“Now I shall go far and far into the North, playing the Great Game…“
Rudyard Kipling, Kim

Im 19. Jahrhundert gab es eine Auseinandersetzung, die englische Historiker „The Great Game“, das Große Spiel, genannt haben – die Russen sprechen vom Schattenturnier. Es ging um die Kontrolle Zentralasiens und die Spieler waren Großbritannien und Russland.

Als die Sowjetunion zusammenbrach erinnerte sich der zum US-Sicherheitsberater avancierte polnischstämmige Politikwissenschaftler Zbigniew Brzezinski an diese alte Auseinandersetzung. Schon in den frühen Achtzigerjahren propagierte er eine Einkreisungsstrategie gegenüber der UdSSR, in deren Rahmen u.a. die Unterstützung der afghanischen Mudschahidin als Mittel eingesetzt wurde, die UdSSR an ihrer Südflanke zu schwächen. Neben dem ressourcenintensiven Krieg in Afghanistan, sollten auch sie islamischen Sowjetrepubliken im Süden, durch den Kampf des Islams inspiriert, sich gegen die atheistische Sowjetunion auflehnen.

Zumindest was Afghanistan anging hatte seine Strategie durchgreifenden Erfolg – ein Erfolg der sich allerdings später als Boomerang erwies. In den späten Neunzigerjahren inspirierte Brzezinski die USA dazu, die Nationalismen der kleineren Völker der UdSSR als Mittel zur Zersetzung des großen Gegners zu unterstützen, von den Balten bis zu den Tadschiken. Er entwickelte die These, dass die USA ohne die Kontrolle über den eurasischen Kontinent ihre Weltmachtposition nicht würden halten können. Im Geiste dieser These und hungrig auf die Energieressourcen Zentralasiens, haben die USA seit dem Zusammenbruch der UdSSR ihre Politik in Russlands einstigen kolonialen Hinterhof intensiviert. Hier in Zentralasien prallen alte russische Großmachtinteressen und die imperialen Weltmachtansprüche der USA direkt aufeinander. Neue Akteure, wie China und Indien, aber auch Mittelmächte, die an die Region grenzen, wie Iran, die Türkei und Pakistan, mischen im Great Game mittlerweile auch immer entschiedener mit.

Die Einkreisung Russlands

„Schon der Fakt, dass wir bereit sind, die NATO-Streitkräfte nicht hinter den Grenzen der BRD zu stationieren, gibt der Sowjetunion feste Sicherheitsgarantien.“
Manfred Wörner, NATO-Generalsekretär 1990

Die Balten waren für Russland, nachdem sie sich 1991 für unabhängig erklärt hatten, so wie so verloren. In der Ukraine gelang es Ende 2004 einer Koalition amerikanischer NGOs, mit hohem materiellen Einsatz und professioneller Medienmacht, den Unmut der Massen über Korruption und Armut zu einem Wahlerfolg des, mit einer Amerikanerin liierten, Viktor Juschtschenko umzufunktionieren – die Zeichen standen gut, dass die prowestlichen Kräfte, unter ihnen die „Gasprinzessin“ Julia Tymochenko und andere Oligarchen, von denen niemand so recht weiß (wissen will), wie sie zu ihrem Reichtum gekommen sind, das Land westlichen „Investoren“, „Medienkonglomeraten“ und letztendlich Militärs ausliefern würden. Aber der von Juschtschenko eingeschlagene Westkurs der Ukraine stagniert mittlerweile und in den letzten Wahlen mussten die prowestlichen Gruppierungen herbe Niederlagen einstecken. Ministerpräsident Janukowytsch tendiert eher nach Russland und nach wie vor wollen breite Mengen der Bevölkerung der Ukraine von einer NATO-Mitgliedschaft ihres Landes nichts wissen.

