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  • Annus horribilis

    geschrieben am 04. Januar 2011 von Jens Berger

    Das Jahr 2011 hat das Zeug dazu, als “Annus horribilis” in die Geschichtsbücher der FDP einzugehen. In sieben Bundesländern stehen in diesem Jahr Landtagswahlen an und wenn man den jüngsten Umfrageergebnissen* trauen darf, könnte es passieren, dass die FDP bei keiner dieser Landtagswahlen die 5%-Hürde meistern kann. Da Baden-Württemberg das einzige Bundesland ist, in dem 2011 gewählt wird und in dem die FDP bislang auf der Regierungsbank sitzt, ist der Machtverlust der Liberalen im Bundesrat eher marginal. Seit der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen verfügt Schwarz-Gelb im Bundesrat ohnehin nicht mehr über die Mehrheit der Stimmen. Der Verlust der sechs Stimmen des bevölkerungsreichen Bundeslandes Baden-Württemberg stellt somit lediglich das Kreuz auf dem Grab der schwarz-gelben Machtoptionen dar.

    Das eigentliche Risiko für die FDP ist daher weniger der Machtverlust, als vielmehr der Verlust an verteilbaren Posten in der Provinz. In vier Bundesländern droht die FDP im nächsten Jahr nicht wieder in den Landtag einziehen zu können. Dies bedeutet für viele liberale Landespolitiker, dass sie wieder einer “normalen” Tätigkeit nachgehen müssen, keine großzügigen Pensionsansprüche mehr ergattern können und ihren Mitarbeiterstab an die Arbeitsagenturen übergeben müssen. Es ist kaum vorstellbar, dass die derart gebeutelten Landesverbände auch noch in einem Jahr treu an der Seite der derzeitigen Parteispitze stehen werden. Westerwelles Tage sind gezählt. Eine Partei vom Schlage der FDP ist kein Bund von Idealisten, sondern eine Vereinigung, von deren Mitgliedschaft man sich etwas verspricht. Wenn die Leitbullen es nicht mehr schaffen, die Herde zu den saftigen Wiesen und den üppigen Trinkstellen zu führen, wird sich die Herde schon bald neue Leitbullen suchen. Angesichts des mageren Personaltableaus der Liberalen ist es jedoch nicht auszuschließen, dass der neue Leitbulle der Partei ein unerfahrenes Kalb sein wird, das an den übergroßen Aufgaben nur scheitern kann.

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    Das Wahrnehmungs-Paradoxon der Wirtschaft

    geschrieben am 03. Januar 2011 von Jens Berger

    ein Gastartikel von Lutz Hausstein

    Seit Jahr und Tag beklagen sowohl Wirtschaftsverbände als auch namhafte Vertreter der vornehmlich konservativen und liberalen Parteien die mangelnde Flexibilität des Kündigungsschutzes in Deutschland. Dies gefährde in hohem Maße die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Zu einem aktuellen Fall jedoch gab es von diesen Seiten noch keinerlei diesbezügliche Stellungnahme zu vermelden. Dabei ist er besonders gravierend.

    Hier handelt es sich aber nicht um zu unflexible arbeitsrechtliche Regelungen für Friseusen oder Krankenschwestern, bei Mitarbeitern von Autoherstellern, Sanitärfirmen oder Call-Centern. Deren Kündigungsfristen liegen, gerade in Zeiten zunehmend temporärer Arbeitsverhältnisse, häufig nur bei 4 Wochen. Zudem erfüllen diese Mitarbeiter meist auch noch nach erfolgter Kündigung ihre Aufgaben, sodass auch während dieses Zeitraums dem jeweiligen Unternehmen durch sie Gewinne erwirtschaftet werden. Ein Schaden entsteht den Unternehmen nicht. Auch belaufen sich deren Löhne nicht selten auf ein paar Hundert bis zu wenigen Tausend Euro, welche gerade für Großunternehmen mit Millionen- bis Milliardengewinnenkeine keinen ernstzunehmenden Posten darstellen.

