Das gemeine Volk liebt seinen Baron zu Guttenberg. Seit Wochen führt er in Meinungsumfragen die ?Beliebtheitsskala? der Politiker an, was zunächst lediglich viel über das politische Personal unserer Zeit und den Geisteszustand unserer Mitbürger, aber wenig über den bayerischen Baron aussagt. Wenn man das gemeine Volk allerdings fragen würde, warum es den adligen fränkischen Gecken in sein Herz geschlossen hat, so würde man in den meisten Fällen ein ratloses Schulterzucken zur Antwort bekommen. Genauso ratlos geben sich die Medien. Peter Fahrenholz phantasiert in seiner Guttenberg-Hommage Der Pop-Star aus Bayern in der Süddeutschen von einem Politiker, ?der innerlich und äußerlich unabhängig wirkt, der nicht auf das Amt angewiesen zu sein scheint, das er gerade ausübt?. Natürlich kann man nur ?unabhängig wirken?, wenn die vermeintliche Unabhängigkeit medial erst garnicht angezweifelt wird.

Guttenberg ist ein Produkt der Medien. Die ihm zugeschriebenen Kardinaltugenden sind beileibe kein Alleinstellungsmerkmal. Er sei jung und dynamisch und sehe besser aus als viele andere Politiker, so die Süddeutsche. De gustibus non est disputandum ? aber jung, dynamisch und gutaussehend ist auch Sahra Wagenknecht. Er sei besser angezogen und habe bessere Manieren als die meisten seiner Kollegen ? sicherlich glänzen einige SPD-Parvenüs wie Schröder oder Steinbrück nicht eben durch formvollendete Manieren, und ein Kurt Beck steht nicht gerade im Verdacht, das Cover eines Hochglanzmagazins fotogen auszufüllen. Aber seit wann sind dies eigentlich die Kriterien, an denen man einen Politiker misst? Hatten Konrad Adenauer oder Helmut Kohl Manieren? Waren Willy Brandt oder Ludwig Erhard gut gekleidet? Wäre Gerhard Schröder ohne gefärbte Haare und Brioni ein schlechterer Kanzler gewesen? Ohne Kosovo und Agenda wäre er sicher ein besserer Kanzler gewesen, aber wen interessieren schon Inhalte, wenn es um die Popularität beim gemeinen Volk geht.

Noblesse oblige?

Guttenbergs einziges echtes Alleinstellungsmerkmal ist seine Zugehörigkeit zum Adel ? dies ist in der Champions League der deutschen Politik selten und kommt beim gemeinen Volk natürlich an. Die konservative Mittelschicht konnte den Sozialdemokraten schließlich nie verzeihen, dass sie ?unseren Kaiser? vertrieben haben. Die Zeit des Sammelns von seltsamen Memorabilia des englischen Königshauses könnte bald ein Ende haben ? wir sind wieder wer, und wir haben zwar keinen Kaiser, aber immerhin einen Baron, der sich in der Yellow-Press gut macht. Die Engländer haben zumindest die privilegierte Situation, für den Adel eine spezielle Kammer, das Oberhaus, zu haben. Dort dürfen die Herren Hochwohlgeboren bei einer guten Tasse Tee von den guten alten Zeiten träumen, in denen sie noch etwas zu sagen hatten.

In Deutschland strömt der politische Adel meist als Unionsabgeordneter in die Parlamente. Da gibt es einen echten Grafen, der zudem sogar noch Ur-Urenkel des alten Reichskanzlers Otto von Bismarck ist. Der CDU-Abgeordnete Carl-Eduard Graf von Bismarck glänzt zwar vor allem durch Abwesenheit, und gilt als ?faulster Abgeordneter Deutschlands? ? aber was stört es die deutsche Eiche schon, wenn das Schwein sich an ihr reibt?

