Georgiens Präsident Saakaschwili hätte sich für sein neustes Militärabenteuer wohl kaum einen unpassenderen Moment ausuchen können. Sechs Minuten nach Mitternacht eröffneten seine Truppen das Artilleriefeuer auf südossetisches Gebiet – und dies am Tag der Eröffnung der Olympischen Spiele, während der „Olympische Friede“ jedem zivilisierten Land eigentlich heilig ist. Eine Eskalation des Konfliktes im Kaukasus kam zwar nicht eben unerwartet, obgleich Experten diese Eskalation eher in Abchasien erwartet hatten, aber dass Saakaschwili den Befehl erteilt, mit regulären Truppen in eine der abtrünnigen Teilrepubliken einzumarschieren, hatte niemand erwartet und es scheint so, als sei dies ohne Koordination mit Georgiens westlichen Schutzmächten geschehen. Nachdem alle Versuche Russlands, im Rahmen des UN-Sicherheitsrats, den Einmarsch Georgiens rückgängig zu machen, scheiterten und russische Friedenstruppen attackiert wurden, fiel die Antwort Russlands erwartungsgemäß hart aus. Der Einmarsch russischer Truppen in Südossetien könnte der Auftakt eines Flächenbrandes sein, wenn es dem Westen nicht gelingen sollte, Saakaschwili wieder zur Vernunft zu bringen.

Zur Vorgeschichte des Konfliktes siehe: „Das kaukasische Pulverfass“

Die militärischen Spannungen zwischen Südossetien und Georgien haben bereits seit mehreren Monaten zugenommen und beide Seiten zeichnen sich durch den Willen zur Eskalation aus. Während der deutsche Außenminister erst vor zwei Wochen mit allen am Konflikt beteiligten Parteien über eine diplomatische Beilegung der Krise verhandelte, ließen die Konfliktparteien lieber die Waffen sprechen. Seit Juni kommt es täglich zu bewaffneten Zusammenstößen zwischen der georgischen Armee und südossetischen Freischärlern. Als georgische Spezialkommandos nach südossetischen Angaben am 3. Juli den südossetischen Polizeichef liquidierten, spitzte sich die Lage zu. Südossetien rief eine Generalmobilmachung aus und Georgien erhöhte die Gefechtsbereitschaft stufenweise bis zu DefCon 2 – dies schließt die Mobilisierung der Reserve und der Nationalgarde ein. Am 31. Juli töten zwei Sprengfallen im georgisch kontrollierten südossetischen Dorf Eredvi sechs georgische Polizisten. Dies stellte den Auftakt zu andauernden Gefechten zwischen beiden Seiten dar. Von südossetischer Seite wurde angekündigt, die georgischen Truppen aus Südossetien zu vertreiben. Anfang der Woche begannen die Südosseten, Kinder ins russische Nordossetien zu evakuieren und mindestens 300 Freiwillige aus dem Nordkaukasus verstärkten die südossetischen Truppen.

Militärische Scharmützel dieser Art sind nicht ungewöhnlich in den beiden abtrünnigen georgischen Republiken Abchasien und Südossetien. Gestern verkündete Georgiens Präsident Saakaschwili einen einseitigen Waffenstillstand, ohne mit Südossetien darüber verhandelt zu haben. Als südossetische Freischärler in der Nacht das Feuer auf georgische Soldaten eröffneten, wurde dies von offizieller georgischer Seite als „Bruch des Waffenstillstandsabkommens“ bezeichnet. Diese Auslegung ist höchst grotesk – eine einseitige Erklärung kann die Gegenseite per Definition nicht brechen. Gebrochen hat diesen Waffenstillstand letztendlich die georgische Seite. Kurz nach Mitternacht eröffneten die Georgier Artillerie- und Mörserfeuer auf südossetische Stellungen und – nach südossetischen Angaben – auch auf Wohngebiete, Krankenhäuser und Stellungen der GUS-Friedenstruppen. Nach russischen Angaben sind bis zum frühen Nachmittag zehn Mitglieder der russischen Friedenstruppen getötet und dreißig verwundet worden. In der Nacht marschierten die georgischen Truppen mit Panzern in Südossetien ein. Seit den Morgenstunden liefern sich georgische Truppen und Südosseten einen verbitterten Kampf um die südossetische Hauptstadt Zchinwali, die direkt an der georgisch-südossetischen Grenze liegt. Die Innenstadt ist nach Angaben der Friedenstruppen zu großen Teilen zerstört und über 1.000 Zivilisten sind nach südossetischen Angaben bei den Kämpfen ums Leben gekommen.

Saakaschwilis Einmarsch ist ein „Vabanque-Spiel“. Die meisten Südosseten haben einen russischen Pass und Russland stellt in Südossetien eine 1.000 Mann starke Friedenstruppe, die dafür sorgen soll, dass das Waffenstillstandsabkommen von 1992 eingehalten wird. Dass Russland einen georgischen Einmarsch nicht dulden würde, ohne Gegenmaßnahmen auszurufen, war zu erwarten. Der Einmarsch der georgischen Armee ist ein klarer Bruch dieses Abkommens – der Einmarsch russischer Truppen nach Südossetien, um nach offizieller Lesart die Friedenstruppen zu stärken, ist im Gegenzug ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Beide Seiten haben nach der georgischen Aggression eine rote Linie überschritten und ein „Zurück“ ist mittlerweile kaum mehr vorstellbar.

Nach georgischen Angaben haben russische Bomber am Nachmittag eine Luftwaffenbasis in Georgien bombardiert und zwei russische Panzerdivisionen sind in Südossetien eingerückt und liefern sich in Zchinwali offene Gefechte mit georgischen Truppen. Zuvor hatte Saakaschwili angekündigt, er würde den Einmarsch russischer Truppen nach Südossetien und jegliche militärische Aktion Russlands gegen georgische Truppen als Kriegserklärung auffassen. Saakaschwili hat bereits die USA offiziell um Hilfe gebeten. Die US-Behörden halten sich allerdings bedeckt. Von Vertretern der EU, der NATO, Großbritanniens, der USA und Deutschlands sind bislang nur Floskeln zu hören, die große Besorgnis ausdrücken und beide Seiten zur Einstellung der Kampfhandlungen auffordern. Um 19.00 GMT hat der UN-Sicherheitsrat eine Dringlichkeitssitzung eingeleitet. Schien es anfangs noch so, als hätte Saakaschwili von den USA eine „Carte Blanche“ erhalten, so erscheint es momentan eher so, dass er ohne Rückendeckung losgeschlagen hat. Berichte, er hätte gestern den EU-Generalsekretär Solana mit dem Hinweis beruhigt, Georgien hätte einen einseitigen Waffenstillstand ausgerufen, um die Lage zu beruhigen, stützen diese Vermutung.

