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  • Feindbild Putin: Der Mann, der zu viel wusste

    geschrieben am 22. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    vladimir_putin_as_a_childWarum ist Putin für den Westen ein Feindbild? Der klassische Ost-West-Konflikt funktioniert schließlich nicht mehr, Russland ist kein sozialistisches Land. Dass der russische Präsident Amerikanern und Europäern trotzdem ein Dorn im Auge ist, liegt eher daran, dass er nicht so funktioniert, wie man das früher einmal erwartet hatte. Den Artikel weiterlesen »

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    Einreiseverbote und schwarze Listen – nehmt bitte der Ukraine den European Song Contest wieder weg

    geschrieben am 21. September 2016 von Jens Berger

    Der European Song Contest ESC, hierzulande besser als „Grand Prix“ bekannt, ist nach Eigencharakterisierung eine Veranstaltung, die der Toleranz und der Völkerverständigung in Europa dienen soll. Lieder, die eine Brücke sein sollen … leider passen Anspruch und Wirklichkeit jedoch nicht immer zusammen. In diesem Jahr soll der Vorjahressieger Ukraine den ESC austragen. Anstatt Brücken zu bauen, will die Ukraine jedoch Zäune errichten; Zäune, mit denen man russischen Musikern die Einreise verweigern will, die zum Thema Annexion der Krim eine andere Meinung vertreten als die Kiewer Regierung. Und dabei sollte der ESC doch „unpolitisch“ sein. Es ist an der Zeit, dass der für Deutschland federführende ESC-Sender NDR seinen Einfluss geltend macht, um die ukrainische Regierung ultimativ aufzufordern, den Geist des ESC nicht zu verhöhnen. Sollte die Ukraine dies nicht befolgen, wäre es wohl besser, ihr die Austragungsrechte für den ESC 2017 wieder wegzunehmen.

    Machen wir doch mal ein Gedankenspiel: Was würden wohl deutsche Journalisten sagen, wenn die Türkei als Gastgeber des ESC deutsche Interpreten nicht einreisen lassen würde, weil die sich öffentlich nicht von der Armenien-Resolution des deutschen Bundestages distanziert haben? Ein Aufschrei wäre die sichere Folge. Kaum denkbar auch, dass der NDR, der als deutscher Sender in der für den ESC verantwortlichen Europäische Rundfunkunion EBU vertreten ist, seine (Finanz)Macht nicht einsetzen würde, um die Türken umzustimmen. Sollte dies in unserem Gedankenspiel nicht funktionieren, würden NDR und ARD mit Sicherheit mit großem Tamtam aus der Übertragung des ESC aussteigen und hätten dabei die moralische Rückendeckung der vereinten Medienfront.

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    Edelfedern aus Stahl – Deutschlands Journalistenbrigade ist stramm auf Konfrontation gebürstet

    geschrieben am 12. August 2016 von Jens Berger

    Was genau in den letzten Tagen auf der Krim geschehen ist , werden wir aller Voraussicht nach wohl nie erfahren. Russland beschuldigt die Ukraine, die Ukraine kontert, Aussage steht gegen Aussage. Doch anstatt die Ruhe zu bewahren und zumindest zu versuchen, Fakten möglichst objektiv zu ordnen und Spekulationen seriös zu bewerten, stricken die klassischen Medien lieber Verschwörungstheorien und blenden alles aus, was nicht ihrem Weltbild entspricht. „Der Russe lügt sowieso“, so das Mantra. Das ist mehr als ein Ärgernis. Vor allem dann, wenn die Edelfedern ihr Stahlgewitter herbeisehnen und wie Richard Herzinger in der WELT für militärische Aggressionen trommeln. Vielleicht sollten Historiker einmal genau untersuchen, welche Rolle Journalisten bei der Entfesselung von Kriegen spielen?

    Was ist passiert? Die russische Version

    Wie fast immer, wenn es um Konflikte in der ukrainisch-russischen Grenzregion geht, gibt es nichts, das einigermaßen objektiv abgesichert, verifizier- oder falsifizierbar ist. Nach offizieller russischer Sprachregelung hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB in der Nacht vom 6. auf den 7. August einen Hinweis auf eine mögliche Infiltration von Saboteuren von See aus im Grenzgebiet der Krim erhalten. Am Einsatzort stieß man dann auf eine Gruppe Bewaffneter, die nach einem Gefecht flüchteten. Bei diesem Gefecht kamen ein FSB-Mitarbeiter und zwei Angreifer ums Leben. Daraufhin schloss man die Grenzübergänge auf der Krim und löste – unterstützt durch die Armee – eine Großfahndung aus. In der Nacht zum 8. August wehrten russische Militäreinheiten einen weiteren Infiltrationsversuch ab, wobei ein russischer Fallschirmjäger ums Leben kam. Unter den Gefangenen befand sich – russischen Quellen zufolge – auch der ukrainische Militärgeheimdienstmitarbeiter Ewgenij Panow, der daraufhin verhört wurde. Im Rahmen der Ermittlungen gegen Panow und die weiteren Saboteure wurden russischen Angaben zufolge rund 20kg Sprengstoff festgesetzt. Den Aussagen der Gefangenen zufolge, sollten mit dem Sprengstoff Anschläge auf Infrastruktur- und Tourismus-Einrichtungen auf der Krim ausgeübt werden.

