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  • Open Thread zu den Demonstrationen in Griechenland

    geschrieben am 19. Oktober 2011 von Jens Berger

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    Und hier gibt es einen Ticker

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    Spiel auf Zeit – wie Griechenlands Schulden verstaatlicht werden

    geschrieben am 18. Mai 2011 von Jens Berger

    Die EU-Finanzminister ziehen Griechenland die Daumenschrauben an und spielen gleichzeitig auf Zeit. Frankreichs Finanzministerin Lagarde beklagt öffentlich das schleppende Tempo der griechischen Privatisierungsanstrengungen und Euro-Gruppen-Chef Junker sekundiert Berlin mittlerweile bei der Forderung nach einer „sanften“ Umschuldung. Anstatt die griechischen Probleme durch eine schnelle Umschuldung zu lindern, spielt man auf Zeit und verwässert dabei die Gläubigerstruktur. Banken und Versicherungen gehören zu den Gewinnern dieser Hinhaltetaktik, kann der griechische Staat doch die auslaufenden Kredite dank neuer Kredite von EU und IWF ohne Abzug begleichen.

    Es kam, wie es kommen musste. Als die EU und der IWF vor rund einem Jahr dem angeschlagenen Griechenland ein „Hilfspaket“ schnürten, waren die Griechen in einer Situation, in der sie mit dem Rücken zur Wand standen. Die Alternative wäre damals der sichere Staatsbankrott gewesen, den jedoch nicht nur der griechische Staat, sondern auch das europäische Bankensystem unter allen Umständen verhindern wollte. Wenn es um die griechische Staatsverschuldung und um die Gläubiger geht, ist es wichtig zu betrachten, wer denn eigentlich die Gläubiger des griechischen Staates sind.

    Wem schuldet Griechenland Geld?

    Griechenland ist vor allem bei Gläubigern im eigenen Land verschuldet. Die externen Schulden Griechenlands gegenüber den internationalen Banken belaufen sich laut Statistik der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich [PDF – 1.3 MB] auf 72 Milliarden Euro – deutsche Banken nehmen dabei mit 26,3 Milliarden Euro vor den französischen Banken mit 19,8 Milliarden Euro den vordersten Platz ein. Außer bei den Banken ist Griechenland jedoch auch in hohem Maße bei anderen Instituten des Finanzsektors verschuldet – dazu gehören beispielsweise Versicherungen, die griechische Staatsanleihen ins Portfolio der Lebensversicherungen ihrer Kunden beigemengt haben, sowie Pensionskassen.

    Der allergrößte Teil dieser Forderungen aus dem Finanzsektor sind ältere Papiere, die vom Inhaber bis zur Fälligkeit gehalten werden. Griechenlands Schuldenstruktur weist jedoch einen sehr großen Anteil von Staatsanleihen aus, die bereits in den nächsten Jahren fällig werden. Bis zum Jahre 2015 wird der griechische Staat mehr als 60% der Schulden, die er zu Beginn der koordinierten „Rettungsmaßnahmen“ von EU und IWF aufgetürmt hatte, beglichen haben. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass der Finanzstrom aus Frankfurt/Brüssel und Washington nicht versiegt. Alte Schulden werden mit neuen Schulden beglichen, was sich jedoch ändert, ist die Gläubigerstruktur. Mit jeder fälligen Tranche und jeder neuen Finanzspritze aus dem „Hilfspaket“ sinkt der Anteil der privaten und steigt der Anteil der staatlichen bzw. öffentlichen Gläubiger. Nach Berechnungen der Citibank wird der Anteil von EZB und IWF an den griechischen Staatsschulden im Jahre 2015 rund 56% betragen, während der Anteil der ausländischen Banken und Versicherungen/Fonds auf 8% bzw. 11% sinken wird.

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    Grenzen dicht ?!

    geschrieben am 30. August 2016 von Gastautor

    lossy-page1-800px-Bariyer.TIFEine Gastglosse von Christoph Jehle

    Die in letzter Zeit immer häufiger vorgebrachte Forderung, die Grenzen zu schließen, ist in der Praxis so sinnvoll wie die Forderung nach schönem Wetter. Und wie eine Erfüllung der Forderung nach dauerhaft schönem Wetter mit drastischen Nebenwirkungen wie Wassermangel einhergehen würde, wäre auch ein Schließen der Grenzen fatal.

