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  • Eine deutsche Melodie

    geschrieben am 12. April 2013 von Gastautor

    oder Der Scheißdeutsche als Schmiede der Nation.

    Von Roberto De Lapuente

    Rechtskonservative Kreise bemerkten schon vor Jahren, dass eine besonders perfide Form des Rassismus die Deutschenfeindlichkeit sei. So prügelten ausländische U-Bahn-Schläger Deutsche, dabei Scheiß Deutscher! brüllend und zeigten damit ihren Deutschenhass. Nun hallt es nicht mehr nur unter Tage so, jetzt vernimmt man aus allen Ecken Europas etwas, was man hierzulande vereinfacht Deutschenhass nennt. Diese Simplifizierung ähnelt einer Stimmung von dazumal.

    Mit der konstruierten Gemeinschaft, die sich auf der angeblichen Ablehnung aller anderen gründet, die als gemeinschaftlichen Ursprung das Gefühl nährt, man stehe alleine gegen die ganze Welt, hübschen sich Regierungen in Deutschland zuweilen ihre Isolierung auf. Man nennt sich einen beleidigten Lonesome Cowboy und gibt als Erklärung ab, dass das europäische Ausland den alten und so völlig unerklärlichen Hass wieder belebt hat, wieder Scheiß Deutscher! ruft. Über diesen “Rassismus gegen die deutsche Rasse” ist man schockiert, gleichzeitig ein Bestsellerautor kürzlich noch genetische Finten ausstreute, was man allerdings als Wissenschaft bezeichnete.

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    Von „glücklichen“ Minijobbern, Deutschlands Mitte und altersweisen Grünen

    geschrieben am 02. April 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock

    Krakenähnlich haben sich seit ihrer Einführung unter der rot-grünen Regierung die Minijobs ausgebreitet. Jetzt suchen die Grünen scheinbar nach einem Weg der Schadensbegrenzung. Doch Minijobs sind längst zu einem lukrativen Teil des Wirtschaftssystems in Deutschland geworden.

    SPD und Grüne sind sich weitgehend einig. Die Idee der Minijobs in der heutigen Form ist – obwohl durch die rot-grüne Regierung im Jahr 2003 eingeführt – gescheitert. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, sagte, dass nach dem Willen ihrer Partei Minijobs auf eine monatliche Verdienstgrenze von 100 Euro beschränkt werden müssten. Die Genossen von der SPD sind ganz nah dran an dieser Einschätzung. Zum Sinneswandel innerhalb der Grünen sagte Göring-Eckhardt: „Als wir die Minijobs eingeführt haben, dachten wir, sie seien eine Brücke in den ersten Arbeitsmarkt.“ Das habe sich als falsch erwiesen.

    Bessere Absicherung, höhere Rentenansprüche?

    Gerade zum Jahresbeginn 2013 hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung die Grenze der Minijobs von 400 auf 450 Euro erhöht. Nun kommen die Grünen und wollen in die entgegengesetzte Richtung. Sie scheinen – wenn auch spät – erkannt zu haben, dass Minijobs nicht für mehr reguläre Arbeit sorgen, sondern sich als ein autarkes System etabliert haben, das Arbeitgeber fast vollständig von finanziellen und sozialen Verpflichtungen befreit, während viele Arbeitnehmer in großen Schritten auf die Altersarmut zugehen. Das will Katrin Göring-Eckhard nun möglichst schnell ändern. Der „Rheinischen Post“ sagte sie: „Alle Verdienste über 100 Euro im Monat sollen steuer- und abgabepflichtig werden, mit reduzierten Beiträgen für geringe Einkommen.“ Einzige Ausnahme sei der „haushaltsnahe Bereich“, für diesen solle, so die Grüne, „die unkomplizierte Anmeldung der Arbeitskraft erhalten“ bleiben. Göring-Eckhard gibt sich zuversichtlich, die Fehler der vergangenen 10 Jahre mit ihrem Vorschlag beheben zu können. Dafür müssten die Grünen freilich erst wieder in die Regierungsverantwortung gewählt werden. Und die jetzt formulierten Pläne umsetzen. Ihr Ziel formulierte die grüne Spitzenkandidatin so: „Die Leute wären besser abgesichert und könnten wieder mehr Rentenansprüche aufbauen.“ Doch für Arbeitgeber hat sich das System der Minijobs als eine Goldgrube erwiesen, von der sie freiwillig keineswegs die Finger lassen. Und die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. Den Artikel weiterlesen »

