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  • Koch geht ? das System Koch bleibt

    geschrieben am 26. Mai 2010 von Jens Berger

    ein Gastbeitrag von Wolf Wetzel

    Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat gestern seinen Rücktritt erklärt. Bevor man über diese Ankündigung jubelt, sollte man sich die Worte seiner Rücktrittsrede auf der Zunge zergehen lassen: Süffisant zitiert er eingangs aus seiner Geburtstagrede aus dem Jahr 2008, in der er im Gangsterjargon hat verlautbaren lassen, dass er in seiner Arbeit »noch etwas zu erledigen« hätte?. Dann schaut er auf seine »Arbeit« zurück und lässt uns wissen, dass alles »zu meiner vollsten Zufriedenheit geschehen« sei. »Mehr als zwölf Jahre ?(und) eine wirklich tolle hessische CDU« liegen bald zurück und ein Wechsel in die Wirtschaft als Belohnung warten auf ihn. Was und wen hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch »erledigt«?

    Rückblick

    Obwohl sich die hessische CDU im Wahlkampf 2008 noch steigerte, ihre rassistische Kampagnen (z. B. die Unterschriftenaktion gegen die doppelte Staatsangehörigkeit 1999) mit dem Kampf gegen ?ausländische Kriminelle? zu krönen wusste, von ?Kuscheljustiz? fabulierte und mit ?Warnschussarrest? drohte, musste sie massive Verluste (minus 12 Prozent) hinnehmen. Ihr Wahlkampfmotto: »Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen«, eine Mischung aus Deutschtum und Kommunistenphobie ging nicht auf. Selbst mit der FDP zusammen hatte sie keine Regierungsmehrheit mehr. Die SPD hingegen konnte gegen den bundesweiten Abwärtstrend 7,6 Pozent zulegen und hatte sogleich ein Problem: Auch mit den Grünen zusammen wäre sie auf eine Tolerierung durch die Partei DIE LINKE angewiesen gewesen. Genau diese schloss sie jedoch aus ? in der Hoffnung, so den Einzug der LINKEN verhindern zu können. Um dennoch rot-grüne Regierungspolitik machen zu können, brach sie ihr Wort und handelte ein Tolerierungsabkommen mit der Partei DIE LINKE aus.