    EU-Außengrenzen

    Die Sicherung der EU-Außengrenzen obliegt den peripheren EU-Mitgliedsstaaten, die eine Grenze zu einem Nicht-EU-Mitgliedsstaat besitzen. Diese werden durch ihre periphere Position somit gleich zweifach belastet, während Deutschland von EU-Mitgliedsländern umgeben ist. Länder mit im Vergleich zur Landesfläche großen Küstenlängen wie Griechenland oder Italien haben praktisch keine Chance, ihre Küsten vollständig abzusichern. Den Artikel weiterlesen »

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    Wird der Sport zum Opfer des neuen Kalten Kriegs?

    geschrieben am 20. Juni 2016 von Jens Berger

    Russlands Leichtathleten dürfen nicht bei den in wenigen Wochen beginnenden Olympischen Spielen in Rio an den Start gehen. Es wird bereits spekuliert, ob die Sperre auf sämtliche russischen Olympioniken ausgeweitet wird. Schuld daran ist, dass die russische Anti-Doping-Agentur von der Welt-Anti-Doping-Agentur für „nicht konform“ mit dem aktuellen Welt-Anti-Doping-Regelwerk erklärt wurde. Das ist ein ernster Vorgang … jedoch sind zum jetzigen Zeitpunkt auch Spanien, Mexiko und Kenia auf der schwarzen Liste der „nicht konformen“ Staaten. Warum wird nur Russland gesperrt? Eine ähnliche Frage tut sich im Umfeld der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich auf. Dort sind Hooligans aus England, Deutschland, Kroatien, Russland und Frankreich selbst negativ in Erscheinung getreten – einen „Ausschluss auf Bewährung“ bekam indes nur Russland. Deutsche Politiker fordern derweil bereits, Russland die Austragung der Weltmeisterschaft 2018 wieder wegzunehmen. Mit Sport hat das Ganze nichts mehr zu tun. Der Kalte Krieg ist wieder da und der Sport ist eines seiner ersten Opfer.

    Es hat schon etwas groteskes. Da suspendiert der britische Lord Sebastian Coe den russischen Leichtathletikverband, da die Russen es nicht geschafft haben, ihr Anti-Doping-System gemäß der internationalen Vorgaben in Ordnung zu bringen. Derweil wird der Amtsvorgänger ihrer Sportlordschaft mit einem Haftbefehl von Interpol weltweit gesucht – er hatte Kraft seines Amtes unter anderem dafür gesorgt, dass die Dopingproben tausender Leichtathleten – darunter zahlreicher Russen – nicht kontrolliert wurden und sich dafür fürstlich bezahlen lassen. Die Spatzen pfeifen es bereits von den Dächern, dass auch Lord Coe zumindest ein „Mitwisser“, wenn nicht gar ein „Mittäter“ war. Die Erfahrung lehrt in solchen Fällen, dass es stets am Besten ist, die Flucht nach vorne anzutreten und „Haltet den Dieb, er hat mein Messer in seinem Rücken“ zu rufen. Auch wenn die Russen in diesem Doping-Skandal ganz sicher keine unschuldigen Opfer sind: Es hat schon mehr als ein G´schmäckle, wenn ihre Mittäter sich nun als die Wortführer der Anklage inszenieren.

    Russland ist kein Einzelfall

    Russland steht – nach Aktenlage auch vollkommen zu Recht – auf der Liste der Staaten, die sich nicht konform zum Welt-Anti-Doping-Regelwerk der WADA verhalten und damit laut Sportgesetzbarkeit als Höchststrafe vom IOC von den Olympischen Spielen ausgeschlossen werden können. Ob ein solcher Ausschluss erfolgt, liegt somit in den Händen des IOC. Auf der schwarzen Liste der WADA stehen jedoch auch Kenia, Spanien und Mexiko. Polen steht auf der Beobachtungsliste, Belgien, Griechenland, Brasilien, Frankreich, Israel, Argentinien, die Ukraine, Andora und Bolivien haben die WADA in „bilateralen Verhandlungen“ überzeugen können, wieder von der schwarzen Liste gestrichen zu werden. Russland ist kein Einzelfall, auch wenn die russische Doping-Praxis – sollten sich alle Vorwürfe als korrekt erweisen – schon besonders dreist ist; aber das ist die Doping-Praxis von Ländern wie Kenia zweifelsohne auch.

