Die Bahnprivatisierung ist tot, es lebe die Bahnprivatisierung!
29. Oktober 2007 von Spiegelfechter - Drucken
Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Nach dem SPD-Parteitag am Wochenende scheint die Bahnteilprivatisierung in dieser Legislaturperiode nicht mehr umsetzbar zu sein – dies ist immerhin als Achtungserfolg der SPD-Basis zu werten, obgleich es nur ein Etappensieg ist, der den schwarzen Peter an eine zukünftige schwarz-gelbe Regierung weiterreicht.
Der SPD-Vorstand hatte tief in die Trickkiste greifen müssen. Nicht nur die große Mehrheit der Bevölkerung, sondern auch die große Mehrheit der SPD-Basis lehnt die Privatisierungspläne der Bahn ab. Mit dem Gesetzesentwurf, der im Juni im Kabinett ausgearbeitet wurde, wäre die Parteiführung zweifelsohne an der Basis gescheitert. In letzter Minute griff man daher auf das Modell des SPD-Vorstandes und Privatisierungskritikers Hermann Scheer zurück, der einen Börsengang nur über Vorzugaktien ohne Stimmrecht vorschlug. Dieses Modell wurde im SPD-Vorstand bereits von Finanzminister Steinbrück abgelehnt.
Vorzugsaktien ohne Stimmrecht sind keinesfalls „Volksaktien“, wie sie von Politik und Medien immer wieder genannt werden. Diese Aktien unterscheiden sich von „normalen“ Stammaktien dadurch, dass ihr Inhaber kein Stimmrecht auf der Vollversammlung hat. Dieser Nachteil wird mit einer „Vorzugsdividende“ oder anderen finanziellen „Vorzügen“ ausgeglichen. Der Börsenkurs von Vorzugsaktien ist auch keinesfalls signifikant niedriger, als der von Stammaktien, außer es gibt strategische Investoren, die sich von einer Mitsprache im Unternehmen etwas versprechen und daher an Vorzugsaktien wenig Interesse haben.
Mit „DDR-Verhältnissen“ haben Vorzugsaktien gar nichts zu tun, wie der ehemalige Wirtschaftsminister Clement vollkommen merkbefreit fabuliert. Die Porsche AG, deren stimmberechtigte Stammaktien zu 100% in Familienbesitz sind, hat beispielsweise ausschließlich Vorzugsaktien an der Börse und wird regelmäßig von Wirtschaftszeitungen und Wirtschaftsprüfergesellschaften für seine Shareholder-Politik ausgezeichnet. Ein Politiker wie Clement, der den Ausverkauf von Volkseigentum so gnadenlos wie kaum ein anderer propagiert hat, und dafür jetzt bei den Nutznießern (u.a. RWE und Adecco) im Vorstand sitzt und fürstliche Bezüge bekommt, muss so etwas natürlich auch nicht wissen, geht es Politikern wie ihm doch weniger um wirtschaftliche Erfolge, als mehr um die Wünsche einiger weniger Investoren.
Vorzugsaktien sind auch keine Bürgeraktien, die nur oder zu großen Teilen von Kleinanlegern gekauft werden. Selbstverständlich kaufen auch institutionelle Anleger Vorzugsaktien, wenn diese wirtschaftlich attraktiv sind, wie nicht zuletzt die Aktionärsstruktur der Porsche AG beweist. Diese Investoren sind auch sehr wohl gewinnorientiert, nur unterscheiden sie sich von „normalen“ gewinnorientierten Investoren dadurch, dass sie keine Macht über die Politik des Unternehmens haben, sondern der Unternehmensführung vertrauen müssen. Sämtliche Kommentare in den Medien oder aus der Politik, die etwas anderes suggerieren, sind entweder uninformiert oder auf Meinungsmache gegen den SPD-Kompromiss getrimmt.
