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  • Liebeserklärung an Amerika

    geschrieben am 03. Mai 2011 von Stefan Sasse


    Sie sagen immer, man solle nicht in einen oberflächlichen Anti- Amerikanismus abgleiten. Meiner ist aber gar nicht oberflächlich.

    - Volker Pispers

    Volker Pispers findet sich in guter Gesellschaft. Im Bereich der Politik und des politischen Kabaretts nimmt der beiläufige Seitenhieb auf die USA, mal mehr, mal weniger böse, den Platz ein, den im normalen Witz- und Comedy-Verkehr der Humor zu Unterschieden zwischen Mann und Frau hat. Mein eigenes Verhältnis zu den USA war im Verlauf des letzten Jahrzehnts einigen Änderungen unterworfen. Es war der Anti-Amerikanismus, durch den sich meine Politisierung vollzogen hat. Besonders dem Blog USA erklärt verdanke ich einen tieferen Einblick in die amerikanische Psyche, und meine Beschäftigung mit der Geschichte und dem politischen System der USA half mir, Erkenntnisse zu vertiefen und frühere Ansichten zu hinterfragen. Verständlich bleibt Kritik an den USA, oftmals auch nur plumpe (selten feinsinnige) Polemik, denn sie ist immer hilfreich wenn man seine eigene Unabhängigkeit im politischen Denken deutlich machen will. Man stößt praktisch immer auf Zustimmung, wenn man in Deutschland Kritik an den Militäreinsätzen der USA und ihrem machtbewussten Auftreten in der Außenpolitik übt. Zustimmung erntet praktisch jeder Verweis auf die scheinbar mangelnde Kultur der Amerikaner, deren Errungenschaften auf diesem Gebiet irgendwo zwischen McDonalds, Las Vegas und Hollywood lägen. Die inzwischen schon sprichwörtliche Unbildung der Amerikaner, was die Geographie Europas angeht, ist Gegenstand zahlloser meist schlechter Scherze. Das Negativbild, das so über die USA entstanden ist, hat mit der Realität allerdings oft genug wenig gemein. Es wurzelt in trüben Epochen unserer eigenen Vergangenheit, und letztlich dient der Anti-Amerikanismus oft genug dazu, sich selbst der eigenen Großartigkeit zu versichern, auch wenn dazu eigentlich kaum Grund besteht.
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    Schmutziges Hannover

    geschrieben am 02. Mai 2011 von Stefan Sasse


    Panorama ist bei seinen neuesten Recherchen auf einen Skandal gestoßen, der zwar wahrscheinlich relativ unbemerkt vorbeigehen wird, jedoch das Potential für eine größere Erschütterung des Bundestages hat. Carsten Maschmeyer, der frühere Chef des Finanzdienstleisters AWD, hat offensichtlich sowohl im Landtagswahlkampf Niedersachsen 1997 als auch bei der folgenden Bundestagswahl 1998 verdeckte Spenden für seinen Intimus Gerhard Schröder geleistet. Ersteres hatte, so stellt er es dar, den Zweck, Oskar Lafontaine als Kanzlerkandidaten zu verhindern.

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    Sozialdarwinistische Partei Deutschlands?

    geschrieben am 29. April 2011 von Markus Weber

    Thilo Sarrazin darf also Mitglied der SPD bleiben. Alle Anträge auf einen Parteiausschluss, auch der des Vorstands, wurden zurückgezogen, Sarrazin hat eine Erklärung unterschrieben. Wenn man sich diese jedoch genauer anschaut, sieht man, dass Sarrazin darin keineswegs die Inhalte seiner zahlreichen rassistischen und sozialdarwinistischen Äußerungen zurücknimmt. Es ist eine absolut wachsweiche Erklärung ohne jede adäquate Distanzierung. Er nimmt nur ein paar Wortverdrehungen vor, stellt sich als falsch verstanden dar oder bedauert, wenn sich jemand beleidigt fühlt – die übliche Taktik, wenn man nichts zurücknehmen und die “Schuld” auf die Betroffenen selbst schieben will. Teilweise belegt auch noch die Wortwahl dieser Erklärung, dass er nach wie vor sozialdarwinistische Ansichten vertritt. Man muss so wohl zu dem Ergebnis kommen, dass seine Aussagen, auch die seines Buches “Deutschland schafft sich ab”, an denen er weiter festhält, von nun an als mit sozialdemokratischen Grundsätzen vereinbar gelten. Aussagen Sarrazins wie:

    Das Muster des generativen Verhaltens in Deutschland seit Mitte der sechziger Jahre ist nicht nur keine Darwinsche natürliche Zuchtwahl im Sinne von “survival of the fittest”, sondern eine kulturell bedingte, vom Menschen selbst gesteuerte negative Selektion, die den einzigen nachwachsenden Rohstoff, den Deutschland hat, nämlich Intelligenz, relativ und absolut in hohem Tempo vermindert.

