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  • Putin-Interview: Der einzig wahre Wladimir?

    geschrieben am 13. April 2015 von Joerg Wellbrock

    PutinWer ist dieser Putin? Der raffgierige Bösewicht, der den Westen mit seinen gierigen Pranken vereinnahmen will? Oder doch eher der unverstandene Russe, der nur das Beste für sein Land will? Ralph T. Niemeyer hat sich vorgenommen, etwas mehr Klarheit zu schaffen. Er will den russischen Präsidenten interviewen. Herauskommen soll ein objektiveres Bild Putins. Aber gibt es das eigentlich?

    An Putin scheiden sich die Geister. Und wie es sich im Zeitalter der sozialen Netzwerke gehört, tun sie das laut und schmutzig. Grade hat die BILD-Zeitung (Verlinkung fällt aus wegen: will ich nicht) wieder mal die vermeintlichen Putin-Trolle „entlarvt“, die für teures Geld in deutschen Blogs und auf Facebook & Co. ihr Unwesen treiben. Zeitgleich lassen sich unzählige Artikel und Videos im Netz finden, die die durchweg friedlichen Absichten des russischen Präsidenten verkünden. Gibt es eine Mitte, die der Wahrheit entspricht? Ralph T. Niemyer will den Versuch unternehmen, das mit einem Film über Putin herauszustellen. Den Artikel weiterlesen »

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    Einfach zum Kotzen – wie der Stern den Eurovision Song Contest zur Russlandhetze instrumentalisiert

    geschrieben am 20. März 2015 von Jens Berger

    Der diesjährige Eurovision Song Contest (ehemals Grand Prix) steht unter dem schönen Motto „Building Bridges“. Ob ein durch und durch kommerzialisiertes TV-Event überhaupt Brücken bauen kann, lassen wir an dieser Stelle mal offen. Fest steht jedoch, dass Teile der deutschen Medienlandschaft die Brücken nicht bauen, sondern einreißen. Anders ist Jens Maiers im Stern erschienener Kommentar „Russland als Weltverbesserer? Zum Kotzen!“ kaum zu verstehen. ESC-Spezialist Maier echauffiert sich dort lautstark und stets unter Gürtellinie, dass „ausgerechnet“ aus Russland ein Lied ins Rennen geschickt wird, in dem es um Frieden geht. Damit setzt der Stern ein weiteres Highlight der langen Reihe antirussischer Demagogie in den deutschen Medien. Und es ist zu befürchten, dass die Demagogen ihre Leser und Zuschauer bis zum ESC derart aufputschen, dass es zum Eklat kommt. Maiers Rat an die Zuschauer in Wien lautet: „Zur Not auch mit Buhrufen“ … dieser Rat wird sicher von einigen verwirrten Geistern gehört werden.

    Vielleicht sollten wir Jens Maier einmal fragen, mit welchem Lied Russland denn seiner Meinung nach am ESC teilnehmen sollte? Wahrscheinlich würde er gerne sehen, dass Wladimir Putin höchstpersönlich eine Peformance als homophober Gangster-Rapper zum Besten gibt. Nun ist dieser Part aber bereits von zahlreichen Berliner Jünglingen besetzt, die jedoch keine nennenswerte Chance haben, ihr Land beim ESC zu vertreten. Was also dann? Vielleicht hilft eine kurze Übersicht der ins Deutsche übersetzten Titel, mit denen die Künstler beim diesjährigen ESC zu glänzen versuchen: „Ich will Deine Liebe“, „Ich bin am Leben“, „So wie du bist“, „Schönheit lügt nie“, „Kriege für nichts“ (Obacht, dieser Titel stammt aus Ungarn und somit laut Stern-Logik direkt von Viktor Orban), „Abschied“, „Es gibt ein Meer, das uns trennt“, „Die Hoffnung stirbt nie“, „Im Namen der Liebe“, „Für Dich da“, „Große Liebe“, „Ich gehöre Dir“ und „Immer noch in dich verliebt“ – letzterer Song stammt übrigens aus dem von Grund auf pazifistischen Großbritannien. So kennt man Schlager, so kennt man den ESC. Liebe, Herz, Schmerz und die Hoffnung auf Frieden in der Welt allenthalben – und ausgerechnet Russland soll nun nach dem Willen des Sterns offenbar martialisch daherkommen? Zumindest vom Titel her kommen zumindest Malta und Georgien ein wenig eher die Richtung, die sich Maier wohl auch für Russland wünscht – beide Länder treten mit dem Titel „Krieger“ an.

