Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Oink! Oink!

    geschrieben am 30. April 2009 von Jens Berger

    Man kann nicht eben sagen, dass die Welt sich momentan in einem Sommerloch befände. Im Kielwasser der Finanzkrise werden momentan Gesetzte im Eiltempo durch die parlamentarischen Gremien gepeitscht, mit denen Steuergelder in Höhe des Bundeshaushaltes den Banken übereignet werden. Aber welches Thema bestimmt die Medien? In Mexiko sind neun Menschen an der Grippe gestorben! Ei der Daus, das ist wirklich fürchterlich! In den Entwicklungsländern sterben zwar jeden Tag 4.000 Kinder durch verschmutztes Wasser, aber das interessiert schon lange niemanden mehr ? schon gar nicht, wenn gleichzeitig die ?Schweinegrippe? wütet. Man kennt das Szenario ? in Zentralasien fällt ein Vogel vom Baum und in Deutschland herrscht die nackte Panik. Fakten interessieren dann kein Schwein mehr, denn wenn wieder einmal die Seuchenhysterie grassiert, schaltet der Verstand ab ? und morgen wird die nächste Sau durchs mediale Dorf getrieben.

    Gib mir Tiernamen!

    Die ?normale? Grippe ist etwas Alltägliches ? jedes Jahr sterben weltweit rund 250.000 bis 500.000 Menschen ? meist Säuglinge und Greise ? an der Grippe. Auch in Deutschland sterben jedes Jahr Tausende, und wenn die Grippe mal wieder grassiert, erkranken zwischen 5 und 15% der Bevölkerung. Eine Schlagzeile ist das den Zeitungen nicht wert und auf einen Brennpunkt mit dem Titel ?Todesvirus Grippe!? wird man auch vergeblich warten. Um den Grippevirus sexy, quoten- und auflagensteigernd zu machen, braucht es einen Tiernamen. Vogelgrippe, Schweinegrippe, Meerschweinchengrippe ? das hat etwas Bedrohliches, denn in der Natur ruht ein Abgrund an Boshaftigkeit, wie jeder Großstädter bestätigen kann. Ob die ?Schweinegrippe? je ein Schwein gesehen hat, wissen die Virologen zwar nicht, aber das ?Branding? passt schon mal ? für Tamiflu-Hersteller Roche könnte es kaum besser laufen.

    Kein Schwein niest mich an!

    Ob die aktuelle ?Schweinegrippe? nun besonders gefährlich oder besonders ansteckend ist, lässt sich aufgrund der bisherigen Erkenntnisse nicht sagen. Die Infizierten, die außerhalb Mexikos ausgemacht wurden, hatten jedenfalls nur milde Symptome ? milder jedenfalls als bei ?normalen? Grippeerkrankungen. Alleine der Umstand, dass ein Grippevirus, der bereits über einen Monat mitten im 25 Millionen-Menschen-Moloch Mexiko City ?wütet?, nur 99 bestätigte Grippe- und acht Todesfälle mit sich brachte, spricht gegen die Gefahr dieses Grippetypus. Die ?normale? Grippe, die 2002/2003 alleine in Deutschland fünf Millionen Menschen infizierte und rund 20.000 Todesopfer forderte, war im Vergleich zur ?Schweinegrippe? geradezu ein apokalyptischer Reiter ? aber sie hatte nun einmal keinen zündenden Tiernamen, was sie für Medien und Politik unsexy machte. Erste Vorschläge, künftig Grippeviren analog zu Hoch- und Tiefdruckgebieten mit Tiernamen zu versehen, konnten bis jetzt noch nicht bestätigt werden ? obgleich es sicherlich etwas hätte, wenn die BILD im Herbst vor dem neuen Killervirus ?Karnickelgrippe? warnen könnte.

    Müssen wir nun alle sterben?

    Die ?normale? Grippe ist so alltäglich, dass man wegen ihr noch nicht einmal eine Pandemie-Warnstufe bemühen würde – anderenfalls müsste man jedes Jahr mehrfach die Alarmglocken läuten, da die ?normale? Grippe stets global verbreitet wird und tausende Opfer mit sich bringt. Die milde Grippeform, die momentan als ?Schweinegrippe? in den Medien wütet, macht da natürlich keine Ausnahme. Es würde daher schon an ein Wunder grenzen, wenn es in den kommenden Wochen nicht noch weitere Verdachtsfälle auf der ganzen Welt geben würde. Wahrscheinlich wird es auch noch weitere Todesopfer geben, vielleicht sogar in Deutschland. Wenn die ?normale? Grippe Oma Erna hinrafft, so erfährt von ihrem Ableben meist nur der aufmerksame Leser des Todesanzeigenteils der Lokalzeitung. Wenn unsere Oma Erna nun aber durch die ?Schweinegrippe? sterben sollte, so wird sie es problemlos auf die Titelseiten aller großen Zeitungen schaffen und für sie wird die ARD dann sogar ihr Programm um 15 Minuten verschieben, da dies nach einem Brennpunkt verlangt: ?Schweinegrippe fordert erstes Todesopfer in Deutschland! Wie sicher sind wir noch??. Wir sind dem Tode geweiht, aber don´t panic! Wir haben ja zum Glück verantwortungsvolle Politiker, die uns vor aller Unbill schützen.

    Don´t panic!

    Die Hysterie hat viele Profiteure ? Virologen und Mikrobiologen können im offenen Laborversuch in Echtzeit betrachten, wie sich ein Grippevirus ausbreitet. Beim Tamiflu-Hersteller Roche glüht die Bestellhotline und Online-Apotheken melden Rekordumsätze ? ob Tamiflu überhaupt gegen den A/H1N1-Virus hilft, weiß zwar niemand, aber wenn die Hysterie um sich greift, interessieren solche Detailfragen nicht. Für die krisengeschwächte Politik ist die ?Schweinegrippe? jedenfalls ein Segen. Anders als bei dieser komischen Krise kann man bei der ?Schweinegrippe? nicht viel falsch machen. Der Erfolg oder Misserfolg lässt sich nicht messen und die Medien greifen dankbar jedes noch so absurde Statement auf ? wichtig ist nur, dass man am Ende seiner hysterischen Rede den nun vollends panischen Zuschauer darauf hinweist, dass man beileibe keine Panik schüren wolle. ?Es ist nicht die Frage, ob Menschen sterben, sondern wie viele? ? aber bitte verfallen sie jetzt nicht in Panik.

