Von Stefan Sasse

Man kann den deutschen Medien vieles vorwerfen. Dass sie zu ungeheurer Sensationslust neigen, mangelhaft recherchieren und, vor allem, einen gewaltigen Grundkonsens teilen, was die Agenda-Politik betrifft. Ich habe schon öfter darauf aufmerksam gemacht, dass die “Gegenöffentlichkeit”, die sich inzwischen gebildet hat, diesen Grundkonsens deutlich erschüttert hat (ebenso wie die Vorgänge der Finanzkrise). Inzwischen finden sich deutliche Abweichungen in den meisten gängigen Medien, von den Kolumnen bei SpiegelOnline bis hin zum Feuilleton der FAZ. Ein Phänomen allerdings fehlt der deutschen Medienlandschaft bislang, glücklicherweise, noch vollständig. Es ist das Phänomen Fox News. Der amerikanische TV-Sender ist wohl das erfolgreichste Gegenöffentlichkeits-Projekt, das sich denken lässt. Jahrenlang beschwerten sich die amerikanischen Konservativen über die Parteilichkeit in den Medien, den “liberal bias”. Alles an der Medienwelt war ihnen zu liberal, zu weit weg vom “echten Amerika”, ganz besonders natürlich Hollywood. Jetzt gibt es einen Fernsehsender, der so unliberal ist, wie es unliberal geht. Es gibt passende Radioshows (Rush Limbaugh oder Glenn Beck). Wer tickt wie die Tea Party, der braucht keine anderen Medien mehr, er wird rundumversorgt. Diese konservative Medien filtern außerdem heraus, welche Elemente der Welt da draußen sicher sind – nicht, dass man in einem aktuellen Hollywoodblockbuster am Ende subversivem liberalem Gedankengut ausgesetzt wird, wie etwa in The Dark Knight Rises wo der Bösewicht ganz klar nur deswegen Bane genannt wurde, damit negative Assoziationen zu Mitt Romneys Firma Bain Capital geweckt werden.

Filter wie der von Fox News erschaffen eine selbstreferenzielle Seifenblasenwelt. Es gibt keinerlei Notwendigkeit mehr, sich mit irgendetwas zu beschäftigen, das außerhalb der Seifenblase liegt. Auf diese Art und Weise entstehen in sich abgeschlossene, rein ideologische Systeme. In diesem Ausmaß war das nicht möglich, solange man quasi dazu gezwungen war, wenigstens in der Überschrift andere Gedanken zu lesen, während man durch die Zeitung blätterte oder die Tagesschau ansah. Fox News ist die Perversion der Gegenöffentlichkeit, ihre ultimative Konsequenz. Auch andere amerikanische Sender haben sich diesem Trend mehr und mehr unterworfen. MSNBC etwa ist sehr liberal eingestellt, ebenso CNN. Und dass Sendungen wie die “Daily Show” nicht gerade Säulen der republikanischen Partei sind dürfte ebenfalls klar sein. Anstatt aber einen kritischen Geist zu befeuern, sorgt diese Spaltung der Medienlandschaft zwar für klare Freund-Feind-Bilder, leistet aber ansonsten nur Schlimmes.

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Von Stefan Sasse

Es muss eine gewisse Euphorie in den Wahlkampfzentralen der Demokraten geherrscht haben, als Mitt Romney an diesem Wochenende seinen Vizepräsidentschaftskandidaten verkündete. Vor der geschickt gewählten Bühne des alten Schlachtschiffs “Wisconsin” verkündete er erst fälschlich den “nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten” statt dem nächsten Vizepräsidenten, doch die Begeisterungsstürme kannten trotzdem kein Ende: der Mann, der in jugendlichem Elan auf die Bühne joggte war kein anderer als Paul Ryan. Das ist eine Wahl, die überrascht, und eine Wahl, die aller Wahrscheinlichkeit nach Obamas Wiederwahl einen guten Schritt nach vorne gebracht hat. Paul Ryan ist der Darling der Tea-Party-Bewegung und quasi eines ihrer seriöseren Aushängeschilder (in einem Sinne in dem Rainer Brüderle ein seriöses Aushängeschild der FDP ist). Auf ihn geht der berüchtigte Haushaltsplan zurück, der bereits während der Vorwahlen für Furore sorgte. Ryans Plan sieht gigantische Ausgabenkürzungen vor, vor allem im Bereich der in den USA ohnehin nicht sonderlich ausgebauten Sozialsysteme. So will er etwa Medicare effektiv abschaffen und durch eine nicht näher definierte private Einrichtung ersetzen, wodurch voraussichtlich Millionen Rentner ihre Krankenversorgung verlieren würden. Der einzige Bereich, in dem Ryan mehr ausgeben will als bisher ist, erwartungsgemäß, das Militär. Was bewog Romney, einen solchen Extremisten zu seinem Vizrepräsidentschaftskandidaten zu machen?

