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  • Von der Finanzkrise in die 20:80 Gesellschaft

    geschrieben am 09. Dezember 2008 von Jens Berger

    Die Weltwirtschaft befindet sich im freien Fall ? wie wird die Gesellschaft mit der zu erwartenden Massenarbeitslosigkeit umgehen?

    Als die Digitale Revolution und die Globalisierung in den 1990er Jahren ihren Siegeszug antraten, sagten Zukunftsforscher den Weg in eine 20:80 Gesellschaft voraus. Nur 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung würden im 21. Jahrhundert ausreichen, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. 80 Prozent der Bevölkerung wären demnach arbeitslos und müssten mit ?Tittytainment? bei Laune gehalten werden. Da die Ursachen für diese Entwicklung weniger im globalen Handel, als vielmehr im technischen Fortschritt liegen, wird die kommende Weltwirtschaftskrise ein Beschleuniger für diese Entwicklung sein. Konzepte, wie unsere Gesellschaft mit der kommenden Massenarbeitslosigkeit umgehen soll, gibt es allerdings wenige und weder Politik noch Wirtschaft scheinen ein Interesse daran zu haben, sich den Fragen der Zukunft bereits jetzt zu stellen. Werden wir in einer Gesellschaft mit Massenarmut und Chaos leben oder aber in einer Gesellschaft, in der sich die von der Arbeit befreiten Menschen individuell entfalten können? Die Weichen dafür müssen in den nächsten Jahren gestellt werden.

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    Die Bücher zum Artikel:

    Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft: Neue Konzepte für das 21. Jahrhundert Access - Das Verschwinden des Eigentums: Warum wir weniger besitzen und mehr ausgeben werden Die Globalisierungsfalle: Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand

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    151 Kommentare

    Deutschland und das Konjunkturpaket ? ein kafkaeskes Wintermärchen

    geschrieben am 08. Dezember 2008 von Jens Berger

    Die Welt steht an der Schwelle zu einer Depression, wie es sie seit den 1930er Jahren nicht mehr gegeben hat. Das Kartenhaus kreditfinanzierten Konsums bricht weltweit ein und damit geht die Nachfrage nach Produkten aller Art zurück. Betroffen sind sowohl die konsumfreudigen USA, als auch die Exportweltmeister Deutschland und China, deren Absatzmärkte wegbrechen und deren eigene Bevölkerung sich die produzierten Güter kaum leisten kann ? Wettbewerbsfähigkeit hat ihren Preis. Die Weltgemeinschaft hat die Brisanz der Lage auch erkannt. China will fast 450 Mrd. Euro in die eigene Volkswirtschaft investieren, um die rückläufigen Exporte zu kompensieren, Japan nimmt dafür 200 Mrd. Euro in die Hand und die USA werden noch wesentlich tiefer in die Kasse greifen und mindestens 550 Mrd. Euro ausgeben. Auch Europa knausert nicht, wenn es darum geht, eine Systemkrise abzuwenden ? Frankreich investiert 40 Mrd. Euro, Großbritannien 24 Mrd. Euro, Spanien 38 Mrd. Euro und Italien sogar 80 Mrd. Euro. Nur ein Land sperrt sich gegen stimulierende Ausgaben ? Deutschland, drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und Exportweltmeister.

    Von Japan lernen, heißt siegen lernen

    Als Japan nach dem Platzen einer Spekulationsblase 1991 in die Rezession fiel, wählte die Politik die gleichen Medikamente, die Merkel und Steinbrück heute zur Abwehr der Konjunkturkrise einsetzen wollen. Man wartete zunächst erst einmal ab – vielleicht löst sich die Krise ja von alleine in Luft auf. Als dies ?überraschend? nicht geschah, legte man über Jahre hinweg kleine, wenig sinnvolle Progrämmchen auf, die ihr Ziel verfehlten und den Staat an den Rand des Ruins trieben. Seit 1991 stieg die japanische Staatsverschuldung von 50% des BIP auf 170% an, während die Wirtschaft stagnierte. Japan und seine zögerliche Reaktion auf die nahende Depression gelten seitdem als abschreckendes Beispiel für Konjunkturpolitik im Angesicht einer Krise. Die Welt hat ihre Lehren aus dem japanischen Dilemma gelernt, nur Deutschland scheint die Lektion nicht verstanden zu haben.

