In Blogs, Foren und alternativen Newsseiten taucht immer wieder der Petro-Dollar als „wahrer“ Grund für einen möglichen Waffengang seitens der USA gegen Iran auf. Diese Argumentation hat gewissermaßen eine Tradition und wurde bereits als „wahrer“ Grund für den Überfall des Iraks genannt. Was damals falsch war ist heute nicht richtiger.

Der Petrodollar

The point was not that the US dollar became a “petro” currency. The point was that the reserve status of the dollar, now a paper currency, was bolstered by the 400% increase in world demand for dollars to buy oil.

F.W. Engdahl

Seit Jahrzehnten wurde Öl traditionell in Dollar gehandelt - dies hatte seine guten Gründe und war für die USA und auch für die ölimportierenden Länder durchaus von Vorteil. Ein Staat, der wichtige Ausgaben in einer Währung tätigt, muss seine Landeswährung nur gegen diese eine Währung gegen Kursschwankungen absichern, was wesentlich effektiver ist, als sich gegen mehrere Währungen absichern zu müssen. Auch Kredite der Weltbank und des IWF werden in Dollar ausgestellt und zurückbezahlt wodurch besonders ärmere Länder gezwungen werden, sich gegen Währungsschwankungen zum Dollar abzusichern. Das wichtige Importe auch in Dollar verrechnet werden macht da Sinn. Durch die Globalisierung und das exorbitante Handelsdefizit der USA hat sich die Bedeutung des Petrodollar als Stütze des Dollars allerdings marginalisiert. Die großen Ölimporteure haben mehr Dollar in ihren Reserven als es ihnen lieb sein kann und haben eher Sorgen davor, daß der Dollar noch mehr an Wert verliert.

Angebot und Nachfrage - eine simplifizierte Erklärung

Devisenkurse werden, wie alles, das auf Märkten gehandelt wird, durch Angebot und Nachfrage bestimmt. Ein Geschäft in Dollar, das von zwei Staaten durchgeführt wird, kann unabhängig von der Transaktionswährung Dollar den Dollarkurs stärken, schwächen oder gar nicht beeinflussen. Tauscht z.B. Ungarn eine gewissen Menge Forint in Dollar um in Algerien Öl zu kaufen, so wird der Dollarkurs zunächst steigen (Nachfrage nach Dollar). Wenn Algerien diese Dollar in der USA anlegt, bleibt es auch dabei, wenn Algerien allerdings die Dollar in die eigene Landeswährung umtauscht oder im Euroraum investiert, werden diese Dollar wieder auf den Markt geschmissen (Angebot an Dollar steigt) und die Transaktion hatte keine Auswirkungen auf den Dollarkurs.

Warum ein Ölhandel in Dollar den Dollarkurs schwächen kann

As anyone familiar with the Organization of Petroleum Exporting Countries will know, the denomination of oil sales in currencies other than the dollar is not a new subject, and as anyone familiar with economics will tell you, the denomination of oil sales is merely a transactional issue: what matters is in what assets (or, in the case of the United States, liabilities ) these proceeds are then invested.

Chris Cook

Wenn Iran China Öl verkauft, so nimmt China das Geld dafür aus einem Devisenkorb, der dank der exorbitanten Exporte in den Dollar- und Euroraum prall gefüllt ist - zu prall, wie viele meinen. Dieses Geld “lagert” in Chinas Reservebanken und ist dem Markt entzogen. Wenn China nun 1 Mrd. US$ an Iran bezahlt und dieser das Geld in seiner Reservebank lagert, so hat sich am Angebot-/Nachfrageverhältnis nichts geändert. Entscheidend ist vielmehr was der Verkäufer mit dem Geld macht. Wenn Iran die 1 Mrd. US$ in Euro umrubelt, so wird de facto der Euro gestärkt (Nachfrage nach Euro steigt/Angebot an Dollar steigt). Ein Dollarhandel, bei dem ein Staat seine Reserven abbaut (China, Taiwan, Südkorea, Japan, der Euroraum) und der Verkäufer die Dollar in eine andere Währung umtauscht, schwächt also den Dollar. Wenn Iran jetzt nur Euro akzeptieren würde und diese Euro nicht umrubeln würde, so bliebe dies ein Nullsummenspiel ohne Auswirkungen auf die Währungen. Ein Staat wie Iran, der von den USA sanktioniert wird, tut natürlich gut daran keinen Dollar zu akzeptieren sondern Euro. Das ist auch der Grund warum “Feinde” der USA keinen Dollar wollen und nicht der Auslöser, warum die USA diese Staaten überfallen oder sanktionieren, so wie es Clark und Co postulieren. Hier wird eine Ursache-Wirkung Kausalität konstruiert, die nicht haltbar ist.

