Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • The Three Stooges

    geschrieben am 13. September 2010 von Jens Berger

    Wer anlässlich der Sarrazin-Debatte nun das „große Schisma“ am konservativen Rand befürchtet hat, kann sich beruhigt zurücklehnen. Die groß angekündigte Gründung einer neuen Partei am rechten Rand rund um den ehemaligen CDU-Rechtsaussen René Stadtkewitz hat bestenfalls das Zeug zu einer weiteren rechten Splitterpartei weit jenseits der Fünf-Prozent-Hürde. Statt charismatischer Volkstribunen holte sich Stadtkewitz mit dem ehemaligen Lehrer Marc Doll und dem Internetunternehmer Stefan Koenig, der sich aus nicht ersichtlichen Gründen „Aaron“ nennt, zwei drittklassige Hobbydemagogen ins Boot. Ihre neue Drei-Mann-Partei „DIE FREIHEIT“ versucht sich als politischer Aggregator des rechten Internetblogs „Politically Incorrect“ (PI), distanziert sich jedoch gleichzeitig krampfhaft von der politischen Rechten. Ob die Partei mit einer diffusen Mischung aus proisraelischer NeoCon-Rhetorik, Islamophobie, verklemmter Spießbürgerlichkeit und libertärer Wirtschaftspolitik auch abseits der einschlägig bekannten Rechtsaußen- und Verschwörungstheoretiker-Blogs Stimmen einsammeln kann, darf jedoch getrost bezweifelt werden.

    René Stadtkewitz – der kleinbürgerliche Spaltpilz ohne Charisma

    René Stadtkewitz ist der Kopf der neuen Partei und alleine dieser Umstand sagt bereits mehr über „DIE FREIHEIT“ aus, als es der Partei recht sein kann. Der gelernte Metallurge taugt weder als Volkstribun noch als Theoretiker einer politischen Bewegung. Er ist eher die typische Inkarnation des Berliner Kleinbürgers – grau, uncharismatisch, eher schlicht gestrickt. Würde man einen Werbeprofi fragen, welches Produkt man mit seinem Gesicht vermarkten könnte, so käme dabei wohl am ehesten ein traditionsorientierter Baumarkt in Frage. Wenn Stadtkewitz sich darüber echauffiert, dass es in der heutigen CDU keinen Platz für Menschen wie ihn gibt, so ist das durchaus überzeugend. Eigentlich ist die CDU für Menschen wie Stadtkewitz erfunden worden. Für Law-and-Order-Blockwarte scheint jedoch in Angela Merkels CDU des Jahres 2010 kein mehr Platz zu sein – jedenfalls dann nicht, wenn man zu offen mit den Schmuddelkindern flirtet und dann auch noch das Wahlvolk gegen die offizielle Parteilinie in Stellung bringt. Stadtkewitz´ Parteiaustritt im November letzten Jahres und der Ausschluss aus der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus waren logische Folgen seines privaten Engagements in politischen Gruppierungen, mit denen die CDU lieber nicht in einem Atemzug genannt werden will.

    Den Artikel weiterlesen »

