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  • Wie es so weit kommen konnte

    geschrieben am 26. November 2011 von Thorsten Beermann

    Von Thorsten Beermann.

    Deutschland diskutiert über rechten Terror. Kein anderes Thema hat in den letzten Tagen die Schlagzeilen derart dominiert. Diskutiert werden die Versäumnisse der Ermittlungsbehörden und ob es eine allgemeine Tendenz gibt und gegeben hat, bei Straftaten aus dem rechten Milieu nicht so genau hinzusehen. Diese Frage ist zwar noch nicht geklärt, aber sie wird zumindest (für den Moment) ausgiebig diskutiert. Deutlich weniger im Mittelpunkt steht die Frage, welches gesellschaftliche und politische Klima dazu führen konnte, dass sowohl die Taten, als auch der Umgang damit, überhaupt stattfinden konnte. Die Antwort hat viel mit der Migrationsgeschichte der Bundesrepublik nach dem Krieg zu tun, dem kalten Krieg und natürlich mit den personellen Kontinuitäten aus der NS-Zeit.

    Der Sprung in die neue Zeit

    Denn trotz den Versuchen, es so aussehen zu lassen, verschwanden das Gedankengut und die Überzeugungstäter nach 1945 genau so wenig, wie sie 1933 angeblich aus dem Nichts aufgetaucht waren und das gesamte deutsche Volk überrumpelten. Besonders in den Verwaltungen, der Polizei und den Geheimdiensten nahmen nach, wenn überhaupt, kurzer Unterbrechung die alten Funktionseliten wieder ihre Plätze ein, als wenn nichts gewesen wäre. Die Leichtigkeit, mit der selbst Entscheidungsträger als „Mitläufer“ oder „nicht belastet“ eingestuft und so rein gewaschen wieder in die Gesellschaft Nachkriegsdeutschlands  zurückkehren konnten, spottet jeder Beschreibung.

    Sicher waren nicht alle diese Personen überzeugte Nazis, ebenso wenig wie die ehemaligen NSDAP-Mitglieder, die sich, wie sich zuletzt zeigte, sehr viel zahlreicher in vielen deutschen Parlamenten fanden, als zunächst angenommen. Genau so sicher waren es aber eben auch nicht nur Karrieristen, die mit dem Weltbild des Nationalsozialismus nichts zu tun hatten – und so nahmen sie auch die Ideologie mit in ihren neuen Ämter und Fraktionen. Für die Öffentlichkeit war nach den großen Kriegsverbrecherprozessen das Thema abgehakt. Man wollte davon nichts mehr wissen.
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    64 Kommentare

    Open Thread: Rechter Terror – Wie wehrhaft ist unsere Demokratie?

    geschrieben am 25. November 2011 von Jens Berger

    Ich möchte Euch dieses seltsame Stück Zeitgeschichte nicht vorenthalten. Wer kommt in den Redaktionen eigentlich immer wieder auf die Idee, den unsäglichen Baring einzuladen? Dafür ringt mir auf der anderen Seite der engagierte, klar argumentierende Heribert Prantl echten Respekt ab.

    Ihr seid – wie immer im Open Thread – herzlich eingeladen, die Sendung und natürlich auch das zugrundeliegende Thema zu diskutieren.

    Viel Spaß,
    Euer Spiegelfechter,
    Jens Berger

    182 Kommentare

    Jörg Kachelmann zum Thema “Chemtrails”

    geschrieben am 25. November 2011 von Jens Berger

    Das Video habe ich gestern durch Zufall auf YouTube gefunden – Viel Spaß und Danke an Herrn Kachelmann für die klaren Worte!

    Euer Spiegelfechter,
    Jens Berger

    157 Kommentare

    Da isser ja wieder!

    geschrieben am 24. November 2011 von Thorsten Beermann

    von Thorsten Beermann

    Haben wir ihn vermisst? Um ehrlich zu sein, haben die meisten in den letzten sechs Monaten wohl nicht all zu viele Gedanken an Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg verschwendet. Warum auch, könnte man sagen, der überführte Betrüger (und um nichts anderes als Betrug handelt es sich schließlich beim bewussten und großflächigen Plagiieren in einer Doktorarbeit), hat sich mit Schwung selbst ins Aus befördert und wird kaum wieder den Weg auf die politische Bühne finden. Auch ich war mir ehrlich gesagt relativ sicher, dass Guttenberg aufgrund seiner gegelten…’schuldigung, gesalbten Herkunft sicher in einige angenehme Positionen umsteigen, kaum aber über die Chuzpe verfügen dürfte, erneut öffentliche Ämter in Angriff zu nehmen. Da ich meine Fehler eingestehen kann, tue ich das hiermit: Scheinbar habe ich mich geirrt.

