Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Die EZB vor dem Verfassungsgericht – Zeit für grundsätzliche Fragen

    geschrieben am 12. Juni 2013 von Jens Berger

    Die zweitägige mündliche Verhandlung zur Rolle der EZB bei der Bekämpfung der Eurokrise hinterlässt einen höchst zwiespältigen Eindruck. Im Kern geht es um die Frage, ob die EZB mit ihren Anleihenkaufprogrammen http://www.nachdenkseiten.de/?p=14365 Kompetenzen in Anspruch nimmt, die nicht durch das Grundgesetz übertragen wurden. Sollte Karlsruhe feststellen, dass die EZB ihr Mandat überdehnt, überdehnt das Bundesverfassungsgericht damit jedoch selbst sein Mandat, da die EZB nicht dem deutschen, sondern dem europäischen Recht untersteht. Um den gordischen Knoten zu zerschlagen, müssten nicht nur das Grundgesetz, sondern auch die europäischen Verträge „eurotauglich“ gemacht werden. Wieder einmal zeigt sich, dass der Euro auf einem „Betriebssystem“ läuft, das überhaupt nicht für eine Gemeinschaftswährung ausgelegt ist.

    Man braucht schon sehr viel Phantasie, um die Anleihenkaufprogramme SMP und OMT mit dem EZB-Statut in Einklang zu bringen. Das EZB-Statut ist ein sehr enges Korsett, das der Zentralbank nur wenig Handlungsspielraum zugesteht und neben der „Geldwertstabilität“ (also der Verhinderung von Inflationsraten oberhalb von zwei Prozent) nur technische Vorgaben als Triebfeder für geldpolitische Entscheidungen gelten lässt. Es war der ausdrückliche Wunsch der geldpolitischen Falken aus Deutschland, dass die EZB politisch unabhängig (also auch demokratisch nicht legitimiert) bleibt und keine Kompetenzen übertragen bekommt, die dem monetaristischen Weltbild der Deutschen zuwider laufen. Da ist es schon eine bittere Ironie der Geschichte, dass nun ausgerechnet Wolfgang Schäuble und Jörg Asmussen in Karlsruhe als Zeugen der Verteidigung vorsprechen müssen – sowohl Schäuble als auch Asmussen sind ausgemachte Monetaristen und haben in der Vergangenheit die Anleihenkaufprogramme der EZB scharf kritisiert.

    Wenn das Bundesverfassungsgericht nun über die Verfassungskonformität der EZB debattiert, spielen volkswirtschaftliche Belange wohlweislich keine Rolle. Dies erklärte der oberste Verfassungsrichter Voßkuhle bereits in seinem Eingangsstatement. Es geht also nicht darum, ob die Programme der EZB richtig oder falsch sind, oder ob sie ganze Volkswirtschaften vor dem Kollaps retten oder nicht. Die Anleihenkaufprogramme der EZB sind – unter den gegebenen Umständen – wohl der letzte Garant dafür, dass europäische Staaten vorläufig nicht von Spekulanten attackiert werden. Ein Aussetzen dieser Programme wäre ein Freibrief für Spekulanten und würde Staaten wie Italien oder Spanien zweifelsohne hart treffen.
    Doch darum geht es dem Bundesverfassungsgericht nicht. Karlsruhe geht es lediglich um formaljuristische Fragen. Dieser Punkt ist pikant. Während es in Deutschland „nur“ um juristische Vorbehalte geht, geht es anderen Eurostaaten um die nackte Existenz. Da stellt sich die Frage, wie es in Deutschland denn ankäme, wenn – sagen wir einmal – italienische Richter über formaljuristische Fragen entscheiden würden, von denen es abhängt, ob Millionen Deutsche arbeitslos werden.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    110 Kommentare

    Papiernes Nichts und binärer Code

    geschrieben am 12. Juni 2013 von Gastautor

    ein Gastartikel von Roberto Delapuente

    Gefechtsstellung mit einer generalstabsmäßig nicht-exakten Wissenschaft.

    Wolfgang Hetzer definiert in seinem Buch Finanzkrieg, das eigentlich als eine Sammlung mehrerer Essays angesehen werden sollte, die Ökonomie als eine nicht exakte Wissenschaft und stellt sich dem ökonomisierten Zeitgeist entgegen. Er analysiert apriorisches Wissen über so Selbstverständlichkeiten wie Geld und regt damit ungemein zum Nachdenken an. Nicht, dass er sich für ein Ende allen Geldes ausspricht – als Äquivalent wurde bis dato nichts besseres erfunden. Aber ob das Finanzielle wirklich einen solchen Verehrungs- und Ausschließlichkeitsstatus erhalten sollte, wie es in dieser Gesellschaft der Fall ist, darüber sinniert Hetzer durchaus.