Welche Motive Georgien mit dieser Eskalationsstrategie verfolgt, ist weitestgehend unbekannt. Saakaschwili steht unter innenpolitischem Druck, den er bereits seit Monaten durch eine aggressive Außenpolitik begegnet. Einen Krieg gegen Russland zu provozieren ist jedoch politischer Selbstmord. Washington und Brüssel werden es nie auf eine militärische Konfrontation mit Russland ankommen lassen, wenn die Aggressionen nicht ganz offensichtlich von Russland ausgegangen sind. In diesem Falle gehen die Aggressionen allerdings von Georgien aus und eine einseitige Verurteilung Russlands erscheint unwahrscheinlich. Diese Dummheit Georgiens wird in Washington und Brüssel noch für politische Kopfschmerzen sorgen. Georgien ist für NATO und EU ein Schlüsselstein in der kaukasischen Region. Die NATO-Mitgliedschaft Georgiens, die nach amerikanischen Wünschen in diesem Jahr beschlossen werden sollte, dürfte nun kein Thema mehr sein. Wenn sich der Krieg ausbreitet, wird es dann auch aller Voraussicht nach auch gar kein prowestliches Georgien mehr geben. Der einzige Mann, der dies noch verhindern kann, ist Präsident Saakaschwili. Wenn er sich dem Druck des Westens nicht beugen sollte und weiter halsstarrig gegen Russland vorgeht, ist dies sein Ende und damit auch das Ende der westlichen Integration Georgiens. Die diplomatischen Drähte dürften heute glühen, ob die Vernunft über die Unvernunft siegt, ist ungewiss.

Jens Berger

Bildnachweis: alle Lenta.ru

Dieser Artikel ist ein umfassendes Update zum gestrigen Artikel “Anthrax, Lügen, FBI und die Ethik der Medien” und stützt sich vor allem auf die vorbildliche Recherchearbeit des Salon.com Bloggers Glenn Greenwald

Heute wird das FBI laut Medienangaben seine Beweise gegen Ivins vorlegen und man darf gespannt sein, ob sie über die “Indizien” hinausgehen, die bereits durchgesickert sind. Wenn das FBI keine eindeutigen Beweise nachlegen kann, bleibt der “Amerithrax-Fall” wohl ein weiteres Mysterium in der amerikanischen Kriminalgeschichte. Anstatt von Beweisen liegen bis dato nur fragwürdige Indizien vor. Wie fragwürdig diese “Indizien” sind, lässt sich anhand einiger Beispiele offenbaren.

Für viel Wirbel sorgte die “Verbindung” zur Studentenverbindung “Kappa Kappa Gamma”. In den meisten Medienberichten ließt sich dieses Indiz folgendermaßen: Ivins sei, seitdem er in seiner College-Zeit bei einem Mädchen abgeblitzt ist, besessen von der Studentenverbindung “Kappa Kappa Gamma”. Die KKG ist eine der wenigen Verbindungen, die nur Frauen offen steht. Das Verbindungshaus der KKG in Princeton sei von ihm häufig beobachtet worden und keine 100 Yards entfernt von diesem Verbindungshaus stünde der Briefkasten, aus dem die Anthraxbriefe abgeschickt wurden. Ziemlich skurril, das klingt schon sehr nach Hollywood. Aber was steckt aber dahinter?

Am Montag nachmittag meldete AP:

Der Hauptverdächtige bei den Anthrax-Anschlägen von 2001 war besessen von einer Bruderschaft, die nicht einmal 100 Yards von dem Briefkasten in New Jersey entfernt residierte, von dem aus die kontaminierten Briefe abgeschickt wurden, berichteten heute die Behörden.
Die bizarre Verbindung zur Bruderschaft könnt indirekt eines der größten Mysterien in diesem Fall erklären: Warum wurde das Anthrax auf Princeton abgeschickt, 195 Meilen entfernt von dem Armee-Labor, aus dem es vermutlich herausgeschmuggelt wurde.

Drei Stunden später machte AP ein Update der Story. Nun hieß es:

Der Briefkasten neben dem Campus der Princeton University, von dem aus die Briefe verschickt wurden, ist ungefähr 100 Yards von einem Lagergebäude entfernt, in dem auch die Kappa Kappa Gamma Verbindung des Colleges ihre Materialien, Initiationsroben und andere Dinge lagert. Verbindungsmitglieder wohnen hier nicht, die KKG-Verbindung hat in Princeton auch gar kein Haus für Frauen.

In der gestrigen Ausgabe der New York Times ist ferner zu lesen:

Vor vielen Jahren besuchter er [Ivins] die KKG Verbindungshäuser an den Universitäten in Maryland, Virginia und West Virginia - eine Besessenheit, die aus der Liebschaft mit einer Verbindungsschwester aus seinen eigenen Collegezeiten an der Universität von Cincinnati erwachsen ist - jedoch behauptet jemand, der ihn gut kannte, der letzte dieser Besuche fand im Jahre 1981 statt.

Aus der obskuren Verbindung, die das FBI an AP hat durchsickern lassen, wird bei näherer Betrachtung also: Der fragliche Briefkasten ist nur 100 Yards von einem Lagerhaus entfernt, in dem u.a. Gegenstände der Studentenverbindung KKG aufbewahrt wurden. Den Verbindungshäusern der KKG hatte Ivins vor über 27 Jahren einmal einen Besuch abgestattet, da er über die Trennung von seiner Jugendliebe nicht hinweg kam. In der Nähe des Lagerhauses in Princeton wurde Ivins freilich nie gesehen und es gibt keine Erklärung dafür, warum der “Besessene” nicht zu einem Verbindungshaus an der nahe gelegenen University of Maryland oder den Universitäten von Virgina oder West Virgina gefahren ist. Dort gibt es anscheinend Verbindungshäuser der KKG, nicht aber im 191 Meilen entfernten Princeton. Wenn es nicht so traurig wäre, was sich Medien und Ermittler hier aus den Fingern saugen … man könnte es als schlechten Witz auffassen.