Aber was ist schon ein popeliger Graf gegen einen waschechten Prinzen? In der CDU gibt es auch Casimir Johannes Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg. Der Herr Prinz glänzte stets durch tadellose Manieren und eine recht eigenwillige Einstellung zu Recht und Ordnung. Seine Hoheit war der Schatzmeister der hessischen CDU, dem die glorreiche Idee kam, von ihm gesammelte illegale Parteispenden als ?jüdische Vermächtnisse? auszugeben. Zu einem Prozess kam es nie ? der Herr Prinz ist schon alt und gesundheitlich nicht mehr ganz auf dem Damm. Das hindert ihn freilich nicht, sein Amt als Ehrenpräsident der ?Deutschen Konservativen e.V.? auszuüben, ein Verein, der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Steht es den bürgerlichen Medien eigentlich zu, einen waschechten Prinzen zu kritisieren?

Kein Konservativer

Baron zu Guttenberg unterscheidet von seinen meisten Standesgenossen jedoch, dass er kein bekennender Konservativer, sondern ein Neoliberaler ist. Der Geldadel vom Starnberger See steht ihm somit näher als die ostelbischen Ritter ohne Land. Der schnieke Herr von und zu sagt zwar selten etwas Konkretes, aber wenn mal etwas durchsickert, so steht dies in ?bester? neoliberaler Tradition:

- Die Unternehmenssteuern sollen sinken
- Eine umfassende Senkung des Einkommenssteuertarifs soll durch eine Anhebung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Nahrungsmittel und Bücher refinanziert werden
- Unternehmen sollen größere Spielräume erhalten, Zinskosten beim Finanzamt geltend zu machen, und bei Firmenkäufen Verlustvorträge abzusetzen
- Die Beiträge zu den Sozialversicherungen müssen soweit wie möglich von den Arbeitskosten entkoppelt werden
- Flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne sind Gift

Kaum waren Guttenbergs ?Eckpunkte? in den Medien aufgetaucht, dementierte der bayerische Baron ? das Papier mit dem Erstellungsdatum Juli 2009 sei schließlich längst überholt. Ein strategisches Programm mit einer Halbwertszeit von weniger als einem Monat? Die Medien jedenfalls glaubten dem ?strahlenden weißen Ritter der deutschen Politik? (SZ) und hakten nicht weiter nach.

Ist Guttenberg der neue Merkel?

Nichts Konkretes sagen, nichts Konkretes tun, und dafür von den Medien über den grünen Klee gelobt werden ? das kennt man doch. In den ersten zwei Jahren ihrer Kanzlerschaft wurde Angela Merkel ähnlich medial gepusht. Bei Umfragen sind heute 70% der Bevölkerung mit der Arbeit der Regierung unzufrieden, 70% bekunden allerdings auch ihre Sympathie mit der Kanzlerin ? ist sie dann etwa doch kein Mitglied der Regierung? Man weiß so wenig. Populärer als die uckermärkische Landfrau ist hierzulande nur noch der fränkische Baron. Seine politischen Ziele würden zwar ebenfalls von der überwältigenden Mehrheit der Bürger abgelehnt, aber den Medien ist das Kunststück gelungen, Guttenberg und Guttenbergs Politik zu trennen. Wahrscheinlich weiß ein Großteil des gemeinen Volkes noch nicht einmal, wofür Guttenberg eigentlich politisch steht. Wenn das der Wirtschaftsminister wüsste!

Die mystische Opel-Nacht

Die mediale Guttenberg-Legende gründet sich derweil auf die mystische Opel-Nacht, in der er sich gegen seine Parteifreunde stellte und offen die Möglichkeit einer Insolvenz in den medialen Raum schleuderte. Die Fans in der neoliberalen Kurve applaudierten. Ulf Poschardt, das Enfant terrible des neoliberalen Schmierenjournalismus, war gleich ganz besoffen vor Freude und ernannte Guttenberg zu einem ordnungspolitischen Solitär und zum legitimen Nachfolger von Friedrich Merz. Aber was hat Guttenberg in der Opel-Nacht eigentlich so besonderes vollbracht?