Georgien - Washingtons Musterschüler

Günstiger sieht die Lage für Washington in Georgien aus. Dort herrscht seit der so genanten Rosen-Revolution Ende 2003 ein junger Mann, der praktisch von George Washington University in die Politik katapultiert wurde, Micheil Saakaschwili. Auch hier waren Vorwürfe der Korruption und Wahlfälschung gegen den alten Präsidenten Schewardnadse der Auslöser – zumindest an der Korruption hat sich nach Darstellung von Experten seitdem in Georgien nichts wesentliches geändert. Dafür gilt Georgien als Washingtons Musterschüler. Es wurden Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in Anspruch genommen und dadurch hat sich Georgien der Wirtschaftspolitik des „Freien Marktes“ mit allen Konsequenzen unterworfen. Mit der NATO schloss man eine strategische Partnerschaft ab, deren stufenweises Endziel eine Vollmitgliedschaft ist. Georgien wurde Mitglied im Europarat und will sich bis 2008 auf den Beitritt zur Europäischen Union vorbereiten. Das Land erhält US-amerikanische Militärhilfe, US-Militärberater und –ausbilder sind vor Ort und man gehört zur „Koalition der Willigen“ – Georgien ist mit 850 Soldaten im Irak vertreten und engagiert sich in Afghanistan.

Russland musste seine Militärstützpunkte in Georgien aufgeben und zuletzt hat es auch seine Unterstützung für zwei abtrünnige georgische Regionen in Frage gestellt. Die Beziehung beider Länder spitzte sich in letzter Zeit dramatisch zu.

Objekt der Begierde: Erdöl

Georgien ist für die USA wichtig, weil hier eine Pipeline für zentralasiatisches Öl und Gas verläuft. Ausgangspunkt für diese Pipeline ist Georgiens nördlicher Nachbar Aserbaidschan, an sich eine Diktatur der Familiendynastie des letzten amtierenden regionalen KP-Chefs Heydar Aliyev. Der ist inzwischen gestorben und sein Sohn Ilham hat die Präsidentschaft in einer „nach den üblichen Umständen organisierten“ Wahl übernommen. Wegen der regionalpolitischen Bedeutung Aserbaidschans haben die USA in diesem Fall aber Abstand genommen, die Wahlfälschungen zum Anlass für größere Kritik oder Anstrengungen zum Regimewechsel zu machen.

Kasachstan, ein Land mit großen Öl- und Gasvorkommen, versucht sich in Äquidistanz zu Russland, Amerika und China. Das südlich benachbarte Usbekistan hatte nach dem 11.9.2001 den USA Luftstützpunkte für den Afghanistan-Krieg zu Verfügung gestellt. Als aber Washington die gewaltsame Niederschlagung eines Aufstandes in der usbekischen Stadt Anidschan zum Anlass nahm, Präsident Karimov über Menschenrechte und Demokratie zu belehren, da kündigte der den Stützpunktvertrag auf und räumte demonstrativ Russland wieder eine Basis ein.

Auch im benachbarten Kirgisien brachte eine so genannte Revolution 2005 keine machtpolitisch eindeutigen Ergebnisse. Der alte Präsident Askar Askajiew wurde zwar verjagt und ging nach Russland ins Exil, seine Nachfolger scheinen aber eher verschiedene regionale Clans zu repräsentieren als unterschiedliche geopolitische Bündnisoptionen. Kirgisien handelte den USA immerhin eine deutlich höhere Pacht für ihren dortigen Luftstützpunkt ab, zum Ausgleich gewährte es aber auch Russland eine Basis.

Jens Berger

Fortsetzung: Die kaspische Ellipse – Quell des schwarzen Goldes
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Nach den Verfassungsbeschwerden der CSU-Rebellen Gauweiler und Wimmer haben nun auch hochrangige Bundeswehr-Angehörige massive Vorbehalte gegen die Entsendung von Tornados nach Afghanistan geäußert. Sie werfen Verteidigungsminister Jung vor, die wahre Bedeutung des Einsatzes zu verschleiern und die Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Tornado-Einsatz in Afghanistan zu täuschen. Der Verein „Darmstädter Signal“ (ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten) schrieb in einem offenen Brief:

