Stell Dir vor, es sind Wahlen und keiner geht hin ? das Thema ?Nichtwählen? ist in den politischen Sachbüchern dieser Saison angekommen. Nach Gabor Steingart hat sich nun auch der freie Autor und Journalist Axel Brüggemann an eine Analyse des politischen Systems gemacht, die mit einem Aufruf zur Wahlenthaltung endet. In seinem jüngsten Buch ?Wir holen uns die Politik zurück? reflektiert der 1971 geborene Brüggemann über den schleichenden Niedergang der Parteiendemokratie und eine zunehmende Trennung zwischen der politischen Realität und der Realität des Volkes. Sowohl in seiner Analyse der Parteien, als auch in seiner Schlussfolgerung unterscheidet sich Brüggemanns Standpunkt kaum von Steingarts ?Machtfrage?. Während Steingart allerdings im nicht reformierbaren Parteiensystem die Wurzel allen Übels sieht, fasst sich Journalist Brüggemann dankenswerterweise auch an die eigene Nase. Für ihn ist die ?mediale Scheinrealität? der Politik das Grundübel, dem er mit einer steigenden Bürgerbeteiligung (Politik 2.0) zu Leibe rücken will. In Blogs und alternativen Medien sieht Brüggemann einen wirksamen Hebel, um ?die Politik wieder an den Stammtisch? zu bringen. Doch an seinem im Klappentext erhobenen Anspruch, ?konkrete Vorschläge [zu erheben], wie wir uns alle die Politik zurückholen [können]?, scheitert der Autor leider. Außer einem vagen und überaus naiven Zukunftsszenario, das weniger als 10% des gesamten Buches ausmacht, bleibt auch Brüggemann in der Beobachterrolle und beschreibt lediglich, was wir eigentlich bereits wissen ? das politische System dieses Landes hat sich vom Bürger entfremdet.

Der Stammtisch

Der Nukleus der politischen Diskussion in diesem Lande ist für Brüggemann der Stammtisch. Dort diskutiert der Souverän mit seinesgleichen über die große und die kleine Politik, die das Leben so ausmacht. Wenn Brüggemann vom Stammtisch spricht, so vermeidet er jede negative Konnotation dieses Begriffes. Es geht ihm nicht um eine Lobpreisung der Polemik oder der oberflächlichen und egozentrischen Sichtweise sogenannter ?Stammtischdemagogen?, sondern um den Dialog unter Politikinteressierten abseits jeglicher politischer Worthülsen. Der Stammtisch ist demnach das politische Forum des Bürgers ? dies kann neben der Kneipe auch das Internet sein. Blogs und Foren sind demnach die modernen Stammtische der Republik ? man trifft mal neue, mal altbekannte Personen, die dort nicht nur ihre Meinung vertreten, sondern ihren Mitbürgern auch andere Sichtweisen vermitteln. Die Sprache des Stammtischs ist dabei meist direkt und schnörkellos. Wer am Stammtisch mit politischen Worthülsen um sich schmeißt, wird von seinen Mitdiskutanten schnell entzaubert. Wer die Lufthoheit über den modernen Stammtischen erobern will, muss demnach nicht nur argumentativ punkten, sondern sich auch dem Dialog stellen können.

Die Politik ? Spiegelfechterei jenseits des Stammtischs

Die Politik hat ? so Brüggemann ? schon längst die Nähe zum Stammtisch verloren. Wenn ein Politiker krampfhaft versucht, sich durch gespielte Erdverbundenheit beim Wähler volksnah zu geben, so sei dies nicht nur durchschaubar, sondern auch vergebliche Liebesmüh. Dem Wähler sei es letztendlich egal, ob sein Kandidat auf dem Fahrrad oder mit der Limousine daherkommt, ob er geschieden, schwul oder glücklich verheiratet sei und auf gestellten Fotos mit lachenden Babys oder Fabrikarbeitern zu sehen ist. Seine Aufgabe sei es vielmehr, die Politik zu betreiben, die dem Wähler zusagt. Dies scheitere aber bereits an der Kommunikation ? Wähler und Politiker sprechen verschiedene Sprachen, mehr noch, die Sprache der Politik spalte die Einheit von Politik und Gesellschaft. Dabei beruft sich Brüggemann auf den Philosophen Giorgio Agamben, der in diesem Zusammenhang von einem ?experimentum linguae? spricht, das die Sprache selbst zur bloßen Hülle verkommen lässt. Die Politik handelt nach sich verselbständigenden Ritualen, baut dabei einen Scheindisput auf und der Bürger versteht letztendlich weder die Sprache der Politik, noch die Politik selbst ? er merkt lediglich mehr und mehr, dass dies nicht seine Politik ist.

Wirtschaft und Medien ? verpasste Chancen

In seinem Kapitel über die Medien kritisiert Brüggemann den Umstand, dass ?News-Häppchen? im schnelllebigen Mediengeschäft oft unkommentiert aneinandergereiht werden, ohne dass dem Leser oder Zuschauer ein rotes Band aufgezeigt wird, welches diese Meldungen miteinander verbindet. Diesen Vorwurf kann man allerdings dem Autor selbst machen. So richtig seine Teilbetrachtungen über die Parteien, die Politiker, das politische System, die Wirtschaft, die Medien und die Sprache sind ? sie stellen doch in sich abgeschlossene Kapitel dar. Hier hat Brüggemann die Chance vertan, ein wirklich großes Buch zu schreiben. Anstatt die drei Faktoren Politik, Wirtschaft und Medien als eine Entität darzustellen, bei der sich jeder Akteur sehr wohl bewusst ist, Teil eines selbsterhaltenden Systems zu sein, glaubt der Autor daran, diese Entität aus sich selbst heraus aufbrechen zu können.