Das FBI gibt sich Mühe, Ivins als trunksüchtigen Psychotpathen und Pornofreak darzustellen. Es sickerte ebenfalls durch, dass Ivins schwere Alkoholprobleme hatte und sich an ein Postfach unter falschen Namen Pornos zuschicken ließ. Das Bestellen von Pornos ist in den USA keineswegs unüblich und auch nicht strafbar - wenn ein katholischer Gemeindeorganist in einer Kleinstadt die Pornos lieber über ein anonymes Postfach empfängt, so ist dies verständlich. Wie trunksüchtig kann jemand sein, der Jahr für Jahr die Zulassung bekommt, in den sensibelsten Bereichen mit höchster Sicherheitsstufe mit Materialien zu arbeiten, die brandgefährlich sind? Erst am 10. Juli dieses Jahres hat Ivins eine neue Sicherheitsüberprüfung bestanden. Gibt die US-Army an alkoholkranke Psychopathen etwa positive Sicherheitsbescheinigungen für eine der sensibelsten Stellen im gesamten Militärapparat aus? Wenn man den Medienberichten nachgeht, so ergibt sich vielmehr folgendes Bild. Ivins war in seinem Bekanntenkreis dafür bekannt, fast nichts zu trinken. Einem Kollegen sagte Ivins Alkoholismus sei in seiner Familie recht verbreitet, daher sei er sehr vorsichtig. In der Zeit bis zum Herbst 2007 ist Ivins jedenfalls in seinem Freundes- und Kollegenkreis nicht als starker Trinker aufgefallen.

Dies änderte sich offensichtlich, als das FBI ihn im Herbst 2007 zum Hauptverdächtigen machte. Ivins selbst wurde unter Druck gesetzt. Seinem Sohn wurde neben 2,5 Mio. US$ ein Sportwagen seiner Wahl versprochen, wenn er belastende Beweise gegen seien Vater “findet”. Ivins Tochter wurde mit Photos von Milzbrandopfern malträtiert und ihr wurde immer wieder gesagt “Dein Vater hat dies getan”. Der psychologische Kriegszug des FBIs ging soweit, dass die Familie im März dieses Jahres in der lokalen Shopping-Mall von FBI-Agenten angepöbelt wurde. Ivins wurde gesagt “Sie haben eine Menge Leute auf dem Gewissen” und seine Frau wurde gefragt “Wissen Sie eigentlich, dass er Menschen tötete?”. Ein ähnliches Vorgehen des FBI ist im Fall Steven Hatfill auch bekannt geworden - Hatfill war allerdings mental stärker als Ivins.

Ivins Alkoholprobleme fingen im Herbst 2007 an, als das FBI gegen ihn ermittelte. Berichten zufolge trank er eine ganze Flasche Wodka und nahm Schlaf- und Beruhigungstabletten. Er war “psychisch am Ende”, wie es ein Freund und Kollege von ihm ausdrückte. Ivins begab sich in professionelle Hilfe, die einerseits aus einer Therapie mit einem Freund bestand, der früher einmal Alkoholprobleme hatte, und außerdem Treffen mit einer Sozialarbeiterin vorsah. Die Sozialarbeiterin Jean Duley ist heute die Kronzeugin der Anklage, wenn es um den seelischen Zustand Ivins geht. Duley ist seit einem Jahr Sozialarbeiterin, weiß noch nicht einmal wie “Therapeut” geschrieben wird und darf ohne ihren Vorgesetzten noch nicht einmal einen Bericht verfasssen. Duley berichtet von Drohungen und krankhaften Phantasien Ivins, die er während der Sitzungen geäußert haben soll. In einem Verfahren, einen Antrag auf Unterlassung zu erreichen, zu den ihr das FBI geraten hat, sagte Duley vor Gericht folgendes aus:

Bis ins Jahr 2000 zurück, hat [Ivins] versucht, mehrere Leute umzubringen - teils durch Vergiften. Er ist ein Rachemörder. Wenn er meint, er sei hintergangen worden [...] plant er Rachemorde und versucht diese auch auszuführen. Er wurde forenisch untersucht von mehren Top-Psychatern und die Diagnose lautete: Soziopathischer Amokkiller.

Ein von Top-Psychatern als “soziopathischer Amokkiller” eingestufter Rachemörder, der seit 2000 sein Unwesen treibt, kriegt vom US-Militär Jahr für Jahr die Unbedenklichkeitserklärung, in einem der sensibelsten Bereiche der Biowaffenforschung zu arbeiten? Da dürfte das FBI aber in Zugzwang sein - sollte sich dieser Vorwurf tatsächlich bestätigen, so hat die US-Army ein schwerwiegendes Problem. Zum Glück lässt sich alles, was Duley gegen Ivins vorbringt, überprüfen, da die Sitzungen, in denen besagte Äußerungen gefallen sein sollen, Gruppensitzungen waren. Es ist keinesfalls auszuschließen, dass der psychisch aufgewühlte Ivins Duley bedrohte, da sie mit dem FBI zusammenarbeitete und ihre Aussagen ihn schwer belasteten. Ein Schuldbeweis für die Anthrax-Briefe ist dies aber nicht.

Ein weiterer Punkt, der immer wieder genannt wird, ist die vermeintliche Tatsache, dass Ivins aus seinem Labor ein Gerät herausgeschmuggelt hätte, das nur zur Herstellung von Kampfstoffen benutzt werden könne. Diese Gerät nennt sich Gefriertrockner und gehörte zu Ivins täglicher Ausrüstung, wie diverse wissenschaftliche Schriften von ihm belegen. Warum er einen ausgemusterten Gefriertrockner mit nach Hause nahm, ist unbekannt. Er hat jedoch das komplette schriftliche Prozedere eingehalten, das die Vorschriften für einen solchen Fall vorsehen. Für jemanden, der sich heimlich zu Hause Kampfstoffe basteln will, wäre dies ein unlogisches Vorgehen. Solche Geräte sind auch auf dem freien Markt erhältlich und Ivins war natürlich bewußt, dass der gesamte Schriftwechsel mit seinem Arbeitgeber eine klare Spur hinterlässt.

Die These, Ivins sei ein evangelikaler Rechtsaußen, ist mittlerweile auch kaum mehr haltbar. Ivins ist seit 1982 eingetragener Demokrat und hat seit 1996 - länger zurück gehen die Aufzeichnungen nicht - auch an jeder Wahl und jeder Vorwahl der Demokraten teilgenommen. Neben den zitierten Leserbriefen, die ihn als “Kreuzritter” darstellen sollen, deren Radikalität sich bei näherer Betrachtung relativiert, existieren auch weitere Leserbriefe, in denen Ivins deutlich liberalere Töne anschlug - so trat er für weibliche Priester und eine Aufhebung des Zölibats in der katholischen Kirche ein und stand gleichgeschlechtlichen Ehen neutral gegenüber. Die Auswahl der Anthraxopfer passt daher einfach nicht ins Bild. Die Senatoren Daschle und Leahy, zwei liberale katholische Demokraten, die damals gegen Bushs Homeland-Security Act waren, passen eher ins Schema eines evangelikalen Rechtsaußen.

Viele dieser Bedenken könnten sich in Luft auflösen, wenn das FBI echte Beweise vorlegen kann. Ivins könnte selbstverständlich der Täter sein, nur gilt in solchen Fragen das “in dubio pro reo”. Und nach wie vor bestehen erhebliche Zweifel.

