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  • Schulden, Defizite und Moderne Geldtheorie

    geschrieben am 31. Oktober 2011 von Gastautor

    Ein Interview mit Bill Mitchell, geführt von Winston Gee. Deutsche Übersetzung von Joachim Endemann

    (Bill Mitchell ist Professor für Wirtschaftsforschung und Direktor des Zentrums für „Vollbeschäftigung und Gerechtigkeit“ an der Universität von Newcastle in Australien. Der folgende Dialog ist eine editierte Abschrift des am 15. August 2011 geführten Interviews.)

    Professor Mitchell, heute möchte ich mit Ihnen über moderne Geldtheorie ([Modern Monetary Theory] MMT) sprechen – deren theoretischen Ansatz Sie im Wesentlichen mit entwickelt haben – und deren Bedeutung für aktuelle Debatten über die öffentlichen Finanzen. Ich weiß, Sie verfolgen den Diskurs des wirtschaftswissenschaftlichen Mainstreams recht bissig. Zum Beispiel schrieben Sie kürzlich in Ihrem Blog, daß “die Wirtschafts-Medien von finanziellen Fragen folgender Art dominiert werden – zu viel öffentliche Verschuldung; Schulden-Deckelung; Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen; Länderrisiko, und von dem ganzen Rest der Nicht-Fragen, die in den Mittelpunkt der Debatten gerückt sind.” Könnten Sie sich einen Moment Zeit nehmen, zu erklären, warum diese Dinge der modernen Geldtheorie keine Probleme bereiten?

    Das wichtigste Mißverständnis ist, daß die Moderne Geldtheorie (MMT) irgendwie ein Ideal oder eine neue Regelung, die eingeführt werden könnte, umreißen würde. Tatsache hingegen ist, daß MMT nur das System beschreibt, in dem die meisten Länder seit 1971 leben, als US-Präsident Richard Nixon die Konvertierbarkeit des Dollar in Gold aussetzte. Hierdurch wurde das System fester Wechselkurse aufgegeben, auf das sich alle Länder geeinigt hatten, d.h. ihre Währungen gegenüber dem Dollar festzusetzen, der wiederum im Preis gegen Gold fix war. Seit jenem Tag leben also die meisten von uns in einem sogenannten Fiat-Währungssystem [zu lat. fiat „es möge entstehen“, ist Konjunktiv des Präsens des Verbs fieri].

    In einem Fiat-Währungssystem hat die Währung Legitimität auf Grund der Gesetzgebung. Die Regierung sagt uns: Dies ist die Währung und dann legalisiert sie sie als solche. Die Währung hat keinen inneren Wert. Was ihr Wert gibt, was uns motiviert, sie zu gebrauchen, ist die Tatsache, daß die Regierung vorschreibt, sie zu verwenden, daß alle steuerlichen Pflichten auf diese Währung lauten und in ihr bedient werden müssen. Wir haben keine Wahl. Wenn Sie zum Beispiel in Amerika leben, haben Sie die amerikanischen Steuern in US-Dollar an den IRS [der Internal Revenue Service ist die Bundessteuerbehörde der USA] zu zahlen. Das heißt die Nachfrage nach der Währung, die ansonsten nur wertlose Fetzen Papier wäre, ist bestimmt durch die Tatsache, daß alle steuerlichen Pflichten mit dieser Währung gelöscht werden müssen. Wenn man dies bedenkt, erkennt man sofort, daß die nationale Regierung das Monopol auf die Ausgabe dieser Währung hat. Das bedeutet, daß in einem solchen System die nationale Regierung nie zu wenig von dieser Währung haben kann, es kann ihr nie das Geld ausgehen. Sie braucht nicht Sie oder mich, um ihr Geld zu leihen oder Sie und mich, um ihr Steuern zu entrichten, damit sie mehr Geld bekommt. Ihr kann niemals das Geld ausgehen. Die erste grundlegende Einsicht von MMT ist also: Regierungen sind in ihren Ausgaben nicht durch die Notwendigkeit eingeschränkt, Einnahmen haben zu müssen.