Es ist kein großes Geheimnis, dass der Baron des Geldadels es gerne gesehen hätte, wenn der amerikanische Finanzinvestor Ripplewood Opel übernommen hätte. Eine Insolvenz hätte nicht nur Ripplewoods Chancen auf den Zuschlag verbessert, der Finanzinvestor hätte auch besser ?unprofitable? Sparten ausgliedern und alte Tarifverträge außer Kraft setzen können. Natürlich steht dem Wirtschaftsminister der ?ordnungspolitischer Solitär? besser zu Gesicht, als der ?Heuschreckenlobbyist?. Die Medien üben sich dann auch lieber in Kritiklosigkeit und stricken fleißig an der Legende des ?weißen Ritters?.

Die Linklaters-Affäre

Den ersten zart dosierten medialen Gegenwind bekam Guttenberg, als bekannt wurde, dass er einen Gesetzesentwurf von einer Anwaltskanzlei schreiben ließ. Das klingt zunächst einmal relativ harmlos, die Linklaters-Affäre hat es allerdings in sich. Bei besagtem Gesetzesentwurf ging es um das ?Gesetz zur Ergänzung des Kreditwesengesetzes?. Ziel der Gesetzesnovelle sollte die immer wieder versprochene verschärfte Regulierung des Finanzsektors sein. Linklaters ist allerdings keine normale Anwaltskanzlei. Die führende Wirtschaftskanzlei Linklaters ist in der Finanzbranche bestens vernetzt und gehört auch zu den Partnern der TSI-GmbH. Die True Sale International GmbH ist eine deutsche Lobbyorganisation der Finanzbranche, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Verbriefung von Krediten in Deutschland zu fördern. Asset Backed Securities heißen diese Verbriefungen in der Finanzsprache. Genau diese Papiere haben dazu geführt, dass im letzen Jahr das Weltfinanzsystem vor der Kernschmelze stand.

Eine Lobbykanzlei der Finanzindustrie schreibt also ein Gesetz, mit dem die Finanzindustrie schärfer kontrolliert werden soll? Warum lässt man nicht gleich eine Kanzlei der Drogenmafia das neue Betäubungsmittelgesetz schreiben? Und überhaupt ? warum schreibt man im Wirtschaftsministerium Gesetze, die dem Justiz- und dem Finanzministerium unterliegen? Der Sturm der Entrüstung blieb hingegen aus. Man kritisierte Guttenberg dosiert, weil er mit der Einbindung einer privaten Kanzlei Steuergelder verschwendet hat, vom Vorwurf der Lobbyhörigkeit war hingegen nichts zu vernehmen. Der bayerische Baron ist nicht das politische Wunderkind der Republik, er wird von den Medien ledigllich zu einem solchen hochgeschrieben. Kritik bleibt aus, ganz als stünde er noch unter Welpenschutz.

Anwalt der Bonibanker

Seine Narrenfreiheit setzt Guttenberg medial gekonnt in Szene. In einem aktuellen Interview mit dem Hamburger Abendblatt setzt sich Guttenberg ?überraschend? gegen eine gesetzliche Regulierung der Boni in der Finanzbranche ein und konterkariert damit die internationalen Anstrengungen, eben dies umzusetzen.

Ich sehe es höchst kritisch, dass manche Manager sich völlig hemmungslos bedienen. Aber ich bin zurückhaltend, was das direkte Eingreifen des Staates bei Bonuszahlungen angeht. Vieles auf diesem Feld ist international verflochten. Das kann man mit nationalen Regelungen nicht beeinflussen.
Karl-Theodor zu Guttenberg im Hamburger Abendblatt

Die internationale Finanzwelt wird es mit Freude vernehmen, dass sich einer der wichtigsten Finanzstandorte konsequent gegen Reformen stellt und damit anderen Staaten den Wind aus den Segeln nimmt.

Ich will hier rein!

Der Weg von Karl-Theodor zu Guttenberg ist vorbestimmt. Wenn im September eine schwarz-gelbe Regierung mit der Fortsetzung der neoliberalen Politik in Reinform beginnt, wird er eine Schlüsselrolle einnehmen. Die Medien werden ihre Kritik nicht an Guttenberg, sondern an der Kanzlerin abarbeiten, und 2013 wird der Weg für den nächsten bayerischen Kanzlerkandidaten frei sein. Schönes neues Deutschland, mir graut vor dir.