„Wider besseres Wissen behauptet Verteidigungsminister Jung, es handele sich nur um Aufklärung. Als erfahrene aktive und ehemalige Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr stellen wir fest, dass die militärische Aufklärung ein wichtiger Teil des integrierten militärischen Kampfes ist. Die Aufklärungsergebnisse sollen sofort ausgewertet werden und den Kampf der Bodentruppen und der Jagdbomber direkt unterstützen.hervor.“

Der Tornado-Einsatz verschlechtere auch die ohnehin kritische Sicherheitslage für die deutschen ISAF-Truppen und zivile deutscher Helfer in Afghanistan, da Deutschland die Neutralität verlässt und aktiv die Kampfhandlungen der USA unterstützt. Besonders nett finde ich auch folgende Passagen aus dem offenen Brief:

„ Die Recce-Aufklärungsergebnisse werden die bei US-Soldaten besonders vorhandene „Fähigkeit“ nicht mindern, die Zivilbevölkerung unverhältnismäßig unter Beschuss zu nehmen, Hochzeitsgesellschaften nicht ausgenommen.“

„ Die von Außenminister Steinmeier beschworene „Solidarität“ und der „lange Atem bei der Bekämpfung des Terrorismus“ müssen da enden, wo nationale Unvernunft gefordert wird!“

Die Argumente der Befürworter des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, die darauf hinauslaufen, dass der Einsatz primär der Aufbauhilfe dient, werden vom „Darmstädter Kreis“ ebenfalls abgeschmettert. Die Bundesregierung gibt 420 Millionen Euro jährlich für den Bundeswehreinsatz aus, für den zivilen Aufbau nur 1/5 davon.

Was ist die Aufgabe der Bundeswehr?

Bedenkt man, dass 71% der Deutschen gegen eine Ausweitung des Einsatzes sind, kann man auch am Demokratie-Verständnis des Bundestages zweifeln. Ist nicht die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland und die Bündnishilfe gegenüber anderen NATO-Staaten Aufgabe der Bundeswehr? So sieht es zumindest das Grundgesetz und die Väter des Grundgesetzes haben sich dabei schon was gedacht. Humanitäre Einsätze, wie sie im Fall Afghanistan im Rahmen der ISAF-Mission beschlossen wurden, mögen da eine Sonderrolle spielen. Aber die Unterstützung der amerikanischen Kreuzzüge unter der Flagge des „Krieges gegen den Terror“ gehören ganz sicher nicht dazu. Die kurz nach 9/11 festgestellte Interpretation, der weltweite Krieg gegen den Terror sei durch den erklärten Bündnisfall legitimiert, ist dringend zu überdenken. Die militärischen Aktivitäten der USA im Süden Afghanistans haben nichts mit der Landesverteidigung zu tun, dies ist grotesk. Im besten Fall sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr globale Militäreinsätze, die weder von der Verfassung vorgesehen noch vom Bundestag legitimiert sind, und im schlimmsten Falle Angriffskriege, wie sie das internationale Recht verbietet.

Offiziere, wie Rose, die den Gesetzgeber an die verfassungsrechtlichen Widersprüche ihrer Beschlüsse erinnern, sind keine sentimentalen Spinner, die ihr Geld als Soldaten verdienen und kneifen, sobald es ernst wird, sondern aufrechte Demokraten, die die Bundeswehr als das sehen, was sie laut unseren Verfassungsvätern sein sollte – eine Verteidigungsarmee. Jungs „Transformation“ in eine globale Eingreiftruppe konterkariert diesen Gedanken.