    Gripp(e)/in mit amerikanischen Migrationshintergrund

    ?Schweinegrippe? ist ein so schöner Name für eine Krankheit, dass er sich sowohl im deutsch- wie im englischsprachigen Raum durchgesetzt hat. Das ist natürlich diskriminierend und nicht zu tolerieren ? was kann das gemeine Hausschwein denn dafür, dass sich ein Genstrang seiner Krankheit in ein Humaninfluenzagen verirrt hat? Die EU schlägt daher vor, lieber den Namen “Neue Grippe” zu verwenden. Laaaangweilig! So etwas blutleeres können sich auch nur Brüssler Technokraten ausdenken – abgelehnt! Auch den deutschen Bauer hat bereits die nackte Panik ergriffen ? wenn der Michel nun denkt, dass er vom Schnitzel Schnupfen bekommt, lässt er das ?Stück Lebensqualität? im Kühlregal liegen, so die Befürchtung. Oberbauer Sonnleitner schlägt daher vor, dem Virus doch lieber den geographisch korrekten Namen ?Mexiko-Grippe? zu geben, was auch gar nicht so schlecht wäre, da Mexiko so schön exotisch klingt. ?Kongo-Grippe? wäre aber irgendwie gefährlicher, nur leider kommt der Virus ja nicht daher. Was geographisch korrekt ist, kann aber politisch fürchterlich unkorrekt sein ? ?Mexiko-Grippe? diskriminiert das gesamte stolze Volk der Mexikaner, und in den USA ist der Virus ja auch schon aufgetaucht. ?Nordamerika-Grippe?, oder gar ?Amerika-Grippe?, wie die ZEIT den Virus nennt, ist da schon politisch korrekter ? obgleich dies ja die weiblichen Viren diskriminiert, wie wäre es mit ?Gripp(e)/-in mit amerikanischen Migrationshintergrund??

    350.000 Opfer alleine in Ägypten

    Sonnleitners Sorgen teilen auch die Israelis ? schließlich gilt das Schwein dort als unkoscher. Da der Begriff ?Schweinegrippe? bereits den bloßen Verdacht in sich trägt, die Krankheit von einem Schwein bekommen zu haben, was für eine echten Israeli eine Beleidigung sei, hat der israelische Gesundheitsminister ebenfalls Sonnleitners Wortschöpfung von der ?Mexiko-Grippe? aufgenommen. In diesem Punkt sind sich im Nahen Osten sogar einmal die notorischen Streithanseln einig. Auch die muslimische Welt sieht in der ?Schweinegrippe? eine historische Chance, den Endsieg über das unbeliebte Rüsseltier zu erringen. Das ägyptische Parlament hat beschlossen, dass binnen weniger Tage alle 350.000 Schweine des Landes getötet werden sollen ? Hysterie ist kein deutsches Alleinstellungsmerkmal. Die ägyptische Muslimbruderschaft warnte gar, dass die ?Schweinegrippe gefährlicher als die Wasserstoffbombe [sei]?. Da kann man nur hoffen, dass es islamistischen Terroristen nicht gelingt, sich den ?Schweine-Virus? zu beschaffen, sonst könnte schon bald Israels letztes Stündlein schlagen.

    Oink! Oink!
    Jens Berger

    Drucken Kontakt Projekt unterstützen

    66 Kommentare

    Der vergessene Krieg der NATO

    geschrieben am 11. Dezember 2008 von Jens Berger

    Als die NATO-Truppen die Taliban aus Afghanistans Regierungsämtern trieben, keimte in Afghanistan ein Funke Hoffnung auf eine bessere Zukunft auf. In sieben Jahren Krieg hat die NATO es allerdings nicht vermocht, die Hoffnung der Afghanen zu befriedigen – im Gegenteil. Unter den Augen der Besatzungsmacht erlangten die Aufständischen im letzten Jahr nicht nur die faktische Kontrolle über einen Großteil des Landes, sie erzielten auch Erfolge im Kampf um Meinungen und die Herzen der afghanischen Bevölkerung. Die Lage der NATO ist prekärer denn je ? ACBAR, eine Dachorganisation, die über 100 Hilfsorganisationen vertritt, meldete eine Zunahme der Angriffe der Aufständischen um 50% im letzten Jahr, die Gefallenenquote der NATO überstieg in diesem Zeitraum die im Irak und eine Studie des Think-Tanks ICOS, die am Montag veröffentlicht wurde, weist eine dramatische Wende im Machtgefüge des Landes aus.

    Laut der ICOS-Studie ?Struggle for Kabul? sind die Taliban in 72% der Gebiete Afghanistans ?permanent? vertreten und üben schwere Aufstandsaktivitäten aus. In weiteren 21% des Landes sind sie ?substantiell? vertreten, nur in 7% des Landes sind sie nur ?leicht? präsent. Vor einem Jahr lagen die Zahlen noch bei 54% (permanent), 38% (substantiell) und 8% (leicht). Die NATO ist in der Fläche auf dem Rückzug ? vor allem im Süden des Landes hat weder die NATO noch die Regierung Karzai die faktische Herrschaft. Laut ICOS rüsten sich derweil die Taliban zu einer ?Winteroffensive? auf Kabul, vor dessen Toren sie bereits stehen. Die USA haben bereits angekündigt, eine komplette Brigade vom Irak nach Kabul zu verlegen, um die Taliban zurückzuschlagen.


    Quelle: ICOS

    Kessel Kabul

    Kabul ist derzeit nur über die Ausfallstrasse gen Norden über Land zu erreichen. Die Fernverbindungen Richtung Süden, Westen und Osten sind durch die Aufständischen entweder direkt blockiert oder Opfer von regelmäßigen Angriffen. Für die NATO ist es vor allem verheerend, dass die neu gebaute Fernverbindungsstrasse ins pakistanische Peschawar nur noch für schwer bewaffnete Konvois befahrbar ist ? über diese Verbindung gelangen drei Viertel des Nachschubs der NATO-Truppen über den pakistanischen Hafen von Karatschi nach Afghanistan. Diese Nachschubroute ist allerdings nicht nur in Afghanistan gefährdet, auch in den ?Stammesgebieten?, die auf pakistanischer Seite an Afghanistan grenzen, hat der pakistanische Staat keine Kontrolle mehr und die Aufständischen greifen die Nachschubkonvois der NATO auch hier immer häufiger an. Am letzten Sonntag haben die Aufständischen an die 100 Lastwagen auf pakistanischem Gebiet in Brand gesetzt und am Montag griffen sie ein Nachschublager in der Nähe von Peschawar an und zerstörten über 50 Tankbehälter.

    Die Gefechte zwischen dem britische Truppenkontingent und den Aufständischen im Süden des Landes sind festgefressen. Den einzigen Ausweg aus diesem militärischen Patt sieht der Oberkommandierende der britischen Armee, General Sir David Richards, in einer Aufstockung der Truppen um 30.000 Mann. Damit fällt auch vorerst die wichtigste Alternativroute über Kandahar und den Süden des Landes für den Nachschub auf der Seeroute, über Pakistan, aus.