    Ganz im Sinne ihrer japanischen Leidensgenossen aus den 1990ern warnt die Regentin Unternehmen davor, Arbeitnehmer zu entlassen, da diese im Aufschwung wieder gebraucht würden. Ihr Finanzminister doziert, er wolle kein Geld verbrennen, da es in Kürze wieder aufwärts geht. Auch die Bundesbank sieht für 2010 bereits wieder ein Wachstum von 1,2%. Woher diese Akteure ihren unbegründeten Zweckoptimismus nehmen, bleibt ein Rätsel. Seriöse Prognosen sehen die deutsche Volkswirtschaft im kommenden Jahr zwischen zwei und vier Prozent schrumpfen ? dies wäre der stärkste Rückgang in der Nachkriegszeit. Prognosen für 2010 sind bei der momentan höchst angespannten Lage der Weltkonjunktur schwerlich möglich ? in dieser Lage Wachstum zu prognostizieren, ist unverantwortlicher Optimismus. Die Regierung betreibt Haushaltspolitik nach Art der drei Affen ? nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Merkel und Steinbrück wirken wie tragikomische Gestalten in einem Roman von Franz Kafka.

    Merkel Cunctator

    Konjunkturpakete sind momentan ein vieldiskutiertes politisches Thema. Sogar die sogenannten fünf Wirtschaftsweisen sprechen mittlerweile von der Notwendigkeit schneller antizyklischer Konjunkturmaßnahmen ? für ein Gremium, das zu vier Fünfteln aus Vertretern der neo- bzw. ordoliberalen Schule besteht, ist dies bereits eine kleine Revolution. Eine antizyklische Wirtschafts- und Finanzpolitik war für dieses Gremium bis vor kurzem noch ?Teufelswerk? und das Wort ?Konjunkturprogramm? die Vorstufe zum Kommunismus. Konjunkturprogramme entfalten ihre Wirkung nur dann, wenn sie gezielt zum richtigen Zeitpunkt eingesetzt werden und ein Volumen haben, das ausreicht, um stimulierend zu wirken. Ist die Depression erst einmal da, ist es für Ad-Hoc-Maßnahmen zu spät.

    Was von der Presse vor Monaten noch als Merkels ?Politik der kleinen Schritte? gelobt wurde, ist nichts anderes als Schröders ?Politik der ruhigen Hand? und Kohls ?Aussitzen?. ?Ein guter Prophet wartet die Entwicklungen ab, bevor er weissagt?, so lautete das Mantra Helmut Kohls ? Kohls Mädchen tritt diesbezüglich ganz in die Fußstapfen des Oggersheimers. Die Regentin und ihr Finanzminister führen das Land mit derselben Kombination aus Überheblichkeit und Ahnungslosigkeit, wie die Banker ihre Häuser zu Zeiten, in denen die Finanzkrise noch als ?Panikmache? abgetan wurde.

