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  • Oil of Olaf – oder: SPD hübsch eingecremt

    geschrieben am 07. Juni 2011 von Jens Berger

    ein Gastartikel von Thorsten Hild

    Es gibt zwei Geschmäcker, was das Alter anbelangt: Die einen finden die Falten schön, die die alte Haut wirft. Auch, weil die Haut so unverfälscht das Leben widerspiegelt. Sie verzichten darauf, diese alte Landkarte, die das Leben gezeichnet hat, mit Crème zu verwischen und unlesbar zu machen. Die anderen schämen sich der Falten und greifen zu jeder erdenklichen Kosmetik, um sie schön glatt zu ziehen. Einigen gelingt diese Verjüngungskur so gut, dass sie über das Alter noch einmal so reden, wie über etwas, das gar nichts mit ihnen zu tun hat.

    Ein bisschen so geht es vielleicht auch innerhalb der SPD und ihrer Wählerschaft zu: Die einen wünschen sich “die alte Tante” ungeschminkt zurück, wollen ihr endlich die Crème aus dem Gesicht waschen und sie so wieder für die Menschen erkennbar machen. Die anderen tragen lieber um so dicker auf, bestrebt, den Menschen ein möglichst faltenloses Antlitz bieten zu können und so die Gunst der Wähler und Mitglieder zu gewinnen.

    Der frisch gewählte Hamburger Bürgermeister, Olaf Scholz, trägt, so verstanden, in seinem Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag dick auf. Auf die bundesweiten Zustimmungswerte der SPD angesprochen antwortet er: “Niemand will die Ergebnisse schönreden”. “Aber?”, fragt der Tagesspiegel. Und da wird auch schon die erste Schicht auf die Haut gerieben.

    Olaf Scholz: “Wir sind deshalb nicht aufgeregt. Es war ein langer Prozess, der dazu geführt hat, dass wir bei der letzten Bundestagswahl ein schlechtes Ergebnis erzielt haben.”

    Was sich hinter jenem “langen Prozess” verbirgt, verrät Olaf Scholz freilich nicht. Diese Falte ist schon einmal glatt gezogen. Und schnell noch etwas Crème darüber: “Wir müssen ordentliche Politik machen und den Bürgerinnen und Bürgern eine bessere Alternative bieten.” Was “ordentliche Politik” ist und was “eine bessere Alternative” lässt Olaf Scholz gekonnt unter einer dicken Schicht Crème verschwinden. Schon kommen mir als Leser die ersten Sorgenfalten.

    Aber Olaf Scholz cremt munter weiter, er kann sie ja auch nicht sehen, meine Sorgenfalten, oder ahnt er sie beim Leser und hofft, sie mit dieser erneuten Ladung Kosmetik gekonnt zu überdecken.

    Olaf Scholz: “Die SPD ist gut beraten, sich auf ihre Kernkompetenzen zu konzentrieren. Am Anfang muss ein sehr klares Bekenntnis zur pragmatischen Ausrichtung sozialdemokratischer Politik stehen.”