Jens Berger

Ein Schwerpunkt der Weltwasserwoche in Stockholm: der globale Versorgungsmangel. Wer hierzulande Wasser sparen will, sollte zuerst in seinen Einkaufswagen schauen

Sauberes Trinkwasser kommt in Deutschland aus dem Wasserhahn ? ein unglaublicher Luxus, der allerdings kaum jemandem bewusst ist. Etwa 30 Prozent der Weltbevölkerung leiden bereits an Wasserknappheit, Tendenz steigend dank Klimawandel und intensiver Landwirtschaft. Um Lösungen für die aktuellen und kommenden Wasserprobleme zu finden, trafen sich in dieser Woche mehr als 1.500 Experten in Stockholm zu Internationalen Wasserwoche. Ein viel diskutiertes Thema zur Bekämpfung der Wasserknappheit war auch in diesem Jahr der Ansatz des ?virtuellen Wassers? ? ökologisch sinnvoll, aber ökonomisch fragwürdig.

Um zu verstehen, was virtuelles Wasser eigentlich ist, muss man verstehen, dass Wasser eine besondere Ressource ist. Man kann es beispielsweise nicht verbrauchen, wohl aber nutzen.

Weiter auf freitag.de

Ein Frachter einer finnischen Reederei, der unter maltesischer Flagge fährt, wird in schwedischen Gewässern entführt und vor der Küste Frankreichs gesichtet. Doch nicht etwa EU-Behörden, sondern Russland unternimmt alles in seiner Macht stehende, um den Frachter auf hoher See aufzubringen. Die ?Arctic Sea? wird zur Chefsache. Moskau setzt bei seiner Suche Atom-U-Boote und Kriegsschiffe ein und aktiviert den Inlandsgeheimdienst FSB. Nachdem die ?Arctic Sea? angeblich nördlich der Kapverden aufgebracht wurde, schickt Moskau ? russischen Quellen zufolge ? gleich mehrere Kampfjets und Transportflugzeuge, um die Besatzung und die vermeintlichen Ostseepiraten heim ins Reich zu holen. All dieser Aufwand wegen fünfzehn russischer Seeleute?

Die offiziellen und inoffiziellen Versionen des ?ersten europäischen Piraterievorfalls? seit mehreren hundert Jahren sind nicht nur unglaubwürdig, sie entbehren auch jeglicher Logik. Zeit, ein wenig Seemannsgarn zu spinnen ? denn die ?wahre? Geschichte wird die Öffentlichkeit wahrscheinlich nie erfahren.

Ein finnischer Holzfrachter sticht in See

Die gesicherten Fakten sind rar. Nach einem zweiwöchigen Aufenthalt in Kaliningrad verließ die ?Arctic Sea? am 23. Juli den Hafen von Pietarsaari (Jakobstad) in Finnland. Die ?Arctic Sea? wurde von der finnischen Reederei Sol Chart Management, die sich in russischem Besitz befindet, gechartert. Das Schiff fährt unter maltesischer Flagge.

Ab hier wird es bereits schwammig. Nach Angaben der Reederei und der finnischen Behörden hatte das Schiff Holz des Multis Stora Enso im Werte von 1,3 Mio. Euro geladen, das ins algerische Bejaja transportiert werden sollte. An Bord sollen fünfzehn russische Seemänner gewesen sein, als der Frachter gen Süden in See stach.

Wer viel misst, misst Mist

Am 7. August meldete die finnische Lokalzeitung ?Österbottens Tiddings?, dass die lokale Feuerwehr von Pietarsaari aufgrund eines Hinweises am Kai, an dem die ?Arctic Sea? angelegt hatte, Strahlenmessungen durchgeführt hätte. Darüber berichtete dann auch die britische ?Daily Mail? exklusiv. Es wäre demnach auch nicht eben verwunderlich, wenn der Hinweis von der ?Daily Mail? selbst gekommen wäre. All dies wäre eigentlich nur ein weiteres Beispiel journalistischen Übereifers. Die Reaktion der Behörden gibt indes Anlass zur Skepsis. Zur Messung kam es nach offiziellen Angaben nämlich gar nicht. Die finnische Strahlenschutzbehördehielt derlei Messungen nämlich für ?nicht notwendig?, schritt sofort ein und untersagte der Feuerwehr die Strahlenmessungen. Gegenüber der Presse gab der Chef der Strahlenschutzbehörde dann so richtig Gas ? ?völlig unverantwortlich? und ?dumm? sei die lokale Feuerwehr. Es mag durchaus sein, dass sich die Ortsfeuerwehr von der britischen Presse hat benutzen lassen. Das Gerücht vom ?Atomschmuggel? war nun jedoch in der Welt.