Ausnahmen

Länder, die die Devisen für Energieimporte nicht besitzen, also deren Handelsüberschuss zum Euro-/Dollarraum kleiner ist, als die Summe, die dieser Staat für Energieimporte aufbringen muss, müssen sich diese Devisen auf den Finanzmärkten besorgen, was zu einem Nachfrageplus führt und die betreffende Währung stärkt. Dies trifft aber eher auf kleine Staaten zu, die großen Energieimporteure haben allesamt genug Reserven und Überschüsse aus denen sie die Energieimporte bezahlen können, so Irans Top-Handelspartner China, Südkorea, Japan, Taiwan und Italien. Und letztendlich entscheidet auch hier der Exporteur über die Auswirkung auf die Transaktionswährung.

Was den Dollar gefährden kann

So today, at least for the present, there are no signs of Japanese, EU or other dollar holders engaging in dollar-asset liquidation. Even China, unhappy as it is with Washington’s bully politics, seems reluctant to rouse the American dragon to fury.

F.W. Engdahl

Eine echte Gefährdung für den Dollar bestünde natürlich, wenn die Ölexporteure ihre Öleinnahmen (gleich in welcher Währung) nicht mehr in den USA anlegen würden. Wallstreet ist natürlich ein Magnet für saudische Ölmilliarden und nicht nur für diese. Wenn z.B. durch einen Crash, der durch die Immobilienblase ausgelöst wurde, der amerikanische Finanzmarkt an Attraktivität verlieren würde und Geld in signifikanten Maße in andere Währungsräume fliessen würde, so hätte dies starke Auswirkungen auf den Dollarkurs. Das US-Handelsdefizit wird eigentlich nur noch durch Kapitalimporte halbwegs ausgeglichen, wenn diese wegfielen, hätten die USA ein echtes Problem.

Die grüne Atombombe

Die zweite Gefährdung ist eher abstrakt. Natürlich könnte China mit nur 4 Worten die USA in ihren Grundfesten zerstören “Sell all Dollars now!”. Aber die Chinesen wären ziemlich dumm, wenn sie dies täten, würden sie damit doch den dukatenscheissenden Esel schlachten. China lebt von seinen Exporten und legt großen Wert darauf, daß sich dies nicht ändert. Außerdem wäre ein großangelegter Dollarverkauf der chinesischen Reservebanken schlichtweg eine Kriegserkärung gegen die USA. So sind die chinesischen Dollarreserven eine grüne Atombombe. Sie einzusetzen wäre verheerend, aber der Einsatz würde die eigene Nation zerstören. So bleibt die grüne Atombombe in den Panzerschränken der chinesischen Reservebanken - als Abschreckung, die die USA von irgendwelchen Dummheiten gegenüber China abhalten wird.

Iranische Ölbörsen und der IOB-Hoax

Vor rund einem Jahr tauchten inflationär Meldungen in Foren und Blogs auf, die die geplante Iranische Ölbörse als „ultimative“ Bedrohung für die Stabilität des Dollars ausgemacht haben wollten. Diese Meldungen kann man als Hoax einstufen, der willfährig von Edelmetallspekulanten und ihren Newslettern weiterverbreitet wurde und in vielen alternativen Medien aufgegriffen wurde. Mit Erstaunen mußte ich jüngst feststellen, daß dieser Hoax immer noch nicht tot ist sondern wieder aufgefrischt wird. Daher greife ich im folgenden einen alten Beitrag von mir aus dem TP-Forum auf:

Die IOB

Die IOB als solche ist/war eine sehr gute Idee, die auf den Ideen von Chris Cook (dem ehemaligen Chef der Londoner Ölbörse IPE) basiert, eine Handelsplattform zu entwickeln, die den Produzenten und Kunden gehört und an der Preisfindungsmechnismen und Handelsformen eingeführt werden, die den Produzenten und Kunden Vorteile verschaffen, da Spekulanten und Investmentbanken keine Profite über die Handelsmechanismen “erwirtschaften” können. (1)

Auch war die IOB nicht als iranische Börse geplant, sondern als Handelsplattform für die ganze Region. Die IOB war keinesfalls angelegt, um den Dollar als Öltransaktionswährung in Frage zu stellen, zumal die direkten Effekte der Markerwährung auch irrelevant sind. (2)

