Der Volksaufstand in Libyen unterscheidet sich gleich in vielfacher Hinsicht von den Revolutionen in den Nachbarländern Ägypten und Tunesien. Während die Diktatoren Mubarak und Ben Ali nach relativ kurzer Zeit dem friedlichen Druck der Straße nachgaben und den Weg für Reformen freimachten, verteidigt der libysche Diktator Gaddafi seine Macht mit äußerster Gewalt. Während die ägyptische und die tunesische Armee bei den Aufständen die Rolle des stabilisierenden Mediators einnahmen, kämpfen in Libyen regierungstreue und abtrünnige Fraktionen der Armee gegeneinander. Aus Perspektive der westlichen Öffentlichkeit besteht der größte Unterschied zwischen den Konflikten jedoch in der medialen Berichterstattung.

Sowohl in Ägypten als auch in Tunesien konzentrierten sich die relevanten Geschehnisse des Aufstands auf die Zentren der Großstädte. Trotz Behinderung durch die staatlichen Behörden konnten die internationalen Medien – allen voran der arabische Sender Al Jazeera – der Weltöffentlichkeit ein vermeintlich transparentes Bild des Konflikts vermitteln. Meldungen und Augenzeugenberichte ließen sich relativ schnell und zuverlässig verifizieren oder falsifizieren. Schaut man sich den Bürgerkrieg in Libyen an, muss man das genaue Gegenteil attestieren: Die Gemengelage ist unübersichtlich und für den um Neutralität bemühten Beobachter kaum zu durchschauen. Selbst die großen Nachrichtenagenturen melden vornehmlich Berichte aus der Kategorie Hörensagen. Verifizierbar sind diese Meldungen nur selten, allzu oft widersprechen sie sich sogar.

Hat Gaddafi wirklich Zivilisten von seiner Luftwaffe bombardieren lassen? Übt das Regime systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit aus? Und wie verhält es sich mit den Regierungsgegnern? Stehen sie für Demokratie oder handelt es sich vielmehr um einen Machtkampf zwischen verschiedenen Stämmen, in dem es vor allem um die Pfründe und die Einnahmen aus den Ölexporten des Landes geht? All diese Fragen werden von den großen Medien nicht beantwortet. Vielleicht können sie diese Fragen auch gar nicht beantworten. In Libyen tobt ein Bürgerkrieg und die meisten Quellen sind Teil einer Konfliktpartei. Die Medien neigen seit jeher jedoch dazu, bei Konflikten zu einer der Konfliktparteien zu tendieren und die Neutralität dabei aufzugeben. Welche Konfliktpartei dabei die Herzen und Mikrophone der Medien gewinnt, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab. Im Libyen-Konflikt ist nicht sonderlich schwer zu erraten, welche Konfliktpartei den Medien sympathischer ist.

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Das Bild der gesetzlichen Krankenkassen, das in der letzten Woche in den Medien gezeichnet wurde, könnte negativer kaum sein. Zunächst bilanzierte das Bundesgesundheitsministerium einen Verlust von einer halben Milliarde Euro, den die Kassen im letzten Jahr erzielten. Wenige Tage später sorgte die Meldung für Aufsehen, dass die Kassen nicht entrichtete Zusatzbeiträge nun über die Hauptzollämter eintreiben lassen und dabei auch von Gehaltspfändungen Gebrauch machen wollen. Wer nun an die immer wieder vorgetragenen – und immer wieder falschen – Behauptungen denkt, nach denen gesetzliche Sozialversicherungssysteme nun einmal nicht mit Geld umgehen könnten, sollte anfangen, zwischen den Zeilen zu lesen: Der Gesundheitsfonds, dessen Aufgabe die Zuteilung der Versicherungsbeiträge an die Kassen ist, hat im letzten Jahr nicht mit einem Defizit, sondern mit einem Überschuss von stolzen 4,2 Milliarden Euro abgeschlossen. Wenn man die Einnahmen nur an das GKV-System weiterreichen würde, müssten die Kassen also gar keine Zusatzbeiträge erheben und würden dann im letzten Jahr immer noch einen Überschuss von drei Milliarden Euro erwirtschaftet haben. Von Jens Berger

Seit Einführung des Gesundheitsfonds im Januar 2009 müssen die gesetzlichen Kassen ihre regulären Beitragseinnahmen an diesen zentral verwalteten Fonds weiterleiten, der dann die Gelder nach einem zuvor festgelegtem Schlüssel wieder an die Kassen zurückleitet. So stellt man sich in der derzeitigen Politik einen Bürokratieabbau vor. Wenn die Prognosen, anhand derer die Zuteilungsschlüssel festgelegt wurden, von den realen Einnahmen abweichen, erzielt der Fonds entweder einen Überschuss oder ein Defizit. Wenn die Krankenkassen mit den zugeteilten Geldern nicht auskommen, müssen sie Zusatzbeiträge erheben, die vom Versicherten selbst direkt an die Kasse abgeführt werden. Im letzten Jahr mussten 13 Kassen mit acht Millionen Versicherten solche Zusatzbeiträge erheben. Nach marktliberaler Logik dient dies dem Wettbewerb unter den Kassen. De facto ist dies jedoch ein volkswirtschaftlich unsinniger Wettbewerb um bestimmte Kundengruppen.