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    Der türkische „Merkel Plan“ – eine Showveranstaltung auf hohem Niveau

    geschrieben am 09. März 2016 von Jens Berger

    Unser gestriger Artikel „Der Flüchtlingsgipfel von Wolkenkuckucksheim“ hat erfreulich viele konstruktive Leserzuschriften hervorgebracht. Interessant für alle Leser sind dabei sicher vor allem die ergänzenden Informationen zur Entstehungsgeschichte des „1-für-1-Plans“. Offiziell ist dieser Plan ja ein „überraschender“ Vorstoß des türkischen Premiers Davutoğlu. „Türkisch“ ist an diesem Plan jedoch überhaupt nichts, fußt er doch 1:1 auf einem Strategiepapier mit dem schönen Namen „Merkel Plan“. Der „Merkel Plan“ wurde übrigens nicht, wie der Name suggeriert, von der deutschen Regierung, sondern von der ESI, einem internationalen Think Tank, entworfen, das von zahlreichen europäischen und amerikanischen Regierungen, NGOs und Think Tanks, wie beispielsweise der Stiftung Mercator, George Sorors Open Society Institute, dem Rockefeller Brothers Fund und dem German Marshall Funds finanziert wird. Honi soit qui mal y pense, ein Schuft, wer Böses dabei denkt.

    Der „Merkel Plan“ wurde am 4. Oktober 2015 von der European Stability Initiative (ESI) fertiggestellt. Seine Kernpunkte sind:

    – Deutschland bietet in den nächsten 12 Monaten 500.000 syrischen Flüchtlingen, die in türkischen Lagern registriert sind, offiziell Asyl an und transportiert diese Flüchtlinge auf geordneten Wegen nach Deutschland.
    – Im Gegenzug nimmt die Türkei sämtliche Flüchtlinge auf bzw. zurück, die Griechenland über die Ägäis erreichen.
    – Deutschland kompensiert das türkische Entgegenkommen durch Finanzhilfen und politische Unterstützung bei der Erlangung der EU-Visafreiheit im Jahr 2016.

    Aufmerksame Leser werden bereits erkennen, dass diese Kernpunkte nahezu komplett dem Vorstoß entsprechen, den der türkische Premier Davutoğlu der EU „überraschend“ am Wochenende vorlegte. Nur ein einziger elementarer Unterschied besteht zwischen dem „Merkel Plan“ und dem türkischen „1-für-1-Plan“: Im „Merkel Plan“ geht es ausschließlich um Deutschland. Die Autoren der ESI gehen in der Begründung bereits davon aus, dass es ohnehin keine EU-Lösung für die Verteilung der Flüchtlinge geben wird. Daher fordert der Bericht Deutschland auf, voran zu gehen und dann freiwillige Verbündete zu finden, die sich mit freiwilligen Kontingenten an der Aufnahme beteiligen. Die Balkanroute sollte übrigens mit diesem Plan nie geschlossen werden. Die Autoren beabsichtigen lediglich, den Druck herauszunehmen und die Migrationsströme über die Ägäis zu begrenzen.

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    Infografiken – Ungleich, ungleicher, Deutschland

    geschrieben am 08. September 2015 von Jens Berger

    Das DIW hat wieder einmal einen Blick auf die Vermögensverteilung geworfen. Im Diskussionspapier 1502 werfen die Autoren einen Blick auf die Vermögensverteilung in den Eurostaaten Deutschland, Frankreich, Spanien und Griechenland. Um Datenlücken im obersten Bereich der Vermögensskala zu schließen, haben die Forscher auch diesmal wieder auf externe Daten, wie beispielsweise die „Top-500-Liste“ des Manager Magazins zurückgegriffen. Die Veröffentlichung bestätigt die Befunde, die ich bereits in meinem Buch „Wem gehört Deutschland?“ ausführlich dargelegt habe: In keinem anderen modernen Industrieland ist die Verteilung des Volksvermögens derart ungleich wie in Deutschland. Dies zeigen auch die Infografiken, die ich zum DIW-Papier erstellt habe.

    Von den vier untersuchten Ländern weißt Deutschland den mit großem Abstand größten Anteil des Volksvermögens auf, der in den Händen einiger weniger Reicher liegt. Fast zwei Drittel des Volksvermögens befinden sich hierzulande im Besitz der obersten zehn Prozent der Haushalte (gemessen am Vermögen). In Frankreich ist es „nur“ rund die Hälfe, in Spanien und Griechenland sogar noch weniger. Je weiter man sich auf die oberste Spitze der Vermögensskala konzentriert, desto größer ist ist der Vorsprung der Deutschen „Superreichen“ im im internationalen Vergleich. Während in Griechenland dass oberste Promille, also die „Superreichen, weniger als 5% des Volksvermögens besitzt, beträgt der Anteil der deutschen „Superreichen“ fast ein Fünftel des Volksvermögens.

