Das neue Jahr beginnt mit einem geostrategischen Paukenschlag, der in Europa allerdings bestenfalls als Randnotiz wahrgenommen wird. Das überrascht nicht, schließlich gehört die EU zu den großen Verlieren der jüngsten Entwicklungen in Zentralasien. Binnen dreier Wochen entschied sich das “Great Game” um die Energiereserven rund um das Kaspische Meer. China ist der große Gewinner, Russland gewinnt an Bedeutung, verliert aber die Kontrolle über die ehemaligen Sowjetrepubliken der Region, Iran entwickelt sich zum ernsthaften geostrategischen Akteur und die EU und die USA schauen in die Röhre. Die Karten sind neu gemischt und die neue Konstellation wird vor allem Deutschland noch Kopfschmerzen bereiten.

Vor ein paar Jahren war die Welt noch überschaubar. Der Westen hatte die zentralasiatischen Republiken bei seinem “Kampf gegen den Terrorismus” mit ins Boot geholt, baute Militärbasen, unterstützte Georgien als künftiges NATO-Mitglied, schloss Verträge mit Aserbaidschan ab und baute neue Pipelines, die kaspisches Öl über Georgien und die Türkei zum Mittelmeer transportieren sollten.

Der Plan war offensichtlich – man wollte Zentralasien aus den Klauen des Russischen Bären “befreien”. Doch der Westen unterschätzte den russischen Präsidenten Putin auf ganzer Linie. Putin torpedierte nicht nur die Pipeline-Pläne des Westens, er stutzte die Expansionsgelüste auch jäh, als Georgiens Präsident Saakaschwilli frech wurde und militärisch gegen die russischen Protektorate Südossetien und Abchasien vorging. Doch auch Russland musste Rückschläge hinnehmen – mit der neuen asiatischen Supermacht China kann es vor allem ökonomisch nicht konkurrieren und muss nun tatenlos mit ansehen, wie China seinen Hinterhof ökonomisch überrollt.

Iran – der neue Mitspieler

Am 6. Januar weihten Irans Präsident Ahmadinedschad und sein turkmenischer Kollege Berdimuhammedow feierlich eine neue Erdgaspipeline zwischen den beiden Nachbarstaaten ein. Bislang hatte Iran jährlich rund 6 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus Turkmenistan importiert, nun kann sich diese Menge schrittweise auf bis zu 20 Milliarden Kubikmeter pro Jahr erhöhen. Damit wäre nicht nur der komplette Energiebedarf Nordirans gedeckt, Iran könnte auch noch turkmenisches Gas unter Umgehung russischen Staatsgebietes direkt in die Türkei weiterleiten – eine entsprechende Trasse ist vorhanden und muss nur noch an die iranisch-turkmenische Trasse angeschlossen werden. Iran – der auch von seinem Nachbarn Aserbaidschan Gas importiert – ist damit in der glücklichen Situation, sein eigenes Erdgas aus dem Persischen Golf beinahe komplett gegen Devisen verkaufen zu können und den Energiehunger seines Nordens auch im Winter decken zu können. Wenn es das Ziel des Westens war, Iran zu isolieren, ist dieses Ziel gründlich in die Hose gegangen. Iran ist für die europäische Energiesicherheit wichtiger denn je. Seit feststeht, dass die Nabucco-Pipeline nur mit iranischem Gas oder Gas, das über iranisches Territorium transportiert wird, gefüllt werden kann, ist Iran der einzige Konterpart zu Russland. Wenn Europa seine Gasimporte diversifizieren will, führt an Iran kein Weg mehr vorbei.

Turkmenistan – begehrter Knotenpunkt

Die Weltwirtschaftskrise ging auch an Turkmenistan nicht spurlos vorbei. Bislang hat der Staat nahezu sein komplettes Gas und Öl über Russland verkauft – teils nach Russland, teils in die Ukraine, teils nach Westeuropa. Den größten Teil des Kuchens konnte sich allerdings der russische Exklusivpartner Gazprom sichern. Als die Gasnachfrage im Zuge des Produktionsrückgangs in den Keller ging, blieb Turkmenistan sogar auf seinem gesamten Gas sitzen. Neun Monate lang, wollte Russland keinen einzigen Kubikmeter, da die Gazprom die Nachfrage aus dem In- und Ausland mühelos aus der eigenen Förderung befriedigen konnte. Damit ist nun Schluss, denn Turkmenistan hat nun einen neuen Abnehmer, dessen Energiehunger größer ist als der des Westens – China.

Am 14. Dezember letzten Jahres eröffnete Berdimuhammedow zusammen mit seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao die Turkmenistan-China-Pipeline, über die einmal 40 Milliarden Kubikmeter Erdgas von Turkmenistan ins Reich der Mitte fließen sollen – dies entspricht der Hälfte des momentanen chinesischen Verbrauchs. Zusätzlich wird Uzbekistan weitere 10 Milliarden Kubikmeter in diese Pipeline einspeisen, die nun Chinas energetische Schlagader darstellt.

China ist damit Turkmenistans Premiumkunde und das zentralasiatische Land hat die freie Wahl, ob es die Restmengen lieber über Russland oder über Iran exportieren will – eine Frage, die wahrscheinlich über den Preis entschieden wird. Welch glückliche Lage für das Land, das vor wenigen Jahren noch als Vasallenstaat Moskaus galt.

Chinas Sieg kommt allerdings nicht ganz überraschend. Der chinesisch-turkmenische Handel hat sich im letzten Jahrzehnt vervierzigfacht. Ganze 35 chinesische Großkonzerne sind in Turkmenistan aktiv. Neben dem Öl- und Gassektor, sind die Chinesen auch in den Bereichen Telekommunikation, Transport und Logistik, Landwirtschaft, Textil, Chemie, Nahrungsmittel, Gesundheitswesen und im Bausektor tätig. Während Russland Druck ausübte und der Westen an die Menschenrechtslage appellierte, hat China die Situation genutzt und besitzt nun nicht nur ein zentralasiatisches Standbein, sondern auch einen weiteren Absatzmarkt für seine Produkte.