Das Iran, sich wesentlich später auf den Euro als Markerwährung entschied (was nicht wirklich verifizierbar ist) ist vor allem im Sinne Irans und durch die bestehenden Sanktionen der USA gegen Iran bedingt. Die Hauptabnehmer Irans sind China, Taiwan, Japan und Südkorea - Länder die Dollarreserven en masse haben und teilweise (China hat dies angekündigt) in Zukunft die Währungsreserven weg vom Dollar hin zum Euro umschichten wollen. Für dieses Anliegen ist eine Transaktionswährung Euro eher kontraproduktiv.(3) Für einen Erfolg der IOB wäre es unerlässlich, daß andere Produzenten ebenfalls über die IOB handeln, dies ist momentan unwahrscheinlicher denn je, da sowohl Norwegen als auch Dubai an Konkurrenzbörsen arbeiten und diese beiden Länder für Verkäufer und Käufer sicherer und attraktiver als Iran sind. Während Norwegen anscheinend den Ideen von Chris Cook Spielraum gewährt, ist die DME eine 50% Tochter der New Yorker NYMEX, also sind sowohl ein Dollarmarker als auch altbewährte Handelsmechanismen wahrscheinlich. (4)

Ob die IOB jemals realisiert wird ist momentan eher unwahrscheinlich - eine Börse ohne Händler und Kunden ist keine Börse. Keine Ölhandelsfirmen sind an dieser Börse akkreditiert und Iran ist ein unsicherer Finanzplatz - zudem ist die reale Mengen, die gehandelt werden kann zu gering um Liefergarantien zu gewährleisten, die über Erfolg und Misserfolg einer solchen Börse entscheiden. (5)

Der Mythos IOB

Die mythischen Geschichten der IOB basieren im wesentlichen auf einem Bericht von William Clark, der (nach dem Irakkrieg) einen Aufsatz und mehrere Bücher veröffentlichte, die den Euro als “neue” Ölexportwährung Iraks als “wahres” Kriegsziel der USA erklärte. Eine These, die ein keinster Weise haltbar ist, sich aber in den alternativen Medien toll verkauft hat; das Buch scheint auch recht erfolgreich zu sein. Nun wollte er wohl den Erfolg steigern und ergänzte sein falsche ex-post Analyse des Irakkriegs mit einer falschen ex-ante Theorie über einen spekulativen Irankrieg. (6) (7)

It is therefore with wry amusement that I have seen a myth being widely propagated on the Internet that the genesis of this “Iran bourse” project is a wish to subvert the US dollar by denominating oil pricing in euros.

Chris Cook - Initiator der IOB

Der Auflage wird es geholfen haben. Zwei Autoren (Straka und Petrov), die beide keine Fachleute für Währungsfragen und Ölhandel sind, griffen diese Theorie auf und schon war das Lauffeuer nicht mehr zu stoppen. Aus dem bulgarischen Hiwi Petrov, der sich eigentlich mit dem europäischen Milchmarkt beschäftigt wurde schon mal ein russischer Öl-Experte. Über Blogs und Medien, die sich mit Gold und Goldanlagen beschäftigen, wurden diese Geschichten weiter publiziert. Klar - wer kein Vertrauen zum Dollar hat, weicht auf Goldanlagen aus. Die Goldhändler haben sich die Hände gerieben.

Jens Berger

Während die Welt erleichternd zur Kenntnis nimmt, daß die Cornwall-Krise glimpflich ausgegangen ist, die Lage im Nahen Osten sich für kurze Zeit mal ein wenig entspannt hat, mag der SPIEGEL dies nicht zur Kenntnis nehmen und strickt bereits fleissig an Legenden.

Bis heute hatte sich der SPIEGEL bemüht, Faktenaussagen beider Seite mit dem Konjunktiv zu versehen - natürlich setzte man iranische Behauptungen schon mal gerne in Gänsefüsschen und konstruierte Sätze, die zwischen den Zeilen suggerierten, Großbritannien sei (natürlich) im Recht und wählte Bildunterschriften, die Aussagen der britischen Seite als Tatsachen darstellten.

Die überraschende Wende der Krise mit abschliessendem Happy-End scheint in der SPIEGEL-Redaktion indes für Unruhe gesorgt zu haben. Hatte der SPIEGEL sich doch schon darauf eingestellt, daß die Krise eskalieren würde. Und was sollte man denn nun mit dem schicken Banner anfangen, wenn sich plötzlich keiner mehr fürchtet?

Da liess man seine Schreiberknechte los und produzierte selbsterfüllende Prophezeiungen und Legenden - als “Lei(t/d)medium” kann man das so machen.

Als erstes liess man den Herrn Spörl von der Kette, der auch gleich einen “Abgrund an Heuchelei” witterte, diesen in seinem äußerst dürftigen Artikel aber nicht weiter herleiten konnte/wollte. Schlagzeilenjournalismus halt, so ganz auf BILD-Niveau.

Man muss ihm genau zuhören. Es lohnt sich immer. So viel Abgrund an Heuchelei ist selten.

Man muss ihm gut zusehen, zum Beispiel wenn er es sich nicht nehmen lässt, wie ein guter Gastgeber seine Gäste, die Gefangenen, nach Hause zu verabschieden, gelassen und selbstbewusst und im Eingedenken, dass diese Bilder um die Welt gehen und mit den Worten: “Viel Glück, viel Erfolg.”