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    Im Osten nichts Gutes

    geschrieben am 27. März 2013 von Gastautor

    Von Roberto De Lapuente

    Die Massen des Ostens waren stets die Furcht des Bürgers deutscher Landen. Die Tartaren waren es vor langer Zeit. Vor Jahrzehnten fürchtete man sich besonders vor den Ostjuden. Und die aktuelle Geschichte mit den Roma gleicht in vielen Facetten der Panik, die schon viele Jahre vor Hitler bezüglich dieser Ostjuden verbreitet wurde.

    Gleichzeitig sind die wirtschaftlichen Absichten, die man mit der Forcierung der Osterweiterung der Europäischen Union befriedigen wollte, schon in jenem berühmten Drang nach Osten historisch angelegt. Der Lebensraum, der dazumal begehrt war, benötigt heute keine territoriale Absteckung mehr, es reicht die Eingliederung in die Handelsbilanz, also die Definition als gemeinsamer Wirtschaftsraum.

    Insofern ist dieses Dilemma, das wir heute zwischen Zuzug von Menschen aus Osteuropa, speziell der Roma, und der willkommenen Handelszone in eben diesem Osten, kein Widerspruch dieser deutschen Gesellschaft, sondern nur die aktuelle Ausformung einer historischen Kontinuität.

    Diese geschichtliche Stetigkeit gipfelte einstmals darin, dass selbst die Jüdische Nationalunion 1933 ein Einreiseverbot für Ostjuden befürwortete. Nebenher warb man für die neue Regierung unter Hitler, die dieses Verbot selbstverständlich gleichfalls für existenziell erachtete. Schon zuvor haben sich jüdische Eliten bei etwaigen Reichskanzlern wegen des Zuzugs aschkenasischer Juden beschwert. So berichtet zumindest John Toland von der typisch deutschen Angst vor dem Osten. Noch mahnen Roma-Verbände den Rassismus an, mit dem man osteuropäische Roma hierzulande begrüßt. Die ersten Roma, die vor ihren “Geschwistern” aus dem Osten warnen, werden sicher bald den Boulevard säumen.

    Der Osten, der aus deutscher Sicht gleich nach Deutschland beginnt, war zeitgleich eine Ferne, nach der man sich sehnte, obgleich die Menschen aus diesen Gefilden, wenn sie Deutschland zu nahe kamen, stets als eklige Gestalten galten. Osteuropa ist für das deutsche Bewusstsein nicht erst seitdem der Eiserne Vorhang aufgerollt wurde eine Region der Verschlagenheit. Nicht erst seither gelten Osteuropäer als gewalttätig und kriminell. Das ist deutsche Tradition, antislawische Folklore, die egalitär alles aus dem Osten, ob slawisch oder nicht, abkanzelt. Man meint geradezu, es gehöre zum deutschen Erfahrungsschatz, irgendwann mal schlechte Erlebnisse mit dem Osten gehabt haben zu müssen.

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    Augen zu und weg: Die eigenwillige Armutsbekämpfung der Bundesregierung

    geschrieben am 06. März 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock

    Der Mann hat etwas zu sagen. Philipp Rösler bekämpft die Armut auf eine ganz besondere Art und Weise. Er blendet sie einfach aus. Und so kommt der neue Armuts- und Reichtumsbericht (ARB) zu ganz neuen Schlüssen. Es geht uns gut. So steht es geschrieben.

    “Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt” – diesen Satz wird man im neuen Armuts- und Reichtumsbericht nicht mehr finden, auch wenn er in der ursprünglichen Fassung vorgesehen war. Maßgeblich Philipp Rösler war es, der sich an dieser und anderen Formulierungen störte. Auch die Tatsache, dass im Jahr 2010 mehr als 4 Millionen Menschen mit einem Bruttolohn von weniger als 7 Euro pro Stunde auskommen müssen, gefiel dem Liberalen nicht. Konsequenz: Weg damit!