    Der kranke Mann am Rhein

    Wo der Rest der Welt ganz nach dem Motto des Panzergenerals Guderian nicht kleckert, sondern klotzt, erinnert die deutsche Regentin eher an den Ebenezer Scrooge aus Charles Dickens Weihnachtsgeschichte. 12 Mrd. Euro, gestreckt auf zwei Jahre, will man in Berlin zur Abwendung der Wirtschaftskrise locker machen ? das sind 0,25% des Bruttoinlandproduktes. Vor drei Wochen verständigten sich die G-20 Staaten in Washington, mindestens 2% des BIP für eine Stärkung der Binnennachfrage auszugeben. Deutschland hält sich somit offensichtlich nicht an internationale Absprachen ? in Berlin hofft man immer noch, das Problem aussitzen zu können und dabei gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Wenn andere Länder Billionen in die Volkswirtschaft pumpen ? so Merkels Theorie ? wird dies auch Deutschland als Exportnation stimulieren. Damit stiehlt sich Deutschland in einer kritischen Phase aus der Verantwortung. Es wundert wenig, dass mittlerweile alle Nachbarn wütend nach Berlin schauen und Groll gegen die Regierung Merkel hegen. Deutschland ist ? so die Financial Times London ? ein Schmarotzer auf dem internationalen Parkett.

    Das deutsche Konjunkturpaket entspricht in beinahe keinem Punkt der Definition eines solchen und hat daher den Namen eigentlich gar nicht verdient. Lieblose Kleckerbeträge, die zur falschen Zeit zu wenig bewirken, werden das Land nicht vor dem Abstieg retten. Als einzige Komponente des Pakets können die geplanten Investitionen einer kritischen Überprüfung standhalten ? diese Ausgaben wirken aber erst frühestens im nächsten Jahr, sind im Volumen viel zu gering und eignen sich nur als Unterstützung, aber nicht als Ersatz konjunktureller Sofortmaßnahmen.

    Der Ernst der Lage ist auch in den Parteizentralen Deutschlands noch nicht wirklich angekommen. Jede Partei nutzt die Krise und die Diskussion um höhere Ausgaben nur dafür, ihre Klientel zu befriedigen und Teile ihrer üblichen Agenda durchzuboxen. Im konservativen Lager will man mal wieder die Pendlerpauschale auf die Tagesordnung setzen und fordert im Chor mit der FDP eine Senkung der Einkommenssteuern. Ein solcher Schritt wäre im Moment konjunkturpolitisch nicht nur wirkungslos, sondern sogar falsch. Senkungen der Einkommenssteuer würden nahezu komplett denen zu Gute kommen, die den frischen Geldregen in ihrem Portemonnaies nicht zugunsten der Binnenwirtschaft verkonsumieren.

    Das oberste Prozent der Einkommensskala zahlt 20% des Einkommenssteueraufkommens. Die obersten zehn Prozent zahlen die Hälfte, während die untere Hälfte der Einkommensskala nur 7% des Steueraufkommens trägt. Eine breite Steuersenkung käme daher im Volumen fast ausschließlich denjenigen zu Gute, die lieber im globalen Casino mitspielen, als es in den Konsum zu stecken. Damit wird bestenfalls eine konjunkturelle Streuwirkung erzielt. Dafür würden diese Steuergelder dem Staat an anderer Stelle fehlen. In der Folge müssten wichtige konjunkturstärkende Investitionen ausbleiben. Dies würde wiederum vor allem die unteren Einkommensklassen belasten, denen die staatlichen Investitionen zu Gute kämen. Einkommenssteuererleichterungen wären daher im Endeffekt nur eine Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben und hätten einen schwächenden Effekt für die Binnenkonjunktur. Als konjunkturelles Notprogramm ? wie von den G20 gefordert ? können Einkommenssteuersenkungen ebenfalls nicht gesehen werden, da sie erst zeitversetzt wirken.

    Schmarotzer Deutschland

    In Europa stellt man sich folgende Frage ? wer, wenn nicht Deutschland, kann die Mittel flüssig machen, um eine tiefgreifende Depression abzuwenden? Deutschland hat eine überschaubare Staatsverschuldung, ein niedriges laufendes Staatsdefizit und profitiert als Exportweltmeister so sehr von der Weltwirtschaft wie kaum ein anderes Land. In Frankreich heißt es dementsprechend bereits, es sei typisch für die Deutschen, dass sie sich in dem Moment, in dem man sie braucht, aus der Verantwortung stehlen. Die französische Sicht ist leider korrekt. Deutschland hat eine recht eigene Vorstellung von Solidarität ? diese wird nur dann begrüßt, wenn man selber von ihr profitiert. Im Angesicht der Weltwirtschaftskrise spielt Deutschland mit seinem Egoismus allerdings vabanque.

