Jeder Staat hat seinen Gründungsmythos. Das Deutsche Reich hatte Sedan, die Weimarer Republik den Versailler Vertrag und die Revolution von 1918/19, Frankreich die Französische Revolution, England die Glorious Revolution, die USA den Unabhängigkeitskrieg. Die UdSSR hatte die Oktoberrevolution, China hat den Langen Marsch, Vietnam den Krieg gegen Frankreich und Israel den Krieg von 1948, den es mit Palästina als Gründungsmythos teilt. Die obige Aufzählung zeigt, dass Gründungsmythen nicht immer, aber doch meist positiv sind. Was die obige Darstellung noch nicht zeigt, was aber kurz skizziert werden soll, ist, dass diese Gründungsmythen historisch nie haltbar sind und stark eine bestimmte Deutung forcieren, die wichtige Tatsachen unter den Tisch fallen lässt. Sedan ist hier noch am Ehrlichsten; die gewonnene Schlacht gegen die Franzosen und anschließend die Ausrufung des Reiches im Spiegelsaal von Versailles sind faktisch belegte Ereignisse; freilich unterscheidet sich ihre Interpretation.

Die Weimarer Republik wurde Zeit ihrer Existenz von der Dolchstoßlegende geplagt, die ihr negativer Gründungsmythos war – Versailles hing ihr wie ein Klotz am Bein, und nie konnte sich eine halbwegs objektive Deutung der Geschehnisse durchsetzen, was wie kein anderes Beispiel die Wichtigkeit einer fundierten historischen Wissenschaft zeigt, die Mythen dekonstruiert. Die Französische Revolution ist ebenfalls vergleichsweise “ehrlich”, obgleich der identifikationsstiftende Sturm auf die Bastille nie stattgefunden hat; er ist eine spätere Legende. Die Blutbäder, zu denen die Revolution später geriet, werden dagegen kaum unter den Tisch gekehrt. Englands Glorious Revolution wird gerne als Befreiungsakt des Volkes dargestellt, doch kann davon keine Rede sein: es ist die (adelige) Oberschicht, die hier gegen den König aufbegehrt und ihm Privilegien abtrotzt, die sie Jahrhunderte später in einem zähen und letztlich vergeblichen Abwehrkampf gegen das Volk verlieren wird. Die Amerikaner unterstützen die Unabhängigkeitsbewegung keinesfalls so einheitlich, wie das heute gerne dargestellt wird, tatsächlich waren kaum ein Drittel von ihnen Unabhängigkeitsbefürworter. Auch weiß man heute, dass es mit der “Unterdrückung” durch England nicht sonderlich weit her war.

Sowohl beim Langen Marsch als auch bei der Oktoberrevolution werden die zahllosen Opfer gerne unter den Tisch gekehrt; die Oktoberrevolution weiß außerdem mit dem “Sturm auf das Winterpalais” von St. Petersburg noch eine Bastille-Heldengeschichte aufzufahren, die so nie stattfand. Israels und Palästinas Gründungsmythos hingegen ist vor allem eine Schlacht um die Deutungshoheit über einen Krieg, dessen Ausgang und Verlauf außer Frage stehen. Nationalmythen gibt es überall, und oft steckt ein Körnchen Wahrheit und viel Klischee dahinter, das einen politischen Zweck erfüllt – den Bürgern ein Stück Identifikation und Vorbild zu bieten. Manche Mythen leisten diese Aufgabe besser als andere. Wir haben den Mythos vom Wirtschaftswunder.

Geburt eines Mythos‘

Zu Beginn der Auseinandersetzung soll der Mythos zuerst kurz beschrieben werden, wie er stets präsentiert wird: Nach dem Zweiten Weltkrieg 1945 lag Deutschland in Schutt und Asche. Die Menschen hausten in Ruinen, die Fabriken waren zerstört. Die „historische Uhr“ springt jetzt sofort auf 1948 um, die Jahre dazwischen finden im Allgemeinen nicht statt. Es kommt die Berlinblockade; der böse Russe zeigt sein wahres Gesicht, während der Amerikaner uns rettet und Schokolade an Minifallschirmen für Kinder abwirft. Dann kommen Marshallplan, die D-Mark, Erhard gibt die Wirtschaft frei und mit einem Schlag beginnt das Wirtschaftswunder. Es gibt viel zu kaufen, gleichzeitig hat man Geld, und die Wirtschaft brummt. Die Menschen verdienen Geld, fahren in Urlaub, und die BRD entwickelt sich rasant zum Konsumparadies. Das Wirtschaftswunder endet in den späten 1960er Jahren, passend zur Regierungsbeteiligung der SPD.

