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  • #ByTheEndofSeptember – „Mega-Krise“ mit Ansage

    geschrieben am 20. August 2014 von Jens Berger

    Vor drei Jahren erblickte mit dem Südsudan der 193. Staat der Welt das Leben. Auf die glückliche Geburt folgte jedoch schnell das Entsetzen. Der Staat ohne staatliche Strukturen brach zusammen und aus dem Machtkampf zweier Warloards wurde ein Bürgerkrieg mit ethnischer Komponente. Mittlerweile sind im Südsudan 1,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Felder konnten nicht bestellt werden, die ohnehin nur rudimentär vorhandenen lokalen Lebensmittelmärkte sind kollabiert. Wenn die Geberländer des Nordens ihre Verpflichtungen nicht einhalten, droht laut UN-Angaben schon im September die „Mega-Krise“, eine Hungersnot epischen Ausmaßes. Von Jens Berger.

    Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

    Spielball der USA

    Seit der Sudan 1956 seine Unabhängigkeit erklärte, lebte das Land lediglich 15 Jahre in einem Zustand, den man mit etwas Wohlwollen als „Frieden“ bezeichnen könnte. Vor allem zwischen dem islamisch, arabisch geprägten Norden und dem christlich, schwarzafrikanisch geprägten Süden herrschte über Jahrzehnte hinweg ein andauernder Bürgerkrieg, der im Juli 2011 nach einem Referendum zur Gründung des Staates Südsudan führte. Trotz seiner bitteren Armut ist der Südsudan das Land mit den drittgrößten Ölvorkommen in Afrika.

    Nachdem Chevron im Jahre 1978 dort Öl entdeckte, rückte der Sudan in das Interesse der USA. Um die guten Beziehungen nicht zu stören, drückten die Amerikaner dabei auch gerne beiden Augen zu, wenn die Machthaber im nordsudanesischen Khartum mit äußerster Gewalt gegen die schwarzafrikanischen Minderheiten im Südsudan vorgingen. Dies änderte sich jedoch spürbar, als Umar al-Baschir 1993 an die Macht kam und sich Stück für Stück zu einem immer radikaleren Islamisten entwickelte. Nach 9/11 änderten die USA ihre ursprüngliche Haltung um 180° und unterstützten fortan die Rebellen im Süden gegen die islamistische Zentralregierung, die ihrerseits in China einen neuen Partner fand, dem Menschenrecht, Religion und Ideologie ohnehin herzlich egal sind.

    Die – von den USA initiierte – Abspaltung des Südsudan war ein „allamerikanisches“ Projekt: Die christlichen Fundamentalisten unterstützten das Projekt, da sie den Unabhängigkeitskampf der Südsudanesen als biblischen Kampf des Christentums gegen den Islam sahen. Die Ölkonzerne frohlockten, da sie hofften, nun wieder den Zugriff auf die sudanesischen Ölvorkommen zu bekommen, die allesamt im Süden des Landes liegen. Den Afroamerikanern gefiel es, dass im Süden ein schwarzafrikanischer Freiheitskampf gegen die arabische Unterdrückung stattfand. Und auch das linke Amerika jubelte, da al-Baschir spätestens seit dem Darfur-Konflikt, der rund 300.000 Menschen das Leben kostete, als geächteter Schlächter gilt.

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    52 Kommentare

    Rätselraten um Flug MH17 – langsame Aufklärung befeuert Spekulationen

    geschrieben am 12. August 2014 von Jens Berger

    Wochen nach dem Abschuss des Malaysia Airlines Fluges 17 (MH17) gibt es immer noch keine offiziellen Untersuchungsergebnisse, die erklären könnten, was am frühen Nachmittag des 17. Juli im ostukrainischen Bürgerkriegsgebiet geschah. Wie kaum anders zu erwarten, sprießen im Netz nahezu täglich neue Spekulationen – einige davon sind absurd und lächerlich, andere sind jedoch durchaus interessant. Doch nicht nur die Spökenkieker, sondern auch die traditionellen Medien nutzen das Informationsvakuum aus – vor allem um Stimmung gegen Russland zu machen. Das Informationsvakuum nutzt so im Westen wie im Osten vor allem den Falken.

    Die „offizielle“ Version

    Bereits kurz nach dem Absturz von MH17 tauchten die ersten Indizien auf, aus denen sich folgende Version der Ereignisse rekonstruieren lässt: Verschiedenen russische Quellen (ITAR-Tass, Rusvesna u.a.) meldeten am 29. Juni, dass Separatisten der „Volksrepublik Donezk“ die ukrainische Luftabwehreinheit A1402 überrannt haben und dabei unter anderem ein Luftabwehrsystem vom Typ Buk (SA-11) erbeutet haben. Eine solche Buk-Einheit wurde auch wenige Stunden vor dem Abschuss von MH17 von mehreren Augenzeugen, darunter einem AP-Reporter, in dem Städtchen Snizhne, das in unmittelbarer Nähe der Absturzstelle liegt, gesehen. In den Wochen vor dem Abschuss von MH17 haben Einheiten der Separatisten bereits mehrere ukrainische Militärflugzeuge abgeschossen – darunter einen Militärtransporter vom Typ Antonov An-26 am 14. Juli in 6.500 Meter Höhe. Kurz nach dem Abschuss von MH17 meldeten russischen Medien den Abschuss „einer weiteren An-26“ durch die Separatisten.

