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  • Das System krankt

    geschrieben am 11. Juni 2011 von Gastautor

    Die Mär von der „Griechenland- und Euro-Krise“ – ein Gastartikel von Florian Hauschild

    Mit einer eindrucksvollen Arbeit analysierte Axel Weipert im Dossier diese Woche den Zustand des europäischen Wirtschaftsraumes. Die Probleme sind vielfältig. Besonders in den peripheren Staaten brodelt es. Die fragile Struktur des Finanzsystems verliert zeitgleich zunehmend an Reststabilität.

    Wenngleich Axel Weipert all dies umfangreich beschreibt, vermisst der Leser doch den Blick auf die tieferen Ursachen der so genannten „Euro-Krise“. Diese Lücke soll – beginnend mit einem Blick auf Griechenland – hier geschlossen werden.

    In Griechenland wird dieser Tage der größte Ausverkauf eines Landes seit der Ära Thatcher eingeleitet. Rund 300 Mrd. Euro sind sie nach einschlägigen Besitztümern wert, die Aktiva des griechischen Staates. Besitz im Wert von 50 Mrd. Euro soll baldmöglichst veräußert werden. Die Schulden der Hellenen belaufen sich derweil auf ungefähr 350 Mrd. Euro. Eine Privatisierung mag auf den ersten Blick also logisch erscheinen.

    Doch was nach IWF- und EU-Granden-Didaktik zunächst schlüssig erscheinen mag, erweist sich für die betroffenen Menschen nicht selten als fatal. Privatisierung bedeutet nicht zuletzt die systematische Zurückstufung des Staates, eine unweigerliche Schwächung und ein nachhaltiger Bedeutungsverlust eines über Jahrhunderte elaborierten Gemeinschaftsgedankens.

    So sollen neben dem Telekommunikationskonzern OTE und anderen Unternehmen auch griechische Krankenhäuser, öffentliche Verkehrsmittel und Wasserwerke an private Investoren abgetreten werden.

    In immer stärker wachsendem Ausmaß werden menschliche Grundbedürfnisse damit zum Spielball privater Wirtschaftsinteressen. Dies zu kritisieren ist einfach, doch sollte auch das Kalkül hinter diesen Vorgängen offen gelegt werden.

    Zugegeben, in Griechenland wurde in der Vergangenheit viel Fehlwirtschaft betrieben. Korruption und Vetternwirtschaft arteten aus, strukturelle Probleme waren und sind unübersehbar. Nun sind diese Probleme aber nicht die eigentliche Ursache für die so genannte „Griechenland-Krise“, sondern sie sind lediglich der Grund warum die real gefühlte Weltwirtschaftskrise (ehemals Finanzkrise, dann Bankenkrise, dann Schuldenkrise, dann Euro-Krise) zuerst bei unseren südlichen Nachbarn einschlägt. Spanien und Portugal, aber auch Irland fühlen sich dieser Tage nicht grundlos zu Solidarität mit Hellas verpflichtet.

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    Wege aus der Krise

    geschrieben am 09. Juni 2011 von Gastautor

    Eine Analyse und vier Optionen von Axel Weipert

    Die aktuellen finanzpolitischen Probleme einer ganzen Reihe von Euroländern haben vielfältige Ursachen. Die „Rettungspakete“ in Form von staatlichen Krediten sind aber offensichtlich nicht in der Lage, diese Probleme dauerhaft zu lösen. Stattdessen sind sie nur ein Tropfen auf den heißen Stein und werden aus verschiedenen Gründen weitgehend wirkungslos verpuffen. Was ist in dieser Situation zu tun?

    Die aktuelle Lage

    Die letztlich grundlegende Ursache der Krise betrifft die unterschiedliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Euroländer. Das zeigt sich zum Teil in den langfristigen Wachstumsraten, aber besonders im Auseinanderklaffen der Lohnstückkosten. Letztere sind maßgeblich für die Wettbewerbsfähigkeit. Vor allem dann, wenn in einem gemeinsamen Währungsraum die Möglichkeit der Abwertung für die schwächeren Länder nicht gegeben ist. Im Zeitraum von 2001 bis 2008 stiegen die Lohnstückkosten in Deutschland um gerade einmal 5,4% und damit deutlich unter dem Durchschnitt der Euroländer; in Griechenland dagegen beträgt dieser Wert 17%, in Irland 34,6%, in Spanien 16,5% und in Italien immerhin noch 9,7%. Damit haben sich die schon vor der Einführung des Euros bestehenden Unterschiede also noch weiter verstärkt. Das Leistungsbilanzsaldo, also die Zusammenführung aller Güterströme zwischen In- und Ausland, kann Aufschluss über die konkreten Auswirkungen dieser Differenzen geben. Im Durchschnitt der Jahre 2002 bis 2009 erwirtschaftete Deutschland ein jährlichles Plus in Höhe von 4,8% des BIP, die Niederlande sogar einen Zuwachs von 6,5%. Dem stehen auf der anderen Seite notwendigerweise Defizite gegenüber: in Griechenland -9,7%, in Irland -2,8%, in Spanien –6,7% und in Italien –2%. Denn irgendwer muss ja die Waren und Dienstleistungen kaufen, die hierzulande bereitgestellt werden.