Warum nun ist das Wirtschaftswunder der Nationalmythos der Deutschen? Unter den oben präsentierten Nationalmythen sticht es heraus, denn es ist ein wirtschaftlicher, kein politischer Mythos. Kein Krieg, der gewonnen wurde, kein König, der gestürzt wurde. Das ist ungewöhnlich und es prägt die BRD noch heute auf vielfältige Art und Weise.

Zum einen besagt der Mythos, dass das Wirtschaftswunder massiv dadurch begünstigt wurde, dass sich der Staat heraushielt – Erhard gab entgegen dem Willen der Briten durch die Preise die Wirtschaft frei. Dieses Ressentiment gegen staatliche Steuerung kann auf der Klaviatur deutscher Gefühle ungeheuer leicht aktiviert werden.

Zum anderen ist die Hilfe der Amerikaner als Anschubleistung – Stichwort Marshallplan – Bestandteil des Mythos’. Dies war ungeheuer wichtig, um die Freundschaft zwischen Deutschland und den USA zu legitimieren und mit positiven Gefühlen aufzuladen.

Zum weiteren beruhen Gründungsmythen auf der Wirtschaftswunderzeit. Aldi, Lidl, dm – als pars pro toto – entstehen in dieser Zeit. Es ist die deutsche Version vom Tellerwäscher zum Millionär – weniger mit gewitzter Idee als mit eiserner Sparsamkeit und unglaublichem Fleiß zum Erfolg. Sie bestimmt noch heute diese überaus wichtigen Konzerne und damit den Alltag vieler Deutscher, die bei ihnen einkaufen.

Ein weiterer Punkt ist die fast grenzenlose Verehrung Erhards. Obwohl sich sein Part am Wirtschaftswunder eigentlich in Grenzen hält, wie wir später noch sehen werden, gilt er als wirtschaftlicher Übervater. Wer es heute schafft, sich mit ihm in eine Reihe zu stellen – wie es sowohl Glos als auch Guttenberg versucht haben – kann sich breiter Zustimmung sicher sein.
All diese Faktoren führen dazu, dass heutige Politik durch gezieltes Spielen auf der Klaviatur deutscher Gefühle mit Anklängen an das Wirtschaftswunder legitimiert werden kann. Man denke nur an Merkels ewige “schwäbische Hausfrau”, eine der wohl dümmsten Metaphern der letzten Jahre. Deswegen ist es wichtig, diesen Mythos zu verstehen, anzuerkennen und zu dekonstruieren.

Dekonstruktion eines „Wunders“

Das “Wunder” gibt es eigentlich nicht. Die wirtschaftliche Entwicklung nach 1948 war eine Folge vieler Faktoren, von denen keiner allzu wundersam war. Eigentlich eignet sich die Entwicklung, die damals so viele Zeitgenossen auch und gerade im Ausland überraschte nicht zur mystischen Überhöhung, wie folgende Faktoren verdeutlichen sollen.

Der Marshallplan: Er war hauptsächlich eine Propagandaangelegenheit. Die bezahlten Beträge waren viel zu gering, um eine ernsthafte Wirkung auf die Ökonomie gehabt zu haben, wie ihnen fälschlicherweise oft unterstellt wird. Ihre wahre Wirkung lag in der Psychologie begründet: die Amerikaner, die das Schmuddelkind Deutschland unterstützten – damit wurden Absatzmärkte geöffnet. Deutsche Geschäftsleute konnten international verkehren. Außerdem war klar, dass zerstörerische Nachkriegspläne wie der Morgenthau-Plan endgültig vom Tisch waren und die Amerikaner planten, Deutschland in eine westlich-kapitalistisch geprägte Zone einzubeziehen. Die Unsicherheit, Gift für langfristige Investitionen, war vom Tisch.

Die Kriegszerstörungen: Es klingt banal, aber wenn man sich die Infrastruktur und Wirtschaft auf einer Skala von 0 (nicht vorhanden) bis 100 (perfekt) vorstellt, dann ist der Aufbau von 0 auf 70 leichter als von 95 auf 100, wie jeder weiß, der einmal eine sehr gute Leistung auf eine ausgezeichnete verbessern wollte. Es konnte nach 1945 eigentlich nur noch aufwärts gehen, die Frage war also nur, wie schnell. Das Wettrennen mit der DDR gewann die BRD jedenfalls klar, auch wenn es besonders anfangs überhaupt nicht so eindeutig war, wie dies in der Retrospektive scheint. Was jedoch selten bedacht wird ist Folgendes: nicht nur die Gebäude lagen in Schutt und Asche, sondern auch viele Maschinen. Als man alles wieder aufbaute, wurden auch neue Maschinen angeschafft – das Neueste, was gerade verfügbar war. Damit verschaffte sich Deutschland schnell eine Führungsposition, paradoxerweise gerade gegenüber Ländern wie England, die von Kriegszerstörungen vergleichsweise verschont geblieben waren, woraus die große Überraschung über die schnelle Erholung – das “Wunder” – denn auch resultierte.

