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  • Dem Volk auf’s Maul geschaut: Bürgerstimmen zur Ukraine

    geschrieben am 08. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    Shure_mikrofon_55SFoto: Wikipedia

    Der folgende Zusammenschnitt kurzer Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern erhebt selbstverständlich nicht den Anspruch, ein repräsentatives Bild zur allgemeinen deutschen Befindlichkeit hinsichtlich des Ukraine-Konflikts zu erstellen.
    Vielmehr geht es darum, einmal Menschen, die weder Medienvertreter noch im Politikbetrieb zuhause sind, zu Wort kommen zu lassen.

    Damit die verschiedenen (aber auch ähnlichen) Sichtweisen und Einschätzungen der Befragten deutlich werden, wurden die Fragen wiederholt an die unterschiedlichen Teilnehmer gerichtet.
    Ich habe mit Menschen aus Deutschland gesprochen, mit einem Österreicher, einer Schweizerin und einem Deutschen, der in Mexiko lebt.

    Ohne vorgreifen zu wollen, verrate ich nicht zu viel, wenn ich sage, dass die Ergebnisse dieser Gespräche meist differenzierter und nachdenklicher sind als die Berichterstattung der meisten „Qualitätsmedien“ das von sich behaupten könnte.
    Durch die Gespräche zieht sich der Wunsch nach diplomatischen Bemühungen.

    Mein Dank an dieser Stelle gilt ganz herzlich den Menschen, die sich für dieses kleine Meinungsbild zur Verfügung gestellt haben.

    Dem Volk aufs Maul geschaut

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    Keine Alternative für Deutschland

    geschrieben am 07. Mai 2014 von Jens Berger

    Bei den Europawahlen kann sich die Alternative für Deutschland (AfD) Hoffnungen auf einen Einzug ins Europäische Parlament machen. Das ist gefährlich. Wirtschafts- und finanzpolitisch denkt die AfD marktradikal: Der Spitzensteuersatz soll gesenkt, der Staat auf ein Minimum reduziert werden. Leidtragende wären die Arbeitnehmer.

    Da das Bundesverfassungsgericht die bislang geltende Drei-Prozent- Hürde im Februar gekippthat, darf sich auch die Alternative für Deutschland (AfD) bei den kommenden Europawahlen berechtigte Hoffnungen auf einen Einzug ins Europäische Parlament machen. Na und, könnte man sich da denken, ist das nicht egal? Ist dieser wilde Haufen um Parteichef Bernd Lucke nicht gerade viel eher dabei, sich selbst zu zerlegen? Stimmt schon: Bislang hat die Partei vor allem durch Intrigen in den eigenen Reihen von sich reden gemacht. Zuletzt schmiss der Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen entnervt hin. Von Selbstauflösung allerdings ist die Partei weit entfernt.

    Gefährlich für Arbeitnehmer

    Auch in einem weiteren, weit wichtigeren Punkt sollte man sich keinerlei Illusionen hingeben: Die AfD, das ist nicht einfach irgendeine kleine, windige rechtspopulistische Partei, die sich jetzt mit dem ehemaligen BDI-Chef Hans- Olaf Henkel ein prominentes Zugpferd als europäischen Spitzenkandidat geholt hat und die man nicht weiter ernst nehmen muss, nein. Wirtschafts- und finanzpolitisch denkt diese Partei marktliberal bis marktradikal, sozial- und gesellschaftspolitisch dagegen tickt sie erzkonservativ bis reaktionär. Das aber ist eine gefährliche Mischung – vor allem für die deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

    Weiterlesen bei der IG Metall

    87 Kommentare

    Die Gewinner der Ukraine-Krise

    geschrieben am 07. Mai 2014 von Jens Berger

    Neben den Rüstungskonzernen zählt eine weiter Branche zu den Gewinnern des vom Westen angefeuerten neuen Ost-West-Konflikts. Den großen Ölkonzernen war es stets ein Dorn im Auge, dass Europa einen großen Teil seiner Energie aus Russland importiert. Gestern einigten sich die Energieminister der G7-Staaten in Rom auf einen gemeinsamen Maßnahmenplan, um die Abhängigkeit von russischem Erdgas mittel- bis langfristig zu reduzieren. Obgleich ein solches Vorhaben vollkommen unrealistisch ist, scharren vor allem in den USA bereits die großen Ölkonzerne mit den Hufen, die liebend gerne ihr Fracking-Gas in den EU verkaufen würden. Den Preis dafür werden die Energieverbraucher in Europa zahlen.

    Raus aus der Abhängigkeit! Aber wie?

    Dass es in Mittel- und Osteuropa den Wunsch gibt, einen Teil der Gasimporte aus Russland durch Lieferungen aus anderen Ländern zu ersetzen, ist nicht unbedingt neu. Der letzte große Masterplan wurde 2007 von Deutschland gestartet – auch damals hieß die Kanzlerin Merkel und der Außenminister Steinmeier. Unter deutscher Ratspräsidentschaft startete die EU unter dem Schlagwort “neue EU-Ostpolitik” einen diplomatischen Großangriff auf die Energiereserven Zentralasiens. Steinmeier und “EU-Außenminister” Solana gaben sich in jenen Tagen bei den “lupenreinen Despoten” in Turkmenistan, Usbekistan und Kasachstan gegenseitig die Klinke in die Hand. Genützt hat es ihnen nicht viel. Russland und China schnappten den Europäern damals sprichwörtlich die Lieferverträge vor der Nase weg und damit war die EU dazu verdammt, auch weiterhin in die russische Röhre zu schauen.

