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  • Timing ist alles

    geschrieben am 04. August 2013 von Thorsten Beermann

    bombe

    Von Thorsten Beermann.

    Passender geht es kaum. Rund zwei Monate war die Überwachung der Kommunikation durch die USA Thema in den deutschen und internationalen Medien, auch wenn das Echo in der Bevölkerung eher verhalten war, besonders wenn man es mit anderen „Skandalen“ vergleicht – erinnert sich eigentlich noch jemand an den Aufschrei, als Kamerawagen für Google-Earth durch das Land gefahren sind und allerorts diskutiert wurde, welchen Eingriff in die Privatsphäre die möglicherweise sichtbaren Hausfassaden darstellen?

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    86 Kommentare

    Macht Vietnam jetzt das Internet dicht?

    geschrieben am 02. August 2013 von Gastautor

    eine Gastglosse von Christoph Jehle

    Vor dem Hintergrund einer kurzen Meldung in der Online-Ausgabe der englisch-sprachigen Zeitung Bangkok Post, die von der Agentur dpa infocom aufgegriffen wurde, titelten die deutschen Online-Medien am 1. August praktisch unisono: „Vietnam schränkt Internetfreiheit massiv ein“. Und sie garnierten die Meldung mit dem Hinweis, dass die US-Botschaft (in der Bangkok Post war es die US-Botschaft in Hanoi) schon im Juni 2012 einen Entwurf des neuen Gesetzes wegen möglicher Verletzung von Menschenrechten kritisiert habe. Warum bringen US-amerikanische Offizielle hier sofort wieder das Thema Menschenrechte ins Spiel?

    Was wird da eigentlich verboten und welchen Sinn könnte das Verbot haben?

    Die in Ho Chi Minh City im Süden Vietnams erscheinende Tuoi Tre News versucht da etwas Licht in das von der Nachricht ausgelöste Chaos zu bringen. Es geht hier um die Verordnung 72/2013/ND-CP, die am 15. Juli diesen Jahres vom Ministerpräsidenten Nguyen Tan Dung unterzeichnet und am vergangenen Mittwoch veröffentlicht wurde. Sie gilt ab dem 1. September und betrifft die Verwaltung, Bereitstellung und Nutzung von Internet-Diensten, Online-Informationen und Online-Spielen sowie den Bereich der Datensicherheit. Sie gilt für alle vn-Domains sowie alle Domains und Seiten, die von Personen und Organisationen in Vietnam betrieben werden oder diesen zuzuordnen sind.

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    49 Kommentare

    HSH-Nordbank-Prozess – nur die Spitze des Eisbergs

    geschrieben am 29. Juli 2013 von Jens Berger

    Erstmals steht der gesamte Vorstand einer Pleitebank vor Gericht. Es geht um Untreue und Bilanzfälschung. Der von den HSH-Nordbank-Managern eingefädelte Omega Deal bescherte der Bank – und schlussendlich dem Steuerzahler – einen Verlust von rund 500 Millionen Euro. Doch dies ist nur die Spitze eines Eisbergs aus riskanten Geschäften, Inkompetenz und fragwürdigen politischen Zielsetzungen. Eigentlich gehören auch die ehemaligen Landesväter Peter Harry Carstensen und Ole von Beust auf die Anklagebank. Wie hoch die HSH-Nordbank-Rechnung für den Steuerzahler am Ende ausfallen wird, ist dabei noch nicht einmal seriös abzuschätzen.

    Seit letzter Woche sitzen sechs ehemalige Vorstände der HSH Nordbank auf der Anklagebank des Hamburger Landgerichts. Ihnen wird Untreue und Bilanzfälschung vorgeworfen. Dabei geht es um den sogenannten Omega-Deal, der erst durch die Recherchen von NDR Info öffentlich bekannt wurde. Es wäre jedoch fahrlässig, den HSH-Nordbank-Skandal lediglich auf die Omega-Geschäfte zu reduzieren. Daran, dass es überhaupt erst so weit kommen konnte, trägt die Politik eine gehörige Mitschuld. In einer Mischung aus Privatisierungswahn, provinzpolitischer Einflussnahme und Inkompetenz haben die ehemaligen Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins die Weichen für die Irrfahrt der HSH Nordbank gestellt. Was ursprünglich frisches Geld in die Kassen dieser beiden Länder spülen sollte, hat den Steuerzahler bereits jetzt mehrere Milliarden Euro gekostet und die Endabrechnung dürfte noch wesentlich höher ausfallen. Wie konnte es so weit kommen?

    Wenn Provinzpolitiker Wall Street spielen wollen

    Die HSH Nordbank AG ist das Ergebnis einer Fusion der Hamburgischen Landesbank und der Landesbank Schleswig-Holstein, an der neben den beiden Bundesländern auch der lokale Sparkassen- und Giroverband beteiligt ist. Anfangs war die HSH Nordbank eine Landesbank wie viele andere auch – man finanzierte politisch erwünschte lokale Projekte und überwies Jahr für Jahr die Dividende in zweistelliger Millionenhöhe an die beiden beteiligten Bundesländer. Doch dies reichte dem damaligen CDU-Ministerpräsidenten Carstensen und seinem Hamburger Kollegen von Beust nicht. Im damals nicht unüblichen Wahn vom großen Geld wollte man aus der HSH Nordbank einen Global Player im Finanzcasino machen, den man später mit Milliardengewinn an die Börse bringen wollte.