    Die exakte Vermessung wirtschaftlicher Betätigung von Menschen und der Wirkungsweisen des Geldverkehrs, hat sich einen wissenschaftlichen Überbau entworfen, der aber regelmäßig an der Wirklichkeit scheitert, glaubt Hetzer. Das Primat dieser Form der Vermesserung der Welt, nennt er den Finanzkrieg, der nebenher natürlich auch in die Sprache Einzug findet mit allerlei Militaria.

    Doch was ist diese Weltsicht schon wert? Hetzer stellt die Vertrauensfrage und erklärt so, dass die einzige Grundlage des Geldes eben das Vertrauen aller ist. Das sei gewissermaßen die Natur des Geldes, der wir mehr oder minder unterworfen seien. Zwar sei das heutige Geld, das nicht mehr “vom Metallwert des Goldes akkreditiert” ist, nicht mehr als “papiernes Nichts und binärer Code” (Dieter Schnaas), aber alle vertrauen wir auf dieses “hexerische Versprechen der Selbstvermehrung”. Das sei der “esoterische Kern unserer Wachstumsdoktrin” und “die Triebkraft unserer Finanzmarktgläubigkeit”. Zwischen Psychiatrie und gängiger Ökonomie, wie man sie heute lehrt, scheint es nur wenig Unterschiede zu geben – der Finanzmarkt ist eine Tummelwiese esoterisch gläubiger Jünger, die an die ewigliche Potenzierungskraft des Geldes aus sich selbst zu glauben.

    Weiterlesen auf ad sinistram

    4 Kommentare

    Geringe Wahlbeteiligung: Schuld ist der dumme August

    geschrieben am 11. Juni 2013 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Einige der ganz wichtigen Mitglieder der Bertelsmann-Stiftung haben mal wieder die Köpfe zusammengesteckt und die Gründe für die geringe Wahlbeteiligung erforscht. Herausgekommen ist (natürlich) eine Studie. Das Ergebnis: Die Wahlbeteiligung geht zurück, das Glücksgefühl der Deutschen aber ist ungebrochen.

    Man könnte „Ojemine!“ ausrufen, wenn man auf die Erfolgsaussichten einer hohen Wahlbeteiligung spekuliert hätte. Man muss es aber nicht, denn auch wenn immer weniger Menschen wählen wollen, sind doch immer mehr glücklich und zufrieden. Die Schuldigen für die Wahlmisere hat die Bertelsmann-Stiftung auch schon ausgemacht: die Bildungsfernen.

    Die Stiftung der Guten

    Noch bevor man sich auf die Suche nach den Gründen für die geringe Wahlbeteiligung macht, stolpert man unwillkürlich über den ersten Satz der Einleitung. Dort heißt es: „Die Weiterentwicklung unseres demokratischen Systems ist schon immer ein Kernanliegen der Bertelsmann Stiftung.“ Das kann man so sehen, muss man aber nicht. Doch Einleitungen sind sowieso immer langweilig, also stürzen wir uns hinein in die Analyse einer Studie, die das Glück der Deutschen anpreist.

    Gute Frage

    Dass für immer mehr Menschen die Bürgerpflicht Wählen nicht mehr sehr weit oben auf der Prioritätenliste steht, bedrückt die Bertelsmänner. Deshalb wollen sie wissen: „Wer (aber) sind die Bürger, die sich nicht mehr am politischen Leben beteiligen? Was sind die wichtigsten Gründe und Einflussfaktoren dafür, dass immer weniger Menschen am Wahlsonntag ihre Stimme abgeben?“ Auf der Suche nach den Bürgern werden sie schnell fündig. Es sind die Bildungsfernen, die sich der Bürgerpflicht Wahl verweigern. Die unteren Einkommensklassen und diejenigen, die aus sozial schwachen Familien kommen, in denen sowieso nicht über Politik gesprochen wird. Die Studie kommt zum Schluss, dass sich „das Bild einer zunehmend sozial gespaltenen Demokratie in Deutschland“ zeichnen lässt, und dass sich die „einkommens- und bildungsschwachen Schichten“ immer weniger für Wahlen interessieren. Einkommens- und Bildungsschwäche gehören offenbar in einem Atemzug genannt, wer wenig Geld hat, weiß auch nicht viel. Das manifestiert sich in folgender Begründung der Studie: „So bewegen sich Menschen aus der unteren Schicht eher in Freundeskreisen, in denen nur eine Minderheit wählen geht, sie wurden weniger im Elternhaus politisch sozialisiert als der Durchschnittsbürger und sie fühlen weniger, dass Wählen als Bürgerpflicht aufzufassen sei.“
    Man könnte das auch aus einer anderen Perspektive sehen: Eine Wahl ist ursprünglich als etwas gedacht, das den Menschen das Gefühl vermitteln soll, mitzubestimmen, maßgeblichen Einfluss darauf zu nehmen, wer welche Politik wie gestaltet. Damit dieses (sowieso schon fragwürdige) Gefühl allerdings aufkommt, ist das Empfinden notwendig, tatsächlich die Freiheit zu spüren, auch etwas bewirken zu können. Wer sich mit mehreren Jobs über Wasser halten und trotzdem noch ergänzende Leistungen beantragen muss, wer zwar offiziell bei den Arbeitsagenturen als „Kunde“ geführt, aber gänzlich anders behandelt wird und wer zusehen muss, wie ihm ihn herum der Arbeitsmarkt immer mehr zu einem Sklavenhandel verkommt, der wird nur wenig bis gar keinen Enthusiasmus entwickeln, wenn es darum geht, ob Merkel oder Steinbrück künftig die Neujahrsansprache hält. Das spielt für die Studie der Bertelsmann-Stiftung freilich keine Rolle. Sie setzt sogar noch einen drauf. Den Artikel weiterlesen »

