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  • Wer bedroht uns eigentlich, Frau Merkel?

    geschrieben am 23. Juni 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Merkel_an_Obama_Presidential_Medal_of_FreedomKommentar

    Kriegstreiberin! Das war die erste Reaktion eines Kollegen, als er hörte, dass Kanzlerin Angela Merkel die Rüstungsausgaben erhöhen will. Man neigt dazu, ihm zuzustimmen, denn was Merkel gerade auf den Weg gebracht hat, ist erstens logisch nicht zu erklären. Und zweitens ein kräftiger Tritt in die Magengrube all jener, die am Existenzminimum vor sich hin vegetieren und eine für sie gedachte Etaterhöhung gut brauchen könnten.

    Lag der Wehretat der Bundesrepublik im Jahr 2000 noch bei 23,1 Milliarden Euro, waren es 2015 schon 33 Milliarden, eine Steigerung von satten 40 Prozent. Doch das reicht der Kanzlerin nicht. Die derzeitigen Rüstungsausgaben von 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes plant die Kanzlerin mit Blick auf das amerikanische Vorbild auf 3,4 Prozent zu erhöhen. Warum sie das will? Um die „Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union“ sicherzustellen, denn die „genüge noch nicht“, um die „militärische Sicherheit in unserem eigenen Gebiet“ zu ermöglichen.
    Gut zu wissen!
    Auch wenn man sich unweigerlich fragt, wo genau die Bedrohung sitzt, die uns militärisch überrollen will. Die einzige Antwort, die zumindest theoretisch Sinn ergibt, muss wohl Russland lauten. Passt ja auch ins Bild, Putin und seine ach so grauenvolle Expansionspolitik, der die NATO selbstbewusste Verteidigungsmaßnahmen entgegensetzen muss. Jetzt mal ehrlich: Geht‘s noch? Den Artikel weiterlesen »

    139 Kommentare

    Das Spiel dauert 90 Minuten – ein neues Gesetz 57 Sekunden

    geschrieben am 15. Juni 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    800px-Autobahn_A9_Ausfart_48_800_m_from_southMorgen wird es wohl im Schatten des EM-Spiels von Deutschland gegen Polen zur Privatisierung des zukünftigen Autobahnbaus kommen. Jens Berger schrieb bereits gestern über die „Untreue im Kielwasser der Fußball-EM“. Wirklich überraschend ist das nicht, denn die Deutschen neigen von Haus aus nicht dazu, im Falle unliebsamer Gesetze alles stehen und liegen zu lassen und – bewaffnet mit Fahnen und Plakaten – auf die Straße zu gehen, um ihrer Empörung Luft zu machen. Wenn dann aber noch Bier und Chips dazukommen und ein spannender Kick live im Fernsehen übertragen wird, dann reduziert sich das Interesse um einen weiteren Faktor. Das klappt schon eine ganze Weile. Den Artikel weiterlesen »

    51 Kommentare

    Rente: Wo geriestert wird, fallen Jens‘ Spähne

    geschrieben am 24. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    jsOk. Tief durchatmen. Entspannen, nicht zu emotional werden. Das ist die Devise. Denn es geht um Jens Spahn, CDU, Bundestagsabgeordneter und Kämpfer für die private Altersvorsorge. Damit einhergehend setzt sich Spahn aktuell dafür ein, das Rentenniveau weiter zu senken.

    Man muss sich das einmal vorstellen: Der Mann plädiert für eine Maßnahme, die schon jetzt Altersarmut produziert und – folgt man seinen Forderungen – künftig weiter produzieren wird. Seine „Alternative“ kann nicht funktionieren, weil die Mittel für die private Vorsorge bei den Betroffenen fehlen. Spahns größtes Problem: Er hat keine Ahnung vom Leben und kann – abgesehen von seinen persönlichen Vorteilen – nicht einmal ansatzweise beurteilen, was er da fordert.