Die Medien tragen zur ?Scheinwirklichkeit? der politischen Welt bei, und schuld daran seien vor allem die Politiker, die nicht mehr die Sprache des Volkes sprechen? So einfach ist es nicht, die Medien scheinen kein Interesse daran zu haben, Politik verständlich zu machen. Glaubt man Brüggemann, so habe die Politik den Medien ihre Sprache oktroyiert ? wenn dem so sei, so haben die Medien sich allerdings als äußerst gelehriger Schüler erwiesen, der seinen Lehrer schon längst übertroffen hat. Sind es nicht die Medien, die jegliche Bemühungen einzelner Politiker, die Sprache des Volkes zu sprechen, mit dem Generalverdacht des ?Populismus? brandmarken? In diesem Punkt sind die Medien weniger Opfer des ?experimentum linguae?, sondern eher dessen Bewahrer. Vielleicht versperrt eine Art ?Betriebsblindheit? dem Journalisten Brüggemann hier den Weg zu einer tiefer greifenden Analyse.

Zu oberflächlich erscheint auch Brüggemanns Kritik der ?Wirtschaft? im politischen Kontext. Der Autor kritisiert vollkommen zu recht die Verquickungen von Lobbyisten-Interessen und Politik. Sonderbarerweise glaubt er jedoch an die Selbstheilungskräfte dieses Interessenkonglomerats. Sein Vorschlag lautet, der Bürger solle eine Gegenlobby etablieren ? Interessenvertretungen für Bürgerinitiativen, Arbeitslosen-, Umwelt- und Kinderverbände. Falls es Herr Brüggemann nicht mitbekommen hat ? diese Lobbys gibt es bereits und sie sind Teil der politischen Landschaft. Als aktiver Mitspieler haben sie indes ?die Sprache des Stammtisches? ebenfalls verlernt, so sie diese denn je verstanden haben. Die ?Deutsche Kinderhilfe e.V.? ist da ein gutes Beispiel für das Kidnapping von ?Gegenlobbyinteressen? durch die Politik. Bürgerinitiativen, die kein Windrad vor ihrer Haustür haben wollen, sind nicht eben prädestiniert, für den Umweltschutz zu sprechen und auch etablierte NGOs wie Greenpeace vertreten zuvörderst die Interessen ihrer zahlenden Mitglieder. Das grassierende Unwesen des Lobbyismus mit einem wie auch immer gearteten Gegenlobbyismus bekämpfen zu wollen, ist so, als wolle man den Teufel mit dem Beelzebub austreiben.

Gegenöffentlichkeit

Die größte Hoffnung auf Wandel setzt der Autor in das ?demokratische Medium? ? das Internet. Dieses sei ?eine Stimme, mit der ein System unterwandert wird, das sich Politik nennt und in Wirklichkeit nur noch eine entleerte Kultur der Rituale ist?. Das Internet sei hingegen der moderne Stammtisch, die Stimme des Volkes, die nicht so leicht von der Politik vereinahmt werden könne. Brüggemanns wohlwollende Fürsprache für Bürgermedien ist nicht nur sympathisch, sondern analytisch überzeugend. Wenn Politik und Medien dem Bürger den politischen Diskurs weggenommen haben, so holt sich dieser sich mit seinen Mitteln zurück, was ihm zusteht. Das ist das Prinzip der Gegenöffentlichkeit. Je schwächer Meinungsvielfalt und Sprache der etablierten Medien sind, desto bedeutender werden Bürgermedien. Hätten die Volksparteien in den 70er und 80er Jahren die Themen Abrüstung und Umweltschutz ernst genommen, so wären die Grünen nicht entstanden. Würden die ?Volksmedien? unserer Zeit die bürgernahe politische Berichterstattung ernster nehmen, so gäbe es weniger politische Alternativmedien und Blogs. Bliebe nur zu hoffen, dass diese nicht irgendwann auf ihrem Marsch ins Establishment ankommen und ihre Wurzeln vergessen. Sollte es so weit kommen, wird der virtuelle Stammtisch weiterziehen ? ein demokratisches Medium wie das Internet ist flexibel.

Zur Wahl gehört es, Alternativen zu haben

Brüggemann beschreibt das real-existierende politische System als eine Art selbsterhaltendes Paralleluniversum, in dem andere Regeln vorherrschen und eine andere Sprache gesprochen wird als in der wirklichen Welt. Als Weichen für den Weg in eine moderne Demokratie nennt der Autor die gleichen Systemreformen, die auch Gabor Steingart schon in seiner ?Machtfrage? gefordert hat ? Wahl der Kandidaten an der Parteibasis, eine Direktwahl der Kandidaten unabhängig vom Listenplatz, eine Abschaffung des Fraktionszwangs und vor allem eine Stärkung plebiszitärer Elemente. Wer möchte ihm da widersprechen? Aber wie soll ein auf Selbsterhaltung angelegtes System sich von innen heraus selbst reformieren? Oder gibt es Möglichkeiten, diese Reformen von außen anzustoßen? Hier schweigt der Autor ? wie ?wir uns die Politik zurückholen? sollen bleibt sein Geheimnis.

Brüggemanns Buch beginnt und endet mit einem Monolog, in dem der Autor über das politische Weltbild seines Großvaters reflektiert. Dieser habe es als erste Bürgerpflicht angesehen, am Wahlsonntag sein Kreuzchen an der richtigen Stelle zu machen, um die Demokratie vor ihren Feinden zu beschützen. Enkel Brüggemann sieht dies mittlerweile anders ? jede Stimme bei Wahlen würde als Zustimmung für die Politik und das politische System gesehen und sei demnach kontraproduktiv. Sicherlich steht es jedem anheim, sich aktiv für die Wahlenthaltung zu entscheiden. Aber wie soll eine solche Wahlenthaltung zu den geforderten Reformen führen? Am Ende des Buchs träumt Axel Brüggemann von einem politischen Wunder, das ausgelöst wird, weil 50% der Wähler seinem Beispiel gefolgt sind und die Wahl boykottiert haben. Die Politik erkennt plötzlich ihre Fehler, Popstars komponieren eine Nichtwählerhymne, Blogger fordern dies, Leitartikler das und plötzlich kehrt Friede, Freude, Eierkuchen ein. Wirtschaft, Politik und Medien gehen Hand in Hand mit dem Bürger und man erfindet ein neues, besseres politisches System – dies nur naiv zu nennen, wäre geschmeichelt.

