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  • Obama: Der mit dem Tod prahlt

    geschrieben am 06. November 2013 von Gastautor

    von Emran Feroz

    Es ist nicht allzu lange her, als Barack Obama mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde. Warum der US-Präsident einen solchen Preis nicht verdient hat, wurde in den letzten Jahren immer wieder deutlich. Nun hat er auf geschmacklose Art und Weise nochmal einen drauf gesetzt.

    „Ich bin echt gut darin, Menschen zu töten.“ – Diese Aussage stammt nicht von irgendeinem Auftrags- oder Serienmörder, sondern von keinem anderen als Barack Obama. Jener Barack Obama, der vor einigen Jahren noch von „Change“ sprach und damit weltweit die Massen begeisterte. Jener Barack Obama, der stets vor den Kameras lächelt und sich als eloquenter und charismatischer Staatsmann präsentiert. Jener Barack Obama, der 2009 mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde.

    Während es zahlreiche berühmte Zitate des US-Präsidenten gibt, scheint dieses hier zu den unbekannteren zu gehören. Erstmals zu finden ist es in einer neuen Biografie Obamas, die den Titel „Double Down: Game Change 2012“ trägt und gerade erst veröffentlicht wurde. Dass solch eine Aussage gefallen ist, ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs.

    Immerhin ist hier die Rede von jenem Barack Obama, der gleich nach seiner Amtseinführung eines seiner wichtigsten Wahlversprechen brach, indem er die Pforten des Folterlagers auf Guantánamo weiterhin offen ließ. Damit begann die lange Liste der ehrlosen Taten. In Anbetracht der gegenwärtigen Umstände liegt der Fokus auf einer Tat, die sich hunderte Male wiederholt hat. Es geht nämlich um die Drohnen-Angriffe des werten Herrn Nobelpreisträgers, die ihn mittlerweile zum „Drohnen-König“ gemacht haben. Im Laufe seiner Amtszeit hat Obama sie so oft genehmigt wie kein anderer US-Präsident. Immer wieder und wieder hat er per Signatur gemordet.

    Und genau damit hat auch diese abscheuliche Aussage zu tun, um die es nun geht. Obama ließ sie angeblich im vergangenen Jahr vor seinen Beratern fallen. Das Thema waren natürlich auch damals die illegalen Drohnen-Morde, die von zahlreichen Mainstream-Medien immer noch als „umstritten“ relativiert werden. Tatsächlich ist daran jedoch nichts „umstritten“. Genauso wenig wie andere (Massen)morde nicht umstritten, sondern Fakt sind, sind es auch jene des US-Präsidenten.

    Tausende von Menschen sind den US-amerikanischen Drohnen-Angriffen bis jetzt zum Opfer gefallen. Unter ihnen befinden sich unzählig viele Zivilisten. Wie viele es nun letztendlich sind – man liest immer wieder Zahlen im drei- bis vierstelligen Bereich – wird man wohl nie erfahren. Kein Wunder, denn vor Ort zeigt niemand Interesse.

    Ob es eines Tages UN-Inspekteure in die Berge Waziristans oder in die Wüste Jemens verschlägt, um dort US-amerikanischen Verbrechen zu klären, ist eher abwegig. Das Szenario in diesen Regionen ist so gut wie immer dasselbe. Man feuert per Knopfdruck auf vermeintliche Terroristen (nach US-Gesetz ist jede männliche, volljährige Person als „feindlicher Kämpfer“ einzustufen“) und tötet damit nicht selten Kinder, Frauen und Greise.

    Und seien wir mal ehrlich, seit wann darf man andere Personen, selbst wenn es sich dabei um Kriminelle oder Terroristen handelt, einfach ohne jegliches Gerichtsverfahren in die Luft jagen? Welches Recht gestattet ein solches Vorgehen? Die Antwort ist bekannt. Deshalb ist jeder einzige Drohnen-Angriff ein Verbrechen. An Verbrechen kann man sich auch beteiligen. In diesem Fall liegt eine Beteiligung vor, wenn man den Mördern, sprich, den Drohnen-Piloten in Langley, Washington und anderswo, die Koordinaten von Zielen liefert. Demnach wäre unter anderem der deutsche Bundesnachrichtendienst der Mordbeteiligung schuldig.

    Selbstverständlich wird auch diese Tatsache hierzulande totgeschwiegen. Auf dieselbe Art und Weise wird Obamas Aussage ignoriert. Eine ekelerregende und abscheuliche Aussage, die jegliches Niveau unterschritten hat. Eine Aussage, die eines Menschen nicht würdig ist, sondern die Charakteristiken eines Psychopathen aufweist.