Dislaimer:
Sämtliche Aussagen in diesem Artikel stützen sich auf die verlinkten Artikel. Wie es bei Artikeln rund um die Vorfälle, die mit 9/11 im Zusammenhang stehen, so ist, ist die Quellenbasis fragwürdig. Der Artikel beinhaltet keine Fakten, sondern nur Vermutungen. Diese könnten einerseits falsch sein, da die zugrunde liegenden Quellen falsch sind, und andererseits durch andere Quellen widerlegt werden.

Jens Berger

p.s.: Dr. Dean von nebenan ist anderer Meinung als ich. Wer Gegenargumente lesen will, dem sei sein Beitrag empfohlen.

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 wirkten auf die USA wie ein Schock. Als eine Woche später fünf Briefe mit Milzbranderregern (Anthrax) an amerikanische Medienvertreter und zwei Wochen danach zwei weitere kontaminierte Briefe an zwei US-Senatoren verschickt wurden, wurde aus dem Schock schiere Panik. 22 Amerikaner wurden durch die Milzbranderreger infiziert, fünf starben. Das Land stand unter fortwährender Attacke und es könnte theoretisch jeden treffen. Auch in Deutschland wurden Briefe an Behörden und Medienvertreter auf Pulverrückstände untersucht. Der vermeintlich Schuldige stand schnell fest. Neben den todbringenden Sporen enthielten die Briefe Zettel, auf denen auch „Tod den USA, Tod Israel, Allah ist groß“ zu lesen war. Am 18. Oktober brachte der heutige Präsidentschaftskandidat John McCain in einer Talkshow als erster den Irak als Urheber ins Spiel und dachte laut über eine militärische Antwort nach. Am 26. Oktober zitierte ABC-News drei hochrangige Regierungsquellen, dass die Anthrax-Sporen aller Voraussicht nach aus dem Irak stammten. Die getroffene Nation hatte einen Schuldigen. Im Vorspiel zum Irakkrieg wurden Anthrax und 9/11 immer wieder als Kriegsgrund genannt. Fast sieben Jahre später ist von diesem Vorwurf nicht mehr viel über und nicht nur die Politik und die Geheimdienste, sondern auch die Medien müssen sich ernsthafte Fragen gefallen lassen, ob und in welcher Weise sie Falschinformationen gestreut haben, um die Zustimmung des Volkes für einen Irakkrieg zu erreichen.

Am Wochenende wurde bekannt, dass sich am letzten Dienstag der amerikanische Mikrobiologe Bruce Edward Ivins mit einer Überdosis Schlafmittel das Leben nahm. Ivins war Forscher am USAMRIID in Fort Detrick Maryland, dem berüchtigten mikrobiologischen Forschungsinstitut der US-Army, in dem auch an Anthrax-Sporen geforscht wurde. Ivins war dort Spezialist für Anthrax-Impfstoffe und gehörte in den letzten Jahren zu den Experten, die mit der Typisierung der Anthrax-Sporen, die 2001 verschickt wurden, beauftragt war. Laut Medienberichten war Ivin seit Mai dieses Jahres ins Fadenkreuz des FBI geraten, nachdem der vorherige Hauptverdächtige Steven Hatfill in einem Vergleich vom Staat 5,8 Mio. US$ Schadensersatz bekam, da die Ermittler mit gezielten Presselecks seine Reputation zerstört hatten.

Die 2001 verschickten Anthrax-Sporen stammen laut FBI-Untersuchungen aus dem Jahre 2005 mit großer Wahrscheinlichkeit aus einem Stamm, der in Fort Detrick in den Jahren 1999 bis 2001 gezüchtet wurde. Ob Ivins tatsächlich der Täter ist, bleibt dennoch unklar, bis das FBI überzeugende Beweise vorlegen kann. Rund ein Duzend Forscher in Fort Detricks hatte Zugang zu den Anthrax-Sporen, Experten bezweifeln allerdings, dass die Forscher, die keine Kampfstoffe herstellen, sondern Impfstoffe, überhaupt die Ausrüstung und das Know-How haben, dort Kampfstoffe herzustellen. Ivins Vorgesetzter in Fort Detrick bezweifelt sogar, dass ein Mikrobiologe wie Ivins überhaupt die Fähigkeit hätte, alleine einen Anthrax-Kampfstoff herzustellen. Die zweite Charge, die an die beiden Senatoren verschickt wurde, hatte laut FBI-Aussagen „Waffenqualität“. Ivins Anwalt weist derweil beharrlich jeden Schuldvorwurf an seinen verstorbenen Mandanten zurück und auch Ivins ehemalige Kollegen zweifeln an seiner Täterschaft. Dr. Byrne, einer seiner Kollegen, erzählt stattdessen, dass sowohl Ivins, als auch dessen Kinder, psychologisch unter Druck gesetzt wurden und man Ivins nur ausgewählt hatte, da er aufgrund seiner labilen Psyche das ideale Opfer gewesen wäre. Eine Medienkampagne hätte der manisch-depressive Ivins wohl nicht durchgestanden. Das FBI will den Fall nun schließen, da nun offiziell keine Gefahr mehr besteht. Wenn man seitens des FBI nun keine überzeugenden Beweise vorlegen kann, könnte Byrne mit seiner Unterstellung wohl recht haben. Der britische Mikrobiologe und UN-Waffeninspekteur David Kelly, der in der BBC als Kronzeuge gegen Blairs Irakkriegslügen fungierte, nahm sich nach einer Kampagne gegen ihn auch das Leben. Ivins wäre also nicht der erste Mikrobiologe, der ein Opfer der Irakkriegslügen ist.

An Ivins Täterschaft bestehen indes erhebliche Zweifel. Er mag psychisch labil sein, für verrückt hält ihn jedoch niemand. Aus der Tatsache, dass er ein Katholik ist, der in seiner Gemeinde die Orgel spielt und in einem Leserbrief an seine Lokalzeitung gegen den Dialog mit dem Islam polemisierte, kann man schwerlich schließen, er sei ein psychopathischer „Kreuzritter“. Indizien aus dem Jahr 2002, die nun als „stichfeste“ Beweise gelten sollen, sind unglaubwürdig, da sich die Beweislage seitdem nicht geändert hat. Hätte das FBI diese Indizien 2002 für stichhaltig gehalten, hätten sie gegen Ivins ermitteln müssen – das taten sie nicht, also können die Indizien so stichhaltig nicht sein. Als „Beweis“ wird in den US-Medien angeführt, dass die Anthrax-Stämme aus Ivins Labor stammen. Ivins war allerdings ein Spezialist auf dem Gebiet, er wäre kaum so dumm gewesen, die Spur auf sich selbst zu lenken. Am meisten spricht gegen Ivins Alleintäterschaft, dass es kein überzeugendes Motiv gibt. Die Los Angeles Times orakelt, Ivins hätte als Patentmitinhaber eines Anthrax-Impfstoffes materiellen Vorteil aus der Post-9/11 Panik gezogen – das ist allerdings falsch, da das Patent seinem Arbeitgeber dem US-Militär gehört und Staatsbedienstete nicht an Patenteinnahmen beteiligt werden.