Kasachstan – in der Zwickmühle

Neben Turkmenistan und Usbekistan konnte China vor allem den gigantischen Flächenstaat Kasachstan für sich gewinnen. Kasachstan will nicht nur weiteres Gas in die Turkmenistan-China-Pipeline einspeisen, sondern über eine 6.000-Kilometer-Pipeline auch Öl in das Reich der Mitte liefern. Damit hat Kasachstan ebenfalls die freie Wahl des Kunden – bislang war der Staat auf russische Pipelines angewiesen, die das Öl ans Schwarze Meer transportierten. Wer von nun an die Regeln bestimmt, machte Präsident Nasarbajew seinen westlichen Partnern bei einem Treffen in Astana klar. “Wir werden nur noch mit Unternehmen Geschäfte machen, die uns helfen, unsere Wirtschaft zu diversifizieren.” Die Vertreter von Chevron und TotalFina staunten nicht schlecht und wussten natürlich sofort, an wen Nasarbajew dabei denkt – auch in Kasachstan floriert die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China.

Die beiden Staaten haben nun sogar ein Gemeinschaftsprojekt der besonderen Art beschlossen. Eine Million Hektar fruchtbaren kasachischen Landes soll chinesischen Bauern zur Verfügung gestellt werden, um dort Soja und Raps anzubauen, der nach China exportiert werden soll. Doch gegen diese Pläne laufen vor allem die Kasachen selbst Sturm, die Angst vor einer Überfremdung haben. China hat jedoch nicht nur den Fuß in der Tür, sondern sitzt bereits gemütlich im kasachischen Wohnzimmer. Über die letzten vier Jahre hinweg hat China mehr als 20 Milliarden Dollar in die Hand genommen, um sich in die kasachische Energiewirtschaft einzukaufen, während der Westen um die letzten Joint-Ventures bangen muss. Von einer transkaspischen Pipeline, die Öl und Gas gen Europa liefern soll, spricht heute verständlicherweise niemand mehr. Aber auch Russland steht mit leeren Händen da und versucht Kasachstan nun über den Weg einer Zollunion mit Russland und Weißrussland nicht vollends Richtung China abdriften zu lassen.

Russland – weder Gewinner, noch Verlierer

Bei der momentanen wirtschaftlichen Lage, in der das Energieangebot größer als die Nachfrage ist, kann es Russland relativ egal sein, ob die zentralasiatischen Republiken ihr Gas und Öl an China und Iran verkaufen oder nicht. Aber wenn die Nachfrage wieder anzieht, wird Russland den Bedarf seiner Kunden nicht mehr in vollem Umfang decken können. Schlechte Zeiten für Russlands weniger finanzkräftige Kunden, wie die Ukraine. Aber auch Deutschland ist künftig voll und ganz auf russische Gaslieferungen angewiesen. Wenn die EU sich nicht dazu durchringen kann, mit Iran eine potente Alternative zu wählen, wird sie komplett vom Gashahn Russlands abhängen – die Anrainer des Kaspischen Meeres sind spätestens seit Beginn dieses Jahres keine Alternativen mehr.

Russland setzt jedoch auf Kooperation und nicht auf Konfrontation – egal, ob es sich um die EU oder um China handelt. Ein ebenfalls in den letzten Tagen von Wladimir Putin eingeweihtes Ölterminal bei Nadhodka an der Nähe der nordkoreanisch-russischen Grenze soll künftig vor allem die chinesische Nachfrage decken und eine geographisch und geostrategisch sinnvolle Alternative zum Transport von arabischem Öl durch das Nadelöhr der Straße von Malakka darstellen. Der erste Tanker verließ unter Putins Augen das Terminal mit russischem Öl für Hong Kong.

China – Gewinner mit Achilesferse

Chinas energetische Schlagadern führen von Zentralasien über den Alataw-Pass in die chinesische Provinz Xinjiang und von dort aus ins Landesinnere. Diese Trassenführung ist für China suboptimal, denn Xinjiang gilt als Unruheprovinz. Die gewalttätigen Aufstände der Uiguren, die im letzten Juli in der Provinzhauptstadt Ürümqi stattfanden, waren nur die Spitze eines Eisbergs von Problemen, die sich immer wieder Luft machen. Es ist unmöglich, mehrere Tausend Kilometer Pipelines in der Unruheprovinz gegen terroristische Anschläge abzusichern. China wird wohl auf die Wünsche der Uiguren eingehen müssen, so lange diese sich mäßigen. Mit den Pipelines haben die Uiguren ein gewaltiges Druckmittel gegen Peking in der Hand.

Der Westen guckt in die Röhre

Während sich die geostrategische Karte Zentralasiens neu ordnet, führt der Westen einen komplett sinnlosen Krieg in der südlichen Peripherie, die nicht nur arm an Rohstoffen ist, sondern auch wegen der Sicherheitslage auf absehbare Zeit als Transitland für Energietransporte ausscheidet. Die USA haben das “Great Game” verloren, Europa spielt nicht mehr als eine Statistenrolle. Ohne einen Kotau vor den neuen geostrategischen Akteuren in Teheran – und auch in Ankara – wird Europa sich künftig wohl besser mit Russland vertragen müssen, will es nicht im Winter im Kalten sitzen.

Quellen und Hintergrund:

- Stratfor
- M K Bhadrakumar – Russia, China, Iran redraw energy map
- Vladimir Socor – Russia resumes gas imports from Turkmenistan
- Putin opens oil-export route
- M K Bhadrakumar – China resets terms of engagement in Central Asia
- Bruce Pannier – Kazkhstan mulls China land deal

Jens Berger

Der Zeitpunkt hätte kaum undiplomatischer gewählt werden können – am frühen Morgen des 17. September setzte die amerikanische Regierung ihre polnischen Verbündeten darüber in Kenntnis, dass sie das kontroverse Raketenabwehrsystem erst einmal auf Eis legen wollen. Auf den Tag genau 70 Jahre zuvor marschierte die Rote Armee in Ostpolen ein. Das geplante Raketenabwehrsystem war nie als Verteidigungssystem vor Schurkenstaaten aus dem nahen und mittleren Osten gedacht – es war eher vergleichbar mit einem Strassenköter, der durch das Anpinkeln einer Straßenlaterne sein Revier markiert. Polnische und tschechische Transatlantiker waren sehr froh darüber, dass der „Strassenköter“ George Bush der Jüngere seine Duftmarke in ihren Ländern hinterlassen und so den rivalisierenden „Strassenköter“ Vladimir Putin klare Grenzen gesetzt hat. George Bush der Jüngere ist Vergangenheit – sein Nachfolger Obama setzt nicht auf Konfrontation, sondern auf Kooperation.