Dann durften die Praktikanten loslegen und Überschriften wie “Blair dementiert Zahlung für Freilassung der Soldaten” formulieren, die suggerieren sollen, die Gefangenschaft britischer Soldaten stünde auf einem Level mit Entführungen im Irak, wie im Falle Osthoff oder bei den zwei deutschen Ingenieuren. Interessanterweise ist der SPIEGEL das einzige Blatt weltweit, bei dem die Aussage Blairs “without any deal” mit einer Finanztransaktion in Zusammenhang gebracht wurde. Im Artikel wird dies auch nicht “angedacht”, nur in der Überschrift - typisch SPIEGEL.

Aber noch in diesem Artikel wurde der “offizielle” Textbaustein eingesetzt, der den Hintergrund recht genau wiedergibt:

Teheran warf ihnen vor, in iranische Gewässer eingedrungen zu sein. Nach britischen Angaben hielten sich die Soldaten in irakischen Gewässern auf. Der Grenzverlauf der Wasserstraße ist seit Jahren strittig.

Im nächsten Artikel beginnt Herr Wittrock indes bereits an einer Legende zu spinnen:

Als am 23. März die Nachricht von der Festnahme der britischen Seeleute und Marines von der HMS Cornwall bekannt wurde, rief Außenministerin Margret Beckett in London umgehend das britische Sicherheitskabinett zusammen. Zunächst galt es, die exakte Position der britischen Royal Navy-Einheit zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung zu ermitteln. Anhand von Satelliten-Daten stand schnell fest: Die Soldaten befanden sich definitiv in irakischen Gewässern.

Kein Konjunktiv mehr, kein Hinweis darauf, daß die Äußerung der Briten in dieser Eindeutigkeit schlichtweg falsch sind, keine Distanz zu den Angaben der Briten, sie werden faktisch als “definitiv” dargestellt. Weiter schreibt Wittrock in der SPIEGEL-Version der Vorfälle:

Erst am sechsten Tag der Krise kam Bewegung in die Angelegenheit. Am Rande des Gipfels der Arabischen Liga in Riad kündigte Mottaki plötzlich an, seine Regierung wolle die einzige Frau unter den Soldaten freilassen. Dennoch hielt man in Teheran den Vorwurf aufrecht, die Briten seien in iranisches Territorium eingedrungen.

Zu diesem Zeitpunkt verlor Großbritannien die Geduld und suchte im Zuge einer Internationalisierung der Krise die diplomatische Eskalation. Das Verteidigungsministerium veröffentlichte GPS-Daten, die zeigen sollten, dass sich die Briten 1,7 nautische Meilen von der iranischen Grenze entfernt aufgehalten hätten.

Das ist so weit richtig, nur unterschlägt Herr Wittrock hier, daß die britische Präsentation der GPS-Daten gefakt war und die unrichtige Behauptung aufstellte, die Seeleute befänden sich in zweifelsfrei irakischen Gewässern. Eine Grenzlinie, die nicht existent ist, wurde nach Kolonialherrenart von den Briten unilateral festgelegt. Das Teheran auf eine solche Provokation unwirsch reagieren musste, ist irgendwie verständlich. Im weiteren geht die Phantasie mit Herrn Wittrock durch:

Iran führte die Gefangenen der Reihe nach im Staatsfernsehen vor, zwang sie dazu, vor laufenden Kameras vermeintliche Schuldeingeständnisse abzugeben und sich für das angebliche Eindringen in iranische Gewässer zu entschuldigen.

Für eine SPIEGEL-Chronik der Ereignisse ist diese Formulierung sehr spekulativ ohne die Spekulation als solche anzudeuten. Das die Gefangenen “gezwungen” wurden, mag für Herrn Wittrock feststehen, belegt ist dies nicht. Auch wird mit der Hintertür wieder an der Frage gerüttelt, ob es denn iranische Gewässer seien.

Wie man eine Chronik neutral formuliert könnte Herr Wittrock sich bei den Kollegen von Reuters lernen und was Neutralität ist, zeigen ihm die Kollegen der BBC sicher gerne.

Aber ich glaube, ich liege nicht all zu falsch, wenn ich davon ausgehe, daß der SPIEGEL uns in den nächsten Tagen noch weitere SPIEGELEIEN dieser Art vorsetzen wird.

Jens Berger

Gestern war ein guter Tag. Ein guter Tag für die britischen Seeleute, ein guter Tag für den Nahen Osten und auch ein guter Tag für Großbritannien. Irans Präsident kündigte zunächst in einer medienwirksamen Presseerklärung an, die 15 gefangen genommenen britischen Seeleute im Rahmen eines unilateralen Gnadenaktes zu entlassen und inszenierte darauf hin noch eine professionelle Verabschiedung vor den Kameras der Weltpresse - mit Glückwünschen, fröhlichen Gesichtern allenthalben, Pistazien als Wegzehrung und mehreren Seitenhieben auf die westliche Selbstherrlichkeit. Wie es scheint hat auch Iran Medienberater und die schlugen gestern sogar ihre Kollegen aus USA, Israel und Großbritannien um Längen - eine perfekte Inszenierung, die sicher ihre geplante Wirkung erreicht haben wird.

