Was im Kopf von Georgiens Präsidenten Saakaschwili vorging, als er seine Truppen vor genau einem Jahr in die abtrünnige Enklave Südossetien einmarschieren ließ, wird sich wohl nie mit Sicherheit klären lassen. Die Antwort auf diese Frage werden wohl auch weder Historiker, noch Politologen geben können, sondern am ehesten Psychiater. Saakaschwilis Spiel mit dem Feuer hatte nie eine Aussicht auf Erfolg. Es war noch nicht einmal ein Vabanquespiel eines Hasardeurs – selbst dabei gibt es eine, wenn auch noch so kleine Wahrscheinlichkeit, zu gewinnen.

Als die georgischen Truppen in Südossetien einmarschierten und russische Friedenstruppen unter Beschuss nahmen, war vollkommen klar, dass Moskau die gut ausgerüstete Kaukasusarmee zur Verteidigung der Enklave entsenden würde. Militärisch war Georgien dieser Armee in allen Kategorien hoffnungslos unterlegen. Vielleicht wollte Saakaschwili auf Zeit spielen. Es war nicht unbedingt absehbar, dass die russischen Truppen ohne Rücksicht auf eigene Verluste nahezu ungebremst die Enklave zurückeroberten. Von wem sollte Russland aber – wenn schon nicht militärisch, dann am grünen Tisch – aufgehalten werden? Der Gedanke, dass Dmitri Medwedew sich von George Bush oder gar Angela Merkel überreden ließe, die Panzer zu stoppen und eine Verhandlungslösung zu suchen, ist geradezu absurd. Noch absurder ist nur noch der Gedanke, dass die NATO den Fehdehandschuh damals hätte aufnehmen sollen und ihre Truppen in den Kampf geschickt hätte.

Ein weiterer außenpolitischer Erklärungsansatz wäre, dass Saakaschwili einkalkuliert hat, dass Georgien den Krieg verlieren wird und darauf spekuliert hat, dass die NATO sich dadurch veranlasst sieht, Georgien im Schnellverfahren aufzunehmen und dem Land Sicherheitsgarantien zu geben. Teile der amerikanischen, britischen, polnischen und baltischen Politik wären dazu sicherlich bereit gewesen, aber ohne Deutschland und Frankreich geht auch in der NATO nichts, und es war von vorneherein auszuschließen, dass Merkel und Sarkozy die beidseitig profitablen guten Beziehungen zu Russland ausgerechnet für Georgien opfern würden.

Als letzter Erklärungsansatz bliebe noch die innenpolitische Variante. Saakaschwili wollte mit dem Krieg von seiner desolaten Wirtschaftspolitik und die von ihm verantworteten demokratischen Defiziten ablenken. Dies ist sicher plausibel, doch hätte dieser Schachzug nur dann von Erfolg gekrönt sein können, wenn Georgien den Krieg nicht mit Pauken und Trompeten verliert. So bleiben Saakaschwili die alten Probleme, und es sind durch den Krieg noch viele neue hinzugekommen.

Saakaschwili hat keine Chance und das hätte er wissen müssen, wenn man ihm keine Realitätsflucht unterstellen mag. Genau dies muss man ihm jedoch unterstellen. Der Mann, der mit demokratischen Mitteln an die Macht gekommen ist, hat sich zu einem Despoten entwickelt, dem jeglicher Realitätssinn abhanden gekommen ist. Wenn man seinen Gastbeitrag zum einjährigen Jahrestag des Fünftage-Kriegs in der Washington Post liest, so kommt man nicht darum herum, ihm bestenfalls Schizophrenie zu attestieren. Georgien sei – ein Jahr nach dem Krieg – wieder da, stärker denn je, demokratischer denn je, freier denn je und erfolgreicher denn je. Russland habe vor einem Jahr Georgien überfallen und provoziere das Land erneut. Der große Nachbar habe eine neue „Berliner Mauer“ durch das Land gezogen. Dies sei nicht nur für das friedliebende Georgien ein Schlag ins Gesicht, sondern für alle freien Nationen, die an den Grundsatz glauben, dass Grenzen nicht durch Gewalt verschoben werden dürften.