Die Wikinger schlagen zu!

Zwischen Gotland und Öland kam es dann in schwedischen Gewässern zu einer Unregelmäßigkeit. Nachgewiesen ist, dass die ?Arctic Sea? am 24. Juli für eine gewisse Zeit den Kurs geändert hat und im Kreis fuhr. Was genau in der Ostsee passierte, ist allerdings unklar. Später meldete die schwedische Tageszeitung ?Metro?, die angeblich am 31. Juli mit dem Kapitän der ?Arctic Sea? gesprochen hat, dass Männer in schwarzen Uniformen, die an amerikanische Elitesoldaten erinnert und Englisch mit Akzent sprachen hätten, die ?Arctic Sea? von einem Schlauchboot aus geentert hätten. Die Männer hätten demnach behauptet, Kokain zu suchen, das in Kaliningrad an Bord gebracht worden sei. Kokain, das von Kaliningrad über Finnland nach Algerien geschmuggelt wird? Unwahrscheinlich.

Seemannsgarn über die Ostseepiraten

Die ?Kontrolleure?, die einer anderen Variante zufolge vorgaben, sie wären von der schwedischen Polizei, hätten dann mit Gewalt die ?Arctic Sea? übernommen, die Kommunikationselektronik zerstört, die Handys der Mannschaft an sich genommen und die Seemänner gefesselt. Zwölf Stunden später seien sie dann wieder von Bord gegangen. Die ?Arctic Sea? setzte ihren Kurs fort, umschiffte Dänemark durch den Kattegat und den Skagerrak und nahm Kurs auf den Ärmelkanal.

Wären die ?Piraten? wirklich von Bord gegangen, so ergibt die ganze Geschichte keinen Sinn. Warum hat der Kapitän den Vorfall nicht gemeldet? Warum ist man nicht durch den Nordostseekanal gefahren, sondern hat den zeit- und kostenintensiven Umweg um Dänemark herum genommen? Demzufolge müssen die ?Piraten? noch an Bord gewesen sein. Sie hätten die Mannschaft zwingen können, ihren Befehlen Folge zu leisten.

Ground control to Major Tom

Erstaunlicher ist allerdings, dass die europäischen Behörden kein gesteigertes Interesse mehr an der ?Arctic Sea? haben. Schweden ermittelt nicht, obgleich die schwedischen Behörden von dem Zwischenfall in ihren Gewässern wissen. Die ?Arctic Sea? darf ohne Kontrolle weiterfahren. Wären zu diesem Zeitpunkt tatsächlich Piraten an Bord gewesen, so hieße dies, dass die EU-Behörden sich blindlings auf die Angaben von der Brücke der ?Arctic Sea? verlassen haben, obgleich natürlich ein Verdacht bestehen müsste, dass die Meldung, die ?Piraten? hätten das Schiff wieder verlassen, auch unter Gewaltandrohung gefallen sein könnte.

Your circuit’s dead, there’s something wrong

Am 28. Juli wurde die ?Arctic Sea? noch im Ärmelkanal geortet. Am 30. Juli verlor man jedoch in der Biskaya angeblich jeglichen Kontakt mit der ?Arctic Sea?. Was war geschehen? Offensichtlich hat jemand an Bord das AIS-Signal außer Betrieb gesetzt. Nun nahm auch die Außenwelt Notiz von dem verschwundenen Schiff. Niemand weiß, wo das Schiff in den nächsten Tagen so kurz vor der französischen Küste war. Wenn sich allerdings bewahrheiten sollte, dass die ?Arctic Sea? am 18. August vor den Kapverden aufgebracht wurde, hat das 11 Knoten “schnelle” Schiff sich schon bald auf Südkurs begeben.