Krisenmanagment á la Bundeswehr

Deckel drauf und gut, so denkt sich das wohl Verteidigungsminister Jung. Heute wurde bekannt, dass Jürgen Rose mit seinem Antrag Erfolg hatte. Zur „Wahrung der gewissenschonenden Handlungsalternative“ wurde er in eine Abteilung versetzt, die die Liegenschaften der Bayern-Kaserne verwaltet. Vorher war er für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig. Roses Protest zieht auch schon die ersten Wellen in der Bundeswehr, mal abwarten wie viele aktive Soldaten sich seinem Protest anschliessen. Laut Netzzeitung haben allein in den vergangenen 14 Tagen vier Reservisten der Bundeswehr einen Antrag auf Dienstverweigerung gestellt. Sie begründen ihren Schritt mit den internationalen Einsätzen der Bundeswehr.

Das Verteidigungsministerium gibt kampflos nach

Grotesk mutet da schon die Äußerung des SPD-Verteidigungsexperten Arnold an, „ein Offizier müsse das [Operation Enduring Freedom sei durch den Bündnisfall gedeckt] wissen, sonst ist er fehl am Platz“. Da widerspricht Arnold ganz explizit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahre 2005, als die Richter entschieden, das Grundrecht der Gewissensfreiheit gelte auch für Soldaten; kein Befehl könne dies aufheben. Anders als Herr Arnold, der die Gewissensfreiheit zu ignorieren scheint, war dies sicher der Grund des Verteigungsministeriums, schnell zu handeln, um einer neuen Schlappe zuvor zu kommen.

Interessante Artikel von Jürgen Rose:

Frontalattacke

Geist oder Ungeist der Generalität

Dienstpflichten des Soldaten

Jens Berger

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“That we would torture people that way and on the instructions of the President of the United States and his highest legal advisers, torture is okay, they said. Go for it, fellas. If we can’t renounce that and remove it from office, then the Constitution doesn’t work anymore.”

Ramsey Clark (US-Justizminister unter Lyndon B. Johnson)

US-Folterbeauftragter Dick Cheney konnte heute einen großen Erfolg bekannt geben. Kalid Scheich Mohammed, hat vor einem Militärtribunal in Guantanamo Bay so ziemlich alles gestanden, was die US-Regierung Al-Quaida seit langem vorwirft. Angefangen bei 9/11, den Anschlägen in Kenia, dem “Schuhbomber” Reid bis zum Anschlag auf Bali. Außerdem “gestand” er so ziemlich alles in die Luft sprengen zu wollen, auf das die Amerikaner stolz sind - zig Hochhäuser, Atomkraftwerke, Bill Clinton, die Nato, Öltanker und -firmen, den Papst (nun gut, auf den waren damals eher die Polen stolz - aber eine Konzession an das “neue Europa” musste man ja machen), den Panama-Kanal, die NYSE und den Coker-Spaniel “Spot”, Bushies First Dog … ok, zumindest letzteres habe ich hinzugedichtet. Was die Folterknechte und Rechtsbeuger in Guantanamo hinzugedichtet haben, werden wir indes nie erfahren.

Zudem sind weite Passagen des Protokolls “aus Gründen der nationalen Sicherheit” (na was denn auch sonst?) zensiert und geschwärzt. Wer weiß, was KSM (wie wir Insider ihn nennen ;-)) noch alles gestanden und geplant hat? Hat er höchstpersönlich Erzherzog Franz-Ferdinand in Sarajevo erschossen? Jesus gekreuzigt? Ist Al-Quaida in Wirklichkeit für den Reichtagsbrand verantwortlich? Und wer erschoss eigentlich JFK? Vielleicht KSM?

Für mich bestehen wenig Zweifel, daß Kalid Scheich Mohammed nicht nur nach der Definition des Weißen Hauses ein Terrorist ist, sondern auch nach meiner Definition - nur ist ein solches Geständnis, das von einem US-Militärverteidiger vorgelesen wurde und in einem militärischen Tribunal von einem wahrscheinlich unter Gewaltanwendung zermürbten Angeklagten “maulfaul” bestätigt wurde, nicht das Papier wert auf dem es steht. Die Intentionen der Bush-Regierung einen Bösewicht zu finden, der sowohl Bushs manichäisches Weltbild, als auch seinen “War on Terror” bestätigt und post festum den beispiellosen Abbau der Bürgerrechte und die Terror-Paranoia “rechtfertigt”, sind zu offensichtlich, als das Geständnis einen Wert hätte. Kein Gericht der Welt würde ein solches Geständnis anerkennen; Geständnisse, die unter Folter erpresst wurden, sind nicht justiziabel. Daher ist die heutige Pressemeldung eine Farce - die Presse sollte lieber fragen, wann die USA wieder dem Club der zivilisierten Nationen beitreten, die Menschenrechte achten und Folter ablehnen.