    Wenn Sie dieser Logik ein wenig weiter folgen, könnten Sie fragen: „Nun, zahlen wir nicht Steuern und kaufen Anleihen, so daß die Regierung Geld ausgeben kann?“ Nun, stellen Sie sich bitte zunächst selbst die Frage: „Woher bekommen Sie das Geld, Steuern zu zahlen und Anleihen zu kaufen?“ Und die Antwort ist die, daß wir erst ab dem Moment die Hand auf die Währung legen können, wenn die nationale Regierung sie ausgibt. Die Ausgabe der Währung ist die erste Handlung in einem Fiat-Geldsystem, die Besteuerung und die Kreditaufnahme sind nachfolgende Handlungen. In der Tat, die Regierung besteuert nur etwas, das sie bereits ausgegeben hat, und sie holt mittels Kreditaufnahme wieder das Geld zurück, das sie bereits ausgegeben hat. Sobald man dieser Logik folgt, wird deutlich, daß die meisten der Sätze, die rund um den Globus die aktuellen Debatten dominieren, auf falschen Prämissen beruhen.

    Eine weitere grundlegende Prämisse der MMT ist die, daß wir heute in einer Welt flexibler Wechselkurse leben, so daß alle Ungleichgewichte auf dem Devisenmarkt über Währungsschwankungen aufgelöst werden. Das heißt, daß die inländischen politischen Instrumente –Zentralbank und Finanzpolitik– frei in ihrer innenpolitischen Zielsetzung sind, wissend, daß der Wechselkurs der Währung Ungleichgewichte aufgrund von Handelsdefiziten, Handelsüberschüssen etc. verrechnen (ausgleichen) wird.

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    188 Kommentare

    Kultur am Sonntag: Karl der Käfer

    geschrieben am 30. Oktober 2011 von Jens Berger

    Was man im Netz so alles findet ;-)

    54 Kommentare

    Aktuelle Stunde zum Parteiprogramm der Partei DIE LINKE

    geschrieben am 30. Oktober 2011 von Jens Berger

    Und da sage wer, Politiker hätten keinen Humor ;-)

    150 Kommentare

    Der Gedanke der Frauenemanzipation in der Geschichte

    geschrieben am 30. Oktober 2011 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Die Gleichberechtigung der Frau ist ein Thema, das heute wie sonst nur das fließende Wasser und die Elektrizität dazu dient, die Moderne von der Zeit davor zu trennen. Im populären Narrativ waren die Frauen Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende durch den Mann unterdrückt und errangen ihren Platz in der Welt erst im späten 19. und im Verlauf des 20. Jahrhunderts. Die Sichtweise der heutigen Zeit als einer erleuchteten und der Vergangenheit als einer düsteren, zurückgebliebenen aber ist anachronistisch und wenig aussagekräftig. Tatsächlich ist die Gleichberechtigung der Frau ein modernes Thema, aber vor allem deshalb, weil sie erst seit kurzer Zeit überhaupt eine Rolle spielt. Ich will im Folgenden versuchen, diesen Gedanken etwas näher auszuführen. Es soll keineswegs versucht werden, Erfolge oder Zielsetzungen der Feminismus-Bewegung zu relativieren (meine zeitgenössischen Gedanken dazu finden sich hier), sondern einen Erklärungsversuch für einige Paradoxien des bestehenden, oben skizzierten Narrativs zu finden und die Emanzipationsbewegung in einen allgemeineren historischen Kontext zu rücken

    Das größte Problem der feministischen Geschichtssicht ist die Erhöhung der eigenen Leistung als Ausbruch aus einem uralten Schema. Die Idee, dass die Frau Jahrhunderte der Unterdrückung durch den Mann erlitt, ehe einige aufrechte Suffragetten und später Alice Schwarzer (als pars pro toto) diesen Zustand beendeten, ist absurd. Weder waren die früheren Frauen allesamt zu blind, dumm oder impotent, um ihren Zustand erkennen und ändern zu wollen, noch ist es vorstellbar, dass eine als untragbar empfundene Unterdrückung eines so großen Gesellschaftsteils über so lange Zeit Bestand hat. Es muss immer auch Profiteure auf der unterdrückten Seite geben, immer auch eine gewisse Grundpragmatik, oder der Aufstand ist unvermeidlich. Um dies an anderen Situationen aufzuzeigen: viele Diktatoren schaffen einen großen, vernetzten und privilegierten Militärapparat, auf den sie sich stützen. Niemals ist die Gesamtheit des Volkes gleich unterdrückt; eine solche Herrschaft wäre nicht aufrecht zu erhalten. Tatsächlich waren frühere Arrangements – und “früher” steht hier für die Zeit vor dem 19. Jahrhundert – hauptsächlich pragmatischer Natur und weniger Ausdruck einer patriarchalischen Allmacht.

