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  • Lachen mit Christian

    geschrieben am 17. Januar 2012 von Jens Berger

    Wahrscheinlich kennen die meisten Leser die beiden Videos schon, dem Rest wünsche ich viel Spaß ;-)

    Wer noch mehr lustige Christian-Videos hat, kann sie gerne hier posten.

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    Gegenrede zum Artikel “Entzauberung der Piraten”

    geschrieben am 17. Januar 2012 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Logo der PiratenparteiMichael Wörz hat in seinem Beitrag “Entzauberung der Piraten” auf dem Spiegelfechter in den Chor derer eingestimmt, die kaum ein halbes Jahr nach deren kometenhaften Demoskopie-Aufstieg nun den Nachruf verfassen. Wieder einmal ist der Anlass doppelt: einerseits die teilweise merkwürdigen Strömungen in der Parteibasis, andererseits die auch von den Medien oftmals belängelte Schweigsamkeit der Parteispitze. Gemäß dem Selbstverständnis der Partei werden alle Entscheidungen, besonders in programmatischer Hinsicht, von der Parteibasis getroffen, während die Funktionäre reine Ausführungsorgane sind und die Linie nicht bestimmen. Es ist ein Experiment, das ich in meinem dreiteiligen Artikel (Teil 1, Teil 2, Teil 3) bereits beschrieben habe und das kaum zweckmäßig ist, sollte die Partei jemals regierend tätig werden wollen. Insgesamt aber ist der Abgesang ebenso verfrüht wie die vorherige Euphorie. Die Piraten sind eine neue, freche Partei, die für einige Monate die Masse der Protestwähler auf sich vereinigen konnte, die traditionell nicht besonders loyal sind (Grün, NPD, Republikaner, LINKE, FDP – es macht wenig Unterschied) und nun wegzubrechen beginnen. Bis zur Bundestagswahl 2013 werden die Piraten sich noch einige Grundsatzfragen zu stellen haben, was mit einigen Geburtsschmerzen verbunden sein wird – ganz so wie bei den frühen Grünen auch, mit denen sie so oft verglichen werden

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    109 Kommentare

    Entzauberung der Piraten

    geschrieben am 16. Januar 2012 von Jens Berger

    ein Gastbeitrag von Michael Wörz

    Spätestens mit Einzug der Piratenpartei in den Berliner Landtag ist jedem klar geworden, dass eine neue politische Kraft in der Parteienlandschaft entstanden ist die man nicht ohne weiteres als Splitterpartei ignorieren kann. Die Verteidigung des freien Internet als Grundlage der Informationsgesellschaft, die klare Positionierung gegen Zensur, Vorratsdatenspeicherung und Softwarepatente füllte ein Themenvakuum das nicht nur Nerds und Geeks, sondern auch massenhaft Leute anzog, für die die Kommunikation und Information über das Internet längst zum Alltag gehört. Es keimte die Hoffnung es könnte eine neue liberale Partei entstehen die es mit der Freiheit ernst meint.

    Basisdemokratie gehört zum Selbstverständnis der Piraten und ist nicht nur Teil des Wahlprogramms, sondern bestimmt auch die Organisation der Partei. Doch genau dieser Anspruch, nicht nur von der Politik Transparenz zu fordern, sondern diese auch selbst zu leben wird nun zum Problem für die Freibeuter.

    Die Idee der Mitmachpartei und Schwarmintelligenz als Quelle der Inspiration zeigen aktuell ihre Kehrseiten. Längst hat der Schwarm die Kontrolle übernommen und die Ideen, die dort ausgebrütet werden haben die der Gründungsidee der Piraten wenig gemein. Zu viele verwechseln offenbar Freiheit mit Freibier und die offene Tür der Piraten hat Gestalten angelockt, die man in einer Partei mit Ambitionen auf den Bundestag wohl gerne vermeiden möchte. Natürlich kann keine Partei für jedes Mitglied bürgen, aber nirgends sonst haben es politische Außenseiter, Verschwörungstheoretiker, Anarchisten und linke Träumer bis hin zu Esoterikern so leicht ein Sprachrohr zu finden.

