Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Die Bahn kommt?

    geschrieben am 24. Juli 2010 von Jens Berger

    ein Gastbeitrag von Markus Weber

    Bahnchef Rüdiger Grube hält einen Börsengang seines Unternehmens in der nächsten Zeit nicht für möglich. Der Börsengang dürfe kein Selbstzweck sein, so Grube. Für Hartmut Mehdorn, der den Börsengang der Bahn über Jahre fast im Alleingang vorangetrieben hatte, war er dies jedoch: ein Börsengang um des Börsengangs willen, der Priorität vor allem anderen hatte. Die Geschichte der Bahnprivatisierung ist eine Geschichte der Privatisierung um jeden Preis, bei der immer wieder die Bevölkerung, die Parteien und selbst der Bundestag getäuscht wurden, um einen gigantischen Raub am Vermögen der Bundesrepublik durchzuführen. Auch die meisten der derzeitigen Probleme bei der Deutschen Bahn sind auf die durch diese Privatisierungswünsche verursachten Einsparungen zurückzuführen.

    Von der Bahnreform zum Börsengang

    1994 wurde im Zuge umfangreicher Privatisierungen von öffentlichem Eigentum seitens der damaligen schwarz-gelben Regierung die Deutsche Bahn AG gegründet. Dieser Schritt, die Bundesbahn in ein privatrechtliches Unternehmen umzuwandeln, war damals höchst umstritten, auch innerhalb der Koalition. Dennoch ging das Verfahren erstaunlich schnell vonstatten und die Gegenstimmen wurden kurz und schmerzlos übergangen. Der Bund behielt in der Folge der Bahnreform zwar das Eigentum an der Deutschen Bahn, gab jedoch die Kontrolle freiwillig auf – zugunsten einer weitgehend autonom handelnden, autoritär agierenden Unternehmensführung, die später mit energischem Einsatz eine Privatisierung des Volksvermögens Deutsche Bahn vorantreiben sollte.

    Den Artikel weiterlesen »

    63 Kommentare

    70.000 Blogs in der Mülltonne

    geschrieben am 23. Juli 2010 von Jens Berger

    Was sich am 9. Juli in Pennsylvania abspielte, sucht in der Geschichte des Internets wohl seinesgleichen. Der Server-Hosting-Gigant BurstNet zog in einer Nacht- und Nebelaktion 70.000 Blogs den Stecker. Die betroffenen Blogs waren Kunden der Plattform Blogetery, die kostenlose WordPress-Blogs anbietet. Grund für den digitalen Massenmord war eine Anfrage des FBI – die Schlapphüte wollten von BurstNet die Kontaktdaten der Blogetery-Betreiber in Erfahrung bringen, da offenbar eines der 70.000 gehosteten Blogs „islamistische Propaganda“ verbreitete. Anstatt die Betreiber von Blogetery zu kontaktieren, griff man bei BurstNet zur ultima ratio – man nahm die Server der Blogplattform nicht nur vom Netz, sondern löschte sie bis aufs letzte Bit. 69.999 Blogger sitzen nun ohne Backup ihrer Blogs im digitalen Nirvana und wundern sich über die Geschäftspraktiken von BurstNet.

    Al-Quaida in Hochglanz

    Stein des Anstosses war offenbar das vermeintliche Al-Quaida-Hochglanzmagazin „Inspire“. Dieses Magazin stellt selbst für Fachleute ein Mysterium dar. Entdeckt wurde „Inspire“ im Juni vom kommerziellen SITE-Institut, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, das Internet nach islamistischer Propaganda zu durchforsten. Die von SITE entdeckte Ausgabe von „Inspire“ stellte allerdings selbst ein Mysterium dar – ein 67 Seiten langes PDF-Magazin, von dem nur die ersten drei Seiten korrekt dargestellt werden, während der Rest aus Zeichensalat besteht. Einige Quellen behaupten, den Islamisten sei bei der Übertragung ein technischer Fehler passiert, andere behaupten, der Zeichensalat sei ein Trojaner, der absichtlich in das Dokument eingespeist wurde. Diese Erklärungen sind anscheinend beide falsch, handelt es sich bei dem Zeichensalat doch um den ASCII-Dump der PDF-Version des beliebten Kochbuchs „The Best Cupcakes In America“ aus der Ellen-DeGeneres-Show. Und wieder sehen wir betroffen, den Vorhang zu und alle Fragen offen.