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    Böse Ungarn, gute Deutsche?

    geschrieben am 04. September 2015 von Jens Berger

    „Hell-Deutschland“ zeigt sich von seiner besten Seite. Hunderte freiwillige Helfer empfingen am München Hauptbahnhof mit offenen Armen einen der wenigen Flüchtlingszüge, die es aus dem fernen Budapest nach Deutschland geschafft haben. Gutes Deutschland! Auf der anderen Seite verweigern die ungarischen Behörden Tausenden Flüchtlingen am Budapester Westbahnhof die Weiterfahrt und leiten die Flüchtlingszüge nicht nach Deutschland, sondern in Auffanglager in der ungarischen Provinz. Ungarns rechtspopulistischer Präsident poltert derweil in Brüssel und erklärt die Flüchtlingskrise zu einem deutschen Problem. Böses Ungarn! Doch so einfach, wie es sich auch die meisten Medien machen, ist es nicht.

    Auch wenn dies heutzutage kein deutscher Politiker öffentlich zugestehen würde – die momentan oberflächlich nur schwer zu verstehende Flüchtlingspolitik Ungarns entspricht eins zu eins den europäischen Gesetzen. Den Gesetzen, die vor allem Deutschland über Jahre hinweg gefordert und schlussendlich auch durchgesetzt hat. Wer den ungarisch-serbischen Grenzzaun und die aktuellen Geschehnisse am Keleti-Bahnhof verstehen will, muss zunächst wissen, was die Dublin-Verordnung ist. 1997 trat in der EU das sogenannte Dubliner Übereinkommen in Kraft, das im Grundsatz besagt, dass ein Asylbewerber in dem EU-Land Asyl beantragen muss, in dem er als erstes EU-Boden betreten hat. Wenn man sich einmal die Landkarte anschaut, kann man sich schon denken, welches Land damals das größte Interesse an „Dublin“ hatte – das zentral gelegene Deutschland, das sich auf diese Art und Weise juristisch vor größeren Mengen an Flüchtlingen drücken konnte, die schon damals naturgemäß vor allem in den Staaten mit EU-Außengrenzen, allen voran Italien und Griechenland, zum ersten Mal europäischen Boden betraten.

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    Ich bin ein Tsipras-Versteher!

    geschrieben am 21. Juli 2015 von Jens Berger

    So schnell kann es gehen. Vor wenigen Wochen noch war Alexis Tsipras der Hoffnungsträger für Millionen Europäer, die mit der neoliberalen Agenda nicht einverstanden sind. Heute gilt er vielen linken Kommentatoren als „Verräter“. Wer sich als „Tsipras-Versteher“ outet, gerät schnell in Verdacht, dem neoliberalen Dogma der Alternativlosigkeit das Wort zu reden. In dieser hitzig geführten Debatte gibt es jedoch kein „richtig“ und kein „falsch“ und man sollte sich hüten der einen oder anderen Seite „Verrat“ vorzuwerfen.

    Wer soll das noch verstehen? Im Januar dieses Jahres gewann Syriza die griechischen Wahlen mit einem Traumergebnis. Im Gepäck hatte man ein ganzes Bündel progressiver Ideen und guter Vorschläge, um die Dauerkrise in Griechenland zu beenden und dem Diktat der Troika echte Alternativen entgegenzusetzen. Vor zwei Wochen ließ Syriza dann das griechische Volk abstimmen, das sich mit großer Mehrheit gegen das Austeritätsdiktat aus Berlin und Brüssel aussprach. Dennoch beugte sich Alexis Tsipras und unterzeichnete letzte Woche ein Diktat, das in vielen Punkten sogar noch über die Forderungen hinausgeht, die das griechische Volk abgelehnt hat. Klar, Tsipras hat seine Ideale verraten und Syriza geht nun den Weg der meisten ehemals linken oder sozialdemokratischen Parteien – so zumindest die zu erwartende Reaktion vieler deutscher Syriza-Sympathisanten. Ist es wirklich so einfach?

    Wie aus tausend Alternativen Alternativlosigkeit werden kann

    Natürlich gibt es Alternativen zu Hauf. Auch die NachDenkSeiten haben in den zurückliegenden Jahren immer wieder alternative Ideen publiziert und stets darauf hingewiesen, dass die Austeritätspolitik der Troika zu einer Katastrophe führen muss. Die Schar der Kritiker ist seitdem gewachsen. Heute sind die Positionen der NachDenkSeiten unter kritischen Zeitgenossen Gemeingut. Eines haben die „guten“ Ideen fast aller Kritiker an der herrschenden Politik gemein: Sie setzten voraus, dass Griechenland souverän entscheiden kann und die „Institutionen“ (also Eurogruppe, EZB und IWF) Griechenland dabei keine all zu großen Steine in den Weg legen. Mehr noch – ein Szenario, in dem Griechenland im Euro bleibt und sich gleichzeitig vom Austeritätsdiktat der Institutionen befreit, setzt zwingend voraus, dass die Institutionen diesem Szenario auch zustimmen. Der dabei wohl wichtigste Parameter ist die Frage, ob Griechenland denn nun im Euro bleibt oder nicht.

