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  • Hass und Hetze: Sprechen wir über Faschismus

    geschrieben am 10. Januar 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Hate

    Liebe … besorgte … ach was!
    Faschos, Rassisten, Nazis und Hetzer!
    Damit haben wir es zu tun, und zwar
    jeden Tag, und es werden mehr und mehr und mehr!
    An den Kommentaren bei denkfunk sehen wir,
    dass sie aus tausenden Löchern gekrochen
    kommen und hetzen und hassen und Hirn liegen lassen.

    Sagen wir es doch ganz konkret:
    Die faschistischen Strömungen in
    unserer Gesellschaft nehmen zu.
    Erschreckend große Teile des Volkes sind
    bereit, fehlt nur noch der Führer.

    Ein paar Zitate gefällig? Den Artikel weiterlesen »

    253 Kommentare

    Offener Brief von Flüchtlingen aus Köthen (Anhalt)

    geschrieben am 08. Januar 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    ÜbergabeNachdem die Volksseele weiterhin kocht und die Vorfälle in der Silvesternacht 2015/2016 in Köln und anderswo noch immer die Gemüter erhitzen, wird in Köthen (Anhalt) gearbeitet. Die Initiative „Willkommen in Köthen – weltoffen und bunt“ hat sich vorgenommen, Menschen auf der Flucht konkrete Hilfe anzubieten. Diese geht über die Willkommenskultur hinaus, die Helfer unterstützen Fluchtsuchende bei Behördengängen, Hausaufgaben und dem Erlernen der deutschen Sprache.

    Nun hat sich eine Gruppe von Flüchtlingen zusammengetan und einen offenen Brief verfasst, der Nicole Gewinner, Unterstützerin von „Willkommen in Köthen“ übergeben wurde und sich in erster Linie an die deutschen Frauen richtet, die jeden Tag helfen. Auf dem Foto sind drei Polizisten aus Köthen und die Flüchtlinge zu sehen, die das Schreiben überreicht haben.

    Wir haben den Brief ebenfalls erhalten und drucken ihn hier ab: Den Artikel weiterlesen »

    327 Kommentare

    Denken Sie jetzt NICHT an einen blauen Elefanten!

    geschrieben am 07. Januar 2016 von Jens Berger

    Noch wissen die Ermittlungsbehörden überhaupt nicht, was konkret am Silversterabend in Köln geschehen ist und wer die Täter sind. Gute Ratschläge und schneidige Forderungen hat jedoch bereits fast jeder Politiker parat. Selbst die Gutmeinenden sorgen dabei dafür, dass sich das Klima Tag für Tag erhitzt. Eine gute Freundin der NachDenkSeiten schreibt uns, dass der obligatorische Halbsatz, „wir dürften diese Meldung aber keinesfalls zum Anlass nehmen, alle Flüchtlinge über einen Kamm zu scheren und alle zu verurteilen“ sie frappierend an die Aussage „Denken Sie NICHT an einen blauen Elefanten!“ erinnert. Recht hat sie! Und auch Sie liebe Leser, werden jetzt sicher an blaue Elefanten und kriminelle Flüchtlinge denken.

    Was denkt sich ein Politiker sich ein Politiker wie der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger eigentlich dabei, wenn er unter Bezugnahme auf die Vorkommnisse in Köln betont, dass „die Täter ohne Ansehen der Person ermittelt“ und „das Gesetz für Alle gelten müsse“ – ohne Rücksicht auf deren Herkunft. Natürlich ist das so. Aber war es denn je anders? Wenn ich explizit fordere, dass die Täter ohne Ansehen der Person ermittelt und das Gesetz für Alle gelten muss, sage ich damit indirekt, dass heute das Gesetz nicht für Alle gilt. Ok, so etwas kann ein Linken-Vorsitzender beim Steuerverfahren gegen Uli Hoeneß sagen. Aber im Kontext mit Köln heißt dies nur, dass „unser“ Gesetz nicht für Migranten gilt. Wasser auf die Mühlen von Pegida, AfD und Co.