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    77 Kommentare

    Die Flut in Thailand

    geschrieben am 29. Oktober 2011 von Gastautor

    ein Gastartikel von Christoph Jehle

    Die aktuelle Flut in Thailand, die sich vom Norden kommend in den Golf von Thailand wälzt, kam nicht unerwartet, hatte sie doch seit vielen Jahren ihre Vorläufer. So sind Überschwemmungen auch in den von Ausländern seltener besuchten Stadtteilen Bangkoks um diese Jahreszeit eher die Regel denn die Ausnahme:

    Wer in trockenen Zeiten zum ersten Mal nach Bangkok kommt, wundert sich über die auffällig hohen Bordsteine, welche die Bürgersteige begrenzen. Setzt im Herbst der erste Starkregen ein, können die mit allerlei Müll blockierten Senklöcher die Wassermassen nicht fassen und die Straßen verwandeln sich in Wasserstraßen. Zu Fuß bleibt man dann sicherheitshalber auf den höher liegenden Gehwegen. Vom Wasserdruck in der Kanalisation gehobene und in der braunen Brühe nicht sichtbare Gullideckel versprechen sonst unliebsame Abenteuer.

    Vorgeschichte

    Dann zeigt sich jedes Jahr, dass Bangkoks Verkehrswege ursprünglich die Klongs, die Kanäle, waren, welche in großer Anzahl die Stadt durchzogen und zur Regenzeit die Wassermassen aus dem Hinterland abführen konnten. Als sich jedoch die Stadt der Engel in den 1970er Jahren die US-amerikanische Stadt Los Angeles zum Vorbild der eigenen Entwicklung nahm, wurden viele Klongs mit Betonplatten abgedeckt oder gleich ganz zugeschüttet. Kaum einer hatte diese Entwicklung bedauert. Versprach sie doch Entwicklung und Fortschritt für Viele. Was in früheren Jahren als das „Venedig des Ostens“ bekannt war, sollte eine autogerechte Stadt werden. Etwa 1500 PKWs wurden noch in den 1990er Jahren Tag für Tag in Bangkok neu angemeldet und verstopften die Straßen. Vereinbarte Besprechungstermine waren nur grobe Absichtserklärungen. Wer sich auskannte, nutzte die Motorradtaxis, die an vielen Straßenecken zu finden sind, und die sich mehr oder weniger elegant durch die Staus winden können, wobei die Kniescheiben der Passagiere jedoch manchmal schmerzhaft mit den ausladenden Außenspiegeln der umfahrenen PKWs kollidieren. Oder er steigt gleich in eines der Linienboote, welche mit atemberaubender Geschwindigkeit in den größeren Klongs verkehren.

    Dass man nun in der Not, auf den Trassen vorhandener Straßen, wieder Kanäle errichten will, um die Wassermassen ins Meer abzuführen, verblüfft da wenig: Froc floats road drainage plan (Bangkok Post). Ob das in der gebotenen Eile jedoch gelingt, erscheint durchaus fraglich, wenn sich bis zu zwei Kilometer breite Wasserschneisen durch die Vororte von Bangkok ziehen sollen. Größere Realisierungschancen haben da die geplanten Durchstiche durch den Bangkok-Chon Buri Motorway und die Bang Na-Trat. Die binnen dreier Tage realisierbaren Öffnungen sollen mit Behelfsbrücken überwunden werden.

    Die für den 30. und 31. Oktober und für den 10. November erwarteten Springfluten im Golf von Thailand setzen dem Ableiten der Wassermassen dabei ein ziemlich enges Zeitfenster.

    Während große Teile Bangkoks noch immer von der Flut bedroht oder schon unter Wasser sind, wird das Trinkwasser in den Geschäften knapp. Auch Milch und andere Grundnahrungsmittel fehlen, weil die Produktionsbetriebe oder die Distributionslager unter Wasser stehen oder die Verteilung nicht mehr funktioniert, weil die Straßen blockiert sind. Da hilft es nur bedingt, wenn Softdrinkhersteller jetzt ihre gesamte Produktion auf Trinkwasser umstellen. Vorteilhafter ist da die in den vergangenen Jahren vollzogene Dezentralisierung der Getränkeproduktion weg von Bangkok in Regionen, deren Bevölkerung über über eine zunehmende Kaufkraft verfügt. Ob die Vorräte an leeren Flaschen ausreichen, ist derzeit jedoch nicht absehbar, sind doch beispielsweise die der Glasflaschenhersteller Ayuthaya Glass sowie des PET-Flaschenproduzenten Vissie Pak ebenso wie der Ettikettenhersteller XYP B im Rojana Industrial Park von Ayutthaya derzeit aufgrund der Flut außer Betrieb.

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