Der Mann, den westliche Medien gerne als düsteren Demagogen, Reinkarnation Hitlers oder “Mann, vor dem die Welt sich fürchtet” (SPON) darstellen, zeigte sich gentlemanlike, höflich, witzig und (welch Wunder) zivilisiert. Ein Schock für die Medien, die sich momentan noch zu sammeln scheinen - bis auf SPON, die unter dem Titel “Abgrund an Heuchelei” nur ein Gestammel zusammenbrachten, das die im Titel suggerierte Aussage nichtmals ansatzweise herleiten kann und insgesamt sehr unmotiviert und seltsamerweise entäuscht wirkt. Die englische Presse ist da wesentlich konzilianter und erstaunlich unaufgeregt.

Hat Ahmadinedschad verloren?

Zunächst bleibt zu subsummieren, daß Ahmadinedschad nicht der entscheidende Mann für bilaterale Fragen ist, sondern das komplexe Teheraner Machtsystem sich erst finden musste um schliesslich mit Ali Laridschani einen Verteter vorzuschicken, der die Kompetenz hat für sein Land zu sprechen und zu handeln. Ob die Cornwall-Krise jetzt ein Niederlage für Ahmadinedschad ist, wie es einige Medien behaupten, muss doch eher bezweifelt werden. Das seine Stellung schwach ist und er nicht die Kompetenz hat, eigenmächtig in wichtigen Dingen zu entscheiden, war auch vorher so und sämtlichen Beobachtern auch so schon klar.

Das er die Provokation sucht um von seiner innen- und wirtschaftspolitischen Schwäche abzulenken, ist ebenfalls nicht neu und das der Wächterrat ihm einen Herrn Laridschani vor die Nase setzt, der deeskalierend mit Großbritanien verhandelt, war auch zu erwarten. Aber der perfekt inszenierte “Gnadenakt” und die medial wirksamen Szenen der Verabschiedung lassen Ahmadinedschad in einem positiveren Licht erscheinen. Sowohl in Iran als auch im Nahen Osten ist er jetzt der Mann, der nicht nur mit den Briten auf einer Stufe steht und als Gleicher mit Gleichen sprechen kann, sondern auch der Mann, der dem Westen einmal gezeigt hat, wie weit man gehen darf und wo die rote Linie ist, die nicht überschritten werden darf. Im Vergleich zu den schwachen Staatsführern der arabischen Welt, die dem Westen gegenüber eher als Befehlsempfänger auftreten, stellt er somit eine Ausnahme dar. Er hat sich zugleich großmütig gezeigt und Gnade vor Recht ergehen lassen. Seine “Street-Credibility” in den Souks von Isfahan, Damaskus, Dschidda und Basra dürfte seit gesten deutlich gestiegen sein. Das er systemintern in Iran nichts gewinnen könnte, stand von Beginn an außer Zweifel, aber verloren hat er auch nichts, so das er insgesamt als Sieger dasteht.

Den Briten gelingt die 180° Wende

Zu Beginn der Krise setzte Blair auf die altunbewährte Strategie des arroganten Kolonialherren, der dem unzivilisierten Iraner zeigt, wo der Hammer hängt. Blair lamentierte von einer “härteren Gangart”, liess sich von seinen Freunden (wie immer, unglaublich unsouverän Angela Merkel) ihres Kadavergehorsams versichern, rief den UN-Sicherheitsrat ein (was ihm die bedächtigen Russen schnell wieder austrieben) und inszenierte ein Schmierentheater mit gefakten Karten. Danach änderte man seine Linie um 180°. Man tauschte die lauten Töne gegen leise bilaterale Diplomatie ein und bezog die Türkei und Syrien als neutrale Makler mit ein. Hat Blair verloren, haben die Briten ihr Gesicht verloren, so wie es der ZEIT-Journalist Jürgen Krönig uns Glauben machen will? Nein, sicher nicht. Sie kamen um die Blamage herum sich öffentlich zu entschuldigen und bewahrten so ihr Gesicht. Auch der britischen Diplomatie muss man (nach den Aussetzern zu Beginn der Krise) ein Kompliment machen - so pragmatisch waren westliche Regierungen selten.

