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  • Interview mit Lars Schall für JungleDrumRadio

    geschrieben am 21. September 2013 von Jens Berger

    Das Interview geht los ab Minute 3:12

    Wie gut ist Deutschland wirklich aufgestellt?

    Ein Gespräch kurz vor der Bundestagswahl 2013 mit “Deutschland-Tester” Jens Berger
    Lars Schall: Moderation: Lars Schall

    Das Interview bei Lars Schall und bei JungleDrumRadio

    3 Kommentare

    Bundestagswahl: Was Sie vorher unbedingt auf jeden zwingend Fall wissen sollten

    geschrieben am 21. September 2013 von Joerg Wellbrock

    Rubrik: Satire

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Bevor Sie am Sonntag Ihren Wahlzettel in die Ewigen Jagdgründe der Wahlurne werfen, sollten Sie sich über einige Aspekte Gedanken machen.

    Vorbemerkung:
    Wenn Sie zu den Menschen gehören, die nicht so gerne lesen oder ihr Leben in vollem Umfang auf bewegte Bilder ausgerichtet haben, können Sie den nun folgenden Beitrag auch als Video mit begleitenden und erklärenden Bildern abrufen.

    Vor der Wahl

    Lesen geht aber auch.

    Die CDU will Kanzlerin werden. Sie SPD auch, aber Kanzler. Die FDP will nicht Kanzler werden, obwohl: würde sie wohl schon gern, aber das geht ja nicht, also will sie unbedingt mitspielen. Die Grünen wollen, dass die SPD Kanzler wird, nicht Kanzlerin. Die AfD will irgendwas mit dem Euro, oder ohne ihn. Die Piraten wollen Internet und ganz viel Freiheit. Die Linke will Mindestlohn und dass der Krieg aufhört, das will die CDU zwar nicht, aber die beiden finden sich sowieso nicht so gut. Den Mindestlohn will die SPD auch, aber nicht mit der Linken, außerdem nicht so unverschämt viel davon. Die FDP findet, dass die Löhne das lieber mit sich alleine ausmachen sollen – mindestens.

    Eine Große Koalition will die CDU nicht. Die SPD auch nicht. Einerseits. Andererseits wollen die SPD und die CDU auch nicht, dass Grüne und FDP zu wenig Stimmen kriegen. Oder sie selbst. Stimmen abgeben wollen sie aber auch nicht. Am liebsten wären es ihnen, wenn sie selbst am meisten Stimmen kriegen, oder am zweitmeisten. Und Grüne und FDP am zweitmeisten oder eben drittmeisten, wenn SPD oder CDU nur am zweitmeisten viele bekommen haben. Da aber nur eine Partei am meisten oder zweitmeisten Stimmen bekommen kann, überlegen CDU und SPD still und heimlich, doch vielleicht eventuell unter Umständen möglicherweise eine Große Koalition zu machen. Wenn sie die meisten und zweitmeisten Stimmen haben, geht das ja.

    Falls CDU und FDP nicht genügend Stimmen bekommen, SPD und Grüne aber auch nicht, könnten vielleicht SPD, Grüne und Linke eine Regierung bilden. Können sie aber doch nicht, weil die SPD sagt, dass die Linke doof für Europa und mit dem Holocaust noch nicht durch ist. Vielleicht könnten auch AfD, FDP und CDU Kanzlerin werden, aber dann muss der Euro weg – oder zumindest Europa oder ein paar europäische Länder oder der Euro in einigen europäischen Ländern oder der Euro in Deutschland, oder so – und den Euro hat Merkel ganz doll lieb. Vielleicht kommt die AfD aber auch gar nicht in den Bundestag. Oder die FDP nicht. Oder die Piraten nicht, obwohl die eh wahrscheinlich keine Koalition bilden wollen. Oder alle drei kommen nicht rein. Wenn nur SPD, CDU und Grüne die 5-Prozent-Hürde schaffen, könnten SPD, CDU und Grüne die Regierung bilden. Kommen die Grünen nicht rein und die FDP auch nicht, müssten CDU und SPD das alleine machen. Das wäre dann eine Große Koalition und niemand könnte etwas dafür, weil ja sonst keiner da ist.

    Vielleicht kommt es aber auch ganz anders.

    18 Kommentare

    AfD ante portas – Rechtsruck mit der deutschen Tea Party

    geschrieben am 20. September 2013 von Jens Berger

    Bei einer Umfrage des Insa-Instituts für die BILD-Zeitung kommt die neu gegründete Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei der Sonntagsfrage über die magische Fünf-Prozent-Marke. Nach den Republikanern, dem Bund freier Bürger und der Schill-Partei ist die AfD der nunmehr vierte Versuch, eine Partei mit marktliberaler Wirtschafts- und Sozialpolitik und erzkonservativer Gesellschaftspolitik zu etablieren. Wer die AfD auf ihren – zweifelsohne vorhandenen – Rechtspopulismus reduziert, läuft Gefahr, die eigentliche ideologische Gefahr nicht zu erkennen, die von dieser Partei ausgeht.

