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  • Sigmar Gabriel und TTIP und Sachen, die es gibt und Sachen, die es nicht gibt

    geschrieben am 14. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    Sigmar_Gabriel_01_ABFoto: Wikipedia

    Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man drüber lachen, was Sigmar Gabriel bei “berlin direkt” zum TTIP so von sich gab. Er stammelte völlig zusammenhangslos von Dingen, die es gibt und solchen, die es nicht gibt, die aber irgendwie trotzdem Chancen in sich bergen.

    500.000 Menschen, die sich mit ihrer Unterschrift ganz klar gegen TTIP positioniert haben, stellte Gabriel quasi in die Ecke naiver Verschwörungstheoretiker.

    Ob der Mann mehr weiß, als er sagt oder weniger, als er zugeben will, ist die Frage. Die Antwort kennt er wohl nur selbst. Wenn überhaupt …

    Gabriel und TTIP

    22 Kommentare

    SPD macht Asmussen zum Staatssekretär – Politischer Offenbarungseid zur Freude der Banken-Lobby

    geschrieben am 16. Dezember 2013 von Jens Berger

    Es gibt Nachrichten, die sind derart abstrus, dass man sich am liebsten noch einmal vergewissern will, ob heute vielleicht doch nicht der 1. April ist. Die Meldung, dass Andrea Nahles als designierte Bundesministerin für Arbeit und Soziales ausgerechnet das EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen zu ihrem neuen politischen Staatssekretär macht, gehört zweifelsohne dazu. Vordergründig spielt hier natürlich die Frage eine Rolle, warum Nahles einen bekennenden Marktliberalen in eine der wichtigsten Schlüsselpositionen des Arbeitsministeriums beruft. Wer hinter die Kulissen blickt, erkennt jedoch schnell, dass es bei dieser Personalentscheidung um viel mehr geht. Der Wechsel Asmussens von Frankfurt nach Berlin nutzt vor allem den deutschen Finanzinstituten, ihre Interessen in der geplanten Banken-Union umzusetzen.

    Über Jörg Asmussen muss eigentlich nicht mehr viel gesagt werden. Schon mehrfach haben sich die NachDenkSeiten kritisch mit Asmussen beschäftigt. Leser, denen der Name Asmussen nichts sagt, seien hier noch einmal der 2011 erschienene Artikel „EZB-Personalwechsel: Zwischen Skylla und Charybdis“ und der 2009 erschienene Artikel „Schattenmann unter Beschuss“ zur Lektüre empfohlen. Kurz und leicht zugespitzt könnte man Jörg Asmussen wohl am ehesten als mittelmäßigen Ökonomen bezeichnen, der durch und durch von der marktliberalen Ideologie überzeugt ist und über seine gesamte Karriere hinweg die Interessen der deutschen Finanzinstitute vertreten hat. Asmussens Vermächtnis sind die 480 Mrd. Euro, mit denen der Steuerzahler für die Verluste deutscher Banken haftet.

    Karrieresprung oder Abstellgleis?

    Nun will Asmussen im Arbeitsministerium „zusammen mit Andrea Nahles eine moderne Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik umsetzen“, wie das Handelsblatt meldet. Nun kann sich natürlich jeder, der Asmussens Vorstellungen kennt, denken, was der ehemalige Notenbanker unter „modern“ versteht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet ein Einfallstor für die neoliberale Axt, die sich über die noch vorhandenen Reste des Sozialstaates hermachen will. So gesehen ist Jörg Asmussen der richtige Mann am richtigen Ort. Wofür brauchen die Wirtschaftsverbände eigentlich noch Lobbyisten, wenn sie ihre überzeugtesten Eiferer auch direkt in den Schlüsselpositionen der Ministerien positionieren können?

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    92 Kommentare

    Hätte, hätte, Fahrradkette

    geschrieben am 26. April 2013 von Jens Berger

    Viel Spaß ;-)

    8 Kommentare

    Steinbrück versus Raab: Das nächste Fettnäpfchen?

    geschrieben am 14. Februar 2013 von Jens Berger

    Ein Kommentar von Jörg Wellbrock

    Auf ein Kanzlerkandidatenduell mit Stefan Raab hat Peer Steinbrück keine Lust. In der Öffentlichkeit kommt das nicht gut an. Und Edmund Stoiber wird sich freuen. Macht Steinbrück wieder einmal alles falsch?

    Maybritt Illner, Peter Kloeppel oder Frank Plasberg – das waren bisher die gängigen Namen, wenn es um die Fernsehduelle der Kanzlerkandidaten ging. Jetzt ist ein neuer Name im Spiel. Die ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber äußerte Gefallen daran, dass Stefan Raab das Duell leiten könnte. Und biss damit bei Peer Steinbrück auf Granit. „Politik ist keine Unterhaltungssendung“, sagte der SPD-Mann und musste daraufhin reichlich Prügel einstecken.