    Ja, man kann auch mit unverdächtigen Sätzen rassistisches Gedankengut transportieren; so wie beispielsweise die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt, die ungefragt einen „Bonus für Nationalität“ im Strafrecht ablehnt. Natürlich muss man einen solchen Bonus ablehnen; nur, dass es im Strafrecht einen solchen Bonus überhaupt nicht gibt. Wie Jakob Augstein sehr richtig anmerkt, bewegt sich Göring-Eckardt mit diesem Satz auf Sarrazin-Niveau.

    Was sich Innenminister De Maizière dabei denkt, ausgerechnet jetzt vor einem „Generalverdacht gegen Flüchtlinge“ zu warnen, erschließt sich ebenfalls nicht logisch. Da ist er wieder, der blaue Elefant. Würde De Maizière auch vor einem Generalverdacht gegen Bayern warnen, wenn in München ein Kindermord mit einheimischen Tatverdächtigen gemeldet wird? Wohl kaum. Warum auch? Wer vor einem Generalverdacht gegen Flüchtlinge spricht, ist – fahrlässig oder vorsätzlich – derjenige, die diesen Generalverdacht in die Welt bringt. Aber mit blauen Elefanten kennt der Mann, der Dinge weiß, die uns nur verunsichern würden, ja bestens aus.

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    260 Kommentare

    Silvester-Übergriffe in Köln: Wir sind schockiert! Aber worüber eigentlich?

    geschrieben am 05. Januar 2016 von Jens Berger

    Die Republik ist schockiert! Offenbar haben einige Dutzend Männer nordafrikanischer Herkunft am Silvesterabend auf der Kölner Domplatte zahlreiche Frauen bestohlen, bedroht, sexuell belästigt und in einem Fall sogar vergewaltigt. Diese Form von Kriminalität ist zweifelsohne widerlich, neu ist sie jedoch nicht. Erstaunlich ist daher vor allem, dass Polizei und Öffentlichkeit derart erstaunt über die Vorfälle am Silvesterabend sind und die Politik sich dieses Themas auf höchster Ebene annimmt.

    Die in den Zeugen- und Opferaussagen genannte Vorgehensweise der Kölner Täter ist nicht unbekannt. Das Opfer wird von einer Gruppe eingekesselt und dann bestohlen oder auch ausgeraubt. Vor allem in Köln ist diese Variante des „Antänzer-Tricks“ ein polizeibekanntes Ärgernis. Die Tatverdächtigen sind meist jung und stammen nach Angaben des Innenministeriums aus Nordafrika. Das gruppenweise Vorgehen hat dabei System. Da das deutsche Strafrecht eine Kollektivbestraftung ausschließt und das Opfer den bestimmten Täter nicht zweifelsfrei zuordnen kann, gehen die „Verdächtigen“ dann in der Regel straffrei aus. Liest man sich die von den Medien veröffentlichten Opfer- und Zeugenaussagen von der Kölner Domplatte durch, ist exakt dies auch bei den Silvesterfeierlichkeiten geschehen. Das ma am Silvesterabend auf der Kölner Domplatte ausgeraubt werden kann, ist jedoch alles andere als überraschend. Der einzige Unterschied zur „normalen“ Alltagskriminalität war offenbar, dass die Täter ob der Feierlichkeiten selbst stark alkoholisiert waren und sexuell zudringlich wurden.

    Auch dies ist jedoch trauriger Alltag. Meist spielen sich solche Vorfälle jedoch in „No-Go-Areas“ ab und die Opfer gehören zur gleichen sozialen Schicht wie Täter. So etwas interessiert dann weder die Politik, noch die Öffentlichkeit oder die Medien. Im aktuellen Beispiel spielten sich die Taten jedoch an einer sehr öffentlichen Stelle ab, die auch von Angehörigen der Mittel- oder gar Oberschicht häufig frequentiert wird. Und schon spricht die Politik von einer „neuen Dimension organisierter Kriminalität“ und eine ganze Stadt ist „schockiert“. Das ist nicht neu. Kriminalität ist immer nur dann „schockierend“, wenn ausnahmsweise einmal nicht die Unterschicht, sondern die Mittel- und Oberschicht zu den potentiellen Opfern gehören.