Zu Wünschen wäre es, daß Pragmatismus allgemein in die westliche Iran-Politik eingehen würde. Man weiß, daß das Lügengeplärre aus Washington, Tel-Aviv und London über Atomwaffen, iranische Unterstützung irakischer Aufständiger und der Bedrohung Israels, in einem zielgerichteten diplomatischen Prozess kontraproduktiv sind. Wann zieht man die Lehren aus der Cornwall-Krise und nimmt leise diplomatische Annäherungsprozesse auf?

Bush ist der Verlierer

Großer Verlierer der Cornwall-Krise ist eindeutig George Bush. Seine eingestreute Verbalattacke muss wohl sofort von London als Störfeuer angemahnt worden sein - anders lässt sich die darauf folgende Ruhe der US-Regierung nicht erklären. Zum Schluss musste sogar Bush sich heuchlerisch “glücklich” schätzen, daß die Soldaten entlassen wurden. Seine Strategie, mit Teheran gar nicht diplomatisch zu verkehren und nur die Karte der militärischen Bedrohung zu spielen, hat sich nach dem diplomatischen Erfolg der Briten als schlechteste aller denkbaren Varianten herausgestellt.
Die Fachleute haben bereits ihre Lehre aus der Cornwall-Krise gezogen:

“These sorts of incidents are always to some extent about face, and apparently the Iranians felt that when Britain agreed to enter into direct bilateral negotiations, Iran had gained enough face to be magnanimous,”

“On Sunday, they were admitted as equals, not scolded as little children. That created the opening for [Supreme Leader Ayatollah Ali] Khameini and Ahmadinejad to climb down and save face.”

Juan Cole, Nahostexperte an der University of Michigan

“Iranians have been signaling repeatedly, and not just during this crisis, that they will engage diplomatically, but without preconditions and on the basis of equality. So now they say, ‘You see, when we have the upper hand, you see how magnanimous we are; we are a charitable, civilized people. We are reasonable. You can talk with us.’”William Beeman, Iranexperte an der University of Minnesota

“The Iranian message is that if you deal with us respectfully, through incentives, then things can get resolved rather quickly. If you only resort to force or impose sanctions at the UN Security Council, then you’ll only get stuck, and Iran will respond in kind. They’re hoping that the West gets the impression that that is the incentive structure through which it can make progress with Iran. Whether that will be understood in the West is obviously a complete different question.”

Trita Parsi, Präsident des US National Iranian American Council

Jens Berger

Der Michel hat eine neue alte Marotte wiederentdeckt, den Ruf nach Verboten. Das gefällt dem Michel gut, liebt der Michel doch Autoritäten, die ihm sagen, was er zu tun und zu lassen, zu denken und zu meinen habe und wann er in Polen einmarschieren soll.

War es früher der preussisch geprägte Ordnungssinn, der in Form von Obrigkeitswahn, vorauseilendem Gehorsam des deutschen Biedermanns und reglementierender Bürokratie unser Leben formte, so haben sich die Pickelhauben von gestern mit den Latz- und Jogginghosen von heute verbündet. Der Gesundheits-, Ernährungs- und Ökowahn der gut situierten, aber politisch desillusionierten und weltanschaulich sinnentleerten, Mittelschicht mit Bildungshintergrund, hat sich zu einer Religion entwickelt. Es gibt Hohepriester (die Medien), Sünden (Rauchen, Trinken), die Apokalypse (Klimaerwärmung), Tabus (Liberalismus), Mythen (Ernährungswissenschaft) und Engel (Delfine und Wale als gütige, weise Wesen, die uns Botschaften übermitteln). Das ewige Leben findet in Recycling-Schleifen seine Entsprechung, das Dosenpfand wird zum Ablass. Nahrungsmittel bilden eine elitäre Abgrenzung zu den Nichtgläubigen, “bio” ist “koscher” ist “hala”. Der Glaube an das Heil durch gesundes Leben ist zum identitätsstiftenden Bekenntnis geworden und ökologisch begründete Handlungsnormen arten zu quasireligiösen Riten aus - die Mülltrennung und gesundes Leben als religiöses Glaubensbekenntnis, die Klimakatastrophe als jüngstes Gericht begleitet vom apokalyptischen Mantra der Massenmedien, das uns regelmäßig daran erinnert, daß wir in der Endzeit leben.

“Das Dogma ist nicht anderes als ein ausdrückliches Verbot, zu denken.”
Feuerbach

Ähnlich dem religiösen Puritanismus zielt der moderne Moraltotalitarismus auf das Verbot als Form der manifestierten Selbstverneinung. Und wer sich selbst veneint, der entwickelt einen latenten Neid. Wer Ehebruch und Homosexualität dämonisiert, hat meist selbst eine langweilige Ehe oder ist ein verkappter Schwuler. Wer täglich joggt, seine Knäckebrot isst und dem Alkohol abgeschworen hat, schaut mit Argwohn auf seinen Nachbarn herab, der am Samstag Abend rauchend mit seinen Freunden bei einem kühlen Bier in der Kneipe klönt. Sieht der Herr Nachbar denn nicht ein, dass er sich schädigt? Das muss man ihm doch verbieten, wenn er denn nicht im Stande ist, sich vor sich selbst zu schützen. Man meint es doch nur gut mit ihm.