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    66 Kommentare

    Neupositionierung der Grünen in der Zeit des schwarzen Atomausstiegs

    geschrieben am 31. Mai 2011 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Noch vor der Vorlage des Berichts der Ethikkommission hat die schwarz-gelbe Koalition den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg beschlossen. Die große Frage ist nun, ob die Grünen dem Ausstiegsplan zustimmen werden. Während das Aushängeschild des linkeren Grünen-Flügels – der so genannten “Fundis” -, Jürgen Trittin, es öffentlich als “unwahrscheinlich” bezeichnet und auf ein Ausstiegsdatum zwischen 2017 und 2022 pocht, erklärt Claudia Roth gleichzeitig im Interview einige sachliche Probleme mit dem schwarz-gelben Konzept, die eine grüne Zustimmung gefährden, während Boris Palmer eigentlich intern, aber doch irgendwie öffentlich darüber nachdenkt, linke Positionen wie Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare und Alkoholverbot in Innenstädten aufzugeben und im 25%-Bereich Wähler gewinnen und halten zu können. Diese Rollenverteilung ist bewundernswert orchestriert. Die Grünen erweisen sich derzeit als sehr geschickt darin, sich nach allen Seiten hin zu präsentieren und jeweils eine Projektion zu erschaffen, die der Zielgruppe gefällt. Wer in den Grünen sachliche Politiker des propagierten neuen “Öko-Bürgertums” sehen will, muss nur Palmer oder Kretschmann lauschen, während Fans der alten rot-grünen Koalition mit Roth und Künast ihre Freude haben dürften. Wer eher auf die Durchsetzung grüner Kernforderungen hofft, setzt sein Geld auf die Durchsetzungskraft von Jürgen Trittin. Dazu sieht es so aus, als ob die Grünen einen internen Richtungsstreit ausfechten, aber nicht so, dass es chaotisch wirkt. Auch damit werden wieder beide Geschmäcker bedient. Chapeau.

    Die Grünen scheinen gerade tatsächlich entschlossen zu sein, ihre aktuellen Umfrageprozente in reale Parlamentssitze zu verwandeln. Ihre Strategie dafür wird langsam erkennbar. Offensichtlich haben einige Grüne ihre Hausaufgaben gemacht und erkannt, dass eine Volkspartei alten Stils, also wie sie CDU und SPD vor der Agenda-Zeit dargestellt haben, nach mehreren Seiten hin offen sein und gleichzeitig einen Markenkern erhalten muss. Zum Vergleich: die CDU war immer die Partei der pragmatischen Wirtschaftspolitik, hatte aber einen christlich-sozialen Arbeitnehmerflügel, konservative Scharfmacher und wirtschaftsliberale Vertreter in ihren Reihen. Die SPD war eine Partei der Arbeitnehmer und Sozial- wie Bildungsreformen, die Gewerkschafter, Akademiker und Pragmatiker vom Schlage Vogels oder Schmidt in ihren Reihen hatte. Beide Parteien haben wesentliche Teile ihrer Flügel in den 2000er Jahren gekappt und leiden daran noch heute. In einer von Merkels besseren Metaphern hat sie vor einigen Jahren festgestellt, dass “Flügel Auftrieb geben”. Die Grünen exerzieren das derzeit vor: Sie stellen den “Regierungskern” aus pragmatisch orientierten Sachpolitikern, denen man eine eigenständige Agenda nur schwerlich unterstellen kann, weder in die eine noch in die andere Richtung. Der Wähler kann seine eigenen Vorstellungen relativ gut auf sie projizieren. Flankiert werden die vom der Einfachheit halber linken und rechten Flügel genannten Gruppierungen

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    Politische Positionssuche

    geschrieben am 25. Mai 2011 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Die CDU mäandert schon eine ganze Weile im programmatischen Niemandsland. Das ist für die Partei nur teilweise etwas Neues, sie konnte schon immer wesentlich leichter ihre Position ändern, ohne dass ihr ihr Elektorat böse gewesen wäre. Das Regieren war schon immer der Markenkern der CDU; von ihm profitiert sie seit Jahrzehnten. Mit wenigen Ausnahmen liegt sie in der für Wahlentscheidungen so wichtigen Bewertung der “Wirtschaftskompetenz” deutlich vor der Konkurrenz aus SPD und Grünen, von der LINKEn ganz zu schweigen. Neben dieser so genannten “Wirtschaftskompetenz” spielt das Themenfeld “Innere Sicherheit”, auf dem die CDU mit markigen, BILD-kompatiblen Forderungen ebenfalls stets Regierungsfähig wirkt, eine wichtige Rolle. Diese beiden Felder stellen Kernkompetenzen der CDU dar. Gelingt es einer Oppositionsbewegung, hier zumindest gleichzuziehen – wie etwa Karl Schiller oder Helmut Schmidt für die Wirtschaftskompetenz und Otto Schily für Innere Sicherheit -, so bekommt die CDU Probleme. Auf den meisten anderen Politikfeldern ist sie nämlich konservativ, will heißen: behäbig-flexibel.

