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  • Das Spiel dauert 90 Minuten – ein neues Gesetz 57 Sekunden

    geschrieben am 15. Juni 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    800px-Autobahn_A9_Ausfart_48_800_m_from_southMorgen wird es wohl im Schatten des EM-Spiels von Deutschland gegen Polen zur Privatisierung des zukünftigen Autobahnbaus kommen. Jens Berger schrieb bereits gestern über die „Untreue im Kielwasser der Fußball-EM“. Wirklich überraschend ist das nicht, denn die Deutschen neigen von Haus aus nicht dazu, im Falle unliebsamer Gesetze alles stehen und liegen zu lassen und – bewaffnet mit Fahnen und Plakaten – auf die Straße zu gehen, um ihrer Empörung Luft zu machen. Wenn dann aber noch Bier und Chips dazukommen und ein spannender Kick live im Fernsehen übertragen wird, dann reduziert sich das Interesse um einen weiteren Faktor. Das klappt schon eine ganze Weile. Den Artikel weiterlesen »

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    Der Brexit und die Angst der Transatlantiker

    geschrieben am 15. Juni 2016 von Jens Berger

    Eine Woche vor dem entscheidenden Referendum vergrößern Umfragen zufolge die Brexit-Befürworter ihren knappen Vorsprung. Es ist also durchaus im Bereich des Möglichen, dass die EU und Großbritannien schon bald in Brüssel die Einzelheiten ihrer Scheidung verhandeln. Was dann passiert, ist vollkommen offen und liegt und einzig und allein im Verantwortungsbereich der Verhandlungspartner. Die Welt wird dadurch weder gerettet noch untergehen. Und die Katastrophenszenarien der Freunde der transatlantischen Sache werden auch nicht automatisch eintreten. Der Brexit allein wäre auch kein Grund, eine Träne zu vergießen. Doch was kommt danach? Und warum haben vor allem die Transatlantiker in den Redaktionsstuben derart Angst vor einem Brexit?

    Wenn ein Wissenschaftler schon heute „weiß“, welche Folgen ein Brexit auf die Volkwirtschaften oder gar einzelne Wirtschaftszweige Großbritanniens oder Resteuropas haben wird, ist er ein Scharlatan. Das hält jedoch fast die gesamte Zunft nicht davon ab, wie ein altes Weib auf dem Jahrmarkt in die Kristallkugel zu blicken und nebulöse Prognosen zu verkünden. Schaden würde der Brexit uns allen – so der Konsens der klugen Herren. Nun ja. Großbritannien ist über rund 14.000 völkerrechtliche Verträge, angefangen bei der UNO-, WTO- und NATO-Mitgliedschaft, über Handels-, Verkehrs- und Patentabkommen, bis hin zu Zoll-, Fischerei- und Postabkommen mit der internationalen Gemeinschaft verbunden. Der Großteil dieser Verträge bleibt auch nach einem EU-Austritt ganz einfach erhalten, da er mit den EU-Verträgen gar nichts zu tun hat. Und der Rest wird dann zur Verhandlungssache. Nach gängiger rechtlicher Bewertung behalten sämtliche EU-Verträge mit Großbritannien erst einmal ihre Gültigkeit, bis sie durch neu verhandelte Verträge abgelöst werden – dasselbe gilt für Verträge Großbritanniens mit Dritten, die auf den EU-Verträgen aufbauen. Oder um es kurz zu machen: Erst einmal ändert sich gar nichts!

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    Privatisierung der Autobahnen – ein schwerer Fall von Untreue im Kielwasser der Fußball-EM?

    geschrieben am 14. Juni 2016 von Jens Berger

    Wenn die deutsche Fußballnationalmannschaft am Donnerstag auf die Polen trifft, wird die Bundesregierung einige Stunden zuvor ein wichtiges Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder absolviert haben. Dabei wird es unter anderem um die Zukunft der deutschen Fernstraßen gehen. Ginge es nach Verkehrsminister Dobrindt und Wirtschaftsminister Gabriel könnten Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen schon bald in eine private Gesellschaft ausgegliedert werden. Dabei würde ein solches Unterfangen den Steuerzahler Unsummen kosten … Unsummen, die im Falle einer Privatisierung direkt in die Taschen der Banken und Versicherungskonzerne fließen würden. Doch dafür müsste das Grundgesetz geändert werden und das geht nur mit einer qualifizierten Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat, die ohne aktive Zustimmung der grün mitregierten Länder nicht zu erlangen ist. Der Ball liegt nun also bei den Grünen. Von Jens Berger

    Welchen Grund kann es dafür geben, die Autobahnen zu privatisieren? Finanziell wäre dies für den Staat und den Bürger zumindest ein Desaster. Grundsätzlich gibt es bei der Finanzierung staatlicher Bauvorhaben zwei Varianten. Bei Variante (a) kann der Staat sich das nötige Geld selbst leihen und die Kosten über Steuern oder Abgaben langfristig refinanzieren. Bei Variante (b) beauftragt der Staat einen privaten Konzern mit der Finanzierung und garantiert ihm dafür festgelegte Einnahmen, die meist direkt über Abgaben, oft aber auch indirekt über die öffentlichen Haushalte fließen. Rechnen wir die beiden Varianten doch einmal für ein typisches Autobahnszenario durch: [...]

