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  • Der König von Moskau muss abdanken

    geschrieben am 28. September 2010 von Spiegelfechter

    Die Stadt Moskau ist ein Staat im Staate, eine gigantische Metropole, in der rund ein Zehntel der russischen Bevölkerung lebt, durch die mehr als 80% aller Kapitalströme des Landes laufen und in der 62 Dollar-Milliardäre leben. Der Bürgermeister dieser Stadt gilt hinter dem Präsidenten und dem Premierminister als drittmächtigster Mann in Russland. Das hat Gründe, die untrennbar mit dem Namen des scheidenden Bürgermeisters Juri Luschkow verbunden sind – während die Reichtümer des Landes in der Periode des Raubtierkapitalismus in die Hände der Oligarchen fielen, machte der Moskauer Bürgermeister die Stadt zu seinem eigenen Lehensgebiet, das er wie ein absolutistischer Herrscher regierte. Doch der hemdsärmelige Luschkow kam der Macht des Kremls zu nahe und stand dem Präsidenten letztendlich im Weg.

    Der Stadtoligarch

    Juri Luschkow hatte schon zu Sowjetzeiten das Talent, sich zum Verbündeten von einflussreichen politischen Aufsteigern zu machen. Während die Sowjetunion sich auflöste, arbeitete Luschkow als Protegé unter Boris Jelzin bis zum Posten des stellvertretenden Bürgermeisters empor. Sein Vorgesetzter war zu diesem Zeitpunkt der Reformpolitiker Gawriil Popow, der mit weitreichenden Sonderbefugnissen von Boris Jelzin die Massenprivatisierung des Staatseigentums in der Hauptstadt einleiten sollte. Dies führte – wie fast überall im Lande – zu Chaos, Armut und Kriminalität, so dass Jelzin die Notbremse ziehen musste und Popow durch den bürgernahen Luschkow ersetzte. Dieser machte mit der Massenprivatisierung erst einmal Schluss und entwickelte seine ganz eigene Form der Privatisierung.

    Wer in Moskau Teilhaber eines Staatsbetriebes werden wollte, musste in ein Joint-Venture einsteigen, bei dem die Stadt Moskau die Mehrheit der Anteile hielt – dies galt lange Zeit auch für ausländische Unternehmen. Eine Sonderrolle nahm hier vor allem der Sistema-Konzern ein. Sistema ist ein Kind von Wladimir Jewtuschenkow, der ein Schwager Luschkows ist. In der Wendezeit war Jewtuschenkow Vorsitzender des Moskauer Komitees für Wissenschaft und Technik (MCST), das er unter Luschkows Aufsicht mitsamt des Bürokratie und der Machtbefugnisse in seine eigene Privatfirma umwandelte. Das MCST fungierte fortan als Schnittstelle zwischen privater Wirtschaft und der Stadt Moskau. Um dieses Konstrukt zur eigenen Reichtumsmehrung zu perfektionieren, gründete Jewtuschenkow kurze Zeit später die AFK Sistema, eine Holding für ehemalige Staatsbetriebe.

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    Wie Gorbatschow die Macht gewann, sie nicht nutzte, und später verlor

    geschrieben am 24. August 2010 von Spiegelfechter

    ein Gastbeitrag von Andreas Fecke mit einem Interview aus dem Jahre 2000 mit Alexander Jakowlew, einem der engsten Berater und Vertrauensperson Gorbatschows.

    Vor 25 Jahren wurde Michail Gorbatschow Generalsekretär der KPdSU, vor 20 Jahren bekam er den Friedensnobelpreis. An die “Gorbi”-Euphorie insbesondere in Deutschland erinnern sich ältere Semester sicherlich – allerdings ist, wer 1985 20 Jahre alt war, heute 45. Und schon während der Gorbatschow-Jahre war die allgemeine deutsche Presseberichterstattung (die Platitüden einiger westlicher kalter Krieger ausgenommen) weniger auf die russisch-sowjetischen Hintergründe ausgerichtet als auf die Außenwirkungen von Glasnost und Perestroika.

    Was wissen wir darüber, wie interessant ist das noch? Ist Gorbatschow heute für uns noch (oder war er es je?) ein “richtiger Russe” (oder Kommunist) oder eher ein Alien in der langen Reihe der Zaren, Lenins, Stalins, Chruschtschows, Breschnews und nunmehr Putins, in der sogar Jelzin kraft seiner Wodkaliebe und “russischen Bärenhaftigkeit” seinen Platz eroberte?

    Dieser Artikel präsentiert in deutscher Übersetzung ein Kommersant-Interview aus dem Jahr 2000 mit Alexander Jakowlew, einem der engsten Berater und Vertrauensperson Gorbatschows. Die Zeitung “Kommersant” wurde 1990 mit dem Ziel qualitativer Arbeit zu Politik und Wirtschaft gegründet, war kritische Begleiterin der letzten Gorbatschowjahre, der Jelzinjahre und ist es seitdem weiterhin.

    In den nächsten Tagen wird ein mein russischer Freund und Co-Übersetzers Andrey Komov ein Nachwort zu diesem Interview schreiben, das zusammen mit einer abschließenden Betrachtung Jens Bergers hier erscheienen wird.