Solche Nationen gibt es allerdings nirgends – der Westen findet es ganz hervorragend, dass die Grenzen von Serbien mit Gewalt im Kosovo-Krieg verschoben wurden, und die einzigen Nationen, die das anders sehen, sind Serbien und Russland, die Saakaschwili aber sicher nicht als „frei“ bezeichnen würde. Auch in allen anderen Punkten liegt Saakaschwili meilenweit daneben. Die Schuldfrage des Fünftage-Kriegs ist mittlerweile international unumstrittten – Georgien war der Aggressor. Georgien ist auch nicht wieder da, nicht stark, nicht demokratisch, nicht frei und nicht erfolgreich. Der Außenhandel kollabierte nach dem Krieg – im ersten Halbjahr 2009 sind die Exporte um 35,3% eingebrochen, und die Importe um 37,7%. Die Arbeitslosigkeit beträgt 17%, freie Medien existieren nicht, die Opposition führt Dauerproteste durch und die Demokratie wird stückweise abgeschafft. Jüngst erst sorgte der ehemalige Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili für Unruhe, als er im Washingtoner Exil bekannt gab, dass er von Saakaschwili inhaftiert wurde, nachdem er sich geweigert hatte, einen Mordanschlag auf einen wohlhabenden Geschäftsmann ausführen zu lassen, mit dem Saakaschwili im Clinch lag. Sogar „Freedom House“ hat Georgien bereits auf die Kategorie „teilweise frei“ herabgestuft und einen Trend zur weiteren Abstufung vermerkt.

Das Land hängt eigentlich nur an den Hilfsgeldern des Westens. Die sind mit 4,5 Mrd. US$ beinahe doppelt so hoch wie der gesamte Außenhandel. Weiter will der Westen jedoch nicht gehen. Von einer NATO-Mitgliedschaft spricht niemand mehr, sogar die Option wirkt heutzutage kaum erreichbar. Je lauter die amerikanische Regierung gegenüber Georgien die Worte „Freundschaft“ und „Demokratie“ ausspricht, desto weniger konkret wird die Unterstützung. Sogar Vizepräsident Biden konnte sich bei einem Besuch in Tiflis nicht dazu durchringen, den Georgiern die von ihnen gewünschten Boden-Luft- und Panzerabwehr-Raketen in Aussicht zu stellen.

Den Amerikanern wird Saakaschwili immer lästiger. Da niemand mit ihm sprechen wollte, reiste er im Februar auf eigene Faust zur Münchner Sicherheitskonferenz. Eigentlich wollte der sichtbar irritierte Joseph Biden ihn komplett ignorieren und sogar jeden Blickkontakt unterbinden – schließlich einigte man sich jedoch auf ein Vieraugengespräch am Rande der Konferenz, unter der Bedingung, dass Saakaschwili danach wieder nach Georgien zurückfliegt. Georgien ist auch bei amerikanisch-russischen Gesprächen auf oberste Ebene kein Thema. Die USA können Georgien nicht einfach so fallen lassen, da sie ansonsten ihre Glaubwürdigkeit in Zentralasien komplett aufs Spiel setzen würden. Russland wird keinen Jota nachgeben und sich auf absehbare Zeit nicht aus den Enklaven Südossetien und Abchasien zurückziehen. Da beide Seiten keine Kompromisse eingehen können, ohne ihr Gesicht zu verlieren, spart man das Thema auf und lässt Saakaschwili am ausgestreckten Arm verhungern.

Ein Beispiel für diese Strategie ist die Frage der Beobachter an der Grenze Südossetiens. Diese werden von der EU gestellt. Auf Wunsch Saakaschwilis haben nun Großbritannien, Polen und das Baltikum offiziell darum ersucht, auch Türken und Amerikaner in die Beobachtermission einzubeziehen. Moskau würde dies freilich nicht dulden, schließlich hat man EU-Beobachtern, nicht aber NATO-Beobachtern zugestimmt. Die USA wollen allerdings gar nicht miteinbezogen werden, halten sich vornehm im Hintergrund und warten ab, bis Deutschland, Frankreich und Italien die gewünschte Ausweitung torpedieren. Saakaschwili hat im Ausland keine Stimme mehr. International wartet man nur auf eine Demission des Präsidenten. Niemand glaubt, dass Saakaschwili seine Präsidentschaft zum Ende seiner Amtszeit im Jahre 2013 innehaben wird.

Einen Einblick in sein Innenleben lieferte Saakaschwili bei einem Interview mit dem Independent, in dem er sich für neue Waffenlieferungen stark machen wollte. Der Präsident wirkte während des Gesprächs allerdings seltsam abgelenkt und verstört. Schließlich entdeckte der Independent-Journalist den Grund – Saakaschwili hatte eine Plastikuhr namens „BunnySutra“ um, bei der rosafarbene Hasen immer neue Positionen bei ihrem Liebesspiel einnehmen. Als der Präsident ihm seine Uhr mit Stolz und Begeisterung vorführte, konnte der Journalist nur fassungslos staunen – dieser Mann will ernsthaft moderne Raketen aus dem Westen?