    Die deutsche Tea Party

    Wer glaubt, die FDP stünde in Sachen Marktradikalität am äußersten Ende des Flügels, täuscht sich gewaltig. Basierend auf den theoretischen Werken von Ludwig von Mises und August von Hayek und den philosophischen Schriften von Ayn Rand hat sich im Umfeld der sogenannten „Österreichischen Schule“ eine Ideologie ausgebreitet, die man wohl am ehesten als marktfundamentalistisch bezeichnen könnte. In den USA feiern die Vertreter dieser Richtung momentan ihren Siegeszug innerhalb der ansonsten erzkonservativen Tea-Party-Bewegung. Da sich Anhänger dieser Denkschule mit Vorliebe als „Liberale“ ausgeben, ist es nicht so einfach, diese Schule begrifflich zu fassen. Zurückgreifend auf den Theoretiker Lew Rockwell bietet sich hier wohl am ehesten der Begriff „Paläolibertarismus“ an. In seiner letzten Konsequenz stellt der Paläolibertarismus den freien Markt und das private Eigentum über alles andere, lehnt damit auch den Staat und vor allem den Sozialstaat im Kern ab und fordert stattdessen die Unterwerfung aller Lebensbereiche unter die Marktideologie. Soziale Autoritäten wie die Familie und die Kirche sollen dabei das Individuum vor dem Staat schützen, der für Paläolibertäre das Feindbild ist.

    Die AfD passt nahtlos in dieses Schema. Sie definiert die Familie als „Keimzelle“ der Gesellschaft. Das ist ziemlich schwammig. Konkreter wird die AfD bei ihren bildungspolitischen Positionen. Bildung soll nach den Vorstellungen der AfD als „Kernaufgabe der Familie“ gefördert werden, Kitas und Schulen sollen dies lediglich „sinnvoll ergänzen“. Christliche Fundamentalisten, die sich der Schulpflicht widersetzten, werden dies gerne hören. Wie die Tea-Party-Bewegung will auch die AfD den Staat am liebsten auf einige wenige Kernkompetenzen reduzieren und sieht zwischen den Zeilen in staatlichen Systemen, wie dem Rentensystem oder der gesetzlichen Krankenversicherung bereits eine Vorstufe zum Sozialismus.

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    160 Kommentare

    Mit Sicherheit nicht?

    geschrieben am 20. September 2013 von Gastautor

    Wie ein buddhistischer Mönch einen Rat gab, der länger wirkte als erwartet.

    Ein Sommermärchen von Christoph Jehle

    Zum Ende des diesjährigen Sommers bekommt das Sommermärchen vom 22. August eine Fortsetzung. Ich war mit einer der ersten Maschine frühmorgens von Udon Thani nach Bangkok geflogen, wo ich vom Inlandsflughafen zum internationalen wechseln musste, was etwa einen Kilometer Fußmarsch durch eine mehr oder weniger klimatisierte Glasröhre bedeutete. Zum Glück ging es dann gleich weiter nach Beijing und von dort sollte ohne lange Wartezeit weitergehen nach Ulan Bator in der Mongolei.

    Es war ein ziemlich buntes Völkchen, das da in Beijing auf den Flieger wartete. Neben Philippinos, die auf dem Weg zu einer der neu eröffneten Minen unterwegs saßen türkische Textilfabrikanten, die nach Möglichkeiten für gewinnbringende Investitionen suchten. Die Einreise am Flughafen war ziemlich formlos. Weil gerade die Einreiseformulare ausgegangen waren, ging Alles ziemlich schnell und unbürokratisch. Nachdem am Tag zuvor Premierminister Enchsaichan zurückgetreten war, weil sein Reformeifer wohl ein wenig erlahmt war, kam schon auf dem Weg vom Flughafen in die Stadt die Diskussion auf, wie sich die Mongolei jetzt weiter entwickeln würde. Ich sprach leider kein Wort der Landessprache und wusste nur, dass man die mongolische Schrift von oben nach unten schreibt, was kein Schreibprogramm am PC unterstützte, weswegen die meisten Texte in kyrillischer Schrift abgefasst wurden. Ich hatte aber das Glück am Flughafen von einem Taxi abgeholt zu werden, dessen Fahrer seine Übersetzerin dabei hatte, die englisch am heimischen Fernseher lernte und nun jede Gelegenheit nutzen wollte, ihre Sprachkenntnisse anzuwenden. Da mein Anschlusszug erst am Abend losfahren sollte, hatte ich mir für den Tag einen Führer organisiert, der mir ein wenig von der Hauptstadt der Mongolei zeigen sollte. Dass mein Tour Guide fließend Deutsch sprach, hatte mich auf den ersten Blick verblüfft. Wie viele Andere seiner Altersgruppe war er in der DDR aufgewachsen, wo seine Eltern damals studierten. Auch sonst stieß man auf Schritt und Tritt auf deutsche Spuren. Die meisten Schokoriegel kamen aus deutscher Produktion und seit einem guten Jahr gab es mit Khan Bräu auch ein auf deutsche Art gebrautes Bier in Ulan Bator. In Erinnerung blieb mir jedoch vor Allem, dass Ulan Bator zumindest damals eine der staubigsten Hauptstädte der Welt war.

