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  • Der wütende Steinmeier: Auf die Schuhe gekotzt

    geschrieben am 21. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    MSC_2014_Steinmeier_Kleinschmidt_MSC2014Foto: Wikipedia

    Kommentar

    Montag ist Demotag. In Berlin. Und in zahlreichen anderen Städten. Da kam Außenminister Frank-Walter Steinmeier gerade recht. Der hatte sich sein Schicksal irgendwie selbst ausgesucht, denn die Teilnehmer der Mahnwachen mögen zwar nicht viel Verständnis für komplexe weltpolitische Situationen haben. Aber wenn es um die Ukraine geht, wissen sie genau, wo Freund und Feind sitzen. Entsprechend schwer hatte es Steinmeier bei seiner Rede.

    Als die Zwischenrufe, die die Bundesregierung als Kriegstreiber bezeichneten und das Ende der Zusammenarbeit mit ukrainischen Nazis forderten, nicht aufhörten, platzte Steinmeier der Kragen. Und seine Stimme brach. So richtig sauer wurde der Außenminister, er schimpfte wie ein Rohrspatz, die Demonstranten schimpften zurück. Den Artikel weiterlesen »

    223 Kommentare

    Durchbruch – Mindestlohn nun doch schon ab 2014

    geschrieben am 02. April 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    Euro_coins_and_banknotesFoto: Wikipedia

    Satire

    Es kommt erneut Bewegung in die Debatte um den Mindestlohn. Nach nächtelangen Gesprächen der sogenannten „Kommission zur Prüfung einer Mindestlohnkommissionprüfungskonferenz (KoPMin)“ gab Andrea Nahles bekannt, dass der flächendeckende Mindestlohn nun doch schon 2014 eingeführt werden soll. Betroffen sind vor allem Manager und Vorstände. Allerdings gibt es auch für sie Ausnahmen, denn es wird gemunkelt, dass hier und da von den ursprünglich geplanten 8,50 Euro in Nuancen nach oben abgewichen werden soll. Dieser mathematische Konflikt soll durch Ausnahmen nach unter ausgeglichen werden.

    Künftig sollen nicht nur Jugendliche unter 18 Jahren und Auszubildende vom Mindestlohn ausgeschlossen werden, sondern auch ehemalige Langzeitarbeitslose, Rentner, Busfahrer, Rosen- und Zeitungsverkäufer, Kuchen-, Bonbon- und Haschhändler. Für die letztgenannte Gruppe gilt darüber hinaus ein sofortiges Berufsverbot. Den Artikel weiterlesen »

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    SF-Interview: Jetzt spricht ein Juso!

    geschrieben am 06. Dezember 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    In unserem Interview stellt sich Munib Agha von den Jusos in Erlangen Fragen über die SPD, die (Un-)Verständlichkeit des Koalitionsvertrages, die Große Koalition und spricht über die vermeintlichen Drohanrufe bei kritischen SPD-Mitgliedern.

    Munib Agha ist 24 Jahre alt, in Mühldorf a. Inn in Oberbayern geboren und studiert seit 2008 Mathematik. In die SPD ist er 2009 eingetreten, seit 2011 ist Agha in Erlangen Vorsitzender der Jusos.

    P.S. Mit diesem Interview schließe ich meine kleine Reihe von Artikeln und Kommentaren (eine Satire war auch noch dabei), die ich nach der Bundestagswahl geschrieben habe. Es ist wohl ein runder Abschluss, wenn ein Juso in dieser Sache das letzte Wort hat.

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    SPD-Drohanrufe: Ein Fake mit Folgen?

    geschrieben am 05. Dezember 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Kommentar

    Genossinnen und Genossen müssen leidensfähig sein dieser Tage. Spätestens nachdem feststand, dass die Parteispitze eine Große Koalition anstrebt, waren starke Nerven und ein kühler Kopf gefragt. Jetzt, da die Mitgliederbefragung rechts in die Zielgerade einbiegt, belastet die Meldung, kritische Genossen hätten aus dem Willy-Brandt-Haus Drohanrufe bekommen, die Stimmung zusätzlich. Wurde da tatsächlich Druck ausgeübt?

