Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Minderheitsregierung – eine Perspektive für die Zukunft

    geschrieben am 24. September 2013 von Jens Berger

    Noch ziert sich die SPD, als künftiger Juniorpartner in eine Große Koalition einzutreten. Das ist verständlich, wollen die Sozialdemokraten doch umworben werden und dadurch ihren Preis für die kommende Vernunftehe in die Höhe treiben. Doch spätestens wenn CDU und Medien an die „historische Verantwortung für Europa“ appellieren, die dann angeblich einzig und allein auf den Schultern der kleinen SPD lasten soll, werden die Sozialdemokraten auch ihre Inhalte über Bord werfen und staatstragend so manche Kröte aus dem Unionslager schlucken. Die Alternative Rot-Rot-Grün wurde schließlich von der SPD und den Grünen bereits im Vorfeld ausgeschlossen und wer sich selbst seiner Optionen beraubt, muss auch mit den daraus erwachsenden Nachteilen leben. Dabei wäre es – vor allem für die Zukunft – dringend nötig, einen Ausweg aus dem Koalitionsdilemma zu finden.

    Der Traum von SPD und Grünen war es, die Linke zu marginalisieren und aus dem aus drei Parteien bestehenden „linken Lager“ zu verdrängen. Betrachtet man sich jedoch die Stimmverteilung des „linken Lagers“ bei den jüngeren Bundestagswahlen, so dürfte feststehen, dass dieser Traum gescheitert ist. Die Agendapolitik in der zweiten rot-grünen Legislaturperiode von 2002 bis 2005 hat erst dazu geführt, dass sich mit der Linken eine dritte Partei fest im linken Lager etablieren konnte. Und die stabilen Ergebnisse der Linken weisen auch nicht darauf hin, dass die Partei demnächst von der politischen Bildfläche verschwinden könnte.

    Für die SPD und die Grünen und ihre Wunschkoalition stellt dies zweifelsohne ein Problem dar. Natürlich bedeutet dies nicht, dass Rot-Grün auf alle Zeit keine Zukunft mehr haben kann. Wenn man jedoch einmal unterstellt, dass die Linke auch in der Zukunft sechs bis zehn Prozent der Wählerstimmen einfahren kann, müsste das gesamte „linke Lager“ dann schon ein Wahlergebnis von deutlich über 50% erlangen, um Rot-Grün zu ermöglichen. Dies ist zwar nicht ausgeschlossen, aber wenig wahrscheinlich. Will die SPD sich die Option offenhalten, in Zukunft auch einmal den Kanzler zu stellen und eine Bundesregierung anzuführen, darf sie sich Rot-Rot-Grün nicht verwehren.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    125 Kommentare

    Angela Merkel: Das Nichts hat gewonnen

    geschrieben am 23. September 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Die Tatsache, dass Angela Merkel weitere vier Jahre Bundeskanzlerin sein wird, legt die Frage nahe, wie es zu diesem Wahlergebnis kommen konnte. Hat die Opposition schuld? Oder sind einfach die Wähler verantwortlich? Welche Rolle spielen die Medien?

    Eine üppige Mehrheit für die CDU, eine SPD im Niemandsland, geschwächte Grüne und die Linke als drittstärkste Partei im Bundestag. Darüber hinaus eine historische Niederlage der FDP, die Philipp Rösler glatt die Tränen in die Augen schießen ließ. Und eine AfD, die vor der Wahl großen Wind gemacht hatte und nun gemeinsam mit der FDP darüber nachdenken kann, sich neu aufzustellen oder den Laden besser gleich ganz dicht zu machen. Wenn es auch Überraschungen bei der Bundestagswahl 2013 gegeben hat, dass Merkel erneut Kanzlerin wird, war nicht nur vorhersehbar, es war Fakt.