    Nachschub über Russland

    Die NATO verhandelt momentan mit Kasachstan und Usbekistan über die Einrichtung von Transitrouten über den Landweg in den relativ ruhigen Norden Afghanistans. Dies würde der NATO eine Alternative zur Einfuhr von Treibstoff gewähren. Bislang kommt der Großteil des Treibstoffs für die NATO-Truppen aus pakistanischen Raffinerien ? wenn man sich mit den ehemaligen Sowjetrepubliken einig wird, könnte man Treibstoff aus Aserbaidschan und Turkmenistan über die Nordroute importieren. Mittel- bis langfristig plant die NATO bereits einen alternativen Versorgungskorridor via Eisenbahn von Europa bis nach Afghanistan. Mit Belarus und der Ukraine laufen diesbezüglich bereits Verhandlungen. Russland hat Deutschland bereits eine Genehmigung erteilt, Waffen und Ausrüstung für die Bundeswehr über russisches Territorium zu transportieren. Dies ist das erste Mal, dass Russland einem anderen Staat derartige Transitrechte einräumt.

    Verhandlungen zwischen der NATO und Russland über ähnliche Transitrechte finden ebenfalls statt und werden in Moskau dankbar als gute Chance aufgenommen, die Beziehungen zwischen Russland und der NATO zu verbessern. Natürlich geben diese Transitrechte Russland auch ein Faustpfand im Streit um das Raketenabwehrsystem in Osteuropa in die Hand. Dies mag nahe legen, wie kritisch die Versorgungslage für die NATO-Truppen in Afghanistan von Brüssel beurteilt wird ? freiwillig würde man Moskau ein solches Faustpfand sicherlich nicht gewähren.

    Die NATO-Strategie hat versagt

    Die Strategie der NATO, die Afghanen von der Überlegenheit des westlichen Demokratiemodells zu überzeugen und ihnen mit milliardenschweren zivilen Aufbauprogrammen die Vorzüge einer Westbindung zu demonstrieren, droht in einem Sumpf von Korruption und handwerklichen Fehlern zu ersticken. Der ehemalige, für Afghanistan zuständige, Staatssekretär im britischen Außenministerium Kim Howells beschreibt das Land als durch und durch korrupt auf allen Ebenen. Mit der NATO kam in weiten Bereichen des Landes auch eine unselige Form der Anarchie. Korrupte Würdenträger und Sicherheitsbehörden dienten demjenigen, der sie am besten bezahlt. Parallel wurde die wirtschaftliche Basis der Landbevölkerung in weiten Teilen des Landes vernichtet ? der Opiumanbau.

    Laut der ICOS-Studie hat die Vernichtung von Opiumfeldern durch die lokalen Sicherheitsbehörden nur dazu geführt, die Landbevölkerung in die offenen Arme der Taliban zu treiben. Welche Felder vernichtet werden, ist im Regelfall eine Frage des Schmiergeldes, das die rivalisierenden Drogenbarone und Warlords zu zahlen bereit sind. ICOS schlägt an dieser Stelle ein staatliches Aufkaufprogramm für Opium als Alternative zur Vernichtung der Anbaufelder vor. Das aufgekaufte Opium soll zu medizinischen Opiaten weiterverarbeitet werden. So würde der Landbevölkerung eine Einkommensquelle garantiert werden, die sie am wirtschaftlichen Leben teilhaben lässt und sie somit vor dem Einfluss der Taliban absichert.

    Als besonders bedenklich stuft ICOS den Erfolg der Taliban beim Kampf um die Herzen und Köpfe der Bevölkerung ein. Die Liste der Fehler der Besatzungspolitik ist lang und geht über Vernichtung der Opiumfelder, die Bombardierung von zivilen Zielen, die hohe Arbeitslosigkeit, bis hin zum Versickern von Hilfsgeldern in einem korrupten Staatsapparat. All diese Fehler werden von den Taliban mit Erfolg instrumentalisiert und treiben die Bevölkerung scharenweise in ihre Arme.

    Wer sind die Taliban?

    Wer sind eigentlich die Aufständischen in Afghanistan genau? In westlichen Medien hat sich der Begriff ?Taliban? eingeprägt. Die Taliban sind allerdings mehr als die religiösen Eiferer mit Turban und langen Bärten, die gerne in den Medien gezeigt werden. Die Taliban sind kein monolithischer Block, sondern eine heterogene Masse von Aufständischen, die nur ein Ziel vereint ? die Besatzer aus dem Land zu treiben. Unter den Taliban finden sich neben den islamistischen Ultras auch nationalistische Studenten, arme ungebildete Bauern, Veteranen des antisowjetischen Kampfes der Mudschaheddin und Warlords wie Banditen jeglicher Couleur, deren ?Geschäfte? in Konkurrenz zur staatlichen Kamarilla stehen. So heterogen wie die Gruppen selbst, ist auch deren Strategie und Vorgehensweise. Die klassischen Taliban nutzen dieses Sammelbecken des Widerstandes, um das staatliche Vakuum in den umkämpften Gebieten zu füllen ? mit ihrer extremen Form der Scharia stehen sie in Konkurrenz zur gewalttätigen Willkürherrschaft und Korruption des Staates. Wenn der Westen es nicht vermag, seinen Satelliten in Kabul dazu zu bringen, Willkür und Korruption zu besiegen, sehen die Prognosen für die islamistische Alternative wohl oder übel Erfolg versprechend aus.

    Vergessen Sie den Unfug, wir seien darauf vorbereitet in den Bergen und Ebenen Afghanistans für weitere 30 Jahre zu kämpfen. Die Leute werden die Auffassung nicht akzeptieren, dass britische Familien ihre Söhne und Töchter, ihre Enkel und Enkelinnen, an einen der gottverlassensten Orte der Welt zu senden, um ihr Leben dabei aufs Spiel zu setzen, gegen religiöse Fanatiker, nationalistische Stammeskrieger, korrupte Warlords und Heroinschmuggler zu kämpfen.
    Kim Howells, ehemaliger Staatssekretär im britischen Außenministerium

    Wenn der Westen den Krieg in Afghanistan noch gewinnen will, muss er neben den militärischen Erfolgen vor allem auch die Herzen der Afghanen gewinnen und die Prognosen dafür stehen heute schlechter denn je. Auch die Sowjets wurden 1979 zuerst von der Mehrheit der Bevölkerung eher als Befreier, denn als Besatzer gesehen. Dieses Verhältnis kippte mit der Zeit und auch eine massive Aufstockung der Truppen brachte keinen Erfolg. Glaubt man dem ehemaligen sowjetischen General Ruslan Aushev, begeht die NATO genau die gleichen Fehler, die weiland der Roten Armee das Genick brachen. Das nächste Jahr wird nach Angaben der britischen Militärführung die Weichen für die Zukunft Afghanistans stellen. Alles andere als ein Erfolg auf ganzer Linie wäre für die NATO eine Niederlage ? die Afghanen haben Steherqualitäten, dem Westen geht die Zeit aus.