    Für viele Menschen mögen das harte und womöglich sogar gehässige Worte sein. Vor allem naive Transatlantik-Fans und politisch korrekte Parteisoldaten, die sich lieber um irgendwelche diplomatischen Beziehungen scheren, anstatt um Menschenleben, sehen dies so. In solchen Fällen wird oft und gerne die Anti-Amerikanismus-Keule geschwungen. Von Fakten – egal ob von Guantánamo bis hin zu Manning oder von all den Kriegsverbrechen bis hin zu Snowden – will man nichts wissen.

    Egal wo man hinschaut, dieser Zustand gehört hierzulande zum traurigen Alltag. Aus diesem Grund kann selbst so etwas Abartiges klein geredet oder gar völlig ignoriert werden. Wer darauf aufmerksam macht oder einfach laut aufschreit, wird verspottet, ausgelacht und lächerlich gemacht. Die Wenigsten können es nachvollziehen, wie man sich fühlt, wenn Landsmänner und -frauen von irgendwelchen Anzug tragenden Fanatikern und Psychopathen ermordet werden. Sie wissen nicht, wie es ist, wenn in der Heimat Bomben auf Hochzeitsgesellschaften regnen und dabei noch nicht gegründete Familien komplett ausgelöscht werden. .

    Auch jemand wie ich hätte unter ihnen sein können. Der Junge in Kunduz, der durch den Befehl eines deutschen Oberst starb oder das Mädchen in Waziristan, welches durch einen Drohnen-Angriff bis auf das Unkenntliche entstellt wurde, sie alle sind ich. Der Gedanke, dass man selbst nur des Glückes Willen im fernen Europa lebt, während „dort“ – in der Heimat – die eigenen Brüder und Schwestern – als etwas anderes könnte ich sie gar nicht bezeichnen – sterben, begleitet einen ständig.

    Das Mindeste, was man für sie tun kann, ist, seine Stimme zu erheben und für jene zu sprechen, für die niemand spricht. Aus diesem und aus keinem anderen Grund ist jemand, der das Leben dieser Menschen zur Hölle gemacht hat, indem er ihre Väter, Mütter, Kinder und Großeltern per Unterschrift hinrichtet und damit im Nachhinein noch prahlt, nichts weiteres, als ein Mörder.

    51 Kommentare

    Unter Beobachtung

    geschrieben am 06. November 2013 von Thorsten Beermann

    maut

    Eine Polemik von Thorsten Beermann.

    Eigentlich sollte man meinen, der Zeitpunkt könnte kaum schlechter gewählt sein, ist doch die Aufregung um den NSA Skandal noch lange nicht verklungen. Trotzdem sickert heute durch, dass (Noch-) Innenminister Friedrich sich in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD um eine „Lockerung der Zweckbindung“ der im Rahmen der LKW-Maut gesammelten Fahrzeugdaten bemüht.
    Das bedeutet im Extremfall nicht mehr und nicht weniger, als dass der CSU-Mann ein umfassendes Bewegungsprofil von allen Fahrzeugen, die sich auf deutschen Autobahnen bewegen, anfertigen will. Wer Friedrichs bisheriges Wirken im Amt verfolgt hat, dürfte kaum überrascht sein. Wo Wolfgang Schäuble bereits der „Stasi 2.0“-Stempel verpasst wurde, zeigt auch sein Nachfolger ein Verständnis von Bürgerrechten, das näher an einem Erich Mielke als am Grundgesetz liegen dürfte.

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    21 Kommentare

    Veranstaltungshinweis Jens Berger – Dresden 6.11.

    geschrieben am 05. November 2013 von Jens Berger

    Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

    Reihe: Was kostet die Welt? Zur Ökonomisierung der Gesellschaft

    Märkte beruhigen, Rettungsschirme spannen, Krisengespräche führen- Im Zuge der Eurokrise scheint es immer selbstverständlicher, dass die Märkte als eigenständiger und einflussreicher Akteur wahrgenommen werden und der politische Kurs sich an ihnen zu orientieren hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel prägte im Zuge dessen längst den Begriff der „marktkonformen Demokratie“.

    Wie lässt sich dieser Wandel vom Markt als Dienstleister zum politischen Einflussfaktor bewerten? Muss heutige moderne Demokratie mit den Märkten an Tempo mithalten oder den Einfluss der Märkte auf die Politik eindämmen? Wo liegt der Entscheidungsspielraum der Politik und wie viel können überhaupt die Bürger noch entscheiden? Ist es zur „Suspendierung der Demokratie durch anonyme Finanzmärkte“ (Jens Berger) gekommen? Am Ende bleibt die Frage: Wer ist eigentlich der Souverän- die Banken oder das Volk?