    Das ist ein scheinbares Paradox. Gerade dort, wo man den Konservatismus am ehesten vermuten würde, etwa in der Familienpolitik, beim Verbraucherschutz, vielleicht beim Verkehr, ist die Union wesentlich flexibler als etwa auf dem Feld der Inneren Sicherheit oder Wirtschaft, wo etwa der Mindestlohn immer noch als Teufelszeug gilt und ohne Vorratsdatenspeicherung der Taliban vor der Tür steht. Die “Bewahrung der Familie”, für die die Union immer wieder mit Verve gegen die vermeintlichen linken und liberalen Bilderstürmer zu Felde zieht, ist aus der realen Politik fast verschwunden. Man hält noch am Ehegattensplitting fest und verkündet hin und wieder markige Sprüche, aber es gibt derzeit realistisch keine Partei in Deutschland, die noch für das alte Familienmodell des männlichen Alleinernährers eintritt, wenn man nicht den ultrarechten Rand aus NPD und DVU mitzählt. Auch ansonsten ist der frühere Konservatismus kaum mehr zu finden; Religion etwa spielt kaum mehr eine Rolle im Alltag der CDU.

    Die resultierenden Phantomschmerzen werden mit markigen Sprüchen bekämpft. Der wichtigste davon ist die Konstruktion einer “christlichen Leitkultur”, neuerdings auch gerne “christlich-jüdisch-abendländisch”, mit der eine klare Grenze hin zu den Muslimen gezogen wird und die letztlich eine Kampfansage an die muslimischen Migranten in Deutschland und die unterstellte “Multi-Kulti”-Politik der SPD, LINKEn und Grünen ist. Die Union nutzt diese Angriffe zur so genannten “Profilschärfung”, also dem Halten von Stammwählern. Die latente Abneigung gegen Migranten ist in Deutschland weit verbreitetet, wenn auch weniger weit als bisher angenommen (vgl. Freitag-Studie), und auf diese Weise  kann die Union genauso leicht punkten wie mit Forderungen nach Strafverschärfung für Sexualstraftäter.

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    Gabriel for Kandidat

    geschrieben am 18. Mai 2011 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Die SPD hat derzeit sicherlich viele Probleme. Einen Kanzlerkandidaten zu finden gehört sicher nach unten auf die Liste. Die aktuelle Debatte um Peer Steinbrück erscheint deswegen wie ein schlechter Witz. Schon seit Monaten geistert besonders bei SpOn, aber auch anderswo, das Gerücht von seiner Kandidatur herum, und wie wir nun aus seinem Munde erfahren habe traut es sich der prominent-abwesende Hinterbänkler auch zu. Keine Frage, Peer Steinbrück könnte, wenn man ihn fragte, bestimmt auch deutscher Kaiser. Nur fragt ihn eigentlich keiner. Dass das seinem Ego nicht überragend gut tut glaube ich sofort; nur der Partei würde es sehr gut tun, ihn in Ehren ergrauen und als Grüßaugust für Agendafans übrig zu lassen. Dass er überhaupt so penentrant erwähnt und gehandelt wird, hat mit zwei Dingen zu tun: zum einen der Bedeutungsverschiebung der “Kanzlerkandidatur” (die es ja eigentlich in Deutschland gar nicht gibt) und zum anderen der verbreiteten Sehnsucht nach Staatsmännern. Beides gilt es kurz zu untersuchen.

