Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Ist die US-Justiz eigentlich neuerdings für die gesamte Welt zuständig?

    geschrieben am 19. Mai 2016 von Jens Berger

    Manchmal muss man sich bei der Lektüre der neuesten Meldungen staunend an den Kopf fassen. Habe ich das jetzt wirklich gelesen, oder bilde ich mir das ein? Die Meldung, dass das US-Justizministerium „wegen mutmaßlich systematischen Dopings gegen den russischen Sport ermittelt“ gehört zweifelsohne dazu. Aber auch das Kleingedruckte in einem FAZ-Artikel zur geplanten Monsanto-Übernahme durch den Bayer-Konzern lässt einen erschaudern: Dort steht in einem Nebensatz nämlich, dass das sogenannte Komitee für Auslandsinvestitionen in den Vereinigten Staaten offenbar plant, einem chinesischen Chemiekonzern zu untersagen, einen Konkurrenten aus der Schweiz zu übernehmen – aus Gründen der nationalen Sicherheit der USA. Die Frage „Was soll das?“ stellen die deutschen Journalisten, die derartige Meldungen schreiben, dabei gar nicht mehr. Das imperiale Gebaren der USA wird offenbar als selbstverständlich hingenommen.

    Keine Frage: Man muss es kritisieren, dass es im russischen Sport offenbar systematisches Doping gibt und die Dopingregeln der Internationalen Dopingagentur WADA offenbar genauso systematisch umgangen werden. Für solche Betrugsfälle haben die zuständigen internationalen Sportverbände, die internationale Anti-Doping-Agentur und das IOC auch ihre eigenen Regeln. Und sollten diese Verbände entscheiden, dass Russland von den kommenden Olympischen Spielen in Rio ausgeschlossen wird, dann sei dem so. Aber wer hat die US-Justiz mit dieser Sache betraut? Warum maßt sich die US-Justiz an, in einem Fall tätig zu werden, der nicht auf amerikanischem Boden begangen wurde und für den das US-amerikanische Recht überhaupt nicht zuständig ist? Ähnlich grenzüberschreitend ermittelte die US-Justiz ja bereits gegen die Fifa und den russischen Fußballverband, der angeblich die Weltmeisterschaft 2018 mit unlauteren Mitteln bekommen haben soll. Auch hier stellt sich die Frage, mit oder besser nach welchem Recht die US-Behörden ermitteln. Wenn ein zypriotischer Funktionär über einen in der Schweiz ansässigen internationalen Sportverband von einem russischen Funktionär bestochen worden sein soll, ist dafür doch nicht die US-Justiz zuständig.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    96 Kommentare

    Dumm gelaufen: Sigmar G. und die K-Frage

    geschrieben am 19. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Einmal abwärts, bitte!

    Einmal abwärts, bitte!

    Kommentar

    Auf den ersten Blick hat Sigmar Gabriel einiges richtig gemacht, als er der SPD vorschlug, doch einen oder mehrere Gegenkandidaten für die Bundestagswahl antreten zu lassen. Er könne damit leben, wenn neben ihm andere Kanzler werden wollten. Es gehe doch schließlich, so sein Tenor, um das große Ganze, also um die SPD an sich. Da stellt sich doch der Gabriel nicht quer und beharrt auf seinen Platz in der Partei.

    Aus seiner Sicht war es ein scheinbar kluger Schritt, Konkurrenz nicht nur zu „erlauben“, sondern sogar die Genossinnen und Genossen zu ermutigen, sich ein Herz zu fassen und als Gegenkandidat zu Gabriel für die Bundestagswahl 2017 anzutreten. Nachdem er beim Durchkämpfen der Großen Koalition ja mit der Basis alles andere als zimperlich umgegangen ist, wird es Zeit, mal mehr Zuckerbrot als Peitsche zu zeigen.