    280 Kommentare

    München 2018 – der Dilettantenstadl hübscht sich auf

    geschrieben am 10. September 2010 von Jens Berger

    Die Olympischen Spiele der Neuzeit gleichen den biblischen Heuschreckenplagen – binnen kurzer Zeit überziehen gigantische Mengen von Journalisten und Besuchern einen ehemals fruchtbaren Landstrich, und wenn sie weitergezogen sind, hinterlassen sie eine Wüstenei unter der ganze Generationen zu leiden haben. Warum die Politik immer wieder freiwillig die olympischen Heuschrecken herbeiruft, mag auf den ersten Blick nicht einleuchten. Doch es gibt auch Gewinner bei diesem Spektakel, das mittlerweise ein Multimilliarden-Geschäft ist. Großkonzerne kassieren, auf den gigantischen Kosten bleibt jedoch die Allgemeinheit sitzen. Zum Glück zeigten sich deutsche Bewerber in der Vergangenheit stets von ihrer dilettantischsten Seite und wurden von der internationalen Konkurrenz ausgestochen. Lange Zeit hielt sich auch die Bewerbungsgesellschaft für „München 2018“ an diese Tradition und überzeugte vor allem durch Arroganz und Planlosigkeit. Es galt eigentlich als ausgeschlossen, dass München sich bei der Wahl des Standorts für die übernächsten Winterspiele gegen das hoch favorisierte südkoreanische Pyeongchang durchsetzen wird. Nun könnten sich die Chancen jedoch erhöhen, da für die Bayern Katarina Witt, das „schönste Gesicht des Sozialismus“ (Time-Magazine), nun die zentrale Rolle im Bewerbungskomitee einnehmen wird. Die Münchner wissen – Sex sells und bei den IOC-Delegierten, ausnahmslos Männer, die meisten davon im fortgeschrittenen Alter, zieht die sexy Sächsin.

    Oktoberfest mit Schlittenrennen?

    Als der Rat der Stadt München im November 2007 der Olympiabewerbung mit nur einer einzigen Gegenstimme zustimmte, stimmte er „ohne Kenntnis des späteren Vertragsinhalts und damit das Eingehen späterer Verpflichtungen“ (Protokoll der Sitzung) einem komplett intransparenten Vertragswerk des Internationalen Olympischen Komitees zu, das die Rechtsabteilung der ehemaligen Bewerberstadt Salzburg als „sittenwidrigen“ und „in großen Teilen nichtigen“ „Knebelungsvertrag“ bezeichnete. Das IOC ist wohl die mächtigste NGO der Welt. Wer sich mit ihm einlässt, muss sich seinen Regeln unterwerfen, brav zahlen und ansonsten schweigen. München und die Partnergemeinden Garmisch-Partenkirchen, Schönau am Königssee und Schwaianger, das nach dem heftigen Widerstand in Oberammergau als vierter Veranstaltungsort mit ins Boot genommen wurde, haben allerdings die Rechnung ohne den Souverän gemacht. Anders als in anderen Bundesländern können Bürgerbegehren in Bayern die gigantomanischen Pläne der Politik hier verhindern.

    Den Artikel weiterlesen »

    102 Kommentare

    Brüderle rettet den Grauen Kapitalmarkt

    geschrieben am 10. September 2010 von Jens Berger

    Der Wirtschaftsminister und die Finanzlobby konnten sich durchsetzen. Auch künftig werden die Finanzdienstleister auf dem Grauen Kapitalmarkt genau so wie die Betreiber einer Döner-Bude kontrolliert

    Wie lange ist es eigentlich her, als jeder Politiker mit sorgenvollem Gesicht eine strengere Regulierung der Finanzbranche anmahnte? “Kein Anbieter von Finanzprodukten soll sich der staatlichen Finanzaufsicht entziehen können”, so steht es sogar im schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Heute sind solche Forderungen unpopulär, von einer ernst gemeinten Regulierung will niemand mehr etwas wissen – schon gar nicht, wenn es um den besonders profitablen Grauen Kapitalmarkt geht, auf dem häufig dubiose Produkte im Strukturvertrieb über Telefon und das Internet angeboten werden.

    Finanzminister Schäuble trat mit dem Plan an, diese Finanzgeschäfte der Finanzaufsicht zu unterstellen. Er scheiterte jedoch an Wirtschaftsminister Brüderle und den Lobbyisten. Der gemeinsame Gesetzesentwurf, auf den sich Finanz- und Wirtschaftsministerium geeinigt haben, bietet kaum mehr als ein wenig Kosmetik. Bevor das Papier dem Bundestag zur Abstimmung übergeben wird, hat jedoch noch das Verbraucherschutzministerium von Ilse Aigner ein Wort mitzureden. Dort gibt man sich jedoch noch bedeckt.

