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  • Der Mann mit dem Messer im Rücken

    geschrieben am 23. April 2012 von Jens Berger

    Wie namhafte FDP-Politiker ihren Vorsitzenden Philipp Rösler auf ihrem Bundesparteitag demontierten.

    ein Gastartikel von Michael Lohmann

    Seit dem Bundesparteitag der FDP am Wochenende gilt deren oberster Repräsentant Philipp Rösler manchem Beobachter als Vorsitzender „auf Abruf“. Auf dem Parteitag habe sich der Parteichef „ins Abseits geredet“, befand die Süddeutsche Zeitung. Rösler habe sich mit einer schlechten Rede wichtige Sympathien verscherzt und die Delegierten nicht mehr erreicht. Die Stars des Parteitages hießen hingegen Brüdere, laut SPIEGEL ONLINE der „liberale Erwecker“, oder NRW-Spitzenkandidat Christian Lindner. Beiden gelang, was Rösler sträflich verpasste: Sie konnten die Delegierten begeistern.

    Auf dem ersten Blick mag das Geschehen in Karlsruhe wie die Tragödie eines wenig begabten Redners anmuten. Rösler verkörperte nie den Typus des mitreißenden Volkstribuns. Schaut man genauer hin, erkennt man jedoch, dass gerade Brüderle und Lindner durch ihr Verhalten in Karlsruhe kräftig dazu beigetragen haben, Röslers Stellung in der Partei weiter zu untergraben. Ein Interesse daran und das nötige Kalkül darf man getrost unterstellen. Meine These lautet: Durch seine erheblich bessere Rede hat besonders Brüderle die negativen Kommentare über Röslers mangelnden Rückhalt unter den Delegierten provoziert.

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    83 Kommentare

    Wie ökonomische Irrlehren die Krise in Europa vertiefen

    geschrieben am 21. April 2012 von Jens Berger

    Genial dagegen mit Jens Berger – Journalist und Blogger

    Quelle: IchmachPolitik.at

    158 Kommentare

    Ein Steuerabkommen mit Sollbruchstellen

    geschrieben am 20. April 2012 von Jens Berger

    Die Bundesländer mit Regierungsbeteiligung der SPD, der Grünen und der Linkspartei verweigern bislang immer noch standhaft ihre Zustimmung zum nachverhandelten Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz. Und das ist gut so! Es ist besser kein Abkommen als dieses Abkommen zu unterzeichnen. Noch besser wäre es jedoch, das Bundesfinanzministerium nähme sich ein Beispiel an den US-Behörden und würde ein vernünftiges bilaterales Abkommen anstreben und gleichzeitig auf EU-Ebene eine multilaterale Basis schaffen, um Steuerhinterziehung wirkungsvoll zu bekämpfen. Doch daran scheint die deutsche Regierung kein Interesse zu haben.

    Zumindest Angela Merkel tut so, als habe sie nicht das geringste Verständnis dafür, dass einige Bundesländer das Steuerabkommen mit der Schweiz ablehnen. Die Länder sollten doch froh sein, dass sie durch das Abkommen zumindest einen kleinen Teil der hinterzogenen Gelder zurückbekämen, so die Kanzlerin sinngemäß. Das ist freilich ziemlich starker Tobak, wenn man bedenkt, dass ja der Staat – und somit wir alle – Opfer der Steuerhinterziehung in zwei- bis dreistelliger Milliardenhöhe sind; Opfer einer schweren Straftat, die mit einer Haftstrafe von bis zu zehn Jahren geahndet werden kann; eine Straftat, die von Schweizer Banken sogar gewerbsmäßig unterstützt wird. Angela Merkels Argumentation hat jedoch noch einen weiteren äußerst unerfreulichen Fehler. Sie versucht das Steuerabkommen als alternativlos darzustellen, die Länder sollten doch froh sein, wenn man ihnen den Spatz in der Hand feilbietet, die Taube auf dem Dach sei ohnehin nicht greifbar. Doch genau diese Argumentation ist – fahrlässig oder vorsätzlich – falsch. Bessere Alternativen sind nicht nur greifbar, sie drängen sich vielmehr förmlich auf.