Eigentlich war dieser Kompromissvorschlag auch nur als süße Medizin für die „zickige“ Basis gedacht – daran halten wollte sich niemand. Folgerichtig sprach auch SPD-Chef Beck im Vorfeld von „einem Modell, das “Orientierung” für das Handeln der SPD-Minister und der Fraktion sein solle“. Übersetzt heißt das so viel, wie „wir werden das im Kabinett und in den Ausschüssen mal ansprechen, aber letztendlich werden wir uns wohl Sachzwängen beugen müssen“. Da die Sozen nun aber auf ihrem Parteitag unbedingt ihre ihre linke Seele beschwören mussten, und ein Großteil der Delegierten sich des reinen PR-Charakters dieses „Linksrucks“ gar nicht bewusst waren, lief der Kompromissvorschlag Gefahr abgelehnt zu werden, da er nicht verbindlich formuliert war und die Basis ihrem Vorstand, trotz “nordkoreanischen” Wahlergebnissen offensichtlich nicht traut – was durchaus verständlich ist. Im letzten Moment intervenierte Problembär Beck und ließ den Antrag durch klärende Passagen ergänzen, die klar stellen, dass das Thema dem Parteitag nochmals vorgelegt werden muss, wenn der Börsengang nicht so durchsetzbar ist, wie es der Antrag festlegt. Pech gehabt, die Herren Beck, Steinbrück und Tiefensee.
Wie nötig diese Ergänzungen waren, bewies Verkehrsminister Tiefensee auch gleich in einem Interview, in der Süddeutschen. „Wir sind nicht knapp entronnen, sondern wir haben gefochten und uns durchgesetzt. Ich empfinde das Signal vom Parteitag als deutliches Votum.“ – so viel Realitätsverlust muss durch bindende Passagen in Zaum gehalten werden, Herr Tiefensee wähnt sich wahrscheinlich bereits in einem Beraterposten bei Morgan Stanley, die ihm das Drehbuch für den Kahlschlag bereits diktiert haben, was freilich oberste Verschlusssache ist. Vom großen Kuchen der Profiteure des Großen Eisenbahnraubes wird Herr Tiefensee also wahrscheinlich nur kleine Dankbarkeitsbröckchen abbekommen – er hat sich ja (un)redlich bemüht, das muß man ihm lassen. Vielleicht wird 2009 ein gewisser Herr Pofalla in seine Fußstapfen treten, der ganz im Stil des Basta-Kanzlers heute posaunte: „Wenn die SPD von der Volksaktie nicht abweicht, dann war das das Ende der Teilprivatisierung der Bahn“. Tiefgreifende Argument hört man von ihm natürlich keine – dies wäre auch ein Novum bei ihm. Warum er, dessen Partei ja auch immer nur von Investoren spricht, die keinesfalls die Politik des Unternehmens bestimmen, gegen das Modell einer Vorzugsaktie ist, bleibt, wie so oft, im Nebulösen.
Das Kompromissmodell der SPD ist keinesfalls der Weisheit letzter Schluss und beantwortet nicht die grundsätzliche Frage, warum die Bahn überhaupt (teil)privatisiert werden soll. Auch bleibt die Frage unbeantwortet, warum 49% eines Unternehmens, das mit 100 bis 200 Mrd. Euro bewertet wird, für 4 bis 8 Mrd. Euro verkauft werden sollen. Auch andere Fragen bleiben unbeantwortet. Die beste Form der Bahnprivatisierung ist und bleibt der Verzicht auf eben diese. Insofern ist das SPD-Modell ein Formelkompromiss, bei dem die Partei ihr Gesicht nicht verliert, die Große Koalition nicht über Maß vor die Stirn stößt und die „linke Seele“ der Basis salbt.
Die Interessen der Eliten, die hinter dem Großen Eisenbahnraub stehen und deren einziges Ziel die Umverteilung von Staatsvermögen in die Taschen einiger Weniger ist, können einem Vorzugsaktienmodell freilich nicht zu stimmen, da der Gesetzgeber die folgenden Plünderungen des Unternehmens schwerlich mit Sachzwängen begründen kann, wenn die Aktionäre kein Mitbestimmungsrecht haben. Die Marionetten der „Interessen“ hinter der Privatisierung stimmen auch bereits unisono in den Katzenjammer ein. Die Bahnprivatisierung wird kommen – aber wir werden wohl nun noch bis 2009 warten müssen, bis Schwarz-Gelb die Regierung stellen. Diese beiden Parteien werden ohne zu Zwinkern eines der letzten Teile des Tafelsilbers aus dem Volksbesitz verscherbeln – so viel ist sicher. Schwarz-Gelb werden mit ihrer Privatisierung auch weit über den gemeinsamen Gesetzesentwurf der Großen Koalition hinausgehen - aber wäre es deshalb besser gewesen, die Privatisierung zu den jetzigen Konditionen durchzuführen, nur um schlimmeres zu verhindern, wie Transnet-Chef Hansen dem Tagesspiegel zu Bedenken gab? Man müsst schon ein zynischer Realpolitiker sein, um Hansens Meinung zu teilen.