    Jens Berger

    Hintergrund und Analyse:

    Anand Gopal – Deep in the land of the Taliban
    Richard Norton-Taylor, Julian Borger und Suzanne Goldenberg – Convoy attacks trigger race to open new Afghan supply lines
    Nir Rosen – The Broken State
    Jerome Starkey – Tribal leaders to sabotage West’s assault on Taliban
    Michael Shank und Shukria Dellawar – Waking up to Afghanistan’s realities

    50 Kommentare

    Irrungen, Wirrungen, Spekulationen

    geschrieben am 16. Oktober 2008 von Jens Berger

    De mortuis nihil nisi bene ? aber über den verstorbenen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider fällt einem sicher nicht viel Gutes ein. Schweigen sollte man deshalb aber nicht. Natürlich ist ein Todesfall für den engeren Freundes- und Familienkreis eines Menschen immer eine Tragödie. Wenn es sich bei diesem Menschen allerdings um einen einflussreichen Politiker handelt, wird aus der privaten Tragödie auch ein Politikum. Im Falle Haider mag es den neutralen Betrachter verwundern und bisweilen auch verstören, wie Print- und Internetmedien den Tod des Rechtspopulisten behandeln, während Haiders Heimat Kärnten in eine bizarre Lady Di-Hysterie verfällt. Haider ist auf dem besten Weg, ein Märtyrer des rechten Spektrums zu werden und unliebsame Details über seinen Tod werden derweil in absurden Verschwörungstheorien erstickt. Das Spektrum der Trauernden vereint auf eine abstrus erscheinende Art antisemitische Nazis, proisraelische und islamophobe Rechtspopulisten, antisemitische Muslime und deutschnationale Österreicher, die in selten gekannter Einheit den stets braungebrannten Bergfex ehren und munter nach Schuldigen für dessen Tod suchen.

    Wenn man sich die österreichischen Zeitungen durchliest, könnte man denken, mit Jörg Haider sei ein großer und anerkannter Politiker aus dem Leben geschieden. Aus dem fremdenfeindlichen Enfant terrible, das in seiner politischen Laufbahn die Beschäftigungspolitik der Nazis lobte, Österreich als nationale Missgeburt bezeichnete und dessen größte politische Leistung darin bestand, latente Deutschtümelei und tumbe Fremdenfeindlichkeit in Österreich salonfähig zu machen, wurde postum ein ?engagierter? ?Tabubrecher? mit ?markigen Sprüchen?, der nun von der österreichischen Presse zum ?begabtesten Politiker seit Kreisky? hochgeschrieben wird (alles O-Zitate). Österreich trauert ? aus dieser Trauer erwächst allerdings ein unseliger Totenkult, der an die allgemeine Hysterie nach dem Unfalltod der ehemaligen englischen Thronfolgergattin Lady Diana Spencer erinnert. Es fehlt nur noch, dass Rechtspopulist Henryk M. Broder sich am Samstag im Dom zu Klagenfurt ans Klavier setzt und dem Verstorbenen ein ?Kerzerl im Wind? hinterherträllert. Der Kult um Haider lässt seine Sünden vergessen und erweckt postum den Eindruck, seine rechtspopulistischen Ausfälle wären nicht nur salonfähig, sondern ?common sense? – dies mag für das rechte Spektrum so gelten, die Zivilgesellschaft sollte sich demgegenüber indes verwahren, will sie keinen rechten Märtyrer schaffen, dessen Seele das Land weit über seinen Tod hinaus beeinflusst.

    Polizeiliche Untersuchungen ergaben, dass der ?König der Kärntner Herzen? nächtens und bei Nebel und schlechten Straßenverhältnissen sturzbetrunken mit 1,8 Promille bei 143 km/h in einer 70er Zone mit seinem Dienstwagen von der Straße abkam und auf einen Betonpfeiler prallte. Einen solchen Unfall übersteht auch kein teutonisches Luxusgefährt. Das ist sicher eine menschliche Tragödie – zum Glück kam bei der rasanten Trunkenheitsfahrt wenigstens kein Unbeteiligter zu Schaden. Weil aber nicht sein kann, was nicht sein darf, verdrängen Haider-Anhänger quer durch alle weltanschaulichen Lager die profanen Umstände seines Todes und basteln sich ihre eigenen Versionen zusammen. Der gefallene Engel kann für sie nicht wie ein normaler Mensch gestorben sein ? da steckt doch sicher ein übermächtiger Gegner dahinter.

    Bereits am Tag seines Todes sprudelte der rechte Internetsumpf nur so vor Verschwörungstheorien. Im nationalsozialistisch geprägten ?Thiazi Forum? war man sofort ?tief erschüttert? über das ?zu frühe Ableben des Volksgenossen und Kameraden Haider?, der schließlich die ?personifizierte Hoffnung für Deutschland (nicht nur für die Ostmark alleine)? war. Ein Nutzer drückte seine Trauer besonders herzzerreißend aus: ?Ich schere mich nicht um das deutschfeindliche Klischee des harten, deutschen Mannes, der nicht weinen darf. Gefühlsäusserungen gehören eben zu seelisch gut entwickelten Menschen, wie es der Arier nun sein sollte.? Die Tragweite des Todes Haiders wurde von einem Nutzer folgendermaßen umschrieben: ?Dieser Verlust ist in der Tragweite vergleichbar mit dem Ableben Reinhard Heydrichs 1942. Es traf die SS bis ins Mark. Und alle, die völkisch denken heute sicherlich auch. Aber es muss weitergehen.? An einen normalen Autounfall glauben viele Nutzer des Forums nicht, schließlich haben ?reiche zionistische Familien? etwas gegen Haider gehabt. Die These, der Mossad sei an Haiders Tod schuld, zieht sich derweil ? angefeuert durch die Aussagen des ehemaligen Haider Parteifreundes Karlheinz Klement ? quer durchs rechte Spektrum. Während man im rechtsextremen ?Störtebecker-Netz? griffig ?wieder einmal [einen] feigen und hinterhältigen Mord der jüdischen Killerorganisation Mossad? ausgemacht haben will, formuliert man es im Kommentarbereich von Springers WELT etwas kryptischer ? dort verdächtigt man ?die Ostküste? (eine Chiffre für den Ausdruck ?Finanzjudentum?), für den ?Mord? verantwortlich zu sein.

