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  • Joachim Gauck soll Verteidigungsminister, Außenminister und Bundespräsident werden

    geschrieben am 02. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Foto: Wikipedia

    Satire

    Aus Kreisen in Berlin, deren Seriosität von anderen Kreisen bestätigt wurde, war zu erfahren, dass es Pläne gibt, Joachim Gauck zum Verteidigungsminister zu ernennen. Die Argumente sind ganz klar auf Gaucks Seite. Erstens fuhr schon sein Papa als Kapitän und Oberleutnant zur See. Zweitens ist Gauck Mitglied der Atlantik-Brücke, die dafür bekannt ist, verteidigungspolitische Themen differenziert und sachlich zu beurteilen. Anders als der bisherigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird Joachim Gauck durchaus zugetraut, selbst mal bei dem einen oder anderen Auslandseinsatz dabei zu sein. Mit seinem Leben solle er das aber laut Informationen aus ganz anderen Kreisen möglichst nicht bezahlen. Den Artikel weiterlesen »

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    Edward Snowden – ein Freund, ein guter Freund …

    geschrieben am 06. Juli 2013 von Jens Berger

    Nun haben sich auch Daniel Ortega und Nicolás Maduro im Fall Snowden zu Wort gemeldet. Der Präsident Venezuelas bot dem NSA-Whistleblower Asyl im „Vaterland von Bolívar und Chávez“ an, um ihn „von der imperialistischen Verfolgung Nordamerikas“ zu bewahren. Wunderbar, aber warum ist Maduro diese Idee nicht drei Tage früher gekommen, als er mit seinem Regierungsflugzeug in Moskau war? Die Südamerikaner entdecken ihre Freundschaft für Snowden immer dann, wenn sie sich sicher sein können, dass er weit weg ist und dies auch bleibt. Auch die EU-Staaten sind gewiss kein sicherer Hafen für Snowden, da seine Dokumente nicht nur die Machenschaften der NSA, sondern auch die Machenschaften der europäischen Geheimdienste bloßlegen. Daran haben auch einige mächtige Personen in Berlin und Pullach nicht das geringste Interesse. Edward Snowden hat viele mächtige Feinde, während seine vermeintlichen Freunde sich bislang größtenteils als Maulhelden erwiesen haben.

    Der Fall Edward Snowden ist seit heute um eine Posse reicher. Nach dem beschämenden Luftraum-Zwischenfall vom Mittwoch dieser Woche haben nun auch die Staatschefs von Nicaragua und Venezuela ihr Herz für den jungen Whistleblower entdeckt. Warum erst jetzt, mag man da fragen. Die Antwort liegt zumindest zum Teil auf der Hand. Auch Nicolás Maduro weilte die erste Hälfte der letzten Woche in Moskau (und Minsk). Hätte er Snowden drei Tage vorher Asyl angeboten, hätte er den Whistleblower gleich mit nach Venezuela nehmen können – die Regierungsmaschine gilt im internationalen Recht als Staatsgebiet des betreffenden Landes. Nun sitzt Snowden ohne gültige Reisepapiere im Transitbereich des Moskauer Flughafens und hat keine Chance nach Venezuela zu kommen.

    Es ist auffällig, dass sich die Großzügigkeit (und Großmäuligkeit) der Präsidenten südamerikanischer Länder mit linksgerichteter Regierung stark davon abhängt, wie wahrscheinlich es ist, dass Edward Snowden tatsächlich irgendwann einmal vor der Tür steht. Als Snowden noch im fernen Hong Kong war, gefiel sich beispielsweise der ecuadorianische Präsident Rafael Correa noch als mutige Stimme Südamerikas, die den USA die Stirn bieten will. Dass sein Botschafter in London ihn beim Wort nehmen würde und Edward Snowden die nötigen Reisepapiere ausstellte, mit denen er von Hong Kong nach Moskau kam, konnte Correa ja nicht ahnen. Nun bestand nämlich die reale „Gefahr“, dass Snowden via Havanna ins schöne Quito kommt. Fluchs widerrief Correa die Reisepapiere, distanzierte sich in aller Form von seinem Botschafter in London und dessen Dauergast Julian Assange und zog sein vorheriges Asylangebot zurück. Ohne Reisepapiere kann Snowden Moskau nicht verlassen. Wenn es Daniel Ortega oder Nicolás Maduro mit ihrem Asylangebot ernst meinen würden, hätten sie Snowden auch die nötigen Reisepapiere ausgestellt, um nach Nicaragua oder Venezuela zu kommen. Beides ist jedoch nicht der Fall und Ortega und Maduro wissen genau warum.

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    Achsbruch der Hoffnung?

    geschrieben am 17. Januar 2013 von Gastautor

    ein Gastartikel von Roberto De Lapuente

    Chávez ist krank – unter Umständen sterbenskrank. So ist das mit Menschen, sie können sterben. Mit Chavez’ Erkrankung könnte aber auch der Gegenentwurf zum Neoliberalismus, Die Achse der Hoffnung wie Tariq Ali das neue südamerikanische Selbstbewusstsein und die Bolivarische Revolution nannte, dem Sterben überstellt sein.

    Nur Venezuales Opposition erklärt der Welt Venezuela

    Venezuela sei keine Monarchie, wetterte die bürgerliche Opposition, nachdem die Vereidigung des neuen und alten Präsidenten aufgrund Erkrankung auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Der Einwand klingt vernünftig, wenn man es denn mit vernünftigen Leuten zu tun hätte. Chávez’ politische Gegenspieler im eigenen Land sind allerdings alles andere als anständig. Sie halten die Medienmacht weiterhin aufrecht, leiten Fernsehsender und führen Zeitungen und vermitteln der westlichen Auslandspresse ein Bild von Venezuela, wie sie es inszenieren, um Chávez und den Bolivarismus international unmöglich zu machen.

    Chávez, so erzählen sie herum, sei ein Diktator. Er treibe das Land in den Ruin und sei kommunistisch getrieben. Weshalb der oppositionelle Putsch von 2002 am Widerstand eines Volkes scheiterte, das angeblich unterjocht wird, konnte bis heute nicht geklärt werden. Dass seine “auf Lebenszeit ausgerichtete Diktatur” nur eine Reform für längere Legislaturperioden war, dass in Venezuela weiterhin Wahlrecht herrscht, darüber liest man in den Medien der Industrieländer, die von der venezolanischen Opposition mit Informationen gefüttert werden, noch weitaus weniger.

    weiterlesen auf ad sinistram

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