    Allgemeine Empörung

    Klar, dass von der Opposition reichlich Kritik kommt. Der DGB empörte sich darüber, dass der Armutsbericht „ein Armutszeugnis der Bundesregierung“ sei. Wenn man bedenkt, wie glücklich und zufrieden eben dieser DGB vor kurzem noch über die Rede des Bundespräsidenten war, ist das schon bemerkenswert.
    Sigmar Gabriel von der SPD schimpfte ebenfalls wie ein Rohrspatz. Von „Fälschung” und “Schönfärberei“ sprach er schon in der vergangenen Woche. Und der Grünen-Chef Cem Özdemir holte gleich die moralische Keule heraus und merkte an: “Frisieren von Berichten, damit sie vor der Wahl geschmeidiger sind, das macht man einfach nicht. Falsche Analysen haben falsche Schlussfolgerungen zur Konsequenz.” Wohl wahr, aber das allein ist nicht das einzige Problem an der Sache.
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    Hurra, wir sind Weltmeister!

    geschrieben am 14. August 2012 von Jens Berger

    Deutschland ist wieder „Exportweltmeister“ und führte zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert sogar mehr Güter nach China aus als es von dort einführte. Wenn man diese Entwicklung als Sieg sehen will, so handelt es sich hierbei um einen Pyrrhussieg. Dies wird deutlich, wenn man sich auch die Kehrseite der Medaille anschaut. Deutschland ist nicht nur Weltmeister bei den Exportüberschüssen, sondern spiegelbildlich auch bei den Importdefiziten. Erkauft wurde dieser Sieg vor allem durch die viel zu niedrigen Löhne in Deutschland. Die Lektionen, die China gelernt hat, scheinen in Deutschland zu verpuffen.

    Was die Bundesbank am letzten Freitag zu vermelden hatte, bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Im Juni dieses Jahres kletterte der Überschuss der deutschen Leistungsbilanz gegenüber dem Vorjahr um schwindelerregende 16%. Nach Berechnungen des ifo-Instituts wird Deutschland damit in diesem Jahr einen Leistungsbilanzüberschuss von mehr als 210 Mrd. US$ erreichen und damit den großen Konkurrenten China, der nur auf 203 Mrd. US$ kommt, hinter sich lassen. In Relation zur Wirtschaftskraft fällt der Unterschied jedoch deutlich größer aus – Deutschland wird 2012 einen Leistungsbilanzüberschuss von mehr als 6% des BIP erreichen, China kommt „nur“ auf 2,5%. Erstmals seit mehr als einem Vierteljahrhundert hat es Deutschland sogar geschafft, Leistungsbilanzüberschüsse gegenüber der „Weltfabrik“ China aufzubauen, also mehr Güter ins Reich der Mitte zu exportieren, als von dort aus zu importieren.

    Was ist passiert? Um die Hintergründe dieser Entwicklungen zu verstehen, ist es hilfreich, die betriebswirtschaftliche oder besser angebotsorientierte Sichtweise zumindest für einen Moment auszublenden. Die chinesischen Produkte sind nicht schlechter, die deutschen nicht besser geworden. Wenn in Deutschland die stetigen Handelsbilanzüberschüsse diskutiert werden, neigt man dazu, die Betrachtung ausschließlich auf die Exporte zu fokussieren. Das ist jedoch nicht sonderlich hilfreich und führt meist zu falschen Schlüssen. In absoluten Zahlen steigen sowohl die deutschen als auch die chinesischen Exporte. Erklärungen findet man eher, wenn man auf die andere Seite des Bilanzüberschusses schaut. Ein Handelsbilanzüberschuss entsteht dann, wenn eine Volkswirtschaft mehr Güter exportiert, als sie importiert. Wie viele Güter eine Volkswirtschaft importiert, hängt wiederum vor allem mit den Einkommen ab.

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