    Mit fragwürdigen Methoden in das Zentrum der Macht

    Wie weit man es mit Geschäften am Grauen Kapitalmarkt bringen kann, zeigt das Beispiel Carsten Maschmeyer. Der milliardenschwere Schnurrbartträger, der an Seite seiner Lebensgefährtin Veronica Ferres die Hochglanzmagazine füllt, hat seinen Reichtum dem Strukturvertrieb von Finanzprodukten zu verdanken. Maschmeyer ist jedoch kein Schmuddelkind, sondern so nah an der Macht wie kaum ein anderer – bestens vernetzt, Duzfreund von Ex-Kanzler Schröder, Vertrauter der Minister Westerwelle und Rösler und Intimus von Bundespräsident Wulff, der sogar seinen diesjährigen Sommerurlaub auf dem pompösen Maschmeyer-Anwesen auf Mallorca verbringen durfte.

    Sein Unternehmen AWD hat Maschmeyer vor zwei Jahren an den Schweizer Konzern Swiss Life verkauft und sich dafür im Gegenzug bei Swiss Life eingekauft. Heute ist Maschmeyer nicht nur größter Einzelaktionär von Swiss Life, sondern auch zusammen mit seinem Geschäftspartner Bert Rürup Cheflobbyist in Sachen “privater Altersvorsorge”. Was für eine Karriere für einen ehemaligen Strukturvertriebler.

    Die Opfer seiner Drückerkolonnen stehen nicht im Licht der Scheinwerfer, sie müssen oft lebenslang unter den Schulden leiden, die sie dank der innovativen Finanzprodukte, die ihnen von AWD-Vertrieblern als solide Altersversorgung angepriesen wurden, abtragen müssen. Ein Beispiel für solche Finanzprodukte sind geschlossene Immobilienfonds. Die Anleger beteiligen sich dabei als Unternehmer an einer Immobiliengesellschaft. Oft sind die Modelle darauf ausgerichtet, zu Beginn der Laufzeit hohe Verluste zu erwirtschaften, die steuerlich absetzbar sind. Ob das Modell überhaupt jemals Gewinne abwirft, kann den Vermittlern jedoch egal sein – sie profitieren dank überaus lukrativer Vermittlungsprämien (teilweise über 10%) am Verkauf der Anteile, auf dem – teilweise exorbitanten – Risiko bleiben die Anleger alleine sitzen. Ein Totalverlust der Investitionen ist keinesfalls unüblich, bei bestimmten Modellen kann der Anleger sogar zusätzlich mit seinem Privatvermögen für Verluste, die über das Anlagevolumen hinausgehen, haftbar gemacht werden.

    Weiter auf Telepolis

    47 Kommentare

    Das Vakuum rechts der Mitte

    geschrieben am 08. September 2010 von Jens Berger

    Bekommt Deutschland eine weitere Partei am rechten Rand? Ein Berliner Ex-CDU-Mann will auf der Sarrazin-Welle reiten – doch die Chancen sind nicht groß

    Glaubt man einer Umfrage, die das Forsa-Institut für den Stern durchgeführt hat, ist Thilo Sarrazins These von der „Überfremdung der Deutschen im eigenen Land“ vor allem bei zwei Bevölkerungsgruppen sehr beliebt – den FDP-Wählern und den Hauptschulabsolventen. Wenn letztere ahnen würden, was der „Märtyrer“ Sarrazin ansonsten von ihnen, den Angehörigen der unteren Bildungsschicht hält, würde sich wohl ihre Begeisterung für den selbsternannten Tabubrecher in Grenzen halten. Es grenzt schon an Ironie, dass der eitle Geck Sarrazin nun vor allem von denjenigen Applaus bekommt, die er ansonsten verachtet. Viele Deutsche transportieren ihre über die Zeit angestaute Unzufriedenheit mit der real existierenden Parteiendemokratie nun auf den verstoßenen Sohn des politischen Establishments. Je nach Umfrage könnten sich 16 oder 18 Prozent der Bevölkerung sogar vorstellen, eine neue „Sarrazin-Partei“ zu wählen. Es scheint fast so, als hätten die Mahner Recht behalten und Deutschland wartet nur auf einen Rattenfänger, der das bislang weitestgehend ignorierte Wählerpotential am rechten Rand einsammelt.