Was in der Zeit zwischen dem 31. Juli und dem 10. August geschah, entzieht sich der Kenntnis. Hinter den Kulissen müssen in diesen Tagen auf jeden Fall die Köpfe geraucht haben. Am 10. August melden die Russen plötzlich, dass die ?Arctic Sea? jetzt verschwunden sei ? drei Wochen, nachdem sie in der Ostsee für zwölf Stunden in der Hand von ?Piraten? gewesen sei. Präsident Medwedew erklärt die Affäre nun zur Chefsache und setzt ausgerechnet den Inlandsgeheimdienst FSB auf die ?Arctic Sea? an. Gleichzeitig machen sich zwei russische Atom-U-Boote und mindestens eine Fregatte und drei Landungsschiffe der Schwarzmeerflotte, die sich zu diesem Zeitpunkt kurz vor Gibraltar im Mittelmeer befanden und Kurs auf die Ostsee hatten, auf die Suche nach der ?Arctic Sea?. Die NATO kündigt ihre Hilfe an und Satelliten der Russen und der NATO suchen gleichzeitig das Meer ab.

Am 12. August trifft der russische Flottenverband angeblich in der Biskaya ein und startet eine zweitägige Suche. Während die drei Landungsschiffe am 14. August die Suche abbrechen, nimmt die Fregatte Ladniy an diesem Tag plötzlich Kurs auf die Kapverden. Am 15. August wird die ?Arctic Sea? jedoch plötzlich wieder geortet ? und zwar mitten in der Biskaya. Doch das AIS-Signal stammt, so sollte es sich später herausstellen, nicht von der ?Arctic Sea?, sondern von einem Kriegsschiff.

Can you hear me Major Tom?

Dem Sprecher der französischen Marine, Kapitänleutnant Jerôme Baroe, zufolge, stammte das AIS-Signal zunächst von einem französischen Kriegsschiff. Baroe korrigierte sich im Laufe des Tages und behauptete später, dass es sich nicht um ein französisches, sondern um ein russisches Kriegsschiff gehandelt habe, das das AIS-Singal der ?Arctic Sea? in der Biskaya ausgesandt hätte. Entweder die Franzosen oder die Russen haben demnach in betrügerischer Absicht entweder das originale AIS-System des verschwundenen Schiffes aktiviert oder ? ebenfalls in betrügerischer Absicht ? das Signal gefälscht. Fest steht nämlich ? das Signal wurde abgegeben und es wurde auch von nichtmilitärischen Stellen registriert. Natürlich ist es ein krimineller Akt, wenn Militärs ein Seesignal fälschen. Wer aber sandte das gefälschte Signal aus?

Die Russen sind immer schuld!

Eine Variante wäre, dass die Russen die NATO hinters Licht führen wollten. Offensichtlich hatten die Russen die ?Arctic Sea? mit Kurs Kapverden gesichtet und die Fregatte Ladniy losgeschickt, sie zu verfolgen. Um die NATO auf eine falsche Spur zu locken, versuchte man ? dieser Variante zufolge ? vorzugaukeln, die ?Arctic Sea? sei noch in der Biskaya. Diese Theorie ist allerdings mehr als schwach. Binnen einer Stunde hätte die französische Luftwaffe den Schwindel aufgedeckt. Außerdem hatte zu diesem Zeitpunkt bereits ein portugiesischer Seeaufklärer die ?Arctic Sea? im Seegebiet vor Portugals Küste gesichtet.

Die Franzosen sind immer schuld!

Eine weitere Variante wäre, dass es tatsächlich die Franzosen waren, die die Russen hinters Licht führen wollten und der Marinesprecher mit seiner ersten Version sogar recht hatte. Dieser Theorie zufolge, wollte man die Ladniy in der Biskaya binden, um der ?Arctic Sea? einen größeren Vorsprung zu geben, um sie so vielleicht dem Zugriff der Russen zu entziehen. Niemand weiß, was die ?Arctic Sea? wenige Tage zuvor vor der französischen Küste eigentlich gemacht hat. Theoretisch hätte sie dort Ladung löschen oder aufnehmen, Personal von Bord oder an Bord gehen lassen können.

