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  • C´est la guerre – Willkommen im Krieg

    geschrieben am 13. Januar 2016 von Jens Berger

    Deutschland ist geschockt. Bei einem Selbstmordanschlag in Istanbul kamen gestern zehn Menschen, darunter acht Deutsche, ums Leben. Der Täter gehört offenbar dem IS an, der sich sowohl mit der Türkei als auch mit Deutschland im Krieg befindet. Auch wenn viele Schreibtischgeneräle dies nicht gerne hören wollen: Im 21. Jahrhundert wird der Krieg nicht nur nach militärischen Regeln von regulären Verbänden geführt. Selbstmordanschläge und Terrorismus gehören – ob wir das nun wollen oder nicht – zum Krieg dazu. Und wenn wir völkerrechtswidrige Kriege auf der ganzen Welt führen wollen, dann müssen wir leider auch dafür Opfer bringen. Diese bittere Wahrheit muss endlich verstanden werden. Nur dann kann man die richtigen Schlüsse ziehen.

    Es ist schon seltsam. Die Bundesrepublik Deutschland nimmt zum zweiten Mal in ihrer jungen Geschichte an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg teil und kaum ein Deutscher ist sich wirklich darüber im Klaren. Natürlich, der IS ist nicht unbedingt dafür verdächtig, einen Sympathiepreis einzuheimsen und so mancher unserer Mitbürger mag sich denken „In Syrien herrscht doch eh das komplette Durcheinander, jeder gegen jeden, da stört es doch auch nicht, wenn deutsche Tornados sich auch noch beteiligen“. Das mag vom deutschen Sofa aus ja durchaus „logisch“ klingen. Der IS und die Angehörigen ziviler Opfer der von Deutschland mitverantworteten Luftschläge werden dies jedoch ein wenig anders sehen. Machen wir uns doch bitte nichts vor: Unser Land führt Krieg und da wir als erwachsene Bürger die volle Verantwortung für unser Handeln tragen, müssen wir auch die Risiken und Nebenwirkungen, die Kriege im Gemeinen mit sich bringen, akzeptieren.

    Die Alternative wäre es, keine Kriege zu führen. Da die Deutschen aber an der Wahlurne ihre Stimmen stets mit übergroßer Mehrheit den „Kriegsparteien“ geben und auch Wähler erwachsene Menschen sind, die die volle Verantwortung für ihre Handlungen tragen, kann man auch postulieren, dass die Kriegsführung unseres Landes demokratisch legitmiert ist. Auch ich wäre froh, wenn ich dies nicht so schreiben müsste.

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    Abschuss eines russischen Kampfjets – Die Türkei und Russland spielen mit dem Feuer

    geschrieben am 24. November 2015 von Jens Berger

    Noch ist es unklar, ob der am heutigen Morgen von der Türkei über syrischem Gebiet abgeschossene Jagdbomber vom Typ Suchoi Su-24 zuvor den türkischen Luftraum verletzt hat. Das türkische Militär behauptet dies, russische Stellen dementieren jedoch eine Verletzung türkischen Luftraums mit Nachdruck. So lange keine der beiden Seiten Beweise vorlegt, kann man über die Ursachen und Motive nur spekulieren. Die Entwicklungen, die sich in der Abschussregion in den letzten Tagen abgespielt haben, ergeben jedoch recht eindeutige Indizien dafür, dass die Türkei mehr und mehr aktiv in den Bürgerkrieg in Syrien eingreift und dabei offenbar auch das russische Militär als Feind ansieht. Wenn ein NATO-Mitglied offen militärisch gegen Russland vorgeht, ist dies eine brandgefährliche Situation. Russland ist jedoch in diesem Zusammenhang kein reines Opfer, da die russische Luftwaffe offenbar auch aktiv gegen die syrischen Verbündeten der Türkei vorgeht. Die NATO und allen voran Deutschland sollten nun so schnell und so massiv wie möglich Druck auf die Türkei ausüben. Ansonsten könnte die Situation außer Kontrolle geraten.

    Die Absturzstelle der russischen Su-24 befindet sich in einer Region, die von der turkmenischen Minderheit* in Syrien als Bayirbucak bezeichnet wird. Bayirbucak liegt nur wenige Kilometer nördlich der syrischen Hafenstadt Latakia, vor deren Toren sich die von der russischen Luftwaffe genutzte Basis Khmeimim befindet. Bayirbucak ist jedoch auch heiß umkämpft und aktuell Kriegsgebiet. Seit Oktober führen dort die syrischen Regierungstruppen von Westen aus eine Offensive gegen die in der östlichen Hälfte der Region befindlichen turkmenischen Milizen durch. Wie das Internetportal Eurasia News am 19. November unter Berufung auf lokale Quellen meldete, haben die Regierungstruppen in der letzten Woche eine erfolgreiche Großoffensive gestartet. Ein wichtiger Faktor für die jüngsten Erfolge der Regierungstruppen sei demnach die Luftunterstützung durch die russische Luftwaffe.

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    Hauptsache gegen Erdogan?

    geschrieben am 23. Mai 2014 von Gastautor

    ein Gastartikel von Emran Feroz

    Am Samstag wird der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Köln zu den Massen sprechen. Aufgrund des Grubenunglücks von Soma, dem Umgang mit der der Gezi-Bewegung sowie einiger anderer Skandale wird der diesjährige Besuch von massiver Kritik am Staatschef begleitet. Viele Kritikpunkte an Erdogan sowie an der herrschenden AKP sind sicherlich gerechtfertigt. Nichtsdestotrotz konnte man in den letzten Tagen Zeuge einer tendenziösen Berichterstattung werden, die einige Fragen offen lässt.