Eigentlich könnte die CDU dem Modell auch zustimmen, da das Gesetz ein Schlupfloch bietet, das der SPD wohl nicht bekannt war. Nach §140 und §141 Aktiengesetz, können Vorzugsaktien in stimmberechtigte Aktien umgewandelt werden, wenn die Vorzugsdividende zwei Jahre nicht bezahlt wird. Solch halbseidene Manöver sind Herrn Mehdorn durchaus zuzutrauen. Wenn man als Staat nur bestimmte (seriöse) Aktionäre haben will, so käme auch das Modell der vinkulierten Namensaktie in Frage - hier muß die Gesellschaft (also letztendlich der Bund) einem Übertrag der Aktien zustimmen - nun gut, dabei würde man natürlich auch den Bock zum Gärtner machen.
Jens Berger
Kategorie: Deutschland, Neoliberalismus, Wirtschaft | 46 Kommentare
































































Die Auswirkungen der Kreditkrise sind nicht nur auf den Finanzsektor begrenzt, sondern haben auch signifikante Auswirkungen auf die Realwirtschaft. Die direkten Opfer der Kreditkrise und ihrer Ursachen sitzen hauptsächlich in den USA. Jede Hypothek, die nicht bedient werden kann, steht für eine Privatinsolvenz. In den ersten sechs Monaten dieses mussten rund 640.000 Zwangsversteigerungen eingeleitet werden. Diese haben den schwächelnden US-Immobilienmarkt Stück für Stück noch weiter unter Druck gesetzt und einen Kreislauf in Gang gesetzt, der sich nur schwer stoppen lässt. Jeder dieser 640.000 Haushalte hatte wahrscheinlich auch andere Kredite, die von der Insolvenz betroffen sind und abgeschrieben werden müssen. Dies und der zusammengebrochene Mark für Kreditrisiken führen zu einer rigideren Kreditvergabe seitens der amerikanischen Geldinstitute – in einem Land, in dem der Konsum 72% des Bruttosozialproduktes
Als erste Indizien weisen
Da Investmentbanken und –fonds ein elementarer Teil des US-Wirtschaftssystems sind, wird die FED auch bei ihrer nächsten Sitzung den Leitzins senken müssen - die Geister die ich rief. … Die unter Inflation leidenden Europäer werden zum gleichen Zeitpunkt wahrscheinlich den Leitzins anheben, um die Inflation abzuflachen. Dies alles passiert in Zeiten eines immer schwächer werdenden Dollars und eines starken Euros und verstärkt diese Disparitäten noch einmal, mit Folgen, die massive Auswirkungen auf die Realwirtschaft haben. Ein sinkender Dollar bedeutet im Umkehrschluss höhere Ölpreise. Die OPEC kann die Höhne aufdrehen, so viel sie will, das Angebot kann kaum mit der Nachfrage mithalten und der Winter steht vor der Tür. Bei Ölpreisen über 100$ pro Barrel wird dies die amerikanische Wirtschaft aber vor allem die amerikanische Haushalte, die mit Öl heizen, treffen wie ein Orkan. Die Folgen sind absehbar – jeder Dollar, der wegen stark gestiegener Energiekosten das Land verlässt, wird dem privaten Konsum entzogen. Importierte Produkte werden durch die Dollarschwäche immer teurer. In Kombination mit den Leitzinsen, die wegen der angeschlagenen Finanzinvestoren gesenkt werden müssen, kann dies der Startschuss für eine signifikant steigende Inflation sein.