Gotcha!

Die Ladniy ließ sich jedenfalls nicht beirren und fuhr mit voller Fahrt Richtung Süden, wo sie die ?Arctic Sea? am 18. August aufbrachte ? angeblich 300 Seemeilen nördlich der Kapverden. Der FSB sorgte dafür, dass die Mannschaft und die ?Piraten? sofort in russische Obhut genommen und wenig später zur Befragung nach Russland geflogen wurden. Der Umstand, dass dafür mehrere Frachtflugzeuge eingesetzt wurden, lässt vermuten, dass die Ladung bereits ebenfalls gelöscht wurde ? und die Ladung bestand sicherlich nicht aus finnischem Holz.

Spekulatius

Ob die Öffentlichkeit je erfahren wird, was die ?Arctic Sea? geladen hatte, ob sie überfallen wurde, und wer hinter der seltsamen Affäre steckt, ist ungewiss. Alleine das intensive Engagement der russischen Marine lässt jedoch die offizielle Version des ?Piratenüberfalls? mehr als unglaubwürdig erscheinen. Das wären schon echte Teufelskerle, die einen Holzfrachter vor Schweden entern und dann durch die am besten überwachte Seezone der Welt fahren, um Kurs auf Westafrika zu setzen.

Was aber war an Bord? Drogen? Unwahrscheinlich ? um einen Kokainschmuggler zu fangen, würde Moskau nicht seine Seestreitkräfte in Marsch setzen. Waffen? Es ist natürlich möglich, dass die ?Arctic Sea? in Kaliningrad Waffen an Bord genommen hat, die man dann in einem afrikanischen Staat löschen wollte. Wer waren dann aber die ?Piraten?? Wenn die ?Arctic Sea? wirklich Waffen an Bord hatte, so waren diese wohl eher ?sophisticated? ? russische Luftabwehrsysteme für Syrien oder Iran? In diesem Falle wären die ?Piraten? vielleicht Mossad-Agenten und die Russen wollten nach der Enttarnung durch die NATO alles in ihrer Macht stehende tun, um die Waffen wieder in russischen Besitz zu bringen. Dies würde auch die Kooperation zwischen der NATO und Russland erklären.

Nicht auszuschließen ist allerdings auch, dass die Franzosen ihre Finger im Spiel hatten. Schließlich verschwand die ?Arctic Sea? in der Nähe der französischen Küste. Hat der französische Geheimdienst vielleicht einem Drittstaat geholfen, in Besitz von Waffentechniken oder nuklearem Material aus russischen Schwarzmarktbeständen zu kommen? In diesem Falle wären die ?Piraten? Franzosen und die Russen hätten von diesem Deal Wind bekommen. Man hätte die ?Arctic Sea? von den Bildschirmen verschwinden lassen, sie hätte die brisante Fracht in Frankreich gelöscht und wäre in einem befreundeten Land, wie beispielsweise dem Senegal, untergetaucht.

Aber das ist alles wilde Spekulation. Die Affäre ?Arctic Sea? wird jedoch noch einige Überraschungen bereit halten, soviel steht fest.

Jens Berger

3. Akt: Der Staat kapituliert vor den Banken

Dieser Artikel ist der letzte Teil einer dreiteiligen Telepolis-Serie zum Finale des Untersuchungsausschusses zur Hypo Real Estate.

