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  • Der Irre von Tiflis lässt es krachen

    geschrieben am 17. März 2010 von Jens Berger

    Als der amerikanische Radiosender CBS 1938 Orson Welles Hörspiel “Krieg der Welten” ausstrahlte, kam es landesweit zu Irritationen ? das Szenario, in dem Marsianer unvermittelt die USA angreifen, war offenbar nicht abstrus genug, um nicht von einigen Hörern ernst genommen zu werden. Der moderne “Krieg der Welten” heißt “Kronika” und das Sujet wurde nach Georgien verlagert. Die Marsianer von heute sind ? wie könnte es anders sein – die Russen, die von skrupellosen georgischen Oppositionspolitikern zu einem Angriffskrieg animiert wurden. Anders als Orson Welles Hörspiel wurde Kronika jedoch mit dem Vorsatz ausgestrahlt, Verwirrung und Panik zu verbreiten. Es darf als sicher gelten, dass niemand anders als der georgische Präsident Michael Saakaschwili hinter dieser Sendung steckt. Dem chronisch neben der Spur liegenden Saakaschwili scheint kurz vor den Kommunalwahlen offensichtlich die letzte vorhandene Sicherung durchzubrennen.

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    Der hässliche Deutsche

    geschrieben am 16. Februar 2010 von Jens Berger

    Wie es deutsche ?Talkshowökonomen? geschafft haben, die deutsche Bevölkerung glauben zu lassen, sie verträten wissenschaftlich neutrale oder gar gesicherte Thesen, bleibt ein Geheimnis. International werden unsere allwissenden Vordenker jedoch bestenfalls belächelt. Normalerweise stört sich die Zunft nicht sonderlich an der fehlenden internationalen Reputation. Manchmal steht ihnen jedoch ihr übergroßes Ego im Weg. So geschehen im Falle Hans Olaf Henkel, der offensichtlich einen lapidar abschätzigen Kommentar des Ökonomen James K. Galbraith persönlich nahm, öffentlich zurückholzte und dabei mit voller Wucht in das Rassismus-Fettnäpfchen trat ? in den USA eine Todsünde. Da war er wieder, der hässliche Deutsche, der Rassist in Nadelstreifen. Das progressive Amerika zeigt sich empört und fordert von Henkels Arbeitgeber, der Bank of America, den sofortige Rauswurf ihres ?Senior Advisors?. Ein Sturm im Wasserglas, in Deutschland gelten Männer wie Henkel nicht als die Extremisten, die sie eigentlich sind, sondern als gemäßigte Männer der Mitte ? beileibe kein Ruhmesblatt für unser Land.

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    Zahltag

    geschrieben am 22. Dezember 2009 von Jens Berger

    Wolfgang Schäuble muss sparen ? ab 2011 zehn Milliarden Euro, Jahr für Jahr. Die Vorgaben an das Finanzministerium sind dabei keineswegs der schwarz-gelben Konsolidierungswut geschuldet, sondern direkte Auswirkung der selbstverordneten Schuldenbremse im Grundgesetz. Anders als Steuersenkungen sind Sparzwänge allerdings beim Wähler äußerst unbeliebt und dann stehen auch noch im nächsten Mai die wichtigen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen vor der Haustür. Da der Wähler Ehrlichkeit noch nie goutiert hat und belogen werden will, muss Schwarz-Gelb nun noch fünf Monate lang die Spendierhosen-Miene aufsetzen, während man im Hinterzimmer bereits Sparlisten erstellt. Im Sommer 2010 wird Merkels Terminator dann seine ersten Grausamkeiten enthüllen.

    Die Plünderung der Sozialkassen

    Teil des Konsolidierungskurses wird eine Korrektur der Arbeitslosenversicherungsbeiträge sein. Diese Korrektur ist bitter nötig und war schon längst überfällig ? gänzlich unverständlich war jedoch die letzte Senkung der Beiträge, die erst im Januar dieses Jahres von der Großen Koalition umgesetzt wurde. Im Boomjahr 2006 betrug der Versicherungsanteil noch 6,5%, je zur Hälfte vom Arbeitnehmer und vom Arbeitgeber getragen. 2007 und 2008 wurde der Beitrag sukzessive auf erst 4,2% und dann 3,3% gesenkt ? wobei beide Beitragssenkungen konjunkturell angebracht waren. Die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger war damals relativ niedrig, die Reserven der Bundesagentur für Arbeit hoch. Vollkommen unverständlich war dann jedoch die weitere Senkung auf 2,8% zum Januar 2009. Bereits im Oktober 2008 warnte die BA, dass ihre Rücklagen bei diesem Beitragssatz bereits in achtzehn Monaten komplett aufgezehrt wären.

