Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Tschüs, Steinbrück – Moin, Große Koalition?

    geschrieben am 09. September 2013 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Ein Kommentar

    Hoppla! Die Springer-Presse in Gestalt der „Welt“ tönt, die SPD plane nicht mehr mit Peer Steinbrück als Kanzler, sondern mit Angela Merkel. Inzwischen gehe es nicht mehr um den Job des Bundeskanzlers, sondern um das Verhindern von Schwarz-Gelb. In Wirklichkeit aber werde hinter verschlossenen Türen bereits um Posten gekämpft.
    Flache Springer-Propaganda? Wahrscheinlich, aber die Wahrscheinlichkeit einer Großen Koalition wächst dennoch Tag für Tag.

    In den letzten Wochen haben sich unterschiedliche sozialdemokratische Parteimitglieder positiv zur Vorstellung einer Großen Koalition geäußert. Der Bundestagsabgeordnete und hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth warnte erst kürzlich vor einer „Ausschließeritis“ der SPD. Lothar Binding, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sagte, es sei „immer ein schwerer Fehler, Koalitionen auszuschließen.“ Das gilt im „Spektrum der demokratischen Parteien“ auch für Hans-Peter Bartels, seines Zeichens Bundestagsabgeordneter aus Kiel. Derweil kämpfen – so jedenfalls die „Welt“ – Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier um ihre Ämter, die sie keinesfalls aufgeben wollen.

    Glaubt man dem, was die „Welt“ schreibt, geht es Steinmeier und Gabriel, aber auch Generalsekretärin Andrea Nahles, Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann und SPD-Vize Manuela Schleswig schon jetzt um ihre Aufgaben nach der Wahl. Und zwar unabhängig davon, in welcher Konstellation.

    Eine Große Koalition wird immer wahrscheinlicher. Merkel hat sich diesbezüglich bereits vorsichtig geäußert und Steinbrück hält sich bedeckt, wird aber im Zweifel zu Verhandlungen bereit sein. Unklare Aussagen wie die, dass er eigentlich keine Große Koalition will, lassen viel Spielraum, um hinterher zu argumentieren, dass er es nach wie vor nicht wolle, Sachzwänge aber das Handeln bestimmen. In Anbetracht der Tatsache, dass die SPD eine Koalition in den Farben Rot-Rot-Grün ausgeschlossen hat und Rot-Grün wahrscheinlich nicht genügend Stimmen bekommt, bleibt außer der Großen Koalition wohl nur die Opposition. Und für die sind die führenden SPD-Köpfe einfach zu machtbesessen.

    Das Nachsehen werden nicht nur die FDP, die Grünen und die Linke haben, sondern auch die Aussichten auf ein klein wenig politische Veränderungen. Die ständen mit einer rot-rot-grünen Koalition noch am besten, selbst wenn man skeptisch bleiben darf, wie viel letztlich umgesetzt werden würde. Die Sozialdemokraten haben durch die kategorische Ablehnung zur Linken einen weiteren Schritt in Richtung christdemokratischer Inhalte gemacht. Und das, obwohl sich die Wahlkampfforderungen – zumindest akustisch – wie ein Versuch der Abgrenzung zur CDU anhören.
    SPD-Mann Olaf Scholz hat indirekt schon zugegeben, dass die Große Koalition wahrscheinlich ist. Als er wenig selbstbewusst sagte: „Eine rot-grüne Mehrheit ist nicht ausgeschlossen.“ Mehr Ja sagen und Nein meinen geht kaum.

    117 Kommentare

    Alternative Lichtfestspiele: Dichtung und Wahrheit bei der AfD

    geschrieben am 06. September 2013 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Foto: Screenshot alternativefuer.de

    Foto: Screenshot alternativefuer.de

    Eine vermeintliche Lichtinstallation der „Alternative für Deutschland (AfD)“ entpuppte sich bei näherem Hinsehen als Fake, zumindest aber als eine stark nachbearbeitete Aktion, die tatsächlich kaum Wirkung entfaltete. Bei Licht betrachtet bleibt optisch nicht viel übrig von der Botschaft der AfD.