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Von Stefan Sasse

Inauguration Obamas, 20.01.2009

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In zehn Wochen wird die Bush-Regierung nur noch Geschichte sein. Hunderte Positionen im Washingtoner Politikapparat müssen bis dahin neu besetzt werden. Für den Präsidenten in spe sind die nun zu fällenden Personalentscheidungen eine heikle Angelegenheit ? einerseits muss er seinem Wahlkampfmotto “Change” gerecht werden und Schlüsselpositionen mit neuen Gesichter besetzen, andererseits ist er auf erfahrene Politinsider angewiesen, will er sich nicht bereits zu Beginn seiner Amtszeit eine blutige Nase holen.

Am 20. Januar wird der 44. Präsident der Vereinigten Staaten auf die Bibel schwören, dass er das Amt getreulich ausüben und die Verfassung erhalten, schützen und verteidigen wird. Wenn er sich danach an seinen Schreibtisch im Oval Office setzt, muss seine Regierung auch sofort die Amtsgeschäfte übernehmen. Damit dies reibungslos funktioniert, nahm sein “Übergangsteam” bereits am Wahlabend die Arbeit auf. Im Pentagon wurden bereits 50 Arbeitsplätze für das Übergangsteam freigemacht ? seit 40 Jahren gab es keinen Regierungswechsel mehr, der in Kriegszeiten stattfand. Verteidigungsminister Robert Gates hat 250 politischen Beamten bereits einen Fragebogen übergeben, in dem sie angeben sollen, ob sie sich vorstellen können, dass sie im Amt bleiben wollen, wenn sie gefragt werden und die CIA beliefert nach Eigenaussagen in der Übergangszeit zwei Kunden ? das Weiße Haus und das Übergangsteam.

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Hoffnung ist nicht nur Optimismus, ist nicht Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat – ohne Rücksicht darauf, wie es ausgeht. Der deutliche Sieg von Barack Obama hat den USA und der Welt die Hoffnung wiedergegeben ? die Hoffnung auf eine zivilisierte Weltmacht USA, die Hoffnung auf eine verantwortungsvolle Weltmacht USA, die Hoffnung auf einen Wechsel. So unterschiedlich die Wünsche und Sorgen der Menschen sind, so unterschiedlich sind die Erwartungen, die in den neuen Präsidenten gesetzt werden. Es ist vollkommen klar, dass er nicht all diese Erwartungen erfüllen kann ? es wäre auch vermessen, dies einzufordern. Obamas Sieg ist aber mehr als nur der Erfolg eines charismatischen Afroamerikaners, der die Bush-Ära zu Grabe trägt ? der Sieg steht vielmehr im Zeichen eines Paradigmenwechsels. Zum ersten Mal seit dem Amtsantritt Kennedys hat das liberale progressive Amerika die Möglichkeit, Politik zu gestalten. Unweigerlich stellt sich dabei die Frage, wie wandlungsfähig und ?willig das System überhaupt ist.

Barack Obama hat noch 77 Tage Zeit, sich auf das mächtigste und wichtigste Amt der Welt vorzubereiten. Diese Zeit muss er nun nutzen, um aus den wohlfeilen Wahlkampfslogans konkrete Politikansätze zu machen, ohne den Spirit seiner Unterstützer zu sehr abzukühlen. Wenn es je einen Moment gegeben hat, an dem das liberale Amerika Änderungen durchsetzen kann, dann jetzt. Die Demokraten haben die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus, der Wille etwas zu ändern, hat mit Obamas Sieg eine klare Legitimierung vom Wähler erhalten und die Medien sind dem neuen Präsidenten noch wohl gesonnen. Die politische Gegnerschaft ist derweil in eine tiefe Selbstfindungskrise versunken. McCain taugte nicht als Bewahrer der konservativen Werte, die Vertreter religiös-konservativer und neokonservativer Strömungen sind nicht einmal im Ansatz mehrheitsfähig und Hoffnungsträger eines konsensfähigen Konservativismus sind am Horizont nicht zu erkennen. Einen derart positiven politischen Gestaltungsrahmen hatte kein demokratischer Präsident seit Kennedy.