    Wenn sich die Krise durch die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft wirklich abwenden ließe, stünde Deutschland als Profiteur da. Die Steuergelder anderer Staaten würden über die Konjunkturmaßnahmen indirekt zum Teil die deutsche Volkswirtschaft stärken, da mit den freien Mitteln natürlich auch deutsche Importe bezahlt werden. Aber wer wünscht sich schon einen Nachbarn, der bei einem Brand im Dorf seinen eigenen Brunnen versiegelt und nach den Löscharbeiten das Wasser aus diesem Brunnen zu Wucherpreisen verkauft, wissend, dass die anderen Bewohner ihre Brunnen bei den Löscharbeiten leer gepumpt haben? Deutschland macht sich mit seinem Schmarotzertum keine Freunde und die Regentin braucht gar nicht zu schmollen, wenn ernsthafte Staatsführer wie Brown und Sarkozy sie für konstruktive Konsultationsgespräche erst gar nicht einladen. Was aber am schwersten wiegt, ist das Risiko, das Deutschland von sich auf die Allgemeinheit abschiebt. Man nimmt die Weltwirtschaftskrise in Berlin billigend in Kauf, um beim absoluten Abstieg aller Staaten, relative Konkurrenzvorteile zu erlangen – ein solches Verhalten ist schäbig.

    Die Deutschen würden ja gerne mehr Geld ausgeben, aber sie haben keines. Die jahrelange ?Konsolidierungspolitik? hat die Kassen der Unternehmen gefüllt, den Export beflügelt, aber die Binnenwirtschaft geschädigt. Was das Land nun zur Abwehr der Krise braucht, währen konzertierte Maßnahmen, die einerseits eine sofortige konjunkturelle Wirkung hätten und andererseits langfristig die Binnennachfrage stützten. Das Zeitfenster für konjunkturelle Sofortmaßnahmen ist momentan noch offen, wenn die Krise sich erst einmal manifestiert hat, ist es bereits zu spät.

    Gegen eine sofortige Senkung der Mehrwertsteuer, wie es in Großbritannien umgesetzt wurde, spricht wenig. Sie würde den Konsum leicht beflügeln und diejenigen ?belohnen?, die konsumieren und somit genau an der richtigen Stelle ansetzen. Auch die viel diskutierten Konsumschecks wären ein richtiger Schritt. Sie würden sofort wirken und den Konsum stärken. Natürlich würde dafür auch Geld an anderer Stelle gespart, aber die Streuverluste wären relativ gering und vor allem wäre diese Maßnahme auf den konkreten Zeitpunkt bezogen. Wenn ein Herr Steinbrück raunt, die Wirkung solcher Schecks wäre in drei Monaten ?verpufft?, so hat er das Prinzip der Schecks nicht verstanden. Sie sind nicht auf langfristige Stützung, sondern auf die dringend benötigte Sofortwirkung ausgelegt.

    Langfristig müsste ein sinnvolles Konjunkturprogramm mit Investitionen unterlegt sein. Reparaturen an der Infrastruktur oder in staatlichen Gebäuden, wie zum Beispiel Schulen, wären ein Schritt in die richtige Richtung. Auch die Personalpolitik der öffentlichen Hand ist ein geeignetes Instrument, um die Binnennachfrage zu stärken. Ein frisch eingestellter Lehrer gibt das Gehalt, das er vom Staat bekommt, schließlich auch aus – vielleicht kauft er sich sogar einen Opel.