Raketenpoker

Zbigniew Brzezinski beschrieb das geplante Raketenabwehrsystem einmal mit den Worten: „Eine Technik, die nicht funktioniert, gegen eine Bedrohung, die nicht existent ist, in Ländern, deren Bevölkerung ein solches System nicht will“. Besser als der alte Fuchs Brzezinski kann man die „Logik“, die hinter den offiziellen Verlautbarungen steckt, kaum beschreiben. Der geplante Raketenschild war technisch überambitioniert und vollkommen unausgereift. Iranische Langstreckenraketen, gegen die der Schild Europa schützen sollte, gibt es nicht und es ist auch nicht erkennbar, dass es sie in absehbarer Zukunft geben wird. Wäre das System beispielsweise auf Hawaii disloziert worden, hätte es wohl auch nie einen größeren Disput gegeben. Die Standorte in Tschechien und vor allem Polen waren indes wohl gewählt, um dem aufstrebenden Russland eine klare Kampfansage entgegenzuschleudern – ihr seid unser potentieller Gegner und von Abrüstung und einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur halten wir nichts. Die Russen haben diese Kampfansage nicht nur verstanden, sie haben sie wie ein beleidigtes Kind aufgenommen und trotzig an den Absender zurückgeschickt.

Nicht nur das System selbst, sondern auch die russische Reaktion war überflüssig wie ein Kropf. Zehn Abwehrraketen in Polen stellen für die Erstschlagskapazität der Russen keine echte Bedrohung dar, zumal moderne russische Cruise Missiles vom Raketenabwehrsystem überhaupt gar nicht erfasst werden können. Polen, Tschechien und auch das Baltikum sind ferner Mitglieder der NATO – auch ein gezielter Schlag gegen eines dieser Länder würde sofort den Verteidigungsfall auslösen. Russland hätte durch ein funktionierendes Raketenabwehrsystem keine einzige Option verloren, die jemals real vorhanden war. Der Umstand, dass ein Radar in Tschechien tief in das eigene Land blicken kann, ist für die Russen zwar nicht eben erfreulich, aber doch weit unter jeglicher Aggressionsschwelle. Die russischen Befindlichkeiten lassen sich vielmehr mit der eingangs angeführten „Hundelogik“ erklären. In Moskau nahm man mit Bedauern zur Kenntnis, dass die NATO wirklich bis an die russischen Grenzen vorgerückt ist, man aber selbst keine Mittel hat, dies rückgängig zu machen. Wer mit den großen Hunden pinkeln will, muss auch sein Bein hoch genug heben können – Russland musste einsehen, dass es – aller Anstrengungen und harschen Rhetorik zum Trotz – sein Bein nicht hoch genug bekam.

Those were the days my friend

Eine neuerliche Eiszeit zwischen der NATO und Russland ist jedoch nach der Ära Bush in niemandes Interesse. Konfrontation bedeutet immer auch Aufrüstung und Aufrüstung ist teuer – weder die NATO noch Russland haben in Zeiten der Krise genügend Mittel, um derlei Phantasien zu realisieren. Die Zeiten, in denen Bush und Putin wie zwei rivalisierende Silberrücken aggressiv auf die eigene Brust trommelten, sind vorbei. Obama und Medwedew sind Pragmatiker, die ihre Ziele im Auge haben. Medwedew möchte Russland zum primus inter pares unter den Großmächten unterhalb der USA machen und so den Einfluss des Landes maximieren. Die USA wiederum haben erkannt, dass sie sich die Rolle als einzig verbliebene Supermacht nicht leisten können und sie bei ihren teuren Abenteuern mit russischer Hilfe bessere Karten haben – sei es in Afghanistan, im Irak oder bei der Behandlung der als Bedrohung empfundenen „Schurkenstaaten“ Nordkorea und Iran. Auch langfristig macht es für die USA durchaus Sinn, mit Russland zu kooperieren, denn wenn sich Russland beleidigt China zuwendet, ist die strategische Vormachtstellung des Westens mehr als gefährdet.

Neue Raketen braucht das Land

Auf Raketenabwehrsysteme wollen jedoch weder Russland noch die USA verzichten. Vor allem ein hochentwickeltes und flexibles System gegen Vergeltungsschläge angegriffener „Schurkenstaaten“ ist hier die Wunschlösung. Ein solches System ist das seegestützte Aegis-System der Amerikaner, das sie nun als Ersatz für das landgestützte Raketenabwehrsystem auch auf europäischen Meeren stationieren wollen. Das ist nicht neu und keine Bedrohung russischer Interessen. Das Aegis-System kann keine Langstrecken- oder gar Interkontinentalraketen abwehren und ist hochentwickelten Lenkflugkörpern nicht gewachsen. Allerdings ist es recht wirksam gegen ballistische Mittelstreckenraketen – und wenn von den „Schurkenstaaten“ eine „Bedrohung“ ausgeht, dann eben von diesen Raketen. Das Aegis-System ist somit nicht gegen Russland gerichtet, sondern sein Zweck besteht in der Aufrechterhaltung der Option eines Angriffs auf Staaten, die in Besitz von ABC-Mittelstreckenraketen sind. Dies trifft momentan auf Nordkorea zu und könnte in einigen Jahren auch auf Amerikas Lieblingsschurken Iran zutreffen.