Laut Gesetz muss der Gesundheitsfonds zwanzig Prozent der durchschnittlichen Monatszuweisungen als Liquiditätsreserve vorhalten. Dies entspricht momentan drei Milliarden Euro. Im Jahr 2010 hat der Fonds jedoch 4,2 Milliarden Euro Überschuss erzielt. Warum schüttet er dann die 1,2 Milliarden Euro, die über der gesetzlichen Liquiditätsreserve liegen, nicht an die Kassen aus? Dieser Überschuss hat ziemlich exakt die gleiche Größe wie die Summe aus den Zusatzbeiträgen, die einige Kassen erheben, und dem gemeldeten Defizit der gesetzlichen Kassen.

Gesundheitsminister Rösler erklärt diese wundersame Sparsamkeit damit, dass der Fonds Polster für konjunkturschwache Zeiten aufbauen müsse. Diese Erklärung ist freilich unsinnig, da dies laut Gesetz bereits die Funktion der Liquiditätsreserve ist. Außerdem sollte Rösler die Frage beantworten, warum er den Gesundheitsfonds vor Konjunkturdellen beschützen will, die doch seine Regierung in ihrer Propaganda kategorisch ausschließt. Oder um es ein wenig polemischer zu formulieren: Glaubt FDP-Mann Rösler etwa nicht an den Aufschwung XXL seines Parteifreundes Brüderle?

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ein Gastbeitrag von Christoph Jehle

Nach der Machtübernahme durch die Roten Khmer unter der Führung von Pol Pot (aka Saloth Sar) im Jahr 1975 kam in Kambodscha ein beachtlicher Teil des Bildungsbürgertums zu Tode. Teilweise geschah dies aufgrund der Strapazen bei der Umsiedlung auf’s Land, teilweise wurden ihre Vertreter systematisch verfolgt und ermordet. Eine Spurensuche.

Nach der Regierungsübernahme im Jahre 1975 ließ Pol Pot die Stadtbevölkerung zur Arbeit auf das Land vertreiben. Ein Hintergrund dieser Entwicklung war offensichtlich eine massive Aversion gegen die kambodschanische gebildete Mittelschicht. Um zu verstehen, wie sich aus dieser feindseligen Grundstimmung der Tod von bis zu 3 Millionen Einwohnern entwickelte, soll hier die Vorgeschichte von Pol Pot und seinen Gefährten im Vorfeld der Regierungsübernahme in Kambodscha dargestellt werden. Wer nun davon ausgeht, dass es sich hier um eine Geschichte aus dem südostasiatischen Dschungel handelt, übersieht den kulturellen Einfluss Frankreichs auf Indochina (Kambodscha war seit 1863 französisches Protektorat.) und die offensichtlich prägende Studentenzeit von Saloth Sar und seinen Kommilitonen im Paris der 1940/50er-Jahre. Es waren in Europa entstandene Ideen, die in Kambodscha umgesetzt wurden.

Saloth Sar (ausgesprochen wie: Soloth Sor) wurde am 19. Mai 1925 in Prek Sbauv einem kleinen Fischerdorf am Sen, einem Zufluss des Tonle Sap im Nordosten Kambodschas geboren. Der Tonle Sap zählt zum Flussregime des Mekong und ist über die Region hinaus dadurch bekannt, dass sich dort je nach Wasserführung des Mekong, die Fließrichtung ändert. Die Familie Saloth zählte offensichtlich zur vergleichsweise begüterten dörflichen Mittelschicht und verfügte über gute Kontakte zum Königshaus in Phnom Pen. Sein Bruder Saloth Chhay war als Journalist am Königshof bekannt und zwei seiner Schwestern sollen dort verkehrt haben. Ob als Tänzerinnen am Hof oder als Konkubinen ist nicht eindeutig belegt. Mit sechs Jahren kam Saloth Sar in die Hauptstadt zu einem seiner Brüder, der im königlichen Palast beschäftigt war. Seine schulische Bildung begann im benachbarten buddhistischen Kloster. Nacheinander besuchte er in der Folge mehrere französisch-sprachige Schulen und ein katholisches Gymnasium.