Fazit

Die Malaise der Parteiendemokratie ist ein dankbares Feld für jeden Kritiker. Brüggemanns Buch hat dort seine Stärken, wo der Autor die Distanz zwischen der Politik und dem Bürger aufzeigt. Der Autor ist unvoreingenommen und schafft es, der Politik ihren Nimbus der ?Volksnähe? zu nehmen. Nicht überzeugen kann das Buch an jenen Stellen, an denen der Autor Alternativen aufzeigen will. Je konkreter er dabei wird, desto naiver wirken seine Vorschläge ? unsympathischer macht das den Autoren freilich nicht. Brüggemann skizziert einerseits eine politische Parallelwelt mit systemimmanenten Schutzmechanismen, andererseits geht er jedoch davon aus, dass diese Parallelwelt ein Eigeninteresse daran hat, diese Schutzmechanismen abzubauen. Er glaubt an die Selbstheilungskräfte eines politischen Systems, das sich weit von seinen Wurzeln entfernt hat. Wie andere Autoren auch sieht Brüggemann in einem deutschen Obama eine Perspektive, wieder zu diesen Wurzeln zurückzukehren. Dabei verdrängt er allerdings, dass die Väter des deutschen Grundgesetzes etwas gegen ?Reformatoren? hatten ? eine Verfassung, die keinen zweiten Hitler ermöglichen will, wird auch keinen zweiten Obama ermöglichen.

Brüggemann kontra Steingart

Vergleicht man die Bücher ?Wir holen uns die Politik zurück!? und ?Die Machtfrage?, so kann man feststellen, dass beide Autoren aus denselben Überlegungen die gleichen Schlüsse ziehen. Während Steingart es allerdings bei einer präzisen Analyse der Volksparteien und der Parteiendemokratie belässt, legt Brüggemann seinen Finger auf die Wunde der mangelnden Bürgernähe des real-existierenden Systems. Beide Bücher haben dabei ihre Stärken und Schwächen. Steingarts Buch ist sprachlich brillant, analytisch überzeugend und dank der anekdotenreichen Erzählweise stets kurzweilig. Dafür schafft es Steingart nicht immer, seine politischen Überzeugungen aus der Analyse herauszuhalten und seine Person zurückzunehmen. Brüggemann nimmt sich zwar vorbildlich zurück, wirkt dafür aber an einigen Stellen sprachlich dröge und in seiner Erzählweise zu geradlinig. Dies mündet vor allem dann in Langeweile, wenn man bereits im ersten Satz eines Kapitels genau weiß, was der Autor eigentlich sagen will. Für die Sommerlektüre im Strandkorb sind sicherlich beide Bücher zu empfehlen – zu den zehn Büchern, die man auf eine einsame Insel mitnehmen würde, gehören sie jedoch nicht.

“Axel Brüggemann – Wir holen uns die Politik zurück!” ist bei Eichborn erschienen und kostet als Paperback 14,95 Euro

Gabor Steingarts Buch “Die Machtfrage” war hier bereits Gegenstand einer eigenen Rezension

Jens Berger

Mit einem klugen Buch meldet sich der SPIEGEL-Redakteur Gabor Steingart aus dem publizistischen Exil zurück. In seinem Werk ?Die Machtfrage ? Ansichten eines Nichtwählers? analysiert Steingart die politische Landschaft in Zeiten der Großen Koalition und kommt zu dem Schluss, dass die repräsentative Parteiendemokratie sich in einer Sackgasse befindet, aus der sie aus eigener Kraft nicht mehr herauskommt. Als Ausweg aus dem parteipolitischen Stillstand fordert der Autor eine stärkere Einbindung des Wahlvolkes in politische Entscheidungsprozesse. Auch wenn Steingarts Gedanken zur politischen Lage der Nation auf der Enttäuschung eines waschechten Neoliberalen fußen, so sind sie doch meist klar durchdacht und schmissig formuliert. An seinem Anspruch, die ?Machtfrage? zu stellen, scheitert Steingart jedoch, da er sich zu sehr auf die Volksparteien und ihre Seilschaften kapriziert und andere Akteure im Spiel um die Macht vernachlässigt. So sehr Steingarts Analyse des Status Quo im Parteiensystem den Leser im Kern überzeugen kann, so sehr enttäuschen jedoch seine konkreten Lösungsvorschläge. Wer meint, durch eine Verweigerung der Stimmabgabe bei den Wahlen etwas am politischen System ändern zu können, verkennt die Trägheitsgesetze des politischen Körpers.