Russland hat bereits ein Interesse bekundet, sich in das „neue“ Raketenabwehrsystem der NATO einzugliedern. Dieser Wunsch stellt ein Faustpfand für westliche Interessenpolitik dar. Da sich das Aegis-System nicht gegen Russland richtet, erscheint es nicht eben abwegig, Russland mit in dieses System einzubeziehen. Freilich wäre dies mehr Symbolpolitik, da Russland – anders als die NATO – keine offensiven Interessen gegen Staaten mit Mittelstreckenraketenkapazitäten verfolgt. Wenn Obama seinen mutigen Weg weitergeht und Medwedew die Hardliner in seiner Reihen zähmen kann, könnte bald der Traum von einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, den der russische Präsident schon häufiger beschworen hat, in Erfüllung gehen. Bis dahin ist es allerdings noch ein weiter Weg und nicht nur Medwedew muss sich vor Heckenschützen in acht nehmen.

Wunden lecken bei den Transatlantikern

Obamas Entschluss ist nicht überall mit Begeisterung aufgenommen wurden. Die Transatlantiker in Polen und Tschechien sind nun zutiefst beleidigt und enttäuscht. Dies ist verständlich – sie haben sich gegen die eigene Bevölkerung und gegen Europa gestellt und wurden nun fallengelassen. Es ist zu hoffen, dass die Frucht vom Baume der Erkenntnis dem „neuen Europa“ bekommen wird und zu einer neuen außenpolitischen Ausrichtung auf das „alte Europa“ führt. Die Polen können keine Amerikaner gebrauchen, die sie nur als Mittel zum Zweck instrumentalisieren, und die EU kann keine Polen gebrauchen, die sich im Ernstfall als amerikanische Laus im europäischen Pelz herausstellen. Die osteuropäischen EU- und NATO-Staaten sind nicht durch russische Interessen bedroht. Für Europa ist eine Kooperation mit Russland fruchtbarer als eine Konfrontation. Es ist an der Zeit, dass dies in Prag, Warschau und im Baltikum endlich verstanden wird.

Auch in Washington können die NeoCons ihre Wut kaum verbergen – der Weekly Standard, bekannt als einschlägig verrufenes Sprachrohr der NeoCons, schwadroniert mit Schaum vorm Mund von einer „totalen Kapitulation vor Vladimir Putin“. Auch im Kongress schlug Obamas Entscheid hohe Wellen – von Gegnern wurde er gestern wahlweise als Lügner oder als Verräter verunglimpft. Obamas Entschluss ist daher in doppelter Weise mutig – nicht nur, dass er sich in Teilen der NATO unbeliebt macht, er riskiert nun auch eine Zuspitzung der innenpolitischen Grabenkämpfe, bei denen er mittlerweile für konservative und extremistische Kommentatoren das Feindbild Nummer Eins ist.

Schadlos geht – wie so oft – Bundeskanzlerin Merkel aus der Affäre. Zunächst war sie ja gegen den Raketenschirm, da dieser bilateral und somit ohne Konsultationen mit Berlin beschlossen wurde. Als sie erkannte, dass der Schirm kommen wird, hat die Transatlantikerin Merkel sich ohne wenn und aber als glühende Verfechterin eines Raketenabwehrsystems positioniert. Nun, da in den USA der Pragmatismus die Ideologie abgelöst hat, ist selbstverständlich auch die Teflonkanzlerin schon immer der Meinung gewesen, ein Raketenabwehrsystem sei eine schwere Bürde für die europäisch-russischen Beziehungen. Egal, ob die Sonne scheint, ob es regnet oder schneit – die Merkelin hat das Wetter schon immer richtig vorausgesagt, sie ist wie ein Korken im Meer, der nach dem Sturm immer oben schwimmt. So freut sich im Wahlkampf ganz Politdeutschland … ganz Politdeutschland? Nein, Merkels transatlantisches Faktotum Eckart von Klaeden ist bitterlich enttäuscht – der arme Bursche.

Jens Berger

Der seltsame Fall der Arctic Sea beschäftigt nicht nur die Geheimdienste. Hatte das Schiff Flugabwehrraketen für den Iran an Bord?

“Gottes Freunde, aller Welt Feinde” – unter dieser Losung verunsicherten die Vitalienbrüder einst von ihrer Operationsbasis Gotland aus die christliche Seefahrt in der Ostsee. 1398 vertrieben die Deutschritter die Freibeuter von Gotland und seitdem herrschte vor der Insel Ruhe – zumindest bis zum 24. Juli 2009. An diesem Tag sollen acht bewaffnete Ostseepiraten von einem Schlauchboot aus den Holzfrachter Arctic Sea geentert haben. Piraterie direkt vor der schwedischen Küste, einem lückenlos überwachten und dicht befahrenen Seegebiet?

Vollends mysteriös wird die “Kaperfahrt” der Arctic Sea jedoch erst nach dem mutmaßlichen Piratenüberfall. Das Schiff fährt seelenruhig durch Kattegat und Skagerrak in den Ärmelkanal und verschwindet dann wie von Geisterhand von den Radarschirmen. Russland alarmiert seine Marine und seine Geheimdienste und drei Wochen später wird die Arctic Sea von einem Prisenkommando der russischen Marine aufgebracht. Russische Behörden versprechen bereits am nächsten Tag eine transparente und lückenlose Aufklärung, tun aber alles in ihrer Macht stehende, um eine öffentliche Aufklärung zu verhindern. Der Fall Arctic Sea ist ein Meer voller Ungereimtheiten.

Ein Holzfrachter sticht in See

Am frühen Morgen des 22. Juli sticht die Arctic Sea vom finnischen Pietarsaari (Jakobstad) aus in See. Das Schiff fährt unter maltesischer Flagge und wurde von der finnischen Reederei Solchart, die sich in Besitz dreier russischer Geschäftsmänner befindet, gechartert. Den Papieren zufolge sollte die Arctic Sea eine Ladung finnischen Holzes ins algerische Bejaja transportieren.

