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  • NDS Videopodcast 13/05 Auswege aus der Eurokrise

    geschrieben am 15. Februar 2013 von Jens Berger

    In diesem Videopocast beantworten die NachDenkSeiten Fragen ihrer Leser. Heute geht es um Auswege aus der Eurokrise.

    45 Kommentare

    Steinbrück versus Raab: Das nächste Fettnäpfchen?

    geschrieben am 14. Februar 2013 von Jens Berger

    Ein Kommentar von Jörg Wellbrock

    Auf ein Kanzlerkandidatenduell mit Stefan Raab hat Peer Steinbrück keine Lust. In der Öffentlichkeit kommt das nicht gut an. Und Edmund Stoiber wird sich freuen. Macht Steinbrück wieder einmal alles falsch?

    Maybritt Illner, Peter Kloeppel oder Frank Plasberg – das waren bisher die gängigen Namen, wenn es um die Fernsehduelle der Kanzlerkandidaten ging. Jetzt ist ein neuer Name im Spiel. Die ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber äußerte Gefallen daran, dass Stefan Raab das Duell leiten könnte. Und biss damit bei Peer Steinbrück auf Granit. „Politik ist keine Unterhaltungssendung“, sagte der SPD-Mann und musste daraufhin reichlich Prügel einstecken.

    Schlag den Steinbrück

    Im bisherigen Wahlkampf ist Peer Steinbrück nun wirklich nicht gerade durch positive und wahlwerbewirksame Aktionen aufgefallen. Die Diskussionen über Honorare, der Debatte über den „PeerBlog“ (mit dem Steinbrück selbst plötzlich überhaupt nichts zu tun gehabt haben will) und nicht zuletzt seine politischen Ankündigungen haben dazu geführt, dass seine Widersacherin Angela Merkel vor allem eines machen musste: nichts. Es reichte völlig aus, den Peer machen zu lassen, denn wo immer Fettnäpfchen warten, war er stets zur Stelle, um mit reichlich Dynamik herein zu treten. Und jetzt will der Steinbrück auch noch in die Programmgestaltung von ProSiebenSat 1 eingreifen.

    Steinbrück und die Meinungsfreiheit

    Edmund Stoiber meinte es nur gut, als er Stefan Raab für die Moderation des Kanzlerduells vorschlug. So jedenfalls stellt er es dar. Schließlich sei die Zahl der Nichtwähler so sehr in die Höhe geschnellt, dass man eingreifen und nach Wegen suchen müsse, um gerade junge Menschen wieder für Politik zu begeistern. Mit Raab sollte das gehen, meint der Bayer. Dass er Beiratsvorsitzender der Münchner ProSiebenSat.1 Media AG ist, geschenkt. Und dass Stoiber selbst im Jahr 2005 die Einladung zu Raab im Zusammenhang mit der Bundestagswahl abgelehnt hatte, ebenfalls: geschenkt. Dass ProSiebenSat 1 nun aber darauf einen Angriff auf die Freiheit der Medien bastelt, ist dann doch sehr gewagt. Der Sender lasse sich nicht vorschreiben, wer die Moderation übernehmen würde. Ein Sprecher fügte hinzu, dass Raab durch seine zwei Sendungen bewiesen habe, ein ernstes Interesse am Thema Politik zu haben. Außerdem sei „Steinbrück kneift vor Raab“ sicherlich kein Slogan, den Steinbrück sich wünschen würde.

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    46 Kommentare

    Open Thread: 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich

    geschrieben am 14. Februar 2013 von Jens Berger

    Liebe Leser,

    auf Anregung einer Leserzuschrift möchte Euch hier das Thema “30 Stunden bei vollem Lohnausgleich” zur offenen Diskussion anbieten.

    Hintergrundinformationen:

    Offener Brief an die Vorstände der Gewerkschaften, Parteien, Sozial- und Umweltverbände und Kirchenleitungen in Deutschland

    Heiner Flassbeck – „Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich“ – Warum werden immer wieder die gleichen Fehler gemacht?

    Leider habe ich nicht die Zeit, mich ausführlich mit diesem Thema zu beschäftigen und ehrlich gesagt auch nicht die Lust, mich freiwillig in das nächste Minenfeld zu begeben. Zumal ein eigener Artikel auch überflüssig wäre, da Heiner Flassbeck eigentlich bereits alles Wesentliche gesagt hat.

    liebe Grüße,
    Euer Spiegelfechter, Jens Berger

    162 Kommentare

    Ein Plädoyer gegen Selbstgefälligkeit

    geschrieben am 13. Februar 2013 von Jens Berger

    von Roberto Delapuente

    Hinter der Hochglanzfassade dieser Gesellschaft hat die postdemokratische Wirklichkeit schon lange eingesetzt. Dort hat sie ethische Kategorien ausgehöhlt und das wirtschaftlichen Interesse zur alleinigen Prämisse der Entscheidungsfindung auserkoren. Die Medien sind dabei nicht mehr als die in Anspruch genommene PR-Abteilung eines demokratischen Lebensgefühls, das sich damit zufrieden gibt, ritualisierte Prozesse zu goutieren und vorher schon ausgehandelte Abstimmungen als lobenswerten Akt der demokratischen Mitbestimmung zu küren. Wer heute Gerechtigkeit einfordert, der wagt den geistigen Tanz mit einer Demokratie, die an sich selbst ermüdet ist und der es völlig genügt, wie eine auszusehen.

    Lutz Hausstein, Wegbegleiter der (leider immer noch) kleinen linken Bloggerszene dieses Landes – und somit auch immer Begleiter ad sinistrams -, hat einige Texte, die diese Postdemokratie widerspiegeln zu einem Buch gebunden. Dies liegt nun unter dem Namen Ein Plädoyer für Gerechtigkeit vor.

