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  • Dass das mal klar ist!

    geschrieben am 03. März 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    Foto: Reuters

    Satire

    Obama meets with Vladimir Putin during the G8 Summit at Lough Erne in Enniskillen

    75 Kommentare

    Lucke versus Friedmann – wer ist hier peinlicher?

    geschrieben am 28. Februar 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Michel Friedman will Bernd Lucke die Antwort auf eine Frage entlocken. Der sträubt sich aber, es schaukelt sich hoch, Lucke verlässt die Sendung.
    Etwas peinlich mutet das alles schon an.
    Aber wer ist am peinlichsten?

    1. Michel Friedman?

    2. Bernd Lucke?

    3. Oder gar das grüne Männchen Manuel Sarrazin?

    Nachtrag: Übrigens hat sich auch die zitierte Beatrix von Storch gemeldet und vehement bestritten, dass der umstrittene Satz von ihr stammt. Hübscherweise ist das nachzulesen ausgerechnet bei “eigentümlich frei”.
    Zitat: “Tatsächlich hat nämlich die AfD-Europakandidatin Beatrix von Storch den von Friedman für rassistisch erklärten Satz nie gesagt. Er ist nur im von ihr betriebenen Online-Magazin „Freie Welt“ erschienen – und auch das nur als „Nachdruck“. Zuerst veröffentlichte eigentümlich frei den Beitrag im Mai 2013, Ausgabe 132, unter der Überschrift „Nach den Ermächtigungsgesetzen: Den Sozialismus überwinden.
    Ach so!

    118 Kommentare

    Deutschland, das Land des Rassismus ohne Rassisten

    geschrieben am 27. Februar 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Kommentar

    Der Europarat hat’s gemerkt. In Sachen Rassismus ist Deutschland nach wie vor alles andere als modern aufgestellt. Das Protokoll Nummer 12 der Europäischen Menschenrechtskonvention ist noch immer nicht ratifiziert, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist löchrig und verwässert, im Strafgesetzbuch tauchen rassistische Motive nach wie vor nicht strafverschärfend auf. Und überhaupt: Der Begriff Rassismus wird in Deutschland zwar mit bösen Parteien oder Organisationen in Zusammenhang gebracht, nicht aber mit dem „Mensch auf der Straße“. Was der aber denkt, kann in den sozialen Medien und in den Kommentarbereichen zahlreicher Online-Medien beobachtet werden. Eine grausig anmutende kleine Übersicht findet sich hier.
    Klar, das sind natürlich alles Ausnahmen, Einzeltäter, die paar Vollpfosten sind doch nicht repräsentativ, höre ich schon den Abwehr-Chor anstimmen. Einer von den Couch-Kriegern schrieb wörtlich: „Wehrt Euch gegen die Diktatur der Minderheiten!“ Er meint damit die ganze Palette, also Asoziale, Ausländer, Banker, Politiker, Verbrecher, Pädophile und – sicher ist sicher, man will ja nichts vergessen – „andere Randgruppen“. Natürlich kommen auch Schwule vor, Asylbewerber, die Amerikaner und Israel, sprich: die Juden. Mit Rassismus hat das (natürlich!) nichts zu tun, auch nicht mit Faschismus, aber man muss doch schlichte Wahrheiten mal ebenso schlicht beim Namen nennen dürfen. Den Artikel weiterlesen »

    123 Kommentare

    Rein oder raus?

    geschrieben am 26. Februar 2014 von Jens Berger

    Eigentlich ist es ja ungerecht, Markus Lanz für seine hochnotpeinliche Befragung der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zu kritisieren. Letztlich hat der kleine Markus doch nur nachgemacht, was er in den großen Qualitätszeitungen und von der großen Politik aufgeschnappt hat: Kritiker der europäischen Politik werden als Antieuropäer gebrandmarkt und wer es wagt, an der herrschenden Eurorettungspolitik zu zweifeln, will raus aus dem Euro. Vom vergifteten Diskussionsklima mit seinen Denkverboten profitieren am Ende jedoch nur die Rechtspopulisten.