    Diese Indizien sprechen dafür, dass die Separatisten offenbar die Boeing der Malaysia Airlines mit einer ukrainischen An-26 verwechselt haben – ein Unglück, das selbst von kritischen Experten durchaus für möglich gehalten wird. Diese indizienbasierte Version, die allerdings bis dato ohne echte Beweise auskommen muss, wurde auch relativ schnell von offizieller Seite in Washington und den westeuropäischen Staaten als wahrscheinlichste Variante gesehen und wird auch die wenigen bislang veröffentlichten Aufklärungsdaten bestätigt. Als einzige Version gibt diese Variante auch eine klare Antwort auf die Motivlage der Täter. Doch es gibt auch Zweifel an dieser „offiziellen“ Version:

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    677 Kommentare

    Ungleichgewicht im Nahostkonflikt: Nur Israel kann handeln

    geschrieben am 08. August 2014 von Thorsten Beermann

    waage

    Von Thorsten Beermann.

    Viel wurde in den letzten Wochen über den Gaza Konflikt und die aktuellen Militäroperationen in der Region geschrieben. Während sich die eigentliche Diskussion in den deutschen Medien in den letzten Tagen vor allem mit der Frage von der Trennung zwischen Israelkritik und Antisemitismus befasst hat, bleibt die Analyse der Situation vor Ort relativ vage und das liegt vor allem daran, dass das Kräfteungleichgewicht zwischen den Akteuren in der öffentlichen Betrachtung kaum eine Rolle spielt.

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    278 Kommentare

    Argentinien und die Aasgeier auf den Finanzmärkten und in den Redaktionsstuben

    geschrieben am 04. August 2014 von Jens Berger

    Nachdem ein New Yorker Gericht dem Staat Argentinien in der letzten Woche untersagte, seine Gläubiger zu bedienen, steht Argentinien vor dem technischen Staatsbankrott. Dies geschah alles vor dem Hintergrund, dass einige Hedgefonds (sog. Vulture-Fonds (auf deutsch: Aasgeier-Fonds)) das große Geschäft mit argentinischen Ramschanleihen aus der Zeit vor 2001 witterten und den südamerikanischen Staat durch skurrile Gerichtsurteile in die Knie zwingen wollen. Eigentlich sollte dies doch ein Paradebeispiel für die Auswüchse eines zerstörerischen Finanzkapitalismus sein und dementsprechend kommentiert werden. Eigentlich. Ein großer Teil der deutschen Medien schlägt sich jedoch „erwartungsgemäß“ auf Seiten der Aasgeier.

    Zunächst einmal kurz zu den Hintergründen. Um was geht es? Argentinien musste 2001 das Scheitern seiner neoliberalen Politik, die maßgeblich vom IWF unterstützt wurde, eingestehen und den Staatsbankrott erklären. Nach langen Verhandlungen konnte man sich 2005 mit 93% der Gläubiger auf einen Schuldenschnitt einigen. Seitdem stehen zwei verschiedene „Altanleihen“ aus – die „neuen“ Anleihen, die den Schuldenschnitt von 70% akzeptiert haben und die „alten“ Anleihen, also die 7%, die den Schuldenschnitt nicht akzeptiert haben. Diese „alten“ Anleihen werden nahezu ausschließlich von Hedgefonds gehalten, die sie nach dem Staatsbankrott für 15-20% des Nennwertes auf den Finanzmärkten gekauft haben. Die neuen Anleihen werden Argentinien seit 2005 pünktlich bedient. Da die alten Anleihen jedoch nach amerikanischem Recht ausgegeben wurden, klagten die Hedgefonds seit 2005 vor US-Gerichten gegen den Staat Argentinien. Sie fordern eine vollständige Rückzahlung der Anleihen, was ihnen Renditen von 1.600% und mehr einbringen würde. Argentinien könnte diese Anleihen zwar bedienen, hat jedoch berechtigte Sorgen, dass dies den langwierig ausgehandelten Schuldenschnitt von 2005 obsolet machen würde. Die neuen Anleihen haben nämlich eine sogenannte „RUFO-Klausel“ (Rights Upon Future Offers), die besagt, dass die neuen Anleihen nicht schlechter gestellt werden dürfen als die alten Anleihen. Würde Argentinien die alten Anleihen zum vollen Nennwert bedienen, müsste es auch die neuen Anleihen zum vollen Nennwert vor dem Schuldenschnitt bedienen – dies würde Argentinien 120 Mrd. US$ kosten. Geld, dass Argentinien nicht hat.

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    Tolle Trolle oder: Wie soll man mit Nervensägen umgehen?

    geschrieben am 30. Juli 2014 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
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    Das kennt wohl jeder Blogbetreiber. Und jeder Kommentator: Früher oder später tauchen Sie auf, die Trolle, Störenfriede, Kaputtschreiber und Provokateure. Doch wie soll man am besten mit ihnen umgehen?

    Gerade in jüngster Zeit erregen sich unter unseren Artikeln immer wieder Kommentatoren, dass Trolle die Diskussionen stören oder – was noch schlimmer ist – dass der Eindruck entsteht, dass diese hetzerische Beiträge verfassen, die teilweise über das schlichte Provozieren hinausgehen.
    Gefordert wird Moderation unsererseits, das Löschen von besonders schlimmen Kommentaren oder das Einrichten einer „Troll-Ecke“, wo sich die Betreffenden dann „austoben“ können. Den Artikel weiterlesen »

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