Jens Berger

Wer wissen will, was die Russen über sich, ihre Vergangenheit und Zukunft, Demokratie, Freiheit und Politik denken, für den ist das Statistische Jahrbuch des Levada Centers die Lektüre erster Wahl. Das Levada Center ist nicht nur ein international angesehenes demoskopischs Institut, es verfügt als Nachfolger des VCIOM auch über Datenreihen, die bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion zurückreichen, wodurch besonders aufschlussreiche Langzeitreihen ermöglicht werden. Im aktuellen Jahrbuch, in dem die interessantesten Umfrageergebnisse und Trends zwischen März 2008 und März 2009 vorgestellt werden, wurde ein besonderer Fokus auf die Finanzkrise und ihre Folgen für Russland gelegt. Ferner wurde in Kooperation mit dem Institut für Demoskopie Allensbach eine deutsch-russische Vergleichsstudie unternommen, in der Russen und Deutsche über das Bild des jeweils anderen befragt wurden. Das Statistische Jahrbuch ist auch in englischer Sprache im Internet frei erhältlich. Die interessantesten Ergebnisse hat der Spiegelfechter für Sie zusammengefasst:

Finanzkrise – Trendwende und Angst

Das Jahr 2008 war kein gutes Jahr für die Russen. 46% aller Befragten sind der Meinung, dass 2008 schlechter war als das vorangegangene Jahr – dies ist der höchste Wert seit 1999, in dem das Land mit den Folgen einer schlimmen Wirtschaftskrise zu kämpfen hatte. Aber auch diejenigen, die 2008 gut fanden, sind in der Begründung dieses Urteils eher pragmatisch – „gut ist, dass nichts schlimmes passiert ist“ ist der meistgenannte Grund. Soziale und wirtschaftliche Faktoren sind es, die den Russen aufs Gemüt schlagen. Der materielle Wohlstand stellt für 76% aller Befragten ein Defizit im heutigen Russland dar. 12% gaben an, dass ihre Familie nicht genug Geld hat, um genügend Lebensmittel kaufen zu können, bei weiteren 29% reicht es zwar für Lebensmittel, aber nicht mehr für ausreichend Kleidung. Dementsprechend haben auch 60% der Russen Sorgen, wenn sie an die Folgen der Finanzkrise für sich selbst denken. Die Hälfte der Befragten kann sich vorstellen, dass die Konsequenzen ähnlich hart werden wie die der russischen Wirtschaftskrise im Jahre 1998.

In die Zukunft schauen die Russen daher auch eher pessimistisch. Vor allem die Arbeitslosigkeit schwebt wie ein Damoklesschwert über dem Volk. 76% aller Befragten erwarten eine steigende Arbeitslosigkeit im nächsten Jahr. Zur Jahreswende 2007/2008 hatte die Zahl derer, die optimistisch in eine bessere Zukunft sehen, zum ersten Mal die Zahl der Pessimisten überstiegen – mit der Finanzkrise haben die Pessimisten wieder die Oberhand gewonnen.

Glückliche und ängstliche Russen

Das Klischee vom genügsamen und zur Depression neigenden Russen sollte sich aus den Köpfen verabschieden. Russland wird immer glücklicher. Auf die Frage, ob ihr Leben interessant oder langweilig sei, antworteten in diesem Jahr 62% mit „interessant“ und nur 21% mit „langweilig“ – 1991 fanden nur 37% ihr Leben interessant und 38% langweilig. 76% aller Befragten sind insgesamt glücklich, währen nur sich 13% als unglücklich beschreiben. 1994 waren nur 46% glücklich und 34% unglücklich. Fast ein Drittel aller Russen hat jedoch konstante Angst vor allem möglichen – egal, ob es sich um AIDS, einen Weltkrieg, Kriminalität oder Korruption handelt, 30% der Befragten haben Angst davor. Die Tendenz ist allerdings stark fallend und nahm in den letzten 15 Jahren linear um rund 25% ab. Am meisten Angst haben die Russen jedoch vor Armut und Krankheit – nur 27% der Russen haben keine Angst vor Armut. Der „Social Sentiment Index (SSI)“, mit dem das Levada Center die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Entwicklung des Landes misst, musste seit Beginn der Finanzkrise auch einen herben Rückschlag verkraften und bewegt sich heute auf dem gleichen Niveau wie zu Beginn der Ära Putin.