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    Der Fußball, die Krawalle, der Frust, die Armut … und der ganze andere Scheiß

    geschrieben am 13. Juni 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

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    Kommentar

    Die ersten Tage der EM 2016 waren begleitet von zahlreichen Ausschreitungen. Und die Tatsache, dass die Verantwortlichen sich entsetzt und überrascht zeigen, verwundert doch sehr. Denn erstens soll es doch tatsächlich schon vorgekommen sein, dass bei Fußballspielen und -turnieren Krawalle ein Thema waren. Und zweitens war beispielsweise der Austragungsort Marseilles ein grundsätzliches Risiko, wie der „kicker“ weiß. Aber hey, Fußball ist doch sowieso längst zu solch einem Risiko geworden. Und die paar „Hooligans“ können uns doch den Spaß nicht vermiesen.
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    Das war die Grüne

    geschrieben am 10. Juni 2016 von Jens Berger

    ein Gastbeitrag von Roberto De Lapuente

    Ich habe sie alle gelesen. Alle! Ob nun »Durch unsichtbare Mauern«, »Das waren die Grünen«, »Ulrike Meinhof« oder »Zeit des Zorns«. Alle! Oder fast alle. Einige habe ich wahrscheinlich nicht gelesen oder doch nur zum Teil. Es war nicht alles schlecht. Vor einigen Jahren schrieb ich ja schon mal, dass die Frau, um die es geht, jetzt verstärkt gesinnungsterroristischen Müll fabriziere und sektiererisch auftrete, aber gleichwohl auch wertvolle antifaschistische Arbeit leiste. Was man auch an ihrem Werk sehen könne. (Ich blieb ihr gegenüber loyal und nannte seinerzeit ihren Namen in jenem Text nicht.) Heute muss ich sagen: Nicht mal das stimmt mehr. Ihr Werk ist Ausdruck eines intellektuellen Verfalls. Wenn sie sich heute in ihren Büchern auf Denker bezieht und sie zitiert, dann wirkt selbst ein solches Zitat deplatziert. Denn wir wissen doch alle: Es gibt neben Jutta Ditfurth für Jutta Ditfurth niemanden mehr, dem sie zutrauen würde, die Wahrheit so metaphysisch erfasst zu haben, als dass er würdig wäre, auch nur als Fußnote in ihr Werk einzugehen. Ihre Bücher zeigen auf, dass Fundimentalismus (das Wort steht absichtlich so da) zwar grundsätzlich notwendig ist, wenn die Realpolitik zum Beispiel mal wieder Menschenrechte als Tand abtut, dass er aber als Entwurf eines entspannten Lebens völlig überzogen ist. Überzogen bis zu einer Pendanterie, die als Frau Ditfurth um die Ecke kommt.

    Nun wissen wir also von ihr, Jens Berger ist ein nicht besonders kluger Autor und die NachDenkSeiten sind NachHetzSeiten. So postete sie es bei Facebook. Die Website hatte sich kritisch mit dem Tortenwerfer auseinandergesetzt und letztlich nach dem Sinn sich selbst links stehender Gruppierungen gefragt, die glauben sie könnten von Storch mit Wagenknecht gleichsetzen. Letztlich ist eine Torte immer nur eine Torte und einer, der Torten in Gesichter stürzt, immer bloß einer, der Torten in Gesichter stürzt. Weder ist das sonderlich kriminell noch sonderlich revolutionär. Der Streit, wie man eine solche Aktion moralisch einzuordnen hat, ist keine besonders ethische Herausforderung. Sie ist schlicht infantil; Kinder machen halt gelegentlich Unfug. Als diesen muss man ihn sehen und man sollte sich dann fragen, ob man als Erwachsener vielleicht einen Fehler gemacht hat. Nicht weniger hat Jens Berger getan. Und ja, man hat ganz sicher Fehler gemacht mit den kindlichen Gemütern, die sich da tummeln: Man hat sie nämlich finanziell ausgestattet. Mit Geldern aus dem Äther der Linken. Wegen Solidarität und so. Die Linkspartei braucht politische Konzepte und nicht kindliche Anwandlungen, die meinen, es sei ein linkes Bekenntnis, sich mit Torten auszustatten oder AfD-Abgeordnete daheim aufzulauern. Ich habe mich bereits kürzlich darüber ausgelassen. Distanz zu diesen Gruppen tut not, will man eine linke Option sein, möchte man einen Wandel der öknomischen Verhältnisse erzielen. Mit Antifa und anderen gesinnungsterroristischen Spinnern verliert man Wähler, wird unglaubwürdig und wirkt unseriös.

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