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    Der Clash von amerikanischem Chauvinismus und russischem Nationalismus

    geschrieben am 17. März 2015 von Jens Berger

    Die chauvinistische Rechte der USA glaubt an die Überlegenheit der Amerikaner und die nationalistische Rechte in Russland träumt von einem eurasischen Reich, das von Lissabon bis Wladiwostok reicht. „Gottes eigenes Land“ auf der einen Seite steht gegen einen nostalgischen Nationalismus der anderen Seite. Beide wirkmächtigen Strömungen prägen nicht nur die Stimmungslage von großen Teilen der jeweiligen Bevölkerung, sondern sie hetzen auch ihre politischen Führer auf, gegeneinander anzutreten und um Weltgeltung auf der einen und Vormacht auf der anderen Seite mit allen, bis hin zu kriegerischen Mitteln zu kämpfen. Nutznießer dieser Spannungspolitik sind vor allem eben diese radikalen politischen Strömungen selbst. Aber auch die Regierungen der USA und Russland profitieren zumindest in einem Punkt: Indem ein äußeres Feindbild an die Wand gemalt wird, können sie von ihren innenpolitischen Katastrophen ablenken.

    Barack Obama ist ein Getriebener der politischen Rechten, die von der erzkonservativen Tea Party dominiert wird. Seit den letzten Midterm Elections haben die Republikaner sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Mehrheit und laufen sich schon für die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr warm. Auch Wladimir Putin ist ein Getriebener der politischen Rechten. Seit Peter dem Großen herrscht in Russland ein Kampf zwischen den Modernisieren und den Traditionalisten. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, in der sowohl die größtenteils konservativ bis reaktionäre orthodoxe Kirche und der russische Nationalismus zwangsweise kleingehalten wurden, erlebte der religiöse und nationalistische Revisionismus eine wahre Renaissance: “Rechtgläubigkeit – Autokratie – Volkstümlichkeit” erlebte eine Neuauflage. Das Ideal, nach dem die Russen nicht nur über die verschiedenen Ethnien im Vielvölkerstaat, sondern auch über die slawischen Völker Osteuropas herrschen sollen, ist nicht nur in rechten Zirkeln durchaus populär. Anders als in den USA hatte bis vor der Ukraine-Krise der nationalistische Rollback in Russland jedoch keine grundlegenden Auswirkung auf die Außen- und Sicherheitspolitik, dafür aber um so mehr auf die Innen- und Gesellschaftspolitik. Um die immer lautstärker werdende Opposition von rechts außen ruhig zu stellen, verschärfte die Duma unter wohlwollender Begleitung durch Wladimir Putin beispielsweise die Anti-Homosexuellen-Gesetze und der Präsident stilisierte sich zum Schutzherren russischer Minderheiten in den Nachbarstaaten.

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    Russland stürzt ins Finanzchaos – (2/2) Der Pyrrhussieg des Westens

    geschrieben am 19. Dezember 2014 von Jens Berger

    Als der russische Präsident Wladimir Putin gestern in einer speziellen Pressekonferenz zu den jüngsten Währungsturbulenzen und deren Folgen für Russland Stellung bezog, übte er sich in Zweckoptimismus – schon im nächsten Jahr solle die russische Wirtschaft wieder wachsen. Die russische Zentralbank geht stattdessen von einer Schrumpfung in Höhe von 4,5 bis 4,7 Prozent und einer steigenden Inflation aus. Im Finanzkrieg gegen Russland hat der Westen zwar einen Sieg errungen. Ihre vermeintlichen Ziele werden die EU und die USA dadurch aber nicht erreichen. Im Gegenteil – durch seine aggressive Politik treibt der Westen Russland in die Isolation. Gleich dem Zauberlehrling hat man Geister gerufen, die man sobald nicht mehr loswerden wird. Aber vielleicht ist dies ja durchaus gewollt?

    Dieser Artikel ist der zweite Teil einer Miniserie. Der erste Teil mit dem Titel „Die erste Schlacht im unerklärten Finanzkrieg entscheidet der Westen für sich“ ist am Donnerstag auf den NachDenkSeiten erschienen.