    Jens Berger

    Nachschlag: Der SPIEGEL hat derweil seine eigene Definition von “guter” Konjunkturpolitik und offenbart dabei seine gnadenlose Arroganz und Entrücktheit:

    Merkel und Steinbrück fällt es schwer, Brown und Sarkozy als Vorbilder zu sehen. Und das aus gutem Grund: Die Mehrwertsteuersenkung von 17,5 auf 15 Prozentpunkte etwa, mit der Brown sich in Großbritannien als Krisenmanager zu profilieren sucht, entpuppt sich bereits als Eigentor. Bürger und Medien zweifeln daran, dass ein derart geringer Preisnachlass den Konsum nachhaltig ankurbeln könnte. Und auch Sarkozys mit großer Fanfare vorgestelltes Konjunkturpaket wurde umgehend als eine Ansammlung von Luftbuchungen verspottet.

    Im Klartext: Browns Steuersenkung “entpuppe sich” deshalb als “Eigentor”, weil die Medien am Erfolg dieser Maßnahme zweifeln. Und Sarkozys Konjunkturpaket ist auch deshalb kein “Vorbild”, weil es von Medien als “Luftbuchung” verspottet wird. Da haben Merkel und Steinbrück aber Glück, dass ihr Nichtstun beim SPIEGEL auf Zustimmung stößt und somit nach Lesart des SPIEGELS auch ein Erfolg ist. Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall, lieber SPIEGEL.

    Hintergrund und Analyse:

    Charles Grant – Unilateral Germany threatens to weaken Europe
    Patrick Wintour – Germany pressed to contribute more to EU recession fight
    Heiner Flassbeck – Wann kommt die Kavallerie?
    Heiner Flassbeck – Ein unglaubliches Gebräu
    Thomas Fricke – Konsumschecks statt Provinzgezeter

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    170 Kommentare

    Wann kommt die Große Depression?

    geschrieben am 20. November 2008 von Jens Berger

    Die US-Ökonomen Roubini und Farrell prognostizieren eine schwere Wirtschaftskrise und das Platzen der US-Staatsverschuldungsblase

    Während der Sturm an den Finanzmärkten in den letzten Wochen allmählich abgeflaut ist, steuert die Weltwirtschaft auf eine tiefe Rezession zu, die sich zu einer lang anhaltenden Depression ausweiten könnte. Vor allem die USA stehen vor einem realwirtschaftlichen, finanzwirtschaftlichen und fiskalischen Scherbenhaufen.

    Die expansive Geldpolitik der FED hat bei dem Versuch, nach dem Platzen der Dotcom-Blase 2000 die amerikanische Realwirtschaft zu stärken, die Saat für die Finanzkrise 2008 gesät. Die Dynamik des Finanzsystems hat in den USA nun dazu geführt, dass konjunkturelle Faktoren, die eine Rezession abwenden könnten, in den Strudel der Krise geraten.

    Die einzige Antwort, auf diese Dynamik zu reagieren, scheint eine antizyklische Wirtschaftspolitik zu sein. Geht es nach dem Finanzjournalisten Paul B. Farrell, ist dieses Unterfangen nur ein weiterer Prozess im Teufelskreis der Blasenökonomie, der zu einer Großen Depression im Jahre 2011 führen wird, wenn die letzte große Blase platzt ? die US-Staatsverschuldungsblase.

    Blasenökonomie

    Spekulationsblasen entstehen aus verschiedenen Gründen. Auf den Finanzmärkten können Gier, Herdenverhalten oder eine zu hohe Liquidität zur Blasenbildung führen. Nach einer Theorie des Ökonomen Hyman Minsky führt ein lang anhaltender Aufschwung, verbunden mit Liquiditätsüberschüssen und einer geringen Volatilität an den Märkten zwangsläufig zu einer Blasenbildung. Die Globalisierung, die Deregulierung der Finanzmärkte und die Privatisierung der Daseinsvorsorge haben zu einer lang anhaltenden Aufschwungsphase an den Finanzmärkten geführt, die nach Minsky Spekulationsblasen unvermeidlich macht.