    Die Ankündigung eines Buches, der gut von den deutschen Medien abgedeckte Auftritt bei einer Konferenz in Kanada und einige Interviews in großen deutschen Tages- und Wochenzeitungen bzw. deren Internetablegern in den letzten Tagen, mit der Ankündigung, eine neue Promotion anzustreben, hätten Warnzeichen genug sein können. Spätestens nach der Einstellung des Verfahrens gegen eine Zahlung von 20.000€ an die Krebshilfe ist aber klar, dass Guttenberg seine Ambitionen noch lange nicht begraben hat. Und auch die Strategie, die er und seine Verteidiger anwenden werden, zeichnet sich immer deutlicher ab.

    Der erste wichtige Grundbaustein ist die Verfahrenseinstellung. Da er nicht vorbestraft ist, so wird man argumentieren, kann das Vergehen ja so schlimm nicht gewesen sein. Mehr noch, wenn er tatsächlich einen neuen Doktorvater findet, der ihm schnell noch einen neuen Titel verpasst (und bei seinen Verbindungen und denen seiner Familie muss man daran kaum zweifeln), wird man ins Feld führen, dass er ja nun spätestens jetzt die Leistungen wirklich erbracht hätte und man das Thema ruhen lassen solle.

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    55 Kommentare

    Das Vermächtnis der Angela Merkel

    geschrieben am 24. November 2011 von Stefan Sasse

    Es ist schwer vorstellbar, dass Angela Merkel sich mit der gleichen Hingabe der Vermächtnispflege widmet, mit der etwa Schröder und Kohl das getan haben (der eine als Kanzler der Agenda-Reform und des Friedens, der andere als Kanzler der Einheit und Europas). Wenn irgendein Histroriker später schreibt, “sie hat ihren Job gemacht” würde sie sich diesen Satz wohl rahmen lassen. Nur, was auch immer Merkel sich als ihr Vermächtnis vorgestellt hat, und ganz egal wie lange sie noch Kanzlerin bleiben wird, der Umgang mit der großen Finanz- und Eurokrise wird zumindest einen wesentlichen Teil dessen ausmachen, an das man sich später erinnern wird, wenn die Rede auf ihre Kanzlerschaft kommt. Und das vermutlich nicht in positivem Sinne. Denn was Merkel bisher bereits in schier atemberaubenden Tempo gelungen ist ist nicht weniger als eine Vollbremsung im Prozess der europäischen Integration und eine Umkehrung der Tendenz, die uns den europäischen Frieden für über 50 Jahre bewahrt hat. Angela Merkel – und die schwarz-gelbe Regierung, das sollte man nicht vergessen – sind europafeindlicher und zerstörerischer gegenüber diesem Projekt, als es die LINKE je hätte werden können, wenn sie eine komplette Umstrukturierung der EU fordert.

    Oh, bevor sich jemand fragt: das findet seinen Ausdruck nicht per se in den Maßnahmen der Regierung, in ihrer Nutzung der europäischen Institutionen oder dem Umgang mit dem Vertrag von Lissabon. Es ist mehr eine Geisteshaltung, eine Mentalität. Wer auf die Idee kommt, dass so etwas angesichts der Bürokratisierung der EU und dem Vormarsch der Technokraten nichts zählt, der sollte einen Blick nach Griechenland auf die dortigen Proteste werfen, oder in Zeitungen außerhalb Deutschlands blicken. Alle Welt schaut derzeit auf unser Land, und was zu sehen ist lässt Beobachter fassungslos zurück. Hier geht es nicht einmal um die Frage, ob die aktuelle Politik ökonomisch richtig oder falsch ist (obwohl ich der Meinung bin, sie sei falsch). Der Umgang mit der Krise in Europa hat eine politische Dimension, die von der Politik und der mit dieser Politik verbundenen Medien hartnäckig geleugnet wird. Den Artikel weiterlesen »

    38 Kommentare

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