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    Genozid in Zentralasien

    geschrieben am 22. Juni 2010 von Spiegelfechter

    Am 10. Juni versank der Süden Kirgisiens im Bürgerkrieg. Die Bilder erinnern an die Balkankriege, die zeitliche und organisatorische Koordination der Ereignisse erinnert jedoch eher an den Völkermord in Ruanda. In den Abendstunden tauchten maskierte Männer in den Strassen der Städte Osh und Dschalalabad auf. Die Killerkommandos, die teils mit schwarzen Bandagen am Unterarm uniformiert waren, kamen mit Pickups, schossen mit automatischen Waffen in die Menge, stürmten Häuser und Wohnungen, brandschatzten, vergewaltigten und verbreiteten mindestens vier Tage lang Angst und Schrecken. Die Opfer dieses Massakers gehörten beinahe ausschließlich zur usbekischen Minderheit, die in Osh und Dschalalabad allerdings rund 60% der Einwohner stellt. Wer die Täter waren, ist bis heute unbekannt. Fest steht lediglich, dass ihr blutiges Handwerk orchestriert wurde und die Drahtzieher sich im Süden Kirgisiens offensichtlich gut auskannten und einen Bürgerkrieg unter den Ethnien auslösen wollten.

    Diese Informationen sind die einzigen, die als relativ gesichert gelten können. Was danach passierte, verliert sich im Rauschen von Propaganda und Gegenpropaganda. Augenzeugenberichte und Beiträge in russischsprachigen Internetforen berichten von weiteren Massakern, die diesmal von der südkirgisischen Bevölkerung begangen wurden. Usbeken rächt sich an ihren kirgisischen Nachbarn, die sich wiederum an den Usbeken rächten. Gerüchte, die weder verifzier- noch falsifizierbar sind, heizten die Lage überdies an und lösten zeitweise sogar eine Pogromstimmung aus. Mehrere Quellen sprechen beispielsweise von Gerüchten, usbekische “Banditen” hätten kirgisische Studentinnen im Studentenwohnheim von Osh als Racheakt misshandelt. Dieses Gerücht konnte allerdings von den Journalisten vor Ort trotz Recherche nicht bestätigt werden. Ob diese Gerüchte gezielt gestreut wurden, um Hass zu säen, oder ob solche Vorgänge sich dynamisch entwickeln, wenn der Mensch seine Zivilisation abstreift und zum blutrünstigen Tier wird, ist indes nicht zu sagen.

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    Tulpenrevolution 2.0?

    geschrieben am 09. April 2010 von Spiegelfechter

    Alle Jahre wieder zieht es die Menschen in einer zentralasiatischen Republik, die dem deutschen Nachrichtenkonsumenten bestenfalls namentlich bekannt ist, auf die Strasse. Mal werden derlei Eruptionen der Unzufriedenheit mit brutalster Gewalt erstickt, mal schwingt sich in der temporären Anarchie ein ehemaliges Regierungsmitglied zum Hoffnungsbringer auf, übernimmt die Macht, verspricht Friede, Freude, Eierkuchen und richtet kurze Zeit später eine erneute Despotie ein, die wenige Jahre später wieder gestürzt wird.

    Und täglich grüßt das Murmeltier

    Vor fünf Jahren waren es die Kirgisen, die gegen ihren Präsidenten Askar Akajew auf die Strasse gingen. Akajew, ein waschechter Intellektueller mit gutem Leumund, ehemals Präsident der Akademie der Wissenschaften, hatte es zu weit getrieben. Er startete als Demokrat und endete als Despot, der den ?Reichtum? des Landes an mafiöse Cliquen verteilte, die Wünsche des Volkes missachtete und die Menschenrechte mit Füßen trat. Im Jahre 2005 brachte er das Fass zum Überlaufen, aus spontanen Demonstrationen wurde ein Volksaufstand, Akajew floh ins Moskauer Exil und ein neuer Despot im Demokratengewand betrat die Bühne.

    Auch Kurmanbek Bakijew sprach anfangs oft über Demokratie und das Wohl des Volkes. Bereits nach kurzer Zeit übertrumpfte er seinen Amtsvorgänger jedoch in den Disziplinen Korruption, Nepotismus, Despotismus und Unterdrückung der Menschenrechte mühelos. Noch vor wenigen Tagen dozierte Bakijew fröhlich darüber, dass die Demokratie nun einmal kein Modell für Kirgisien (oft auch Kirgistan oder Kirgisistan genannt) wäre und demokratische Organe für ihn bestenfalls eine beratende Funktion hätten. Die Worte ?Demokratie? und ?Menschenrechte? haben in Zentralasien allerdings noch nie eine Funktion gehabt, die über die von Public Relations für westliche Ohren hinausgingen.

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    Der Irre von Tiflis lässt es krachen

    geschrieben am 17. März 2010 von Spiegelfechter

    Als der amerikanische Radiosender CBS 1938 Orson Welles Hörspiel “Krieg der Welten” ausstrahlte, kam es landesweit zu Irritationen ? das Szenario, in dem Marsianer unvermittelt die USA angreifen, war offenbar nicht abstrus genug, um nicht von einigen Hörern ernst genommen zu werden. Der moderne “Krieg der Welten” heißt “Kronika” und das Sujet wurde nach Georgien verlagert. Die Marsianer von heute sind ? wie könnte es anders sein – die Russen, die von skrupellosen georgischen Oppositionspolitikern zu einem Angriffskrieg animiert wurden. Anders als Orson Welles Hörspiel wurde Kronika jedoch mit dem Vorsatz ausgestrahlt, Verwirrung und Panik zu verbreiten. Es darf als sicher gelten, dass niemand anders als der georgische Präsident Michael Saakaschwili hinter dieser Sendung steckt. Dem chronisch neben der Spur liegenden Saakaschwili scheint kurz vor den Kommunalwahlen offensichtlich die letzte vorhandene Sicherung durchzubrennen.

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