Wer mag nur dieser fesche Herr im Kongo-Müller-Look sein? Die Auflösung findet ihr hier

Als der Euro am 4. Januar 1999 zum erste Mal an den Devisenmärkten der Welt gehandelt wurde, notierte er bei 1,17 US$. Bis zum Oktober 2000 musste die schwächelnde Kunstwährung über 30% nachgeben und markierte am 26. Oktober 2000 mit 0,82 US$ ihren historischen Tiefpunkt. Die USA erlebten in diesen Jahren einen Boom, der vor allem die Finanzbranche in nie dagewesene Dimensionen torpedierte. Das Geld floss nach New York, der US$ war plötzlich eine ?harte? Währung, was der amerikanischen Realwirtschaft jedoch einen herben Schlag verpasste. Dann flogen auch noch zwei Flugzeuge in das WTC und die New-Econony-Blase platzte. Die FED reagierte, senkte die Leitzinsen, überschwemmte den Markt mit dem Dollar und löste damit neben einem Aufschwung der Realwirtschaft auch eine gigantische Blase an den Finanzmärkten aus, die als Urknall für die folgenden Finanzkrisen gelten kann. Die Geldpolitik der FED schwächte den Wechselkurs des Dollars nachhaltig und führte zu einer langen Abwertungsspirale. Als der Euro 2002 in Deutschland gesetzliches Zahlungsmittel wurde, notierte er noch unter 0,90 US$, kurz vor dem Zusammenbruch von Lehman Brothers war er fast 1,60 US$ wert ? beinahe doppelt so viel wie acht Jahre zuvor.

Wer denkt, dass ein solch ein ultraharter Eurokurs Vorteile brächte, täuscht sich jedoch gewaltig. Vor allem Deutschland als Exportnation ächzte in dieser Härteperiode ganz gewaltig unter dieser Bürde und die deutsche Wirtschaft nahm es dankbar zur Kenntnis, dass das internationale Finanzkapital sich auf dem Höhepunkt der Finanzkrise in den vermeintlich sicheren Hafen USA verkrümelte, was den Euro zum Zeitpunkt des Lehman-Kollaps wieder jäh auf 1,25 US$ drückte. Heute notiert der Euro nach einer vorübergehenden kurzen Stärkephase bei 1,24 US$ und sowohl die deutsche Politik als auch die deutschen Medien machen Spekulanten für diese Entwicklung verantwortlich und entdecken allerlei Reglementierungsmöglichkeiten, um diesen Spekulanten das Handwerk zu legen. Natürlich ist keine der angedachten Maßnahmen geeignet, den Euro nachhaltig zu stärken, aber das interessiert die gackernden und bisweilen kopflosen Hühner, die die öffentliche Meinung bestimmen, nicht im Geringsten. Es geht vielmehr darum, den Anschein zu erwecken, man sei gegenüber den Finanzmärkten aktionsfähig ? welch tragischer Treppenwitz der Geschichte.

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Die Gedanken sind nicht nur frei, sondern zumindest im Internet auch frei verfügbar. Auch wenn einige Content-Inhaber liebend gerne Abo-Modelle konzipieren würden, scheitern diese Modelle doch letztlich immer an der Ablehnung der Nutzer. Warum soll ich für etwas bezahlen, das es in gleicher Qualität an der nächsten Ecke umsonst gibt? Diese Frage ist mehr als berechtigt, weshalb bislang alle Versuche, Abomodelle zu etablieren, auch vor allem daran gescheitert sind, dass der Content, für den die Anbieter gerne kassieren würden, zu beliebig ist. Blogger sind ebenfalls Content-Anbieter und je nach Copyright-Modell auch Content-Inhaber. Anders als bei klassischen Medien ist jedoch ein Abomodell für Blogs von vornherein ein absurder Gedanke. Blogs sind ein Kind der digitalen Revolution, sie demokratisieren die Medien, da es noch nie so preiswert war, eine eigene Publikationsplattform zu betreiben. Es wäre geradezu grotesk, sich an diesem Ideal zu versündigen und nur noch für zahlende Abonnenten zu bloggen.

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Aus der gigantischen Staatsverschuldung gibt es zwei Auswege – Inflation oder Rosskur. Welchen Weg wird die Politik gehen?

Im Zuge der Finanzkrise haben die Regierungen nahezu aller Staaten sehr tief in die Taschen gegriffen, um Finanzsystem und Realwirtschaft vor dem sicheren Kollaps zu retten. Heute sind die OECD-Staaten mit 43 Billionen US$ verschuldet, was fast dem Bruttoinlandsprodukt der gesamten Welt entspricht. Alleine die Eurozone hat 7,7 Billionen US$ Verbindlichkeiten und täglich werden es mehr. Das Staatsdefizit der Eurozonenländer hat sich seit 2007 versiebenfacht, alleine 2009 und 2010 werden die Staatsschulden um rund 1,3 Billionen Euro steigen ? mehr als die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsprodukts.

Bevor man überhaupt damit anfangen kann, bestehende Schulden zurückzahlen, müsste man daher erst einmal die rasant steigenden Defizite abbauen, um die Schuldenspirale zu stoppen. Dies ist bei einer stagnierenden Konjunktur allerdings nur über die Kürzung von Staatsausgaben und der Erhöhung der Staatseinnahmen, also der Steuern möglich. Da der Staat jedoch nicht im luftleeren Raum operiert, haben derlei fiskalische Verschiebungen jedoch immer auch eine Auswirkung auf die Konjunktur.