Der Autor

Gabor Steingart ist nicht nur aufmerksamen Lesern dieses Blogs kein Unbekannter. Als langjähriger Leiter des Wirtschaftsressorts und des Hauptstadtbüros des SPIEGEL war er eines der Gesichter, mit dem man den Niedergang des ehemals angesehenen Hamburger Magazins verbindet. Seit seiner Demission aus dem SPIEGEL-Hauptstadtbüro vor zwei Jahren ist es um Steingart still geworden ? der neoliberale Ikarus, der so schnell so hoch gestiegen ist, musste merken, dass seine Flügel nur aus Wachs bestanden. Zwei Jahre parkte man ihn in einer Drittelstelle in Washington, von wo aus er die Leser von Spiegel-Online mit seiner US-Wahlkampf-Kolumne ?West Wing? entzückte. In seiner Kolumne perfektionierte Steingart seinen Wendehals-Habitus ? in der frühen Phase der Primaries erklärte der bekennende Hillary Clinton Fan Obama zu einem modernen Hans Dampf, einem Populisten ohne Volk und sagte mehrfach sein baldiges Ende voraus. Als dann ?der Unvermeidliche? zum Kandidaten wurde, wechselte Steingart ins Lager McCains und hielt dessen Sieg für unvermeidlich ? bis zum Wahltag. Wer Steingarts Analysen derart Lügen straft, muss ein Phänomen sein. Fortan war Steingart nicht nur vom Phänomen Obama, sondern auch vom amerikanischen Politiksystem derart begeistert, dass er sich auch für Deutschland ein wenig mehr ?Obamania? wünscht. ?Der Weg zu einem deutschen Obama ist ein langer Weg. Politik mit Volk, Demokratie mit Leidenschaft ? wir werden beides nicht geschenkt bekommen?, so Steingart im Vorwort zu seinem Buch. Glücklicherweise verschont er den Leser aber im weiteren Text mit derlei Vergleichen und widmet sich der deutschen Politik.

Die Analyse

Wir sind Zeitzeugen des Zerfalls eines Herrschaftssystems, der auch dann ein Zerfall bleibt, wenn er sich in Zeitlupe abspielt und von vielen Betroffenen bestritten wird

Die erste Hälfte der ?Machtfrage? stellt eine stringente Analyse der Volksparteien und ihrer Rolle im politischen System der Bundesrepublik dar; ?Sie? ? Angela Merkel, ?Er? ? Frank-Walter Steinmeier, ?Sie & Er? ? die Große Koalition und ?Die? ? Volksparteien ohne Volk. Die Beschreibung und Ursachenanalyse des relativen Abstiegs der beiden Volksparteien ist wohl der beste und überzeugendste Teil des Buches. Steingart beschreibt die Volksparteien als konturlose Gebilde, die sich immer mehr einander angenähert haben und dabei ihre Kernidentität über Bord warfen. Die CDU sei nicht mehr konservativ und die SPD nicht mehr sozialdemokratisch ? stattdessen tanzten beide um das Goldene Kalb der ?Mitte?, ohne in Kernfragen unterschiedliche Positionen zu vertreten. Darin sieht Steingart den gewichtigsten Grund für das Versagen des deutschen Parteiensystems, ?ein funktionierendes Parteiensystem muss mindestens zwei unterschiedliche Politikangebote für die Wähler hervorbringen. Sonst ist der Bürger zwar weiterhin ein Bürger, aber kein Wähler mehr?.

Der Katzenjammer

Auf jedem Marmeladenglas sind heutzutage Fruchtanteil, Zuckergehalt und die Namen der Konservierungsstoffe verzeichnet, da würde man doch auch von der Kanzlerin gern wissen: Wer sind sie? Woraus besteht ihr Angebot?

Leider versäumt es Steingart bei seiner Analyse, die Rolle der Medien bei der Neuorientierung der beiden Volksparteien zu erwähnen. Auch lässt der ?Enttäuschte? nicht von seinen alten Agendenthemen ab und schwingt nach wie vor die Fahnen des Neoliberalismus ? dies stört in seiner Analyse aber kaum, da er seinen Missionierungsdrang nur homöopathisch dosiert einsetzt. Unfreiwillig komisch mutet jedoch seine enttäuschte Liebe zur Kanzlerin an. War Angela Merkel für ihn vor ihrer Kanzlerschaft ein Hoffnungsträger für weitere ?Reformen?, so enttäuschte sie den Autor auf ganzer Linie und wurde für ihn zu einem ?personifizierten Stillstand?. Merkel, und mit ihr die CDU, hätten unpopuläre politische Inhalte gegen eine stromlinienförmige Mehrheitspolitik eingetauscht und ihre Wahlversprechen gebrochen. Wäre Steingart Forrest Gump, so würde er schreiben: ?Angela Merkel ist wie eine Pralinenschachtel ? man weiß nie, was man bekommt?.

Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Steinmeier sind für Steingart Getriebene zwischen der sozialdemokratischen Seele der Basis und einer mehrheitsfähigen Politik. Steingart ist beileibe kein Anhänger sozialdemokratischer Politik, für ihn war die Ära Schröder eine ?politische Notwendigkeit?, die allerdings in ihrem Reformeifer weit hinter Steingarts Wünschen zurückgeblieben ist. Bei seiner Analyse der SPD vollzieht Steingart daher auch einen teilweise seltsam anmutenden Spagat ? er wünscht sich zwar eine ?neue Agenda-SPD?, sieht aber ein, dass eine solche SPD das Parteiensystem zerstören würde, da sie keine Politik mehr für die sozialdemokratisch gesinnten Wähler machen könnte. Die SPD habe, so Steingart, eigentlich gar keine Lust darauf, wieder auf der Regierungsbank Platz zu nehmen, sondern wünsche sich in ihrem Herzen, wieder Opposition spielen zu dürfen. Die Frage, warum die SPD keine sozialdemokratische Politik von der Regierungsbank aus machen könne, beantwortet Steingart mit der Machtarithmetik. So lange keine rot-rot-grüne Koalition politisch gewollt sei, werde die SPD ihr sozialdemokratisches Gewissen an der Garderobe abgeben. Natürlich weiß auch Steingart, dass es seit vier Jahren de facto eine rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag gibt ? die Rolle der Medien bei der Verhinderung einer solchen Mitte-Links-Koalition spricht er daher auch lieber gar nicht erst an.