    Von einem ?normalen? Autounfall will man auch im rechtspopulistischen PI-Blog nichts wissen und demonstriert dabei Einigkeit mit den klassischen Rechtsextremen. In bester Truther-Manier wundert man sich bei PI über eine ?merkwürdige Delle? am Dach des Unfallfahrzeugs und lädt die versammelte Leserschaft zum munteren Spekulieren ein. PI spricht allerdings ein anderes Spektrum der Rechten an, das sich bedingungslos ?proisraelisch? und ?proamerikanisch? definiert, da der vermeintlich gemeinsame Feind ?Islam? die fremdenfeindlichen Intelligenzabstinenzler von PI zu Fans der Bush-Doktrin und der israelischen Rechten macht. Dort ist natürlich nicht der Mossad Verdächtiger Nummer Eins, sondern ?Linksterroristen? und ?Alt-68er? – und die islamistischen Migranten dürfen natürlich auch nicht fehlen. Die Unfallursache ist bei PI wahlweise ein von einem Baum herunter geworfener Gegenstand, ein Blendscheinwerfer, ein Schuss in den Reifen oder ein nicht näher benannter Verfolger. Ein PI-Kommentator droht unheilsschwanger: ?Mit Jörg Haider wurde uns ein guter Mensch genommen, ein noch besserer Märtyrer wurde geboren. Zu den Linken und den Islamisten unsere Zeit der Vergeltung wird kommen und die pädophilen 68er stehen ganz oben auf der Liste. Jetzt erst recht !!!? Ein solcher Aufruf zur Gewalt bleibt im ?größten politischen Blog in deutscher Sprache? (Eigenaussage) natürlich unkommentiert stehen ? Gewalt ist eben nur dann Gewalt, wenn sie von ?Moslems? verübt oder angedroht wird.

    Es stellt sich an dieser Stelle die Frage, ob die ?Proisraelis? von PI noch nie etwas von Haiders antisemitischen Ausfällen gehört haben und ob es ihnen entgangen ist, dass ausgerechnet der Staat Israel im Jahre 2000 seinen Botschafter aus Wien abzog, weil sich dort eine Mitte-Rechts Koalition mit Jörg Haider die Regierungsgeschäfte teilte. Den tapferen politisch Unkorrekten scheint auch entgangen zu sein, dass der Tod Haiders in der arabischen Welt mit großer Anteilnahme verfolgt wurde. Der Löwe (Haidar heißt auf arabische Löwe) aus Österreich pflegte zeitlebends einen regen Kontakt zur arabischen Welt, wo sein latenter Antisemitismus auch sehr geschätzt wurde. Es ist heutzutage aber auch sehr schwer, ein ?neuer? deutscher Rechter zu sein, wenn man nicht mehr weiß, wer ?Freund? und ?Feind? ist.

    Natürlich bleiben die üblichen Verdächtigen nicht außen vor, wenn es darum geht anhand von Photos wilde Verschwörungstheorien zu schmieden. Für Gerhard Wisnewski, die magna mater der deutschen Truther-Szene, war natürlich bereits am Dienstag alles klar – ?So dürfte diese Limousine eigentlich gar nicht aussehen?, schließlich wird der Phaeton ja von VW als ?Höchstmaß an Stabilität und Crash-Sicherheit? beworben. Seltsam, dass ein Autor, der jedem Pressebericht misstraut, ausgerechnet einem Werbeprospekt von VW Glauben schenkt. Was nicht passt, wird passend gemacht ? solange dies die Auflage der Bücher steigert. Wisnewski findet in seiner ?Enthüllung? dann auch den offiziellen Hergang ?wenig plausibel?, denn ?so ein Auto fährt wie auf Schienen.? Man kann für Wisnewski nur hoffen, dass er das nicht selbst glaubt. Natürlich offenbart er seinen Lesern in den Folgeartikeln auch ?Medienfälschungen? und ?Zeugen?, die an Haiders Trunkenheit zweifeln ? die Kärntner Lady Di. Zufällig wirbt Wisnewskis Verlag gleich mit zwei Enthüllungsbüchern über die ?wahren Hintergründe? des Todes der ?Königin der Herzen? auf den Seiten des großen Enthüllers. Vielleicht will Wisnewski ja auch ein Buch über die ?wahren Hintergründe? des Todes des ?Königs der Kärntner Herzen? schreiben ? potentielle Käufer gibt es sicher genug. Enttäuscht wird der Leser hingegen, wenn er bei Wisnewski Spekulationen über das ?Qui bono?? sucht. Diesem Thema widmet man sich allerdings ausführlich im ?aufklärerischen? Blog ?Alles Schall und Rauch?. Auch dort findet man es ?schon interessant, wie die sogenannten Querulanten in der Politszene, oder Rechtspopulisten, die nicht nach der Pfeife des Establishments tanzen und sich gegen die EU-Diktatur stellen, seltsam sterben? und rückt Haider in eine unselige Reihe mit Pim Fortuyn, Jürgen Möllemann, Uwe Leichsenring und Uwe Barschel, wobei der letztere wohl kaum als Rechtspopulist durchgehen kann. Bei ?Schall und Rauch? verdächtigt man ? wie üblich ? den Mossad, Islamisten und die Banken-Mafia. Zumindest hegt selbst der Autor Zweifel an seinen eigenen Gedanken, aber zumindest schluckt er nach eigenem Bekenntnis nicht ?mit Gehorsam die offizielle Erklärung? – natürlich, wer sollte dies auch von einem Aufklärer erwarten, zumal wenn es um den Tod eines ?sogenannten Querulanten? geht, der gegen die ?EU-Diktatur? gekämpft hat.

    Jens Berger

    Hintergrund zu Jörg Haider:

    Interview mit Anton Pelinka – Medien haben Haider zu ernst genommen

    Bildnachweis (v.o.n.u.): Wikicommions, kaernten.at, Ausriß PI-News

    126 Kommentare

    Psychologische Kriegsführung

    geschrieben am 15. August 2008 von Jens Berger

    Georgien hat seit dem Regierungsantritt des amtierenden Präsidenten Saakaschwili sein Verteidigungsbudget mehr als versiebenfacht. Die georgischen Streitkräfte wurden von amerikanischen und israelischen Militärberatern in moderner Kriegsführung geschult. Militärisch hatte das kleine Georgien der Großmacht Russland trotzdem nicht viel entgegenzusetzen. In einem militärischen Teilbereich konnte Georgien allerdings glänzen und den Gegner auf allen Feldern in die Schranken verweisen. Die ?Psychologische Kriegsführung? ist ein militärisches Fachgebiet, das sich mit der Beeinflussung und Manipulation gegnerischer Streitkräfte und der Öffentlichkeit gegnerischer, neutraler und befreundeter Staaten befasst. Sie ist damit die militärische Schwester der ?Public Relations? und wird in einer weltweiten Mediengesellschaft immer wichtiger.

    Wenn in einem Wald ein Baum umfällt und niemand ist da der es hört, hat es dann ein Geräusch dabei gegeben? Gibt es eine Wahrheit, wenn niemand sie kennt? In den westlichen Demokratien ist der Krieg nicht sonderlich beliebt. Der Wähler mag keine Politiker, die große Teile seiner Steuergelder für Militär und Kriege ausgeben und er versteht von sich aus nicht, warum einige Länder der Achse des Bösen angehören sollen. Um den Wähler von der Notwendigkeit dieser Ausgaben und der Richtigkeit einer ausgrenzenden und feindlichen Außenpolitik zu überzeugen, muss ihm glaubhaft gemacht werden, dass dies auch in seinem Interesse sind. Ein Bedrohungsszenario eignet sich dafür recht gut, wie auch die gefühlte Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland belegt. Menschliches Mitleid ist ein weiterer Punkt. Wenn ein großes Land ein kleines überfällt und dabei mordet, brandschatzt und plündert, so wird dies beim Betrachter als Ungerechtigkeit aufgefasst, die korrigiert werden muss. Problematisch wird es allerdings, wenn die Nation, der die Solidarität der Regierenden gehört, sich nicht so benimmt, dass ein teures und riskantes Engagement für diese Nation dem Wähler zu vermitteln wäre. Zur Lösung dieses Problems gibt es die “Psychologische Kriegsführung” und spezielle PR-Agenturen, die sich auf dieses Fachgebiet spezialisiert haben.