Was die Arctic Sea wirklich geladen hatte, ist jedoch unklar. Vor der Ladungsaufnahme in Finnland war das Schiff für zwei Wochen zu einem Werftaufenthalt in der russischen Enklave Kaliningrad, in der auch ein bedeutender russischer Militärstützpunkt beheimatet ist. Zeugen berichten jedenfalls, dass die Arctic Sea vor ihrer Ankunft in Finnland bereits einen merklichen Tiefgang hatte, woraus man schließen könnte, dass das Schiff nicht unbeladen zur Holzaufnahme in Pietarsaari einlief.
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Russischen Angaben zufolge soll das Schiff dann zwei Tage später vor der schwedischen Insel Gotland von acht bewaffneten Piraten geentert worden sein. Die Herren Freibeuter sollen aus dem fernen estnischen Pärnu mit einem Schlauchboot gestartet sein. 260 Seemeilen, mithin rund 26 Stunden, quer durch die Ostsee und das ohne seemännisches Vorwissen? Vor Gotland sollen diese Teufelskerle dann den Frachter geentert haben – so professionell und geschwind, dass weder Mannschaft, noch Kapitän ein Notrufsignal oder einen Hilferuf per Handy tätigen konnten. Stattdessen umrundete das Schiff in aller Seelenruhe Dänemark, fuhr in den Ärmelkanal, wo es sich auch noch mit zwei Schwesterschiffen traf, und nahm am 28. Juli Kurs auf die Biskaya.

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Ein Frachter einer finnischen Reederei, der unter maltesischer Flagge fährt, wird in schwedischen Gewässern entführt und vor der Küste Frankreichs gesichtet. Doch nicht etwa EU-Behörden, sondern Russland unternimmt alles in seiner Macht stehende, um den Frachter auf hoher See aufzubringen. Die „Arctic Sea“ wird zur Chefsache. Moskau setzt bei seiner Suche Atom-U-Boote und Kriegsschiffe ein und aktiviert den Inlandsgeheimdienst FSB. Nachdem die „Arctic Sea“ angeblich nördlich der Kapverden aufgebracht wurde, schickt Moskau – russischen Quellen zufolge – gleich mehrere Kampfjets und Transportflugzeuge, um die Besatzung und die vermeintlichen Ostseepiraten heim ins Reich zu holen. All dieser Aufwand wegen fünfzehn russischer Seeleute?

Die offiziellen und inoffiziellen Versionen des „ersten europäischen Piraterievorfalls“ seit mehreren hundert Jahren sind nicht nur unglaubwürdig, sie entbehren auch jeglicher Logik. Zeit, ein wenig Seemannsgarn zu spinnen – denn die „wahre“ Geschichte wird die Öffentlichkeit wahrscheinlich nie erfahren.

Ein finnischer Holzfrachter sticht in See

Die gesicherten Fakten sind rar. Nach einem zweiwöchigen Aufenthalt in Kaliningrad verließ die „Arctic Sea“ am 23. Juli den Hafen von Pietarsaari (Jakobstad) in Finnland. Die „Arctic Sea“ wurde von der finnischen Reederei Sol Chart Management, die sich in russischem Besitz befindet, gechartert. Das Schiff fährt unter maltesischer Flagge.

Ab hier wird es bereits schwammig. Nach Angaben der Reederei und der finnischen Behörden hatte das Schiff Holz des Multis Stora Enso im Werte von 1,3 Mio. Euro geladen, das ins algerische Bejaja transportiert werden sollte. An Bord sollen fünfzehn russische Seemänner gewesen sein, als der Frachter gen Süden in See stach.

Wer viel misst, misst Mist

Am 7. August meldete die finnische Lokalzeitung „Österbottens Tiddings“, dass die lokale Feuerwehr von Pietarsaari aufgrund eines Hinweises am Kai, an dem die „Arctic Sea“ angelegt hatte, Strahlenmessungen durchgeführt hätte. Darüber berichtete dann auch die britische „Daily Mail“ exklusiv. Es wäre demnach auch nicht eben verwunderlich, wenn der Hinweis von der „Daily Mail“ selbst gekommen wäre. All dies wäre eigentlich nur ein weiteres Beispiel journalistischen Übereifers. Die Reaktion der Behörden gibt indes Anlass zur Skepsis. Zur Messung kam es nach offiziellen Angaben nämlich gar nicht. Die finnische Strahlenschutzbehördehielt derlei Messungen nämlich für „nicht notwendig“, schritt sofort ein und untersagte der Feuerwehr die Strahlenmessungen. Gegenüber der Presse gab der Chef der Strahlenschutzbehörde dann so richtig Gas – „völlig unverantwortlich“ und „dumm“ sei die lokale Feuerwehr. Es mag durchaus sein, dass sich die Ortsfeuerwehr von der britischen Presse hat benutzen lassen. Das Gerücht vom „Atomschmuggel“ war nun jedoch in der Welt.

Die Wikinger schlagen zu!

Zwischen Gotland und Öland kam es dann in schwedischen Gewässern zu einer Unregelmäßigkeit. Nachgewiesen ist, dass die „Arctic Sea“ am 24. Juli für eine gewisse Zeit den Kurs geändert hat und im Kreis fuhr. Was genau in der Ostsee passierte, ist allerdings unklar. Später meldete die schwedische Tageszeitung „Metro“, die angeblich am 31. Juli mit dem Kapitän der „Arctic Sea“ gesprochen hat, dass Männer in schwarzen Uniformen, die an amerikanische Elitesoldaten erinnert und Englisch mit Akzent sprachen hätten, die „Arctic Sea“ von einem Schlauchboot aus geentert hätten. Die Männer hätten demnach behauptet, Kokain zu suchen, das in Kaliningrad an Bord gebracht worden sei. Kokain, das von Kaliningrad über Finnland nach Algerien geschmuggelt wird? Unwahrscheinlich.

Seemannsgarn über die Ostseepiraten

Die „Kontrolleure“, die einer anderen Variante zufolge vorgaben, sie wären von der schwedischen Polizei, hätten dann mit Gewalt die „Arctic Sea“ übernommen, die Kommunikationselektronik zerstört, die Handys der Mannschaft an sich genommen und die Seemänner gefesselt. Zwölf Stunden später seien sie dann wieder von Bord gegangen. Die „Arctic Sea“ setzte ihren Kurs fort, umschiffte Dänemark durch den Kattegat und den Skagerrak und nahm Kurs auf den Ärmelkanal.

