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  • Ursula von der Leyen: Kriegsspaß für die ganze Familie!

    geschrieben am 13. Januar 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Kommentar

    Wo Ursula von der Leyen hin trällert, das wächst kein Satz mehr. Zumindest aber braucht man ein bisschen, bis man sich gefangen hat und wieder Luft bekommt. Die neue Kriegsministerin hat kürzlich ein paar Soldaten nach Afghanistan verabschiedet, für den Frieden dort und hier, versteht sich. Jetzt widmet sie sich den alltäglichen Aufgaben von Soldatinnen und Soldaten. Mit denen (also den Aufgaben) ist sie irgendwie nicht so richtig zufrieden. Deshalb setzt sie auf Familienfreundlichkeit und Teilzeit.

    Die von von der Leyen angedachten Maßnahmen muss man eigentlich gar nicht mehr kommentieren. Mehr Kitaplätze in Kasernen wünscht sich die Mutti mit Hauspersonal. Teilzeitarbeit, weniger Versetzungen von Soldaten und überhaupt: Die Bundeswehr soll familienfreundlicher werden. Hurra!
    Dass daraus nichts wird, lässt sich an drei Fakten ablesen:
    1. soll das Ganze nichts weiter zusätzlich kosten. Das Budget, das der Bundeswehr zur Verfügung steht, reiche aus, um von der Leyens Pläne zu realisieren. Das ist – zumindest so lange sich an der Ausgabenpraxis für die Bundeswehr nichts ändert – ziemlicher Blödsinn.
    2. möge man sich vorstellen, wie das aussehen soll mit der Familienfreundlichkeit. Zum Beispiel bei Auslandseinsätzen. Ein kleiner Ausflug nach Afghanistan für die ganze Familie? Mit McDrive und einem Eis für zwischendurch? Eine spannende Schnorcheltour auf hoher See, mit einem Kopfsprung von einem Kriegsschiff? Es gibt wahrlich familientauglichere Programme.
    Und 3. muss die Frage erlaubt sein, wie das gehen soll mit Teilzeitarbeit und flexiblen Arbeitszeiten? Man könnte womöglich auf 400,-Euro-Jobs setzen und eigens ein paar Zeitarbeitsunternehmen ins Konzept einbauen, gut möglich, dass dann etwas ginge. Und wenn man die Bundeswehr dann noch als Ausnahmeregelung vom Mindestlohn ausnimmt, lässt sich da womöglich doch etwas drehen.
    Aber all das ist gar nicht der Punkt der ganzen Diskussion. Der liegt ganz woanders. Den Artikel weiterlesen »

    125 Kommentare

    Von Hartz IV für Rumänen, der bösen EU und niederen deutschen Instinkten

    geschrieben am 10. Januar 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Kommentar

    Als SPIEGEL ONLINE auf Facebook titelte „Einschätzung der EU-Kommission: Arbeitslose Ausländer haben Anspruch auf Hartz IV“, dauerte es nicht lange, bis die Kommentarfelder mit erbosten Wutausbrüchen gefüllt wurden. Einer beklagte: „Klar! Und Begrüßungsgeld. Und eine Grundausstattung für die erste Wohnung. Und eine Familienmonatskarte für den ÖPNV. Und ein Auto. Und Tankgutscheine. Und…“.
    Ein anderer meinte: „Super, gehen wir mal fröhlich für die ganze EU arbeiten. Das motiviert…“.
    Es gab noch mehr Kommentare, und die meisten waren sich einig, wie schrecklich das ist, dass wir armen Deutschen ganz Europa „füttern“ müssen und dass – Zitat – „denen noch leichter unser Geld in den Arsch gesteckt“ werden soll. „Unfassbar“ sei das.

    Das stimmt. Es ist unfassbar, mit welcher Großkotzigkeit und Arroganz die Meinung vorherrscht, wir würden ganz Europa versorgen. Es ist unfassbar, wie mit aufreizender Ignoranz übersehen wird, dass Deutschland einen gehörigen Anteil an der wirtschaftlichen Schieflage zahlreicher europäischer Länder hat. Unfassbar auch, dass wir seit Jahren auf Teufel komm raus exportieren, ohne die negativen Folgen dieser Politik auf das europäische Ausland zu bedenken. Es ist nicht zu fassen, dass wir hierzulande unterirdische Löhne zahlen und andere Länder gleichzeitig ausbluten. Den Artikel weiterlesen »

    244 Kommentare

    Wir sind Leistung!

    geschrieben am 10. Januar 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Rubrik:Satire

    Leistungsmerkel

    Selbstredend stammt dieser Satz nicht von Angela Merkel, er ist lediglich in meiner wirren Vorstellung entstanden.

    16 Kommentare

    Petitionen: Mickrige Stürme im Wasserglas

    geschrieben am 09. Januar 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Online-Petitionen haben derzeit Hochkonjunktur. Aber bringen sie auch etwas? Eher nicht. Das liegt in ihrer Natur.