    Dies führt dazu, dass sich die Piraten mit Themen befassen müssen, die auch auf den zweiten Blick nicht zu freiheitlich liberalem Gedankengut passen. Auf dem Offenbacher Parteitag wurde nach heftigen Diskussionen mit 67-prozentiger Mehrheit das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in das Wahlprogramm für die Bundestagswahlen in 2013 aufgenommen. Bei diesem Modell wird davon ausgegangen, dass Vollbeschäftigung nicht (mehr) zu erreichen ist und durch zunehmende Automation die menschliche Arbeitskraft überflüssig wird. Deshalb soll jeder Bürger durch ein Umlageverfahren einen Sockelbetrag vom Staat erhalten, den er durch freiwillige Arbeit nach Belieben aufbessern kann. Ein Thema über das man lange streiten kann, politisch scheint es aber eher ins Spektrum der Linken zu passen. Solche Ideen scheint die Freibier-Fraktion als Aufforderung verstanden zu haben, weitere Modelle zu entwickeln, die dazu geeignet sind den eigenen Alltag zu versüßen indem man der Allgemeinheit in die Taschen greift. So steht die Piratenpartei auch für den kostenlosen ÖPNV – legales Schwarzfahren sozusagen.

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    354 Kommentare

    Merkozy und die Finanztransaktionssteuer

    geschrieben am 12. Januar 2012 von Jens Berger

    Glaubt man den politischen Berichterstattern, steht Kontinentaleuropa kurz vor der Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Es ist jedoch zu früh, die Sektkorken knallen zu lassen. Es gibt wohl nur wenige regulatorische Instrumente, die sich so leicht durch handwerkliche Fehler im Gesetzestext sabotieren lassen, wie es bei der Finanztransaktionssteuer der Fall ist. Sarkozy will im April wiedergewählt werden und Merkel steht nun in der Bringschuld, behauptet sie doch seit längerem, die Finanztransaktionssteuer (FTS) einführen zu wollen. Die starke Finanzlobby lehnt die FTS jedoch nach wie vor grundsätzlich ab. Das sind nicht unbedingt die Rahmenbedingungen, von denen man eine ernsthafte und lückenlose Umsetzung der FTS erwarten kann.

    Es gibt keine allgemeingültige Definition, was die FTS im Detail eigentlich sein soll. Streng genommenen ist der Begriff somit eine Hülle, in die man ganz unterschiedliche Inhalte packen kann. Die berühmte Tobin-Tax verhalf einst der globalisierungskritischen NGO attac zu ihrem Namen – Association pour une taxe Tobin pour l’aide aux citoyens (auf Deutsch: „Vereinigung für eine Tobin-Steuer zum Nutzen der Bürger“). Anders als attac dies damals wie heute vorsah, ging es dem Ökonomen James Tobin jedoch nicht um eine Umverteilung zugunsten der Allgemeinheit, sondern darum, Währungswechselkurse zu stabilisieren und vor der Manipulation durch Spekulanten zu schützen. Der Wechselkurs eines Währungspaars bildet sich durch Angebot und Nachfrage und es macht dabei keinen Unterschied, ob der Markteilnehmer aus der Realwirtschaft stammt, oder ein Spekulant ist, der mit zahlreichen kleinen Ordern den Kurs manipulieren will. Tobin schlug daher bereits im Jahr 1972 vor, weltweit einen einheitlichen Steuersatz von 0,05% bis 1,0% auf sämtliche Devisentransaktionen zu erheben. Dieser geringe Steuersatz stellt für die Realwirtschaft kein nennenswertes Problem dar, zumal die Steuer ganz einfach an den Endkunden weitergegeben würde, den Spekulanten, die oft minimale Kursdifferenzen ausnutzen, verdirbt ein solcher Steuersatz jedoch ganz gewaltig das Geschäft. Tobins Idee ist auch heute noch aktuell und eine Tobin-Tax, die im herkömmlichen Sinne keine FTS, sondern ausschließlich eine Besteuerung von Devisentransaktionen ist, wäre auch heute noch ein gutes Instrument, um Spekulanten am Devisenmarkt das Leben ein wenig schwerer zu machen und Währungswechselkurse stärker an der Realwirtschaft zu orientieren.

