Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Macht Vietnam jetzt das Internet dicht?

    geschrieben am 02. August 2013 von Gastautor

    eine Gastglosse von Christoph Jehle

    Vor dem Hintergrund einer kurzen Meldung in der Online-Ausgabe der englisch-sprachigen Zeitung Bangkok Post, die von der Agentur dpa infocom aufgegriffen wurde, titelten die deutschen Online-Medien am 1. August praktisch unisono: „Vietnam schränkt Internetfreiheit massiv ein“. Und sie garnierten die Meldung mit dem Hinweis, dass die US-Botschaft (in der Bangkok Post war es die US-Botschaft in Hanoi) schon im Juni 2012 einen Entwurf des neuen Gesetzes wegen möglicher Verletzung von Menschenrechten kritisiert habe. Warum bringen US-amerikanische Offizielle hier sofort wieder das Thema Menschenrechte ins Spiel?

    Was wird da eigentlich verboten und welchen Sinn könnte das Verbot haben?

    Die in Ho Chi Minh City im Süden Vietnams erscheinende Tuoi Tre News versucht da etwas Licht in das von der Nachricht ausgelöste Chaos zu bringen. Es geht hier um die Verordnung 72/2013/ND-CP, die am 15. Juli diesen Jahres vom Ministerpräsidenten Nguyen Tan Dung unterzeichnet und am vergangenen Mittwoch veröffentlicht wurde. Sie gilt ab dem 1. September und betrifft die Verwaltung, Bereitstellung und Nutzung von Internet-Diensten, Online-Informationen und Online-Spielen sowie den Bereich der Datensicherheit. Sie gilt für alle vn-Domains sowie alle Domains und Seiten, die von Personen und Organisationen in Vietnam betrieben werden oder diesen zuzuordnen sind.

    Den Artikel weiterlesen »

    49 Kommentare

    Alles nur Show?

    geschrieben am 25. Juli 2013 von Thorsten Beermann

    augstein vs. fleischhauer

    Von Thorsten Beermann.

    Es gibt diesen wunderbaren Moment…im Oktober 2004 war Jon Stewart, Moderator der „Daily Show“ auf Comedy Central, Gast bei der mittlerweile eingestellten CNN-Sendung „Crossfire“. Konzept der Sendung war, konservative bis rechte Positionen auf liberale bzw. linke Ansichten prallen zu lassen. Illustriert wurde das auch durch die Moderatoren-Duos, von denen jeder eine Seite vertrat.
    Im Laufe des Gesprächs warf Stewart seinen Gastgebern vor, eine politische Diskussion nur zu simulieren und gerade damit eine echte inhaltliche Auseinandersetzung unmöglich zu machen. Den Widerspruch des eingeschnappten „konservativen“ Moderators Tucker Carlson kontert Stewart mit den Worten: „Das hier ist Theater. Wie alt bist du? …und du trägst eine Fliege?“

    Szenenwechsel: Im Jahr 2011 begann Spiegel Online mit regelmäßigen Kolumnen. Dabei stach besonders das Gegenteilpaar von Jan Fleischhauer für die konservative Seite und Jakob Augstein als Vertreter des linken Spektrums hervor, die im wöchentlichen Rhythmus mehr oder weniger aktuelle Ereignisse kommentieren und dabei teilweise auch auf die vorherige Veröffentlichung des jeweils anderen reagieren.

    Den Artikel weiterlesen »

    68 Kommentare

    Das Supergrundrecht auf Sicherheit ist bestenfalls eine Nullnummer

    geschrieben am 24. Juli 2013 von Gastautor

    eine Gastglosse von Christoph Jehle

    Der deutsche Durchschnittsbürger will Sicherheit. Dafür schließt er mit Vorliebe Versicherungen gegen jedes denkbare Risiko ab. Und wenn es keine Versicherung gibt, weil den gewerblichen Versicherern das Risiko zu groß erscheint, erwartet er, dass der Staat einspringt und die gewünschte Sicherheit bietet.

    Ganz offensichtlich beabsichtigte der im bayerischen Freistaat sozialisierte Bundesinnenminister den deutschen Sicherheits-Reflex zu aktivieren, als er von einem Supergrundrecht auf Sicherheit fabulierte. Wenn jetzt Sicherheit zum Supergrundrecht hochstilisiert wird, dann stellt sich ziemlich schnell die Frage, welche Sicherheit hier gemeint ist. Und vor welchen Risken mit Hilfe dieses Supergrundrechts geschützt werden soll. „Super heavy duty“ waren in der Werbung für Schmiermittel langezeit geläufige Attribute. Und jetzt halt offensichtlich auch in der Politik, die sich nicht erst seit dem „Exportweltmeister“ durch Superlative auszeichnen will.