    Wenn nun jedoch der Vorstandschef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, seine Kündigung erhält, geht es nicht um Kündigungsfristen von 4 Wochen. Seit mehr als einem Jahr wird geprüft, welche der vielfältigen Vorwürfe in Richtung Nonnenmacher nicht nur der Wahrheit entsprechen, sondern wie diese auch gerichtlich beweisbar sind. Die Palette der Vorwürfe reicht vom überhohten Gehalt einer gerade durch staatliche Gelder geretteten Bank (Videobeitrag „Panorama“ ARD), Verstrickungen in die umstrittenen „Omega-Geschäfte“, umfangreichen Bespitzelungen gegenüber Mitarbeitern durch eine extern verpflichtete Sicherheitsfirma bishin zu offenbar fingierten Kinderporno-Vorwürfen gegenüber einem HSH-Manager in New York. Gleichzeitig agierte Nonnenmacher, ganz im Gegensatz zu seinen von ihm selbst geäußerten Grundsätzen, alles andere als transparent. Konkrete Nachfragen von Journalisten blieben in der Regel unbeantwortet (Videobeitrag „ZAPP“ NDR). Stattdessen versteckte sich Nonnenmacher zumeist hinter einem überlegenen Lächeln, ohne dabei auf gestellte Fragen einzugehen.

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    Geld – Mythos und Macht (II)

    geschrieben am 29. Dezember 2010 von Jens Berger

    Warum der Goldstandard nicht realisierbar ist und die öffentliche Geldschöpfung neu aufgestellt werden sollte.

    Der Goldstandard war lange Zeit ein Erfolgsmodell. Bei ihm ist der Wert einer Währungseinheit direkt oder indirekt an den Handelspreis für Gold gekoppelt. Die Zentralbanken sind verpflichtet, die Gegenmenge des ausgegebenen Geldes in Gold vorzuhalten. Da Gold nicht beliebig vermehrbar ist, können goldgedeckte Währungen auch nicht beliebig vermehrt werden. Geld gleich Gold – diese Formel wurde lange Zeit als Zauberformel gegen eine unkontrollierbare Inflation angesehen. Doch wer nun einen Goldstandard als Inflationsversicherung sieht, liegt ebenfalls daneben. Die Geschichte zeigt, dass Staaten den Goldstandard bei jeder sich bietenden Gelegenheit Goldstandard sein lassen und die Forderungen auf die “garantierte” Goldmenge streng genommen das Papier nicht wert sind, auf dem sie stehen. Als die Franzosen beispielsweise 1971 ihre Dollar-Reserven zu Gold machen wollten, lehnte Präsident Nixon kühl lächelnd ab – damit war nicht nur der Goldstandard gestorben, sondern auch gleich das gesamte Bretton-Woods-System der festen Wechselkurse, das implizit auf die Golddeckung des US-Dollars aufbaute.

    Bei einem strengen Goldstandard würde paradoxerweise auch nicht die wirtschaftliche Entwicklung, sondern die Fördermenge des Edelmetalls Gold die Geldmenge bestimmen. So hat beispielsweise der legendäre Goldraub der Conquistadores in der “neuen Welt” dazu geführt, dass die “alte Welt” in einem Wirtschaftschaos versank – die Kolonialmacht Spanien musste in einem Jahrhundert ganze dreizehn Staatsbankrotte erklären. Warum eine moderne Volkswirtschaft ein so wichtiges Instrument wie das Geld von bergbaulichen Detailfragen abhängig machen sollte, ist ohnehin nicht ersichtlich. Da könnte man die Geldmenge auch an die Schneemenge, die jeden Winter auf unser Land niederfällt, koppeln – der Zusammenhang erschließt sich nämlich genauso wenig.