    Es ist jedoch keinesfalls sicher, dass Devisentransaktionen überhaupt von der FTS erfasst werden, die Angela Merkel und Nicolas Sarkozy momentan verhandeln. Sollten Devisentransaktionen enthalten sein, so ist – nach aktuellen Informationen – angedacht, sie jedoch nur mit 0,01% versteuert werden – also nur ein Fünftel vom Minimalsatz der Tobin-Tax. Dies würde jedoch bereits ausreichen, um den Hochfrequenzhandel, bei dem minimale Kurssprünge im Nanosekundentakt durch automatisierte computergestützte Handelssysteme zur Spekulation genutzt werden, an den europäischen Börsen unattraktiver zu machen.

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    EZB-Kredite sorgen für Irrungen und Wirrungen bei der WELT

    geschrieben am 10. Januar 2012 von Jens Berger

    IDass es gute Gründe gibt, das 500-Milliarden-Euro-Kreditpaket der EZB an Privatbanken zu kritisieren, hat nicht zuletzt Heiner Flassbeck in seinem jüngsten Aufsatz für die Financial Times Deutschland gezeigt. Kritisch wollte auch Springers konservatives Flaggschiff WELT sein. Doch aus dem erwünschten kritischen Ansatz wurde ein publizistisches Desaster, das vor allem eines zeigt: Die konservative Presse hat noch nicht einmal im Ansatz verstanden, worum es bei der „Eurokrise“ geht, und versteht auch nicht die Grundlagen der Staatsfinanzierung und der Notenbankpolitik. Das wäre nicht weiter tragisch, würden diese Blätter nicht durch ihre Meinungsmacht auch aktiv die Finanzpolitik Deutschlands mitgestalten.

    Bevor man sich den WELT-Artikel „Krisenstaaten bürden EZB neue Milliardenrisiken auf“ zu Gemüte führt, sollte man sich zunächst einmal kurz die Hintergründe dieses Artikels vergegenwärtigen. Ende Dezember eröffnete die Europäische Zentralbank den Banken eine äußerst lukrative Geschäftsmöglichkeit – sie dürfen sich in nahezu unbegrenzter Höhe Geld von der EZB zum Leitzins (derzeit 1,0%) für volle drei Jahre ausleihen. Als Sicherheit für diese Kredite akzeptiert die EZB Papiere, die keine Bank momentan freiwillig in ihre Bilanz aufnehmen würde – Bankanleihen der kreditnehmenden Institute, die von den jeweiligen Staaten garantiert werden. Damit verfolgt die EZB zwei Ziele:

    - In diesem Jahr laufen Bankanleihen im Werte von mehreren hundert Milliarden Euro aus, die refinanziert werden müssen. Da vor allem Banken aus den südeuropäischen Ländern aber zu vertretbaren Zinsen kein frisches Geld am Kapitalmarkt bekommen, droht ohne eine Intervention der EZB eine weitere handfeste Bankenkrise. Würden die Staaten ihre Banken direkt unterstützen, würde sich ihre Staatsschuldenquote abermals erhöhen, was eine Steilvorlage für Spekulanten wäre. Über den Umweg der EZB haften die Staaten nur indirekt für die Kredite der Banken.

    - Alleine im ersten Quartal 2012 müssen die EU-Staaten auslaufende Staatsanleihen im Wert von mindestens 250 Milliarden Euro refinanzieren. Diese Anleihen werden zum Großteil von nationalen Banken gehalten, die jedoch aufgrund der angeschlagenen Bonität der Staatsanleihen (und ihrer eigenen Anleihen) in Versuchung geraten könnten, die dann frei werdenden Gelder nicht in neue Staatsanleihen zu investieren, sondern die eigenen Schulden abzubauen. Dies hätte jedoch Auswirkungen auf den Zinssatz für die betroffenen Staatsanleihen, da ein signifikanter Anteil der Interessenten für neu herausgegebene Anleihen wegfallen würde.

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