Wären die „Piraten“ wirklich von Bord gegangen, so ergibt die ganze Geschichte keinen Sinn. Warum hat der Kapitän den Vorfall nicht gemeldet? Warum ist man nicht durch den Nordostseekanal gefahren, sondern hat den zeit- und kostenintensiven Umweg um Dänemark herum genommen? Demzufolge müssen die „Piraten“ noch an Bord gewesen sein. Sie hätten die Mannschaft zwingen können, ihren Befehlen Folge zu leisten.

Ground control to Major Tom

Erstaunlicher ist allerdings, dass die europäischen Behörden kein gesteigertes Interesse mehr an der „Arctic Sea“ haben. Schweden ermittelt nicht, obgleich die schwedischen Behörden von dem Zwischenfall in ihren Gewässern wissen. Die „Arctic Sea“ darf ohne Kontrolle weiterfahren. Wären zu diesem Zeitpunkt tatsächlich Piraten an Bord gewesen, so hieße dies, dass die EU-Behörden sich blindlings auf die Angaben von der Brücke der „Arctic Sea“ verlassen haben, obgleich natürlich ein Verdacht bestehen müsste, dass die Meldung, die „Piraten“ hätten das Schiff wieder verlassen, auch unter Gewaltandrohung gefallen sein könnte.

Your circuit’s dead, there’s something wrong

Am 28. Juli wurde die „Arctic Sea“ noch im Ärmelkanal geortet. Am 30. Juli verlor man jedoch in der Biskaya angeblich jeglichen Kontakt mit der „Arctic Sea“. Was war geschehen? Offensichtlich hat jemand an Bord das AIS-Signal außer Betrieb gesetzt. Nun nahm auch die Außenwelt Notiz von dem verschwundenen Schiff. Niemand weiß, wo das Schiff in den nächsten Tagen so kurz vor der französischen Küste war. Wenn sich allerdings bewahrheiten sollte, dass die „Arctic Sea“ am 18. August vor den Kapverden aufgebracht wurde, hat das 11 Knoten “schnelle” Schiff sich schon bald auf Südkurs begeben.

Was in der Zeit zwischen dem 31. Juli und dem 10. August geschah, entzieht sich der Kenntnis. Hinter den Kulissen müssen in diesen Tagen auf jeden Fall die Köpfe geraucht haben. Am 10. August melden die Russen plötzlich, dass die „Arctic Sea“ jetzt verschwunden sei – drei Wochen, nachdem sie in der Ostsee für zwölf Stunden in der Hand von „Piraten“ gewesen sei. Präsident Medwedew erklärt die Affäre nun zur Chefsache und setzt ausgerechnet den Inlandsgeheimdienst FSB auf die „Arctic Sea“ an. Gleichzeitig machen sich zwei russische Atom-U-Boote und mindestens eine Fregatte und drei Landungsschiffe der Schwarzmeerflotte, die sich zu diesem Zeitpunkt kurz vor Gibraltar im Mittelmeer befanden und Kurs auf die Ostsee hatten, auf die Suche nach der „Arctic Sea“. Die NATO kündigt ihre Hilfe an und Satelliten der Russen und der NATO suchen gleichzeitig das Meer ab.

Am 12. August trifft der russische Flottenverband angeblich in der Biskaya ein und startet eine zweitägige Suche. Während die drei Landungsschiffe am 14. August die Suche abbrechen, nimmt die Fregatte Ladniy an diesem Tag plötzlich Kurs auf die Kapverden. Am 15. August wird die „Arctic Sea“ jedoch plötzlich wieder geortet – und zwar mitten in der Biskaya. Doch das AIS-Signal stammt, so sollte es sich später herausstellen, nicht von der „Arctic Sea“, sondern von einem Kriegsschiff.

Can you hear me Major Tom?

Dem Sprecher der französischen Marine, Kapitänleutnant Jerôme Baroe, zufolge, stammte das AIS-Signal zunächst von einem französischen Kriegsschiff. Baroe korrigierte sich im Laufe des Tages und behauptete später, dass es sich nicht um ein französisches, sondern um ein russisches Kriegsschiff gehandelt habe, das das AIS-Singal der „Arctic Sea“ in der Biskaya ausgesandt hätte. Entweder die Franzosen oder die Russen haben demnach in betrügerischer Absicht entweder das originale AIS-System des verschwundenen Schiffes aktiviert oder – ebenfalls in betrügerischer Absicht – das Signal gefälscht. Fest steht nämlich – das Signal wurde abgegeben und es wurde auch von nichtmilitärischen Stellen registriert. Natürlich ist es ein krimineller Akt, wenn Militärs ein Seesignal fälschen. Wer aber sandte das gefälschte Signal aus?

Die Russen sind immer schuld!

Eine Variante wäre, dass die Russen die NATO hinters Licht führen wollten. Offensichtlich hatten die Russen die „Arctic Sea“ mit Kurs Kapverden gesichtet und die Fregatte Ladniy losgeschickt, sie zu verfolgen. Um die NATO auf eine falsche Spur zu locken, versuchte man – dieser Variante zufolge – vorzugaukeln, die „Arctic Sea“ sei noch in der Biskaya. Diese Theorie ist allerdings mehr als schwach. Binnen einer Stunde hätte die französische Luftwaffe den Schwindel aufgedeckt. Außerdem hatte zu diesem Zeitpunkt bereits ein portugiesischer Seeaufklärer die „Arctic Sea“ im Seegebiet vor Portugals Küste gesichtet.

Die Franzosen sind immer schuld!

Eine weitere Variante wäre, dass es tatsächlich die Franzosen waren, die die Russen hinters Licht führen wollten und der Marinesprecher mit seiner ersten Version sogar recht hatte. Dieser Theorie zufolge, wollte man die Ladniy in der Biskaya binden, um der „Arctic Sea“ einen größeren Vorsprung zu geben, um sie so vielleicht dem Zugriff der Russen zu entziehen. Niemand weiß, was die „Arctic Sea“ wenige Tage zuvor vor der französischen Küste eigentlich gemacht hat. Theoretisch hätte sie dort Ladung löschen oder aufnehmen, Personal von Bord oder an Bord gehen lassen können.

Gotcha!