    Sich von der Abhängigkeit russischer Gaslieferungen zu verabschieden, ist nicht so einfach, wie es sich auf den ersten Blick anhören mag. Erdgas kann nur dann zu einem vertretbaren Preis importiert werden, wenn es einen realistischen und vor allem bezahlbaren Transportweg gibt. 15 Staaten stehen für 84% der heutigen Erdgasförderungen und die vorhandenen Vorkommen, die sich in geographischer Nähe der EU befinden (Nordsee, Algerien) liefern bereits heute nahezu ausschließlich in die EU und eignen sich daher nicht, russische Lieferungen zu ersetzen.

    Die zentralasiatischen Staaten verfügen über reichlich Erdgas, das per Pipeline in den EU geliefert werden könnte. Das kleinere Projekt Trans-Adriatic-Pipeline (TAP) wird auch in der Tat ab 2018 Gas aus Aserbaidschan nach Griechenland, Albanien und Italien liefern. Dafür ist das Großprojekt Nabucco, mit dem sich die EU von Russland unabhängig machen wollte, trotz politischer Lobbyarbeit durch Joschka Fischer mit Ach und Krach gescheitert. Durch die in den letzten Jahren abgeschlossenen langfristigen Lieferverträge an Russland und China fallen die zentralasiatischen Staaten langfristig als Alternative zu Russland aus.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

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    „Hexenjagd“ – Alle doof, außer Ulla oder: Die große Angst der Ursula Sarrazin vor klugen, kleinen Kindern

    geschrieben am 05. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    HexeFoto: Wikimedia Commons

    Das Buch „Hexenjagd – Mein Schuldienst in Berlin““ von Ursula Sarrazin ist erstens schon anderthalb Jahre alt und zweitens eigentlich nicht der Rede wert, weil es so schwach ist, dass die Lektüre einer Strafe gleicht. Wäre da nicht ein Rechtsstreit, der zwischen der Buchautorin und einer Mutter seit Erscheinen des Buches ausgefochten wird. Es geht um die Nennung des vollen Vor- und Nachnamens eines minderjährigen Kindes, das daraufhin massive psychische Probleme bekam. Sarrazin ficht das nicht an.

    Eigentlich gibt es ja keine Hexen. Wenn man sich allerdings die Tortur antut, das im Jahr 2012 erschienene Buch von Ursula Sarrazin von vorn bis hinten durchzuackern, könnte man zumindest auf die Idee kommen, hier geht es um einen Fluch, der auf die unschuldigen Leser übertragen werden soll. Sarrazin wollte, nachdem sie aus dem Berliner Schuldienst – ihrer letzten Station als Lehrerin – ausgeschieden ist, aus sicherer Distanz die Grausamkeiten des Berliner Schulwesens beschreiben und beschränkt sich dabei auf alberne, subjektive Schuldzuweisungen einerseits und pure Selbstbeweihräucherung andererseits. Akribisch genau berichtet sie von der Unfähigkeit nahezu aller Lehrkräfte, die sie fast verschwörerisch beschreibt, stellt die Kompetenzen der Schulleitung infrage, schimpft auf Eltern, die keine Ahnung von Erziehung haben und ist sich nicht zu schade, das alles mit Datum und Uhrzeit zu kennzeichnen, was die Leser des Buches zusätzlich ermüden dürfte. Sich selbst sieht sie in diesem ganzen Szenarium als Opfer, unverstanden, ungehört. Und zwar als eines, das es so richtig schwer hat, denn ihrer Meinung nach ist es nicht etwa so, dass sie rechthaberisch ist, wie ihr von Kollegen, Vorgesetzten und Eltern vorgeworfen wurde. Ihre Schwäche, auf der alle Welt herum trampelt, ist die Wahrheit. Nachdenklich klingt das, wenn Sarrazin schreibt: „Ich hatte eben meistens tatsächlich Recht.“
    Das arme Ding, das. Den Artikel weiterlesen »

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    Joachim Gauck soll Verteidigungsminister, Außenminister und Bundespräsident werden

    geschrieben am 02. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Foto: Wikipedia

    Satire

    Aus Kreisen in Berlin, deren Seriosität von anderen Kreisen bestätigt wurde, war zu erfahren, dass es Pläne gibt, Joachim Gauck zum Verteidigungsminister zu ernennen. Die Argumente sind ganz klar auf Gaucks Seite. Erstens fuhr schon sein Papa als Kapitän und Oberleutnant zur See. Zweitens ist Gauck Mitglied der Atlantik-Brücke, die dafür bekannt ist, verteidigungspolitische Themen differenziert und sachlich zu beurteilen. Anders als der bisherigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird Joachim Gauck durchaus zugetraut, selbst mal bei dem einen oder anderen Auslandseinsatz dabei zu sein. Mit seinem Leben solle er das aber laut Informationen aus ganz anderen Kreisen möglichst nicht bezahlen. Den Artikel weiterlesen »

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