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    25 Kommentare

    Warum ich am Sonntag die Linke wähle

    geschrieben am 19. September 2013 von Jens Berger

    In Deutschland gelten Wahlempfehlungen immer noch als Tabubruch. Es soll ja hierzulande sogar Ehepaare geben, bei denen der eine Partner nicht weiß, was der andere wählt. Selbst unter politisch interessierten und engagierten Menschen wird das Wahlgeheimnis meist so ausgelegt, dass man seine Wahlentscheidung unter allen Umständen geheim halten muss. Warum eigentlich? Während hierzulande selbst politische Journalisten aus ihrer persönlichen Wahlentscheidung ein großes Geheimnis machen, gehört es in den USA zum guten Ton, dass Journalisten und politische Kommentatoren nicht nur um den heißen Brei herumreden, sondern ihre Leser auch an der elementarsten Frage in einer Demokratie teilhaben lassen. Diesem Beispiel möchte ich gerne folgen.

    Den Beitrag als Audio hören (by Tom Wellbrock):

    CDU und FDP?

    Die Regierungsparteien CDU und FDP spielen bei meiner persönlichen Wahlentscheidung für den, der meine Artikel kennt, keine Rolle. Die FDP wirkt immer mehr wie eine (schlechte) Parodie ihrer selbst und Angela Merkels Politik ist nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa eine einzige Katastrophe. Die Frage, warum Angela Merkel derart populär ist, zermartert wohl den meisten ihrer Kritiker den Kopf. Auch ich habe keine Antwort auf diese Frage. Der bloße Umstand, dass Angela Merkel mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Deutschland vier weitere Jahre „marktkonform“ regieren wird, ist sicher nicht unbedingt motivationsstiftend für den Gang zur Urne. Das ist jedoch kein Grund, den Kopf hängen zu lassen und die Flinte ins Korn zu werfen. Im Gegenteil – je größer die politische Unvernunft der Mehrheit scheint, desto wichtiger ist es, als (subjektiv) vernünftige Minderheit „nein“ zu sagen. Doch wen kann man wählen, wenn man der Politik Merkels die rote Karte zeigen will?

    SPD und Grüne

    Wenn man sich die SPD im Wahlkampfendspurt anschaut, könnte man ja fast glauben, dass die Genossen aus ihren Fehlern gelernt haben. Doch diese Beobachtung wäre zu oberflächlich. Dass die SPD im Wahlkampf gerne links blinkt und nach den Wahlen rechts abbiegt, ist nicht unbedingt neu. Und es gibt keinen Grund, anzunehmen, dass sich daran in diesem Wahlkampf etwas geändert haben könnte. Im Gegenteil. Mit der Wahl Peer Steinbrücks zum Spitzenkandidaten hat die SPD sich bereits vor Beginn des eigentlichen Wahlkampfs weitestgehend auf die Fortsetzung von Schröders Agaenda-Kurs festgelegt. Wir haben auf den NachDenkSeiten unzählige Male die Politik Steinbrücks thematisiert und sind mehrfach darauf eingegangen, dass es unglaubwürdig ist, dem Agenda-Freund und Finanzmarktderegulierer Steinbrück das soziale Mäntelchen überzuwerfen. Unabhängig von dieser Personalie muss man jedoch auch in Frage stellen, wie ernst es der SPD überhaupt mit ihrem neuen Programm sein kann, wenn sie ohne große Not die Umsetzung dieses Programms, was nach aller Voraussicht nur in einer rot-rot-grünen Koalition möglich wäre, kategorisch auszuschließt. So lange die SPD sich nicht glaubhaft von der Agenda 2010 distanziert und signalisiert, dass für sie Themen wichtiger als Koalitionen sind, bleibt sie für mich unwählbar.

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