    Die erste große Finanzblase der Neuzeit platzte in den USA im Oktober 1987 ? der Dow Jones fiel nach einem rasanten Anstieg während der wirtschaftsliberalen Reagan-Ära innerhalb weniger Tage um rund ein Viertel seines Wertes. Obgleich die Märkte sich schnell wieder fangen konnten, löste die mit dem Crash verbundene Sparkassenkrise zwei Jahre später eine Rezession aus, die erst 1992 ihr Ende fand und die Staatsschulden der USA in die Höhe katapultierte.

    Dreizehn Jahre später lösten das Platzen der Dotcom-Blase und die Anschläge von 9/11 eine lang anhaltende Baisse an den Finanzmärkten aus ? in drei Jahren verlor der Dow Jones Index rund 40% seines Wertes, wodurch die USA 2002 in eine 30monatige Rezession gerieten. Die FED steuerte gegen, indem sie die Leitzinsen über Jahre hinweg senkte und damit Unsummen an frischem Geld in die Finanzmärkte pumpte. Die Wirtschaft erholte sich, aber auslösender Faktor für diesen “Scheinaufschwung” war der Konsum auf Pump ? Geld war schließlich billig und im Überfluss zu haben.

    Der Teufelskreis in die Depression

    Dies löste einen Teufelskreis aus – die finanziellen Ersparnisse und die Rentenansprüche der Amerikaner sind durch die Baisse auf den Finanzmärkten gesunken, während die Verschuldung stark anstieg.

    Nur der Immobilienbesitz vieler Amerikaner sicherte den Konsum auf Pump mittel- bis langfristig ab. Mit dem Platzen der kreditfinanzierten Immobilienblase läuft die Vermögensbilanz der Haushalte nun vollends aus dem Ruder. Neue Kredite werden von den angeschlagenen Finanzinstituten nicht mehr so leicht vergeben; die Folge ist ein harter Rückgang beim Konsum. All dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem die US-Wirtschaft sich in einem Schrumpfungsprozess befindet und wirkt wie eine positive Rückkoppelung.

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    Wird die CDU zur Opel-Gang?

    geschrieben am 18. November 2008 von Jens Berger

    Deutschland hat wieder seine Lust am ?Retten? entdeckt. Sowohl die Regentin höchstpersönlich, als auch ihr Herausforderer im Außenministerium haben erkannt, wie sie beim Wähler punkten können. Der Erhalt von Arbeitsplätzen ist ein politisches Mantra und die Automobilindustrie ist nicht nur die wichtigste Branche in Deutschland, sondern auch der Politik liebstes Kind. Das ?Retten? eines Automobilherstellers ist somit die Paradedisziplin eines Politikers, der sich lieb Kind machen will. Während Berlin sich gegenseitig in wohlfeilen Absichtserklärungen suhlt, hat der hessische Übergangsregierungschef Koch bereits durch eine brutalstmögliche Kehrtwende sein Herz für die hessische Automobilindustrie demonstriert. Der Mann, der noch vor fünf Jahren im ?Koch-Steinbrück-Papier? Subventionen für die Wirtschaft verteufelte, brachte nun ein Gesetz ein, dass es ihm erlaubt, der Adam Opel GmbH bis zu 500 Mio. Euro Bürgschaften auszustellen.

    Die wirtschaftlich Lage von Opel ist ernst ? vor allem der Mutterkonzern General Motors steht vor riesigen wirtschaftlichen Problemen. Der Absatz des Gesamtkonzerns lag im Oktober 45% unter dem Vergleichswert des Vorjahresmonats. Jeden Monat verliert GM 2 Mrd. US$. Noch hat man in Detroit verfügbare Geldmittel in Höhe von 16 Mrd. US$, allerdings benötigt man auch rund 11 Mrd. US$ Cashflow-Reserve, um beispielsweise die Zulieferer zu bezahlen. Die Deutsche Bank senkte jüngst ihre Erwartungen für den Aktienkurs von GM auf Null ? man geht in Frankfurt also davon aus, dass GM faktisch nichts mehr wert ist.

