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  • Frohes Fest!

    geschrieben am 24. Dezember 2013 von Jens Berger

    Liebe Leser,

    wir vom Spiegelfechter wünschen Euch ein frohes Fest und einen guten Rutsch! Wir möchten auch gleich die Gelgenheit nutzen, uns bei Euch für eure Treue zu bedanken. Ein besonderer Dank geht dieses Jahr an die lieben “Stamm-Kommentatoren”, die das Salz in der Spiegelfechtersuppe sind. Feiert schön und nutzt die freien Tagen, um das Leben zu genießen.

    Eure Spiegelfechter,
    Jens und Tom

    Und da Weihnachten ist, darf natürlich auch ein Gedicht nicht fehlen.

    When the snow falls wunderbar
    and the children happy are,
    when the Glatteis on the street
    and we all a Gluehwein need,
    then you know, es ist soweit:
    She is here, the Weihnachtszeit.

    Every Parkhaus ist besetzt,
    weil die people fahren jetzt,
    all to Kaufhof, Mediamarkt,
    kriegen nearly Herzinfarkt,
    shopping hirnverbrannte things
    and the Christmasglocke rings.

    Mother in the kitchen bakes
    Schoko-, Nuss- and Mandelkeks,
    Daddy in the Nebenraum
    schmuecks a Riesen-Weihnachtsbaum.
    He is hanging auf the balls,
    then he from the Leiter falls…

    Finally the Kinderlein,
    to the Zimmer kommen rein
    and es sings the family
    schauerlich: “Oh, Chistmastree!”
    And the jeder in the house
    is packing die Geschenke aus.

    Mama finds unter the Tanne
    eine brandnew Teflon-Pfanne,
    Papa gets a Schlips and Socken,
    everybody does frohlocken.
    President speaks in TV,
    all around is Harmonie,
    Bis mother in the kitchen runs,
    im Ofen burns the Weihnachtsgans.

    And so comes die Feuerwehr
    with Tatue, tata daher
    and they bring a long, long Schlauch,
    and a long, long Leiter auch
    and they schrei – “Wasser marsch!”,
    Christmas is – now im Ar… – … Eimer.

    60 Kommentare

    Das irische Erfolgsmärchen

    geschrieben am 23. Dezember 2013 von Jens Berger

    Die Eurokrise hat ihre erste Erfolgsmeldung: Irland verlässt in diesem Monat den Rettungsschirm der Troika. Die Süddeutsche Zeitung bemerkte dazu in dieser Woche knapp „Sparen lohnt sich“ und ist mit dieser Interpretation nicht alleine. Hat die Schwäbische Hausfrau doch Recht und müssen nun die Lehrbücher der Volkswirtschaftslehre neu geschrieben werden? Nein. Schaut man einmal hinter die Kulissen, entdeckt man jedoch sehr schnell, dass Irland alles andere als ein Erfolgsmodell ist und schon gar nicht als Beweis dafür taugt, dass man sich aus einer schweren Wirtschaftskrise heraussparen kann. Irland verlässt nicht wegen, sondern trotz des „Sparens“ den Rettungsschirm.

    Dieser Text stammt aus meiner Eurokolumne bei der taz und ist am Freitag in der Printausgabe der taz und mittlerweile auch online erschienen.

    Aber was heißt es eigentlich konkret, wenn Irland den Rettungsschirm verlässt? Hat Irland nun etwa sämtliche Rettungsgelder zurückbezahlt? Aber nicht doch, dies ist – wenn alles gut läuft – erst 2042 der Fall. Haben dann die Budgetkürzungen zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt geführt? Im Gegenteil. In diesem Jahr wird Irland ein Haushaltsdefizit von 7,3% hinlegen, mehr als das Doppelte des Maastricht-Grenzwerts. Dann haben die Euroretter es sicherlich geschafft, die irischen Staatsschulden auf ein tragfähiges Niveau zu senken? Schön wär´s, im nächsten Jahr wird die Staatsschuldenquote die 130%-Marke knacken und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis Irland sogar Griechenland als höchst verschuldeter Staat der EU überholt hat.

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    53 Kommentare

    Guter Oligarch, böser Putin

    geschrieben am 20. Dezember 2013 von Jens Berger

    Die komplette deutsche Medienlandschaft fordert seit ewiger Zeit gebetsmühlenartig eine Begnadigung für den in Russland inhaftierten Oligarchen Michail Chodorkowski. Nun ist es so weit. Russlands Präsident Putin hat Chodorkowski begnadigt, der heute Morgen nach zehn Jahren Haft das Gefängnis verlassen durfte. Eigentlich sollte man meinen, dass Putin für diesen Gnadenakt hierzulande ausnahmsweise einmal positive Schlagzeilen bekommt, schließlich hat er ja die „Forderungen“ der westlichen Medien erfüllt. Doch weit gefehlt. Putin bleibt der Bösewicht und die Begnadigung wird gar als ultimativer Beweis dafür dargestellt. Chodorkowski hingegen wird einmal mehr als Opfer politischer Willkür dargestellt, das zu Unrecht im Gefängnis sitzt.