    Da die schwächeren Länder aber keine entsprechenden Verkäufe tätigen konnten, mussten sie sich immer weiter im Ausland verschulden. Natürlicherweise kamen diese Gelder vor allem aus den Ländern, die durch ihre Handelsüberschüsse über reichlich Liquidität verfügen, allen voran von deutschen Banken. Irgendwann ist jedoch der Punkt erreicht, an dem private Gläubiger nicht mehr bereit sind, diesen schuldenfinanzierten Verbrauch weiter zu stützen. Es wird einfach immer wahrscheinlicher, dass die gewaltigen Kredite nicht mehr bedient werden können. Damit steigen aber die Zinsen für neue Kredite: Je riskanter das Geschäft, desto höher die „Risikoprämie“. Spätestens jetzt steigen die Schulden den Schuldnern über den Kopf. Im konkreten Fall bedeutete das, dass die reichen Länder mit staatlichen Bürgschaften oder Krediten einspringen mussten. Diese Gelder kommen aber gar nicht bei den Menschen vor Ort an. Vielmehr werden damit nur die laufenden Zinsen und Tilgungen der Bankkredite abgesichert oder bezahlt – faktisch also vormals private in staatliche Kredite umgewandelt. Schon jetzt ist der größte Teil der Kreditforderungen in staatlicher Hand; allein die Europäische Zentralbank (EZB) kaufte für knapp 80 Mrd. Euro Staatsanleihen. Ein weiteres Problem besteht darin, dass die EZB zum Teil sehr fragwürdige Sicherheiten für Kredite an die Einzelstaaten akzeptiert hat; unter Umständen muss sie daher Milliardensummen abschreiben. Die Vergabe durch die EZB ist aber für diese Länder von großer Relevanz, denn auf dem privaten Kapitalmarkt können sie kaum noch Gelder erhalten.

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    Reden ist Silber, Schweigen ist Schuld

    geschrieben am 03. Juni 2011 von Jens Berger

    ein Gastartikel von Florian Hauschild über die unsägliche Rolle des deutschen Journalismus im Zuge der Entstehung des Movimiento 15-M

    Es war ein heißer Mai. Für die Spanier, für die Griechen, für die Portugiesen, für die Franzosen. Vor allem in den südlichen Ländern tritt auch die Hitze der Empörung zutage: Die europaweite Unzufriedenheit mit einem System, das immer mehr Menschen Zukunftsperspektiven und die Chance auf ein würdevolles Leben raubt. Wie Eiterbeulen auf einem kranken Leib quollen die protestierenden Massen hervor auf Europas Straßen und Plätzen, um zu sagen: „Es reicht. Wir sind dagegen. Wir werden künftig nicht mehr schweigen!“. Kann man es ihnen verübeln? Wohl kaum.

    Doch wie präsent ist den meisten Deutschen die emotionale Lage der Menschen in den Ländern der europäischen Peripherie? Es gab Proteste, ja das weiß man. Die Lage ist ernst, auch das weiß man schon lange. Doch was sich seit dem 15. Mai 2011 wirklich in Spanien, Portugal und zunehmend auch in Griechenland abspielt wissen die wenigsten.

    Wer kennt die Bilder von den basisdemokratischen Bürgerforen, die auf den spanischen Plätzen mittlerweile landesweit gegründet wurden? Wer kennt die Strukturen, die mittlerweile in ganz Europa entstehen? Strukturen, aufgebaut von einer Generation, die erkannt hat, dass der neoliberale Gesellschaftsentwurf ein Irrweg ist, dem keine weitere Chance gewährt werden soll.

    Und während sich diese Generation höchst professionell vernetzt und ein Niveau des gegenseitigen Informationsaustausches erreicht, das die Machteliten völlig überrascht, sinnieren einige darüber, dass Internet und politische Teilhabe doch eigentlich nicht soviel miteinander zu tun haben. Das Gegenteil ist längst politische Realität: 14 Millionen Spanier – das sind 30 Prozent der Gesamtbevölkerung – nutzen Facebook. Mit Blick auf die jungen Spanier benennt das Handelsblatt gar 92 Prozent dieser als so genannte „Internauten“. So wundert es nicht, dass eine Analyse von tobesocial vom 30. Mai 2011 den Ursprung der „Spanischen Revolution“ in den sozialen Netzwerken sieht.