    Aber man kann es drehen und wenden, wie man will, in letzter Konsequenz hat Gabriel überhaupt nichts richtig gemacht. Und schon gar nicht, wenn es um die ach so emotionale K-Frage geht. Die Tatsache, dass nämlich (im Moment) keiner gegen den Parteichef anzutreten gedenkt, gibt Auskunft über den desaströsen Zustand der Partei. Den Artikel weiterlesen »

    59 Kommentare

    Andrea „Pippi“ Nahles und die Armut …

    geschrieben am 18. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    13269303_1082353658474175_7041735827057577812_n

    16 Kommentare

    Sparkassen, Strafzinsen und andere Merkwürdigkeiten – ist das schon Kampagnenjournalismus?

    geschrieben am 18. Mai 2016 von Jens Berger

    whistle_01Ein auf Krawall gebürsteter bayerischer Sparkassenpräsidenten denkt laut über „Strafzinsen“ für Privatkunden nach und die Medien sind aus dem Häuschen. Das Thema Negativzinsen scheint aktuell das Thema Inflation als Lieblingsaufreger für deutsche Finanzjournalisten abgelöst zu haben; und wie beim Thema Inflation wird leider auch beim Thema Negativzinsen viel Unsinn geschrieben. Wer beispielsweise im Kontext angedachter „Verwahrgebühren“ von einer Enteignung der Sparer fabuliert, sollte sich ernsthaft darüber Gedanken machen, ob er den richtigen Job ergriffen hat. Selbst wenn die Banken die Negativzinsen voll durchreichen geht es für den durchschnittlichen Sparer nämlich um weniger als 40 Cent pro Monat – wie viel Kontoführungsgebühren zahlen Sie doch gleich?

    Gemäß eines schönen Zitats funktioniert das klassische Banking nach der 3-6-3-Methode: Gib Deinen Kunden 3% Zinsen auf ihre Einlagen, verlange 6% für einen Kredit, mach um Drei Feierabend und geh dann Golf spielen. Würden alle Banker so handeln; uns wären die ganzen Crashs, Krisen und milliardenschweren Rettungspakete erspart geblieben. Aber bleiben wir bei diesem vereinfachenden Modell: Was hat sich seit dem Beginn der Niedrigzinsära substanziell daran geändert? Heute kriegen Kunden 0% Zinsen und gut abgesicherte Kredite kosten rund 3% Zinsen. Der Unterschied beträgt also heute wie damals rund drei Prozent und dies können Sie ruhig auch auf andere Jahrzehnte übertragen: Ein gut abgesicherter Kredit kostete schon immer rund drei Prozent mehr als es als Einlage für Festgeld von der Bank gibt. Diese Differenz deckt zum Einen das Ausfallrisiko und trägt zum Anderen einen Teil der Kosten: Schließlich kosten auch ganz normale „Schalterbeamte“, Geldautomaten und Filialen Geld – es muss ja nicht immer der gieriger Anlageberater oder der zockende Broker sein, den es bei kleineren Sparkassen und den Volks- und Raiffeisenbanken ja ohnehin nicht gibt.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    32 Kommentare

    Medikamententests an Menschen oder: Alles zum Wohle der Pharmalobby

    geschrieben am 18. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    dependent-63611_960_720Bevor Medikamententests an Menschen durchgeführt werden dürfen, gilt es, eine Hürde zu überwinden. Und wenn man ehrlich ist, ist die schon ziemlich brisant, zumindest wenn es um nicht „einwilligungsfähige Erwachsene“ geht.

    Gemeint sind also beispielsweise Demenzkranke oder Menschen mit geistigen Behinderung. An denen dürfen solche Tests nur vorgenommen werden, wenn eine Patientenverfügung vorliegt und die gesetzliche Betreuung den Versuchen zustimmt. Zudem muss ein persönlichen Nutzen für die Betroffenen absehbar sein. Gesundheitsminister Hermann Gröhe will diese Praxis, geregelt im Arzneimittelgesetz (AMG), nun noch weiter aufweichen. In der Konsequenz sind künftig Versuche an Menschen ohne Einwilligungsfähigkeit erlaubt. Selbst wenn es ihnen keinen Nutzen bringt. Den Artikel weiterlesen »

    20 Kommentare
    Seite 16 von 253« Erste...10...15161718...3040...Letzte »