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  • Was wäre, wenn am Sonntag Wahl(programm) wäre?

    geschrieben am 06. Mai 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Was wäre wohl, wenn am nächsten Sonntag mal kein grinsender Stefan Raab den Kampf um die „Absolute Mehrheit“ einläuten oder ein irgendwie immer müde dreinblickender Günther Jauch seine Gäste mit weichgespülten Fragen einlullen würde? Sondern stattdessen die Wahlprogramme der Parteien auf ihre Inhalte medial überprüft würden?

    Talkshows im Fernsehen sind beliebt. Auch wenn den meisten Menschen klar ist, dass es sich dabei im wesentlichen um Verkaufs- und Entertainment-Shows handelt, die inhaltlich nur wenig zu bieten haben. Doch wer im September brav zur Wahl gehen will, möchte sich informiert wähnen, damit er sein Kreuz an der richtigen Stelle machen kann. Wie wäre es wohl, wenn in den kommenden Monaten die Talkshows einfach ausfallen und stattdessen die Wahlprogramme der Parteien unter die Lupe genommen werden würden? Was würden die Menschen wählen, wenn Sie nicht nur die mehr oder weniger leeren Worthülsen, sondern konkrete Wahlprogramme kennen lernen würden? Greifen wir einmal einige Sätze zur Sozialpolitik der Parteien heraus, die im September an den Start gehen. Den Artikel weiterlesen »

    14 Kommentare

    SatirEck – Brot, Wasser, Hungertücher: EU-Beamte stehen vor dem Ruin

    geschrieben am 02. Mai 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Die ersten EU-Beamten mussten bereits ihre Zweitwohnungen räumen. Andere haben sich Hungertücher zugelegt, an denen sie von nun an nagen werden. In Brüssel brennt die Luft, nachdem drastische Kürzungen für Beamte angekündigt wurden.

    Brutale Maßnahmen

    Bernd L. weiß nicht mehr weiter. Der EU-Beamte in Brüssel spricht aus, was viele seiner Kollegen denken: „Wenn die Kürzungen tatsächlich umgesetzt werden, ist spätestens am 20. der Monat für mich alle.“
    Sein Schicksal teilt sich L. mit 23.600 anderen Beamten, die ebenfalls nicht wissen, wie sie künftig ihr Überleben sichern sollen. Der Grund sind 2,5 Stunden Mehrarbeit in der Woche. Außerdem sollen künftige Lohnerhöhungen um 0,5 Prozent reduziert werden. Der Rentenbeitrag soll auf astronomische 15,7 Prozent steigen und das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben werden. Die Gewerkschaften haben Widerstand angekündigt.

    Die Gewerkschaften sind böse

    Für die Gewerkschaften ist das, was da mit den EU-Beamten gemacht werden soll, mehr als nur ein Ärgernis. In einem Brief schreiben sie: „Der Rat will unseren Tod“, und treffen damit den Kern des Problems. Besonders die unteren Gehaltsgruppen wie Übersetzer sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Mit monatlich gerade einmal 7.875 Euro brutto stehen sie sowieso schon am Ende der Nahrungskette, Hobby oder Kultur? Nur in sehr übersichtlichem Rahmen. Den Artikel weiterlesen »

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    Ein Freund, ein guter Freund

    geschrieben am 02. Mai 2013 von Jens Berger

    Bayern-Manager Uli Hoeneß bekam ein „Privatdarlehen“ vom damaligen Adidas-Chef Robert Louis Dreyfus. Warum fragt eigentlich niemand nach dem Warum?

    Robert Louis Dreyfus war damals nicht nur Chef des Adidas-Konzerns, sondern gehörte auch zu dessen Großaktionären. Bild: dpa
    Eigentlich sollte zur Hoeneß-Affäre nach zwei Wochen medialer Dauerberieselung alles gesagt sein. Aber eine Frage wurde bislang noch nicht gestellt: Warum erhielt Uli Hoeneß eigentlich ein vermeintliches „Privatdarlehen“ in zweistelliger Millionenhöhe von seinem vermeintlichen Freund Robert Louis Dreyfus?