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    23 Kommentare

    Über das Vorgehen der salafistischen Kampagne „Lies“

    geschrieben am 20. April 2012 von Gastautor

    ein Gastartikel von Atilla Steiberger

    Die ganze deutsche Republik ist in Aufruhr. Eine salafistische Gruppierung verteilt in Fußgängerzonen Korane und fordert auf sie zu lesen. Medien sind entsetzt, Politiker bestürzt, viele sprechen sich gegen die Koranverteilung aus und Verbote hat es auch schon gegeben. Andere wiederum räumen auch Salafisten das Recht ein ihre religiösen Ansichten in der Öffentlichkeit darzulegen, zumal es ja Korane und keine eigenen salafistischen Texte sind. Die Mehrheit der Meinungen und Kommentare zu dem Thema sind aber leider sehr inhaltsarm und beschränken sich darauf, dass die Salafisten die Jugend verführen wollen. Der Verfassungsschutz begeistert uns wie zum Rechtsextremismus mit sehr dünnen Ausführungen.

    In diesem Artikel wird diese Lücke geschlossen. Er stellt besonders die Grundlagen und die Vorgehensweise der salafistischen Kampagne vor.

    1. Was ist der Salafismus

    Zu Beginn gebe ich einen kurzen Einblick in den Salafismus. Man muss dazu sagen, dass man den gegenwärtigen Salafismus grob dreiteilen kann. Salafisten, die ihren Salafismus nur für sich ausüben, salafistische Missionare, sog. Dai (dazu mehr unten), und Jihadi-salafistische Gruppen wie Al Qaida, Ansar al Islam, Jihad Islami oder Fatah al Islam. Hier stelle ich nur die zweite Gruppe vor, die missionarischen Salafisten. In der BRD ist Pierre Vogel der bekannteste Vertreter.

    Der Salafismus als politische Ideologie entstand im 19. Jahrhundert in Ägypten und Indien, aus dem sich regional unterschiedliche Richtungen entwickelten. Wichtig ist zur Erläuterung an dieser Stelle nur der ägyptische Strang. Von den as Salaf as Salih – die ehrenwerten Ahnen (gemeint sind Mohammed und die ersten vier Kalife sowie je nach Gusto noch weitere Personen) – leitet sich die Selbstbezeichnung (arab. Salafiyya) ab. Als leuchtendes Vorbild und utopisches Ziel gilt diese als Goldene Zeit verehrte Epoche und wenn man sich wieder daran orientiert, dann kann sie wiedererstehen.

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    120 Kommentare

    Eine Frage der Ehre

    geschrieben am 19. April 2012 von Jens Berger

    Polit-Blogger müssen keine Rücksicht nehmen – davon leben können sie aber meist nicht

    Von Melanie Longerich

    Unbezahlt: Die Finanzierung politischer Blogs ist unter den Betreibern ein viel diskutiertes Thema. Werbung wird oft vermieden, Leserspenden dagegen sind essenziell. Dennoch wollen viele Autoren auf den Polit-Blogs kommentieren, auch wenn sie kein Geld dafür bekommen.
    Kurz nach neun Uhr abends in einer Reihenaussiedlung am Stadtrand von Goslar. Jens Berger öffnet mit der einen Hand die Haustür und hält mit der anderen Labrador Oskar zurück. Ein kurzes Schnuppern, dann macht es sich der Hund gähnend im Flur gemütlich. Für sein Herrchen fängt der Stress jetzt erst an:

    „Jetzt gehen wir die Treppe hoch.“

    In seinem Büro im ersten Stock lässt sich der Blogger in den weißen Schwingstuhl am Schreibtisch fallen und blickt auf die beiden Bildschirme vor ihm. In einer halben Stunde ist Redaktionsschluss beim wohl meistgelesenen Polit-Blog Deutschlands: Den NachDenkSeiten. Seinen eigenen Kommentar hat er schon geschrieben. Jetzt muss Jens Berger noch die „Hinweise des Tages“ zusammenstellen: Links zu aktuellen politischen Beiträgen anderer Medien. Die Tippgeber […]

    Weiterlesen und den Beitrag hören auf den Seiten des Deutschlandfunks

    46 Kommentare
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