Die Ladniy ließ sich jedenfalls nicht beirren und fuhr mit voller Fahrt Richtung Süden, wo sie die „Arctic Sea“ am 18. August aufbrachte – angeblich 300 Seemeilen nördlich der Kapverden. Der FSB sorgte dafür, dass die Mannschaft und die „Piraten“ sofort in russische Obhut genommen und wenig später zur Befragung nach Russland geflogen wurden. Der Umstand, dass dafür mehrere Frachtflugzeuge eingesetzt wurden, lässt vermuten, dass die Ladung bereits ebenfalls gelöscht wurde – und die Ladung bestand sicherlich nicht aus finnischem Holz.

Spekulatius

Ob die Öffentlichkeit je erfahren wird, was die „Arctic Sea“ geladen hatte, ob sie überfallen wurde, und wer hinter der seltsamen Affäre steckt, ist ungewiss. Alleine das intensive Engagement der russischen Marine lässt jedoch die offizielle Version des „Piratenüberfalls“ mehr als unglaubwürdig erscheinen. Das wären schon echte Teufelskerle, die einen Holzfrachter vor Schweden entern und dann durch die am besten überwachte Seezone der Welt fahren, um Kurs auf Westafrika zu setzen.

Was aber war an Bord? Drogen? Unwahrscheinlich – um einen Kokainschmuggler zu fangen, würde Moskau nicht seine Seestreitkräfte in Marsch setzen. Waffen? Es ist natürlich möglich, dass die „Arctic Sea“ in Kaliningrad Waffen an Bord genommen hat, die man dann in einem afrikanischen Staat löschen wollte. Wer waren dann aber die „Piraten“? Wenn die „Arctic Sea“ wirklich Waffen an Bord hatte, so waren diese wohl eher „sophisticated“ – russische Luftabwehrsysteme für Syrien oder Iran? In diesem Falle wären die „Piraten“ vielleicht Mossad-Agenten und die Russen wollten nach der Enttarnung durch die NATO alles in ihrer Macht stehende tun, um die Waffen wieder in russischen Besitz zu bringen. Dies würde auch die Kooperation zwischen der NATO und Russland erklären.

Nicht auszuschließen ist allerdings auch, dass die Franzosen ihre Finger im Spiel hatten. Schließlich verschwand die „Arctic Sea“ in der Nähe der französischen Küste. Hat der französische Geheimdienst vielleicht einem Drittstaat geholfen, in Besitz von Waffentechniken oder nuklearem Material aus russischen Schwarzmarktbeständen zu kommen? In diesem Falle wären die „Piraten“ Franzosen und die Russen hätten von diesem Deal Wind bekommen. Man hätte die „Arctic Sea“ von den Bildschirmen verschwinden lassen, sie hätte die brisante Fracht in Frankreich gelöscht und wäre in einem befreundeten Land, wie beispielsweise dem Senegal, untergetaucht.

Aber das ist alles wilde Spekulation. Die Affäre „Arctic Sea“ wird jedoch noch einige Überraschungen bereit halten, soviel steht fest.

Jens Berger

Was im Kopf von Georgiens Präsidenten Saakaschwili vorging, als er seine Truppen vor genau einem Jahr in die abtrünnige Enklave Südossetien einmarschieren ließ, wird sich wohl nie mit Sicherheit klären lassen. Die Antwort auf diese Frage werden wohl auch weder Historiker, noch Politologen geben können, sondern am ehesten Psychiater. Saakaschwilis Spiel mit dem Feuer hatte nie eine Aussicht auf Erfolg. Es war noch nicht einmal ein Vabanquespiel eines Hasardeurs – selbst dabei gibt es eine, wenn auch noch so kleine Wahrscheinlichkeit, zu gewinnen.

Als die georgischen Truppen in Südossetien einmarschierten und russische Friedenstruppen unter Beschuss nahmen, war vollkommen klar, dass Moskau die gut ausgerüstete Kaukasusarmee zur Verteidigung der Enklave entsenden würde. Militärisch war Georgien dieser Armee in allen Kategorien hoffnungslos unterlegen. Vielleicht wollte Saakaschwili auf Zeit spielen. Es war nicht unbedingt absehbar, dass die russischen Truppen ohne Rücksicht auf eigene Verluste nahezu ungebremst die Enklave zurückeroberten. Von wem sollte Russland aber – wenn schon nicht militärisch, dann am grünen Tisch – aufgehalten werden? Der Gedanke, dass Dmitri Medwedew sich von George Bush oder gar Angela Merkel überreden ließe, die Panzer zu stoppen und eine Verhandlungslösung zu suchen, ist geradezu absurd. Noch absurder ist nur noch der Gedanke, dass die NATO den Fehdehandschuh damals hätte aufnehmen sollen und ihre Truppen in den Kampf geschickt hätte.

Ein weiterer außenpolitischer Erklärungsansatz wäre, dass Saakaschwili einkalkuliert hat, dass Georgien den Krieg verlieren wird und darauf spekuliert hat, dass die NATO sich dadurch veranlasst sieht, Georgien im Schnellverfahren aufzunehmen und dem Land Sicherheitsgarantien zu geben. Teile der amerikanischen, britischen, polnischen und baltischen Politik wären dazu sicherlich bereit gewesen, aber ohne Deutschland und Frankreich geht auch in der NATO nichts, und es war von vorneherein auszuschließen, dass Merkel und Sarkozy die beidseitig profitablen guten Beziehungen zu Russland ausgerechnet für Georgien opfern würden.

Als letzter Erklärungsansatz bliebe noch die innenpolitische Variante. Saakaschwili wollte mit dem Krieg von seiner desolaten Wirtschaftspolitik und die von ihm verantworteten demokratischen Defiziten ablenken. Dies ist sicher plausibel, doch hätte dieser Schachzug nur dann von Erfolg gekrönt sein können, wenn Georgien den Krieg nicht mit Pauken und Trompeten verliert. So bleiben Saakaschwili die alten Probleme, und es sind durch den Krieg noch viele neue hinzugekommen.