    Die „gute“ Merkel

    Wäre die Bundestagswahl eine Parteienwahl gewesen, hätte die CDU ein deutlich schlechteres Ergebnis erzielt. Doch die Wahlgewinnerin war nicht die CDU, sondern Angela Merkel. Knapp 40 Prozent wählten die Christdemokraten nur wegen ihr, der Wahlkampf, der voll auf „Mutti“ ausgerichtet war, hat also funktioniert. Das ist umso erstaunlicher, wenn man bedenkt, dass ihre Strategie der der FDP gar nicht unähnlich war. In der Tagesschau am Wahlabend wurde der Grund für das Scheitern der Liberalen – fast in einem Nebensatz – bei fehlenden Inhalten ausgemacht. Das stimmt, denn die Liberalen hatten sich an dem festgebissen, was sie alles erreicht haben wollen. Zukunftspläne hatten sie dem Wähler nicht zu bieten. Das wurde abgestraft, und zwar historisch deutlich.
    Anders bei der CDU. Man mag zwar kaum glauben, dass noch weniger Inhalt als bei der FDP möglich ist, doch mit Wahlplakaten wie „Gemeinsam erfolgreich“ oder „Angela Merkel – Bundeskanzlerin für Deutschland“ zeigte die CDU eindrucksvoll, dass es möglich ist. Nur bestraft wurde sie deswegen nicht, im Gegenteil. Weil so viele Menschen Merkel „gut“ finden, nicht nur CDU-Wähler oder Parteimitglieder. Was genau an Merkel so „gut“ ist, bleibt ähnlich im Dunkeln wie ihre politischen Kernaussagen. Die erschöpfen sich weitgehend im „Deutschland-geht-es-gut-Gebet“. Funktioniert hat es dennoch. Den Artikel weiterlesen »

    140 Kommentare

    Liveblog und Open Thread zur Wahl

    geschrieben am 22. September 2013 von Joerg Wellbrock

    Liebe Leser,

    heute ist es so weit. Die Kreuze sind gemacht und die Urnen gefüllt. Deutschland wählt und die Siegerin steht schon fest. Dennoch gibt es noch offene Fragen:

    - darf die SPD wieder als Junior an Muttis Brust?
    - erleben wir einen Rechtsruck und den Einzug der AfD in den Bundestag?
    - kriegt die FDP die verdiente Quittung oder schafft sie es erneut, sich als Parasit der Union mit deren Zweitstimmen am Leben zu halten?

    Genug Stoff zum Diskutieren. Und wo kann man derlei Fragen besser diskutieren, als auf dem Spiegelfechter? Mein Kollege Tom (wenn er irgendwann mal wach ist) und ich werden Euch begleiten und in einer Art Liveblog neue Diskussionshäppchen zuwerfen.

    Als Einstieg möchte ich Euch einen meines Erachtens ganz hervorragenden Artikel präsentieren:
    Nils Minkmar – Die große politische Leistungsverweigerung

    Stay tuned. Ab ca 17.00 geht´s richtig los ;-)

    Euer Spiegelfechter-Team
    Jens und Tom

    13:35 – Und hier mein Tipp:

    CDU/CSU 37,2%
    SPD 29,1%
    Grüne 9,0%
    FDP 6,2%
    Linke 9,0%
    AfD 5,3%
    Piraten 2,9%

    Das läuft ganz klar auf eine Große Koalition hinaus.
    Jens

    16:00 – Als Alternative zu ARD und ZDF: Das Wahlstudio von Bundesradio

    18:00 – Die erste Prognose
    Die FDP ist draußen *lach*
    Bei der AfD wird es knapp
    Deutschland einige Merkelland. Wir lieben unsere Mutti *rolleyes*

    18:30
    Mein Traumergebnis am unteren Rand war ja AfD 4,99% und FDP 4,99%. Das hieße, dass fast 10% der Marktradikalen sich gegenseitig neutralisiert haben.

    305 Kommentare

    Interview mit Lars Schall für JungleDrumRadio

    geschrieben am 21. September 2013 von Jens Berger

    Das Interview geht los ab Minute 3:12

    Wie gut ist Deutschland wirklich aufgestellt?