    Das Phänomen der “Kanzlerkandidatur” ist erst in den letzten zehn Jahren entstanden, und voll durchgeschlagen hat es erst seit Schröders Abgang. Eigentlich kann an der Frage überhaupt kein Zweifel bestehen: Gabriel müsste der Kanzlerkandidat der SPD sein, schließlich ist er auch ihr Parteivorsitzender. Ein Schlachtross, das für den Titel geeigneter sein könnte, weil es viel präsenter oder erfolgreicher ist (wie etwa Schröder 1998) existiert nicht einmal in Ansätzen. Parteivorsitz oder groß gewonnene Landtagswahlen galten bisher eigentlich immer als Voraussetzung und waren dann auch kaum diskutiert. Es war kein überragend demokratischer Prozess, aber einer, der einer gewissen Logik folgt. Für die SPD gilt diese Logik aber nicht mehr. Sie hat keine Führungsfiguren: Steinmeier bleibt der Langweiler und Wahlverlierer von 2009, Gabriel hat kein allzugutes Image und ist auch nicht übermäßig präsent, und Peer Steinbrück ist, nun ja, Peer Steinbrück. Bleiben noch Sekundärkandidaten wie Kraft, Scholz und Wowereit, aber eigentlich sind das auch keine ernsthaften Kandidaten.

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    Weihnachten wieder zu Hause – ein kontrafaktisches Szenario

    geschrieben am 12. Mai 2011 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Bekanntlich beruhte der deutsche Aufmarschplan 1914 auf den Überlegungen Schlieffens, modifiziert durch Moltke, im Falle eines europäischen Krieges möglichst schnell mit weit ausgreifendem rechten Flügel die französische Armee zu umfassen und in einer Art Super-Cannae in einer gewaltigen Kesselschlacht zu vernichten. Auf diese Weise sollte der Krieg in Frankreich in wenigen Wochen entschieden werden, um sich dann den langsamer mobilisierenden Russen zuzuwenden. Bekanntlich kam es anders; die Franzosen zogen sich hinter die Marne zurück und erlaubten es den Deutschen nicht sie einzukesseln, während Russland wesentlich schneller mobilisierte als angenommen. Weihnachten 1914 fand deswegen in den Ende Herbst ausgehobenen Schützengräben statt und nicht zu Hause im Glanz des Sieges. Was aber wäre geschehen, wenn der Plan geklappt hätte? Wie könnte das Europa der Zwanziger Jahre aussehen, wenn das Deutsche Reich den Ersten Weltkrieg gewonnen hätte? Obgleich kontrafaktische Geschichte stets zu viele Unsicherheiten enthält, als dass man finale Aussagen treffen könnte, soll hier ein Versuch unternommen werden, ein solches Bild zu entwerfen.

    Der deutsche Militärplan war ein Vabanque-Spiel. Man setzte alles auf eine Karte. Zu einem Gutteil spielten die Franzosen auch mit: ihr Plan XVII, der einen Einmarsch in Süddeutschland vorsah, führte zur Katastrophe und 300.000 Toten in drei Wochen. Das französische Heer in diesem Frontabschnitt war effektiv aufgelöst. Gleichzeitig marschierten die deutschen Angriffsspitzen schnell voran und erreichten die vorgesehenen Geschwindigkeiten. Zwar war die Nachschublage angespannt, aber noch nicht kritisch. Angesichts der Niederlage im Elsass und der Bedrohung von Paris entschloss sich das französische Oberkommando (das britische Expeditionskorps spielte zu dieser Zeit noch praktisch keine Rolle), sich hinter die Marne zurückzuziehen und den Rest des Landes aufzugeben. Angesichts der Tatsache, dass in diesem Gebiet ein großer Teil der für die Kriegführung wichtigen Kohlen- und Erzreviere sowie Montanindustrie lagen war auch das eine Art vabanque-Spiel. Historisch gelang es Frankreich, auch wegen Fehler in der deutschen Militärführung (Moltke erlitt einen Nervenzusammenbruch), ein Unentschieden an der Marne und damit einen strategischen Sieg zu erreichen, der das Reich zum Rückzug und der Konsolidierung einer Linie zwang. Dieses strategische Patt leitete den defensiv geprägten Grabenkrieg der folgenden vier Jahre ein.

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