Der Fall ist noch nicht gelöst, die offizielle Darstellung wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Wenn das FBI davon überzeugt ist, dass Ivins der Täter ist und dass die Anthrax-Sporen aus seinem Labor in Fort Detrick stammen, wer verbreitete dann die Falschinformationen, die die Urheberschaft des Iraks betreffen? Richard Cohen von der Washington Post war einer der überzeugten Befürworter eines Irakkriegs. 2004 beschrieb er seine Gefühle so:

Ich bin mir nicht sicher, ob Panik das richtige Wort ist – aber es ist nahe dran. Anthrax spielte eine Rolle bei meiner Entscheidung, die Pläne der Bush-Regierung, Saddam Hussein auszuschalten, zu unterstützen. Ich verband ihn mit Anthrax und Anthrax mit 9/11. Ich wollte nicht einfach nur herumsitzen und auf einen weiteren Angriff warten. Ich wollte dem Übel die Wurzel ausreißen und Saddam niederstrecken, bevor er uns niederstreckt.

In einem Artikel im Slate-Magazine beschreibt er die Anthrax-Panik folgendermaßen:

Anthrax – erinnern Sie Sich an Anthrax? Vermutlich tut das niemand mehr. Aber direkt nach den Anschlägen von 9/11 […] gab es Grund, Angst zu haben. Die [Anthrax]Angriffe kamen nicht vollkommen unerwartet. Mir wurde direkt nach 9/11 gesagt, ich solle mir Cipro besorgen, ein Medikament gegen Milzbrand. Der Tipp kam auf indirektem Wege von einem hohen Regierungsbeamten.

Ein hoher Regierungsbeamter warnte also nach 9/11, aber vor den Anthrax-Briefen, verschiedene Medienvertreter vor Anthrax um empfahl ihnen sich mit einem Gegenmittel auszurüsten. Woher hatte die Regierung Informationen über drohende Anschläge mit dem sehr seltenen Biokampfstoff?

Am 26. Oktober 2001 erwähnte der ABC-Journalist Brian Ross zum ersten Mal einen Stoff namens „Bentonit“, der in den Anthrax-Sporen gefunden wurde. Ross nannte anfangs drei verschiedene hochrangige anonyme Quellen, die ihm diese Information gegeben haben. Später schrieb er von vier hochrangigen Quellen und mehreren Nebenquellen. „Bentonit“ weißt laut Expertenaussagen auf eine irakische Herkunft hin, da laut deren Aussagen nur der Irak mit diesem Material arbeiten würde. Ross behauptete mehrfach, dies sei der „Beweis“, dass irakische Hintermänner für die Anthrax-Anschläge verantwortlich seien. Seine Berichte wurden in der Folgezeit immer wieder zitiert, wenn es darum ging, einen Krieg gegen Irak zu begründen. Bush griff den Irak/Anthrax Zusammenhang in seiner Rede an die Nation 2002 auf und Powell in seinem berüchtigten Powerpoint-Vortrag vor dem UN-Sicherheitsrat. Es ist müßig zu erwähnen, dass nie Bentonit in den Proben gefunden wurde.

Wer waren Ross Quellen? Diejenigen, die ihm diese Falschinformation steckten, waren entweder an den Anthrax-Anschlägen beteiligt, oder sie nutzten die Anschläge um die Nation mit falschen Beschuldigungen in einen Krieg zu trieben. Wenn das FBI Recht haben sollte, ist es auch denkbar, dass Ivin selbst der Ursprung der Falschinformation war, um die Spur in eine andere Richtung zu lenken. Dann hätten Ross und die ABC über sechs Jahre einen fünffachen Mörder gedeckt. Eine andere Möglichkeit ist, dass die Quellen regierungsnahe oder sogar Regierungskreise sind, die systematisch auf einen Irakkrieg hinarbeiteten. In diesem Falle würden ABC und Ross verbrecherische Politiker decken, die dem Lande einen schweren Schaden hinzugefügt haben. In diesem Zusammenhang sollte er auch von Interesse sein, woher John McCain am 18. Oktober, also lange vor den Falschmeldungen auf ABC, seine Informationen hatte, Irak stünde vielleicht hinter den Anthrax-Anschlägen?

Selbstverständlich gibt es für Journalisten einen Quellenschutz, der über dem Gesetz steht. Ansonsten würde kein „Whistleblower“ mehr seine Informationen an die Presse weitergeben, da er Angst haben müsste, straf- oder zivilrechtlich verfolgt zu werden. In diesem Falle handelt es sich aber nicht um einen „Whistleblower“, sondern um eine gezielte Streuung von Falschinformationen mit einem strafbaren Vorsatz. Es ist Aufgabe der Medien, solche Machenschaften aufzudecken. Wenn Medien, wie die ABC, nicht an der Aufdeckung eines Skandals dieser Größenordnung interessiert ist, sondern sogar aktiv helfen, diese Machenschaften zu verschleiern, machen sie sich im besten Falle zu einem willfährigen Instrument und im schlimmsten Falle zu direkten Komplizen – ein klägliches Versagen der vierten Macht.

Jens Berger

Quelle: Glenn Greenwald auf Salon.com

Bildnachweis (v.o.n.u.): Infowars.net, Pravda.ru, BILD, FDA.org

Kleine Ursachen können eine große Wirkung haben. Der Flügelschlag eines Schmetterlings kann einen Orkan auslösen und das zufällige Aufeinandertreffen zweier unkonventioneller Sportler kann Weltgeschichte schreiben. Wäre der amerikanische Tischtennisspieler Glenn Cowan an einem Apriltag des Jahres 1971 im japanischen Nagoya nicht in den falschen Mannschaftsbus gestiegen, sähe die Welt heute anders aus und die Olympischen Spiele 2008 würden wahrscheinlich nicht in Peking ausgetragen werden. Die sogenannte „Ping-Pong Diplomatie“ zwischen der USA und China brach die Isolation des asiatischen Riesenreiches auf und ebnete neue Wege.