So positiv der politische, so negativ ist der fiskalische Gestaltungsrahmen. George W. Bush hat das Land nicht nur moralisch, sondern auch ökonomisch abgewirtschaftet ? die Staatsschulden haben exorbitante Dimensionen erreicht und die Finanzkrise mitsamt der folgenden Rezession haben ein wirtschaftliches Umfeld entstehen lassen, das keinen großen Spielraum für kostspielige Wohltaten bietet. Nach acht Jahren Abstinenz werden die demokratischen Abgeordneten Obama in seinen ersten Amtsmonaten mit aufgeschobenen Wünschen bombardieren. Das politische System der USA ist ein System des Gebens und Nehmens. Wenn Obama mit seinen ambitionierten Plänen nicht im Dickicht der Checks & Balances stecken bleiben will, muss er das System gut geschmiert halten. In Zeiten knapper Haushalte wird dies ein Kunststück sein. Der ?Wind of Change? könnte sich in den tristen Korridoren der Bürokratie schneller zu einem lauen Lüftchen abschwächen, als es die euphorisierten Wähler wahrhaben wollen.

Die Aufgabe, das abgewirtschaftete Land wieder auf Vordermann zu bringen, gleicht dem Ausmisten der Ställe des Augias. Ein nachhaltiger Wechsel ist nur möglich, wenn Obama eine stabile Kehrtwende in fast allen Bereichen der Politik vollzieht. Vor allem auf dem Feld der Finanzpolitik sind da berechtigte Zweifel angebracht. Außenpolitisch stehen die USA vor einem Trümmerfeld. Die Hybris ihrer Führer hat die USA in eine tiefe Krise manövriert. Das amerikanische Imperium ist in den letzten zehn Jahren rapide von einer Überdehnungsphase in eine Erschöpfungsphase, und schließlich in eine Abstiegsphase übergegangen. Dieser Prozess ist irreversibel, die USA stehen vor der Wahl, friedlich und ohne größere Erosionsprozesse Teil einer multipolaren Welt und bestenfalls ein ?primus inter pares? in der Völkergemeinschaft zu werden, oder aus ihrem Abstieg einen Absturz zu machen und verbrannte Erde zu hinterlassen. Die Chancen auf einen kontrollierten Abstieg, der die Welt nicht in Trümmern hinterlässt, sind unter Präsident Obama größer als unter jedem anderen Kandidaten. Dies stellt die USA jedoch vor eine Zerreisprobe.

Nixon soll einst gesagt haben: ?Nur ich konnte die Truppen aus Vietnam holen, ohne einen Putsch von rechts auszulösen.? Die Frage, was Obama überhaupt erreichen kann, hängt wohl vor allem von Obamas Fähigkeit ab, die rechten Eliten des Landes mit einzubinden. Gerade als afroamerikanischer Liberaler steht er da vor einer sehr schweren Aufgabe. Dass er das System bändigen will, steht außer Zweifel – ob er das System überhaupt bändigen kann, ist indes zu bezweifeln. Seine einzige Chance liegt in der messianischen Begeisterung, die er auszulösen vermag. Wenn er den ?Spirit? des Landes hinter sich hat, wird er das abgewirtschaftete Establishment vor sich hertreiben und einen echten ?Wechsel? herbeiführen können. Wenn er allerdings den ?Spirit? nach den ersten Rückschlägen verliert, wird Obama nur ein weiterer Präsident unter vielen sein, der den Kampf gegen das System verlieren wird. Der letzte Präsident, der das System bändigen konnte, war Franklin D. Roosevelt, dessen ?New Deal? auch nur dank einer moralisch und ökonomisch abgewirtschafteten Gesellschaft durchgesetzt werden konnte. Auch Roosevelt konnte den ?Spirit? des Volkes hinter sich vereinen.

Wenn es überhaupt einen Kandidaten gibt, der etwas zum Positiven ändern kann, so ist dies Obama. Das heißt nicht, dass sich nun alles zum Guten ändert. Auch Obama wird Kriege führen, auch Obama wird geostrategische Machtpolitik betreiben, auch Obama wird Konzessionen an das Establishment machen müssen ? Obama ist ein Teil des Systems, das er ändern will. Ein Präsident McCain oder eine Präsidentin Clinton wären aber in jedem Falle die schlechtere Wahl. Mit der Amtseinführung des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten wird es keinen ?Reset? geben, nach dem nichts mehr so ist, wie es mal war. Hoffnung ist die Gewissheit, dass etwas Sinn hat – ohne Rücksicht darauf, wie es ausgeht. Wir wissen heute nicht, wie es ausgehen wird, aber wir haben die Gewissheit, dass der Wahlsieg Obamas einen Sinn hat. Mehr kann man realistisch nicht einfordern.

Jens Berger