    Wenn es nun um die tausend Alternativen geht, so muss man auch hier unterscheiden – welche Alternativen beinhalten ein Verbleiben im Euro, welche beinhalten ein komplettes oder zumindest punktuelles Entgegenkommen der Institutionen und welche Alternativen sehen einen Austritt aus dem Euro oder gar der EU vor. Wenn man nun aus den vorhandenen Alternativvorschlägen diejenigen aussiebt, die ein Verbleiben im Euro und ein Entgegenkommen der Institutionen beinhalten, wird es schnell eng. Und an genau dieser Stelle stand die griechische Delegation in der Endphase der letzten Verhandlungen.

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    Solidarität in Europa: Zerfall einer Idee

    geschrieben am 20. Juli 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Die Krise in Griechenland und der Versuch, eine “Einigung“ herbei zu führen, beherrschen derzeit Medien und Politik. Dass beide Seiten dabei Fehler gemacht haben, dürfte niemand bezweifeln, der noch bei Verstand ist. Doch das Kernproblem ist nicht Griechenland. Es ist nicht Deutschland, nicht Frankreich. Sondern die Tatsache, dass es überhaupt so weit kommen konnte, dass es also verschiedene „Seiten“ gibt. Denn die europäische Idee war eine andere.

    Als im Februar 1992 der Vertrag von Maastricht unterschrieben wurde, war das Ziel eine Wirtschafts- und Währungsunion. Die Lissabon-Strategie aus dem Jahr 2000 wollte die europäische Union nicht nur global wettbewerbsfähiger machen, sie erklärte die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen sowie einen größeren Zusammenhalt als anzustrebendes Ziel einer europäischen Gemeinschaft. So lässt es sich sinngemäß auf Wikipedia und an anderen Stellen nachlesen.
    Insbesondere der Punkt des größeren Zusammenhaltes wirkt angesichts der heutigen Situation wie blanker Hohn. Doch letztlich erleben wir derzeit nur die Konsequenz einer Entwicklung, die zwischen Theorie und Praxis einen tiefen Abgrund erkennen lässt. Den Artikel weiterlesen »

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    ARD Brennpunkt: Mehr Bullshit geht nicht mehr

    geschrieben am 06. Juli 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    gottliebKommentar
    Bild: Screenshot vom „Brennpunkt“ am 5. Juli 2015

    Ich bin wirklich kein Freund der Theorie, die deutschen Medien seien massenhaft durch die USA gelenkt. War ich nie, weil die deutschen Medien auch ohne amerikanische Hilfe Unsinn verzapften können. Und wenn man sich den „Brennpunkt“ vom 5. Juli 2015 nach dem Referendum der Griechen ansieht, funktioniert besagte Theorie der Gleichschaltung deutscher Medien durch die Amerikaner eh nicht mehr. Weil aus den Vereinigten Staaten schon länger Kritik an der europäischen Austeritätspolitik kommt. Die ARD allerdings kann tendenziös einseitig auch ganz ohne fremde Hilfe berichten, wie der Brennpunkt vom Sonntag zeigt. Diese 15 Minuten „Berichterstattung“ waren ein Schlag ins Gesicht der Geldgeber für das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Und die Geldgeber, das sind wir, die Gebührenzahler. Den Artikel weiterlesen »

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    Operation geglückt, Europa tot

    geschrieben am 29. Juni 2015 von Jens Berger

    Wenn dieses Wochenende uns eins gelehrt hat, dann ist es folgendes: Wer es wagt, das neoliberale Dogma auch nur zu hinterfragen, wird gnadenlos von seinen europäischen „Partnern“ an die Wand gestellt. Europa spielt bereits den „Grexit“ durch und es besteht kaum ein Zweifel daran, dass die „Institutionen“ ein Exempel statuieren wollen, um die linke griechische Regierung zu entfernen. Schon wird ein „Plan B“ ins Spiel gebracht – der Staatsbankrott und anschließende Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone. Doch um was geht es bei diesem Plan B konrket? Ist er noch abzuwenden oder dient er vor allem als ultimatives Druckmitteln, um das Referendum im Sinne des neoliberalen Europas zu verschieben. Wie dem auch sei, der Schaden, den die Finanzminister der Eurozone angerichtet haben, ist gigantisch. Der europäische Gedanke ist tot, Europa ist tot.