Die Vergessenen

Der Wohlstand ist nicht über Nacht verschwunden, aber er ist flüchtiger geworden

In Steingarts Analyse spielen die drei kleinen Parteien keine Rolle ? FDP, Grüne und Linke scheinen für ihn lediglich als Mehrheitsbeschaffer von Bedeutung zu sein. Daran krankt auch seine Analyse des Parteiensystems. Steingart argumentiert wie ein Ökonom, der die Spieltheorie der zwei Eisverkäufer am Strand untersucht, und zu bedenken gibt, dass es zwar ökonomisch sinnvoll sei, wenn sich beide in der Mitte treffen, aber für die Kunden am Rand der Weg nun so weit sei, dass sie lieber auf ihr Eis verzichten. Dabei ignoriert Steingart, dass es mindestens noch drei weitere kleinere Eisverkäufer gibt, deren Verkaufszahlen steigen, je weiter sich die zwei großen Eisverkäufer in die Mitte begeben. Für Steingart zählen hier nur die Volksparteien, kleine Parteien sind für ihn lediglich Korrektive, aber keine Alternativen. Dies verwundert, da Steingart an anderer Stelle sehr überzeugend den Bedeutungsverlust der Volksparteien analysiert. Der König ist tot, es lebe der König? Erleben wir nicht vielmehr eine Neuordnung der deutschen Parteienlandschaft? Steingart fordert eine konservative CDU und eine sozialdemokratische SPD, aber wer soll dann die ominöse Mitte mit politischen Inhalten hofieren? Hier spricht aus Steingart der SPIEGEL-Mann – da SPD und CDU eine Politik propagieren, die auch direkt aus der Feder der SPIEGEL-Kommentatoren stammen könnte, fehlt natürlich die nötige Reibung. Bei einem ?Zweifrontenkrieg? gegen eine konservative CDU und eine sozialdemokratische SPD könnte auch das profillose Montagsmagazin wieder ein Profil bekommen.

Das System

Die amerikanische Antwort auf Börsenkrach, Hungersnot und Massenarbeitslosigkeit hieß Franklin D. Roosevelt. Diese Antwort bedeutete eben nicht Parteienhader, Sparkurs und schließlich Faschismus, sondern demokratische Führung, Wohlfahrtsstaat und New Deal [...]

Steingart arbeitet sich ausführlich an der Kritik an den Volksparteien und deren Seilschaften in allen Bereichen des öffentlichen Lebens ab. Ohne Parteibuch sei der Weg in die Instanzen in Deutschland nicht möglich ? egal, ob es sich hierbei um leitende Schulbeamte, Verwaltungsbeamte oder führende Positionen im öffentlich rechtlichen Rundfunk handelt. Die Volksparteien bestimmten somit das öffentliche Leben bis in den letzten Winkel. Wenn man ihm Glauben schenken würde, so wäre Deutschland keine Demokratie, sondern vielmehr eine Zweiparteiendiktatur. So richtig und wichtig seine Kritik an den Parteienseilschaften ist, so fahrlässig ist allerdings auch die Vernachlässigung des Lobbyistensystems bei seiner Analyse. Pressure-Groups, Interessenverbände und Lobbyisten spielen in seiner Analyse der Machtfrage so gut wie keine Rolle. Eine Analyse, die solch wichtige Faktoren außer Acht lässt, kann natürlich nur oberflächlich sein. Das wäre nicht weiter schlimm, wenn Steingart sich nicht zum Ziel gesetzt hätte, die ?Machtfrage? zu stellen. Ohne die wichtigsten Akteure hinter den Kulissen beim Namen zu nennen, kann diese Frage natürlich nicht beantwortet werden. Hätte der Autor sein Ziel etwas bescheidener formuliert und sich bereits im Klappentext auf eine Analyse der beiden Volksparteien beschränkt, so könnte man sein Buch als durchaus amüsantes Lehrstück beschreiben. Gemessen am universellen Anspruch scheitert der Analyseversuch jedoch kläglich.

Die Alternative

Wer die Öffnung des heutigen Parteienstaats vorantreiben will, darf ihn nicht bestätigen. Wer wählt stimmt zu.

Ein Buch ohne provokante Aussagen stürmt heutzutage nicht mehr die Bestsellerlisten. Hätte Steingart es bei seiner Analyse belassen, so wäre aus der ?Machtfrage? eine nett zu lesende Grabrede auf die Volksparteien geworden. Wegen eines solchen Buches hätte man den eitlen Steingart aber nicht in die Talkshows der Republik eingeladen. Wie Steingart ganz richtig schreibt, kann man die Volksparteien durch nichts so sehr auf die Palme bringen, wie durch eine Aufforderung zur Wahlenthaltung. ?Ansichten eines Nichtwählers? ist demzufolge auch der Untertitel von Steingarts neuestem Buch. Leider bleibt der Autor dem Leser allerdings jedwede Begründung dafür schuldig, wie er mit seiner Wahlenthaltung etwas am politischen System ändern könnte. Der Schwanengesang der Politeliten ist bekannt – sinkt die Wahlbeteiligung, so sind wahlweise das Wetter, die Medien, der kulturelle Verfall oder die Prekarisierung der Gesellschaft schuld. Die Parteien können nie etwas dafür, wenn der Wähler sie und ihre Politik ?nicht versteht?. Steingarts Traum, eine niedrige Wahlbeteiligung könne die Politik dazu bringen, das Volk stärker am politischen Entscheidungsprozeß teilhaben zu lassen, ist naiv. Es ist unwahrscheinlich, dass Steingart von seiner eigenen Idee überzeugt ist. Vielmehr drängt sich der Verdacht auf, dass er sich als Speerspitze im Agenda-Setting positionieren wollte, um in Talkshows die Mär von der Macht des Nichtwählers verbreiten zu können und damit sowohl seine Popularität, als auch die Auflage steigern zu können.