Alles, was Spaß, ein wenig Wärme und Abwechslung und Komfort verspricht, das Selbstbewusstsein stärkt oder Fluchten aus dem Alltag organisiert, die preiswerten Vergnügungen des kleinen Mannes zumal, soll eingeschränkt, reglementiert, verteuert, wenn nicht gar verunmöglicht werden. Es ist bestürzend und in seiner Systematik nahezu grotesk.

“Wer mehr als Hunger hatte, war einst Denker. Heute ist Denker, wer die Sattheit nicht länger erträgt.”
Walter Fürst

Auch spielt kognitive Dissonanz eine gewichtige Rolle. Wer fein seinen Müll trennt und sich tugendhaft Energiesparlampen kauft und das Wasser spart, braucht sich keine “echten” Gedanken mehr zu machen. Er tut ja bereits was “gutes” für die Umwelt. Und zwar dort, wo es am wenigsten weh tut und man am wenigsten denken muss. Es wird von den Hohepriestern vorgedacht und jede Sünde wird durch Buße reingewaschen. “Der Kauf einer PS-strotzenden Luxuslimousine ist zwar nicht sooo toll für die Umwelt, aber ich habe doch meine alten Glühbirnen ausgetauscht und trenne Müll”. Da werden solche Verbote doch schon mal gerne akzeptiert, sie gehen ja nicht ans Eingemachte.
Wenn eine Religionsgemeinschaft die Schlüsselstellen der Gesellschaft einnimmt, versucht sie auch ihren Glauben und ihre Wertvorstellungen für die Ungläubigen obligatorisch zu machen. Dafür bedarf es Handlungsempfehlungen und, bei all zu großer Renitenz, Verboten. So hat der Marsch durch die Institutionen nicht zur Befreiung des Menschen von gesellschaftlichen Zwängen geführt sondern nur zu deren Neuordnung.

“Der typische Demokrat ist immer bereit, die theoretischen Segnungen der Freiheit gegen etwas einzutauschen, was er gebrauchen kann.”
Henry Louis Mencken

Die herrschende Glaubensgemeinschaft ist indes auch klassenbewusst. Man selbst gehört meist der (gebildeten) Mittelschicht an und möchte sich auch moralisch über das Proletariat erheben. Alkohol, Rauchen, der Besitz von Hunden jenseits der Kuscheltierkategorie sind halt klassische Freizeitbeschäftigungen des Proletariats - so etwas ist verpönt und muss geächtet werden. Man ist auch lieber unter sich, Billigflüge sind Ökosünden so hört man, die durch eine Strafsteuer sanktioniert werden müssen. Man will ja schliesslich im Urlaub unter sich sein.

• Du sollst nicht leuchten mit alten Birnen!
• Du sollst nicht fahren schnell in Deinem Auto!
• Du sollst nicht töten im virtuellen Pixelraum!
• Du sollst nicht fliegen!
• Du sollst nicht rauchen!
• Du sollst nicht trinken!

Es wird suggeriert mit der Gängelung des Bürgers könnten Weltprobleme gelöst werden. Im Namen des Umweltschutzes wird über das absurde Verbot von Glühbirnen diskutiert, welches sicher nur der Beginn eines sinnfreien Treibhausgasvermeidungszwang für den privaten Bereich ist - warum eine Glühbirne “böse” ist und ob nicht eigentlich die Strommonopolisten in der Pflicht sind, dafür zu sorgen, daß die Glühbirne nicht mehr “böse” ist, wird gar nicht mehr hinterfragt. Ursache, Wirkung - egal, es geht um religiöse Glaubenssätze und nicht um eine energiepolitische Diskussion.

“Je mehr Verbote, umso ärmer das Volk.”
Laotse

Rauchen ist eine der Erbsünden der “Fit for Fun”-Religion. Wer raucht bringt sich um und frisst sicher auch kleine Kinder. Jüngst sagte die Bundesdrogenbeauftragte in einem Interview zunächst, rauchfreie Kneipen würden die Einnahmen der Wirte förmlich explodieren lassen und ein paar Sätze später (hat der Michel doch schon wieder vergessen), man müsse ausnahmslos in allen Kneipen das Rauchen verbieten, da es sonst zu “Wettbewerbsverschiebungen” käme. Aha! Frau Bätzing kann damit ja nur meinen, daß die Raucherkneipen vor der Pleite gerettet werden müssen, da sie ja nicht vom Boom der Nichtraucherkneipen partizipieren - oder was meinte Frau Bätzing sonst, ohne mit einem der Sätze die Wahrheit verfehlt zu haben? Wenn der große Boom für rauchfreie Kneipen wirklich zu erwarten wäre, muss man den Wirten ja auch den Vorwurf des schlechten Managements machen. Es ist ja bekanntlich nicht verboten, auch nicht von der Tabakmafia, seine Kneipe in eine Nichtraucherkneipe umzuwandeln - wenn der Markt so gigantisch ist, warum gibt es dann (fast) keine? Man kann die Antwort erahnen, bei all den Äußerungen der Hohepriester der “Fit for Fun”-Religion handelt sich mehr um Glaubensfragen, die schon mal dogmatisiert werden - Hinterfragen verboten!