    Wann? Mi, 6.11.13 18 bis 19:30 Uhr

    Wo? Kleines Haus – Staatsschauspiel Dresden, 01099 Dresden, Glacisstraße 28

    Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten der Heinrich Böll Stiftung Sachsen

    Es wird auch einen Livestream von der Veranstaltung geben.

    3 Kommentare

    Asyldebatte: Falsches Spiel mit Edward Snowden

    geschrieben am 05. November 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Ein Kommentar

    Es zeichnet sich ab, dass Edward Snowden hierzulande mindestens zwei Probleme hat. Eines wegen Innenminister Friedrich, Kanzlerin Merkel und dem ganzen Tross dahinter. Ein anderes aber auch wegen seiner vermeintlichen Fürsprecher, die (mal wieder) danach rufen, dem Whistleblower politisches Asyl in Deutschland zu gewähren. Geht es all jenen, die das fordern, wirklich um den Schutz eines politisch Verfolgten? Oder eher um das Verfolgen eigener politischer Ziele?

    Klar, dass Innenminister Friedrich dem Whistleblower Snowden kein Asyl gewähren will. Er tut die ganze Sache immer noch damit ab, dass Snowden kein politisch Verfolgter wäre. Das ist hochgradig absurd, aber etwas anderes hat wohl niemand ernsthaft von Friedrich erwartet. Angela Merkel zeigt sich ähnlich lau und äußert Angst um die Partnerschaft mit den USA. Sogar Christian Lindner von der FDP hat etwas zu sagen, obwohl der doch gar nichts mehr zu sagen hat. Snowden Asyl zu gewähren bedeute das „Kündigungsschreiben für die transatlantische Partnerschaft“ – große Worten eines kleinen Politikers. Alles in allem jedoch wenig überraschend. Ganz im Gegensatz zu den Befürwortern des Asylgedankens.

    Wer allen ernstes fordert, für Edward Snowden in Deutschland einen sicheren Ort zur Verfügung zu stellen und Asyl zu gewähren, ist entweder gnadenlos naiv oder denkt dabei nicht wirklich an das Wohl Snowdens. Seit die ersten Details der Ausspähaffäre bekannt wurden, hat sich die Bundesregierung zu keinem Zeitpunkt auf die Seite des Whistleblowers gestellt. Und sogar jetzt, da bekannt ist, dass Merkel selbst abgehört wurde, sehen wir nur gespielte Aufregung. Wie sicher könnte sich Snowden also hier fühlen? Ganz ehrlich, diese Frage ist rhetorisch. Wir haben eine Bundesregierung (fast jedenfalls), die brüchig ist und schon bei den Koalitionsverhandlungen weder eine klare Linie noch klare Bekenntnisse erkennen lässt. Wir haben eine Opposition, die so klein ist, dass Volker Kauder ihre Existenz als „ziemlich wurscht“ bezeichnet hat. Wir haben eine politische Führung, der jeder „politische Wille“, den Christian Ströbele gefordert hat, fehlt. Wie kann man unter diesen Umständen Asyl für Edward Snowden fordern?

    Ich möchte den Rufen nach Asyl gern Naivität unterstellen, befürchte aber, dass – zumindest teilweise – nicht mehr dahinter steckt als die eigene politische Profilierung. Wenn man kritisch denkt und die Ausmaße des ganzen Skandals den Umständen entsprechend einordnet, kann man unmöglich glauben, Deutschland sei ein sicherer Ort für Snowden und die deutsche Bundesregierung ein vertrauenswürdiger Gesprächspartner in Sachen Asyl.

    Wer es wirklich ernst meint mit Edward Snowden, der sollte fordern, dass ihm Freiheit im eigenen Land, nämlich den USA – garantiert wird. Das mag absurd klingen, aber es ist ebenso realistisch wie ein sicherer Aufenthalt in Deutschland.

    16 Kommentare

    Mister Snowden, Bleiben Sie besser, wo Sie sind!

    geschrieben am 04. November 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Sehr geehrter Mister Snowden,

    Sie haben Großartiges geleistet! Sie haben Machenschaften aufgedeckt, die von enormer Bedeutung sind. Dafür sind Sie nach Russland geflohen, Sie mussten das, weil Ihr Leben sonst in Gefahr gewesen wäre. Bevor Sie sich jetzt aber Gedanken darüber machen, ob und in welcher Weise Sie eine Aussage zur deutschen Variante des NSA-Skandals machen, empfehle ich Ihnen, sich mit der Glaubwürdigkeit der Deutschen auseinanderzusetzen.