    Schlag den Steinbrück

    Im bisherigen Wahlkampf ist Peer Steinbrück nun wirklich nicht gerade durch positive und wahlwerbewirksame Aktionen aufgefallen. Die Diskussionen über Honorare, der Debatte über den „PeerBlog“ (mit dem Steinbrück selbst plötzlich überhaupt nichts zu tun gehabt haben will) und nicht zuletzt seine politischen Ankündigungen haben dazu geführt, dass seine Widersacherin Angela Merkel vor allem eines machen musste: nichts. Es reichte völlig aus, den Peer machen zu lassen, denn wo immer Fettnäpfchen warten, war er stets zur Stelle, um mit reichlich Dynamik herein zu treten. Und jetzt will der Steinbrück auch noch in die Programmgestaltung von ProSiebenSat 1 eingreifen.

    Steinbrück und die Meinungsfreiheit

    Edmund Stoiber meinte es nur gut, als er Stefan Raab für die Moderation des Kanzlerduells vorschlug. So jedenfalls stellt er es dar. Schließlich sei die Zahl der Nichtwähler so sehr in die Höhe geschnellt, dass man eingreifen und nach Wegen suchen müsse, um gerade junge Menschen wieder für Politik zu begeistern. Mit Raab sollte das gehen, meint der Bayer. Dass er Beiratsvorsitzender der Münchner ProSiebenSat.1 Media AG ist, geschenkt. Und dass Stoiber selbst im Jahr 2005 die Einladung zu Raab im Zusammenhang mit der Bundestagswahl abgelehnt hatte, ebenfalls: geschenkt. Dass ProSiebenSat 1 nun aber darauf einen Angriff auf die Freiheit der Medien bastelt, ist dann doch sehr gewagt. Der Sender lasse sich nicht vorschreiben, wer die Moderation übernehmen würde. Ein Sprecher fügte hinzu, dass Raab durch seine zwei Sendungen bewiesen habe, ein ernstes Interesse am Thema Politik zu haben. Außerdem sei „Steinbrück kneift vor Raab“ sicherlich kein Slogan, den Steinbrück sich wünschen würde.

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    46 Kommentare

    Connection reset by Peer – Steinbrück zieht die Reißleine

    geschrieben am 08. Februar 2013 von Jens Berger

    Das „Peerblog“ wird wohl als einer der skurrilsten Episoden in die Geschichte der deutschen Kanzlerkandidaturen eingehen. Angefangen mit der verdeckten Finanzierung, über die nur noch als dilettantisch zu beschreibende Machart, gepaart mit einem größtmöglichen Fremdschämpotential, wirkte das Peerblog so, als sei es vielmehr eine besonders perfide Kampagne des politischen Gegners. Damit reiht sich das Peerblog nahtlos in den Katastrophenwahlkampf Steinbrücks ein.

    Und dabei kann Steinbrück noch von Glück reden, dass ihm gestern ein vermeintlicher „Hackerangriff“ die Möglichkeit offenbarte, das verunglückte PR-Experiment vom Netz nehmen zu lassen – denn gleichzeitig kündigte die Linkspartei an, die Bundestagsverwaltung wegen eines Verstoßes gegen das Abgeordnetengesetzes gegen Steinbrück und die anonymen Hintermänner des Peerblogs ermitteln zu lassen.

    Hätte Peer Steinbrück ein Poesiealbum, müsste man ihm dort wohl das berühmte Zitat des Fußballers Andy Brehme hinterlassen: „Haste Scheiße am Fuß, haste Scheiße am Fuß“. Alles was der Spitzenkandidat der SPD in letzter Zeit angefasst hat, ist gründlich in die Hose gegangen. Die Posse um das Peerblog ist da nur der nächste Tiefpunkt in einer langen Reihe aus Pleiten, Pech und Pannen. Wie kann man als SPD-Kandidat auch nur seine Zustimmung zu einem PR-Blog geben, das nach Aussagen der Projektverantwortlichen von „herausragenden Unternehmerpersönlichkeiten“ mit einer „sechsstelligen Summe“ finanziert wurde? Wie kann man ein solch heikles Projekt einer PR-Agentur überlassen, die ganz offensichtlich nicht die geringsten Kompetenzen im weiten Feld der sozialen Netzwerke hat? Geführt von einem Dampfplauderer wie Karl-Heinz Steinkühler, bei dem sich totale Ahnungslosigkeit in geradezu epischer Art und Weise mit einem heillos übersteigerten Ego paart.

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    60 Kommentare

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