    Wer sich ein wenig mit dem Fall Chodorkowski/Jukos beschäftigt hat, konnte gestern Abend seinen Ohren nicht trauen, als der Nachrichtensprecher des ZDF-Heute-Journals in sonorem Ton sagte, Chodorkowski sei von den Behörden aufgrund des „beliebig dehnbaren Begriffs der Steuerhinterziehung“ inhaftiert wurden. Die Ansicht, dass der Begriff Steuerhinterziehung beliebig dehnbar sei, vertreten die Herren Hoeneß, Zumwinkel und diverse Schweizer Banker sicherlich auch. Mit dem Fall Chodorkowski hat dies jedoch relativ wenig zu tun. Die hohe Haftstrafe verbüßt der Oligarch nicht wegen Steuerhinterziehung, sondern wegen gewerbsmäßigen Betrugs, Unterschlagung und Geldwäsche – der Tatbestand der Steuerhinterziehung war „lediglich“ eine Folge der anderen Tatbestände, da Chodorkowski und sein Partner Platon Lebedew für das ergaunerte und unterschlagene Geld naturgemäß auch keine Steuern bezahlten. Auch Al Capone kam letzten Endes deshalb hinter Gitter, weil er die Einkünfte seiner kriminellen Tätigkeiten nicht versteuert hat.

    Glaubt man den deutschen Medien hat sich Chodorkowski hauptsächlich dadurch schuldig gemacht, Oppositionspolitik zu betreiben und Putins Gegner zu unterstützen. Doch das ist bestenfalls die halbe Wahrheit. Michail Chodorkowski gehört zu jenen Oligarchen – präziser: Räuberbaronen -, die sich in der Transformationsphase nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit unlauteren und illegalen Methoden bei der Privatisierung ehemaliger Staatsbetriebe ein sagenhaftes Vermögen ergaunerten. Chodorkowski gründete dafür 1989 die „Bank Menatep“, deren Hauptaufgabe die Privatisierung großer Staatsunternehmen war. Im Westen würde man dies wohl als „Investmentbanking“ bezeichnen.

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    183 Kommentare

    Bundestag: Die Opposition der kurzen Momente

    geschrieben am 19. Dezember 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Kommentar

    Jetzt kann es also losgehen, das Regieren. Nachdem wir lange darauf warten mussten, ist es endlich so weit. Spannend ist es aber nicht. Der Korrespondent Thorsten Denkler von süddeutsche.de brachte das Dilemma auf den Punkt, als er twitterte: „Ab jetzt nur noch #groko-Redner in der ohnehin schon müden Debatte. Ich melde mich ab. #bundestag.
    Die Redezeiten von Linken und Grünen haben aufgrund der Mehrheitsverhältnisse ein Maß erreicht, das keine Zeit mehr für intensive Debatten lässt. Die Opposition steht dumm da, und das immer nur ganz kurz, dann ist sie wieder verschwunden. Allerdings haben Grüne und Linkspartei auch einen schlechten Start hingelegt.

    Erst war die Linkspartei dran, als sie für den Vorschlag von SPD und Unionsfraktionen stimmte. Es ging um die Redezeit, die nicht nur bei Thorsten Denkler für missmutige Stimmung gesorgt hatte. Wenn die Opposition von einer Stunde gerade einmal 12 Minuten davon zugeteilt bekommt, kann man vernünftige Redebeiträge im Grunde gleich in die Tonne treten. Der Kompromissvorschlag der Regierungsseite – den sie nebenbei bemerkt herablassend in „Wir-müssten-das-nicht-tun-machen’s-aber-trotzdem-also-seid-gefälligst-dankbar“-Manier vortrug – war für die Grünen ein Witz. Aus 12 Minuten pro Stunde wurden 16 für die Opposition, das hatten die Grünen sich anders vorgestellt und lehnten den Vorschlag ab. Die Grünen hätten lieber ein Grundkontingent an Redezeit gehabt, so wie es auch in einigen Landtagen der Fall ist. Doch die Linkspartei fand es offenbar ausreichend, mit 4 zusätzlichen Minuten abgespeist zu werden. Es ist nicht zu erwarten, dass dadurch offene oder gar inhaltlich fundierte Debatten zustande kommen werden.

