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  • Sigmar Gabriel … vorratsdatenspeichermäßig

    geschrieben am 10. Dezember 2013 von Joerg Wellbrock

    Gabriel vorratsdatenspeichermäßig

    81 Kommentare

    EZB-Miese? Kein Problem!

    geschrieben am 10. Dezember 2013 von Jens Berger

    Manchmal erfordern große Probleme unkonventionelle Lösungen. Die Eurokrise ist zweifelsohne ein sehr großes Problem, auf das bislang jedoch nur mit 08/15-Lösungsversuchen reagiert wurde. Deren Versagen kann im mittlerweile vierten Eurokrisenjahr nicht mehr ernsthaft abgestritten werden. Progressivere – und damit auch unkonventionelle – Lösungsansätze beinhalten meist eine aktivere Rolle der Europäischen Zentralbank, zum Beispiel Bonds oder die Übernahme der Milliardenforderungen aus den Rettungsschirmen.

    Dieser Artikel ist aus meiner Eurokolumne in der taz und in der Printausgabe der taz erschienen.

    Dabei ist es unvermeidlich, dass die EZB nicht nur Risiken eingeht, sondern auch Verluste einfährt. Und die, so warnen konservative Ökonomen wie Ifo-Chef Hans-Werner Sinn, müssen letzten Endes vom Steuerzahler ausgeglichen werden? Dass dies falsch ist, zeigt eine jüngst von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik veröffentlichte Untersuchung des Linken-Abgeordneten und Ökonomen Axel Troost.

    Verlust ist nämlich nicht immer gleich Verlust. Zentralbanken unterscheiden sich in zahlreichen grundlegenden Punkten von „normalen“ Banken: Sie können beispielsweise nie in der eigenen Währung zahlungsunfähig werden, da sie ja selbst Geld „erschaffen können“. Zentralbanken haben auch kein klassisches Eigenkapital, das im Falle von Verlusten ausgeglichen werden müsste. Die EZB ist eine Anstalt europäischen Rechts, an der die nationalen Zentralbanken des Eurosystems beteiligt sind – und symbolisch auch deren Eigenkapital halten. Anders als bei normalen Banken und Konzernen ist es bei einer Zentralbank nicht nötig, dass ein „positives Eigenkapital“ vorhanden ist. EZB und Bundesbank könnten problemlos auch mit einem „negativen Eigenkapital“ ihre Aufgaben wahrnehmen, wie Troost eindrucksvoll belegt.

    Den Artikel weiterlesen »

    54 Kommentare

    Wir schrieben, Ihr spendet ;-)

    geschrieben am 09. Dezember 2013 von Jens Berger

    p.s.: Wer die traditionelle Banküberweisung bevorzugt, kriegt die Kontonummer über eine kurze Mail mit dem Betreff “Kontonummer her!”.

    Danke!
    Jens und Tom

    26 Kommentare

    SF-Interview: Jetzt spricht ein Juso!

    geschrieben am 06. Dezember 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    In unserem Interview stellt sich Munib Agha von den Jusos in Erlangen Fragen über die SPD, die (Un-)Verständlichkeit des Koalitionsvertrages, die Große Koalition und spricht über die vermeintlichen Drohanrufe bei kritischen SPD-Mitgliedern.

    Munib Agha ist 24 Jahre alt, in Mühldorf a. Inn in Oberbayern geboren und studiert seit 2008 Mathematik. In die SPD ist er 2009 eingetreten, seit 2011 ist Agha in Erlangen Vorsitzender der Jusos.

    P.S. Mit diesem Interview schließe ich meine kleine Reihe von Artikeln und Kommentaren (eine Satire war auch noch dabei), die ich nach der Bundestagswahl geschrieben habe. Es ist wohl ein runder Abschluss, wenn ein Juso in dieser Sache das letzte Wort hat.

    78 Kommentare

    SPD-Drohanrufe: Ein Fake mit Folgen?

    geschrieben am 05. Dezember 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Kommentar

    Genossinnen und Genossen müssen leidensfähig sein dieser Tage. Spätestens nachdem feststand, dass die Parteispitze eine Große Koalition anstrebt, waren starke Nerven und ein kühler Kopf gefragt. Jetzt, da die Mitgliederbefragung rechts in die Zielgerade einbiegt, belastet die Meldung, kritische Genossen hätten aus dem Willy-Brandt-Haus Drohanrufe bekommen, die Stimmung zusätzlich. Wurde da tatsächlich Druck ausgeübt?

    Es war angeblich ein Mitarbeiter von Andrea Nahles, der zum Hörer griff und Gegnern der Großen Koalition Sätze wie diesen sagte: „Du hast doch noch Ambitionen in der Partei.“ Im gleichen Atemzug erfolgte die Aufforderung, sich zur Großen Koalition zu bekennen. Am anderen Ende der Leitung saß unter anderem Fabian Verch, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bruchsal. Der staunte nicht schlecht, als er an der Telefonnummer erkannte, dass der Anruf ganz offensichtlich tatsächlich aus dem Willy-Brandt-Haus kam. Da er sich zuvor bei Maybritt Illner offen gegen die Große Koalition ausgesprochen hatte, wird der Anruf authentisch gewirkt haben. War er aber nicht – das sagt zumindest Andrea Nahles, die sich empört zeigte, als die Sache öffentlich wurde. Den Artikel weiterlesen »

    178 Kommentare

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