Nach Ende des chinesischen Bürgerkrieges 1949 übten die Kommunisten unter Mao Zedong im gesamten Festlandschina die Macht aus. Das von ihnen ausgerufene Staatsgebilde nannten sie “Volksrepublik China”. Die Bürgerkriegsgegner der Kuomintang beherrschten nur noch die Insel Taiwan und führten von dort die “alte” Republik China fort. Die kommunistische Volksrepublik China war im Jahre 1971 diplomatisch und wirtschaftlich komplett isoliert. Seit dem Ende des Bürgerkriegs ging die außenpolitische Alleinvertretung für das gesamte chinesische Festland an die Republik China über, die nur aber nur auf der Insel Taiwan faktisch Macht ausübte. Die Republik China hatte einen Platz in der UNO und übte das Vetorecht Chinas im UN-Sicherheitsrat aus. Wiederholte Initiativen von „Rotchinas“ einzigem Verbündeten, dem maoistischen Albanien, der VR China die Vertretungsansprüche in der UN zu übertragen, wurden vor allem durch die USA und ihre Verbündeten immer wieder vereitelt.

Die VR China war damals das, was man heute als „Schurkenstaat“ bezeichnen würde. Eine katastrophale Struktur- und Industriepolitik, euphemistisch „Großer Sprung nach vorn“ genannt, zeichnete für rund 30 Millionen Todesopfer verantwortlich, die meisten starben bei Hungersnöten. In dem zerrütteten Land wurde 1966 von Mao Zedong die „Kulturrevolution“ ausgerufen, eine innen- und strukturpolitische Kampagne, die den Staat komplett nach den Vorstellungen Maos formen und politische und intellektuelle Kritiker beseitigen sollte. Die Menschen- und Bürgerrechtssituation in der VR China war im Jahre 1971 auf einem Nullpunkt angelangt. Außenpolitisch sah es für die VR China kaum besser aus. Das militärische Engagement an der Seite der Nordkoreaner im Koreakrieg galt als offener Bruch mit den Vereinten Nationen. Im Vietnamkrieg unterstützten die Chinesen die kommunistischen Verbündeten aus Nordvietnam, mit dem die USA damals Krieg führten.

Zwei Jahre zuvor hatte die chinesisch-sowjetische Krise einen neuen Höhepunkt erreicht. Am Grenzfluss Ussuri kam es im Frühjahr zu offenen Gefechten, die Sowjets hatten mittlerweile 25 Divisionen an die chinesisch-sowjetische Grenze verlegt und drohten offen mit einem Einsatz von Nuklearwaffen gegen die chinesischen Atomforschungsanlagen. Mao erkannte 1971, dass er sich nicht gleichzeitig gegen die Sowjetunion und die USA stellen konnte. Eine Öffnung zu einer Seite war nötig und Mao sah in den USA – trotz des radikalen Antiamerikanismus und Antikapitalismus während der Kulturrevolution – das kleinere Übel. Die USA wiederum erkannten, dass es für ihre politischen Ziele in Asien von Vorteil sein könnte, wenn sie mit der VR China zusammenarbeiteten und auch die USA sahen in der Sowjetunion die größte Bedrohung. Vor allem der 1969 gewählte Präsident Nixon galt damals als Befürworter einer Annährungspolitik. Die Rahmenbedingungen für einen diplomatischen Durchbruch waren also vorhanden, dass es ausgerechnet „Ping-Pong“ sein sollte, was diesen Durchbruch ermöglichte, ist dennoch eine amüsante Fußnote der Weltgeschichte.

In den frühen 1960er Jahren war die VR China die Weltmacht des Tischtennis. Der dreimalige Weltmeister Zhuang Zedong war einer der wenigen Helden im kollektivistischen China. Während der Kulturrevolution war jedoch neben der Kultur auch der Sport verpönt und Zhuang durfte von 1966 bis 1969 nicht einmal trainieren. Die Tischtennisweltmeisterschaft im japanischen Nagoya im Jahre 1971 war das erste internationale Turnier, an dem die chinesischen Sportler wieder teilnehmen durften. Ein weiterer Teilnehmer dieser Weltmeisterschaften war der 19jährige Amerikaner Glenn Cowan – ein langhaariger Hippie, dessen Interessen neben dem Tischtennis Drogen und Frauen waren. Nach einer Trainingseinheit stieg Cowan versehentlich in den falschen Mannschaftsbus und war plötzlich von der chinesischen Mannschaft und deren Delegation umgeben, die ihn wie einen Außerirdischen anstarrten, ohne ein Wort zu sagen. Cowan wollte das Schweigen brechen, in dem er humorvoll bemerkte, dass seine langen Haare und sein Äußeres auch in den USA für Staunen sorgten. Auch nach der Übersetzung durch den ebenfalls anwesenden Teamdolmetscher entspannte sich die Situation nicht.

Zhuang Zedong, der große Star der Chinesen, hatte Mitleid mit dem seltsamen Amerikaner und wollte ein Zeichen für die Völkerverständigung setzen. Die chinesischen Sportler hatten vom chinesischen Premier Zhuo Enlai die Direktive „Zuerst die Verständigung, dann der Wettkampf“ mit auf den Weg bekommen und nach diesem Motto wollte Zhuang auch handeln. Dies war mitten in der Kulturrevolution, als die Amerikaner der Klassenfeind Nummer Eins waren, ein rebellischer Akt. Im Bus wurde Zhuang noch von Mannschaftskollegen zurückgehalten. Zhuang sagte seinen Mannschaftskollegen, der Staat USA sei vielleicht der Feind des Staates Chinas, aber ein amerikanischer Mensch sei deshalb nicht auch Feind eines chinesischen Menschen. Er wühlte in seiner Tasche und fand ein Seidenbild einer chinesischen Berglandschaft in seiner Tasche, dass er dem verblüfften Cowan schenkte. Der wollte sich revanchieren, fand aber nur einen Kamm in seiner Tasche –als Geschenk wäre dies eher peinlich gewesen.

Als der Bus am Stadion ankam, entging das seltsame „Pärchen“ natürlich nicht den Photographen und Reportern. Als Cowan Zhuang kurz darauf ein eigens gekauftes T-Shirt mit Peace-Zeichen und dem Slogan „Let it be“ schenkte, war die Story für die Presse perfekt. Die Bilder gingen um die Welt und Cowans bejahende Antwort auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, auch in China zu spielen, wurde auch von Zhuang gehört. Der schlug seiner Delegation vor, die US-Mannschaft auf eine Freundschaftstour nach China einzuladen. Die Idee wurde weitergeleitet und stieß zunächst auf taube Ohren. Premier Zhuo Enlai lehnte dieses Vorhaben strikt ab. Mao Zedong erreichten die Meldungen über das seltsame Zusammentreffen erst am letzten Tag der Weltmeisterschaften und er fand Gefallen an der Idee. „Dieser Zhuang ist nicht nur ein guter Tischtennisspieler, sondern auch ein guter Diplomat“ soll Mao gesagt haben. Letzte Hindernisse gab es aber noch aus den USA. Die Vorstellung, dass die ersten Amerikaner, die offiziell die VR China besuchen, „Schwarze“ und „opportunistische Hippies“ (O-Ton) sind, passte vor allem den Konservativen überhaupt nicht ins Bild und der Dialog mit den „Kommunisten“ aus China stand auch nicht eben hoch auf deren Agenda.