Bretton Woods: 1944 wurde in der Konferenz von Bretton Woods ein neues Weltwährungssystem beschlossen. Hauptverhandlungspartner waren die Briten und die Amerikaner, von denen Letztere erstmals von ihrem durch den Krieg errungenen Weltmachtstatus Gebrauch machten, den die Briten nicht besaßen. John Maynard Keynes, der die Verhandlungen für die Briten führte, kam mit seinen Vorschlägen kaum durch. Der Dollar wurde goldgedeckte internationale Leitwährung in einem System fester Wechselkurse, der IWF zur Stabilitätssicherung gegründet. Für Deutschland war dieses System ein echter Gewinn: die D-Mark wurde mit 4,80 DM pro Dollar drastisch unterbewertet, wie sich bald zeigen sollte. Diese Unterbewertung war ein Schlüssel im Erlangen des Titels „Exportweltmeister“, der in Deutschland heute noch wie ein Fetisch verehrt wird. Deutsche Produkte waren auf dem Weltmarkt extrem billig und brachten Devisen ins Land.

Lohnzurückhaltung: Beim Erreichen der astronomischen Exportüberschüsse ist neben der unterbewerteten D-Mark noch ein zweiter Faktor ausschlaggebend, auf den sich auch der heutige Exportboom der Nuller-Jahre stützt: die Lohnzurückhaltung der damaligen Zeit. Die Produktivität stieg deutlich schneller an als die Löhne, die Lohnstückkosten sanken. Dadurch wurden die deutschen Produkte im internationalen Vergleich noch billiger als durch die generell hohe Produktivität und Effizienz der Wirtschaft und die unterbewertete D-Mark ohnehin. Dass dabei der deutsche Binnenmarkt ungeheuer schwächelte, ist ein Problem an dem wir noch heute laborieren.

Der Koreakrieg: Das Wirtschaftswunder kam nicht schon 1948 mit der Einführung der D-Mark richtig in Schwung, sondern 1950 mit dem Beginn des Koreakriegs. Die USA, deren brummende Wirtschaft zu dieser Zeit den Weltmarkt beherrschte, mussten erneut ein großes Militärbudget stemmen und waren nicht mehr in der Lage, den Weltmarkt wie vorher zu beliefern. In die so entstandene Lücke sprangen die deutschen Produkte, die ansonsten deutlich schlechtere Chancen gehabt hätten.

Die amerikanischen Importzölle: Alle bisher beschriebenen Faktoren, so günstig sie auch sind, hätten den deutschen Exporten nicht zum Durchbruch verholfen, wenn die USA die Wirtschaftspolitik aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg fortgeführt und sich protektionistisch verhalten hätten. Doch die USA senkten ihre Importzölle stark ab, obwohl es dafür keine objektive Veranlassung gab. Sie öffneten damit ihren Markt weit für die europäischen Produkte – und damit vor allem die deutschen.

Die Kolonien: Aus deutscher Sicht ist die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg eine vom Krieg verschonte. Friedlich möchte man sie nicht reinen Gewissens nennen, wenn man die Geschehnisse jenseits des Eisernen Vorhangs betrachtet, doch Kriege führten weder BRD noch DDR. Sie entsandten nicht einmal Truppen in Krisengebiete ihrer Verbündeten (obwohl sowohl Adenauer als auch Ulbricht und Honecker dies sehr wünschten). Frankreich und England dagegen, die beiden einzigen ernsthaften Konkurrenten Deutschlands in Europa, wurden nach dem Zweiten Weltkrieg in eine Reihe blutiger Auseinandersetzung in ihren Kolonien verwickelt, die sehr zeitaufreibend und teuer waren, Frankreich vor allem in Vietnam und Algerien, Großbritannien in Indien und im Nahen Osten, beide zusammen in Ägypten. Dies eröffnete Deutschland weitere Chancen.

Die EWG: 1952 schlossen die BRD, Frankreich, die BeNeLux-Staaten und Italien den Vertrag über die Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Montanunion genannt. Er gilt allgemein als Vorläufer für die Römischen Verträge von 1957, mit denen die EWG gegründet wurde. Dadurch wurde eine Zone ohne Handelsbarrieren geschaffen – eine weitere unheimliche Begünstigung für die deutschen Exporte. Gleichzeitig wurde das Rechtssystem des internationalen Handels stark vereinfacht.