    Syriza hatte nie eine echte Chance. Die linke griechische Regierung wurde vom Volk gewählt, um mit der Vetternwirtschaft der Vorgängerregierungen aufzuräumen und einen Weg zu finden, das Land aus der Krise zu führen. Jeder – auch die Herren Schäuble und Dijsselbloem – weiß, dass dies mit einer Fortführung oder gar Verschärfung der Sparmaßnahmen nicht möglich ist. Daher konnte Syriza die Forderungen der Gläubiger nicht annehmen, ohne sich selbst unglaubwürdig zu machen und dabei auch noch das Land zu ruinieren. Das Ziel der Gläubiger war und ist „den linken Spuk“ zu beenden, so dass in Spanien, Portugal oder sonst wo auch ja niemand nur auf die Idee kommt, eine linke Regierung zu wählen, die nicht nur die Austeritätspolitik, sondern gleich den ganzen Neoliberalismus hinterfragt. Denn wer weiß – hätten diese linken Regierungen Erfolg, könnte dies das Dogma der Alternativlosigkeit auch anderswo erschüttern und daran können die Herren und Damen der Alternativlosigkeit natürlich kein Interesse haben.

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    Carsten Schneider mal wieder

    geschrieben am 22. Juni 2015 von Jens Berger

    Immer wenn SPIEGEL Online und Co. einen Politiker suchen, der krude Thesen zu geldpolitischen Themen vertritt, ist Carsten Schneider nicht weit. Gestern durfte Schneider bei SPIEGEL Online sein Statement zu den ELA-Krediten für griechische Banken abgeben. Schneider fordert SPIEGEL Online zufolge einen sofortigen Stopp dieser Kredite und will damit offenbar den „Grexit“ bereits vollziehen, bevor die große Politik überhaupt einen Entschluss dazu verfasst hat. Die Begründung dafür ist – wie bei Schneider üblich – haarsträubend.

    Wie ist Carsten Schneider eigentlich „Finanzpolitiker“ geworden? Mit einer wie auch immer gearteten fachlichen Qualifikation kann dies zumindest nichts zu tun haben. Schneider weiß schlichtweg nicht wovon er redet. In SPIEGEL Online lässt sich Schneider mit folgendem Satz zitieren: „Mit dem steigenden Ela-Volumen hat die EZB inzwischen die vollständige Finanzierung des griechischen Bankensystems übernommen. Dies alles geschieht ohne demokratische Legitimation und Kontrolle, während die Steuerzahler in Europa für diese Kredite haften.“ Um diesen Satz zu verstehen, muss man erst einmal wissen, was ELA-Kredite sind.

    Man kann diese Kredite als Liquiditätsprogramm der EZB für illiquide Banken bezeichnen. Da Griechenlands Banken im Falle eines Staatsbankrotts oder gar eines „Grexit“ denkbar schlechte Gläubiger sind, bekommen sie schon lange keine Kreditlinien mehr von anderen Banken. Sie sind vom Interbankenmarkt abgeschnitten und müssen sich über die EZB refinanzieren. Dies betrifft aber wohlgemerkt nicht nur griechische Banken, sondern generell das Bankensystem in den südeuropäischen Krisenstaaten.

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    Kommentar: Schuld und Sühne – Ich schäme mich, ein Deutscher zu sein

    geschrieben am 10. April 2015 von Jens Berger

    Die Art und Weise mit der die deutsche Regierung auf griechische Reparationsforderungen reagiert, ist beschämend. Wer nicht zu seiner schwärzesten Vergangenheit steht und den Opfern mit Würde begegnet, hat auch nichts aus seiner Geschichte gelernt. Anstatt zynisch und oberlehrerhaft darauf zu pochen, dass Griechenland seine jüngeren Schulden bei „uns“ zurückbezahlt, sollten wir lieber einmal in den Spiegel schauen und uns einem moralischen Realitätscheck unterwerfen. Die Fratze, die wir dann erkennen, dürfte uns jedoch nicht gefallen, da sie sehr deutlich von unserem sorgsam aufgebauten Selbstbildnis abweicht.

    Zu den Hintergründen der Reparationsdebatte siehe: Reparationsforderungen gegen Deutschland – die Chancen stehen schlecht

    Viel ist darüber debattiert worden, ob es eine deutsche Kollektivschuld an den unvorstellbaren Verbrechen geben kann, die unsere Väter- und Großvätergeneration während des Dritten Reichs verübt hat. Ich selbst genieße zwar – wie Helmut Kohl es in einem vollkommen unpassenden Zusammenhang mal genannt hat – die Gnade der späten Geburt, bin mir aber der Schuld, die ich qua Staatszugehörigkeit geerbt habe, durchaus bewusst. Als Kind der späten Bundesrepublik bin ich in dem Bewusstsein aufgewachsen, dass man Schuld durch Sühne tilgen kann. Bescheidenheit, Demut und der ehrliche Wille zu einer Aussöhnung mit den Opfern deutscher Großmannssucht gehörten daher stets zu den Grundtugenden, die ich von mir selbst, meinen Mitbürgern und vor allem der deutschen Politik eingefordert habe.