    Weltweit werden im Marketingbereich jährlich über 1.000 Mrd. US$ ausgegeben. Wissenschaftlich perfektionierte Methoden sorgen dafür, dass der Großstädter den Wunsch hat, sich einen teuren und umweltfeindlichen Geländewagen zu kaufen und im Supermarkt gerne zum Markenprodukt greift, das wesentlich teurer als das No-Name Produkt ist. Marketing zielt tiefenpsychologisch auf das Unbewusste und hebelt rationale Prozesse aus. ?Psychologische Kriegsführung? nutzt diese Mechanismen, um den Bürger in einem militärischen Konflikt auf die ?richtige? Seite zu bringen. Die Grenzen zwischen klassischer PR und ?Psychologischer Kriegsführung? sind fließend. Die ?Brutkastenlüge? wurde von der PR-Agentur Hill & Knowlton konzipiert und hatte bedeutenden Einfluss auf die öffentliche Unterstützung der US-Politik im Vorfeld der Zweiten Golfkrieges. Georgien wird in den Bereichen Medien- und Politikkommunikation von der PR-Agentur Aspect Consulting beraten. Deren Gründer und Senior-Partner James Hunt war zuletzt in der Geschäftsführung von Hill & Knowlton. Er arbeite während der Brent-Spar Krise für Shell, polierte das Image von McDonalds während der BSE-Krise auf und wischte die Bedenken der Gegner genetisch manipulierter Saatgüter vom Tisch. Der Georgien-Krieg ist allerdings sein Meisterstück und seine Arbeit kann getrost als meisterlich gewertet werden.

    Vom ersten Moment an hatte Georgien die Lufthoheit im Krieg um die Wahrheit in den Köpfen inne. Die Krisen-PR war dabei generalstabsmäßig geplant. Am Morgen der 8. August, als die georgische Armee ihre Großoffensive startete, veranstaltete der georgische Premier Lado Gurgenidze ein gut organisiertes ?Investoren-Treffen? mit den fünfzig einflussreichsten Bankern der Wall-Street und impfte diese auf die georgische Version, das kleine Land würde von großen Nachbarn Russland brutal überfallen, obgleich zu diesem Zeitpunkt offensichtlich war, dass der Aggressor Georgien heißt. Die georgische Version wurde bereits am ersten Kriegstag nahezu Wort für Wort von den großen US-Sendern übernommen. Der smarte Präsident Saakaschwili, der an der Georgetown University in Rechtswissenschaften promovierte, suchte von Anfang an die Medienöffentlichkeit und stand CNN und BBC stets für Interviews zur Verfügung. Dort saß er dann an seinem Schreibtisch vor den Flaggen Georgiens und der EU und parlierte im fließenden Englisch. Georgien ist freilich kein Mitglied der EU aber die Botschaft war klar ? wir gehören zu euch, wenn wir ?angegriffen? werden, werdet auch ihr angegriffen.

    Den Korrespondenten der westlichen Medien, die zu Beginn des Krieges in Tiflis einfielen, wurden von der PR-Agentur Aspect Consulting mit gut ausgearbeiteten Informationen und regelmäßigen E-Mail Newslettern versorgt, die die georgische Sicht der Dinge als Fakten darstellten. Die TIMES berichtet von alleine 20 Presseinformationen, die am Sonntag per Mail herausgingen, um zu belegen, dass Russland eine Invasion gestartet hätte. Einige Meldungen ließen sich schlicht nicht überprüfen, andere hätten sich zwar überprüfen lassen, was von den Medien aber aus Bequemlichkeit meist unterlassen wurde. Wieder andere Meldungen waren schlichtweg grotesk ? so wurde etwa gemeldet, dass russische Jets Tiflis intensiv bombardieren würden und russische Truppen Gori eingenommen hätten. Westliche Korrespondenten in Tiflis und Gori konnten zumindest diese Meldungen schnell widerlegen.

    Die russische Pressearbeit war traditionell katastrophal. Den westlichen Journalisten standen entweder keine Ansprechpartner zur Verfügung oder diese blockten alle Anfragen ab ? dies ist in Russland allerdings vollkommen normal. Was überblieb, waren Agenturmeldungen von RIA-Novosti und Interfax, die bereits im Tonfall nicht eben nach neutralen Informationen klangen und nicht durch Stellen in der Politik oder dem Militär bestätigt wurden. Russland verfolgte auch im Georgien-Krieg seine Politik, westlichen Journalisten keinen Zugang zur Konfliktzone zu gestatten. Georgien karrte die Journalisten in ?genehme? Konfliktzonen und sorgte so dafür, dass Bilder der bombardierten Wohngebäude in Gori um die Welt gingen, während Agenturphotographen und westliche Kamerateams in Südossetien keine Bilder machen konnten. Dass dadurch der Eindruck entstand, Russland würde einen Krieg gegen die georgische Zivilbevölkerung führen, ist kaum zu vermeiden. Die Macht der Bilder war den georgischen Spin-Doctors bekannt, Russland versagte auf diesem Gebiet kläglich. Man war in Russland vor allem auf die Rezeption im eigenen Lande konzentriert und schenkte der öffentlichen Meinung des Westens kaum Beachtung.

    Die russische Arroganz hat dazu geführt, dass die georgische Version der Geschehnisse sich in den Köpfen der westlichen Medienkonsumenten festgesetzt hat. Kommentatoren sind auf diesen Zug aufgesprungen und passten ihrerseits die mediale Gemengelage in ihr Weltbild ein. Unabhängige Experten, wie Segbers, Rahr oder Krone-Schmalz kamen in den deutschen Medien freilich auch zu Wort, aber bereits die Überschriften wiesen den Weg, wohin die Berichterstattung geht. “Russlands Gas riecht nun nach georgischem Blut” ließ SPON seine Leser durch den Mund David Darchiaschwilis wissen. Darchiaschwili ist ? wie die Hälfte der neuen georgischen Elite ? ein Zögling von amerikanischen Think-Tanks, wie George Soros Open Society. Ein PR-Profi, der weiß, wie man westliche Medien in ihrem Wunsch nach ?peppigen Schlagzeilen? bedient.