    Kann man ernsthaft für ein Europa sein, dass es seit fünf Jahren nicht geschafft hat, die Folgen der Finanzkrise in den Griff zu bekommen? Für ein Europa, dass die Jungend in einigen seiner Länder am ausgestreckten Arm verhungern und in der Massenarbeitslosigkeit verharren lässt? Ist ein Europa, in dem nicht die Menschen, sondern die Konzerne die Politik bestimmen, wirklich wünschenswert? Wer all diese Fragen für populistisch oder gar ketzerisch hält, ist damit nicht nur ausreichend qualifiziert, um beim ZDF einen Boulevardtalk zu übernehmen, sondern auch nach herrschender Vorstellung ein guter Europäer. Gute Europäer stellen nämlich keine Fragen, vor allem keine kritischen. Im Umkehrschluss dürfen sich die Fragenden, die Kritiker und die Zweifler das Label „Europagegner“ auf die Stirn kleben.

    Noch vergifteter ist das Diskussionsklima nur beim Thema Gemeinschaftswährung. Zwar konnte der Flächenbrand durch die unkonventionellen Maßnahmen der EZB einstweilen eingedämmt werden, dennoch wird wohl nicht einmal ein Jungunionist mit der rosarotesten aller rosaroten Brillen ernsthaft bezweifeln, dass die grundlegenden Probleme nur aufgeschoben aber nicht aufgeboben wurden. Ohne die künstliche Finanzmarktbeatmung der EZB würden die Zinsen für europäische Staatsanleihen wieder zu alten Höchstwerten zurückkehren – nur dass die Gesamtverschuldung heute noch höher als zu Beginn der Eurokrise ist. Und von den Handelsungleichgewichten, die zu den realwirtschaftlichen Auslösern der Eurokrise zählen will ich hier gar nicht anfangen. Soll man davor die Augen schließen und das Denken durch den Glauben ersetzen? Dann wäre der Euro ein Glaubensbekenntnis. Ich glaube an die jungfräuliche Geburt, die heilige Dreifaltigkeit und die grundsolide Gemeinschaftswährung. Wer daran Zweifel hegt, ist ein Ketzer und gehört auf den Scheiterhaufen. Rein oder raus? Ich frage sie noch einmal: Rein oder raus?

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    56 Kommentare

    Gema-Abgabe auf den Wasserverbrauch geplant

    geschrieben am 25. Februar 2014 von Gastautor

    Eine Gastglosse von Christoph Jehle

    Die Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) , bzw. ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts mit den Gesellschaftern GEMA, GÜFA, GVL, GWFF, TWF, VGF, VFF und VG Bild-Kunst und VG Wort haben dieser Tage die Forderung nach einer Urheberrechtsabgabe (eher wohl Copyright-Abgabe) auf Smartphones gestellt, um die Rechteinhaber für “private Kopien” von Inhalten auf Handys zu entschädigen. Üblicherweise erfolgt die Speicherung von Musik, Bildern oder Videos auf Speicherkarten, für schon eine Abgabe bezahlt wird. Man wünscht eine Urheberrechtsabgabe von 36 Euro pro Mobiltelefon mit Touchscreen und einer Speicherkapazität von mindestens 8 GB, 16 Euro für Mobiltelefone mit Touchscreen und einer Speicherkapazität von weniger als 8 GB und 12 Euro für Mobiltelefone ohne berührungsempfindlichen Bildschirm. Dabei erschließt sich die Bedeutung des Touchscreens für die Speicherung der Daten nicht wirklich. Dass man jetzt den Vorständen der wichtigsten „Hersteller“ mit einer Klage droht, scheint der Beitrag der ZPÜ zum Mobile World Congress (MWC) in Barcelona zu sein. Ob die Abgabe auch entrichtet werden muss, wenn die Rechnung für das Smartphone außerhalb der deutschen Grenzen erstellt wird, dürfte wie bei den Festplatten wieder eine Aufgabe für die Gerichte sein. Es würde kaum verwundern, wenn in Zukunft auch eine Gema-Abgabe auf den Stromverbrauch fällig würde.

    Da die Verwertungsgesellschaften offensichtlich davon ausgehen, dass sich die Menschheit praktisch ohne Unterlass mit rechtlich geschütztem Material beschäftigt, sucht man ständig nach Kriterien, wie sich diese Nutzung in bare Münze umwandeln lässt. So ist inzwischen offensichtlich auch eine Gema-Gebühr auf den Trinkwasserverbrauch in der Diskussion. Trinkwasser? Nun ist es in Deutschland ja unzweifelhaft ein weitverbreiterter Brauch, unter der Dusche oder auf dem eigentlich „stillen Örtchen“ zu singen oder zu pfeifen.

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