    „Mut zur Wahrheit“ – das klingt griffig und gut. Da schließlich alle Parteien lügen, kommt die AfD gerade rechtzeitig, um kurz vor dem 22. September die Bundestagswahl mit wichtigen Realitäten zu konfrontieren. Eine davon ist der Neubau der Europäischen Zentralbank (EZB), dem die AfD ein „Blaues Wunder“ verpassen wollte. In einem Video referierte Eberhard von dem Bussche, Sprecher des AfD-Landesverbandes Hessen, vor dunkler Nacht über die Spaltung Europas durch den Euro. Das Gebäude selbst ist kaum zu erkennen, später folgt aber für einige Sekunden ein Schwenk hinüber zum Neubau. Zu sehen ist das Logo der Partei und – hochkant geschrieben – der Satz „Der Euro spaltet Europa“. Optisch ansprechend, aber mit einem fatalen Schönheitsfehler.

    Das luftige „D“

    Neben dem Video gibt es ein Beweisfoto, doch schlüssig ist das alles nicht. Denn das „D“ im Satz „Der Euro spaltet Europa“ strahlt nicht das Gebäude an, sondern daran vorbei. So etwas kann passieren, zu sehen sein dürfte der Buchstabe aber in diesem Falle nicht. Fakt ist also, dass die AfD zumindest eine Nachbearbeitung von Video und Bild vorgenommen haben muss. Die EZB selbst teilte übrigens auf Anfrage der „Süddeutschen Zeitung“ mit, dass sie die angebliche Anstrahlung geprüft habe und zum Schluss gekommen sei, dass es sich um eine Fotomontage handele. Zitat: „Das Gebäude wurde nicht angestrahlt.“ Den Artikel weiterlesen »

    167 Kommentare

    Wenn die Bahn-App unpünktlich ist

    geschrieben am 03. September 2013 von Gastautor

    von Andreas Heegt

    Die Bahn macht mobil. Deshalb kündigte sie jetzt an, im Herbst eine Pünktlichkeits-App auf den Markt zu bringen. Um welchen Herbst es sich dabei allerdings handelt, hat die Bahn nicht näher erläutert. Bewusst? Auf jeden Fall soll diese neue App umweltfreundliche Geschäfts- und Urlaubsreisende über die Zuverlässigkeit ihres gebuchten Zuges informieren.

    Wer es glaubt… Betrachtet man die Zugverspätungen ist anzunehmen, dass die so genannte Pünktlichkeits-App ebenfalls unpünktlich sein wird. Bei der Bahn verspätet sich nämlich jeder Zug. Sogar Statistiken werden manipuliert: Ein Zug gilt nur dann als unpünktlich, wenn er mit sechs Minuten oder mehr Verspätung abfährt als geplant. Folgt man dieser Statistik, wird die neue Bahn-App 2018 auf den Markt kommen – funktionieren wird sie 2021!

    App-Guides an Bahnhöfen

    Zugradar heißt die neue App der Bahn. Windows-Handy-Nutzer sollen ab Herbst diese Funktion nutzen können, um festzustellen, ob ihr gebuchter Zug pünktlich ist. Für Android-Handy-Nutzer steht die Funktion erst ab Dezember zur Verfügung.

    Den Artikel weiterlesen »

    34 Kommentare

    TV-Duell, Teil 2: Hey! Hier kommt Rainer

    geschrieben am 03. September 2013 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Ein Kommentar

    Nach dem eher trostlosen Kandidaten-Duell zwischen Peer Steinbrück und Angela Merkel folgte am nächsten Tag der zweite Teil. Diesmal nahmen die Kandidaten von FDP, Grünen und Die Linke teil. Herausragend – und zwar im negativsten aller Sinne – war dabei Rainer Brüderle, der ein Bild irgendwo zwischen lächerlichem Clown und dumpfem Aggressor abgab.