    Durch beherzte Interventionen am Devisenmarkt hat es die russische Zentralbank mittlerweile geschafft, den Kurs des Rubels zu stabilisieren. Heute bekommt man für einen Euro rund 75 Rubel – bevor die Zentralbank den Kurs im November freigegeben hat, waren es zwischen 40 und 50 Rubel. Das heißt nichts anderes, als dass sich der Preis für Importe binnen weniger Wochen fast verdoppelt hat. Es wird nicht lange dauern, bis der Einzelhandel diese Preissteigerungen an die Endkunden weitergibt. Direkt betroffen davon sind alle Importgüter. Es gibt jedoch auch indirekte Folgen für Produkte, die in Russland hergestellt wurden – nämlich dann, wenn in den Produktionsprozess Vorprodukte aus dem Ausland einfließen oder Maschinen aus dem Ausland eingesetzt werden. Die Folge – eine steigende Inflation und ein nennenswerter Kaufkraftverlust für die Bevölkerung.

    Krise kann auch Chance heißen

    Volkswirtschaftlich hat der Wertverfall des Rubels natürlich nicht nur Nachteile. Die Rubelschwäche hat beispielsweise nennenswerte Vorteile für russische Exporte, die nun preiswerter angeboten werden können. Das Problem dabei – Russland exportiert kaum Güter, in denen ein nennenswerter Arbeitskostenanteil steckt. Russlands Exporte werden von Öl, Gas, Metallen und Chemikalien auf Ölbasis dominiert. Diese Exportgüter profitieren jedoch kaum vom schwachen Rubel, da hier auf der Kostenseite die Kapitalkosten dominieren, auf die der Rubel kaum einen Einfluss hat.

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    Russland stürzt ins Finanzchaos – (1/2) Die erste Schlacht im unerklärten Finanzkrieg entscheidet der Westen für sich

    geschrieben am 17. Dezember 2014 von Jens Berger

    Binnen weniger Stunden stürzte der Rubel gestern an den Devisenmärkten gegenüber dem Euro und dem Dollar um 20 Prozent ab. Die panische Erhöhung des Leitzinses durch die russische Zentralbank um ganze 6,5 Prozentpunkte konnte das Massaker an den Märkten auch nicht mehr stoppen. Die Folgen beider Ereignisse werden Russland auf mittlere bis lange Sicht massiv schwächen, stellen jedoch auch ein kaum zu kalkulierendes Risiko für den Westen dar. Gründe für das Finanzchaos gibt es viele – maßgeblich verantwortlich sind jedoch die Finanzsanktionen der EU und der USA. Russland hat die erste Schlacht in diesem Finanzkrieg verloren.

    Selbst die ansonsten so redseligen und phantasievollen Analysten der Finanzwirtschaft hatten für die turbulenten Entwicklungen, die sich gestern an den Devisenmärkten abspielten, keine echte Erklärung. Einige Analyse raunten etwas von den nun einsetzenden Auswirkungen des Preisverfalls auf dem Ölmarkt, andere spekulierten, dass die Investoren nun ihr Vertrauen in den Standort Russland verloren hätten. All dies mag stimmen, erklärt jedoch nicht die dramatischen Entwicklungen. Es scheint vielmehr so, als sei der gestrige Crash die Folge einer sich bereits lang abzeichnenden Devisenklemme des russischen Finanzsystems, die eine direkte Folge der Finanzsanktionen des Westens ist.

    Auslandsschulden werden zum Problem

    Wer hätte es vor einem Jahr für möglich gehalten, dass ausgerechnet dem finanziell grundsoliden Russland die Devisen ausgehen könnten? Schließlich verfügte Russland noch vor einem Jahr laut Weltbankstatistik mit 509 Milliarden US$ über Währungsreserven, die international nur von China, Saudi-Arabien, Japan und der Schweiz übertroffen wurden. Jegliche Spekulation gegen die Währung eines finanziell derart liquiden Landes schien eigentlich ausgeschlossen. Doch dieser Eindruck täuscht. Russland ist kein klassisches Entwicklungsland, sondern ein Schwellenland, dessen Real- und Finanzwirtschaft mit den internationalen Märkten verwoben ist. Zum gleichen Zeitpunkt an dem Russland über Währungsreserven in Höhe von mehr als 500 Milliarden US$ verfügt hatte, wies es auch eine Auslandsverschuldung in Höhe von 729 Milliarden US$ auf – davon fielen 353 Milliarden US$ auf den Privatsektor. Und da der russische Rubel streng genommen nur eine Inlandswährung ist, kann man davon ausgehen, dass der absolute Löwenanteil dieser Auslandsschulden in Euro und US-Dollar dotiert ist.

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