Die Reise wurde gegen alle Bedenken durchgeführt und war ein gigantischer Erfolg – in den chinesischen und in den amerikanischen Medien. Die Chinesen wurden ihrerseits von den Amerikanern eingeladen und die Politik erkannte auf einmal die Dialogbereitschaft der jeweils anderen Seite. Bereist zwei Monate später besuchte der damalige Sicherheitsberater Henry Kissinger Peking, beendete die Wirtschaftssanktionen, die seit 20 Jahren bestanden und führte Vorgespräche für die Planung eines Treffens auf höchster Ebene. Im Februar 1972 wurde Peking die höchste diplomatische Ehre zuteil: US-Präsident Richard Nixon besuchte Mao Zedong in Peking und leitete eine umfassende Entspannungspolitik ein. Während die Sowjets vor Wut schäumten, opferten die USA bereits im Oktober 1971 dafür sogar ihre Verbündeten auf der Insel Taiwan. Die VR China übernahm sowohl den Sitz bei den Vereinten Nationen, als auch den Vetoposten im Sicherheitsrat. Die VR China war damit „gezähmt“, sowohl außen- als auch innenpolitisch begann ab diesem Zeitpunkt eine lange Entspannungsphase. Als Mao 1976 starb, setzte sein Nachfolger Deng Xiaoping die Entspannungspolitik fort und führte die innen- und wirtschaftspolitischen Reformen durch, die die Grundlage schufen, dass China zu einer modernen Großmacht werden konnte.

Sähe die Weltgeschichte anders aus, wenn Glenn Cowan nicht in den falschen Bus gestiegen wäre? Diese Frage ist schwer zu beantworten. Es gab ein beiderseitiges Interesse, sich politisch anzunähern. In der Weltpolitik spielen allerdings neben kalkulierten und rationalen Abwägungen auch Zeitfenster eine Rolle. Das Zeitfenster für die chinesisch-amerikanische Annährung stand 1971 weit offen und niemand weiß, wann es sich wieder geschlossen hätte, wären nicht zwei Tischtennisspieler durch dieses Fenster gestiegen. Glenn Cowan verfiel in den 1970er Jahren seiner Drogensucht, wurde psychisch krank und geriet in Vergessenheit. Er arbeite zunächst als Schuhverkäufer, lebte viele Jahre als Obdachloser am Venice Beach und verstarb 2004 bei einer Bypass-Operation. Zhuang Zedong wurde nach seiner Tischtenniskarriere Sportminister und wurde 1976 in der Spätphase der Kulturrevolution wegen „konterrevolutionärer Tätigkeiten“ inhaftiert. 1977 soll er versucht haben, sich in der Haft an seinem eigenen Gürtel zu erhängen. 1980 wurde er entlassen und seit 1985 trainiert er in Peking jugendliche Tischtennisspieler. In China ist sein Name immer noch sehr bekannt. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass der Superstar aus den individualistisch geprägten USA in allgemeine Vergessenheit geriet und einsam verstarb, während der Volkssportler aus dem Massenkollektiv VR China, in dem das Individuum nichts galt, immer noch berühmt und beliebt ist.

1979 wurde die VR China Mitglied des IOC und nahm 1984 in Los Angeles das erste Mal an Olympischen Spielen teil. Sehr zum Ärger der Sowjetunion, die die Spiele in Los Angeles boykottierte. 2008 veranstaltet die VR China zum ersten Mal die Olympischen Spiele. Eine neue Chance für eine neue „Ping Pong Diplomatie“, bei der der Sport die Türen öffnet. Dies wäre ohne die beiden Tischtennisrebellen wohl kaum möglich gewesen.

Jens Berger

Hintergrund:
Alexander Wolff und David Davids - Opening Volley

Bildnachweis (v.o.n.u.): The Legion Magazine, Andy Michelsen auf Now Public, China Pictorial Supplement/Courtesty of the ITTF, TIME Magazine

Als das IOC im Sommer 2001 Peking den Zuschlag für die Austragung der 29. Olympischen Sommerspiele erteilte, sah man dies in China als große Chance, der westlichen Welt zu zeigen, was diese eigentlich längst weiß – China ist innerhalb von zwei Jahrzehnten vom rückständigen kommunistischen Entwicklungsland zu einer modernen Industrienation gereift, die es vermag, dank immenser Deviseneinnahmen „Wunder“ zu vollbringen. China wollte die westliche Welt durch technokratische „Wunder“ beeindrucken. Im Westen interessieren Bauwerke und Wirtschaftsleistungen aber weniger – im Gegenteil. Man betrachtet China mit einer großen Skepsis und einer Mischung aus Respekt, Angst und Misstrauen. Was der Westen von China erwartet, ist ein gesellschaftspolitisches „Wunder“ – die Transformation einer isolierten Parteidiktatur in eine offene, demokratische Gesellschaft und dies – wenn möglich – sofort.

Die Haltung des Westens gegenüber China erinnert an die Vorbehalte, die Vertreter des „Ancien Régime“ in vorrevolutionären Zeiten gegenüber den Emporkömmlingen des Bürgertums pflegten. Der steigende wirtschaftliche Einfluss und die zunehmende Macht werden zwar argwöhnisch respektiert, geschäftlich verkehrt man auch miteinander, die Mitgliedschaft in den exklusiven Klubs bleibt den „Emporkömmlingen“ jedoch verbaut. Dass China mit den Olympischen Spielen „100 Jahre nationaler Demütigung“ durch den Westen kompensieren kann, wie es der China-Experte Orville Schell einmal ausdrückte, ist unwahrscheinlicher denn je. Australien konnte mit den Olympischen Spielen 2000 einen gigantischen PR-Erfolg feiern, die Fußballweltmeisterschaft 2006 hat Deutschland mehr eingebracht als hunderte von PR-Kampagnen, aber in beiden Fällen konnte der Erfolg nur gelingen, weil die Botschaft auch über gewogene Kanäle an die Empfänger übermittelt wurde. Hätten britische Medien 2006 nicht über fröhliche und lockere deutsche Gastgeber berichtet, sondern über prügelnde Skinheads und umfassende Antiterrorgesetze, die die Bürgerrechte beschneiden – der PR-Effekt wäre ausgeblieben.