    Doch wie so oft klaffen hier Anspruch und Wirklichkeit auseinander. Der Umgang mit den Reparationsforderungen der Länder, die von Deutschland vor gerade einmal zwei Generationen in Schutt und Asche gelegt wurden, ist dafür ein frappierendes Beispiel. Es war für uns ein echtes Glück, dass die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs aus den Fehlern von Versailles gelernt haben und die junge Bundesrepublik nicht mit untragbaren monetären Forderungen belastet haben. Es war richtig, die Frage der Reparationen erst einmal auszuklammern, denn es ist stets unklug, jemanden, der am Boden liegt auch noch die Mittel zu nehmen, um aus eigener Kraft wieder aufzustehen – auch diese Lektion hat unsere heutige Politikergeneration verlernt.

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    181 Kommentare

    Reparationsforderungen gegen Deutschland – die Chancen stehen schlecht

    geschrieben am 10. April 2015 von Jens Berger

    Aktuell bestimmen die griechischen Reparationsforderungen gegen Deutschland die Schlagzeilen. Dabei spielt es eigentlich keine große Rolle, ob diese Forderungen berechtigt sind oder nicht. Deutschland hat sich durch Tricksereien davor geschützt, für Reparationsforderungen aus dem Zweiten Weltkrieg in Haftung genommen zu werden. Dazu ein kleiner geschichtlicher Abriss und eine Bewertung der aktuellen Debatte, die eigentlich weit über Griechenland hinaus gehen sollte.

    Siehe dazu auch: Kommentar – Schuld und Sühne – Ich schäme mich, ein Deutscher zu sein

    Auch wenn das Dritte Reich und der Zweite Weltkrieg auch heute noch tagein tagaus Gegenstand von Dokumentarfilmen, Reportagen und Sonderheften renommierter Publikationen sind, gibt es immer noch zahlreiche Mythen und Wissenslücken. Vor allem dann wenn es um die juristische und moralische Aufarbeitung dieser dunklen Periode geht. Die aktuelle Debatte rund um die von Griechenland wieder einmal aufs Tableau gehobenen Reparationszahlungen erinnert uns schmerzhaft daran. Einer der wohl bestgepflegtesten Mythen ist das weit verbreitete Vorurteil, Deutschland habe die Opfer seiner Vergangenheit für deren Leid entschädigt.

    Von Jalta nach Paris

    Dass Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkriegs für den Schaden, den es während des Krieges angerichtet hat, Reparationen an die Siegermächte zu zahlen habe, bekräftigten bereits die „großen Drei“, Churchill, Roosevelt und Stalin im Februar 1945 in Jalta. Präziser wurde man im August 1945 im Potsdamer Abkommen. Dort trafen die drei Siegermächte die Grundsatzentscheidung, dass die Ansprüche der Alliierten und ihrer neuen und alten Verbündeten jeweils von den von ihnen verwalteten Besatzungszonen zu tragen seien. So kam es, dass die Gesamtforderungen an Deutschland de facto zweigeteilt wurden. Die Staaten, die ab 1945 zur sowjetischen Einflusszone zählten, begannen bereits wenige Tage später, ihre Forderungen in der sowjetischen Besatzungszone einzutreiben, während die Westalliierten – nun ergänzt um Frankreich – sich in den drei Westzonen bedienten.

    Kurz nach Kriegsende verlief dies weitestgehend chaotisch. Im Osten demontierte die Rote Armee buchstäblich alles, was nicht niet- und nagelfest war und zum Wiederaufbau der Sowjetunion brauchbar erschien. So wurde beispielsweise auf fast allen ehemals zweigleisigen Eisenbahnstrecken in der sowjetischen Besatzungszone das zweite Gleis demontiert und gen Osten verschickt. Aber auch im Westen wurde fleißig demontiert – vor allem von den Briten und Franzosen. Neben Fabriken wurden auch Auslandvermögen und Patente beschlagnahmt, Teile der industriellen Produktion abgezweigt und ganze Wälder abgeholzt, um den Wiederaufbau der Siegermächte zu gewährleisten. Da niemand sich die Mühe machte, diese frühen Reparationen – es waren eher Plünderungen, die zudem streng genommen völkerrechtswidrig waren – zu protokollieren, ist es unmöglich, sie zu beziffern. Vor allem der Ostteil Deutschlands musste jedoch einen nicht eben geringen Preis an die Siegermächte zahlen – nach Schätzungen des Historikers Hans Günter Hockerts entfielen rund zwei Drittel der derart von Deutschland eingetriebenen Lasten auf die sowjetische Besatzungszone.