    In Soma fanden Hunderte von Bergarbeiter einen grausamen Tod. Schnell lag der Fokus der deutschen Medien auf der Stadt im Westen der Türkei. Man berichtete über die unangemessene Reaktion der Regierung in Ankara und versuchte sie – vor allem den Staatschef – für das Grubenunglück verantwortlich zu machen. Ehrliche Anteilnahme und Mitgefühl gegenüber den Opfern waren da fehl am Platz. Stattdessen wurde Soma schnell politisiert. Das Hauptaugenmerk zahlreicher Leitmedien lag nicht auf den Bergarbeitern oder auf ihre harten Arbeitsverhältnisse, sondern auf dem Ministerpräsidenten Erdogan – wieder einmal. Erwähnenswert ist die Tatsache, dass vor rund zwei Wochen ein Erdrutsch im Norden Afghanistans ein ganzes Dorf unter sich begrub. Mindestens zweitausend Menschen fanden dabei den Tod. Berichtet wurde jedoch kaum. Den meisten Medien war eine der schlimmsten Naturkatastrophen in der jüngeren afghanischen Geschichte nur eine Randmeldung wert. Einer der Gründe mag vielleicht jener sein, dass es am Hindukusch keinen Erdogan gibt, auf den man wieder einmal herfallen und ihn für alles verantwortlich machen kann.

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    Joachim Gauck soll Verteidigungsminister, Außenminister und Bundespräsident werden

    geschrieben am 02. Mai 2014 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Foto: Wikipedia

    Satire

    Aus Kreisen in Berlin, deren Seriosität von anderen Kreisen bestätigt wurde, war zu erfahren, dass es Pläne gibt, Joachim Gauck zum Verteidigungsminister zu ernennen. Die Argumente sind ganz klar auf Gaucks Seite. Erstens fuhr schon sein Papa als Kapitän und Oberleutnant zur See. Zweitens ist Gauck Mitglied der Atlantik-Brücke, die dafür bekannt ist, verteidigungspolitische Themen differenziert und sachlich zu beurteilen. Anders als der bisherigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird Joachim Gauck durchaus zugetraut, selbst mal bei dem einen oder anderen Auslandseinsatz dabei zu sein. Mit seinem Leben solle er das aber laut Informationen aus ganz anderen Kreisen möglichst nicht bezahlen. Den Artikel weiterlesen »

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    Muss die EU draußen bleiben?

    geschrieben am 17. November 2011 von Gastautor

    ein Gastartikel von Gilda Sahebi

    „Die EU braucht die Türkei mehr als die Türkei die EU“ – so die lapidare Reaktion des türkischen Europaministers auf den jährlichen Fortschrittsbericht der EU-Kommission, der Mitte Oktober veröffentlicht wurde und in dem das Reformtempo der Türkei eher als rückschrittlich denn als nur langsam beschrieben wurde. Die türkische Bevölkerung schien den Bericht nicht weniger gelassen aufzunehmen als ihr Minister – was wohl damit zusammen hängt, dass der Anteil der Türken, die überhaupt noch der EU beitreten wollen, von 73 Prozent im Jahr 2004 auf nur noch 38 Prozent in 2010 gefallen ist.

    Als der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan Ende Oktober Berlin besuchte, warf er der Bundesregierung vor, sich nicht für den EU-Beitritt der Türkei eingesetzt zu haben und es noch immer nicht zu tun. Hintergrund dieses Vorwurfs ist die Tatsache, dass CDU und CSU den Status einer Vollmitgliedschaft der Türkei ablehnen und lediglich eine „privilegierte Partnerschaft“ anbieten, die Ankara jedoch nicht akzeptiert. Die CSU forderte jüngst gar, die Beitrittsverhandlungen gänzlich abzubrechen, nachdem Erdoğan angekündigt hatte, die Beziehungen zur EU während der Ratspräsidentschaft Zyperns auszusetzen.

    Noch vor wenigen Jahren belächelten Teile der europäischen Politik – und manche tun dies noch heute, vor allem die konservativen Eliten der Deutschen und der Franzosen – die Türkei als Bittsteller an den Toren der EU. Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre stellt sich heute hingegen die Frage: Will die Türkei überhaupt noch Mitglied werden?

    Nach einem Jahrzehnt des stetigen wirtschaftlichen Wachstums hat sich die Türkei nach der Wirtschaftskrise 2008/9 rasch von der Rezession erholt und überflügelte mit einem Wachstum von 8,9% in 2010 jedes EU-Land. Mit 10,3% Wachstum im zweiten Quartal 2011 erreichte die Türkei sogar Chinas Niveau und ist damit inzwischen auf Rang 17 der stärksten Wirtschaftsnationen der Welt aufgestiegen.

    Mit diesem wirtschaftlichen Erfolg im Rücken machte sich Erdoğan im September auf eine Art PR-Tour durch die Staaten des „Arabischen Frühlings“ und ließ sich von den begeisterten Massen regelrecht feiern. Der türkische Ministerpräsident, der erst in diesem Jahr wieder im Amt bestätigt wurde, präsentierte die Türkei als leuchtendes Beispiel für die postrevolutionären Systeme in Tunesien, Ägypten und Libyen. “Wir gehören alle zu einer großen Familie, wir haben vieles gemeinsam und erleben einen Wendepunkt in unserer gemeinsamen Geschichte”, so würdigte Erdoğan die besondere Verbindung zwischen der Türkei und den arabischen Nationen. Das Erfolgsrezept, so lockte Erdoğan, sei das türkische Modell: Muslimisch und gleichzeitig demokratisch. Muslimisch, aber laizistisch. Muslimisch, aber als NATO-Mitglied fest im Westen eingebunden. Muslimisch und wirtschaftlich erfolgreich.

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