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    257 Kommentare

    Saudi-Arabien – der große Brandstifter am Golf

    geschrieben am 05. Januar 2016 von Jens Berger

    Saudi-Arabien bricht vermeintlich grundlos einen Konflikt mit Iran vom Zaun. Wie so oft geht es dabei vor allem um Ablenkung. Sowohl nach außen (Syrien, Jemen) als auch nach innen (Massenhinrichtungen) schlägt Saudi-Arabien seit ein paar Monaten wild um sich. Die Wüstenmonarchie ist sicherlich der rückständigste und von so etwas wie Freiheit und Menschenrechten am weitesten entfernteste Staat der Welt – eine lupenreine Despotie, die geistig im Mittelalter steckengeblieben ist und um die sich kein Mensch scheren würde, wäre Saudi-Arabien nicht zugleich größter Erdölförderer und damit steinreich. Doch eben diese vermeintliche Stärke droht das Land und seinen brüchigen inneren Frieden durcheinander zu bringen. Die Zeiten der hohen Ölpreise sind nämlich erst einmal vorbei und das steinreiche Saudi-Arabien kann es sich plötzlich nicht mehr leisten, Stabilität zu kaufen. Der ehemalige Stabilitätsanker der Region ist in äußerste Instabilität geraten und droht schon bald zu kollabieren. Es könnte zum Jahresbeginn wohl kaum eine schlechtere Nachricht geben.

    Früher war zwar auch am Persischen Golf nicht alles besser, aber doch vieles deutlich einfacher. Zu Zeiten der saudischen Könige Faisal, Chālid und Fahd war Saudi-Arabien dem Klischee nach die Tankstelle der Welt, die sich – wenn überhaupt – vor allem mittels Scheckbuch-Diplomatie international engagierte. Oberflächlich gesehen mag das zwar sogar zutreffen, wer jedoch an liebgewonnenen Klischees festhält, wird die aktuellen Ereignisse auf der arabischen Halbinsel und darüber hinaus nicht verstehen.

    Schutzgeld für den Islam

    Streng genommen erblickte das „moderne“ Saudi-Arabien im Jahre 1973 das Licht der Welt. Als Reaktion auf die US-Unterstützung für Israel im Yom-Kippur-Krieg verstaatlichte die Dynastie der al-Sauds zwischen 1973 und 1980 den ehemals amerikanischen Öl-Monopolisten Aramco – und da Saudi-Arabien eine der letzten absolutistischen Monarchien ist, heißt dies nichts anderes, als dass die al-Sauds sich das Ölreichtum des Landes selbst unter die Nägel rissen. Von diesem Zeitpunkt an betreibt das saudische Königshaus eine äußerst interessante Scheckbuch-Politik, mit der die offensichtlichen Widersprüche zwischen Anspruch und Wirklichkeit der Herrscherfamilie gekittet werden sollen. Auf der einen Seite feiern saudische Prinzen mit Alkohol, Drogen und europäischen Callgirls ausgelassene Orgien am Cap d´Antibes oder in Marbella. Auf der anderen Seite sieht sich die Dynastie der al-Sauds jedoch auch als oberste klerikale Instanz der wohl extremsten ultrakonservativen Form des Islam – des Wahabismus. Auf der einen Seite unterstützt Saudi-Arabien die USA in ihrem Kampf gegen den Terror und kämpft auch selbst gegen den IS und die Muslimbrüderschaft an. Auf der anderen Seite gilt Saudi-Arabien jedoch auch als größter und bedeutendster Sponsor des religiösen Extremismus, des Islamismus und des islamitischen Terrorismus. Wie passt das Alles zusammen?

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