Im Jahre 1946 soll er dem anti-französischen Widerstand der verbotenen Indochinese Communist Party beigetreten sein, die 1930 von Ho Chi Minh in Kowloon (Hong Kong) gegründet worden war. Ab 1947 durfte Saloth Sar auf das elitäre Gymnasium „Lycée Sisowath“, das auch Kinder des Königshauses besuchten. Er war aber auch dort wohl nicht sehr erfolgreich. Von keiner Schule ist ein Abschluss bekannt.

Dennoch erhielt er im Jahre 1949 ein Stipendium der Regierung, um in Paris Radiotechnik zu studieren. Auch hier wiederum ohne Abschluss begeisterte er sich offensichtlich für marxistische und sozialistische Literatur und fand Kontakt zu anderen kambodschanischen Studenten wie Ieng Sary, Khieu Samphan, Khieu Ponnary und Song Sen, die als Pariser Studentengruppe später die Führung der Roten Khmer (Khmer Rouge) übernahmen. In seiner Pariser Zeit war Saloth Sar wohl auch Mitglied der französischen KP (KPF) und engagierte sich dafür, den Verband der Khmer-Studenten zu einer links-nationalistischen Organisation zu entwickeln, welche die Regierung unter Sihanouk herausforderte.

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Deutsche Ökonomen haben ihre sehr eigene Erklärung für die konjunkturellen Folgen eines hohen Ölpreises. Getreu dem angebotstheoretischen Mantra reduziert man die Energiepreise vor allem auf deren Auswirkung auf den deutschen Export. So vertritt beispielweise Carsten-Patrick Meier von Kiel Economics die Meinung, dass sich bei einem steigenden Ölpreis „die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands verbessere“, da „Schwellenländer rohstoffintensiver produzieren“. Auch Dirk Schumacher von Goldman Sachs hält die Folgen der Ölpreisentwicklung für „überschaubar, solange deutsche Firmen für den hohen Ölpreis mit einer hohen Nachfrage aus den ölproduzierenden Ländern kompensiert würden“. Als magische Grenze für diese „Überschaubarkeit“ haben diese „Experten“ ein Ölpreisniveau von 120 US$ je Barrel ausgemacht. Ab dieser Marke „wird ein längeres deutsches Wirtschaftswunder gefährdet“, so Carsten Brzeski von der ING. Dies sind erstaunliche Aussagen, wenn man bedenkt, dass kaum ein anderer Preis eine derart große Auswirkung auf das verfügbare Einkommen der Deutschen hat wie der Ölpreis. Die Gefahr eines weiter steigenden Ölpreises ist somit zuallererst eine signifikante Gefahr für die Binnenkonjunktur.

In Deutschland wurden im letzten Jahr rund 18,5 Mio. Tonnen Ottokraftstoffe, 29,9 Mio. Tonnen Dieselkraftstoff und 21 Mio. Tonnen Heizöl (jeweils der Mineralölanteil) verkauft. Setzt man als Preisbasis die Durchschnittspreise an, so haben die Deutschen im letzten Jahr stolze 75,9 Milliarden Euro für Öl an der Zapfsäule und im Heizöltank ausgeben. Die anteiligen Ölpreise, die in allen Produkten stecken und der Effekt des Ölpreises auf den Gaspreis sind hier noch nicht einmal mit einbezogen. Jedes Prozent, um das der Ölpreis steigt oder fällt, hat somit eine sehr große Auswirkung auf die Binnenkonjunktur. Jeden Euro, den der Bürger für Heizöl oder Kraftstoff ausgeben muss, kann er schließlich nicht mehr für andere Dinge ausgeben. Bei steigenden Energiepreisen sinkt dadurch die Nachfrage. Aus konjunktureller Sicht kann der Ölpreis also gar nicht gering genug sein, zumal die Preisanteile, die binnenwirtschaftlich von Bedeutung sind (Energiesteueranteil, Distribution und Vertrieb) ohnehin weitestgehend unabhängig vom Preis für Rohöl sind. Bei steigenden Endkundenpreisen profitieren vor allem die Ölmultis und die Ölexporteure.