    Wir schreiben das Jahr 2000. International kämpfen die Sportartikelhersteller Nike und Adidas um die Spitzenposition im Weltmarkt. Eine besondere Bedeutung nehmen dabei Ausrüsterverträge mit den erfolgreichsten Fußballvereinen ein, zu denen auch der FC Bayern München zählt.

    Trotz nachweislich besserer Angebote von Nike bleiben die Bayern Adidas treu. Zwei Jahre später wird sich Adidas sogar zu günstigen Konditionen mit zehn Prozent an der FC Bayern München AG beteiligen. Ob diese Partnerschaft auch für den FC Bayern in jeder Hinsicht optimal war, ist allerdings fraglich.

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    22 Kommentare

    DGB-Chef Michael Sommer: Kuscheln mit Merkel

    geschrieben am 01. Mai 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist längst auf Kuschelkurs mit CDU und SPD gegangen. Trotz Agenda 2010 und Niedriglöhnen. Nach dem 1. Mai wird er sich wieder zurückziehen und hier und da die Kanzlerin loben.

    Der „wetterfeste“ Arbeitsmarkt

    Mit einer fast vergnügten Selbstverständlichkeit geht die „Welt“ am 7. April 2013 in einem Interview mit Michael Sommer davon aus, dass Gerhard Schröders Reformagenda den Arbeitsmarkt „wetterfest“ gemacht habe. Deutschland stehe schließlich in der Krise deutlich besser da als andere europäische Länder. Sei es da nicht an der Zeit, sich mit dem Altkanzler zu versöhnen? Sommers Antwort kommt prompt. Nicht die Agenda habe zur „Wetterfestigkeit“ beigetragen. Für ihn sind es die starke Exportwirtschaft, flexible Arbeitszeitmodelle, die Mitbestimmung und die Tarifautonomie, die Großartiges geleistet haben. Hinzu käme die erfolgreiche Krisenpolitik in den Jahren 2008 und 2009. Man reibt sich verwundert die Augen, wenn man bedenkt, dass der Chef des DGB spricht, als säße er im Vorstand der Deutschen Bank oder in der Parteizentrale der CDU. Wie „wetterfest“ der deutsche Arbeitsmarkt ist, sieht man, wenn man sich das erschreckende Umgreifen des Niedriglohnsektors ansieht. Man erkennt es daran, dass es noch immer keinen Mindestlohn gibt. Und daran, wie viele Menschen ohne ergänzende Leistungen nicht leben können. Die Lohnentwicklung hierzulande ist seit Jahren auf einem unterirdischen Niveau, was nicht nur zu teils desaströsen Einkommensverhältnissen beigetragen, sondern die Euro-Krise verschärft hat. „Wetterfest“ sieht anders aus.

    Frieden mit Steinmeier

    Zu Gerhard Schröder hat Michael Sommer ein „Nicht-Verhältnis“, wie er es nennt. Das liege an der Agenda 2010. Mit Frank-Walter Steinmeier dagegen, der unter Schröder Kanzleramtsminister war, fühlt er sich „freundschaftlich verbunden.“ Das ist bemerkenswert, war es doch damals Steinmeier, der maßgeblich an der Durchsetzung der Agenda beteiligt war, Hartz-IV-Gegner in der Partei mundtot machte und bei der großen Party zum 10-jährigen Bestehen der Schröder-Reformen eine Lobesrede für den Ex-Kanzler hielt.
    Und überhaupt: Sommer nimmt wahr, dass die Sozialdemokraten die „wesentliche Fehlentwicklungen der Agenda 2010 schrittweise korrigiert“ haben. Das mag sogar stimmen, zumindest auf dem Papier, aber neu ist das bei der SPD nicht. Man muss sich nur einmal auf der Zunge zergehen lassen, was die Partei bereits im Jahre 1989 niedergeschrieben hatte:

    * Leiharbeit sei zu verbieten.
    * Eine solidarische Bürgerversicherung müsse her.
    * Eine Kostenbeteiligung in der Krankenversicherung über die Beiträge hinaus sei abzulehnen.

