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  • Die Folgen des Neoliberalismus … in Frankreich

    geschrieben am 03. Juni 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

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    Kotau vor dem Despoten vom Bosporus – so langsam wird es peinlich, Frau Kanzlerin!

    geschrieben am 01. Juni 2016 von Jens Berger

    Wenn morgen der Bundestag über eine Resolution abstimmt, die den osmanischen Völkermord an den Armeniern im Jahre 1915 verurteilt, wird Angela Merkel wohl kneifen und der Abstimmung fernbleiben. Der türkische Präsident Erdogan scheint die Kanzlerin als „Schleusenwärter“ für den Flüchtlingsstrom gen Europa in Geiselhaft genommen zu haben. Es ist richtig, Erdogan scharf zu kritisieren und falsch, vor ihm den Kotau zu machen. Jedoch sollten wir Europäer uns auch die Frage stellen, ob wir nicht zumindest mitverantwortlich dafür sind, dass die Türkei heute von einem islamitischen Despoten regiert wird. Das erscheint mir zumindest produktiver und sinnvoller zu sein, als im Bundestag seinen Senf zu einem Verbrechen abzugeben, das vor mehr als 100 Jahren begangen wurde.

    Es ist schon traurig mit anzusehen, wie die deutsche Kanzlerin jede Woche aufs Neue von Recep Erdogan gedemütigt wird. Nun rief der Leugner des Völkermordes an den Armeniern sogar höchstpersönlich bei ihr an und appellierte an „ihren gesunden Menschenverstand“ – die Resolution des Bundestages würde die tollen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland gefährden. Das ist schon starker Tobak und es wäre wohl sogar für einen Karrierediplomaten eine echte Herausforderung, bei einem derartigen Telefonat die Contenance zu bewahren. Stellen wir uns doch einmal vor, ein deutsches Staatsoberhaupt würde andere Staatschefs sanft zwingen, den Holocaust zu leugnen. In solchen Momenten könnte man fast Mitleid mit der Kanzlerin bekommen. Aber eben auch nur fast – schließlich war es ja ihre eigene dumme Idee, ausgerechnet Erdogan in der Flüchtlingsfrage zum Premiumpartner Europas zu machen und ihm damit eben jene Druckmittel in die Hand zu geben.

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    Mit freundlicher Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung

    geschrieben am 30. Mai 2016 von Jens Berger

    Nach der Magdeburger Tortenattacke auf Sahra Wagenknecht übten sich die leitenden Funktionäre der Linkspartei schnell im Schulterschluss mit ihrer gedemütigten Fraktionsvorsitzenden. Das ist löblich. Noch löblicher wäre es jedoch, ernsthafte Konsequenzen aus diesem Vorfall zu ziehen. Der Täter und seine Hintermänner sind der Partei nämlich sehr gut bekannt und stammen aus dem Umfeld der Antideutschen, einer nach eigener Definition linken Splittergruppe, die sich im Zeichen der bedingungslosen Solidarität mit Israel und den USA vor allem als Steigbügelhalter rechter Kräfte betätigt. Das „Magazin“ für die der Tortenwerfer auf dem Parteitag akkreditiert war, genießt die „freundliche Unterstützung“ der Rosa Luxemburg Stiftung. Vielleicht sollte die politische Linke einmal in ihren eigenen Reihen ein wenig aufräumen.

    Viel ist es nicht, was bislang über den Tortenwerfer bekannt ist: nach Medieninformationen war Norbert G. als Journalist für das linksautonome Blog „Straßen aus Zucker“ für den Parteitag akkreditiert. „Straßen aus Zucker“ bezeichnet sich selbst als „antinationale“ Jugendzeitung, wobei der Begriff „Antinational“ hier als Eigenbezeichnung als Spielart des „Antideutschen“ zu verstehen ist. Das Blog selbst begrüßt zwar den Tortenwurf ausdrücklich, weist aber jede direkte Täterschaft der Redaktion von sich und freut sich derweil via Facebook über die Aktion der „Antifaschistischen Initiative Torten für Menschenfeinde“. Ein Bekennerschreiben in antideutscher Rhetorik liegt auch bereits vor. „Straßen aus Zucker“ ist innerhalb der Linkspartei keinesfalls unbekannt. Schließlich wurde die halbjährlich erscheinende Printausgabe bis dato von der Rosa Luxemburg Stiftung finanziert – also der Parteistiftung der Linkspartei. Dabei ist „Straßen aus Zucker“ keinesfalls die einzige Schlange, die die Linkspartei an ihrem Busen nährt. Immer wieder von sich aufmerksam macht in diesem Kontext auch der BAK Shalom – eine antideutsche „Plattform“ innerhalb der parteiinternen Jungendorganisation „Linksjugend Solid“.

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    Linke Torte, rechte Torte… dann sprechen wir jetzt eben über linke Torten

    geschrieben am 28. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

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    Eine „Antifaschistische Initiative“ will es gewesen sein, die auf dem Parteitag der Linken Sahra Wagenknecht eine Torte ins Gesicht geworfen hat. Die Aktion lief nicht etwa unter dem Namen “Torten verorten”, sondern großspurig als „Torten für Menschenfeinde“. Und, ehrlich gesagt, ist damit eigentlich auch schon alles gesagt.
    Denn zu Ende gedacht müsste es sich bei Sahra Wagenknecht um einen „faschistischen Menschenfeind“ handeln, der sich mit Beatrix von Storch „nicht nur die Torte im Gesicht teilt“ (so nachzulesen im „Bekennerschreiben“ der Gruppe).

    So, so, Wagenknecht ist also im Prinzip eine AfDlerin, die die gleichen Positionen vertritt wie eine von Storch, eine Petry oder ein Gauland. Das ist doch der Vorwurf, oder?
    Nun, dazu kann man eigentlich nur sagen: Habt Ihr sie noch alle? Das ist so lächerlich, dass man sich schon wundern muss, dass eine solche Position überhaupt ernst genommen wird. Wobei das ja nur wegen des Tortenwurfs der Fall ist, ohne ihn hätte man sich mit derlei Absurditäten nicht weiter auseinandergesetzt. Sahra Wagenknecht in die rechte AfD-Ecke zu stellen, weil sie mal gesagt hat, dass die Kapazitäten für Menschen auf der Flucht begrenzt sind, ist, als verleihe man Frauke Petry den Titel „Linke Revolutionärin“, weil die AfD den Mindestlohn in ihr Parteiprogramm aufgenommen hat. Den Artikel weiterlesen »

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    Was sind wir bloß für Pussies!

    geschrieben am 27. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

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