    Gold ist knapper als Geld

    Dass Goldhändler und Goldanleger die Frage des Goldstandards grundsätzlich anders beantworten, liegt auf der Hand. Technisch betrachtet, ist heute eine Rückkehr zum Goldstandard undenkbar. Da die globale Geldmengenvermehrung in den letzten Jahrzehnten aufgrund der Globalisierung und der Privatisierung massiv zugenommen hat, gibt es überhaupt nicht so viel Gold, dass man einer Recheneinheit Geld einen realistischen Goldgegenwert zuweisen könnte. Weltweit gibt es rund 155.000 Tonnen Gold. Dem stehen alleine rund 13,5 Billionen US-Dollar gegenüber – eine Feinunze müsste somit für den schwindelerregenden “Gegenwert” von mehr als 27.000 US$ stehen. Und dies betrifft nur die kursierende Dollarmenge – ein weltweiter Goldstandard würde den Goldpreis wahrscheinlich in die Höhe eines Einfamilienhauses pro Feinunze bringen. Wer da nicht Omas Goldbrosche verscherbelt, ist selber schuld.

    Diese Zahlen belegen, dass eine Wiedereinführung des Goldstandards nicht realisierbar ist. Sie wäre auch komplett unsinnig, da Geld je eben nicht für einen Wert an sich, sondern für eine Forderung steht, und die Menge der in Anspruch genommenen Kredite eine reine Recheneinheit ist, der man keinen materiellen Gegenwert zuordnen kann. Schlimmer noch: Ein Goldstandard würde nicht nur den Zentralbanken, sondern auch dem Staat die Hände binden. Wenn ein Staat in Phasen der Depression beispielsweise die Wirtschaft durch kreditfinanzierte Ausgaben ankurbeln will, müsste er sich erst einmal darum kümmern, die Goldreserven zu erhöhen, um frisches Geld in Umlauf zu bringen. Da ein Rechtstaat das Gold freilich nicht “im nationalen Interesse” requirieren kann, müsste er es in einem solchen Falle am Markt einkaufen. Der Preis würde steigen, jedes Währungsäquivalent wäre nun unterdeckt und der Staat müsste entweder Geld vernichten oder abermals Gold kaufen. Dass dies weder möglich noch sinnvoll ist, sollte auch jedem Goldhändler aufgehen, der mit Panikmache sehr viel Geld verdient.

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    Geld – Mythos und Macht (I)

    geschrieben am 27. Dezember 2010 von Jens Berger

    Für viele Menschen scheint Geld eine der wichtigsten Sachen der Welt zu sein. Geld macht Macht, Geld macht Politik. Was Geld eigentlich ist, wird dabei immer wieder gerne vergessen.

    Seit Menschen Handel treiben und ihre Gesellschaft eine höhere Arbeitsteilung aufweist, brauchen sie Tauschmittel, die universell akzeptiert werden. Es wurde im Laufe der Zeit vieles ausprobiert: Waffen, Kunstgegenstände, Muscheln, Gewürze, Silber, Gold und schließlich Papiergeld. Eine geldlose Gesellschaft ist heute mithin unmöglich, schließlich würde kein Arbeitnehmer eine Bezahlung in Butter, Käse, Automobilbezugsscheinen oder Benzinkanistern akzeptieren. Für die Geldfunktion als Tauschmittel ist es allerdings irrelevant, welche Art von Geld verwendet wird. Dem Arbeitnehmer ist es prinzipiell egal, ob er Goldmünzen, Papierscheine oder elektronische Verrechnungseinheiten für seine Arbeitsleistung bekommt – wichtig ist, dass dieses Tauschmittel in der Tat universell ist und von jedermann akzeptiert wird.