Wenn man die Berichterstattung im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking betrachtet, so stellt man schnell fest, dass sie überwiegend kritisch ist. Diese Kritik ist gerechtfertigt, die Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit, Internetzensur und der Umgang mit Dissidenten müssen scharf kritisiert werden. Wer allerdings keine „Wunder“ erwartet, sollte umfassender berichten und auch auf die Entwicklung eingehen. Eine Doppelmoral hilft hier niemandem – den Chinesen am allerwenigsten. Chinesische Dissidenten, wie beispielsweise Li Datong, weisen auf einen langsamen aber steten Wandel zum Positiven bei der Presse- und Meinungsfreiheit hin, während es den professionellen Menschenrechts-NGOs aus dem Westen nicht schnell genug gehen kann. Amnesty International spricht in diesem Zusammenhang von einer Konterkarierung der „olympischen Werte“, da es China nicht gelungen sei, den Forderungskatalog, den Amnesty im Vorfeld der Olympischen Spiele formuliert hat, umzusetzen. Der Katalog kann dabei durchaus als „Maximalforderung“ angesehen werden und niemand hatte ernsthaft geglaubt, dass er umgesetzt würde. Hat Amnesty im Vorfeld der Olympischen Spiele 1996 in Atlanta eine Abschaffung der Todesstrafe in den USA gefordert? Hat Amnesty eine Kampagne gegen Griechenland gestartet, da der griechische Staat 2004 in Athen ein 1,5 Mrd. US$ teures Bespitzelungssystem aufgebaut hat, das mit tausenden Überwachungskameras und versteckten Mikrophonen das komplette Umfeld der Olympischen Spiele überwacht hat? Griechische Intellektuelle sprachen damals von einem „Superpanopticon“, einem Freiluftgefängnis, in dem jeder und alles allseits von den Behörden überwacht wird. Die nächsten Olympischen Sommerspiele 2012 in London werden das griechische „Superpanopticon“ sogar noch übertreffen – was wird Amnesty sagen, werden Staatschefs der Eröffnungsfeier fortbleiben? Wobei die chinesische Nomenklatura das Fortbleiben des Rechtsstaatsfreundes Silvio Berlusconi durchaus als Realsatire verkaufen könnte.

Die Menschen- und Bürgerrechtslage in China ist freilich bedrohlicher, als sie in Athen 2004 war, oder in London 2012 sein wird. Aber ist dies überhaupt vergleichbar? Sowohl Griechenland, als auch Großbritannien sind westliche Demokratien, die die Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte bei jeder Gelegenheit auf ihren Fahnen vor sich hertragen. Die Olympischen Spiele hatten und haben in beiden Ländern einen negativen Effekt. Über die Chimäre „internationaler Terrorismus“ wurde ein umfassendes Überwachungssystem etabliert, das an Orwells „1984“ erinnert. Chinas Maßnahmen zur Überwachung seiner Bürger sind nicht so „sophisticated“ wie die des Westens. Spitzel, die Telefongespräche abhören oder Journalisten observieren, sind aus westlicher Position anachronistisch. Die Athener Computersysteme, die tausende Privatgespräche, die von versteckten Mikrophonen aufgezeichnet wurden, nach „Schlüsselwörtern“ durchforsteten, sind für den Westen hingegen eine adäquate Maßnahme, um die Sicherheit von Sportgroßereignissen zu gewährleisten. Wenn „wir“ die Bürgerrechte auf dem Altar der Sicherheit opfern, so ist dies akzeptabel, da „wir“ es ja nur gut meinen. Wenn China dies tut, so ist dies inakzeptabel.

Dass Chinas Überwachungsstaat mit willfähriger Hilfe westlicher Unternehmen aufgebaut wurde, scheint die westliche Politik und die westlichen Medien nicht sonderlich zu stören. Ohne Unternehmen wie Google, Yahoo, Microsoft, Cisco oder Nortel wäre die chinesische Internetzensur nur schwer vorstellbar. Warum stellt die Bundesregierung nicht die Zusammenarbeit mit Unternehmen ein, die sich willfährig an der chinesischen Internetzensur beteiligen? Man belässt es lieber bei Lippenbekenntnissen, die tun niemand weh.

Der Sturm der Entrüstung über chinesische Zensur und Überwachung ist richtig! Wenn der Sturm der Entrüstung über westliche Zensur und Überwachung aber gleichzeitig ausbleibt, so ist dies höchst bedenklich. Diese Doppelmoral wird auch in China sehr genau wahrgenommen. Wenn Innenminister Schäuble demonstrativ der Eröffnungsfeier in Peking fernbleibt und „lageangepasst“ plant, zehn Tage später anzureisen, so ist dies nur noch grotesk. Der Minister, der stets den Vorreiter gibt, wenn es darum geht, im eigenen Lande Freiheit gegen “Sicherheit” einzutauschen, gibt den integeren Bürgerrechtsverteidiger? Applaus ist ihm sicher.

In einem Punkt sind sich nahezu alle China-Experten einig – die Olympischen Spiele könnten sich positiv auf das Verhältnis zu China auswirken und die chinesische Zivilgesellschaft stärken. Schaut man sich allerdings die teils harschen Abwehrreaktionen der chinesischen Bevölkerung gegen die unlautere westliche Medienkampage nach den Unruhen in Tibet im Frühjahr an, so mag man zweifeln, dass dies gelingen wird. Eine Neuauflage der Tibet-Kampagne während der Olympischen Spiele ist bereits seitens der vom Westen finanzierten Organisatoren angekündigt. China ist alles andere als perfekt – ein Staat mit vielen Fehlern, der sich langsam öffnet. Wenn der Westen der Meinung ist, er müsse den Versuch, „100 Jahre nationale Demütigung“ zu überwinden, mit neuen Demütigungen beantworten, so ist das Ergebnis vorherbestimmbar. Eine Stärkung der reaktionären Kräfte in China wäre die sichere Folge. Dies kann der Westen nicht wollen und dies wäre für China und seine Einwohner wohl die schlechteste aller denkbaren Folgen der Olympischen Spiele.

Dieser Artikel ist der erste einer geplanten Reihe über Peking 2008, die Rolle von Sport und Politik und die China-Berichterstattung in den Medien.

Jens Berger

p.s.: Bloggerin Lanu hat zurückgeschlagen und ruft auf, die Olympischen Spiele zu zensieren ;-)

Hintergrundinformationen und Lesetipps:
Brendan O’Neill - Double standards are no friend of freedom
Flora Zhang - China’s Olympic Crossroads: Orville Schell on Moving Beyond Old Wounds
CDT Interview Series: Chinese Journalists Talk About the Olympics, Tibet, and Cross-Cultural Understanding
Amnesty International Bericht - The Olympics countdown – broken promises

Artikel vom SPIEGELFECHTER zu diesem Thema:
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Bildnachweis (v.o.n.u.): Pixelmarx, Xinhua, Burmadigest, SPIEGELFECHTER