Autokratie nach dem Willen des Volkes

Noch immer halten 38% aller Russen das Sowjetsystem für das beste aller denkbaren politischen Systeme. Das aktuelle russische System stellt für 25% der Befragten das Optimum dar – nur 2007 war die Mehrheit der Ansicht, dass das jetzige System besser als das Sowjetsystem sei. Eine Demokratie nach westlichem Muster halten nur 18% der Befragten für das beste politische System – 1996 waren es noch 28%. Zurück zum Sowjetsystem wollen allerdings nur 11% der Russen – für 44% ist eine Umkehrung der Reformen zu einer Stärkung des Staates, mit dem Ziel der sozialen Sicherung des Volkes, der goldene Weg in die Zukunft. Dennoch sind 62% der Russen der Meinung, dass ihr Land die Demokratie braucht, aber 45% halten einen russischen Sonderweg der Demokratie für wünschenswert. Während vor zehn Jahren nur 8% aller Russen der Meinung waren, dass die Vorgänge in ihrem Land der Mehrheit der Menschen dienen, so sind es heute immerhin 28%. 56% sehen allerdings eine kleine Gruppe von Profiteuren am Werk, nach deren Interessen das Land geformt wird – vor zehn Jahren waren noch 80% dieser Meinung.

Eine starke Hand, einen autoritären Führer, wünschen sich 72% aller Befragten – Demokratie ist das Ziel der Russen, aber zumindest auf der obersten Ebene geben sie die Entscheidungsgewalt gerne in eine einzige Hand. Parteien, Gewerkschaften und andere Akteure genießen keinen besonderen Stellenwert. Zwei Drittel aller Russen sind der Meinung, ihr Land könne nicht ohne einen autokratischen Führer gedeihen. Institutionell sehen die Russen in einer Stärkung der Judikative die beste Reformmöglichkeit, wenngleich dies auch nur 21% so sehen. Generell sind die Russen sowohl mit ihrem System, als auch insbesondere mit den starken Figuren im System sehr zufrieden. Der Präsident und – seit Putins Wechsel in dieses Amt – auch der Regierungschef genießen höchstes Vertrauen und höchste Zustimmung.

Putin Superstar

Zu den größten Leistungen Putins zählt für die Russen die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und die Verbesserung des Lebensstandards, die steigenden Löhne und Renten. Sein größter Fehler sei das mangelnde Vorgehen gegen Korruption und Schmiergelder. 80% aller Russen denken positiv über Putin, 40% geben sogar an, dass sie ihn mögen. Nur 7% sehen ihn negativ, weitere 10% neutral. Putin und der „Putinismus“ finden demnach höchste Zustimmung beim Volk.

Planwirtschaft vor Marktwirtschaft

Die Hälfe aller Russen ist der Meinung, dass alle großen Unternehmen in Staatsbesitz sein sollten, 41% können sich vorstellen, dass große Unternehmen, die in keinem Schlüsselsektor tätig sind, auch in Privatbesitz sein dürfen. Nur 3% sind der Meinung, dass große Betriebe generell nicht in Staathand gehören. Die FDP hätte in Russland wohl kaum Wähler. Nur 28% der Befragten halten eine Marktwirtschaft mit Privatbesitz generell für richtig, während 58% die Planwirtschaft bevorzugen.

Die Rolle des Staates soll nach den Vorstellungen der Russen die eines gerechten, aber harten Vaters sein. 61% wünschen sich einen Wohlfahrtsstaat, während nur 2% einen Staat nach Wunschvorstellungen der Neoliberalen wünschen, bei dem der Mensch sich um seine eigenen Belange kümmern sollte und der Staat sich dabei komplett heraushält.

Mit dem Zusammenbruch des Kommunismus hat sich auch das Menschenbild der Russen geändert. Während heute nur noch 26% der Meinung sind, man könne den Menschen vertrauen, waren dies 1989 noch 52%. Heute sind 70% der Russen der Meinung, man sollte sich eher in Acht nehmen – 1989 sagten dies nur 41%. Freiheit ist für die Russen in erster Linie die Einhaltung sozialer und wirtschaftlicher Mindeststandards. Den Nachtwächterstaat sehen nur 14% der Befragten als Garant für Freiheit, während 78% einen starken Staat, der die Wirtschaft reguliert und das Sozialwesen dirigiert, als Verteidiger ihrer Freiheit sehen. Auch in diesem Punkt unterscheiden sich die Russen diametral von westlichen Liberalen. 56% der Befragten sind somit auch der Meinung, dass sie bereits genügend Freiheit hätten, 20% sagen gar, Russland hätte zu viel Freiheit, während weitere 18% sich mehr Freiheit wünschen.