Die Gastarbeiter: Auch sie gehörten zum Wirtschaftswunder und korrelierten mit der Lohnzurückhaltung. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Arbeitskräfte schnell knapp, die boomende und damals noch recht personalintensive Wirtschaft brauchte dringend weitere. Deswegen wurden mit diversen Ländern, vor allem Spanien, Portugal, Italien und Griechenland (die Türkei folgte erst wesentlich später) Verträge abgeschlossen, die den reibungslosen Zu- und Abzug der Gastarbeiter regelten. Dadurch standen der Wirtschaft billige und willige Arbeitskräfte zur Verfügung, als sie sie benötigte und die sich später leicht wieder loswerden ließen.

Der Sozialstaat: Besonders in der Zeit bis Ende 1948 gab es in Deutschland große Sympathien für ein sozialistisch orientiertes, planwirtschaftliches System, das auch die Briten favorisierten. Der Aufbau des Sozialstaats sicherte die Bedingungen der entstehenden Marktwirtschaft ab, da er eine erneute Systemkrise wie 1932 unwahrscheinlich erscheinen ließ.

Es war folglich eine ganze Reihe von Gründen, die zu dem großen wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands in den 1950er und 1960er Jahren führte. Doch wie so oft ist der Erfolg von einst das Problem von heute. Die schlechte Binnennachfrage in Deutschland hat zu einer hohen Abhängigkeit vom Export gesorgt, wo der Boom der letzten Jahre nur aufgrund eines unglaublichen Lohndrucks möglich war. Der Fetisch Exportweltmeister, um den in Deutschland gerne wie um das Goldene Kalb getanzt wird, er fußt in der damaligen Zeit und ist integraler Bestandteil des Gründungsmythos‘ Wirtschaftswunder. Die Dekonstruktion des Mythos‘, all das sei aus eigener Kraft erreicht worden, bestenfalls durch den Anschub des Marshallplans, ist wichtig, um sich der Erkenntnis zu stellen, dass die Bedingungen in der Welt wie in Deutschland heute nicht mehr dieselben sind wie anno 1950 – und dass es andere Rezepte braucht, um Wohlstand zu generieren. Die Stärkung des Binnenmarkts ist wichtig, und diese wird sich nur über Lohnsteigerungen erreichen lassen – und zulasten einer zunehmend parasitären Exportwirtschaft.

Stefan Sasse

Politische Talkshows im Fernsehen gehorchen stets einem festen Regelwerk – eine adrette Dame, in Ausnahmefällen darf es auch mal ein adretter Herr sein, leitet freundlich eine gesittete Gesprächsrunde mit Gästen, die ihre Rolle kennen. Neben den üblichen Gesichtern aus der Politik trifft man stets auf die gleichen Stereotypen. Da ist der Wirtschaftslobbyist, der dem Publikum als neutraler Wissenschaftler vorgestellt wird, der Gewerkschafter, der brav die Position seiner Organisation vorträgt oder der smarte junge Unternehmer, der das sagt, was man von einem smarten jungen Unternehmer erwartet. Sprechpuppen allesamt, konturlos, berechenbar, leidlich unterhaltsam. Außenseitermeinungen werden dann auch von Figuren vorgebracht, die stets ins Klischee passen – Hartz-IV-Empfänger haben meist keine Ausbildung, sind unattraktiv und schlecht gekleidet, Blogger haben einen roten Irokesenschnitt und Kritiker unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems sind liebenswerte aber realitätsferne Traumtänzer. Es lebe der Meinungsmainstream, wer gegen den Strom schwimmt, ist ein Freak. Viel Spaß beim Vermehren der gewonnen Einsichten und nun zu den Nachrichten.

Manchmal gelingt es jedoch, das feste Regelwerk deutscher Fernsehtalkshows zu durchbrechen. Eine solche Sternstunde wurde gestern Abend in der ARD zelebriert. In der Sendung “Maischberger” wollte man unter dem Motto “Ihr da oben, Ihr da unten – wer sind die wahren Asozialen?” auf der Westerwelle reiten. Das Grundkonstrukt war solide: Zwei Politiker, einer von der FDP, eine von der Linken, zwei Hartz-IV-Empfänger, einer arbeitswillig, einer arbeitsscheu, zwei Unternehmer, einer hipp und modern, einer schrullig und konservativ. Den schrulligen, konservativen Unternehmer durfte Wolfgang Grupp geben – und ihm ist es zu danken, dass die gestrige Sendung erfreulich unerfreulich ablief. Es wurde gebrüllt und polemisiert, was das Zeug hielt. Schon nach wenigen Minuten war klar, wer in dieser Republik die “wahren Asozialen” sind und FDP-Mann Lindner versank mucksmäuschenenstill in seinem Sessel. Der Meinungsmainstream ist Einiges gewohnt – mit harscher Kritik eines echten Leistungsträgers und Mitglieds der gesellschaftlichen Elite kann er allerdings nicht umgehen. Wäre Grupp ein Freak, so sähe dies freilich anders aus. Ein Freak ist der schwäbische Unternehmer allerdings nicht, er polarisiert, er polemisiert, er wirkt stets erfreulich anachronistisch – Grupp ist ein klassischer Patriarch wie aus dem Lehrbuch. Wenn man ihn so reden hört, könnte man denken, er sei einer Zeitmaschine entsprungen und wünscht sich mehr davon.