Saakaschwili hat keine Chance und das hätte er wissen müssen, wenn man ihm keine Realitätsflucht unterstellen mag. Genau dies muss man ihm jedoch unterstellen. Der Mann, der mit demokratischen Mitteln an die Macht gekommen ist, hat sich zu einem Despoten entwickelt, dem jeglicher Realitätssinn abhanden gekommen ist. Wenn man seinen Gastbeitrag zum einjährigen Jahrestag des Fünftage-Kriegs in der Washington Post liest, so kommt man nicht darum herum, ihm bestenfalls Schizophrenie zu attestieren. Georgien sei – ein Jahr nach dem Krieg – wieder da, stärker denn je, demokratischer denn je, freier denn je und erfolgreicher denn je. Russland habe vor einem Jahr Georgien überfallen und provoziere das Land erneut. Der große Nachbar habe eine neue „Berliner Mauer“ durch das Land gezogen. Dies sei nicht nur für das friedliebende Georgien ein Schlag ins Gesicht, sondern für alle freien Nationen, die an den Grundsatz glauben, dass Grenzen nicht durch Gewalt verschoben werden dürften.

Solche Nationen gibt es allerdings nirgends – der Westen findet es ganz hervorragend, dass die Grenzen von Serbien mit Gewalt im Kosovo-Krieg verschoben wurden, und die einzigen Nationen, die das anders sehen, sind Serbien und Russland, die Saakaschwili aber sicher nicht als „frei“ bezeichnen würde. Auch in allen anderen Punkten liegt Saakaschwili meilenweit daneben. Die Schuldfrage des Fünftage-Kriegs ist mittlerweile international unumstrittten – Georgien war der Aggressor. Georgien ist auch nicht wieder da, nicht stark, nicht demokratisch, nicht frei und nicht erfolgreich. Der Außenhandel kollabierte nach dem Krieg – im ersten Halbjahr 2009 sind die Exporte um 35,3% eingebrochen, und die Importe um 37,7%. Die Arbeitslosigkeit beträgt 17%, freie Medien existieren nicht, die Opposition führt Dauerproteste durch und die Demokratie wird stückweise abgeschafft. Jüngst erst sorgte der ehemalige Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili für Unruhe, als er im Washingtoner Exil bekannt gab, dass er von Saakaschwili inhaftiert wurde, nachdem er sich geweigert hatte, einen Mordanschlag auf einen wohlhabenden Geschäftsmann ausführen zu lassen, mit dem Saakaschwili im Clinch lag. Sogar „Freedom House“ hat Georgien bereits auf die Kategorie „teilweise frei“ herabgestuft und einen Trend zur weiteren Abstufung vermerkt.

Das Land hängt eigentlich nur an den Hilfsgeldern des Westens. Die sind mit 4,5 Mrd. US$ beinahe doppelt so hoch wie der gesamte Außenhandel. Weiter will der Westen jedoch nicht gehen. Von einer NATO-Mitgliedschaft spricht niemand mehr, sogar die Option wirkt heutzutage kaum erreichbar. Je lauter die amerikanische Regierung gegenüber Georgien die Worte „Freundschaft“ und „Demokratie“ ausspricht, desto weniger konkret wird die Unterstützung. Sogar Vizepräsident Biden konnte sich bei einem Besuch in Tiflis nicht dazu durchringen, den Georgiern die von ihnen gewünschten Boden-Luft- und Panzerabwehr-Raketen in Aussicht zu stellen.

Den Amerikanern wird Saakaschwili immer lästiger. Da niemand mit ihm sprechen wollte, reiste er im Februar auf eigene Faust zur Münchner Sicherheitskonferenz. Eigentlich wollte der sichtbar irritierte Joseph Biden ihn komplett ignorieren und sogar jeden Blickkontakt unterbinden – schließlich einigte man sich jedoch auf ein Vieraugengespräch am Rande der Konferenz, unter der Bedingung, dass Saakaschwili danach wieder nach Georgien zurückfliegt. Georgien ist auch bei amerikanisch-russischen Gesprächen auf oberste Ebene kein Thema. Die USA können Georgien nicht einfach so fallen lassen, da sie ansonsten ihre Glaubwürdigkeit in Zentralasien komplett aufs Spiel setzen würden. Russland wird keinen Jota nachgeben und sich auf absehbare Zeit nicht aus den Enklaven Südossetien und Abchasien zurückziehen. Da beide Seiten keine Kompromisse eingehen können, ohne ihr Gesicht zu verlieren, spart man das Thema auf und lässt Saakaschwili am ausgestreckten Arm verhungern.

Ein Beispiel für diese Strategie ist die Frage der Beobachter an der Grenze Südossetiens. Diese werden von der EU gestellt. Auf Wunsch Saakaschwilis haben nun Großbritannien, Polen und das Baltikum offiziell darum ersucht, auch Türken und Amerikaner in die Beobachtermission einzubeziehen. Moskau würde dies freilich nicht dulden, schließlich hat man EU-Beobachtern, nicht aber NATO-Beobachtern zugestimmt. Die USA wollen allerdings gar nicht miteinbezogen werden, halten sich vornehm im Hintergrund und warten ab, bis Deutschland, Frankreich und Italien die gewünschte Ausweitung torpedieren. Saakaschwili hat im Ausland keine Stimme mehr. International wartet man nur auf eine Demission des Präsidenten. Niemand glaubt, dass Saakaschwili seine Präsidentschaft zum Ende seiner Amtszeit im Jahre 2013 innehaben wird.

Einen Einblick in sein Innenleben lieferte Saakaschwili bei einem Interview mit dem Independent, in dem er sich für neue Waffenlieferungen stark machen wollte. Der Präsident wirkte während des Gesprächs allerdings seltsam abgelenkt und verstört. Schließlich entdeckte der Independent-Journalist den Grund – Saakaschwili hatte eine Plastikuhr namens „BunnySutra“ um, bei der rosafarbene Hasen immer neue Positionen bei ihrem Liebesspiel einnehmen. Als der Präsident ihm seine Uhr mit Stolz und Begeisterung vorführte, konnte der Journalist nur fassungslos staunen – dieser Mann will ernsthaft moderne Raketen aus dem Westen?

Jens Berger