    Ein Gespräch kurz vor der Bundestagswahl 2013 mit “Deutschland-Tester” Jens Berger
    Lars Schall: Moderation: Lars Schall

    Das Interview bei Lars Schall und bei JungleDrumRadio

    3 Kommentare

    Bundestagswahl: Was Sie vorher unbedingt auf jeden zwingend Fall wissen sollten

    geschrieben am 21. September 2013 von Joerg Wellbrock

    Rubrik: Satire

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Bevor Sie am Sonntag Ihren Wahlzettel in die Ewigen Jagdgründe der Wahlurne werfen, sollten Sie sich über einige Aspekte Gedanken machen.

    Vorbemerkung:
    Wenn Sie zu den Menschen gehören, die nicht so gerne lesen oder ihr Leben in vollem Umfang auf bewegte Bilder ausgerichtet haben, können Sie den nun folgenden Beitrag auch als Video mit begleitenden und erklärenden Bildern abrufen.

    Vor der Wahl

    Lesen geht aber auch.

    Die CDU will Kanzlerin werden. Sie SPD auch, aber Kanzler. Die FDP will nicht Kanzler werden, obwohl: würde sie wohl schon gern, aber das geht ja nicht, also will sie unbedingt mitspielen. Die Grünen wollen, dass die SPD Kanzler wird, nicht Kanzlerin. Die AfD will irgendwas mit dem Euro, oder ohne ihn. Die Piraten wollen Internet und ganz viel Freiheit. Die Linke will Mindestlohn und dass der Krieg aufhört, das will die CDU zwar nicht, aber die beiden finden sich sowieso nicht so gut. Den Mindestlohn will die SPD auch, aber nicht mit der Linken, außerdem nicht so unverschämt viel davon. Die FDP findet, dass die Löhne das lieber mit sich alleine ausmachen sollen – mindestens.

    Eine Große Koalition will die CDU nicht. Die SPD auch nicht. Einerseits. Andererseits wollen die SPD und die CDU auch nicht, dass Grüne und FDP zu wenig Stimmen kriegen. Oder sie selbst. Stimmen abgeben wollen sie aber auch nicht. Am liebsten wären es ihnen, wenn sie selbst am meisten Stimmen kriegen, oder am zweitmeisten. Und Grüne und FDP am zweitmeisten oder eben drittmeisten, wenn SPD oder CDU nur am zweitmeisten viele bekommen haben. Da aber nur eine Partei am meisten oder zweitmeisten Stimmen bekommen kann, überlegen CDU und SPD still und heimlich, doch vielleicht eventuell unter Umständen möglicherweise eine Große Koalition zu machen. Wenn sie die meisten und zweitmeisten Stimmen haben, geht das ja.

    Falls CDU und FDP nicht genügend Stimmen bekommen, SPD und Grüne aber auch nicht, könnten vielleicht SPD, Grüne und Linke eine Regierung bilden. Können sie aber doch nicht, weil die SPD sagt, dass die Linke doof für Europa und mit dem Holocaust noch nicht durch ist. Vielleicht könnten auch AfD, FDP und CDU Kanzlerin werden, aber dann muss der Euro weg – oder zumindest Europa oder ein paar europäische Länder oder der Euro in einigen europäischen Ländern oder der Euro in Deutschland, oder so – und den Euro hat Merkel ganz doll lieb. Vielleicht kommt die AfD aber auch gar nicht in den Bundestag. Oder die FDP nicht. Oder die Piraten nicht, obwohl die eh wahrscheinlich keine Koalition bilden wollen. Oder alle drei kommen nicht rein. Wenn nur SPD, CDU und Grüne die 5-Prozent-Hürde schaffen, könnten SPD, CDU und Grüne die Regierung bilden. Kommen die Grünen nicht rein und die FDP auch nicht, müssten CDU und SPD das alleine machen. Das wäre dann eine Große Koalition und niemand könnte etwas dafür, weil ja sonst keiner da ist.

    Vielleicht kommt es aber auch ganz anders.

    18 Kommentare

    Seite 48 von 377« Erste...1020...47484950...6070...Letzte »