Der König von Burladingen

Wer ist eigentlich dieser seltsame Mann mit seinem maßgeschneiderten Dreireiher mit Einstecktüchlein und goldenen Manschettenknöpfen? Wolfgang Grupp ist Textilfabrikant, Besitzer des schwäbischen Trikotagenherstellers Trigema. Früher war die schwäbische Alb ein Mekka der Textilindustrie. Noch in den 70er Jahren gab es alleine im Dorf Burladingen 27 Textilfabrikanten – heute gibt es nur noch Trigema; nicht nur in Burladingen, auch nicht nur auf der Schwäbischen Alb, in ganz Deutschland gibt es nur noch einen einzigen größeren Textilfabrikanten, der im Lande produziert. Wolfgang Grupp ist schon früh gegen den Strom geschwommen. Trigema ist schuldenfrei und hat eine Eigenkapitalquote von 100%. Weder Banken noch Unternehmensberater kommen auch nur in die Nähe der Firmenzentrale. Von einer Produktionsverlagerung will Grupp genauso wenig wissen wie von fremdfinanziertem Wachstum oder innovativen Finanzgeschäften. Grupps Erfolg gibt ihm Recht. Sein Unternehmen macht Gewinn, während seine innovativen Konkurrenten mit all ihrem modernen McKinsey-Wissen längst von der Bildfläche verschwunden sind. Nur noch Namen erinnern an die Konkurrenz, die heimischen Arbeitsplätze sind für immer verloren.

Grupp ist ein Patriarch alter Schule. Er kennt seine Mitarbeiter beim Namen, garantiert ihren Kindern einen Ausbildungsplatz mit Übernahmegarantie bei Trigema. Er ist zwar kein Mitglied des Tarifverbands, bezahlt seine Mitarbeiter aber nach Flächentarifvertrag. Grupp weiß, er kann nur dann erfolgreich in Deutschland produzieren, wenn er qualifizierte und motivierte Arbeitnehmer hat. Der Familienunternehmer ist im Betrieb des Großvaters aufgewachsen und hat eine Verbindung zur Basis – mehr noch, er weiß, dass er für sie verantwortlich ist. Ein Sozialist oder ein irgendwie “Linker” ist Grupp allerdings keinesfalls – er besitzt Flugzeug und Hubschrauber und beschäftigt in seiner Villa vor Ort einen Butler, der ihm und seiner Familie jeden Morgen das Frühstück mit weißen Handschuhen serviert. Was bei jedem Bonusbanker den Zorn der Allgemeinheit provozieren würde, ist Grupp gestattet – wer mit seinem Namen und seinem Eigentum als Sicherheit wirtschaftet, seine Angestellten “väterlich” behandelt und ordentlich bezahlt, darf auch die Früchte seines Wirtschaftens genießen. Grupp versteuert seine Gewinne schließlich auch ordnungsgemäß vor Ort, was heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit mehr ist.

Der Konservative und die Linke

Fast scheint es so, als habe sich die Welt gedreht und Wolfgang Grupp ist stehengeblieben. Grupp hat nichts gegen einen Spitzensteuersatz von 54% wie zu Kohls Zeiten – aber nur dann, wenn der Staat mit diesem Geld ordentliche Verhältnisse schafft. Nicht die Banken, sondern die Menschen seien es, die den Standort Deutschland zu dem machten, was er ist. Grupp glaubt an den Standort Deutschland und verachtet die Banken. Ebenso verachtet er die moderne Wirtschaftspraxis – angestellte Manager, die Milliarden versenken, auf den Sharehoder-Value schielen und sich dann wieder vom Acker machen und bei einem neuen Unternehmen anheuern, sind ihm ein Graus. Dies ließ er gestern bei “Maischberger” auch seinen Sitznachbarn deutlich spüren. Der ehemalige Pleitier und heute gefeierte Immobilientycoon Thomas Kramer ist für einen Grupp ein “Hasardeur und Ausbeuter”. So bezeichnet der streitbare Textilfabrikant übrigens die halbe deutsche Wirtschaftselite. Wenn es denn eine Elite gibt, die diese Stellung auch verdient hat, so zählt Wolfgang Grupp sicher dazu.