    Die Diskussion über eine sechste Partei im politischen System der Bundesrepublik ist nicht eben neu. Konnten CDU und CSU über Jahrzehnte noch das konservative Kleinbürgertum und die Unzufriedenen am rechten Rand mit reaktionären Sprüchen an sich binden, so hat die Union diese Funktion heute weitestgehend eingebüßt. Spätestens seit der Ära Merkel treibt es die Union in die Mitte, Ecken und Kanten wurden abgeschliffen. Noch vor wenigen Jahren hätte es gar keinen Sarrazin geben können, da Unionsgranden wie Franz Josef Strauß, Alfred Dregger oder Roland Koch diese Lücke gefüllt hätten. Strauß und Dregger sind tot, Koch hat keine Lust mehr und die Union gefällt sich als Hüter der Political Correctness. Je mehr die beiden Volksparteien in die Mitte streben, desto größer wird allerdings das politische Vakuum, das sich an den Rändern bildet. Das Vakuum links der Mitte konnte erfolgreich von den Grünen und der Linken ausgefüllt werden. Trotz zahlreicher Versuche gelang es jedoch keiner Partei, sich rechts der Union zu etablieren.

    Weiter auf freitag.de

    188 Kommentare

    Bildung und Integration

    geschrieben am 07. September 2010 von Jens Berger

    ein Gastbeitrag von Detlef Reimers

    Das Thema Bildung ist für die Bürger unseres Landes ein Dauerbrenner, denn eine gute Schulund Berufsausbildung wird zu Recht als Voraussetzung für ein gutes Leben der jungen Generation angesehen. Die Politik übt sich hingegen lediglich in vollmündigen Ankündigungen und Erklärungen. Bei näherer Betrachtung zeigt sich aber für die bundesdeutsche Bildungslandschaft ein heilloser Bildungsflickenteppich. Durch den zwischen Bund und Ländern beschlossenen veränderten Finanzausgleich hat sich die Bundesregierung weitgehend aus der Bildungspolitik zurückgezogen. Vor diesem Hintergrund agiert die jetzige Bildungsministerin Schavan mehr oder weniger erratisch, in den wesentlichen Fragen aber zumindest nicht im Interesse der Mehrheit der betroffenen jungen Generation. Die Länder veranstalten weiterhin ihr Bildungsränkespiel um Macht und Geld, wobei hier das gleiche Parteibuch nicht gleichzusetzen ist mit gleichen Bildungszielen.

    Elitenförderung statt Allgemeinbildung

    Fast alle Projekte laufen auf eine klare Elitenförderung und einer seit über zwei Jahrzehnten systematischen Vernachlässigung der allgemeinbildenden Schulen hinaus. In allen Bundesländern gibt es eine immerwährende Konstante, die Schulen werden entsprechend ihrer Bismarckschen Hierarchie mit Geldern versorgt, was letztlich systematisch zum Aussterben der Hauptschulen führen musste. Gleichzeitig sind die klassischen Hauptschüler selbst aber nicht ausgestorben, nur fallen sie unter den neuen Bedingungen genauso unter den Tisch wie die in die Gymnasien strömenden klassischen Realschüler. In beiden Fällen sind hohe Durchfallsraten vorprogrammiert. Dies ist bildungstechnisch das berühmte Spiel “Reise nach Jerusalem”, den letzten beissen die Hunde.

    Den Artikel weiterlesen »

    189 Kommentare

    Seite 216 von 373« Erste...1020...215216217218...230240...Letzte »