Jens Berger

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folter guantanamo terroristen al-quaida

Unsere allseits geliebte niedersächsische SPD versucht in einem einmaligen Prozess, Hitler posthum die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen. Der niedersächsische Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtages wurde beauftragt ein Gutachten zu erstellen.

Ja sind unsere Genossen denn von allen guten Geistern verlassen? Man stelle sich nur die Folgen vor – sollte Hitler sogar rückwirkend zum Ausländer oder Staatenlosen erklärt werden, müsste er zumindest seine Kandidatur zur Reichspräsidentenwahl 1932 nachträglich zurückziehen und hätte somit weder die Olympischen Spiele 1936 noch den 2. Weltkrieg 1939 eröffnen dürfen, beide wären folglich von den zuständigen Gremien zu annullieren.

Wenn er jetzt noch lebte, könnte er als Staatenloser noch nicht einmal abgeschoben werden. Somit wäre der bekannteste Deutsche kein Deutscher mehr, sondern nur noch der bekannteste Staatenlose? Um den Coup perfekt zu machen, könnte ähnlich wie Braunschweig (welches sich auch, passend zur SPD, in Rotschweig umbennen könnte), auch die österreichischen Gemeinde Braunau (wie wär´s mit Grünau?) die Adoption des unehelichen Sohnes eines gewissen Alois Hitler bzw. Hiedler posthum für ungültig erklären. Mit einem staatenlosen Adolf Schicklgruber könnte sicher niemand etwas anfangen und Deutschland und Österreich stünden in der Welt gleich besser da und könnten sich fortan um die Staatsangehörigkeit Beethovens streiten. Wenn man nun noch die Geburtsurkunde Hitlers posthum bzw. posthum pränatal für ungültig erklären würde, bräuchte die SPD bei neuerlichen Beschlüssen, deutsche Soldaten in die Welt zu schicken, auch gar kein schlechtes Gewissen mehr zu haben – Hitler? Den hat es nie gegeben.

Das hätte man der Internetkrake Google auch mal sagen können – woher sollen die das wissen, die beschäftigen sich ja mehr mit innerchinesischer Politik, um auch ja kritische Seiten schnell genug zu sperren. In Googles Landkartenwerk „Google-Earth“ existierte in der Nähe von Bad Tölz bis vor kurzem ein „Hitler-Berg“. Wo der wohl herkam?

Pünktlich zum G8-Gipfel im Sommer (oder auch 60 Jahre zu spät), hat sich auch das Ostseestädchen Bad Doberan durchringen können, Hitler von seiner Ehrenbürgerliste zu streichen. Da war aber jemand aufmerksam, nicht auszudenken, welch Assoziationen das hätte hervorrufen können - Bush und Merkel wettern in einer Stadt gegen “Islamofaschisten”, in der der Oberfaschist Ehrenbürger ist … *tsss*
Es wundert mich ja schon, dass noch niemand auf die Idee gekommen ist, den possierlichen augenlosen, braunen und räuberischen Laufkäfer Anophthalmus hitleri, der in slowenischen Höhlen haust, postirgendwas rückwirkend umzubennen – aber es gibt ja dieses Jahr noch den 1. April, der eigentlich für Meldungen dieser Art prädestiniert ist.

Die Kategorie “Allgemeines speziell betrachtet” wurde heute um zwei Betrachtungen erweitert:

Das Balzverhalten des Business-Kaspers
Die Sonne, der Sinn und das Plakat

Viel Spaß!

Jens Berger