Georgien und die Ukraine im Fokus

Die bereits seit längerem angespannte Lage zwischen Russland auf der einen, und der Ukraine und Georgien auf der anderen Seite ist im letzten Jahr zumindest in den Umfrageergebnissen vollends eskaliert. Nur 7 bzw. 8% der Russen sehen in einem NATO-Beitritt dieser Länder keine Bedrohung für Russland. 36% (Ukraine) und 45% (Georgien) sähen darin gar eine ernsthafte Bedrohung. Georgien ist auch Staatsfeind Nummer Eins. 68% aller Russen sehen in Georgien einen Feind – 50% sehen in der Ukraine einen Feind und 65% in den USA.

Don´t test the West

Eine Verbesserung der Beziehungen zum Westen auf gleicher Augenhöhe sehen allerdings immer noch 57% der Russen als besten Weg an – vor einem Jahr sahen dies allerdings noch 75% der Befragten so. An eine echte Freundschaft mit dem Westen glauben auch nur 34% – 1994 waren es noch 60%. Auch der westliche Way of Life verliert in Russland an Sympathien – 46% finden ihn positiv und 30% negativ, 1991 waren es noch 62%, die ihn positiv fanden, und nur 10% waren da anderer Meinung.

Früher war alles besser

Wenn man die Russen fragt, ob in den 70er und 80er Jahren das Leben in der Sowjetunion oder im Westen besser war, so fällt das Urteil eindeutig aus – im Osten war es besser. Besonders das Wirtschafts-, das Gesundheits- und das Bildungssystem der Sowjetunion werden durch die Bank weg besser bewertet.

Deutschland und Russland – Freund oder Feind?

Das Wort “Deutschland” hat in Russland noch einen guten Klang. 78% aller Russen finden die deutsch-russischen Beziehung gut, 55% der Deutschen sehen das genauso. 45% der Russen mögen die Deutschen – umgekehrt sind es nur 25%. Deutschland ist Russlands Wunschpartner Nummer Eins. Mehr als die Hälfte aller Russen wünscht sich eine möglichst enge Zusammenarbeit mit Deutschland – damit steht Deutschland sogar vor dem engen Freund Belarus. Die russische Liebe stößt zwar auch auf Gegenliebe, aber Frankreich, Spanien, Großbritannien und die USA sind den Deutschen lieber als die Russen. Immerhin 45% der Deutschen wünschen sich jedoch auch eine möglichst enge Beziehung zu Russland. Nur 2% der Russen sehen in Deutschland einen Feind – umgekehrt sind es 5%. Die deutsch-russischen Beziehungen scheinen wesentlich besser zu sein, als es sich auf oberster politischer Ebene abzeichnet.

Jens Berger

Setzt sich Magna durch, hat bei Opel zukünftig die Russland-Connection das Sagen

“Beam”, so lautet der Name des Zukunftskonzepts für Opel, mit dem der österreichisch-kanadische Magna-Eigner Frank Stronach die Herzen der deutschen Politik gewinnen konnte. Wenn deutsche Politiker vor die Mikrofone der Journalisten treten, sprechen sie dann auch am liebsten von einer deutsch-österreichisch-kanadischen Kooperation. Das verwundert, sieht das Konzept “Beam” doch lediglich eine 20%-Beteiligung von Magna vor. Die neuen starken Männer im Hintergrund von Opel sind die russischen Banker der staatlich kontrollierten Sberbank. Zusammen mit dem russischen Automobilproduzenten GAZ sind sie vor allem an der Technologie der Rüsselsheimer interessiert. Ob der Deal mit der Russland-Connection für Opel ein Glücksfall ist, wird sich noch herausstellen. Besonders problematisch könnte sich die Zusammenarbeit für die in den deutschen Werken beschäftigten Opelaner herausstellen. Aber davon will die deutsche Politik nichts wissen.

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Weitgehend unbemerkt von den westlichen Medien demonstriert die Opposition in Georgien seit fünf Tagen für den sofortigen Rücktritt des ungeliebten Präsidenten Saakaschwili. Ihren bisherigen Höhepunkt erreichten die Demonstrationen in Tiflis am Samstag, als rund 100.000 Demonstranten an einer zentralen Kundgebung teilnahmen – umgerechnet auf deutsche Maßstäbe, hätten rund 1,8 Millionen Menschen in Berlin demonstrieren müssen. Samstagnacht schlug der Staat mit gewohnter Brutalität zu. Schläger, die dem Innenministerium und den Polizeibehörden der Hauptstadt zugerechnet werden, zerstörten in einem Kommandounternehmen die elektronische Ausrüstung auf der Kundgebungstribüne. Die Oppositionellen lassen sich dadurch aber nicht abschrecken. Notfalls wollen sie solange ausharren, bis Saakaschwili seinen Amtssitz räumt.