Wenn es beispielsweise heißt, man müsse die Personalausgaben des Staats senken, bedeutet dies ganz konkret, dass zusätzliche Polizisten oder Lehrer nicht eingestellt werden und die Bezüge der Staatsbediensteten im besten Falle stagnieren. Ein Arbeitsloser, der Lehrer oder Polizist hätte werden können, kostet den Staat – und vor allem die Sozialkassen – allerdings ebenfalls Geld. Ein arbeitsloser Lehrer oder Polizist kauft sich auch kein Auto, geht seltener essen und wird sich auch keinen Handwerker leisten, wenn es nicht unbedingt erforderlich ist.

Die meisten Ausgabenkürzungen haben somit eine negative Auswirkung auf die Konjunktur. Kriegt der Bauer weniger Subventionen, schiebt er Investitionen vor sich hin, investiert der Staat weniger in Bildung, Straßenbau oder die Kinderbetreuung, wirkt sich dies negativ auf die Ergebnisse und somit schlussendlich auch auf die Beschäftigungslage und die Investitionen bei Bildungsträgern, Bauunternehmen oder Erziehungsstätten aus. Die negativen Folgen sind dabei nicht auf den direkten Sektor beschränkt, sie betreffen direkt und indirekt alle Sektoren und sind räumlich nicht begrenzt, sondern international. Kürzen die USA die Staatsausgaben, wirkt sich dies letztlich ? wenn auch in geringem Umfang ? bis zum Handwerker in der oberbayerischen Provinz aus.

Wollen wir uns totsparen?

Eine Ausgabenkürzung bewirkt auch immer eine Schwächung der Einnahmeseite in der Zukunft. Weniger Gewinne bedeuten weniger Gewerbe- und Einkommenssteuern, geringere Gehälter und eine höhere Arbeitslosenzahl reduzieren die direkten und auch die indirekten Steuereinnahmen. Dies setzt sich sogar bis auf die Ausgabenseite fort ? die Steuerzuschüsse für die Sozialsysteme müssen steigen, da die Einnahmen an die Erwerbseinkommen gekoppelt sind. Vollkommen unabhängig von der Staatsverschuldung sorgt ein “Sparen” somit vor allem dafür, dass die Wirtschaftsentwicklung abgewürgt wird und die fiskalische Situation sich nicht etwa verbessert, sondern verschlechtert. Im schlimmsten Falle bedeutet dies den Einstieg in eine Abwärtsspirale, die mit einer Deflation einhergeht.

Fährt der Staat beispielsweise seine Defizite auf den Nullpunkt und erkauft sich die diese “Konsolidierung” über einen Rückgang des Wirtschaftswachstums um 2%, steigt die relative Staatsverschuldung um 2%. Der Anteil der Staatseinnahmen, die der Staat in diesem Fall für den Schuldendienst aufnehmen muss, steigt demzufolge. Würgt der Staat die Wirtschaft noch stärker ab, um Schulden zurückzuzahlen, begibt er sich in einen Teufelskreis aus Deflation und Rezession, der letztlich sogar auf eine Erhöhung der relativen Staatsverschuldung hinausläuft. Japan hat diesen Weg in der Vergangenheit beschritten und heute einen Rekordschuldenstand, der doppelt so hoch wie das Bruttoinlandsprodukt ist.

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ein Gastbeitrag von Ran HaCohen, aus dem Englischen von Ellen Rohlofs

Letzte Woche verordnete in Tel Aviv ein Richter drei Mietern eine Strafe von 25 000$, weil sie ihren Balkon illegal um 23 qm vergrößert haben. Das ist nun wirklich kein Knüller. Illegales Bauen ist überall eine strafbare Tat, auch wenn es keine unmittelbaren Opfer wie in diesem Fall gibt. Israel ist ein Staat, in dem Gesetz und Ordnung herrschen; man kann nicht einfach ein Grundstück nehmen und es behalten.

Es sei denn, man ist in den besetzten Gebieten ? natürlich. Indem man vorübergehend oder auf Dauer eine Wohnung mit oder ohne Erlaubnis nimmt – und nicht nur Wohnungen, sondern Häuser, Wohngebiete, ja, ganze Siedlungen ? so ist das keine Straftat, sondern gerade eine zionistische und jüdisch-religiöse Pflicht. Wenn dies ohne unmittelbare Opfer gemacht wird, ist es ok. Wenn dies einige Palästinenser aus ihren Häusern und von ihren Feldern zwingt, um so besser.

Genau wie die Mieter in Tel Aviv werden die Westbankbesetzer bald Besuch vom Staat erhalten; aber während in Tel Aviv die Besucher die Mieter zum Gericht mitnehmen, werden sie in der Westbank die ?Mieter? mit dem Stromnetz und der Wasserleitung verbinden. Sie werden auch ein paar Soldaten zurücklassen, damit die richtigen Besitzer des gestohlenen Landes ihnen kein Leid antun oder ihr Gefühl der Sicherheit verletzen. ( Auch diese Soldaten benötigen Wohnraum usw. ) und während in Tel Aviv die Besetzer/ Mieter ? sollten sie zufällig Staatsbeamte sein ? für ihre strafbare Taten ihren Job verlieren könnten, leben ziemlich viele israelische Offiziere in illegalen Außenposten überall in der Westbank. Und das Militär ?hat keine Richtlinie?, um solche Fälle zu behandeln. Akiva Eldar, der diese Geschichte in Haaretz veröffentlichte, fragt sich, ?wie ein Offizier, der das Gesetz bricht und gerichtliche Order ignoriert, für seine Soldaten als Vorbild dienen kann.? Ich sehe kein Problem darin: Die Soldaten sind mit demselben Ziel in den besetzten Gebieten wie ihre Gesetze brechenden Offiziere: und zwar die Palästinenser zu enteignen. Ich denke, solche Offiziere müssen gerade eine Gehaltserhöhung bekommen. Tatsächlich erhalten sie eine, da Siedler weniger Steuern zahlen ( und bessere Dienste erhalten) als normale Israelis.

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