Andere EU-Staaten werden die Konkurrenz durch Billiglohnländer zu spüren bekommen. Der starke Euro verteuert den Faktor Arbeit, während der schwache Dollar ihn verbilligt. Länder, wie Polen, Tschechien oder Rumänien, die zwar nicht den Euro haben, aber an ihn gebunden sind, werden die Konkurrenz am härtesten zu spüren bekommen. Hier ist Deutschland „fit für den Wettbewerb“ – lohnkostenintensive Produktion wurde schon längst ausgelagert.
Ein schwächerer Dollar und eine chinesische Inflation werden den Renminbi von alleine aufwerten – ohne das die chinesische Regierung ihr Gesicht verliert. Dies wiederum kann nur zum Vorteil der EU sein. Mit steigenden Bedürfnissen des chinesischen Marktes und steigenden Lohnstückkosten wird China seine Rolle als Fabrik der Welt zwar immer noch behalten, aber die relativen Vorteile und damit verbunden die horrenden Außenhandelsüberschüsse werden langsam abschmelzen, was durchaus von Vorteil für die aus dem Gleichgewicht geratene Weltwirtschaft ist.
“Joe” Ackermann hat am Wochenende in Washington bei der Tagung von IWF und Weltbank endgültig bewiesen, dass das weitläufige Vorurteil, Schweizer hätten keinen Humor, falsch ist. In schonungsloser Selbstkritik
Diese Aussagen überraschen den Laien und verwunderen den Ökonomen - klagten die amerikanischen Großbanken
Laut
Dies weiß man natürlich in der Finanzwelt - daher sind forderungsbesichterte Wertpapiere (ABS), die auch nur irgendetwas mit Hypotheken zu tun haben, fast unverkäuflich. Der Credit Default Swap Spread, der den Risikoaufschlag angibt, zu dem beispielsweise ein Immobilienfinanzierer die Ausfallrisiken auslagern kann, hat seit Beginn der Subprime-Krise abenteuerliche Werte erklommen. Ausfallrisiken für Hypotheken der Alt-A Klasse müssen mit einem Spread von 4000 bzw. 3000 Basispunkten bezahlt werden - dies sind 40% bzw. 30% des Kreditvolumens pro Jahr. Und hier geht es nicht um den Subprime-Markt, sondern um Schuldner, die als durchschnittlich gute Anlage eingeordnet wurden, bei denen nur bei einer Verschlechterung der Gesamtwirtschaft mit Problemen zu rechnen ist. Bei solchen “Versicherungsprämien” wird die “Versicherung” natürlich unbezahlbar, was zu einem dazu führt, dass diese Papiere in realiter keinen Markt haben und potentielle Hypothekennehmer es bei privaten Instituten extrem schwer haben, Kredite zu bekommen, da diese die Risiken nicht auslagern können, sondern selbst tragen müssen. Aber auch für Papiere der Bonitätsstufe “A”, die als sicher Anlagen gelten, müssen Spreads von 1700 Basispunkten bezahlt werden (17% p.a.).
Die Kreditkrise hat aber auch ihre guten Seiten. Zu einem kehrte mit ihr wieder die Volatiltät in die Märkte, die die einizg
Finanzinvestoren setzen bei ihren Investments eine Eigenkapitalrentabilität von mindestens 10% voraus, wenn sie auf der Suche nach renditestarken Unternehmen sind. Bei den deutschen Energiemonopolisten müssten sie förmlich mit der Zunge schnalzen. Branchenprimus E.ON konnte
Das erstaunt doch sehr, liegt der Anteil von „erneuerbaren Energien“ bei E.ON „Central Europe West“ doch nur bei 8,8%. E.ON selbst
Hochgerechnet wird das Ergebnis vor Steuern in diesem Jahr bei rund 14 Mrd. € liegen. Für die fast ausschließlich Deutschland umfassende „Market Unit Central Europe“ bleiben 5 Mrd. € nach Steuern und Abschreibungen in den Konzernkassen. Dies sind rund 715 € für jeden Haushalt, der E.ON-Kunde ist. Dass die schwache Binnenwirtschaft in Deutschland eine der Hauptursachen für eine strukturelle Schwäche der deutschen Volkswirtschaft ist, ist unter seriösen Volkswirten unbestritten. Die Summe, die den Haushalten durch die Energiemonopolisten entzogen wird, ist Gift für die Volkswirtschaft.
