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  • Die SPD und Ceta: Es wird Zeit fürs Heim, alte Dame

    geschrieben am 19. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Kommentar

    Der dicke Mann und das Mehr haben sich durchgesetzt. Mal wieder. Trotz Demonstrationen in sieben Städten am vergangenen Wochenende, trotz der großen Ablehnung innerhalb der deutschen Bevölkerung, trotz der akuten Gefahren für Demokratie, Umweltschutz und Verbraucherrechte. Alles für die Katz‘, könnte man sagen. Auf dem SPD-Parteikonvent hat sich – man muss wohl davon ausgehen, dass die ersten Pressemitteilungen korrekt sind – Sigmar Gabriel durchgesetzt. Natürlich heißt das dann „Kompromiss“ und wird garniert durch durch rhetorische Chlorkirschen wie „Klarstellungen“, „ausführliche Anhörungsprozesse“ und „Nachbesserungen“. Doch nun ist es so, dass die SPD ihre historische Chance, Ceta zu verhindern, verpasst hat. Den Artikel weiterlesen »

    124 Kommentare

    Von Freihandelsabkommen und Hühnchen-Journalisten

    geschrieben am 19. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    stop_ttip_ceta_demo_berlin_10-10-2015_3Kommentar

    Keine Ahnung, wie oft ich seit Samstag in einer Headline gelesen habe, die Teilnehmerzahlen der Demos gegen die geplanten Freihandelsabkommen seien „hinter den Erwartungen zurück geblieben“. Oft, sehr oft, so viel ist sicher. Ich weiß auch nicht, wie oft mir das Wort „Chlorhühnchen“ über den Weg gelaufen ist. Es waren diverse Male, das steht fest. Aber besonders herausragend in der allgemeinen medialen Berichterstattung ist die Unterstellung, den Freihandelsgegnern ginge es gar nicht um Argumente. Nur noch Gefühle seien im Spiel, Panikmache sei alles, worum es den Kritikern ging.
    Das ist verdammt billig. Den Artikel weiterlesen »

    114 Kommentare

    Zahlenspiele nach den Anti-TTIP-Ceta-Demos

    geschrieben am 18. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    ceta

    19 Kommentare

    Andrea Nahles und die armen Säue von heute, morgen und übermorgen

    geschrieben am 15. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    nahlkesKommentar

    Ich geb‘s auf.
    Ehrlich, ich hab keine Idee mehr. Andreas Nahles verkündete grade, dass das Rentenniveau bis 2045 auf unter 40 Prozent des Lohnniveaus absinken könnte. Bislang gingen Berechnungen bis zum Jahr 2029 mit einem Niveau von 43 Prozent aus, was ja auch schon unterirdisch ist. Normalerweise denkt ein vernünftig agierender Mensch jetzt an Begriffe wie Altersarmut, Kinderarmut, Aufstocker und Hartz-IV. Und zwar, um im nächsten Schritt vollmundig zu verkünden, dass wir gegensteuern müssen, dass wir alles dafür tun müssen, dieser Tendenz entgegenzuwirken und unverzüglich mit dem Kampf gegen die Armut beginnen werden.
    Normalerweise. Den Artikel weiterlesen »

    114 Kommentare

    Ceta und die SPD: Schreibt doch mal Geschichte, Genossen!

    geschrieben am 15. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    26584200366_a0a5411fa1_mLiebe Genossinnen, liebe Genossen,

    am kommenden Montag blickt die Republik mal wieder auf Euch. Denn am kommenden Montag müsst Ihr entscheiden, ob Ihr für Ceta stimmt oder dagegen. Euer Chef Gabriel macht mal wieder reichlich Druck, will das Ding unbedingt durchziehen. Wenn Ihr jetzt aber schon wieder einknickt, dann ist Euch echt nicht mehr zu helfen.

    Wisst Ihr noch, im Jahr 2013, als Ihr für die große Koalition gestimmt habt, weil Euer Boss das unbedingt wollte? Alles wird gut, das war Gabriels Botschaft. Und jetzt? Seht Euch das Drama an! Die SPD sinkt schneller in der Wählergunst als ein Lämmlein mit dem Schwanz wackeln kann, sozialdemokratische Politik ist inzwischen etwas, das Ihr in Geschichtsbüchern nachlesen könnt. Und jetzt also Ceta? Leute, überlegt Euch das noch mal. Den Artikel weiterlesen »

    35 Kommentare
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