Wir schreiben Sonntag, den 28. September 2008. Seit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers sind nun bereits dreizehn Tage vergangen. Wenn die HRE binnen eines Tages keine Garantien bekommt, muss sie am nächsten Morgen Insolvenz anmelden ? ein zweites Finanzbeben der Stufe ?Lehman Brothers?, diesmal allerdings mitten in Deutschland. Seit Donnerstag ist die HRE nun endlich auch Chefsache in Berlin. Nach einem Treffen mit Deutschbanker Ackermann, Commerzbank-Chef Blessing und dem obersten Bankenaufseher Sanio ist Finanzminister Steinbrück voll im Bilde. Doch Steinbrück zeigt keine politische Führungskraft, sondern lässt drei weitere wertvolle Tage verstreichen, indem er die Problemlösung an die Banken delegiert. Wochen später wird diese Verdrängungstaktik als knallhartes Pokerspiel verkauft werden.

Steinbrücks vermeintlicher Bluff

Bleibt man bei der Analogie eines Pokerspiels, so ist die entscheidende Frage, über welche Informationen Steinbrück verfügte. War ihm der Refinanzierungsbedarf der HRE bekannt, so wusste er bereits zuvor, dass seine Taktik gar nicht hätte aufgehen können. Wie hätten die Banken denn mitten in der Finanzkrise die nötigen Kredite aufbringen können, um die HRE zu stabilisieren? Wenn man ferner als gegeben voraussetzt, dass die Bundesregierung keinen zweiten Fall Lehman zulassen würde, indem sie ein systemrelevantes Bankhaus in den Konkurs gehen lässt, so hat Steinbrück mit offenen Karten geblufft, wobei jeder Spieler ganz genau wusste, dass der Finanzminister die schlechteste Hand am Tisch hat. Steinbrücks Bluff ergibt allerdings dann einen Sinn, wenn man in Betracht zieht, dass er wirklich nicht um die dramatischen Dimensionen der Schieflage bei der HRE wusste. Wenn er aber wirklich nichts wusste, müssen BaFin, Bundesbank und Steinbrücks Stab im Finanzministerium die Frage beantworten, warum sie Informationen von so überragender Wichtigkeit nicht an die Leitungsebene im Finanzministerium weitergegeben haben.

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2. Akt: Eine systemrelevante Bank kollabiert

Dieser Artikel ist der zweite Teil einer dreiteiligen Telepolis-Serie zum Finale des Untersuchungsausschusses zur Hypo Real Estate.

In der Graurheindorfer Straße in Bonn betrachtete man die Übernahme der Depfa durch die HRE mit Sorgen. Hier hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ihre Zentrale. Auf der einen Seite war die HRE, deren Geschäftsmodell durch steigende Leitzinsen und die Stagnation auf dem Immobilienmarkt gefährdet war. Auf der anderen Seite war die irische Depfa, deren Geschäftsmodell ebenfalls durch die steigenden Leitzinsen und den austrocknenden Interbankenmarkt auf der Kippe stand. Die Strategie, seine eigenen Probleme durch den Zukauf noch viel größerer Probleme in den Griff zu bekommen, gefiel der BaFin überhaupt nicht. Aber einschreiten konnte sie auch nicht, schließlich sei ein ?direkter Eingriff in das Geschäftsmodell kaum vereinbar mit der unternehmerischen Freiheit?, wie eine Mitarbeiterin der BaFin fast zwei Jahre später vor dem Untersuchungsausschuss erklären sollte.

Für die HRE hatte die Depfa-Übernahme jedoch zwei Vorteile. Die vermeintlich solide Fassade aus Pfandbriefen und Staatsanleihen besänftigte die Ratingagenturen. Eine Abwertung der HRE war erst einmal vom Tisch. Auf dem irischen Auge waren die Ratingagenturen besonders blind – noch zwei Wochen, bevor die HRE Zahlungsschwierigkeiten bei der Depfa offenbarte, hatte man die Bonität der Depfa noch besser eingestuft als die der HRE. Die anderen Banken waren jedoch keinesfalls so blind. Seit der Übernahme der Depfa galt die HRE fortan als kontaminiert. Es war gerade so, als ob eine Horde marodierender Soldaten eine junge Frau vergewaltigen will und plötzlich entdeckt, dass sie Eiterpusteln hat und bereits Blut spuckt. Eine feindliche Übernahme hatte die HRE nun zumindest nicht mehr zu befürchten. Georg Funke hatte die Eigenständigkeit der Bank gerettet ? aber zu welchem Preis?

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