Was treibt eigentlich den Ölpreis an? Die jüngsten Entwicklungen in Libyen werden gerne für die momentane Preisrallye an den Ölmärkten herangezogen. Schaut man sich jedoch die Fundamentaldaten an, so kommen schnell Zweifel an dieser Version: Libyen ist mit lediglich rund 2% der Weltproduktion ein vergleichsweise kleiner Produzent und die Weltenergieagentur IEA geht ferner davon aus, dass der reale Ausfall nur die Hälfte der üblichen Liefermenge beträgt. In normalen Zeiten könnte der Großproduzent Saudi-Arabien die Fehlmenge von rund 500.000 bis 600.000 Barrel pro Tag ohne weiteres ausgleichen. Aber die Zeiten sind nicht normal, da die globale Erdölnachfrage in den letzten Monaten erstmals seit der Finanzkrise wieder ein Niveau von mehr als 89 Mio. Barrel pro Tag erreicht hat. Im Juli 2008 erreichte der Preis für ein Barrel der Nordseesorte Brent den bisherigen Rekordstand von US$ 147,50 – heute notiert Brent nach einer sehr langen Phase moderater Preise wieder bei US$ 117,22. Warum kann der teilweise Exportausfall eines eher kleinen Produzenten wie Libyen für derart gigantische Preissprünge sorgen? Die Antwort auf diese Frage ist unbequem und wird von der Politik immer noch weitestgehend ignoriert: Das Öl ist knapp und es ist unklar, ob die Förderung in den nächsten Jahren überhaupt die Nachfrage befriedigen kann.

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ein Gastbeitrag von Stefan Sasse als Replik auf Matthias Mattusek.

Nicht schon wieder. Wieder einmal sind Unionspolitiker und konservative Journalisten einig darin, beleidigt zu sein, weil eine Wahrheit schlicht und klar ausgesprochen wurde: Der Islam gehört, historisch, zu Deutschland.

Natürlich hat Innenminister Hand-Peter Friedrich nicht recht, wenn er dieser Tage sagt, der Islam gehöre historisch nicht zu Deutschland, das in einer christlich-jüdisch-abendländischen Kultur angesiedelt sei. Es besteht zwischen Friedrichs Aussage und dem Aufruf Erdogans an die türkischstämmigen Deutschen, sich nicht auf eine einseitige Assimiliation festlegen zu lassen, kein Zusammenhang. Der Irrtum hierüber hat seinen Ursprung genau dort, wo auch die die Problematik der Integrationsdebatte wurzelt: die meisten “Türken” in Deutschland sind Deutsche, dem Pass, nicht dem Blut nach – aber diese Unterscheidung sollte im 21. Jahrhundert auch hinfällig geworden sein.

Der Innenminister hat mit seiner Aussage natürlich auch nicht zu einer diffusen Entität “Geschichte” gesprochen. Die Aussage Friedrichs war, auch wenn Konservative sich das anders wünschen, keine mit einem absoluten Wahrheitsgehalt gleich der simplen Weisheit, dass die Erde rund sei. Das Gesellschaftsverständnis, dem Friedrich mit seinen Worten Ausdruck verleiht, ist – hier hat Özdemir Recht – ist tatsächlich ein krudes. Auch der Vorsitzende des liberal-islamischen Bundes hat Recht, wenn er die Aussage für politisch wie historisch falsch hält.

An dieser Stelle vermisst Mattusek in der Debatte Gegenargumente und den Beweis, dass der Islam historisch zu Deutschland gehöre. Er soll nicht lange warten müssen. Die Konstruktion einer “christlich-jüdisch-abendländischen Kultur” alleine, wie sie die Union betreibt, ist ein historisch absolut nicht haltbarer Vorgang. Es existiert keine gemeinsame christlich-jüdische Kultur, es sei denn, man zählt mehrere hundert Jahre Ausgrenzung und teils gewaltsame Progrome zu einer positiven, von Toleranz und gegenseitigem Verständnis geprägten Geschichte. Eine Verankerung der Kultur, die tatsächlich als jüdisch wahrnehmbar ist in die deutsche, zumindest teils christlich geprägte Kultur zu postulieren ist zumindest gewagt. In der Alltagskommunikation und Alltagssymbolik findet sich vom Judentum fast nichts. Wenn man wirklich einen Kulturtransfer für Deutschland feststellen mächte, so müsste man von einer christlich-amerikanisch-abendländischen Kultur sprechen. Denn die Kultur der USA hat Deutschland seit 1945 hundert mal mehr beeinflusst als die jüdische.

Überhaupt besteht ein freundliches, wenngleich auf Abstand bedachtes Verhältnis zwischen Deutschen und Juden erst seit der Aussöhnung in den 1950er Jahren. Zu etwa der gleichen Zeit – kaum fünf Jahre versetzt – beginnt aber mit der Einwanderung türkischer Gastarbeiter die mittlerweile über fünfzigjährige Geschichte des Islam in Deutschland. Von einer nicht vorhandenen Geschichte zu sprechen ist deswegen blanker Unfug. Die Geschichte des Islam in Deutschland, Herr Matussek, ist noch nicht allzu lange – aber sie übersteigt die Lebensspanne der Mehrzahl der Deutschen inzwischen bei weitem.

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