    Er war laut, zeigte mit ausgestrecktem Arm und wie als Waffe umfunktioniertem Zeigefinger auf seine Widersacher, verschluckte Buchstaben wie Weinproben und hatte das Terrain der politischen Botschaft schon verlassen, bevor die Vorstellungsrunde beendet war. Rainer Brüderle (FDP) ließ gegenüber seinen Kontrahenten Gregor Gysi (Die Linke) und Jürgen Trittin (Grüne) keinen Zweifel daran zu, wer der Herr im Haus ist. Die nahmen es gelassen, an der Peinlichkeit des Auftritts Brüderles ändert das jedoch nichts.

    Die Art und Weise, wie sich Brüderle präsentierte, war zwar alles in allem nicht überraschend. Schon bei „Illner intensiv“ hatte der launige Liberale kürzlich gezeigt, dass politische Diskussionen auch ohne jegliche Sachlichkeit und stimmige Fakten über die Zeit gebracht werden können. Und dass er kein Freund von Nebensätzen ist, weiß wohl jeder. Trotzdem war die Massivität, mit der er es im TV-Duell tat, bemerkenswert. Seine inhaltlichen Schwächen konnte er dadurch freilich nicht wegwischen. So sprach er zunächst brav nach, was Merkel am Vorabend über Renten und Pensionen schwadroniert hatte, rotzte dann völlig zusammenhangslos Begriffe wie „Planwirtschaft“ oder „Kehrmaschine“ raus und wollte den Mindestlohn durch regional unterschiedliche Lebenshaltungskosten aus dem Weg räumen. Die beiden Moderatoren Siegmund Gottlieb (BR) und Jörg Schönenborn (WDR) präsentierten sich dabei so hilflos wie eine frisch gebackene Lehrerin, die sich gleich an ihrem ersten Schultag ratlos dem Klassenkasper gegenüber sieht.

    Rainer Brüderle ist der zu Fleisch gewordene Grund für die Politikverdrossenheit der Bürger, die sich angewidert von der politischen Klasse abwenden. Er hat weder Charisma noch schlüssige Argumentationsketten. Er ist in erschreckendem Maße unsachlich, lässt selbst die kleinsten Ansätze eines angemessenen zwischenmenschlichen Umgangs vermissen und wirkt immer, als wolle er so schnell wie möglich fertig werden. Nach 60 Minuten war das im TV-Dreikampf der Fall, und noch immer bin ich nicht sicher, ob er bei der Rentendiskussion von der Beitragsbemessungsgrenze sprach. Oder ob er in der Hektik vielleicht doch „Beitragsvermessungsgrenze“ sagte. An der Altersarmut, die Brüderle massiv fördert, ändert das allerdings auch nichts. Ebenso wenig wie sein Satz: „Man kann natürlich alles schlecht reden.“
    Schlecht reden, das jedenfalls ist ein Themengebiet, auf dem sich Brüderle bestens auskennt.

    Ergänzung:
    Diese Screenshots sagen wohl alles:

    76 Kommentare

    TV-Duell: Dreieinhalb Moderatoren, Steinbrück und das Nichts

    geschrieben am 02. September 2013 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Ein Kommentar

    Zugegeben, Duelle von Kanzlerkandidaten sind im wesentlichen Inszenierungen (wie wohl fast alles in der Politik). Aber das Fernsehduell am 1. September war doch sehr erkenntnisreich. Weil Merkel hinterher ein recht gutes Zeugnis bekam. Allein wofür, das wissen wohl nur die Götter.

    Erstmal das: Ich korrigiere mich. Vor einigen Monaten schrieb ich, dass Stefan Raab deplatziert für ein Fernsehduell sei. Hätte ich das bloß gelassen! Der Mann hat seinen Job in meinen Augen ziemlich gut gemacht und das in die Runde gebracht, was Befürworter gehofft hatten: eine etwas andere Art des Interviews, die gelungen war. Das hat zwar leider Peter Klöppel durch seine müde Art, sich wie ein Kaktus im Wind zu präsentieren, mehr als relativiert, aber sei’s drum, es soll ja nicht um die Moderatoren gehen. Was aber war mit Merkel los?