    So wurde viel zu lange übersehen, dass die Alterung und Schrumpfung der deutschen Bevölkerung einhergeht mit qualitativen Veränderungen in deren Zusammensetzung. Über die schiere Abnahme der Bevölkerung hinaus gefährdet vor allem die kontinuierliche Zunahme der weniger Stabilen, weniger Intelligenten und weniger Tüchtigen die Zukunft Deutschlands.

    Es ist nämlich zu befürchten, dass sie zur überdurchschnittlichen Vermehrung jener bildungsfernen und von Transfers abhängigen Unterschicht beitragen, welche die Entwicklungsaussichten Deutschlands verdüstert.

    So spielen bei Migranten aus dem Nahen Osten auch genetische Belastungen, bedingt durch die dort übliche Heirat zwischen Verwandten, eine erhebliche Rolle und sorgen für den überdurchschnittlich hohen Anteil an angeborenem Schwachsinn und anderen Erbkrankheiten.

    Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.

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    Hartz-IV-Regelsatz: Was der Mensch braucht

    geschrieben am 29. April 2011 von Gastautor

    Eine empirische Analyse von Lutz Hausstein

    Nachdem der Regelsatz beim ALG II zum 1.1.2011 um ganze fünf Euro angehoben wurde und er damit nach Ansicht vieler Kritiker weiterhin deutlich zu niedrig liegt, legt Lutz Hausstein nun, wie bereits im letzten Jahr, eine neue, ausführliche Bedarfsermittlung vor. Wie auch andere Berechnungen, beispielsweise die des Bündnisses für einen 500-Euro-Eckregelsatz, kommt Hausstein zu dem Ergebnis, daß der aktuelle Regelsatz nicht den tatsächlichen Bedarf deckt und somit den verfassungsmäßigen Vorgaben nicht entspricht. Die Weiterverbreitung unter CC 3.0 de (BY-NC) ist vom Autor ausdrücklich erwünscht und die Untersuchung steht hier auch als PDF-Datei zum Download zur Verfügung.

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    Lolek und Bolek ante portas

    geschrieben am 28. April 2011 von Jens Berger

    Am 1. Mai endet die siebenjährige Übergangsfrist, mit der Deutschland und Österreich ihren Arbeitsmarkt vor potentiellen Migranten aus acht mittel- und osteuropäischen Ländern abgeschottet haben. Ab nächsten Monat können Staatsbürger der Slowakei, Polens, Tschechiens, Ungarns, Sloweniens, Estlands, Lettlands und Litauens ihre Arbeitskraft ohne bürokratische Einschränkungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt anbieten. Während die Arbeitgeberverbände sich über den erhofften Zuzug von Fachkräften freuen, befürchten die Gewerkschaften eine Ausweitung des systematischen Lohndumpings zu Lasten der Arbeitnehmer. Schon bald wird sich zeigen, ob es sich Deutschland leisten kann, weiterhin auf einen flächendeckenden Mindestlohn zu verzichten. Jens Berger

    Für den Ökonomen Michael Hüther des arbeitgeberfinanzierten Instituts der deutschen Wirtschaft beginnt mit dem 1. Mai 2011 eine schöne neue Zeit. Der Wirtschaftslobbyist und Dauergast in deutschen Talkshows prognostiziert, dass in den nächsten beiden Jahren bis zu 800.000 Bürger der acht 2004 der EU beigetretenen osteuropäischen Staaten (NMS8) nach Deutschland kommen und hier den sagenumwobenen „Fachkräftemangel“ beseitigen werden. Sein Kollege Hans-Werner Sinn ist da ganz bei ihm – der Pulsfühler der Wirtschaft spricht gar nebulös von „Millionen“ Einwanderern in der nächsten Dekade. Andere Schätzungen gehen eher von 100.000 (IAB) bis 140.000 Zuwanderern (Bundesagentur für Arbeit) aus. Diese Zahlen relativieren sich aber, wenn man sich nicht vom alten Trick, die Bruttozuwanderung mit dem Wanderungssaldo zu verwechseln, ins Bockshorn jagen lässt.

    Schon vor dem EU-Beitritt der NMS8 verzeichnete Deutschland eine Zuwanderung von mehr als 100.000 Menschen pro Jahr aus diesen Ländern. Nach dem EU-Beitritt stieg diese Zahl sogar auf 200.000 pro Jahr, ging in den letzten beiden Jahren aber wieder auf rund 150.000 pro Jahr zurück. Gleichzeitig ist jedoch die Zahl der Auswanderer aus diesen Ländern kontinuierlich gestiegen und erreichte in den letzten Jahren bereits fast das Niveau der Einwanderung. Im Jahr 2009 lag der Wanderungssaldo, also der Unterschied zwischen Ein- und Auswanderung, aus den NMS8 bei lediglich rund 7.500 Personen. Wenn sich die Schätzungen von IAB, EU-Kommission und Bundesagentur für Arbeit also verwirklichen sollten, hieße dies schlussendlich nicht, dass zwingend mehr Einwanderer nach Deutschland kommen werden. Abhängig von der Zahl der Auswanderer könnte eine Bruttozuwanderung von rund 150.000 Menschen auch mit einem negativen Wanderungssaldo einhergehen.

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