Das Fazit

Unter dem Strich bleibt ?Die Machtfrage? ein lesenswertes Buch, das durch eine lockere Schreibweise und interessante Anekdoten zu gefallen weiß. Steingarts Kritik an den Volksparteien ist zwar nicht eben innovativ und in ihrer Tiefe weit von einer gründlichen politischen Analyse entfernt ? sie ist aber kurzweilig und pointiert, wobei der Autor sein Ego und seine ideologischen Grundsätze angenehm im Hintergrund hält. Wer von der ?Machtfrage? auch Antworten auf dieselbe erwartet, wird allerdings enttäuscht. Über eine oberflächliche Parteienkritik kann und will Steingart nicht hinausgehen.

Gabor Steingarts “Die Machtfrage” ist im Piper-Verlag erschienen und kostet als Taschenbuch 14,95 Euro.

Jens Berger

Der ?Murmeltiertag?, der alljährlich in Punxsutawney Pennsylvania gefeiert wird, diente schon der bekannten Filmkomödie als Vorlage ? die gestrigen Vorwahlen der Demokraten in Pennsylvania lassen das Präsidentschaftskandidatenfindungsprozedere ebenfalls endgültig zum ?Murmeltiertag? verkommen. Ein Kandidat entscheidet das Rennen knapp für sich, allerdings zu knapp um als Sieger gelten zu können, während der Verlierer zu knapp verliert, um die Flinte ins Korn zu schmeißen. Die Kandidaten und die Medien konzentrieren sich derweil bereits auf den nächsten ?Murmeltiertag?, jeder fragt sich, ob letztendlich erst der Nominierungskongress im August Klarheit bringen wird und SPON-Enfant terrible Gabor Steingart erklärt den Kandidaten Obama für tot ? jetzt aber endgültig.

Amerika, Du bist nicht zu beneiden. Erst wählten die ?Hillbillies?, ?Rednecks? und der ?White Trash? zwei mal in Folge George Bush den Jüngeren als Präsidenten, und nun lässt es sich die gleiche Gruppe nicht nehmen, Hillary ?Mama Warbucks? Clinton zu unterstützen ? obgleich sie sich damit selbst in die undankbare Lage bringen würden, bei den ?echten? Wahlen zwischen zwei ihrer Kandidaten wählen zu müssen. Die Schwarzen, die Gebildeten und die Jungen wählten wie eh und je den Hoffnungsträger, der im diesen Jahr nicht Gore oder Kerry, sondern Obama heißt und wahrscheinlich ? sollte er denn nominiert werden ? ähnlich knapp wie seine Vorgänger gegen den Kandidaten der Ungebildeten, Religiösen und Alten verlieren wird. Aber warum sollte es den progressiven Amerikanern auch besser gehen als uns?

Clintons fortgesetzter Wahlkampf schadet vor allem Obama, der nach aller Wahrscheinlichkeit für die Demokraten antreten wird. Würde sie zumindest einen ehrlichen Wahlkampf führen, so wäre sie ein dankbarer Sparringspartner für Obama, der das Interesse der Medien von McCain abziehen könnte, der keinen seriösen Gegner mehr hat. Aber Clinton ist von Ehrgeiz zerfressen und die Präsidentschaft ist ihr großer Traum, den sie erst dann aufgeben wird, wenn wirklich gar nichts mehr geht. Bis dahin wiegt sie sich in Selbsttäuschung und schaltet ihre Angriffslust von ?Murmeltiertag? zu ?Murmeltiertag? eine Stufe höher. Ihre Taktik ist Obama zu demontieren und als unerfahrenen Jungspund darzustellen, der nicht fähig ist, die letzte verbliebene Weltmacht, die sich im freien Fall befindet, zu regieren. Um dies zu verdeutlichen, greift sie tief in Trickkiste der Propaganda und lässt sogar das alte Phantom Osama bin Laden in einem Werbetrailer wieder auferstehen.

Zu marschierenden Soldatenstiefeln, geschlossenen Tankstellen, Katrina, Wirtschaftscrash, Pearl Harbor und bin Laden, begleitet von patriotischer Musik, vermittelt Clinton den Eindruck, sie wolle die Soldaten losschicken, um all diese Probleme lösen zu können ? was man ihr durchaus abkaufen kann. Der Spot erinnert mehr an ein cinematographisches ?Mein Kampf?. Diese Urängste der Amerikaner ? so soll suggeriert werden ? kriegt nur die toughe Miss Clinton in den Griff und nicht das naive schwarze Greenhorn. Oder aber McCain, wenn Clinton aus dem Wahlkampf ausscheiden sollte ? diese Wahlkampftaktik, die McCain auf der Panik- und Angstschiene sogar noch überholt, schadet vor allem den Demokraten.

Die Weltöffentlichkeit ließ Clinton am Anfang der Woche wissen, dass sie Iran zerstören wird, wenn Iran Israel angreifen würde.Sie sagte wörtlich, ?wir sind in der Lage, sie [die Iraner] ganz und gar auszuradieren?. Zu einer solchen Aussage hat sich noch nicht einmal Bush der Jüngere durchringen können und schon gar nicht in solcher Göbbelschen Sportpalastrhetorik. Denkt man über den Satz ein wenig nach, nachdem sich die erste Aufregung gelegt hat, so fragt man sich, wie Clinton, die stets an der Position festhielt, Iran sei ein bedauernswertes Land, in dem viele gute Menschen von einer theokratischen Clique in einer totalitären Diktatur unterdrückt werden, auf einmal auf die Idee kommt, das komplette Volk auszuradieren. Millionen Menschen, die im Falle eines Falles, genau so unfähig sind, einen Angriff ihres Landes auf Israel zu verhindern, wie die USA und Israel selbst, sollen also für die Taten einiger weniger in einem nuklearen Holocaust unschuldig geopfert werden ? man kann für die Welt nur hoffen, dass diese Frau nie an den roten Knopf kommt.