Was hat Saakaschwili geritten, als er im August letzten Jahres den großen Nachbarn Russland zum Krieg provozierte? Diese Frage beschäftigt bis heute die Welt – und vor allem interessiert dies die Georgier. Sein Plan, die separatistische Teilrepublik Südossetien im Handstreich zu überrennen und die russischen Verstärkungen am Roki-Tunnel so lange aufzuhalten, bis der Westen am grünen Tisch einen Waffenstillstand erreicht, musste misslingen. Kann man einem solchen Hasardeur die Führung eines Landes anvertrauen? Die Mehrheit der Georgier ist sich darin einig, dass nicht.

Der verlorene Krieg ist dabei eher der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. 250.000 Menschen verloren nach Regierungsangaben durch die marktliberalen Reformen bereits ihren Arbeitsplatz und die Politik Saakaschwilis verstärkt die sozialen Folgen der wirtschaftlichen Dauerkrise in Georgien abermals. Viele Georgier sehen in einer Verbesserung der Handelsbeziehungen zu Russland den Ausweg aus der Krise – aber dies wird unter einem Präsidenten Saakaschwili nicht möglich sein. Auf den wachsenden Widerstand im eigenen Lande reagiert Saakaschwili in altbekannter Autokraten-Manier. Die Pressefreiheit wurde abermals beschnitten, Oppositionelle landeten hinter Gittern – rund 8.000 sind es mittlerweile nach Angaben von Menschenrechtsgruppen alleine in Tiflis.

Dr. Dot – die “Rock´n´Roll-Masseuse”

Was für Bill Clinton Monica Lewinsky war, könnte für Saakaschwili eine gewisse „Rock´n´Roll-Masseuse“ werden, die sich Dr. Dot nennt. Saakaschwili war von den „Massagekünsten“ der halbseidenen Pinup-Schönheit derart angetan, dass er sie in seinem Präsidentenjet ins Land holte und dort für eine ganze Woche engagierte – ob es nur ihre eigenwillige Massagetechnik ist, bei der sie den Kunden mit zarten Bissen in den Rücken verwöhnt, die „ihren Lieblingskunden“ (O-Ton Dr. Dot) so begeisterte, ist nicht bekannt. Die Praxis, „halbseidene Masseusen“ mit dem Regierungsjet einfliegen zu lassen, ist allerdings eher eine Spezialität von Potentaten in Bananenrepubliken. Dass das georgische Volk, das gerade eben eine ökonomische Krise durchlebt, die „Dr. Dot-Affäre“ als Tüpfelchen auf dem I empfindet, ist indes verständlich.

Das Volk erhebt sich

Eine Beteiligung der Opposition an der Macht meidet Saakaschwili wie der Teufel das Weihwasser. Für ernsthafte Dialogbemühungen mag es auch bereits zu spät sein – für die Oppositionsparteien sind der Rücktritt Saakaschwilis und neue Präsidentschaftswahlen eine conditio sine qua non. Während Saakaschwili sich durch die Proteste genötigt sieht, einen Dialog über kleinere konstitutionelle Korrekturen zu führen, hat die Dialogbereitschaft der Oppositionsparteien nur eines zum Ziel – Saakaschwili von der Notwendigkeit von Neuwahlen zu überzeugen. Verhandlungen, bei denen die Grundpositionen beider Parteien derart weit auseinanderliegen, sind bereits zum Scheitern verurteilt, bevor sie überhaupt beginnen. Eine Verhandlungslösung ist daher als Ausweg aus der Krise kaum denkbar.

In einem Interview mit Newsweek offenbarte Saakaschwili seine Version der jüngsten Ereignisse – die Demonstranten seien Angehörige von Kriminellen, welche er verhaften ließ, und Opfer der wirtschaftlichen Reformen. Bezahlt seien die Proteste von russischen Oligarchen, militärische Kreise in Russland würden außerdem Anstrengungen unternehmen, im Lande Unruhen zu schüren, um einen neuen Krieg gegen den kleinen Nachbarn zu rechtfertigen. Saakaschwilis Sicht der Dinge ist abstrus und zeugt entweder von totaler Realitätsferne oder vom verzweifelten Versuch, seine PR-Offensive während des letztjährigen Krieges zu kopieren – nur, dass ihm heute niemand mehr zuhört, geschweige denn glaubt.