    Jens Spahn in allen Gassen …

    Man fragt sich, wann der Mann Zeit für den Bundestag findet. Spahn ist Mitglied der Kulturstiftung des Bundes (Mitglied des Kuratoriums), bei der Deutschen Aids-Stiftung, der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft, der Atlantik-Brücke, des Bürgerschützenvereins St. Georg Ahaus-Ottenstein, bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik und und und. Die Liste ließe sich problemlos fortsetzen. Was er in den zahlreichen Vereinen und Gesellschaften so treibt, wissen wohl nur wenige genau. Aber wofür Spahn steht, das ist allgemein bekannt, gerade in den letzten Tagen und Wochen hat der CDU-Mann eindrucksvoll demonstriert, wem seine Liebe gilt: der Versicherungswirtschaft. Aber nicht nur der, Spahn ist auch der Pharmalobby zugetan, und Angst hat er, vor der massenhaften Einwanderung muslimischer Männer. Denn die hätten laut Spahn eine hohe Affinität zur Gewalt.
    Kurzum: Der Mann kennt sich aus, weiß genau, wo der Schuh drückt und kommt immer ganz schnell mit Lösungen um die Ecke. Den Artikel weiterlesen »

    128 Kommentare

    Dumm gelaufen: Sigmar G. und die K-Frage

    geschrieben am 19. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Einmal abwärts, bitte!

    Einmal abwärts, bitte!

    Kommentar

    Auf den ersten Blick hat Sigmar Gabriel einiges richtig gemacht, als er der SPD vorschlug, doch einen oder mehrere Gegenkandidaten für die Bundestagswahl antreten zu lassen. Er könne damit leben, wenn neben ihm andere Kanzler werden wollten. Es gehe doch schließlich, so sein Tenor, um das große Ganze, also um die SPD an sich. Da stellt sich doch der Gabriel nicht quer und beharrt auf seinen Platz in der Partei.

    Aus seiner Sicht war es ein scheinbar kluger Schritt, Konkurrenz nicht nur zu „erlauben“, sondern sogar die Genossinnen und Genossen zu ermutigen, sich ein Herz zu fassen und als Gegenkandidat zu Gabriel für die Bundestagswahl 2017 anzutreten. Nachdem er beim Durchkämpfen der Großen Koalition ja mit der Basis alles andere als zimperlich umgegangen ist, wird es Zeit, mal mehr Zuckerbrot als Peitsche zu zeigen.

    Aber man kann es drehen und wenden, wie man will, in letzter Konsequenz hat Gabriel überhaupt nichts richtig gemacht. Und schon gar nicht, wenn es um die ach so emotionale K-Frage geht. Die Tatsache, dass nämlich (im Moment) keiner gegen den Parteichef anzutreten gedenkt, gibt Auskunft über den desaströsen Zustand der Partei. Den Artikel weiterlesen »

    59 Kommentare

    Sigmar Gabriel: Beschissen … wie es ist

    geschrieben am 10. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    SigmerkelKommentar

    Ob Helmut Markwort von „Focus“ in der BR-Runde zu tief ins Glas geblickt hatte, als er vollmundig verkündete, Sigmar Gabriel werde am Wochenende zurücktreten? Man weiß es nicht, aber Tee trank ja offenbar keiner der Gäste. Die Tatsache, dass Markwort so seine Probleme mit den Namen Scholz und Schulz hatte, ließ jedoch zumindest den Zuschauer tief blicken. Aber egal. Denn die Frage bleibt: Wie soll die SPD aus dem Tief herauskommen?

    Als Gabriel mit Susanne Neumann, der Reinigungskraft, die von Hannelore Kraft erst kürzlich zum Eintritt in die Partei „überzeugtredet“ worden war, im Willy-Brandt-Haus auf dem Podest saß, erntete die einige Lacher und Applaus aus dem Publikum. Gabriel genoss das. Er gab allerdings auch klare Kante, so schien es. Im Moment könne er nichts tun. Oder solle er etwa die große Koalition platzen lassen und „alles so beschissen ( … ) lassen wie es ist?
    Was sie, Neumann, denn dazu sage, wollte Gabriel wissen. Die gab sich schlagfertig: „Wenn schon eine Reinigungskraft wie ich dir raten soll, was ihr hier tun müsstest…“ Erneut Gelächter. Und Gabriel fand das witzig. Aber das ist es nicht. Den Artikel weiterlesen »

    259 Kommentare
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