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  • Money for nothing (and chicks for free)

    geschrieben am 20. August 2007 von Achel

    Als ich neulich durch die Printmedienlandschaft blätterte, erinnerte ich mich an ein altes Lied aus fernen Zeiten, dargeboten von den Dire Straits. ?Money for nothing? so der Name des künstlerischen Machwerks. Und passender ist folgende Meldung nicht zu überschreiben. ?Die Parteien der großen Koalition wollen mehr Geld ? Ausrufezeichen?.

    Der Wahlkampf naht mit großen Schritten. In den Fußgängerzonen wird man bald wieder von Parteisoldaten dieser oder jener Gesinnung belagert und mit Wahlbestechungsmitteln wie Luftballon, Kugelschreiber oder ähnlichem Tand bombardiert. Denn derartige schnöde Dinge sind außerordentlich wichtig, wenn den Politikern die Argumente ausgehen und der Passant die ebenso hohlen wie austauschbaren Phrasen einfach nicht mehr hören mag.

    Doch auch derlei Billigkram kostet Geld. Es ist also kein Zufall, dass die große Koalition noch schnell eine Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für die Parteien um 15 Prozent auf 153 Millionen Euro beantragt. Der Gesetzentwurf soll bereits nächstes Jahr in Kraft treten. Schon erstaunlich wie schnell manches doch gehen kann, während die Parteien sich bei anderen existenziellen Dingen im Höchstfall darauf einigen, innerhalb der nächsten 20 Jahren noch einmal über das entsprechende Thema nachzudenken.

    Warum überhaupt wollen die Parteien mehr Geld? Ganz einfach, ein Grund ist das Verbot von Schwarzen Kassen. Unter Helmut Kohl und Roland Koch, (der ja nachweislich nie nichts mit schwarzen Kassen zu tun hatte, und sowieso diese Wortkombination noch nie nicht nirgends gehört hat und sowieso war der Kanther schuld und Koch weiterhin Ministerpräsident…) florierte dieses wunderbare System und das Geld floss munter in die Parteientaschen und Wahlkämpfe.

    Ein weiterer Grund könnte sein, dass zum Beispiel die SPD seit dem Jahr 2002 rund 145.000 Mitglieder verloren hat, und die CDU immerhin 50.000. Jetzt könnten sich die Parteivorderen mal hinsetzen und überlegen, was sie denn falsch gemacht haben, wenn so viele ihnen den Rücken zukehren, eine lange Nase machen, aus der Partei austreten. Doch das würde ein Mindestmaß an Selbstkritik erfordern, was gerade in Wahlkampfzeiten völlig indiskutabel ist. Ein Paradebeispiel für dese Gesinnung ist die künftige Schatzmeisterin der SPD, Barbara Hendricks, die in der ?Rheinischen Post? folgende Worte vor sich her plapperte: ?Wenn die Bürger sich entschließen, sich nicht als Mitglieder zu engagieren, wird dies zumindest zum Teil durch öffentliche Mittel ausgeglichen werden müssen.? Richtig, denn das Volk ist nicht nur Wahlvieh, sondern auch Goldesel. Dank des Aufschwungs, für den die große Koalition aber auch nichts kann.

    Da die Politik im und aus Prinzip nur die Hausaufgaben erledigt, die ihr von der Wirtschaft gestellt werden, sollte eben diese Wirtschaft auch die Parteien bezahlen. So wie in den USA. Über dem Teich wird nicht einmal so getan, als ob das Volk irgendwas zu sagen hätte. Die Politiker bekommen ihr Geld von den großen Konzernen und belasten damit nicht den Staatshaushalt. Daher können die Amis mit den Steuergeldern viele schöne Dinge machen, zum Beispiel Kriege führen. Dass die Brücken standfest beleiben, dafür reicht die Kohle allerdings auch nicht.

    Mit der Forderung nach mehr Geld stellt sich die große Koalition zudem mal wieder außerordentlich ungeschickt an. Denn die kleinen Parteien wie die Grünen, FDP oder Die Linken können sofort groß herumkrakelen, wie dreist eine solche Forderung doch eigentlich sei und ?mit uns wird man das nicht durchsetzen können?. Tja, braucht man auch nicht. Denn egal wie die anderen stimmen, die SPD und die CDU haben die Mehrheit, der Gesetzentwurf kommt also durch. Und die kleinen Parteien erhalten ebenso mehr Geld. Stehen aber moralisch besser da, was will man mehr.

    Und übrigens, der Geldregen käme nicht nur den etablierten Parteien zugute, sondern auch netten Vereinigungen wie der NPD. Herzlichen Glückwunsch.

    Achel

    p.s.: Wie SPON schreibt, ist die “Initiative” anscheinend vorerst gestorben … und, wie immer, will es wieder einmal keiner gewesen sein.

    Bildnachweis: Alle Montagen Spiegelfechter (CC), Titanic

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