    Das lateinische Wort „petitio“ steht für Eingabe, Gesuch oder – das beschreibt es am besten – für Bittschrift. Petitionen gelten als demokratisches Grundrecht und man könnte den Eindruck gewinnen, es handele sich um eine große Errungenschaft der Demokratie. Doch in Wahrheit sind sie meist nichts weiter zahnlose Tiger, die sich aufbauen, Pranken und Zahnfleisch zeigen, ein kurzes knurrendes Geräusch von sich geben und dann wieder müde in der Ecke liegen. Weil einer Bitte entsprochen werden kann. Aber eben nicht muss. Eine Petition kann theoretisch genutzt werden, um Gesetze zu ändern oder zu erlassen. Faktisch ist das sogar geschehen – bisher ein einziges Mal.

    Beispiel Netzneutralität

    Es war eine der Petitionen, die ganz schnell die erforderliche 50.000-Unterzeichner-Grenze knackte. Das Thema Netzneutralität beschäftigt offenbar so viele Menschen, dass es ein Leichtes war, genügend Namen auf die Online-Liste zu setzen. Auch die Medien nahmen rege durch ihre Berichterstattung an der Thematik teil. Inzwischen hat eine Bundestagswahl stattgefunden, die Große Koalition hat (wider Erwarten) tatsächlich ihre Arbeit aufgenommen, die Posten sind verteilt. Netzneutralität ist allerdings heute kein großes Thema mehr. Die Bundesregierung hat das Verkehrsministerium für den Breitband-Ausbau verantwortlich erklärt, im Koalitionsvertrag ist zudem das Projekt „Industrie 4.0“ festgeschrieben worden. Wo dabei die Netzneutralität vorkommt, ist nicht klar. Zu einer gesetzlichen Festschreibung (oder zumindest zum Weg dorthin) ist es jedenfalls bisher nicht gekommen, auch wenn kürzlich die Piratenpartei auf ihrem medial kaum beachteten Drei-Königstreffen erneut darauf hinwies, dass die Abschaffung der Netzneutralität zu einer Entdemokratisierung des Internets führe.
    Insgesamt 76.530 Online-Unterzeichner hatte die Petition mit der Nummer 41906. Der Status der Petition lautet „abgeschlossen“, sie ist heute nicht mehr als eine Akte in der Schublade. Den Artikel weiterlesen »

    40 Kommentare

    Hilfe, die bösen Flüchtlinge kommen!

    geschrieben am 08. Januar 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Das Wohngebiet Hattenbühl in Stuttgart-Feuerbach bereitet sich auf 159 Flüchtlinge vor. Und gerät dabei in helle Aufregung und regelrechte Panik. Die Bürgerreaktionen stehen stellvertretend für eine deutsche Grundhaltung.

    Im Feuerbacher Wohngebiet Hattenbühl ist es richtig schön. Es ist idyllisch gelegen und bietet Menschen des bürgerlichen Mittelstands eine zauberhafte Umgebung, um zu leben, zu lieben, zu feiern und Ruhe und Frieden zu genießen. Zumindest bisher. Nun ist geplant, Flüchtlinge dort unterzubringen. Womit – glaubt man den Argumenten besorgter Bürger – nicht nur die Idylle Hattenbühls zerbricht, sondern der ganze Stadtteil gleich in Schutt und Asche gelegt wird. Denn: Flüchtlinge sind Kriminelle, daran führt kein Weg vorbei.

    Häuser wertlos, Kinder in Gefahr, Leben im Ghetto

    Sind die Flüchtlinge erst mal da, wird nichts mehr so sein, wie es war. So sieht es eine Gruppe von Anwohnern, die sich auch gleich rechtlichen Beistand geholt hat. Eine Stuttgarter Kanzlei schrieb in einem Brief an die Stadt, es sei zu befürchten, dass die „sozialen Konflikte“ innerhalb der Flüchtlingsunterkunft massive Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche hätten, was zu einer „Gefährdung und Belästigung“ des Nachwuchses führe.
    Aber auch der Standort selbst scheint suboptimal zu sein. Die Rechtsanwaltskanzlei schreibt, dass erstens die Lage flüchtlingsfeindlich sei, weil es kaum Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten in der direkten Nähe gebe (was für sich genommen irgendwie rührend klingt). Zweitens aber ergäben sich für die Nachbarn Nachteile (gemeint sind mögliche Wertminderungen ihrer Immobilien). Damit werde gegen gültiges Baurecht verstoßen und es müsse nach anderen Möglichkeiten gesucht werden.
    Der eigentliche Punkt aber ist die kriminelle Energie der Flüchtlinge. Im Anwaltsschreiben heißt es, dass Hattenbühl als Standort eine „unzumutbare Beeinträchtigung“ darstelle. Warum das so ist, erfahren wir auch, denn unter den Flüchtlingen seien „sowohl verbale als auch gewalttätige körperliche Auseinandersetzungen vorprogrammiert.“ Das wiederum bedeute mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, dass es unter den Flüchtlingen „fortlaufend zur Begehung von Straftaten“ kommen werde. Fehlt noch der Hinweis auf die grauenvollen Konsequenzen für die Menschen Hattenbühls. Durch die in luftige Höhen geschossene neue Straftatstatistik (die offenbar zur Sicherheit schon jetzt in Stein gemeißelt wurde) ergebe sich ein „gespaltenes Verhältnis“ zwischen deutschem Staat und seinen Bürgern. Das berge nun die Gefahr, „dass sich der Zorn über die Obrigkeit anschließend auf die Anwohner und deren Kinder niederschlägt und dort entlädt.“ Den Artikel weiterlesen »

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