Nach einer Reihe von verlustreichen Tagen an den Börsen der ganzen Welt hat Helikopter-Ben (Bernanke) ein deutliches Signal gesetzt, dass er alles tun wird, um die Kreditkrise an den Weltmärkten zu entschärfen. Den Spitznamen bekam er übrigens, nachdem er einmal sagte, im Falle einer Wirtschaftskrise würde er notfalls Geld vom Hubschrauber aus über die Volkswirtschaft regnen lassen – das tut er jetzt ja auch. Es ist anzunehmen, dass die heutige Senkung des Diskontsatzes um 50 Basispunkte nur die erste “Großtat“ zur Rettung des maroden Finanzsystems war. Folgt man der inneren Logik der Finanzpolitik der FED und den Implikationen, die sich daraus ergeben, so ist kaum ein anderer Schluss möglich.
Der ABCP-Markt für Kurzfrist-Anleihen hat ein Volumen von 2.200 Mrd. US$. Auf ihm werden Forderungen in gebündelten Paketen mit Laufzeiten von 30 bis 90 Tagen gehandelt. 1.200 Mrd. US$ davon sind laut New York Times durch Hypothekenkredite, Kreditkartenforderungen, Autokredite etc. gesichert. Ausgegeben werden diese Papiere von Großbanken wie Goldman Sachs und der Deutschen Bank. Die Forderungen stammen häufig von Hedge-Fonds und Private-Equity Fonds, die auf diese Art und Weise an neue Liquidität kommen wollen. Durch die Subprime-Krise sind diese Papiere unter Generalverdacht gekommen, da sie auch Forderungen aus Hypothekenkrediten enthalten, was aufgrund der Strukturierung aber für den Käufer nur schwer erkennbar ist.
Der ABCP-Markt ist seit der letzten Woche zusammengebrochen. Da niemand die Papiere kaufen will, gibt es auch keinen gültigen Marktpreis. Wie diese Papiere zu bewerten sind, und vor allem, was sie wert sind, ist vollkommen unbekannt. Die Emittenten haben diese Papiere teilweise zu Niedrigstpreisen von 50, 40 oder gar 20 Prozent des Ausgabepreises zurückgenommen – so groß war die Panik der Käufer, und so groß wird der Gewinn der Emittenten sein, wenn sich herausstellt, das ein Großteil der gebündelten Forderungen erfüllt wird. Ein großartiges Geschäft von Ackermann und Co. Die kleineren Banken mussten die Zeche zahlen. Wenn jetzt die FED ABCPs als Sicherheit für frisches Geld akzeptiert, werden diese momentan unhandelbaren Papiere wahrscheinlich gänzlich zur FED übertragen werden. Erst wenn die Papiere auslaufen, wird sich zeigen, wie groß der Schaden ist.
Hedge-Fonds sind eine Krankheit des Finanzsystems. Sie entziehen sich jeglicher staatlichen Kontrolle und setzen auf kurzfristige Gewinne, - nicht Jahre, sondern Tage, Stunden und sogar Minuten sind ihre Anlagehorizonte. Durch den riesigen Hebel und die extreme Verschuldung sind sie hochspekulativ. Wenn die Sonne scheint, erreichen sie Rekordrenditen, an denen die “reale” Wirtschaft sich messen lassen muss, was ihr aber nicht gelingen kann, wodurch der ungesunde Druck auf das Management, Kosten zu sparen und Menschen zu entlassen, generiert wird. Wenn es aber regnet, sind die Auswirkungen auf diese Instrumente unkalkulierbar. Daher stellen sie eine immense Gefahr für das Finanz- und Wirtschaftssystem dar.
Dieser Prozess wäre derzeit wohl noch umkehrbar: Wenn die FED im September nicht das erwartete Signal gibt und den Leitzins senkt, werden Wallstreet und die Weltbörsen zwar erbeben, und eine neue Konkurs-Welle wird das globale Finanzsystem überziehen, - das aber ist wohl als das kleinere Übel zu betrachten. Leider stehen die Zeichen jedoch auf Sturm…