Mit welcher politischen Partei hat ein Wolfgang Grupp eigentlich Schnittmengen? Als Konservativer ist er selbstverständlich Stammwähler der CDU, seine Ansichten sind jedoch erstaunlicherweise eher im Lager der Linken zu verorten. Grupp fordert einen Mindestlohn, eine rigorose Kontrolle der Banken und eine Abkehr vom Turbokapitalismus. Dabei ist Grupp keinesfalls inkonsequent, er ist ein authentischer Konservativer, der einfach nicht in diese Zeit passt. Es ist vielmehr so, dass die politischen Positionen der Linken erstaunlich gut in den klassischen rheinischen Kapitalismus eines Wolfgang Grupp passen.

Der Schulterschluss zwischen dem traditionellen Kapitalisten und den Kapitalismuskritikern der Linken gelang zumindest in der gestrigen Talkshow dann auch denkbar einfach. Die Frontlinien verlaufen heute woanders – nicht mehr zwischen konservativ und progressiv oder zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Der gesellschaftliche Konflikt unserer Tage ist auch nicht entideologisiert, wie es aus den Reihen der Mainstreamideologen so gerne schallt. Im Gegenteil – der Konflikt ist hochideologisch. Auf der einen Seite stehen die Ideologen der alten Welt – Arbeitnehmer und Arbeitgeber Seit´ an Seit´, sie appellieren an die Verantwortung, die sich aus Eigentum ergibt, an Anstand und Moral. Auf der anderen Seite stehen die marktfundamentalistischen Ideologen, in deren Welt das Recht des Stärkeren zählt und Verantwortung eine Bürde ist, die anachronistisch wirkt. Als Vertreter dieser Mainstreamideologie stand der FDP-Mann Martin Lindner, der sonst lieber durch starke Sprüche auffällt, gestern bildlich gesprochen in der Eselsecke. Lindner war plötzlich nicht mehr Mainstream, er war das, was er auch ist – ein Fundamentalist, der gegen den gesunden Menschenverstand ankämpft. Der FDP-Mann als Bürgerschreck, welch ungewohntes Bild. Vielleicht sollten Progressive und Konservative den Schulterschluss suchen und gemeinsam gegen die Feinde unserer Gesellschaft ankämpfen.

Es kann sinnvoll sein, aus den alten Rollenklischees auszubrechen. Es kommt immer auch darauf an, wer etwas sagt. Ein Gewerkschafter kann tausendmal den Mindestlohn fordern, er ist und bleibt der Gewerkschafter, der seine Rolle im öffentlichen Spiel um die Meinungshoheit in den Köpfen spielt. Kommt die Forderung nach progressiven Inhalten allerdings von einem erfolgreichen und tadellosen Unternehmer, so ist dies ein Bruch mit dem üblichen Wahrnehmungsschema. Ein solcher Bruch ist sehr begrüßenswert, geht er doch mit einem Hinterfragen der gewohnten Denkschemata einher. Danke Wolfgang Grupp, wir brauchen mehr Unternehmer ihrer Art.

Jens Berger

Mehr als ein Pyrrhussieg war es nicht, den die 35.000 Datenschützer heute vor dem Bundesverfassungsgericht erringen konnten. Die Richter kassierten die bestehenden Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung zwar kurzerhand ein und veranlassten die sofortige Löschung aller bis heute auf Basis dieser nichtigen Gesetze gesammelten Daten. Sie erklärten aber auch, dass eine Vorratsdatenspeicherung generell mit der Verfassung zu vereinbaren sei und distanzierten sich damit ausdrücklich von früheren Urteilen, in denen sie anlasslose Datensammlungen per se für verfassungswidrig erklärten. Man darf sich fragen, ob dieses feige Urteil ein Kotau vor der Europäischen Union und dem zu erwartenden Verfassungsstreit mit dem Europäischen Gerichtshofes war, oder ob der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes seine Verfassungstreue auf dem Altar des Zeitgeistes opferte. Nun darf die schwarz-gelbe Regierung das Gesetz komplett neu formulieren – dies dürfte nicht eben zur Verbesserung des Klimas innerhalb der bereits tief zerrütteten Zweckpartnerschaft zwischen “Liberalen” und “Konservativen” beitragen.

Ein grundsätzliches „Ja“!