    Ein universelles Tauschmittel

    Um Geld zu einem universellen Tauschmittel zu machen, verleihen Staaten einem bestimmten Tauschmittel die Funktion eines gesetzlich verpflichtenden Zahlungsmittels. Dabei ist Geld jedoch eine reine Recheneinheit, die eine Forderung repräsentiert. Das Geld selbst ist jedoch prinzipiell wertlos, sieht man vom reinen Materialwert von Münzen oder Papiergeld einmal ab. Elektronisches Geld verfügt noch nicht einmal über Materie, der man einen Wert beimessen könnte. Für die Tauschmittel ist die Frage des Materialwerts des Geldes jedoch nicht von Belang. Der einzige Wert, der hinter der Recheneinheit Geld steckt, ist Vertrauen – Vertrauen in den Umstand, dass man für eine Recheneinheit von einem potentiellen Tauschpartner einen fest kalkulierbaren Gegenwert in materieller oder ideeller Form bekommt. Der mögliche Wertverlust dieser Recheneinheit in Zukunft ist dabei nicht von Belang, berührt er doch lediglich die Aufbewahrungsfunktion und nicht die Funktion als Tauschmittel. Entscheidend für die Tauschmittelfunktion ist allein die generelle, wenn möglich gesetzlich garantierte, Akzeptanz des Tauschmittels.

    Hier unterscheidet sich Geld beispielweise von werthaltigen Tauschmitteln, die nicht gesetzlich garantiert sind. Wer eine Unze Gold sein eigen nennt, wird zwar unter Umständen einen Tauschpartner finden, der ihm dafür eine Ware aushändigt – die allermeisten Tauschpartner werden sich jedoch weigern, dieses Tauschmittel anzunehmen und darauf verweisen, dass der Kunde sein Gold doch bitte vorher in die gesetzliche Währung umtauscht und mit Geld bezahlt. Seit der Einführung des Papiergeldes ist Gold auch nur noch eine Ware, deren Wert in Geld bemessen wird, und die in der Recheneinheit Geld gehandelt wird. Es gibt schließlich auch noch das sogenannte “Regio-Geld”, das nur von bestimmten – meist regional konzentrierten – Akzeptanzstellen angenommen wird. Regio-Geld mag eine nette PR-Aktion sein, um Kunden für die eigenen Produkte und Dienstleistungen zu gewinnen, eine Alternative zum echten Geld ist es jedoch nicht, da niemand eine gesetzliche Garantie für dieses “Geld” ausgegeben hat.

    Beständige Werte? Aber nicht beim Geld

    So einfach die Tauschmittelfunktion zu fassen ist, so kompliziert wird es, wenn man die zweite kardinale Geldfunktion betrachtet: Geld soll – in der Theorie – seinen Tauschwert auf Dauer behalten. Diese Funktion erfüllt unser modernes Geld jedoch nur sehr eingeschränkt. Alte Kurantmünzen waren beispielsweise stets so viel wert, wie das Metall, aus dem sie bestehen. Als reine Wertaufbewahrung ist jedoch auch ein solches Geldmodell nicht optimal geeignet, ist man als Besitzer der Münze doch von Angebot und Nachfrage des betreffenden Metalls und der Prägefreudigkeit des “Münzherren” abhängig.

    Inflation – der eingebaute Entwertungsfaktor

    Modernes Geld hat bereits ein implizites Verfallsdatum, das besser unter dem Namen Inflation bekannt ist. Zentralbanken haben die Aufgabe, darauf zu achten, dass der Tauschwert des Geldes erhalten bleibt, oder – wenn möglich – kalkulierbar abnimmt. Dieser Wertverlust soll von den Zentralbanken durch eine Geldmengensteuerung erreicht werden. Durch Ausweitung oder Verknappung des Angebots an Krediten lässt sich theoretisch – und oft auch praktisch – die kursierende Geldmenge in einem Maß erhöhen, das den Tauschwert des Geldes verringert. Die EZB definiert zwar die “Preisstabilität” als Ziel, damit ist allerdings ein Wertverlust von etwas unter 2% pro Jahr gemeint, der als Inflationsziel vorgegeben ist. Kritiker dieses monetaristischen Ansatzes sehen sogar ein höheres Inflationsziel als wünschenswert.

