Sigmar Gabriels intellektueller Offenbarungseid
geschrieben am 14. Dezember 2011 von Spiegelfechter
Es ist schon ein kleines Kunststück, sich selbst in einem zweiseitigen Aufsatz in gleich mehreren Kernpunkten zu widersprechen. Dieses kleine Kunststück ist dem SPD-Vorsitzenden Gabriel in seinem unsäglichen Debattenbeitrag im FAZ-Feuilleton gelungen. Mehr noch – Gabriel widerspricht sich nicht nur selbst, sondern auch dem erst letzte Woche verabschiedeten Positionspapier der rot-grünen Schattenregierung, das er höchstpersönlich mitunterzeichnet hat. All dies wäre eigentlich nur ein weiteres Indiz für den maroden Zustand der SPD, ginge es dabei nicht um so elementare Fragen wie die ökonomische und politische Zukunft Deutschlands und Europas. Wenn man sich die künftigen potentiellen Regierungskoalitionen anschaut, kann einem da nur angst und bange werden.
„Si tacuisses, philosophus mansisses“ (Hättest Du geschwiegen, hätte man Dich weiterhin für einen Philosophen gehalten) – selten traf dieser bekannte Aphorismus so sehr ins Schwarze wie bei Sigmar Gabriels verunglücktem Versuch, sich in die vielfach gelobte Debatte des FAZ-Feuilletons einzumischen und dabei indirekt mit den Federn seiner Vorredner zu schmücken. Gabriel besitzt sogar die Chuzpe, sich gleich in der Einleitung auf den Philosophen Habermas zu berufen und dessen aufrüttelnden Weckruf zur Verteidigung der Demokratie inhaltlich weiterzuführen. Was Gabriel in seinem Aufsatz schreibt, lässt jedoch vermuten, dass er Habermas nicht einmal im Ansatz verstanden hat. Kritisiert Habermas die Erpressung der Politik durch die Finanzmärkte, erdreistet sich Gabriel, exakt diese Erpressung zum Kernelement seiner Argumentation zu machen, indem er fordert, dass „den Märkten das Vertrauen in die Verlässlichkeit und den Willen zum gemeinschaftlichen Handeln in der Währungsunion zurückgegeben“ werden müsse. Dies klingt nicht ganz so plump wie Angela Merkels Forderung nach einer „marktkonformen Demokratie“, bedeutet im Kern aber nichts anderes, nämlich die Finanzmärkte zum eigentlichen Souverän der Politik zu machen.
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Dabei darf ein Blick auf die Anfänge der beiden Kriege nicht fehlen. Der Beginn der Kampfhandlungen in Afghanistan liegt nur knapp einen Monat nach dem Anschlag auf das World Trade Center vom 11. September 2001. Präsident Bush Jr. hatte Vergeltung (und nicht etwa Aufklärung) angekündigt und so musste schnell ein Ziel gefunden werden.
Deutsche Zustände, Folge 10, heißt der heute erschienene, letzte Band einer zehnjährigen Forschungsreihe. Der Titel, so verrät der Herausgeber, Wilhelm Heitmeyer, Leiter des Instituts für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld, ist bei Heinrich Heine entlehnt.