Saakaschwilis Anschuldigungen, die Proteste seien von russischen Interessen orchestriert, gehen ganz offensichtlich an der Realität vorbei. Die Wortführer der Demonstranten sind vielmehr alte pro-westliche Waffenbrüder Saakaschwilis. In einem gemeinsamen Kommunique nennen die 13 Oppositionsparteien, die gemeinsam die Proteste organisieren, eine Fortsetzung der Politik der Rosenrevolution, mit einer Anbindung an Europa als Ziel. Pro-russische Proteste sehen anders aus. Die Demonstranten sind – im besten Sinne – Demokraten, die in Saakaschwili einen Antidemokraten ausgemacht haben, der den Weg für eine Demokratisierung des Landes freimachen soll.

Gewalt gegen das Volk

Einen schweren Rückschlag mussten die Demonstranten bereits in der ersten Nacht hinnehmen. Randalierer machten sich nächtens über die elektronischen Geräte her, die auf der Tribüne der Demonstranten untergebracht waren. Bei diesem Überfall wurden auch drei Oppositionelle schwer verletzt. Von der „uniformierten“ Polizei war bei diesem Übergriff nichts zu sehen. Das verwundert nicht – nach Aussagen von Menschenrechtsgruppen wurden diese „Randalierer“ von ehemaligen Beamten des Innenministeriums und vom Chef der Streifenpolizei in Tiflis koordiniert. Videoaufzeichnungen der Überwachungskameras, die diesen Vorfall aufgenommen haben, werden den Oppositionellen und Menschenrechtsgruppen vorenthalten – dies sei „technisch nicht möglich“, so heißt es von offizieller Stelle.

Dieser Vorfall ist allerdings wohl nicht der einzige Gewaltakt, mit dem sich die Regierung Saakaschwili gegen das eigene Volk wenden. Menschenrechtsgruppen sprechen auch von Übergriffen auf Oppositionelle, bei denen die Polizei bestenfalls die Augen verschließt. Tiflis soll abgeriegelt und Fahrern öffentlicher Verkehrsmittel soll es bei Strafe verboten sein, Menschen in die Hauptstadt zu befördern. In einigen Teilen des Landes soll ferner der Strom abgestellt worden sein, um die Bevölkerung außerhalb der Hauptstadt desinformiert zu halten. Ob diese schweren Vorwürfe der Realität entsprechen, ist allerdings bis dato unklar, da es noch keine unabhängigen Bestätigungen dieser Vorfälle gibt.

International isoliert

Die Gefahr einer neuerlichen Südossetien-Kampagne Saakaschwilis, mit der von den Problemen abgelenkt werden soll, ist nach Einschätzungen des amerikanischen Politologen Lincoln Mitchell minimal. Sowohl das georgische Volk als auch der Westen würden sich nicht noch einmal zum Narren halten lassen. Vor allem der Rückhalt in den USA schmilzt von Tag zu Tag mehr. Aber auch andere Staaten üben sich im aktuellen Konflikt vor allem in Zurückhaltung. Eine offizielle Delegation aus Frankreich hat ihren Besuch in Tiflis verschoben, türkische und arabische Unternehmen haben die Unterzeichnung von Verträgen mit Georgien einstweilen auf Eis gelegt – die internationale Gemeinschaft will erst einmal abwarten, in welche Richtung sich die Proteste wenden. „Was ist los mit diesen Menschen? Verzichten wir etwa auf unsere Besuche in Paris und Straßburg wegen der dortigen Proteste?“, so Saakaschwili im Newsweek-Interview.

Die internationale Zurückhaltung zeigt, dass Saakaschwili bei der Bewältigung der inneren Probleme nicht mehr freie Hand hat. Die EU hält sich neutral und bietet sich als Vermittler zwischen Regierung und Opposition an. Die USA gehen sogar noch weiter und mahnen beide Seiten an, einen friedlichen Ablauf der Demonstrationen zu gewährleisten, wobei man sich einen Dialog mit den Oppositionellen wünscht und anbietet, bei der Umsetzung demokratischer Reformen mitzuhelfen. Für Saakaschwili ist dies freilich ein Schlag ins Gesicht. Entsprechend konsterniert äußerte er sich dann auch gegenüber Newsweek:

„Ich habe Amerika unter Bush idealisiert, als Ideen über pragmatischer Politik standen. Nun ist eine neue Zeit gekommen, die Ideen richten sich nach der pragmatischen Politik. Das kann dem Amerika, das ich kenne, schaden.“