    Einen einzigen (strategischen) Lichtblick konnte man bei der Kanzlerin ausmachen. Als Steinbrück über die Angleichung von Renten und Pensionen sprach. Wie ein hungriges Tier stürzte die Merkel sich auf diese Steilvorlage und fabulierte über die kleinen Beamten, denen Steinbrück schaden wolle. Einmal abgesehen davon, dass sich weder kleine noch große Beamten ernsthaft sorgen werden müssen, der Stich saß und wurde im Anschluss des Duells auch gleich von Günter Jauch in seiner Runde aufgegriffen.

    Und sonst? Bei der „Notenvergabe“ nach dem Fernsehduell lag mal Steinbrück vorn, mal Merkel. So weit, so gut, aber warum nur das Lob für Merkel? Die Kanzlerin hatte – wie sonst meist auch – im wesentlichen ein großes, rhetorisches Nichts zu bieten. Sie sagte, dass „jeder Mensch“ Arbeit haben solle, dass „jeder Mensch“ eine gute Versorgung durch das Gesundheitssystem brauche und dass „jeder Mensch“ von seiner Arbeit leben solle. Von einem Rentenkonzept sprach sie, das wohl irgendwie in Arbeit ist und dann irgendwann mal greifen soll. Und überhaupt: Deutschland gehe es gut, die letzten vier Jahre habe die schwarz-gelbe Koalition gute Arbeit geleistet. Früher oder später kommt dieser Satz immer, zumindest wenn Liberale oder Christdemokraten vor das Mikrofon gezerrt werden. Begründen konnte Merkel das nicht, und das fiel auf. Begründen konnte sie so gut wie nichts. Da waren leere Hülsen und Phrasen, die man so oder so deuten konnten oder die sie innerhalb weniger Minuten ins Gegenteil umkehrte. Was übrig bleibt, sind die von Steinbrück aufgegriffenen „Schachteln im Schaufenster“. In die kann man ruhig wahllos herein greifen, sie sind eh alle leer.
    Vage zu bleiben, hat bei Politikern Tradition. Doch Merkel ist die Königin dieser Disziplin.

    Dass es schwer fällt, Steinbrück seine politische Kehrtwende abzunehmen, liegt auf der Hand. Aus dem ehemaligen Finanzminister, der fleißig an der neoliberalen Politik mitgearbeitet hat, soll nun also ein kritischer Politiker geworden sein, der sogar einräumt, dass bei der Agenda 2010 hier und da nachgebessert werden müsste? Wer das nicht glauben mag, hat sicher gute Gründe dafür. Dennoch hat Steinbrück besser argumentiert, hat konkrete Forderungen auf den Tisch gelegt und die gestellten Fragen (zum Teil) mit Inhalten beantwortet. Merkel dagegen hat gemacht, was sie sonst auch tut, nur eben diesmal 90 Minuten lang. Sie hat viel geredet und nichts gesagt. Es ist schon traurig, dass bei diesen offenkundigen „Leerverläufen“ die Zuschauer trotzdem zum Schluss gekommen sind, Merkel sei kompetenter als ihr Herausforderer. Bis auf wenige Ausnahmen wirkte sie wie eine brabbelnde Figur, die Neuland betritt und über das, was da aus ihrem Munde kommt, selbst überrascht ist.

    Ganz zum Schluss dann der „Ich-bin’s-die-Mutti“-Satz: „Sie kennen mich und Sie wissen, wie ich die Dinge anpacke.“
    Ja, richtig, stimmt. Aber das ist doch kein Argument für das Kreuz bei der CDU.

    104 Kommentare
    Seite 27 von 39« Erste...1020...26272829...Letzte »