Man kann, so Gerichtspräsident Papier, die umstrittene EU-Richtlinie umsetzen, ohne die verfassungsrechtlich geschützte Unverletzbarkeit des Telekommunikationsgeheimnisses außer Kraft zu setzen. Die EU verlange lediglich, dass diese Daten für mindestens sechs Monate gespeichert werden, lege sich aber nicht fest, wie sie gespeichert werden und wer unter welchen Bedingungen und in welcher Form auf diese Daten zugreifen darf. Den Kernpunkt der Kritik, man könne anhand dieser Daten Profile erstellen, die weit über den ursprünglich gedachten Zweck der Datenspeicherung hinausgehen, wischte Karlsruhe mit einem Handstreich vom Tisch: Solange die Daten dezentral und verschlüsselt bei den Providern lagern und jeder Zugriff transparent erfasst würde, bestünde auch nicht die Gefahr, dass die Daten miteinander vernetzt werden, um Profile zu erstellen. Diese Logik ist in sich zwar schlüssig, dennoch betreten die Richter mit dieser Sichtweise juristisches Neuland. Seit dem Urteil zur Volkszählung im Jahre 1983 vertrat das Bundesverfassungsgericht die Linie, dass das Grundgesetz den Bürger vor einer unbegrenzten Speicherung seiner Daten schützt. Auch wenn ein Missbrauch unter den Vorgaben der Richter deutlich erschwert wird, so bleiben diese Daten dennoch in einem Graubereich, da sie anlass- und verdachtslos erhoben werden.

Der Bürger ist seit heute nicht mehr zunächst unschuldig – er gilt als potentieller Straftäter. Seine Daten sind damit auch nicht mehr die Daten eines Unschuldigen, sondern potentielle Beweise, die bei der Verfolgung von Straftaten oder der Abwehr von Gefahren eingesetzt werden können, die zum Zeitpunkt der Datenerhebung noch nicht einmal absehbar sind. Die Daten dürfen erst einmal auf Vorrat gespeichert werden. Dieser Paradigmenwechsel wurde heute durch Karlsruhe mit dem höchstrichterlichen Stempel versehen – fürwahr kein Ruhmesblatt für die deutsche Justiz.

Vorratsdatenspeicherung light

Kein gutes Haar ließen die Verfassungshüter jedoch an der bestehenden Gesetzgebung. Hier folgten die Richter der Linie, die sie bereits in den vorherigen Eilentscheiden vorgegeben haben. Ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung muss die Verhältnismäßigkeit der Datenverwendung straffer formulieren und die Speicherung an modernen technischen Standards ausrichten. Diese Einschränkungen sind bitter nötig – wenn Karlsruhe schon die Vorratsdatenspeicherung gestattet, dann muss sie auch möglichst sicher vor potentiellem Missbrauch sein.

Eine Gefahr geht dabei vom Staat selbst aus. Für übereifrige Dienste ist ein solch gigantischer Datenpool ein wahres Dorado. Doch vor die Lust am hemmungslosen Schnüffeln hat Karlsruhe mehrere Hindernisse gestellt. Zum einen muss es sich im Falle der Gefahrenabwehr um eine konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes handeln. Zum anderen muss sich die Strafverfolgung auf schwerwiegende Straftaten beschränken. Bei beiden Szenarien ist ein Richtervorbehalt vorgesehen, der allzu übereifrige Ermittler in ihre Schranken weisen soll. Positiv zu bewerten ist hier auch die Informationspflicht – im Normalfall muss das Opfer der Datenweitergabe von den Behörden über den Datenzugriff informiert werden. In Fällen, in denen eine solche Information die Ermittlungen stören würde, ist eine Informationspflicht nach Abschluss der Ermittlungen vorgesehen. Ein geheimes Profiling durch die Dienste wäre somit illegal.

Löblich ist auch der technische Sachverstand, mit dem die Richter Gefahren der illegalen Datenverwendung durch private Stellen unterbinden wollen. Ein so mächtiger Datenpool weckt Begehrlichkeiten und wo eine Nachfrage für solche Daten besteht, ist die Gefahr eines Missbrauchs stets gegeben. Um diese Gefahr zu minimieren, nennt das Bundesverfassungsgericht eine Reihe von Datenschutzmaßnahmen – eine getrennte Speicherung, eine asymmetrische Verschlüsselung, das Vier-Augen-Prinzip, verbunden mit fortschrittlichen Verfahren zur Authentifizierung für den Zugang zu den Schlüsseln, und eine revisionssichere Protokollierung von Zugriff und Löschung. Diese Vorgaben sind wichtig und richtig – allzulange konzentrierte sich die Kritik der Speicherungsgegner auf den Staat als Datenkrake, die Gefahr eines Datenmissbrauchs an der Stelle der Datenspeicherung, also bei den Providern selbst, ist jedoch ungleich größer.

Was nun?

Einmal mehr haben die Verfassungsrichter der Politik eine schallende Ohrfeige verpasst. Wie so oft will es aber auch diesmal niemand gewesen sein, der die Verantwortung für dieses Gesetz tragen will. Innenminister de Maiziere übte sich bereits im Vorfeld in der Rolle des „Internetverstehers“ und nimmt mittlerweile sogar Punkte des Chaos Computerclubs auf seine Agenda – sehr zum Missfallen des Koalitionspartners, der es mit den Bürgerrechten schon lange nicht mehr so genau nimmt. Bis auf den „ewiggestrigen“ Hardliner Wolfgang Bosbach steht in den Reihen der Union anscheinend niemand mehr voll hinter dem alten Vorratsdatenspeicherungsgesetz. Dieses Gesetz ist seit heute Geschichte, da die betreffende EU-Richtlinie aber noch in Kraft ist, muss die schwarz-gelbe Koalition eine Neuauflage des Gesetzes auf den Weg bringen.

