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  • Open Thread zum Parteitag der Linken in Göttingen

    geschrieben am 02. Juni 2012 von Jens Berger

    An diesem Wochenende entscheidet sich die Zukunft der Linkspartei. Wenn der weiße Rauch aus dem Kamin der Göttinger Lokhalle aufsteigt, wird sich zeigen, ob und mit wem künftig eine soziale Politik gestaltet werden kann.

    Phoenix überträgt vom Parteitag, die gesamte Veranstaltung wird jedoch nur (Sa. ab 11.00) über den Livestream übertragen:

    (sollte der Stream Probleme machen, könnt Ihr auf N24 ausweichen.

    Ihr seid herzlich eingeladen, munter zu diskutieren. Viel Spaß!

    Euer Spiegelfechter,
    Jens Berger

    286 Kommentare

    Zu neuen Ufern – die Linkspartei vor dem Göttinger Parteitag

    geschrieben am 30. Mai 2012 von Jens Berger

    Nach dem Rückzug Oskar Lafontaines ist in der Linkspartei viel in Bewegung. Der Lafontaine-Antagonist Dietmar Bartsch mag zwar eine Schlacht gewonnen haben, seine Chancen auch den Machtkampf für sich zu entscheiden, sinken jedoch von Tag zu Tag. Zahlreiche Parteimitglieder, wie zuletzt auch Sahra Wagenknecht, haben Bartsch mittlerweile aufgefordert, seine Kandidatur auf den Parteivorsitz zurückzuziehen. Sollten die konkurrierenden Flügel zu keinem Kompromiss finden, boten sich Kipping-Schwabedissen als Doppelspitze als Ausweg an. Die Linkspartei ist zwar geschwächt aber keineswegs tot. Und das ist wichtig, bildet sie doch das einzige Korrektiv für den fortwährenden Rechtsdrall der vor allem von Rechtsauslegern geführten Parteien SPD und Grüne an.

    Wie wichtig die Linkspartei in der deutschen Parteienlandschaft ist, zeigt die Diskussion um den Fiskalpakt. Sicher, sowohl in der SPD als auch bei den Grünen gibt es parteiintern Widerstand. Aber was nützt dieser Widerstand, wenn nach Aussagen des Partei-Triumvirats Gabriel, Steinbrück, Steinmeier ein „Nein“ zum Fiskalpakt ohnehin nicht zur Debatte steht? Man muss wahrlich kein Prophet sein, wenn man heute voraussagt, dass sowohl SPD als auch Grüne dem Fiskalpakt zustimmen werden, sobald die Regierungskoalition ihnen ein paar unbedeutende „Leckerlis“ hinwirft, mit denen sich die beiden Oppositionsparteien öffentlichkeitswirksam feiern lassen können. Dies ist eine Politik der Oberflächlichkeit, bei der es nicht um Inhalte, sondern nur um die B-Note in den Kommentaren der Tagespresse geht. Dies ist auch eine Politik des Opportunismus, bei der nicht um die Korrektur einer gescheiterten Ideologie, sondern um die Anbiederung als Merkels künftiger Koalitionspartner geht. Dies ist eine Oppositionssimulation, Teil der informellen großen neoliberalen Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP. Die einzige Partei, die den Fiskalpakt grundsätzlich und mit guten Gründen ablehnt. und dies auch inhaltlich überzeugend begründet, ist die Linkspartei.

    Weiter auf den NachDenkSeiten

    Zum Thema hat sich auch Stefan Sasse Gedanken gemacht: Eine Kommunikationsstrategie für die LINKE

    187 Kommentare

    C-Rebell-um a.l.s. GuNO – Im Wahrheitsrausch

    geschrieben am 24. Mai 2012 von Jens Berger

    Wer C-Rebell-um nicht kennt, dem sei auch der Song Irrtum ans Herz gelegt.