    Es war angeblich ein Mitarbeiter von Andrea Nahles, der zum Hörer griff und Gegnern der Großen Koalition Sätze wie diesen sagte: „Du hast doch noch Ambitionen in der Partei.“ Im gleichen Atemzug erfolgte die Aufforderung, sich zur Großen Koalition zu bekennen. Am anderen Ende der Leitung saß unter anderem Fabian Verch, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bruchsal. Der staunte nicht schlecht, als er an der Telefonnummer erkannte, dass der Anruf ganz offensichtlich tatsächlich aus dem Willy-Brandt-Haus kam. Da er sich zuvor bei Maybritt Illner offen gegen die Große Koalition ausgesprochen hatte, wird der Anruf authentisch gewirkt haben. War er aber nicht – das sagt zumindest Andrea Nahles, die sich empört zeigte, als die Sache öffentlich wurde. Den Artikel weiterlesen »

    178 Kommentare

    SPD: Gabriel kämpft um die Basis, die Basis kämpft mit sich

    geschrieben am 28. November 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Jetzt kommt es drauf an! Spricht sich die Mehrzahl der SPD-Basis für die Große Koalition aus? Scheinbar ist die Partei gespalten, doch letztlich wird es wohl keinen „Aufstand“ gegen die Parteispitze geben.

    Der Koalitionsvertrag sei „für die kleinen Leute“ gemacht worden, sagt Sigmar Gabriel dieser Tage oft. Das hat seinen Grund, denn jene kleinen Leute gibt es auch in der SPD, und gar nicht so wenige davon. Genau die müssen davon überzeugt werden, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Und das, obwohl er nur sehr verschwommen eine sozialdemokratische Handschrift trägt. Ob beim Mindestlohn (der offiziell 2015, faktisch aber wahrscheinlich erst 2017 kommen wird), bei Steuererhöhungen, der Begrenzung von Managergehältern, dem Betreuungsgeld, der gesetzlichen Krankenversicherung, der gleichgeschlechtlichen Ehe oder der Maut (die sich womöglich sowieso von selbst erledigt, wenn die EU nicht mitmacht), wenn man denn von einer Handschrift sprechen will, dann ist sie ziemlich krakelig und kaum lesbar. Das macht die Sache für Gabriel nicht leichter. Für die Basis aber auch nicht.

    Was Gabriel sagt … und was er nicht sagt

    Offen setzt Sigmar Gabriel die SPD-Basis nicht unter Druck. Wenn er aber sagt, er sei „sehr sicher, dass die SPD die Koalitionsvertrag akzeptieren wird“, spricht das eine deutliche Sprache. Er setzt noch einen drauf und fügt hinzu, dass so viele Dinge im Vertrag stehen, die „Verbesserungen für Menschen in Deutschland bedeuten, warum sollten die Sozialdemokraten da dagegen stimmen?
    Ganz weich kommt er daher und macht klar, dass dieser Koalitionsvertrag gut – und womöglich sogar alternativlos? – ist. Für Deutschland. Für die SPD. Und für die Menschen im Land. Die Basis steht dumm da, wenn sie etwas anderes behauptet, und recht schnell haben sich zahlreiche prominente Köpfe der Sozialdemokraten tendenziell für die Große Koalition ausgesprochen, sogar jene, von denen man es eher nicht erwartet hätte. Vom hohen Norden in Kiel bis zum südlichen München hört man zwar kritische Stimmen aus der SPD, doch der Tenor ist überall ähnlich: Es wird wohl zu einer Großen Koalition kommen. Weil die SPD nur so mitgestalten könne. Den Artikel weiterlesen »

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