    GM ist vor allem durch Fehlentscheidungen des Managements der amerikanischen Sparte in Schieflage geraten, aber auch die deutsche Tochter Adam Opel GmbH hatte schwere Zeiten in den 1980ern und 1990ern, in denen die damals noch solvente Konzernmutter aus Detroit tief in die Tasche griff. Wenn der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn GM als ?miese Heuschrecke? bezeichnet, so ist dies Populismus in Reinkultur. Opel gehört seit 1931 komplett dem amerikanischen GM-Konzern und hat vor allem in Krisenzeiten massiv von der großen Mutter profitiert ? nun ist die Mutter selbst in einer schweren Krise und die leidlich gesundete Tochter aus Deutschland schaut mit Bangen in eine ungewisse Zukunft.

    Als jahrzehntelanger Bestandteil des Gesamtkonzerns ist eine Trennung zwischen Opel und GM nicht so einfach möglich. 6.000 gut bezahlte Ingenieure werkeln im Internationalen Technikzentrum ITZ in Rüsselsheim für den Gesamtkonzern. Die gemeinsamen Plattformen werden von allen GM-Marken genutzt und über den genauen Verbleib der Patente, die in deutschen Landen von einer amerikanischen Firma entwickelt wurden, kann nur spekuliert werden. Die Fahrzeuge, die in Deutschland unter der Marke Opel verkauft werden, werden weltweit produziert und unter verschiedenen Namen verkauft ? in Großbritannien heißen sie beispielsweise ?Vauxhall?, in den USA ?Saturn?, in Australien ?Holden? und in Südamerika werden sie als ?Chevrolet? vertrieben. Vor allem die enge Kooperation im GM-Konzern macht eine Trennung von Opel und GM sehr schwer ? es werden gemeinsam Teile entwickelt, produziert und die Vertriebs-, Logistik- und Einkaufsketten sind ebenfalls im Gesamtkonzern integriert. Opel braucht GM, aber GM braucht vor allen Dingen auch Opel im F&E Bereich. Das zukunftsweisende Elektroauto Chevrolet Volt wird beispielsweise maßgeblich in Rüsselsheim entwickelt. Opel wäre zwar am liebsten unabhängig, darf es aber nach dem Willen der Mutter nicht sein.

    In einer ähnlichen Zwickmühle wie die Adam Opel GmbH steckt auch die Politik, wenn sie der deutschen GM-Tochter helfen, aber auf jeden Fall verhindern will, dass die Steuerzahlermilliarden in die Konkursmasse der US-Mutter gehen. Wenn Merkel großspurig verkündet, es müsse klar sein, dass diese Gelder in Deutschland bleiben, so ist sie dabei ähnlich überzeugend wie eine Großmutter, die ihrem Enkel 10 Euro zusteckt, aber darauf besteht, dass dieser das Geld nicht für Schnaps und Zigaretten ausgibt. Wenn Hessen oder der Bund der Adam Opel GmbH Bürgschaften geben, so lässt sich dies nicht direkt von den Finanzen des GM-Konzerns trennen. GM könnte im Bedarfsfall dann halt andere Gelder aus Europa abziehen oder müsste für Bürgschaften der deutschen Tochter in diesem Falle eben nicht gerade stehen. Dem deutschen Zulieferer ist es herzlich egal, ob sein Geld aus Detroit oder Berlin kommt ? Hauptsache, es kommt. Wenn in Detroit die Lichter ausgehen, ist die Adam Opel GmbH Bestandteil der Konkursmasse und sämtliche Staatssubventionen zählen dazu, sofern diese nicht mit einem Insolvenzvorrecht verbunden sind, was allerdings schwer zu bewerkstelligen wäre.