Derlei offene Warnungen werden in Washington niemanden beunruhigen. Saakaschwili, der sich zwar guter Beziehungen zu Hillary Clinton, Joseph Biden und Richard Holbrooke rühmt, könnte ein erstes Opfer von Obamas „Pragmatismus“ werden. Anstatt die soziale Schere im Lande zu schließen, investierte er nach dem Wahlsieg Obamas über eine Millionen US$ in neue Lobby-Kontakte in Washington und tauschte sein Beraterteam aus. Allzu lange hatte sich Saakaschwili auf den McCain-Berater Randy Scheunemann als zentralen Anker in seiner Lobbying-Strategie verlassen. In den nächsten Wochen wird nun John McCain, den Saakaschwili seinen „besten Freund“ nennt, nach Georgien kommen. Ob der etwas an der pragmatischen Haltung des Westens ändern kann, ist allerdings zu bezweifeln. Saakaschwili ist ein „totes Pferd“ und niemand im Westen möchte auf dieses Pferd aufsteigen. Wenn es Saakaschwili nicht schafft, den Anschein zu erwecken, die Demonstrationen seien „aus Moskau ferngesteuert“, wird der Westen ihn wohl fallenlassen wie eine heiße Kartoffel.

Ob die friedlichen Demonstrationen Erfolg haben werden, ist allerdings ungewiss. Saakaschwili hat bereits im November 2007 friedliche Demonstrationen mit roher Gewalt erstickt und die Opposition mit diktatorischen Mitteln mundtot gemacht. Damals hatte er allerdings auch noch einen gewissen Rückhalt in der Bevölkerung. Heute würde eine Eskalation der Gewalt wohl einen Bürgerkrieg auslösen. Saakaschwilis politische Karriere ist in ihrem Spätherbst angekommen – wenn der Westen ein Blutvergießen verhindern will, so sollte er auf Saakaschwili einwirken, so dass dieser seinen Hut nimmt und den Weg für Neuwahlen freimacht. Noch könnte es gelingen, dass dieser Weg ein unblutiger sein wird.

Jens Berger

Nestor Machno und die “Machnowschtschina”- eine fast vergessene Episode aus der russischen Revolution

Der Anarchismus hat eine lange Tradition in Russland, und auch zwei seiner bedeutendsten Theoretiker, Pjotr Kropotkin und Michail Bakunin stammen von dort. Weniger bekannt ist, dass auch einer seiner wichtigsten “Praktiker” dort, bzw. in der Ukraine wirkte. Während der Revolutionswirren 1917-21 organisierte Nestor Machno eine anarchistische Bewegung und kämpfte gegen Zaristen wie Bolschewiki.

Als im Jahre 1905 in Russland revolutionäre Unruhen ausbrachen, wurde der damals fünfzehnjährige Nestor Machno zum Freiheitskämpfer. Machno, Sohn eines armen Bauern, der kurz nach seiner Geburt verstarb, begann zu diesem Zeitpunkt verbotene sozialistische Literatur zu lesen und verteilte Flugblätter. Kurze Zeit später schloss er sich in seiner Heimatstadt Guljaj-Pole einer anarcho-kommunistischen Gruppe an, die sich durch Terrorakte gegen Fabrikbesitzer und Kaufleute und die Verteilung illegaler Druckschriften schnell einen Namen machte. Machno wurde während dieser Zeit mehrfach verhaftet – nach einer Verhaftung im September 1907 verbrachte er zehn Monate in Untersuchungshaft und wurde erst entlassen, als ein Fabrikant die geforderte Kaution bezahlte. Kaum wieder auf freiem Fuß, kämpfte Machno weiter – mindestens zwei Polizisten fielen Anschlägen der Gruppe zum Opfer. Im August 1908 wurde Machno im Vorfeld eines Bombenattentats auf die Polizeistation in Guljaj-Pole von verhafteten Mitstreitern verraten und im Jahre 1910 zusammen mit 14 weiteren Angeklagten wegen mehrfachen Mordes zum Tode verurteilt. Aufgrund seiner Jugend wurde seine Strafe in lebenslängliche Zwangsarbeit umgewandelt, die er in einem Moskauer Gefängnis verbüßen sollte. Eigentlich wäre er nach Sibirien verschickt worden, aber seine Mutter konnte erfolgreich an die Gnade der Behörden appellieren, da Nestor Machno bereits in jungen Jahren schwer an Typhus erkrankte und ein Arbeitslager in Sibirien sein sicherer Tod gewesen wäre.

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