    59 Kommentare

    Guter Bulle, böser Bulle – der IWF und seine unglaubwürdige Selbstkritik

    geschrieben am 07. Juni 2013 von Jens Berger

    Der IWF gibt sich äußerst selbstkritisch. In einer offiziellen Ex-Post-Analyse räumt der IWF schwere Fehler bei der „Griechenlandrettung“ ein. Soll man sich nun darüber freuen, dass ein Akteur der Troika endlich das Offensichtliche eingesteht? Im deutschen Strafrecht setzt eine „tätige Reue“ voraus, dass der „Täter“ nach Beginn seiner Tathandlung wieder Abstand von seiner Tat nehmen will. Eben dies ist beim IWF aber nicht der Fall. Im offiziellen Griechenland-Bericht des IWF, der am gleichen Tag wie die Ex-Post-Analyse veröffentlich wurde, ist von „tätiger Reue“ nicht viel zu erkennen. Im Gegenteil – anstatt aus den nun eingeräumten Fehlern zu lernen, setzt der IWF auch in der Zukunft auf eben die Medizin, die sich als Gift herausgestellt hat. Was will der IWF mit seiner vorgespielten Selbstkritik erreichen?

    In seiner Analyse zur ökonomischen Zukunft Griechenlands gesteht der IWF zwei begangene Fehler ein:

    1. Man habe die negativen Effekte der verordneten „Sparpolitik“ unterschätzt.
    2.Es sei ein Fehler gewesen, die griechischen Staatsschulden nicht bereits im Jahr 2010 durch einen Schuldenschnitt zu senken.

    Das Scheitern der Austeritätspolitik ist offensichtlich

    Dass die negativen Effekte der Austeritätspolitik unterschätzt wurden, ist eine Erkenntnis, die nicht sonderlich originell ist. Sämtliche griechischen Strukturdaten sprechen hier eine glasklare Sprache. Die griechische Volkswirtschaft befindet sich im freien Fall und selbst am fernen Horizont ist kein Hoffnungsschimmer zu erkennen. Es ist wohlfeil, dies anzuerkennen. Der bloße Umstand, dass Dogmatiker wie Angela Merkel, Wolfgang Schäuble, Olli Rehn und Jens Weidmann die Realität abstreiten, kann nicht als mildernder Umstand gewertet werden.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    40 Kommentare

    Für eine Gemeinschaftswährung, mit oder ohne Deutschland

    geschrieben am 07. Juni 2013 von Gastautor

    von Frédéric Lordon
    aus dem Französischen von Salvatore Panto

    Gleich dem Floß der Medusa klammert sich die Droite Complexée (DC, ehemals Sozialistische Partei) derzeit an den feinsten Hypothesen, um nicht mit Körper und Seele in historischer Schande unterzugehen. Eine tapfere Schar von Verantwortlichen des französischen PS und der deutschen SPD” hat endlich den Ursprung des “Europäischen Übels” erfasst, von dem sie – zu Recht – bezweifelt, dass sie darunter zu leiden hat: Es ist “die mehrheitliche neoliberale und konservative Allianz” – in erster Linie Angela Merkel und David Cameron. Dass David Cameron der Premierminister eines Staates ist, der nicht der Eurozone angehört, könnte zunächst als eine zulässige Rekrutierung erachtet werden, da es darum geht zu zeigen, dass, wenn sie unter dem
    wohlwollenden Schutz aller europäischen DCs wäre, die Einheitswährung ein progressives und liebliches Antlitz hätte, was in die schrittweise Umkehrung seiner derzeitigen bösartigen austeritären Ausrichtung führen würde. Bernard Guetta, der organische Intellektuelle der europäischen DC, sagt nichts anderes und zeigt uns sogar das Licht am Ende des Tunnels: “Die Europäische Union ist nicht im genetischen Sinne rechts, sondern sie ist es im konjunkturellen Sinne, was nicht dasselbe ist, denn das, was Wahlen hervorgebracht haben, kann durch Wahlen wieder rückgängig gemacht werden. Mit anderen Worten, es muss diese falsche und tödliche Identifikation Europas mit seiner aktuellen Politik aufhören”.