Was für eine paradoxe Situation – die heutige Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gehört gleichzeitig zu den Hauptklägern in Karlsruhe. Heute hat also Frau Leutheusser gegen Frau Schnarrenberger gewonnen, die nun ein Gesetz vorlegen muss, das Frau Leutheusser generell ablehnt. Dabei steht die Regierung vor einem nicht eben unerheblichen Problem – die EU-Richtlinie ist nämlich mittlerweile auch in Brüssel nicht mehr konsensfähig. Einerseits verstößt sie gegen die EU-Grundrechtecharta des Lissabon-Vertrags, andererseits hat mit Viviane Redling seit kurzem eine Justizkommissarin die Verantwortung, die seit je her zu den Kritikern der Vorratsdatenspeicherung gehörte. Im Herbst will Redling eine Prüfung der umstrittenen Richtlinie vorlegen. Gut möglich, dass darin weite Teile der alten Richtlinie seitens Brüssel über Bord geworfen werden. Für Berlin wäre es also ratsam, erst einmal abzuwarten. Karlsruhe hat der Regierung den Weg gewiesen, gehen muss sie ihn jetzt selbst.

Jens Berger

Jeder zehnte Hartz-IV-Aufstocker arbeitet im öffentlichen Dienst. Nicht Lidl und Co., sondern der Staat ist der größte Lohndrücker im Lande

Die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst sind am Wochenende ohne ein wirklich befriedigendes Ergebnis für die Beschäftigten beendet worden. 1,15% Lohnsteigerung pro Jahr entsprechen noch nicht einmal dem Inflationsausgleich und sind de facto eine Reallohnkürzung. Doch viele Beschäftigte im öffentlichen Sektor wären bereits zufrieden, wenn sie überhaupt im Rahmen eines der Tarifverträge beschäftigt werden, die sich an den Löhnen im Öffentlichen Dienst orientieren.

Der Staat ist Arbeitgeber mit einem Dreiklassen-System: An erster Stelle stehen die Beamten, geschützt vor Kündigung, ordentlich entlohnt und mit allen Rechten, die ein Mitarbeiter haben kann. An zweiter Stelle kommen die regulären Beschäftigten im öffentlichen Dienst, die häufig auch bei Trägern mit privatrechtlicher Struktur eingestellt sind. Besitzen sie noch einen “Altvertrag”, genießen sie meist auch noch einen guten Kündigungsschutz, der Verdienst ist jedoch vergleichsweise bescheiden und stets steht der Absturz in die unterste Gruppe in der Hackordnung des Öffentlichen Dienstes bevor – das sind die prekären Beschäftigungsverhältnisse, meist nur mit Zeitvertrag, oft bei einer Leiharbeitsfirma, die im Auftrag des Staates das Lohnniveau nach unten drückt, ohne nennenswerte Arbeitnehmerrechte. Hire and Fire und Minilöhne im Namen des Staates.

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Die Lehren aus der Hartz-Debatte müssten lauten: Weg mit der sozialpolitischen Sanktionspraxis! Her mit einem flächendeckenden Mindestlohn!

Deutschland diskutiert – das Hartz-Urteil aus Karlsruhe, Guido Westerwelles unsägliche Verunglimpfung der Schwächsten und die Forderung nach einem Mindestlohn. Es geht um Gerechtigkeit, Menschenwürde und das Selbstverständnis der Gesellschaft. Doch wer die Debatte auf eine moralische Komponente reduziert, blendet die volkswirtschaftliche Weichenstellung aus, die mit der Frage gerechter Löhne verbunden ist.

„Wer arbeitet, soll mehr haben als der, der nicht arbeitet.“ Wie oft hat man diesen Satz in den vergangenen Jahren gehört? Selbstverständlich ist die Forderung nach einem Lohnabstand, die sich hier ausdrückt, richtig. Aus freien Stücken stehen schließlich nur wenige frühmorgens auf, um die Hälfte des Tages mit einer Tätigkeit zu verbringen, die nur selten etwas mit Erfüllung der Lebensträume zu tun hat. Wie bei fast allen Dingen im Leben, ist auch die Frage, ob – und wenn ja, wie viel – man arbeiten soll, eine der Abwägung. Um sich sein Leben durch materielle Dinge angenehmer zu gestalten und seinem Nachwuchs eine reelle Chance zu bieten, ist eine bezahlte Tätigkeit unumgänglich – allerdings muss die Entlohnung auch stimmen.

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