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    Das Völkerrecht am Beispiel der Ukraine

    geschrieben am 02. März 2015 von Gastautor

    Von Ulrich Fiege

    ukraine-krim-russland-13-540x304Bild: „Die ZEIT“

    Seit dem 21. Februar 2014 eskalierte die Gewalt in der Ukraine, Europa schickt im selben Monat eigene Polizeitruppen nach Kiew mit Einheiten aus Polen, Schweden und England, um den demokratisch gewählten Präsidenten Janukowitsch zu stürzen(1). Ein klarer Bruch des Völkerrechts und wir können hier die Formulierung eines Zitats in abgewandelter Form anwenden:“Was früher Unrecht war, kann heute Recht sein“ In Anlehnung an unseren dritten Bundeskanzler und NSDAP Mitglied Kurt Georg Kiesinger. Den Artikel weiterlesen »

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    Russland stürzt ins Finanzchaos – (1/2) Die erste Schlacht im unerklärten Finanzkrieg entscheidet der Westen für sich

    geschrieben am 17. Dezember 2014 von Jens Berger

    Binnen weniger Stunden stürzte der Rubel gestern an den Devisenmärkten gegenüber dem Euro und dem Dollar um 20 Prozent ab. Die panische Erhöhung des Leitzinses durch die russische Zentralbank um ganze 6,5 Prozentpunkte konnte das Massaker an den Märkten auch nicht mehr stoppen. Die Folgen beider Ereignisse werden Russland auf mittlere bis lange Sicht massiv schwächen, stellen jedoch auch ein kaum zu kalkulierendes Risiko für den Westen dar. Gründe für das Finanzchaos gibt es viele – maßgeblich verantwortlich sind jedoch die Finanzsanktionen der EU und der USA. Russland hat die erste Schlacht in diesem Finanzkrieg verloren.

    Selbst die ansonsten so redseligen und phantasievollen Analysten der Finanzwirtschaft hatten für die turbulenten Entwicklungen, die sich gestern an den Devisenmärkten abspielten, keine echte Erklärung. Einige Analyse raunten etwas von den nun einsetzenden Auswirkungen des Preisverfalls auf dem Ölmarkt, andere spekulierten, dass die Investoren nun ihr Vertrauen in den Standort Russland verloren hätten. All dies mag stimmen, erklärt jedoch nicht die dramatischen Entwicklungen. Es scheint vielmehr so, als sei der gestrige Crash die Folge einer sich bereits lang abzeichnenden Devisenklemme des russischen Finanzsystems, die eine direkte Folge der Finanzsanktionen des Westens ist.

    Auslandsschulden werden zum Problem

    Wer hätte es vor einem Jahr für möglich gehalten, dass ausgerechnet dem finanziell grundsoliden Russland die Devisen ausgehen könnten? Schließlich verfügte Russland noch vor einem Jahr laut Weltbankstatistik mit 509 Milliarden US$ über Währungsreserven, die international nur von China, Saudi-Arabien, Japan und der Schweiz übertroffen wurden. Jegliche Spekulation gegen die Währung eines finanziell derart liquiden Landes schien eigentlich ausgeschlossen. Doch dieser Eindruck täuscht. Russland ist kein klassisches Entwicklungsland, sondern ein Schwellenland, dessen Real- und Finanzwirtschaft mit den internationalen Märkten verwoben ist. Zum gleichen Zeitpunkt an dem Russland über Währungsreserven in Höhe von mehr als 500 Milliarden US$ verfügt hatte, wies es auch eine Auslandsverschuldung in Höhe von 729 Milliarden US$ auf – davon fielen 353 Milliarden US$ auf den Privatsektor. Und da der russische Rubel streng genommen nur eine Inlandswährung ist, kann man davon ausgehen, dass der absolute Löwenanteil dieser Auslandsschulden in Euro und US-Dollar dotiert ist.

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