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    Medienpreis für „Pleite-Griechen-Kampagne“ der BILD – geht es auch noch absurder?

    geschrieben am 02. Juni 2011 von Jens Berger

    Was sich zunächst so anhört wie ein verspäteter Aprilscherz, ist bei näherer Betrachtung die Bankrotterklärung für den Journalismus und ein an Dreistigkeit kaum zu überbietender Affront des Stiftungsunwesens im Lande. Die Johanna-Quandt-Stiftung zeichnet in diesem Jahr eine Serie der BILD-Kampagne gegen die „Pleite-Griechen“ mit dem mit 10.000 Euro dotierten „Herbert-Quandt-Medien-Preis“ aus. Damit wird ausgerechnet die Kampagne ausgezeichnet, die den Medienforschern Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz als Untersuchungsobjekt für deren vernichtende Studie »Drucksache „Bild“ – Eine Marke und ihre Mägde« diente. Eine Berichterstattung, der man mit Fug und Recht das Attribut „journalistisch“ absprechen kann – ja sogar absprechen muss – gilt in der Belle Etage als journalistisches Meisterwerk. Das ist ein sehr trauriges Novum in der Mediengeschichte.

    Mit der fünfteiligen Serie werden in der Hauptsache die Weltbilder und Stereotypen wiederholt, die in den Texten von „Bild“ ständig eine hohe Bedeutung haben: Die Griechen seien als Nation und Volk nicht zuverlässig, sondern griffen zu unlauteren Mitteln. [...] „Bild“ nutzt die Schilderung der Sachverhalte, um zum wiederholten Mal zu belegen, wie Politik ihrer Ansicht nach funktioniert: überall Unzulänglichkeiten, Handeln gegen wirtschaftliche Vernunft, Halbherzigkeiten, falsche Nachgiebigkeiten, doppeltes Spiel, Schmiergelder, Fehleinschätzungen und Unzuverlässigkeiten. Der Schutz der Interessen der deutschen Steuerzahler sei nicht gewährleistet. [...] Insofern liefert „Bild“ auf fünf Seiten eine abwechslungsreich erzählte Geschichte – mit Betonung auf: Geschichte –, wie politischer Mainstream entsteht und wirkt. „Bild“ stellt das als Skandal und Enthüllung dar, was für andere zwar ‚fehlbarer’, aber normaler politischer Alltag ist. [...] Insofern wäre es in gewissem Sinne eine ‚Rechtfertigungs-Serie’ und ein Teil der Bemühungen, die Position als Leitmedium auch in politischen und gesellschaftspolitischen Themen gegenüber medialen und politischen Fachkreisen zu
    festigen: nur sehr bedingt mit entsprechenden journalistischen Inhalten – wenngleich in diesem Fall näher als in allen anderen von uns untersuchten Texten mit Journalismus in Berührung kommend –, aber vor allem mit der öffentlichen Inszenierung von journalistischem Aufwand (viele Seiten, viele Reporter, hoher Zeitaufwand). Und dem eigentlichen Publikum wurde via Headlines die Botschaft geliefert: Die Griechen tricksen. Die Rotgrünen tragen die Schuld. „Bild“ belegt das. „Bild“ bleibt dran. „Bild“ hat recht. „Bild“ scheut keinen Aufwand als Wächter der Interessen des deutschen Steuerzahlers.

    Deutung der BILD-Serie „Geheimakte Griechenland“ durch Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz im Teil „Erweiterungen und Vertiefungen“ zur BILD-Studie der Otto-Brenner-Stiftung

    Eine Laudatio ist diese Medienanalyse sicherlich nicht. Wie sollte man auch eine Laudatio auf ein Werk halten, das jedem Laien und erst recht jedem Fachmann höchstens ein Naserümpfen entlockt? Man darf gespannt sein, welche Medienpersönlichkeit die undankbare Aufgabe bekommen wird, bei der Preisverleihung anerkennende Worte für die BILD-„Journalisten“ Nikolaus Blome und Paul Ronzheimer zu finden. Zur Erinnerung: Blome „glänzte“ bei der Griechenland-Kampagne seines Blattes vor allem durch seine tolldreisten Faktenverdrehungen und seine verwegene, meist beleidigende Polemik gegen die „faulen“ und „korrupten“ Griechen, denen er empfahl, „uns ihre Inseln zu verkaufen und die Akropolis gleich mit“ – ein widerlicher Affront gegen die Griechen, die uns Deutsche auch noch als Besatzer kennen. Ronzheimers großer Scoop war es, Griechen, die aus Sorge und Angst um ihre Zukunft auf dem Athener Syntagma-Platz demonstrierten, Drachmen in die Hand zu drücken, als seien sie Affen im Zoo, denen man Bananen zuwirft. Jeder Mensch, der auch nur einen Hauch von Empathie besitzt, sollte sich für Mitmenschen wie Blome und Ronzheimer schämen. Jeder Journalist, der sich nicht klipp und klar von solchen tiefschwarzen Schafen seiner Branche distanziert, sollte sich tunlichst noch einmal Gedanken über die Grundwerte seines Berufsstands machen.