Entgegen der meisten Mediendarstellungen liegt nicht etwa Clinton, sondern Obama im nationalen Vergleich gegen McCain vorne ? er hätte also die besseren Karten, wenn es um die Präsidentschaftswahl geht. Er hat auch mehr Delegierte hinter sich und auch, wenn Clinton die bevölkerungsreichen Staaten gewinnen konnte, so führt Obama dennoch bei den insgesamt abgegebenen Stimmen. Es gibt keinen Grund für Clinton, ihr schädliches Spiel fortzusetzen, das letztendlich nur dazu führen wird, McCain zu stärken. Je näher das Ende der Vorwahlen rückt, desto eher wird Clinton sich dazu hinreißen lassen, alles auf eine Karte zu setzen und gegen Obama eine Schlammschlacht zu führen ? dies kann nicht im Sinne der Demokraten sein. Es wird Zeit, dass ein einflussreicher Demokrat einmal auf den Tisch haut. Dies kann nur Al Gore sein, der bei den Demokraten immer noch höchste Anerkennung genießt. Wenn er nach den letzen Vorwahlen im Juni eine Wahlempfehlung für Obama abgeben wird ? und laut Aussagen seiner Umgebung zieht er trotz (oder gerade wegen) der persönlichen Bekanntschaft mit den Clintons Obama vor ? muss Clinton wohl die Flinte ins Korn schmeißen, da dann die Wahrscheinlichkeit, genügend ?Superdelegierte? umzudrehen, gegen Null tendieren dürfte.

Der nächste ?Murmeltiertag? wird am 6. Mai in North Carolina und Indiana stattfinden. North Carolina wird aller Wahrscheinlichkeit nach recht deutlich für Obama stimmen und in Indiana wird es recht knapp werden. Aber das ist letztendlich ega, denn eine Entscheidung wird dies eh nicht bringen und am nächsten Morgen wird man wieder Gabor Steingarts (diesmal aber wirklich endgültige) Todeserklärung für Obama lesen und alle werden bereits auf den nächsten ?Murmeltiertag? lauern.

Jens Berger

Es war eine schwere Geburt und heraus kam eine bizarre Missbildung mit zwei Köpfen und einem Rumpf. Nach einer langen Findungsphase und schmerzenden Absagen sind die SPIEGEL-Gesellschafter endlich fündig geworden und an der Hamburger Brandstwiete konnte Rauch aus dem Schornstein aufsteigen. In der Nachfolge des scheidenden SPIEGEL-Chefredakteurs Stefan Aust teilen sich zukünftig zwei SPIEGEL-Männer die Führung des Blattes, das einst als ?Sturmgeschütz der Demokratie? bezeichnet wurde, nach dem Abgang des Herausgebers Rudolf Augstein aber jäh zur ?Spritzpistole des Neoliberalismus? mutierte.

Der erste Nachfolger ist gleichzeitig eine kleine Sensation ? Georg Mascolo ist als ernst zu nehmender investigativer Journalist bekannt. Er gilt als ein ?Ziehsohn? Austs, der nach verschiedenen Stationen im Juli 2007 gemeinsam mit Dirk Kurbjuweit das einflussreiche Berliner Hauptstadtbüro leitete. Dort trat er die Nachfolge von Gabor Steingart an ? dem neoliberalen Ikarus, der so schnell so hoch stieg, dass das Wachs, das seine Flügel zusammenhielt, schmolz und er noch schneller wieder abstürzte. Als interne Lösung kann Mascolo durchaus als gute Wahl gelten, steht er doch von den momentanen SPIEGEL-Journalisten am ehesten für die altbewährten Qualitäten des Blattes ? die Reportage, die Dokumentation und den investigativen Journalismus. Führungsqualitäten musste er allerdings bislang nie beweisen und ob er sich in diesem Punkt gegen die zweite Spitze durchsetzen kann, mag bezweifelt werden.

Der zweite Kopf ?neben? Mascolo könnte verschiedener gar nicht sein ? es handelt sich um den Chefredakteur von SPIEGEL-ONLINE Mathias Müller von Blumencron (MvB). MvB steht für Tittitainment, Boulevard und Erfolg ? er hat SPON zur digitalen BILD gemacht. Die Mischung aus Aktualität, Boulevard, Übertreibung, Propaganda und Hetze ist sehr erfolgreich. SPON hat selbst in schlechten Zeiten pro Sekunde rund 450 Besucher, schreibt schwarze Zahlen und gilt als Leitmedium der Onlinewelt. SPON wird nicht nur häufig besucht, sondern auch von der Konkurrenz als Erfolgsmodell gesehen. Der Relaunch des Online-Angebots der Süddeutschen vereinigt zum Beispiel fast sämtliche schlechten Eigenschaften von SPON (Boulevard, Sex, Crime und sinnfreie halbseidene Photoserien) ohne die durchaus vorhandenen Qualitäten zu adaptieren. Auch SPON besteht zu rund drei Vierteln aus Agenturmaterial. SPON schafft es allerdings ?echte? Journalisten an die Texte zu lassen, die diesen einen eigenen Charakter geben (auch in Sprache und Form) und Texte auch nacharbeiten, wenn sich die Nachrichtenlage geändert hat.

MvB ist allerdings nicht nur für die Boulevardisierung von SPON verantwortlich, sondern gab dem Online-Magazin auch einen inhaltlichen Stempel. Unter MvB wurde der unsägliche Henryk ?Millhouse? Broder Stammautor ? seine islamophobe Linie wird vom Online-Ableger wesentlich stärker aufgegriffen als vom “Mutterschiff”. Claus Christian Malzahn wurde unter MvB Politik-Chef von SPON. MvB steht für eine (beinahe bedingungslose) transatlantische Ausrichtung, eine wirtschaftspolitische Linie, die zwar mit dem Neoliberalismus ?kungelt?, ihn aber auch kritisiert, wenn er mal wieder all zu wilde Blüten treibt und eine konsequente Anti-Iran und Anti-Russland Linie. Wenn es um Quote, Page Impressions oder künftig Auflage geht, so würde MvB auch seine Mutter verkaufen, um Auflage zu erzielen – es ist also schwer, eine politische Richtung auszumachen.