    Deutsche und britische Medien sind jedoch im Vergleich zur US-Konkurrenz geradezu sachlich. In den US-Medien gibt es kaum einen Zweifel an der georgischen Sichtweise und selbst liberale Kommentatoren schlagen kräftig auf die georgische PR-Trommel. Saakaschwili ist auf CNN Dauergast, wenn er vom ?George-Bush Boulvard? in Tiflis spricht, sagt er schon mal, dieser sei nach ?unserem?(sic!) Präsidenten benannt. Die konfrontative bis bellizistische Linie der US-Mainstreammedien überrascht wenig, das offensichtliche Desinteresse der alternativen US-Medien schon eher. Auf den unabhängigen liberalen Internetplattformen, wie Mother-Jones, Foreign-Policy in Focus, Commons Dreams, Counterpunch oder The American Prospect wird das Thema entweder ignoriert oder herzergreifend naiv angefasst ? es ginge nur um Öl (das Standardargument ?progressiver? Amerikaner) und das ganze solle man so und so nicht überbewerten. Zu den offensichtlichen Medienmanipulationen und Verdrehungen kein Wort.

    Vergleicht man die Naivität, mit der viele deutsche Medien der ?Psychologischen Kriegsführung? Georgiens auf den Leim gingen oder in einigen Fällen sicher auch gehen wollten, so ist die Zurückhaltung seitens der Politik bemerkenswert. Springen sonst Hinterbänkler auf jedes Schwein, das durchs mediale Dorf getrieben wird, verhielt sich die deutsche Politik während des Georgien-Krieges erfreulich verantwortungsvoll. Die Medien sollten sich abseits jeglicher Quoten und Klickzahlen jedoch einmal selbstkritisch mit ihrer Berichterstattung auseinandersetzen. Der Michel will bei komplexen Fragen an die Hand genommen werden. Er will sich keine eigene Meinung bilden, sondern eine Interpretation der Ereignisse von verantwortungsvollen Journalisten mundgerecht serviert bekommen. Die Medien nehmen dabei eine sehr wichtige Aufgabe wahr. Ob sie sich dieser Verantwortung bewusst sind?

    Es wäre falsch, anzunehmen, dass die Politik sich von der Berichterstattung der Medien nicht beeinflussen ließe. Politiker wollen gewählt werden und es ist dabei taktisch unklug, sich gegen die öffentliche Meinung zu stellen. Dies ist ja auch das Ziel ?Psychologischer Kriegsführung?. Auf dem Schlachtfeld der US-Medien hat die georgische Kriegsführung einen Kantersieg eingefahren. Die Folge wird eine zunehmend antirussische Politik sein, wie sie vor allem von den NeoCons schon lange Zeit gefordert wird. War eine solche Konfrontationspolitik bislang nur in einem kleineren politischen Spektrum auf der Agenda, so darf sie heute als ?common sense? gelten. Die Folgen werden wir alle zu tragen haben und das stimmt wenig optimistisch.

    Jens Berger

    Zum Thema:
    Yasha Levine – The CNN Effect: Georgia Schools Russia in Information Warfare
    Tony Halpin und Roger Boyes – Georgia loses the fight with Russia, but manages to win the PR war
    Mark Tran – Mikhail Saakashvili: the media’s man in Tibilisi
    Andrei Fedyashin – Saakashvili as a propaganda phenomenon
    Andreas Fecke – Kaukasuskrieg und internationaler Propagandakrieg

    Bildnachweis: Alle Lenta.ru

    196 Kommentare

    Sarkozys Mittelmeerunion steht vor dem Aus

    geschrieben am 24. Juni 2008 von Jens Berger

    Nicolas Sarkozy hatte sich den 14. Juli dieses Jahres so schön vorgestellt. Am Vorabend des französischen Nationalfeiertages wollte er die Staatsführer elf afrikanischer und arabischer Mittelmeeranrainerstaaten treffen, sie für ?sein? Projekt der Mittelmeerunion ? die seit Merkels vehementer Kritik allerdings nur noch ?Union für das Mittelmeer? heißen darf ? begeistern. Am Nationalfeiertag selbst wollte er zusammen mit Politikern wie Olmert (Israel), al- Assad (Syrien), al-Gaddafi (Libyen), Bouteflika (Algerien) und Mubarak (Ägypten) die traditionelle Militärparade auf dem Champs-Elysee abnehmen und danach mit ihnen und Vertretern der EU die ?Union für das Mittelmeer? besiegeln ? ein historischer Moment. Was Sarkozys großer Coup hätte werden können, scheitert allerdings bereits im Vorfeld an innereuropäischen, innerafrikanischen und innerarabischen Querelen. Damit ist diese ?Union? symptomatisch für die EU-Außenpolitik, die mit Pleiten. Pech und Pannen umschrieben werden könnte.

    Zwischen der EU und den afrikanischen Mittelmeeranrainerstaaten gibt es seit 1995 den Barcelona-Prozess, in dem gemeinsame politische Ziele und deren Verwirklichung umgesetzt werden sollen. Der Barcelona-Prozess ist ein ?typisches? Kind der EU-Bürokratie ? endlose Verhandlungsrunden, in denen jedes Mitglied seine eigenen Positionen durchkämpfen will, wobei als Formelkompromiss meist nicht mehr als belanglose Absichtserklärungen herauskommen. Als Sarkozy kurz nach seinem Amtsantritt noch ein hibbeliger Hans Dampf in allen Gassen war, wollte er diesem Zähen Prozess ein Ende machen und zwischen Frankreich und den strategisch wichtigen Nationen Nordafrikas eine Art privilegierte Partnerschaft anstoßen. Damit baute er indirekt auf die geostrategischen Visionen eines Brzezinskis auf, der bereits 1997 Frankreich empfahl, sich Nordafrika in seine Hegemonialsphäre einzuverleiben. Flankieren konnte er dies mit Staatsbesuchen in Algerien und Libyen, die zwar reich an Konfliktpotential waren, aber für ihn aus geostrategischer und energiestrategischer Sicht große Erfolge waren.

    Sarkozys Traum einer ?Mittelmeerunion? manifestierte sich ? er konnte Spanien, Portugal, Italien, Malta, Zypern und Griechenland als EU-Mittelmeeranrainer dazu bewegen, bei seiner ?Union? mit zu machen und er erkannte zwei außenpolitische Ziele, die er im Rahmen dieser ?Union? ebenfalls angehen konnte. Das Versprechen der EU-Vollmitgliedschaft ist für die Politiker der christlichen und konservativen Parteien Europas ein Menetekel, dem sie ? wenn möglich ? aus dem Weg gehen wollen. Was würde sich dazu besser eignen, als die Vollmitgliedschaft in einer EU-Mittelmeerunion, in die die Türkei als Ersatz für die EU-Vollmitgliedschaft eingegliedert werden könnte? Desweiteren wollte Sarkozy seinen persönlichen Erfolg im Nahostkonflikt erzielen ? eine Institution, in der Israel Seite an Seite mit den islamischen Staaten Nordafrikas und den später ebenfalls eingeladenen Staaten Syrien, Libanon und Jordanien an einem Tisch säße, wäre genau die Normalisierung der Beziehungen, die Israel und seine europäischen Verbündeten sich schon lange wünschen.

    Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es der neidischen Nachbarin nicht gefällt. Die Ziele, die Sarkozy mit seiner ?Mittelmeerunion? verfolgen wollte, liegen zwar alle samt im Interesse der deutschen Außenpolitik der Großen Koalition, aber dem hyperaktiven Napoleonverschnitt im Elysee einen derart großen Erfolg gönnen? Nein, das war nicht nach den Vorstellungen der uckermärkischen Landfrau. Hinzu kommt der deutsche Anspruch, in zentraler Position am politischen Prozess in Nordafrika teilzunehmen und das Feld nicht Frankreich alleine ? und damit der französischen Wirtschaft ? zu überlassen. Daher intervenierte Merkel im März dieses Jahres in ungewohnt barscher Manier und stutzte Sarkozy auf seine ?Größe? von 1,62 Meter zurück. Aus der ?Mittelmeerunion? wurde eine ?Union für das Mittelmeer?, in der neben den Mittelmeeranrainerstaaten alle EU-Staaten vertreten sind, die von Brüssel und nicht von Paris bestimmt wird und in der der kleine Franzose von Deutschland kontrolliert und bei Bedarf auch gestoppt werden kann. Die ?Union?, die vor allem die sicherheits- und energiepolitische Zusammenarbeit zwischen den europäischen und afrikanischen Mittelmeeranrainerstaaten koordinieren sollte, ist derweil auf ein Konsensmodell geschrumpft, das vor allem europäische Problempunkte behandeln soll ? so z.B. die Umweltverschmutzung, die illegale Einwanderung und die Förderung der Solarenergie. Ein großer Erfolg für Merkel ? wenn die ?Union? denn so käme, wie sie es sich wünscht. Das ist aber heute ? drei Wochen vor den Gründungfeiern in Paris ? ungewisser denn je und die Zeichen stehen schlechter denn je.

    Zum wortgewaltigen Widerpart hat sich ausgerechnet Sarkozys ?neuer Freund? in Nordafrika aufgeplustert. Oberst al-Gaddafi schwebte letztes Jahr, als er den ?lieben Nicolas? empfing, eine bilaterale Partnerschaft zwischen einigen europäischen und einigen afrikanischen Staaten vor, in der die Machtverhältnisse pari gewesen wären. Eine von Brüssel gelenkte Union, in der die afrikanischen Staaten Juniorpartner sind, lehnt der selbstbewusste al-Gaddafi kategorisch ab. ?Wir sind weder ausgehungert, noch Hunde, dass sie uns Knochen hinwerfen müssten? kommentierte al-Gaddafi sarkastisch. Er hat bereits angekündigt, dass er nicht an den Feierlichkeiten in Paris teilnehmen wird und Libyen damit als Mitglied der Union bereits ausscheidet. Auf einem Gipfeltreffen Anfang Juni traf er sich mit den Regierungschefs Algeriens, Marokkos, Mauretaniens, Syriens und Tunesiens und konnte auch bei ihnen seine Bedenken streuen. Algerien ? laut Sarkozy der Schlüsselstein der afrikanischen Seite ? droht mittlerweile ebenfalls mit seinem Fernbleiben beim Staatsakt in Paris.

    Algeriens Premier Bouteflika teilt nicht nur al-Gaddafis Sorgen, die afrikanischen Staaten könnten von einer aus Brüssel gesteuerten Machtkonzentration Europas erdrückt werden, Bouteflika hat eigene Gründe, dem Projekt skeptisch gegenüber zu stehen. Sarkozy konnte sich beispielsweise immer noch nicht durchringen, sich für die Gräueltaten Frankreichs während des algerischen Befreiungskriegs entschuldigen, bei dem ? je nach Quelle ? zwischen 350.000 und 1.500.000 Algerier getötet wurden. Desweiteren rückt für Algerien und andere islamische Staaten die Mitgliedschaft Israels immer stärker ins Visier. Die Zusammenarbeit arabischer Staaten mit Israel in einer supranationalen Union wäre zweifelsohne eine Normalisierung der Beziehungen. Dies wird aber von der arabischen Liga konsequent abgelehnt, da sie eine Rückgabe der palästinensischen und arabischen Gebiete, die sich Israel nach 1967 einverleibt hat, als ?conditio sine qua non? betrachtet, um die politischen Beziehungen zu Israel zu ?normalisieren?. Letztendlich wird dies die Gretchenfrage sein, die die Gründung der Union entscheiden wird. Es erscheint anlässlich der europäischen Nahostdoktrin ausgeschlossen, dass ein einziger EU-Staat der ?Union? beitreten wird, wenn Israel auf Wunsch der arabischen Staaten ausgeschlossen würde.

    Am 12. Juli werden sich die Staatschefs Algeriens, Marokkos, Tunesiens, Syriens, Jordaniens, Ägyptens und Mauretaniens zu einem Gipfeltreffen am Vortag des ?Pariser Gipfels? zusammenfinden, an dem auch die Vertreter Libyens teilnehmen werden. Auf diesem Treffen soll vor allem die ?Israelfrage? thematisiert werden und erst dann soll in perfekter Dramaturgie über eine Teilnahme bestimmt werden. Die einzigen Staaten, die bislang Sarkozys Linie stützen, sind Tunesien und Ägypten ? Tunesien wurde der Sitz der ?Mittelmeerunion? versprochen und Ägyptens Präsident Mubarak darf der erste Vorsitzende für die afrikanische Seite der ?Union? sein. Es bleibt indes abzuwarten, wie der innenpolitisch schwache Mubarak es seiner islamistischen Opposition verkaufen will, wenn er als einer der wenigen Vertreter Nordafrikas einer Union beiwohnt, die Israel ohne Vorbehalte als gleichwertiges Mitglied akzeptiert. Wenn neben Libyen einige andere Staaten ausscheren sollten, wäre dies wohl die Initialzündung für alle islamischen Staaten, die Union abzulehnen. Auch die Türkei befürchtet, trotz gegenteiliger Bekundungen der EU, immer noch, in eine Falle zu tappen, die ihr die EU-Vollmitgliedschaft verbauen könnte und zögert bis jetzt noch mit einer Zusage.

    Wenn all diese Staaten absagen, säße Sarkozy am Nationalfeiertag alleine mit Olmert auf der Ehrentribüne ? vielleicht könnte dann auch noch Merkel zu ihnen stoßen und gemeinsam mit ihnen beim Abnehmen der Militärparade ein weiteres diplomatisches Waterloo ?feiern?. Wer diplomatisch derart dilettantisch vorgeht, wird das Militär vielleicht eher brauchen, als er denkt.

    Jens Berger

    11 Kommentare

    Seite 3 von 7« Erste...2345...Letzte »