    Zentral ist für Hausstein einerseits der Umgang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 – und die eigene Demontage, die es betrieb, um in der Folge des Urteils mit all den Stimmen aus den Medien, der Politik und der Wirtschaft kompatibel zu werden. Damals befanden die Verfassungsrichter, dass die Berechnung des Regelsatzes nicht transparent genug sei und man nicht schlüssig erklären könne, weshalb man den errechneten Warenkorb per Abschlag mindert oder den Regelsatz für Kinder minimiert. Außerdem sprachen sie deutlich an, dass ein sorgfältig und transparent errechneter Regelsatz das absolute Existenzminimum sei, das nicht unterschritten werden dürfe. Hier hätte die Interpretation nur einen Schluss zugelassen: Die Sanktionen, dieses Herzstück der Hartz-Reformen, sind verfassungswidrig. Und genau diese Folgerung traf so gut wie niemand. Nicht die Politik. Nicht die Medien. Und selbst Verfassungsrichter Papier entblödete sich nicht, in einem Interview das eigene Urteil umzukehren, in der Sanktionspraxis keinen Widerspruch erkennen zu können.

    weiterlesen auf ad sinistram

    Anmerkung SF: Lutz Hausstein ist auch unregelmäßiger Gastautor bei Spiegelfechter:


    Der Energiespar-Minister gibt bekannt
    Bodo, der Baggerfahrer – Verzweifelt gesucht
    In Gesetz gegossene Verfassungswidrigkeit

    Wenn Ihr seine Artikel mögt, kauft Euch ruhig das Buch – es lohnt sich.

    50 Kommentare

    Funktioniert Kapitalismus? Ein Dialog mit Duke Erdmann

    geschrieben am 12. Februar 2013 von Jens Berger

    Eines Tages fragte mich der liebe Kollege Duke aka flatter vom Blog Feynsinn, ob wir beide nicht mal einen Dialog zu einem grundsätzlichen Thema machen wollen, bei dem wir keine nennenswerte Schnittmenge haben. “Feyn”, so war mein erster Gedanke und dies war der Startschuss zu einem ungewöhnlichen Experiment: dem Dialog zwischen zwei Bloggern zumm komplexen und doch eher abstrakten Thema “Funktioniert der Kapitalismus?” Klar, da dies ein Streitgespräch werden sollte, musste ich die Rolle des “Advocatus Diaboli” übernehmen. Aber ich kann nicht sagen, dass mir diese Rolle keinen Spaß macht ;-)
    Jens Berger vom Blog Spiegelfechter

    Es ist ein Abtasten; wir haben versucht, uns aufs Wesentliche zu konzentrieren und viel Wichtiges am Rande liegen lassen. Vielleicht liegt in den “Nebenkriegsschauplätzen” erst der wahre Reiz, aber der Text ist auch so mehr als lang genug geraten. Mir hat es Spaß gemacht und Lust auf mehr – in diesem oder einem anderen Medium. Das Experiment wird heute auch beim Spiegelfechter gepostet. Leider haben wir technisch nicht die Möglichkeit, die Diskussionen zusammenzufassen und machen halt zwei daraus. Mal sehen, was wir dabei lernen.
    Duke Erdmann aka flatter vom Blog Feynsinn

    flatter: Zur Terminologie vorab: Ich nenne Kapitalismus beim Namen. Die Bezeichnung „Marktwirtschaft“ meint dasselbe. Sollte es zu einer sinnvollen Unterscheidung der Begriffe kommen, können wir diese noch nachreichen. Wo beide synonym sind, verwende ich den deutlicheren.
    Die Grundfrage, die ich diskutieren möchte, ist: „kann Kapitalismus funktionieren?“. Ich bin der Überzeugung, dass dies nicht der Fall ist und verstehe dich so, dass du anderer Meinung bist. Am Ende wird meine Frage an dich daher sein: „Wie soll Kapitalismus funktionieren“?
    Eines meiner Hauptargumente ist dabei folgendes:
    – Kapitalismus gerät zwangsläufig in eine Phase, in der er sich nicht mehr regulieren lässt. Sobald die Profite unter ein bestimmtes Maß sinken – bei dem behauptet werden kann, es lohne sich nicht mehr zu investieren – durchbricht er die gegebenen Grenzen. Die Deregulierungen, die von Kritikern des Neoliberalismus beklagt werden, waren also tatsächlich alternativlos. Sie sind kein Ausdruck von Gier, sondern systembedingt und unvermeidlich.

    Spiegelfechter: Eingangs sollten wir uns darauf verständigen, was mit dem Begriff “Kapitalismus” gemeint ist. Ich würde den Begriff ungern als Kampfbegriff benutzen, sondern ihn als Synonym für den trennschärferen Begriff “Marktwirtschaft” verwenden. Dagegen hast Du ja offenbar keine Einwände.
    Deine Eingangsthese nehme ich zwar offen zur Kenntnis, kann sie aber nicht teilen. Warum sollte der Kapitalismus nicht regulierbar sein? Steht der Kapitalismus über dem Gesetz? Gar über der Verfassung? Gibt es denn überhaupt starre Grenzen oder sind diese nicht vielmehr dynamisch? Und warum sollte es “systemimmanent” problematisch sein, wenn die Profite unter ein gewisses Maß fallen? Daher würde ich vorschlagen, dass Du diese Thesen eingangs einmal kurz erläuterst. In die Details können wir danach einsteigen.

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    243 Kommentare
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