    Europa ist verfassungsrechtlich ordoliberal

    Man möge Bernard Guetta – mitsamt seiner komplexbehafteten Freunde – die Augen öffnen, auf die Gefahr hin, dass sich das Licht am Ende des Tunnels als die Scheinwerfer eines entgegenkommenden Zuges erweist. In ökonomischen Belangen hat die Europäische nion keine Politik, im genauen Sinne der Möglichkeit diskretionärer Initiative. Die Europäische Union hat keine ‘konjunkturelle’ Politik, das heißt eine Politik, deren Ausrichtung von Parteien betimmt wird, die ‘konjunkturell’ an der Macht sind, denn alle europäische Wirtschaftspolitik ist unwiderruflich in Texten mit nahezu verfassungsrechlicher Geltung festgelegt worden. Die Union hat also keine andere Politik als die ‘strukturelle’, oder, richtiger gesagt, als eine konstitutionelle,das heißt, eine Politik, die in der Form der Regeln umgesetzt wird, die in den Verträgen festgeschrieben wurden – und gerade dadurch verpflichtet, unabhängig von allen eigentlich konjukturellen Begebenheiten zu funktionieren. Die verheerenden gegenwärtigen Austeritätspolitiken sind mitnichten die Folge welcher ‘konjunktureller Entscheidung’ auch immer. Sie sind das Ergebnis der mechanischen Funktionsweise der Bestimmungen des EU-Vertrags und des Stabilitätspaktes. Es gibt keine konjunkturelle Politik, da keine konjunkturelle Begebenheit irgend etwas hinzufügen könnte, wenn bereits alles geschrieben worden ist. Da man die Unabhängigkeit der Europäsichen Zentralbank festgeschrieben hat, gibt es nichts mehr, was man von ihr verlangen könnte, als man ihr verfassungsrechtlich den Auftrag gegeben hat, nichts zu antworten. Nachdem darauf beharrt wurde, in den Verträgen (von Maastricht, Nizza und Lissabon) sowie in den Zusatzprotokollen zu verankern, dass Defizite unter 3% des BIP bleiben müssen und die Verschuldung 60% nicht überschreiten darf, gilt es nur, noch Vollzug zu leisten. Es gibt nichts mehr zu diskutieren, unter der Zwangsüberwachung durch die Kommission.

    Es ist die Eigenheit der europäischen Währungskonstruktion, dass die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten lediglich zu einer Angelegenheit automatischer Steuerung geworden ist. Man erkennt hier übrigens die ordoliberale Prägung, die in erster Linie von Deutschland gewollt, von den anderen Staaten aber ratifiziert wurde, insbesondere von Frankreich, im Zeichen einer Epoche, in der die Souveränität zur schlimmsten aller Dinge erklärt wurde, das Reich der Willkür und der Unvernunft, die um jeden Preis auszumerzende Plage, sei es um den – umstandslos hingenommen – der Demokratie. Man könnte ebenso Pierre, Paul oder Jacques an die Spitze des Staates stellen, es läuft auf das dasselbe hinaus – wie unter anderem die perfekte Kontinuität der Austerität Sarkozys und der Austerität Hollandes bezeugt.

    Ist Bernard Guetta denn aufgefallen, dass (falsche) Sozialisten und wahre Rechte, ob in Portugal, Griechenland, Italien, Spanien, einander in einem fröhlichen Karussell folgen, ohne dass sich das Mindeste ändert? Offensichtlich nicht, und es ist ebenfalls wahr, dass er mit keinem Wort erwähnt hat, dass einer der Gründe für den Skandal des Vertrags über eine Konstitution für Europa von 2005 (und das trifft auf alle vorherigen Verträge zu) genau in dieser Widersinnigkeit bestand, wesentliche Inhalte der öffentlichen Politik verfassungsrechtlich kodiert zu haben (der berühmt-berüchtigte Teil III), das heißt sie der alltäglichen Politik entzogen zu haben, der demokratischen Politik, welche per definitionem eine ständige Forderung nach Infragestellung und Umkehrbarkeit ist.

    Den Artikel weiterlesen »

    54 Kommentare
    Seite 128 von 236« Erste...1020...127128129130...140150...Letzte »