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    48 Kommentare

    Europäische Finanz-Solidarität ?

    geschrieben am 08. April 2015 von SF Team

    EZB/Banken: Anleihenkauf 60 Mrd. € p.m.
    • Griechenland: Ca. 300 Mrd. € Finanzbedarf
    • Griechenland: 278 Mrd. € Reparationsforderungen an Deutschland
    • Ukraine: Ca. 500 Mrd. € Finanzbedarf
    • Ukraine: Weitgehend zerstörte Infrastruktur – Wirtschaft/Sozialbereich

    Die sf debatte ist ein Open Thread. Dieses Format ist dafür gedacht, die artikellose Zeit für unsere Leser zu überbrücken und aktuelle Themen im Kommentarbereich zu debattieren.

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    Jauch, Lanz, Kleber: Alle in die Wüste schicken?

    geschrieben am 23. März 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Günther_Jauch_HPI_croppedKommentar

    Diesmal war es die „Neue Züricher Zeitung“ (NZZ), die forderte, Günther Jauch in die Wüste zu schicken. Und die Huffington Post durfte natürlich auch nicht fehlen. Nachdem Jauch in seiner Talk-Runde ein Video von Yanis Varoufakis präsentiert hatte, das womöglich gefälscht war, ereiferten sich die Moralhüter im Netz, Jauch abzusetzen. Denn der habe „übelsten Kampagnenjournalismus“ betrieben. Vor einiger Zeit war Markus Lanz die Zielscheibe, weil er Sahra Wagenknecht zu hart angegangen war. Und Claus Kleber, Moderator des ZDF „heute journal“, ist als Bösewicht der Medien eigentlich ein Dauerbrenner. Man könnte wohl auch sagen, dass, steckte man die drei Fernsehmänner in einen Sack und würde draufhauen, man immer den Richtigen treffen würde. Könnte man, muss man aber nicht. Den Artikel weiterlesen »

    166 Kommentare

    Alles Varoufakis, oder was?

    geschrieben am 17. März 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    alles Varoufakis

    Der Streit zwischen Deutschland und Griechenland nimmt weiter Fahrt auf, die Fronten sind verhärtet, eine Einigung scheint nicht in Sicht zu sein.

    Nachdem der Kampf zwischen Schäuble und Varoufakis immer hässlicher wird und in die x-te Runde gegangen ist, wird es langsam Zeit für einen Rücktritt.

    alles Varoufakis

    141 Kommentare

    Welke´s heute show: Nur noch peinlich

    geschrieben am 14. März 2015 von SF Team

    http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/sendung-verpasst#/beitrag/video/2361332/heute-show-vom-13032015

    – Griechenland 1:48 – 5:30 = ca. 5 Min.
    – Gabriel 5:34 – 12:30 = ca. 7 Min.
    – Mietpreisbremse 12:35 – 19:30 = ca. 7 Min.
    – Steinbrück 19:30 – 22:13 = ca. 2:55 Min.
    – Putin/Krim etc. 22:20 – 30:50 = ca. 7:30 Min.

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    Sing oder stirb, Andreas Kümmert!

    geschrieben am 09. März 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    andreas kümmertBild: Wikipedia
    Kommentar

    Ja, gibt es nichts Wichtigeres? Die Frage geistert nahezu jeden Tag durchs Netz, wenn vermeintlich unwichtige Nachrichten trotzdem eine gewisse Reichweite bekommen (funktioniert übrigens auch ohne Reichweite).
    Manchmal ist die Frage gerechtfertigt, manchmal nicht und manchmal fragt man sich als Autor spontan, ob es denn nichts Wichtigeres gibt, als jetzt ausgerechnet diese Frage zu stellen.

    Im Fall von Andreas Kümmert lässt sich im Grunde festhalten: Ja, es gibt Wichtigeres, sogar eine ganze Menge davon. Während sich in Griechenland Menschen aus Verzweiflung umbringen, in der Ukraine der Krieg weiter eskaliert und der IS täglich Menschen köpft und sich weiter ausbreitet, ist das Schicksal eines Sängers nun wirklich eher Nebensache.
    So weit, so gut. Den Artikel weiterlesen »

    27 Kommentare

    NachDenkSeiten Videopodcast 15/02

    geschrieben am 27. Februar 2015 von Jens Berger

    Auch in dieser Folge geht es um Griechenland. Jens Berger beantwortet verschiedene aktuelle Leserfragen zum Thema.

    Wenn auch Sie Fragen an die NachDenkSeiten haben, schreiben Sie bitte an fragen@nachdenkseiten.de

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