    Sie haben prominente Fürsprecher hier in Deutschland. Nicht nur Christian Ströbele und die Linkspartei stehen auf Ihrer Seite, quer durch alle Parteien haben Sie Sympathisanten. Selbst der altgediente CDU-Generalsektretär Heiner Geißler (vermutlich kennen Sie ihn nicht, hier ist es aber sehr bekannt) hat öffentlich eine Einladung an Sie ausgesprochen. Geißler sagte, dass Sie der westlichen Welt einen großen Dienst erwiesen haben, weil Sie aufdeckten, was die USA und ihre Geheimdienste tun und wie skrupellos sie dabei vorgehen. Die Linkspartei will nun sogar erzwingen, dass Sie in Deutschland Asyl erhalten – durch einen Bundestagsbeschluss, für den es – Stand heute – eine Mehrheit gebe. Wenn es nach Oliver Welke ginge (den Sie vermutlich ebenfalls nicht kennen), steht Ihnen das Bundesverdienstkreuz zu, und Udo Lindenberg (den kennen Sie womöglich sogar) will im Atlantic-Hotel in Hamburg, wo er selbst schon seit Jahren wohnt, ein Zimmer für Sie „klarmachen“. Das alles sind schöne Gesten, Mister Snowden, aber Sie sollten sich dadurch nicht blenden lassen. Was bleibt, ist ein außergewöhnlich großes Risiko für Sie. Denn Sie müssen bedenken, dass Angela Merkel und ihre Mannschaft keineswegs Ärger mit ihrem „Freund“ Amerika haben wollen.

    Mister Snowden, Sie wissen natürlich, wie kompliziert Asylverfahren sind. In Ihrem speziellen Fall sowieso. Nehmen wir einmal an, Sie bekämen in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis. Diese würde sie vor einer Auslieferung an die USA nur dann sicher schützen, wenn Ihnen in Amerika entweder die Todesstrafe droht oder Ihre Handlungen als „politische Straftat“ gewertet würden. Sollte es zu einer anderen Interpretation kommen, geht die Sache an das zuständige Oberlandesgericht, dann ans Bundesjustizministerium und zum Schluss zur Bundesregierung. Und damit bin ich beim eigentlichen Punkt.

    Die deutsche Bundesregierung, Mister Snowden, ist feige. Sie ist zwar bekannt für große Worte und für ihre aggressive Politik in Europa. Mit den Amerikanern aber will sie es sich keinesfalls versauen (nebenbei bemerkt ist die aktuelle Bundesregierung noch gar nicht abschließend gebildet worden, was die Sache nicht einfacher macht). Würden Sie nun also nach Deutschland kommen, sähe es um die Beziehungen zwischen Deutschen und Amerikanern ziemlich schlecht aus. Eine Regierung muss schon sehr konsequent und standhaft sein, um einen solchen Konflikt zu überstehen. Beides ist unsere aber nicht, die bisherige nicht und die kommende schon gar nicht. Kennen Sie Hans-Peter Uhl? Der ist innenpolitischer Sprecher der Union im Bundestag, und ihn möchte ich zitieren, um den Ernst der Lage zu verdeutlichen. Uhl sagte: „Um Licht ins Dunkel der amerikanischen Spionage zu bringen, ist es nicht zwingend notwendig, Edward Snowden nach Deutschland zu holen.“ Er sagte außerdem, die Beziehungen zu den USA seien „nicht unbegrenzt belastbar.“ Das mag verwirrend klingen, haben doch die Amerikaner alles dafür getan, diese Beziehungen vor eine harte Prüfung zu stellen.

    Sie sind hier nicht sicher, Mister Snowden! Sie haben es mit Politikern zu tun, die bereit sind, alles für die sogenannte „Freundschaft“ mit den USA zu tun. Vielleicht hat Christian Ströbele Ihnen gegenüber erwähnt, was er hier bei uns nach seiner Reise zu Ihnen im Fernsehen gesagt hat. Er sprach von einem „politischen Willen“ seitens der Deutschen. Und er sagte, dass man „Mut“ brauche, auch gegenüber dem „Thron des amerikanischen Präsidenten.“
    Ich fürchte, dass es davon hier zu wenig gibt. Das erhöht Ihr Risiko um ein Vielfaches. Darum lege ich Ihnen nahe, genau zu prüfen, was zu tun Sie gedenken. Im Zweifel bleiben Sie lieber in Sicherheit und machen von dort aus Ihre Aussage. Sie haben bisher schon einen sehr hohen Preis gezahlt, das reicht bis an Ihr Lebensende.

    Mit besten Grüßen,
    Jörg Wellbrock

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