    Den Artikel weiterlesen »

    67 Kommentare

    Wege aus der neoliberalen Sackgasse

    geschrieben am 23. Juli 2010 von Jens Berger

    Ist unser marktwirtschaftliches System ein Selbstläufer? Oder neigt es zu periodischen Crashs? Kann man das Wirtschaftssystem lenken? Sollte man es lenken? Was soll dem Individuum überlassen werden und was muss der Staat tun, damit die Bevölkerung aus der Wirtschaft den höchsten Nutzen zieht? Erstaunlicherweise sind diese wichtigen Fragen – historisch betrachtet – relativ jung. Während der menschliche Geist sich schon sehr früh ausführliche Gedanken über alles Mögliche gemacht hat, ließ er die Volkswirtschaft weitestgehend links liegen. Das ist erstaunlich, hat die Volkswirtschaft doch einen größeren Einfluss auf unser Leben als die meisten anderen Wissenschaften.

    Das liberale Paradox

    Erst im fortgeschrittenen 18. Jahrhundert begann sich der Mensch mit der Volkswirtschaft wissenschaftlich zu beschäftigen. Die ersten Volkswirte haben die industriellen Revolution kommen sehen – man erinnert sich mit welcher Begeisterung Adam Smith die erste arbeitsteilige und maschinelle Nadelproduktion beschreibt – und sie haben in dem Adel und den von ihm gesteuerten Staat als ein Hindernis für diese neue Entwicklung gesehen. Wen mag es da verwundern, dass diese ersten Liberalen davon ausgingen, dass ein Laissez-faire und ein Abbau der staatlichen und gesellschaftlichen Schranken auch automatisch zu einer Steigerung des Nationaleinkommens führt, dass dann „durch eine unsichtbare Hand“ auch gerecht verteilt wird? Doch schon die ersten Nachfolger von Adam Smith, David Ricardo und Thomas Malthus, wurden durch die Realität eingeholt. Das gigantische Wirtschaftswachstum der frühen Industrialisierung führte zwar zu einer Steigerung des Nationaleinkommens, eine „gerechte“ Umverteilung blieb jedoch aus. Stattdessen verarmte das Proletariat ebenso rasant, wie die neuen Fabrikanten reicher wurden. Das Volk wurde unruhig, der damals noch junge Sozialismus beunruhigte die Eliten.

    Den Artikel weiterlesen »

    107 Kommentare

    Bundeswehr 2.0

    geschrieben am 22. Juli 2010 von Jens Berger

    Guttenbergs Bundeswehrreform nimmt Gestalt an, das Ende der Wehrpflicht scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein

    Die Finanzkrise hat geschafft, woran sich der Warschauer Pakt und die Friedensbewegung die Zähne ausgebissen haben. Die deutsche Politik ist auf dem Weg zur Erkenntnis, dass sie sich eigentlich kein großes, stehendes Heer leisten kann. Doch mit der vielzitierten Friedensdividende hat das nichts zu tun. Die neue Bundeswehr soll eine schlanke Interventionsarmee werden, die an allen Ecken und Enden der Welt schnell und problemlos eingesetzt werden kann. Die Verteidigungsarmee des Grundgesetztes ist damit faktisch Vergangenheit, ebenso die Wehrpflicht.

