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  • Sing oder stirb, Andreas Kümmert!

    geschrieben am 09. März 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    andreas kümmertBild: Wikipedia
    Kommentar

    Ja, gibt es nichts Wichtigeres? Die Frage geistert nahezu jeden Tag durchs Netz, wenn vermeintlich unwichtige Nachrichten trotzdem eine gewisse Reichweite bekommen (funktioniert übrigens auch ohne Reichweite).
    Manchmal ist die Frage gerechtfertigt, manchmal nicht und manchmal fragt man sich als Autor spontan, ob es denn nichts Wichtigeres gibt, als jetzt ausgerechnet diese Frage zu stellen.

    Im Fall von Andreas Kümmert lässt sich im Grunde festhalten: Ja, es gibt Wichtigeres, sogar eine ganze Menge davon. Während sich in Griechenland Menschen aus Verzweiflung umbringen, in der Ukraine der Krieg weiter eskaliert und der IS täglich Menschen köpft und sich weiter ausbreitet, ist das Schicksal eines Sängers nun wirklich eher Nebensache.
    So weit, so gut. Den Artikel weiterlesen »

    27 Kommentare

    Jagt die Strippenzieher des Rechtsrucks vom Hofe!

    geschrieben am 09. März 2015 von Jens Berger

    Die grüne Basis muckt auf und das ist auch gut so. In einem offenen Brief warnen mehr als 400 Parteimitglieder den Bundesvorstand und die Fraktionsführung der Grünen vor einer Fortsetzung des eingeschlagenen Rechtskurses. Anstatt Juniorpartner der CDU im Wartestand zu sein, soll die Partei sich vor allem sozial- und friedenspolitisch auf ihre Wurzeln berufen. Der Brief endet mit einem indirekten Aufruf an alle Abgeordnete der Grünen, die diese Kritik teilen, sich bemerkbar zu machen und offen für einen Kurswechsel zu werben. Dieser Brandbrief war überfällig und wichtig.

    An was denken Sie als erstes, wenn Sie auf die jüngere Parteipolitik der Grünen angesprochen werden? Die offensive Verteidigung der Hartz-Gesetze durch Katrin Göring-Eckardt? Die militaristischen Äußerungen zum Bürgerkrieg in der Ukraine von Marieluise Beck? Wie man es auch dreht und wendet – die Grünen des Jahres 2015 haben mit den früheren Grünen, bei denen eine gerechte Sozialpolitik und eine kompromisslose Friedenspolitik stets ganz weit oben auf der Agenda standen, zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung nichts mehr zu tun. Klar ist aber auch, dass die öffentliche Wahrnehmung einer jeden Partei kaum etwas mit der Parteibasis zu tun hat. Es sind die Spitzenpolitiker der Parteien, die diese Wahrnehmung kreieren, und es soll ja in den besten Parteien vorkommen, dass es eine große Diskrepanz zwischen den Positionen der Basis und denen der Spitze gibt.

    Weiterlesen auf neues deutschland

    40 Kommentare

    Wie TTIP bis 2022 das Problem mit den alten deutschen AKWs löst

    geschrieben am 06. März 2015 von Gastautor

    AKW

    Eine Gastglosse von Christoph Jehle
    Foto: Wikipedia

    Immer wieder tritt in Deutschland die Angst zutage, dass die Rückstellungen der Energieversorger für den Rückbau der ab 2022 nicht mehr benötigten deutschen Atomkraftwerke nicht ausreichen könnten und dass die Kosten für den Abriss dann an den Steuerzahlern hängen bleiben. Und zu den Steuerzahlern zählen ja hierzulande auch Alle, die zwar von der Lohn- und Einkommenssteuer befreit sein mögen, die aber mit jeder Flasche Mineralwasser 19 % an Umsatzsteuer abführen müssen und diese Steuerlast höchstens durch den Übergang von Mineralwasser auf steuerbegünstigten Gerstensaft ein wenig reduzieren können. Dieser zählt ja im Gegensatz zum Mineralwasser auf ausdrücklichen freistaatlichen Wunsch als Grundnahrungsmittel, das nur mit dem reduzierten Mehrwert-Steuersatz von 7 % zu versteuern ist. Den Artikel weiterlesen »