    61 Kommentare

    Schatzbriefe zum Nulltarif – Die Spekulation mit der Angst

    geschrieben am 24. Mai 2012 von Jens Berger

    Das gab es noch nie. Bei der gestrigen Versteigerung von zweijährigen Bundesschatzbriefen mit einem Kupon von 0,0% konnte die Finanzagentur ein Rekordergebnis erzielen. Gegen einen Abschlag von 0,07% kann sich der Bund nun 4,5 Milliarden Euro zinslos von privaten Investoren leihen. Marktbeobachter gehen bereits davon aus, dass in den nächsten Monaten für deutsche Staatsanleihen sogar Negativzinsen erzielt werden könnten. Was vordergründig ein Grund zur Freude ist, weist jedoch auf eine tiefe Verwerfung des Finanzsystems hin. Offenbar spekulieren die Finanzinstitute auf einen Kollaps der Eurozone – anders ist die Flucht in den sicheren Hafen „Bundesschatzbrief“ nicht zu erklären.

    Der bei Politikern beliebte Satz vom vermeintlich fehlenden Vertrauen der „Finanzmärkte“ in den Staat sollte nach den jüngsten Entwicklungen auf den Märkten für Staatsanleihen endgültig auf dem – mittlerweile überbelegten – neoliberalen Phrasenfriedhof begraben werden. Der deutsche Staat leiht sich mittlerweile Geld, ohne dass er dafür Zinsen zahlen muss. Bei Geldmarktpapieren mit sechsmonatiger Laufzeit (Schatzwechsel) konnte der Bund bereits vor einigen Wochen eine Negativrendite von 0,01% erzielen – die Gläubiger geben dem Bund also de facto Geld, damit sie ihm noch mehr Geld leihen können. Für die langfristigen zehnjährigen Anleihen zahlt der Bund momentan 1,77% Zinsen. Das ist niedriger als die Zielinflation und entspricht somit einem negativen Realzins. Auch die heute versteigerten zweijährigen Anleihen mit einem Kupon von 0,0% reihen sich nahtlos in den Trend ein, der an den Sekundärmärkten vorgegeben wird.

    Zu den Fachbegriffen und Hintergründen siehe: Ergänzungen und Erklärungen zum Artikel »Der „Schuldenschnitt“ und das Kleingedruckte«

    Warum sollte ein Investor dem Staat Geld leihen, ohne dafür auch nur einen einzigen Cent Zinsen zu bekommen? Die großen Banken haben die Möglichkeit, ihre freien Gelder zum Zinssatz von 0,25% bei der Einlagenfazilität der EZB zu parken.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    172 Kommentare

    König Oskar dankt ab

    geschrieben am 22. Mai 2012 von Thorsten Beermann

    Von Thorsten Beermann.

    Ein Aufschrei geht durch das linke Spektrum. Oskar Lafontaine hat seine Kandidatur für den Vorsitz der Linken zurückgezogen. Von der verpassten letzten Chance für eine „echte“ linke Politik in Deutschland ist die Rede, eine Wiederaufspaltung der Linken scheint denkbar. Auch Albrecht Müller schlägt auf den Nachdenkenseiten in diese Kerbe.

    Wie Albrecht Müller richtig anmerkt, ist es unter normalen Umständen gängige Praxis, dass ein Parteivorsitzender seinen Geschäftsführer aussucht. Unter normalen Umständen wird dieser Vorsitzende aber auch von einer Mehrheit seiner Partei getragen und vertritt nicht, wie in diesem Fall, vielleicht ein Drittel der Parteimitglieder, nämlich vor allem die ehemaligen WASG Genossen in den westdeutschen Bundesländern.
    Schon wenn man davon absieht, dass die Situation in einer Regierungspartei mit einem amtierenden Kanzler eine vollkommen andere ist, als in der Opposition wo Kampfabstimmungen um Posten nichts Außergewöhnliches sind, wäre, bei Albrechts CDU Beispiel zu bleiben („Die Äußerung Gysis zu diesem Komplex ist etwa so zu verstehen, als würde der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Kauder Verständnis dafür äußern, dass Röttgen als Gegenkandidat zu Merkel antritt.“), die passendere Analogie, wenn Röttgen als Vertreter der starken NRW CDU seine Kandidatur ankündigen würde, allerdings nur, wenn es keinen Gegenkandidaten gäbe und er das Präsidium nach eigenem Gutdünken besetzen dürfte. Den Artikel weiterlesen »

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