    Sparzwänge beschleunigen die Transformation

    Im aktuellen Haushalt nimmt der Wehretat 31 Milliarden Euro ein. Ohne Reformen würde dieser Etat in den nächsten Jahren um 5,6 Milliarden Euro steigen, wie innere Berechnungen der Bundeswehr ergaben. Grund dafür sind Tariferhöhungen und die steigenden Kosten für Materialerhalt und Auslandseinsätze. Im Bendlerblock will man allerdings nichts von Kostensteigerungen wissen, sondern – ganz im Gegenteil – in den nächsten Jahren sogar über neun Milliarden Euro einsparen. Sollten diese Ziele eingehalten werden, muss die Bundeswehr also bereits in vier Jahren mit einem Budget auskommen, das nur etwas mehr als der Hälfte des eigentlichen Planziels beträgt. Ohne tiefgreifende Reformen ist das nicht möglich, zumal die Bundeswehr bereits heute im operativen Bereich massiv unterfinanziert ist.

    Die Bundeswehr ist in ihrer Struktur ein einziger Anachronismus. Sie wirkt wie ein großer Jeep, den man sich einst gekauft hatte, als man noch in der Wildnis lebte, der aber nun fürs tägliche Brötchenholen in der Stadt überdimensioniert und schlichtweg zu teuer im Unterhalt ist. Mit dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts hatte die Verteidigungsarmee, die in Hochzeiten 500.000 Soldaten umfasste, ihren Feind verloren. Die NATO hatte ihren Gründungszweck erfüllt und hätte sich eigentlich zugunsten neuer Sicherheitsarchitekturen auflösen müssen. Wer damals hoffte, nun die Friedensdividende kassieren zu könnten, wurde jedoch bald enttäuscht. Wehrtechnik ist ein zu lukratives Geschäft, als dass man es in Friedenszeiten aufgeben könnte. Nach angestrengter Suche fand man jedoch bald neue Feinde. Die Bundeswehr war allerdings auf die Aufgaben, die sie zu erwarten hatte, nicht vorbereitet, war sie doch ein Kind des Kalten Krieges.

    Weiter auf Telepolis

    62 Kommentare

    Der Mensch ist in erster Linie menschlich

    geschrieben am 22. Juli 2010 von Jens Berger

    ein Gastbeitrag von David Liese

    Gerade in den vergangenen Wochen der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika ist der Nationalismus vor allem in den westlichen Ländern geradezu neu aufgeblüht. Fahnen, wohin das Auge reicht, und ein jeder singt mit stolzgeschwellter Brust die Nationalhymne. „Die Deutschen“ werden „die Engländer“ schlagen, auf südafrikanischem Boden, während die Einwohner in ghettoartigen Townships auf eine bessere Welt warten.

    Verbindet den Menschen denn tatsächlich die Zugehörigkeit zu einem nationalstaatlichen Gebilde? Bin ich wirklich “deutsch”, nur weil ich in diesem Land, zu dessen Genesis ich nichts beigetragen habe, geboren wurde, von Eltern, in deren Ausweisen die entsprechend deutsche Staatsbürgerschaft verzeichnet ist?

    Soll ich stolz sein auf mein Land, nur weil der Zufall es so wollte, dass sich große Denker der Weltgeschichte wie Goethe und Marx und Humboldt ebenfalls Deutsche nennen konnten? Ich glaube; wenn ich stolz sein soll auf diese Persönlichkeiten, wenn ich einen Teil des erworbenen Ruhmes dieser Personen also sozusagen auf mich übertrage, muss ich mich andererseits auch mitschuldig bekennen an den Greueltaten, die im Namen des deutschen Volkes durch Adolf Hitler und sein NS-Regime verübt wurden. Will ich mich nämlich nur im Glanz der Pracht sonnen, bin ich nichts als ein Heuchler, der wohl kaum ernst genommen werden kann.

    Jedoch ist beides selbstverständlich grober Unfug. Ich kann nur verantworten, was ich selbst getan oder gedacht habe, nicht aber die Taten oder Gedanken irgendeines anderen Menschen, egal ob er ein Landsmann ist oder mit mir verwandt oder mit mir in sonst irgendeiner Beziehung steht. Ich kann weder stolz sein auf mein Land noch auf meine Vorfahren, und ich muss auch keine Erbschuld mit mir herumschleppen und meinen Kopf demütig senken, wenn ich einem Juden auf der Straße begegne.

    Den Artikel weiterlesen »

    94 Kommentare

    Seite 212 von 362« Erste...1020...211212213214...220230...Letzte »