    Konsequenter als Merkels Milchmädchenökonomie erscheint da schon der Vorschlag des Ökonomen Bofinger, der Opel im Zweifelsfall übergangsweise verstaatlichen würde, um den Konzern nach der Konsolidierung wieder zu privatisieren. Aber auch dieser Vorschlag geht nicht auf die Verflechtungen des GM-Konzerns ein ? ist eine deutsche Adam Opel GmbH ohne Patente, ohne gemeinsam genutzte Strukturen mit dem GM-Konzern, überhaupt lebensfähig? Wäre eine europäische GM überlebensfähig? Und wer soll für eine europäische Auffanglösung die Gelder stellen? Deutschland, Großbritannien, Schweden, Polen, Belgien ? oder alle zusammen, im Zweifel gar die EU? Da die amerikanische GM aber ohne die europäische Entwicklungsabteilung nicht überlebensfähig ist, käme Bofingers Gedankenspiel nur dann zum Tragen, wenn in Detroit wirklich die Lichter ausgehen würden. Der designierte Präsident Obama hat aber bereits angekündigt, dass der größte amerikanische Automobilhersteller ?too big to fail? ist und staatliche Hilfen bekommen wird. Die Bereitschaft aus Detroit, die europäischen Töchter, von denen das Leben der Mutter abhängt, zu verkaufen, wird daher nicht eben groß sein.

    Die Politik könnte sich deshalb pragmatisch geben ? da die europäischen GM-Töchter für die amerikanische Mutter zu wichtig sind, hängt ihr Überleben von Obamas Zahlungsbereitschaft ab. Solange aus Washington kein klares Signal kommt, GM fallen zu lassen, sollte man daher in Berlin und Wiesbaden die Füße still halten. Amerikanische Steuergelder werden wohl oder übel auch deutsche Arbeitsplätze sichern. Jeder Euro, der aus dem deutschen Steuersäckel in den GM-Sumpf fließt, wird in Washington mit Freude aufgenommen werden. Wenn man GM retten will, so wird dies am ehesten gemeinsam möglich sein ? USA und EU Hand in Hand. Aber wer kassiert die medialen Lorbeeren für eine solche bürokratische Hilfsaktion? Nicht Frau Merkel und nicht Herr Koch, daher werden wohl bis Weihnachten größere Summen deutscher Steuergelder verbrannt werden ? schreiben wir sie als Wahlkampfspende für die CDU ab.

    Jens Berger

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    Der Berg kreißte und gebar eine Maus

    geschrieben am 17. November 2008 von Jens Berger

    Der Finanzkapitalismus ist tot ? es lebe der Finanzkapitalismus! In Washington trafen sich am Samstag die Staatschefs der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, um eine neue Architektur für das Weltfinanzsystem zu entwerfen und konzertierte Aktionen gegen eine drohende Weltwirtschaftskrise zu beschließen. Gemessen an diesen hohen Erwartungen sind die Ergebnisse des Gipfels nur als Enttäuschung zu werten. Zu mehr als vagen Absichtserklärungen konnten sich die Delegationen nicht durchringen. Dies verwundert nicht, da die meisten Staaten gar kein Interesse daran haben, ein neues Weltfinanzsystem zu entwerfen, bei dem sie selbst ihre Rolle in der Weltwirtschaft überdenken müssten.

    Nach der Weltwirtschaftskrise in den 1930er Jahren brauchte es 15 Jahre und einen Weltkrieg, um die Staatschefs der westlichen Industrienationen in Bretton Woods zu einem historischen Treffen zusammenkommen zu lassen, bei dem ein neues Weltfinanzsystem konstruiert wurde, das der westlichen Welt zu 30 goldenen Jahren des Aufschwungs verhalf. Im Vorfeld des Washingtoner G-20 Gipfeltreffens wurden bereits Parallelen zu Bretton Woods beschworen, doch schon bei der Ursachenfindung der Schieflage der Realwirtschaft klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander.

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