    Was die Agenda 2010 daraus gemacht hat, ist bekannt. Und wenn die SPD jetzt einmal wieder nachkorrigiert, bedeutet das zunächst einmal das, was es auch 1989 hieß: Papier ist geduldig. Den Artikel weiterlesen »

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    Entwicklungshilfe: Die “niebulöse” Politik des Dirk N.

    geschrieben am 29. April 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Im aktuellen „Weißbuch zur Entwicklungspolitik“ wird durch die Bundesregierung ein durchweg positives Bild gezeichnet. Tatsächlich sieht es unter Minister Dirk Niebel allerdings anders aus. Die Entwicklungshilfen wurden zurückgefahren und arme Länder als Markt entdeckt. Eine “niebulöse” Politik.

    Das Prinzip seiner Entwicklungshilfepolitik fasst Dirk Niebel selbst vielleicht am besten zusammen, wenn er sagt: „Deutschland ist Marktführer für Entwicklung in der Welt.“ Angetreten war Niebel ohne Fachwissen, dafür aber mit dem Ziel, für Deutschland etwas rauszuholen. Er gab sich kantig und versuchte, modern zu wirken. Entwicklungshilfe müsse weg vom Image der „Schlabber-Pulis“ und sei für die deutschen Interessen da. Niebel sagte, er gehe davon aus, dass für jeden Euro, den Deutschland in die Entwicklungshilfe investiere, langfristig zwei Euro zurückfließen würden. Das klingt alles andere als selbstlos.

    Richtige und falsche Entwicklungshilfe

    Dirk Niebel weiß genau, wie effiziente Hilfe aussehen muss. Von seiner Vorgängerin, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), hält er nicht viel, unter ihr sei das Amt lediglich ein „Hirseschüssel-Ministerium“ gewesen. Inzwischen, so verkündete der Minister stolz, sei daraus ein „Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ geworden. Und fügte lapidar hinzu: „Das sagt alles.“
    Ein Blick zurück ins Jahr 2011 sagt ebenfalls einiges über die grundsätzliche Haltung Niebels in Sachen Entwicklungshilfe aus. Schon im Jahr 2007 hatte die Regierung in Ecuador angekündigt, künftig auf die umweltschädigende Ölförderung verzichten zu wollen, wenn die internationale Gemeinschaft die Hälfte der entgangenen Einnahmen übernehmen würde. So könne der Yasuní-Nationalpark an der Grenze zu Kolumbien geschützt und der Ausstoß von 407 Millionen Tonnen CO2 vermieden werden. „Hirseschüssel“-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul war zu ihrer Amtszeit noch begeistert von diesem Projekt gewesen, und auch sonst gab es meist Zustimmung, selbst die CDU zeigte sich offen. Die damals geforderte Ausgleichszahlung von 3,6 Milliarden Dollar hätte Ecuador selbstverpflichtend ausschließlich in ökologische und soziale Projekte investiert. So war die Ausgangslage. Doch Dirk Niebel zeigte sich zuerst zurückhaltend, um dann letztlich dem Yasuni-Treuhandfonds eine Absage zu erteilen. Seine Begründung fiel kurz aus. Man wolle „kein Geld für Unterlassen“ zahlen. Niebels Verhalten löste damals innerhalb der CDU Proteste aus, Unionspolitiker beklagten, Niebel setze „den Willen des Parlaments nicht um“ und sein Umgang mit der Unionsfraktion schaffe „eine sehr schwierige Situation“. Man werde „einfach abgebügelt“. Vom Hof gejagt wurde Niebel aber nicht, und das, obwohl er mit seiner Politik ein Projekt behinderte, das nicht nur effiziente Entwicklungshilfe, sondern darüber hinaus einen wichtigen Anteil zum Umweltschutz darstellte. Den Artikel weiterlesen »

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