Ich möchte mir mein Recht auf Unvernunft nicht nehmen lassen!

Jens Berger

Lange galt die Gefangennahme von fünf iranischen Diplomaten in der kurdischen Stadt Arbil als mögliches Motiv für den Cornwall-Zwischenfall. Es wurde spekuliert die Iraner hätten die 15 britischen Seeleute gefangen genommen um einen Austausch herbeizuführen. Dieser Zusammenhang war allerdings nie ein schwerwiegendes Argument, da seitens Iran nie Forderungen in diesem Kontext gestellt wurden und die Gefangennahme der britischen Soldaten diplomatisch und außenpolitisch zu brisant ist, als das sie als Gegenreaktion auf die Festnahme von fünf Diplomaten im niedrigen Rang wirklich plausibel erscheint.

Ein exklusiver Bericht im Independent bringt heute neue Fakten ans Licht, die, wenn sie so stimmen, eine sehr plausible Erklärung für die iranische Kommandoaktion wären. Gestützt auf offizielle kurdische Quellen wird behauptet, das wahre Ziel der US-Kommandoaktion, die mit Hubschraubern und ohne vorherige Informierung irakischer oder kurdischer Sicherheitsstellen durchgeführt wurde, seien nicht etwas die fünf rangniedriegen Diplomaten, die bis heute in US-Haft sind, sondern zwei leitende iranische Geheimdienstoffiziere. Der eine soll Mohammed Jafari sein, die mächtige Nummer Zwei des iranischen Sicherheitsrates und verantwortlich für die innere Sicherheit. Gegen ihn liegt ein internationaler Haftbefehl wegen eines ihm angelasteten politischen Mordes in Wien im Jahre 1989 vor. Der zweite Mann ist ein gewisser General Minojah Frouzanda, seines Zeichens Geheimdienstchef der iranischen Revolutionsgarde (Pasdaran), die sowohl zu den reaktionären Kräften gezählt werden muss, als auch in enger Verbindung zu Ahamdinedschad steht, der früher selbst Kommandant in dieser Truppe war und heute 12 der 21 Ministerposten an Offiziere der Pasdaran vergeben hat. Das britische Boardingteam wurde auch nicht etwa von der Küstenwache sondern von eben diesen Revolutionsgarden festgesetzt.
Zwei sehr hohe Offizielle waren es also, die den amerikanischen Spezialeinheiten nur knapp entkamen. Um die internationalen Implikationen dieses Zwischenfalls zu begreifen, sollte man sich vorstellen, iranische Spezialeinheiten überfallen die amerikanische Gesandtschaft in Herat und versuchen den CIA-Chef Hayden und den US-Sicherheitsberater Stephen Hadley zu kidnappen.

Zugetragen hatte sich dieser Vorfall am 11. Januar. Am Vorabend hatte Bush in seiner Rede zur Lage der Nation angekündigt, gegen iranische Offizielle vorzugehen, die angeblich hinter Anschlägen auf Koalitionstruppen stünden. Interessanterweise wurden bei Anschlägen auf US-Truppen dutzende Staatsbürger aus arabischen Ländern als Täter ausgemacht, aber noch nie ein iranischer Staatsbürger. In diesem Kontext gibt die geplante aber misslungene Festnahme von zwei hohen iranischen Sicherheitsbeamten, die der reaktionären Seite zuzurechnen sind, durchaus Sinn. Sie liesse sich medienwirksam als Schlag gegen den “iranisch gesponserten Terror” verkaufen. Die Festnahme der fünf Legationsmitglieder macht indes keinen Sinn, da im kurdischen Gebiet um Arbil weder Anschläge auf US-Truppen, noch sunnitische oder schiitische Kämpfer zu verorten sind.

Das in diesem Zusammenhang reaktionäre iranische Kreise dem Westen eine Reaktion entgegenbringen mussten, war zu erwarten. Das nicht (gut geschützte) US-Soldaten sondern leichtsinnige britische Seeleute Opfer wurden ist dem blauäugigen Verhalten der Royal Navy geschuldet, die ihre Soldaten unnötig in Gefahr brachte und der Politik ihres Landes einen großen Schaden zufügte.

Jens Berger