    Um diesen Plan umzusetzen, holte man sich genau den „richtigen“ Mann ins Haus – Christopher Flowers, ein ehemaliger Goldman-Sachs-Mann der mit seinem Private-Equity-Fonds „JC Flowers“ zu den Großen im Geschäft zählte und an der Wall Street den, damals durchaus schmeichelhaft gemeinten, Beinamen „Jedi-Meister der Finanzen“ trug. Als Flowers 2006 mit einem von ihm geführten Konsortium für 1,25 Milliarden Euro 26% der HSH Nordbank übernahm, brach in Kiel und Hamburg Jubel aus. Die Zeiten der Provinzbank waren gezählt, nun drehte man am ganz großen Rad. Die geplanten Milliardenerlöse beim Börsengang wischten sämtliche Bedenken der Landespolitik hinfort.

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    51 Kommentare

    Niveau ade: Lustige Wahlwetten und tolle Preise beim „Spiegel“

    geschrieben am 29. Juli 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Ein Kommentar

    Alles nur ein Spiel? Auf die nächste Bundestagswahl scheint das zuzutreffen, zumindest wenn man dem „Spiegel“ glauben will, der stolz seine eigene Wahlwette auf Facebook anpreist. Weil die Meinungsforschungsinstitute seit 2009 mit ihren Prognosen immer so schrecklich daneben lagen, sollen nun die Leser ihre Tipps abgeben. Und tolle Reisen gewinnen, zum Beispiel nach Bali oder Österreich. Trostpreise gibt es auch, ein Tablett, ein Heimkino-Lautsprecher-Set oder ein Rennstrecken-Training für den Porsche 911. Wählen gehen, Gewinne einsacken und einfach mal die Seele baumeln lassen oder Porsche fahren. Klingt doch gut als Abwechslung zu unterbezahlten Jobs, Urlaub im Park und einer Bundesregierung, die das Ausspähen der Bürger als nicht so wild abtut.

    Wir sollen also Wetten darauf abschließen, wer die Bundestagswahl gewinnt. Was will der „Spiegel“ damit erreichen? Dass mehr Menschen wählen gehen? Dass mehr Menschen sich politisch engagieren? Oder ist es nur so eine interaktive Facebook-Marketingmaßnahme, um Likes zu sammeln? Man weiß es nicht, aber auf die Wahl zu wetten, ist schon ein ziemlich frecher Versuch, aus einem politischen Prozess eine Spaßveranstaltung zu machen, auch wenn es schon ohne die Wahlwette schwerfällt, die Bundestagswahl ernst zu nehmen.

    Der „Spiegel“ sieht seine Wahlwette als „innovatives Instrument“, um das Wahlergebnis ziemlich präzise vorhersagen zu können. Er legt daher gesteigerten Wert auf Objektivität und bittet seine treuen Leser beim Setzen des Wettkreuzes: „Dabei sollten Sie nicht Ihr Wunschergebnis angeben, sondern den Wahlausgang, den Sie persönlich für wahrscheinlich halten.“
    Hoppla, guter Hinweis, das wäre sonst sicherlich falsch verstanden worden.

    Schon im Teasertext heißt es: „Noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl, und die Kanzlerin liegt weit vor ihrem SPD-Herausforderer. Schafft er noch die Wende? Bei der SPIEGEL-ONLINE-Wahlwette können Sie jetzt Ihre Prognose abgeben – und gewinnen.“
    Wenn das jetzt womöglich noch von Markus Lanz oder Thomas Gottschalk publikumswirksam in einer Arena auf Mallorca präsentiert worden wäre, hätte man glatt Popcorn und Kaltgetränke rausholen wollen.
    Besteht durch die Wette nun die Gefahr, dass ein paar Irregleitete nicht ihrer politischen Meinung entsprechend wählen – sofern sie diese tatsächlich haben -, sondern lieber auf den wahrscheinlichen Sieger Merkel tippen, in der Hoffnung, dafür Somme, Sonne, Strand genießen zu können?
    Offen gesagt: Ja. Aber das Peinliche ist eher das, was der „Spiegel“ betreibt. Er zeigt eine billige Unterhaltungsfratze, die ihn einmal mehr als neoliberales Pseudonachrichtenmagazin demaskiert.
    Wetten, dass es immer schlimmer wird?

    42 Kommentare

    NachDenkGespräche – Warum ist Angela Merkel so beliebt?

    geschrieben am 26. Juli 2013 von Jens Berger

    Woran liegt es, dass Angela Merkel so beliebt ist? Liegt es „nur“ an der unkritischen Berichterstattung der Medien? Oder trägt auch die SPD mit ihrem nicht eben sozialdemokratischen Kurs eine Mitverantwortung an der Stärke ihrer Konkurrentin? Darüber unterhalten sich in unseren NachDenkGesprächen Jörg Wellbrock und Jens Berger.

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    175 Kommentare

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