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    Nachtrag: Leider habe ich vergessen, auf den hervorragenden Artikel “Bild gewinnt. Gegen den Journalismus” von Michalis Pantelouris zu verlinken, bei dem ich wertvolle Anregungen für meinen Kommentar gefunden habe. Lest ihn, er ist interessant.

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    Um den Euro zu retten, muss Deutschland die Eurozone verlassen

    geschrieben am 01. Juni 2011 von Gastautor

    ein Gastartikel von Marshall Auerback, Übersetzung aus dem Englischen von Lars Schall, redigiert von Jens Berger und Frank Benedikt

    Als der Euro eingeführt wurde, beliebten führende deutsche Politiker mit sichtlichem Genuss (und sehr zum Leidwesen insbesondere der Briten) zu argumentieren, dass die Währungsunion schließlich eine politische Union erfordern würde. Die griechische Krise war genau die Art von Ereignis, die erwartet wurde, um das Tempo zu forcieren. Konfrontiert mit der Krise vermeidet Frau Merkels Regierung jedoch jedes luftige Gerede über die politische Union – stattdessen zieht sie es lieber vor, harte wirtschaftliche Medizin in den Rachen der widerspenstigen griechischen, irischen, portugiesischen und spanischen Wähler einzutrichtern. Dies wird sowohl ökonomisch als auch politisch unhaltbar werden. Wenn das Ziel darin besteht, die Währungsunion zu bewahren, betrachten die politischen Entscheidungsträger dies womöglich falsch herum. Am Ende wäre paradoxerweise der am wenigsten störende Weg nach vorne für die Rettung der Europäischen Währungsunion der, dass die Deutschen – und nicht die Länder der Peripherie – diese verlassen.

    Ein wesentlicher Grund, warum eine politische und soziale Vereinigung so wichtig ist, ist der, dass sie Bedingungen schafft, unter denen der ausgleichende Mechanismus, nicht miteinander zu konkurrieren, erleichtert wird. Die inländische Mobilität der Arbeitskräfte ist viel größer als die Mobilität zwischen den Länder. Überregionale Finanztransfers tragen dazu bei, den Anpassungsprozess zu glätten. Eine soziale und nationale Einheit macht abtrünnige Politiken fast undenkbar und bildet somit den Kitt, um die Disziplin der Anpassung beizubehalten.

    Nichts des oben genannten ist bisher stark in der Eurozone verankert. Es ist im aktuellen Kontext, in dem allen Schritten in Richtung einer breiteren, supranationalen Fiskalstruktur weiterhin von den Deutschen widerstanden wird, auch unwahrscheinlich, da die Deutschen dies als Hintertür-Mechanismus für noch mehr Rettungsmaßnahmen ihrer “verschwenderischen” europäischen Mittelmeer-”Partner” wahrnehmen würden.

    Und doch wird eine Art von breiterer fiskalischer Expansion immer notwendiger, falls das Euro-Projekt erhalten bleiben soll. Von einer standardmäßigen keynesianischen Perspektive aus gesehen, ist das Schrumpfen eines Haushaltsdefizits praktisch gleichbedeutend mit einem schrumpfenden Wirtschaftswachstum. Keynesianer betonen die Prävalenz der Multiplikatoreffekte. Von Kürzungen der Staatsausgaben und Anhebungen der Steuern wird erwartet, dass sie Einkommen und Ausgaben der privaten Wirtschaft verringern. Wenn die Haushaltskonsolidierung ehrgeizig genug ist, kann sie eine regelrechte Rezession verursachen.

    Zum Zeitpunkt, da der Euro eingeführt wurde, gab es große Hoffnungen, dass ein Anstieg des Handels und der Investitionen zwischen den Nationen der Eurozone eine wahrhaft einheitliche europäische Wirtschaft schaffen würde, in der sich die nationalen Ebenen der Produktivität und des Konsums einander annähern würden. Es wurde auch angenommen – oder vielleicht bloß gehofft -, dass der Euro eine politischen Annäherung erzeugen würde. Sobald die Europäer einmal die gleichen Scheine und Münzen benutzten, würden sie spüren, wie viel sie gemeinsam haben, würden gemeinsame Loyalitäten entwickeln und ihre politische Union vertiefen.

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