    Die Grünen brachten den nächsten Kalauer in Sachen Oppositionsgedöns. Sie stimmten der Wahl der CDU-Politikerin Andrea Voßhoff zu, die künftig als Datenschutzbeauftragte ihren Senf zu Ausspäh- und Abhöraktionen dazugeben wird. In der Vergangenheit war sie durch Fan-Gebaren für die Vorratsdatenspeicherung, für Internetsperren und Onlinedurchsuchungen aufgefallen. Die Linkspartei hatte vorgeschlagen, eine unabhängige Kommission einzurichten, die nach einem geeigneten Nachfolger für Peter Schaar suchen könne. Auch die Grünen sind der Meinung, dass Voßhoff nicht die richtige Kandidatin war, stimmten aber trotzdem für sie. Weil sie dagegen waren, die ganze Sache hinauszuzögern. Britta Haßelmann war der Meinung, dass Deutschland einen Datenschutzbeauftragten brauche, „und zwar sofort.“
    Die Logik dahinter erschließt sich nicht, denn eine Datenschutzbeauftragte, die mit Datenschutz nichts am Hut hat, verdient diesen Namen nicht. Es bleibt abzuwarten, ob Voßhoff sich zur Kämpferin für Datenschutz mausert, wahrscheinlich ist es aber nicht.

    Halten wir fest:
    Die Linke hat einer Neuerung der Redezeit zugestimmt, die 240 Sekunden Wert ist. Eine echte Glanzleistung!
    Die Grünen haben sich für eine Datenschutzbeauftragte ausgesprochen, die bisher nicht durch Datenschutz aufgefallen ist, sondern das Gegenteil proklamierte.
    Und von der Stärkung oder dem Schutz der Opposition seitens der Regierungsseite ist bisher nicht zu vernehmen, im Gegenteil.
    Nun, alle haben noch Zeit, der Zirkus hat ja gerade erst angefangen. Aber ich sehe dabei irgendwie nur einen traurigen Clown vor mir, der nichts zu lachen hat. Sein Publikum übrigens auch nicht.

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    Die Lebensleistungs-Lüge der Bundesregierung

    geschrieben am 18. Dezember 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Die Riester-Rente bekommt neuen Schwung. Dank der Bundesregierung. Die will nicht den „kleinen Leuten“ helfen, wie es Sigmar Gabriel großspurig bekannt gab, sondern die Versicherungswirtschaft stärken. Mit einem faktischen Zwang für Geringverdiener, einen Riester-Vertrag abzuschließen.

    Wohl niemand in der Großen Koalition wird wissen, was das für ein Gefühl ist. Wenn man am Monatsende nicht mehr weiß, wie man mit seinem Geld auskommen soll. Wenn man jeden Euro zweimal umdrehen muss, bevor man ihn ausgibt. Wenn man sich über die Altersvorsorge keine Gedanken machen muss (kann), weil nicht einmal die Gegenwart finanziell bewältigt werden kann. Bei so wenig Erfahrungen mit leeren Portemonnaies mutet die Einführung der Lebensleistungsrente für Geringverdiener auf den ersten Blick fast umsichtig und vernünftig an. Dieses Gefühl hält aber nur kurz vor, denn die ohnehin schon kleine Rente von 850,- Euro muss man sich teuer durch private Rentenversicherungen erkaufen. So sieht es die Bundesregierung vor.

    Nur wer die private Versicherungswirtschaft füttert, bekommt ein paar Krümel

    Geringverdiener, die nach 1957 geboren wurden, können auf die Lebensleistungsrente hoffen, wenn sie bereit sind, zusätzlich in eine private Rentenversicherung zu investieren. Doch mit dem Investieren ist das so eine Sache. Es steckt nun mal schon im Wort Geringverdiener, dass kaum finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, um privat vorzusorgen. Pfiffige Versicherungsvertreter empfehlen daher ihren Kunden mit dem kleinen Geldbeutel den Abschluss einer Riester-Rente. Die lockt mit staatlichen Zulagen, kostet wenig und bringt viel. So die Märchenerzähler. Tatsächlich ist allerdings schon vor Jahren von Experten und Versicherungsmathematikern ausgerechnet worden, dass Riester kaum Vorteile bringt und für Geringverdiener schon gar nicht. Um die garantierten Rentenzahlungen zu erhalten, muss man als Vertragspartner außerordentlich alt werden, denn die Versicherungsgesellschaften kalkulieren mit anderen Zahlen als das Statistische Bundesamt. Nicht selten gehen sie von 10 Jahren mehr Lebenserwartung aus als die staatliche Stelle. Zur Sicherheit, versteht sich. Da sich dadurch die Auszahlungsphase deutlich verlängert, profitieren von der Riester-Rente lediglich Menschen der Kategorie Johannes Heesters. Wer früher das Zeitlich segnet, hat kaum Rendite, im schlimmsten Fall zahlt er sogar drauf. Den Artikel weiterlesen »

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