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    Teil II erscheint morgen

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    Die rechte Saat geht auf

    geschrieben am 23. Dezember 2010 von Jens Berger

    Kann sich Geschichte wiederholen? Die Krise hat Deutschland getroffen und das Bürgertum setzt seine hässlichste Fratze auf: Sozialdarwinismus, Fremdenfeindlichkeit und die Ablehnung der Demokratie

    “Deutsche Zustände”, so heißt die von Wissenschaftlern unter Leitung des Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer erstellte große interdisziplinäre Langzeitstudie, die in diesem Monat in ihrer neunten Auflage veröffentlicht wurde. Was Heitmeyer und seine Kollegen über die Befindlichkeiten der Deutschen herausfanden, ist im höchsten Maße alarmierend. Mehr als die Hälfte aller Deutschen fühlt sich ökonomisch bedroht und kanalisiert diese Bedrohung auf zwei Bevölkerungsgruppen – Ausländer und Langzeitarbeitslose. Diese Erkenntnisse sind isoliert betrachtet weder neu, noch sonderlich originell. Die besondere Wirkmacht der Studie geht eher von der Erkenntnis aus, dass fremdenfeindliche und sozialdarwinistische Vorurteile beileibe keine Besonderheit “bildungsferner Schichten” sind, sondern – ganz im Gegenteil – vor allem in den Kreisen des wohlsituierten Bildungsbürgertums rapide zunehmen.

    Die Verrohung der Mittelschicht

    Die Studienmacher kleiden die Ergebnisse der Studie folgerichtig in düstere Sätze: So ist von einer “deutlichen Vereisung des sozialen Klimas”, von einer “rohen Bürgerlichkeit”, und von einem “zunehmenden Klassenkampf von oben” die Rede. “Zivilisierte, tolerante, differenzierte Einstellungen in höheren Einkommensgruppen scheinen sich in unzivilisierte, intolerante Einstellungen zu wandeln” – es gäbe Hinweise auf eine “entsicherte wie entkultivierte Bürgerlichkeit”, so die Wissenschaftler.

    Diese Eindrücke lassen sich empirisch untermauern, wenn man sich nur einmal die Leserkommentare in diversen Foren großer Zeitungen und Zeitschriften durchliest. Deutschland scheint sich zu entsolidarisieren, der Gegenwind wird immer kälter und kommt von oben.

    Ein Hauch von Sportpalast

    Wie Heitmeyers Ergebnisse in der Realität aussehen können, zeigte beispielsweise eine Podiumsdiskussion anlässlich Thilo Sarrazins Buchvorstellung in der Münchner Reithalle im September dieses Jahres. Neben dem ehemaligen Bundesbanker nahmen der Handelsblatt-Chefredakteur Gabor Steingart und der Soziologie-Professor Armin Nassehi an der Diskussion teil – doch die beiden gemäßigten Diskutanten wurden vom Publikum selbst bei sehr neutral formulierter Kritik an den sarrazinesken Ausfällen gnadenlos ausgebuht und ausgepfiffen. All dies wäre wenig überraschend gewesen, wenn das Publikum auf Einladung eines rechtsextremen Blogs gekommen wäre. Das Reithallenpublikum – gutgekleidete Grauköpfe (SZ) – bestand jedoch aus dem gediegenen Münchner Bürgertum, die Diskussionsrunde wurde vom Münchner Literaturhaus veranstaltet. Nicht nur Steingart und Nassehi waren sichtlich schockiert von der demonstrativen Verrohung des bürgerlichen Publikums. Der SZ-Journalist Peter Fahrenholz ließ sich gar zu dem vernichtenden Kommentar hinreißen, dass “in der Reithalle ein Hauch von Sportpalast [herrschte]“.

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