Der Print-SPIEGEL ist natürlich keinesfalls mit dem Online-Angebot zu vergleichen. Eine Mischung aus Politik, Glamour, Tittitainment und Sex & Crime wäre eine konsequente Folge von Blumencrons Politik. Dies mag Erfolg versprechen, würde aus dem SPIEGEL aber endgültig eine BILD im Magazinformat machen. Dies wollen weder die Augsteins, die immer noch mit 25% am Blatt beteiligt sind, noch die Mitarbeiter des SPIEGELS, deren KG der SPIEGEL-Verlag mehrheitlich gehört. Es ist anzunehmen, dass Mascolo als Korrektiv in die Spitze berufen wurde, um Blumencrons Niveauabsenkungen im ?erträglichen? Rahmen zu halten. Von daher hätte die Entscheidung auch wesentlich “schlimmer” ausfallen können – nicht auszudenken, was wäre, wenn Malzahn oder gar Steingart in die Chefetage berufen worden wären.

Wer mit dem Ende der Ära Aust auf ein neues goldenes Zeitalter des SPIEGELS gehofft hat, wird vielleicht enttäuscht sein. Allenfalls eine journalistische Lichtgestalt wie Heribert Prantl hätte es vielleicht vermocht, den SPIEGEL in seine glorreichen alten Zeiten zurückzuversetzen. Ein solches Qualitätsblatt wäre aber anachronistisch, da auch der Journalismus keine Insel der Glückseligkeit im Meer der Renditeforderungen mehr ist. Die Doppelspitze könnte aus dem SPIEGEL eine renditestarke Medienmacht machen. Wer den Anspruch in Medien sucht, die für den Massenmarkt gemacht werden, wird auch künftig lange suchen müssen. Das Fernsehen hat es vorgemacht ? Quote und Anspruch schließen sich weitestgehend aus. Wer Geld verdienen will, der muss wohl den Massenmarkt abgreifen. In den Nischen können aber auch in Zukunft durchaus ansehnliche Pflänzlein gedeihen ? diese werden aber nicht SPIEGEL heißen.

Jens Berger

Claus Kleber soll Medienberichten zufolge von Gruner+Jahr und der SPIEGEL-Mitarbeiter KG zum neuen SPIEGEL-Chef auserkoren worden sein. Dies überrascht, hat Kleber doch gar keine Erfahrungen im Printbereich und kaum Erfahrung als Führungskraft. Die Erben Rudolf Augsteins lehnen ihn daher auch ab, haben aber mit 24% Beteiligung keine Sperrminorität.

Zugesagt hat Kleber noch nicht, aber es ist wohl kaum zu erwarten, dass er einen der wichtigsten Jobs in der deutschen Medienlandschaft ausschlagen wird. Aus seiner politischen Einstellung macht Kleber ein Geheimnis – anstatt dezidiert Stellung zu nehmen, ist er eher als guter Moderator bekannt, der zwischen politischen Richtungen als “ehrlicher Makler” vermitteln kann. Von Kleber sind auch die Worte überliefert, ein Journalist dürfe keine eigene Meinung haben. Aber ist es das, was einen Journalisten zur wohl einflussreichsten Stelle im deutschen Mediengeschäft qualifiziert? Es ist anzunehmen, dass man den Vizes die politische Tagesarbeit und den Spin überlassen will und Kleber als blauäugiger Engel über dem propagandistischen Molloch der Redaktionen nach außen strahlen, und dem SPIEGEL ein nettes Gesicht verpassen soll. Der Kreis der Vizes soll dafür auf drei erweitert werden. Neben dem jetzigen eher unaufälligen Vize Doerry, soll auch der amtierende SPON-Chef Mathias Müller von Blumencron in die Position des Vizes aufrücken – der dritte Vize wird noch bekannt gegeben. Claus Christian Malzahn darf als heißer Kandidat gelten. Wer die vakanten Positionen im SPEIGEL-Karussel auffüllen wird (auch der Posten des Kulturchefs ist seit dem Rauswurf von Matussek vakant) ist ebenfalls noch offen. Allein die Ernennung Blumencrons lässt eine weitere “Boulevardisierung” des SPIEGELS erwarten, hat er doch aus SPON schon ein Portal der Belanglosigkeiten gemacht, bei dem man eher den neusten Klatsch über die Beckhams und Frau Hilton erfährt, als Hintergrundinformationen über politisch und gesellschaftlich relevante Themen.

Viel ist über Kleber nicht bekannt. Seit seines Studiums ist er Mitglied der katholischen Studentenverbindung AV Guestfalia. Er gilt auch als bedingungsloser Amerikafan, der vor den Kameras im ZDF-Studio schon mal bei der amerikanischen Nationalhymne die Hand aufs Herz legt. Aus diesem Gesichtspunkt passt er natürlich prächtig in den Kreis der Fähnchenschwenker rund um Malzhan, Broder und Steingart.

Neues wird vom Neuen wohl nicht zu erwarten sein. Schade, dass die Gesellschafter die Chance verpasst haben, mit der wichtigsten Personalentscheidung einen Wechsel im journalistischen Profil des SPIEGELS vorzunehmen. Nach Angaben der TAZ war auch der Innenpolitikchef der Süddeutschen – Heribert Prantl – unter den letzten Kandidaten. Prantl wäre die bestmögliche Lösung gewesen, ein Journalist mit Profil und Ansehen, ein Printjournalist mit langer Erfahrung und vor allem ein bedingungsloser Verteidiger der Bürgerrechte. Quo vadis SPIEGEL?

p.s.: Es hätte auch noch schlimmer kommen können – auch Johannes Baptist Kerner gilt als “guter” Moderator.

Jens Berger