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    Heute hü, morgen hott

    geschrieben am 21. Dezember 2009 von Jens Berger

    Die hohe Kunst des “von sich selbst Distanzierens” beherrscht wohl niemand derart perfekt, wie der bayerische Baron zu Guttenberg. Mal will er Opel in die Insolvenz gehen lassen, dann wieder nicht. Mal will er ein Gesetz für Netzsperren durchsetzen, dann wieder nicht. Mal hält er den Luftangriff von Kundus für militärisch angemessen, dann wieder nicht. 2007 hielt der junge Politstar Gespräche mit den Taliban auch noch für eine “groteske Umkehr der Realität”, heute verkauft er den Plan, derlei Kommunikationskanäle aufzubauen, als seine neue Afghanistan-Strategie. Aber wer weiß, vielleicht distanziert der Mann, auf dessen Internetseite der Slogan “Richtschnur meines Handelns war und ist Prinzipienhaftigkeit und Grundsatztreue” prangt, sich schon morgen wieder von derlei Ansichten und will Afghanistan in die Steinzeit zurückbomben. Guttenberg ist ein politischer Glückskeks ? jeden Tag erfährt man vom Baron eine neue Weisheit mit einer Halbwertszeit, die selbst ein Beryllium-Isotop langlebig erscheinen lässt.

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    Teile und herrsche

    geschrieben am 12. Oktober 2009 von Jens Berger

    Ein exponierter Vertreter des Großbürgertums pöbelt gegen die Unterschicht und die Mehrheit des Volkes ? darunter sicher auch viele Angehörige der angesprochenen Unterschicht ? gibt ihm recht. Die öffentliche Diskussion um die neuesten polemischen Spitzen des Bundesbankers, SPD-Politikers und ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin nimmt von Tag zu Tag abstrusere Formen an. Hatte Sarrazin früher mit Vorliebe gegen die gesamte Berliner Unterschicht gepöbelt, zerrte er in seiner neuesten Philippika türkische und arabische Migranten in den Mittelpunkt seiner Angriffe ? und siehe da, das Volk ist endlich auf einer Linie mit Pöbel-Thilo. Das alte Herrschaftsprinzip ?divide et impera? (teile und herrsche) hat anscheinend bis heute nichts von seiner Wirkmächtigkeit verloren.

    Provokation reloaded

    Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls durften zahlreiche Intellektuelle und Thilo Sarrazin im Berliner Kulturblatt ?Lettre International? über die Situation und die Zukunft der Bundeshauptstadt reflektieren. Wer Sarrazins regelmäßige Tiraden gegen das Berliner Subproletariat bereits kennt, für den bieten weite Teile des Interviews nichts Neues. Zunächst lässt sich Sarrazin langatmig über die Ursachen der Berliner Misere aus ? während des kalten Kriegs zogen die meisten ?Leistungsträger? weg und wurden durch die ?Achtundsechziger? ersetzt, ?Menschen, die gerne beruflich aktiv waren, wurden durch solche ersetzt, die gerne leben?, wie Sarrazin es ausdrückt. In der Folge sei keine andere Großstadt dermaßen deindustrialisiert und habe eine derartige Subventionsempfängermentalität wie Berlin. Für die Zukunft Berlins schwant dem Bundesbanker böses ? 40% aller Geburten fänden in der Unterschicht statt und da für Sarrazin der Begriff ?soziale Mobilität? schon immer ein Fremdwort war, bedeutet dies für ihn, dass Berlin über Generationen hinweg zu einem dystopischen Moloch werde, wenn man nicht gegensteuert. Als oberstes Primat hat der Bundesbanker dabei die Neuordnung der finanziellen Förderung von Kindern ausgemacht ? solange die Unterschicht für ihre Vermehrung finanziell alimentiert würde, wäre keine Änderung dieser Schieflage in Sicht. Kinder ja, aber nicht für jedermann, so Sarrazins schlichte Botschaft.

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