    23 Kommentare

    Sprechen wir doch mal über die Zuwanderung

    geschrieben am 04. März 2015 von Jens Berger

    Die SPD will es wissen. In ihrem neuen Entwurf für ein „Einwanderungsgesetz“ wollen die Sozialdemokraten auf eine Punktesystem und Quoten setzen – eine offensichtliche Anlehnung an das viel zitierte kanadische Modell. Damit will man dem demografischen Wandel trotzen und den vermeintlichen Fachkräftemangel entschärfen. Obgleich ein modernes Einwanderungsgesetz sicherlich notwendig ist, verfolgt die SPD dabei einen mehr als fragwürdigen Ansatz. Nach ihren Vorstellungen soll nicht die Gesellschaft, sondern die Wirtschaft bestimmen wer einwandern darf. Damit spielt man – wahrscheinlich ohne dies zu wollen – jedoch nur den Rechtspopulisten in die Hände. Heute ist es wichtiger denn je, das Thema „Einwanderung“ offen zu diskutieren. Denn wer die Debatte der Wirtschaft und den Rechten überlässt, braucht sich nicht zu wundern, wenn man Ende nichts Gescheites dabei herauskommt. Von Jens Berger

    Ökonomisch motivierte Migration ist im historischen Kontext keine Ausnahme, sondern die Regel. Diese Migration ist oft grenzüberschreitend, wie die große Einwanderungswelle in die USA, die Besiedlung des Ruhrgebietes im 19. Jahrhundert oder der Zustrom von Arbeitsmigranten (Gastarbeitern) in die Bundesrepublik in der Nachkriegszeit zeigten. Schon damals gab es eine Phase der massiven grenzüberschreitenden Arbeitsmigration von Süd- nach Nord- und Mitteleuropa.

    Ist Deutschland ein Einwanderungsland?

    Heute leben in Deutschland rund 745.000 Menschen mit italienischem und 375.000 Menschen mit griechischem Migrationshintergrund, die (bzw. deren Eltern oder Großeltern) meist in der Zeit von 1955 bis 1973 nach Deutschland kamen. Später waren es vor allem Einwanderer aus der Türkei, dem ehemaligen Jugoslawien und der ehemaligen Sowjetunion, die nach Deutschland auswanderten. Diese Entwicklung ebbte jedoch Ende der 1990ern merklich ab. Durch den weitgehenden Wegfall des Lohnvorteils und den „Siegeszug“ prekärer Arbeitsverhältnisse büßte Deutschland seine Attraktivität für Einwanderer deutlich ein. Nicht nur Ärzte und Ingenieure, sondern auch osteuropäische Erntehelfer gingen lieber nach Großbritannien oder Skandinavien als nach Deutschland – dies ist eine weitere, wenig beachtete Nebenwirkung der neoliberalen Politik, die das Land seit langem im Würgegriff hält.

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    35 Kommentare

    Das Völkerrecht am Beispiel der Ukraine

    geschrieben am 02. März 2015 von Gastautor

    Von Ulrich Fiege

    ukraine-krim-russland-13-540x304Bild: „Die ZEIT“

    Seit dem 21. Februar 2014 eskalierte die Gewalt in der Ukraine, Europa schickt im selben Monat eigene Polizeitruppen nach Kiew mit Einheiten aus Polen, Schweden und England, um den demokratisch gewählten Präsidenten Janukowitsch zu stürzen(1). Ein klarer Bruch des Völkerrechts und wir können hier die Formulierung eines Zitats in abgewandelter Form anwenden:“Was früher Unrecht war, kann heute Recht sein“ In Anlehnung an unseren dritten Bundeskanzler und NSDAP Mitglied Kurt Georg Kiesinger. Den Artikel weiterlesen »

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