    Irgendwie soll das Supergrundrecht auf Sicherheit dem Schutz vor Terror oder gar dem Terrorismus dienen. Die naheliegende Frage, wieviel Opfer der Terrorismus – vor dem man schützen will -in Deutschland bislang gefordert habe und wie viele dieser Attentate durch die beinahe flächendeckende Kommunikationsüberwachung aufgeklärt werden konnten, wird gerne damit beantwortet, dass es wegen der Überwachung gar nicht erst zu Anschlägen gekommen sei. Warum dies eine sehr eingeschränkte Weltsicht sein dürfte, steht am Ende dieses Beitrags.

    Risiken und Gefahren in Deutschland

    Welches sind denn überhaupt die Risiken, die hierzulande Menschenleben bedrohen? Nach Angaben der Deutschen Krebsgesellschaft sterben in Deutschland pro Jahr circa 140.000 Menschen an den Folgen des Rauchens. In der Zahl sind offensichtlich nicht nur aktive Raucher enthalten, sondern auch sogenannte Passivraucher. Ein allgemeines Rauchverbot könnte die Zahl der sogenannten Rauchertoten mittelfristig deutlich reduzieren. Mit einem allgemeinen Alkoholverbot könnte nicht nur die Zahl von 74.000 Menschen, die jedes Jahr in Deutschland an den Folgen ihres Alkoholkonsums sterben, verringert werden, sondern auch die Zahl der Straftaten, die unter Alkoholeinfluss begangen werden. Mit der ganz simplen Verpflichtung des Krankenhauspersonals zum Desinfizieren der Hände könnte das Risiko, dass jedes Jahr bis zu 600.000 Patienten an den sogenannten nosokomialen Infektionen erkranken und bis zu 15.000 jährlich dadurch zu Tode kommen, deutlich verkleinert werden.

    Man könnte auch die Systemfolgen von des Deutschen liebstem Kind einmal wieder einmal näher in Augenschein nehmen. Mit einer Ausweitung der Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte die Anzahl von 3.600 Menschen, die jährlich 2012 bei Unfällen im Straßenverkehr starben, noch weiter heruntergeschraubt werden. Auch wenn die Unfalltoten im Straßenverkehr in den vergangenen Jahren immer mehr zurück gegangen sind, 1.000 Verletzte, die der Straßenverkehr in Deutschland täglich fordert, sind auch noch viel zu viele. Im Blick auf die individuellen Freiheiten der Bürger hat jedoch niemand den politischen Mut, Verbote auszusprechen, die Menschenleben retten könnten. Auch könnte man durch klare Vorschriften zur Raumlüftung die Zahl der 400 Menschen reduzieren, die jedes Jahr in Deutschland durch die toxische Wirkung von Kohlenmonoxid (CO) – der sogenannten Rauchgasvergiftung – sterben. Alles kein Problem, Alles gesellschaftlich akzeptiert als ganz normales Lebensrisiko.

    Den Artikel weiterlesen »

    46 Kommentare

    Freihandelsabkommen: Die Freibeuter des Neoliberalismus schlagen zu

    geschrieben am 23. Juli 2013 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU musste medial weitgehend dem Abhörskandal der Amerikaner weichen. Außerdem der Jagd nach Edward Snowden und nicht zuletzt der berechtigten Kritik an der Bundesregierung, die sich vor allem durch offenbar verlogene Ahnungslosigkeit und devote Treue auszeichnete. Doch die Konsequenzen des für 2015 geplanten Projekts werden gravierend sein. Und die Wirtschaftsräume in Europa komplett neu ordnen. Mit verheerenden Folgen.

    Wenn es nicht so traurig und gefährlich wäre, müsste man fast müde lächeln, während man dem Kapitalismus dabei zusieht, wie er seinem eigenen Schwanz hinterher rennt in der Hoffnung, dadurch würde etwas besser werden. Wie immer sind es Arbeitsplätze, ausgezeichnete Konjunkturerwartungen und das enge Zusammenwirken von „Freunden“, die als Totschlägerargumente herhalten müssen, um einen Plan zu rechtfertigen, der ausufern und im schlimmsten Fall zum Kollaps führen wird. Aber so ist das wohl, wenn man dem eigenen Schwanz nachjagt – irgendwann hat man Erfolg, beißt zu. Und hat Schmerzen. Doch vorher fügt man sie anderen zu.

    Höher, schneller, weiter?

    Jubel, Trubel, Heiterkeit! Eine Studie der EU-Kommission geht davon aus, dass die Wirtschaftsleistung sowohl in den USA als auch in Europa um 0,5 Prozent steigen würde, käme es 2015 zum geplanten Freihandelsabkommen. Optimisten des Ifo-Instituts sprechen gar von 5 Prozent Steigerung, wobei unklar ist, was sie vorher eingenommen haben. Der „Spiegel“ stellt eine einfache und ziemlich unverschämte Rechnung auf. Er geht von 0,5 Prozent Steigerung der Wirtschaftsleistung aus und errechnet, dass dadurch ein durchschnittlicher EU-Haushalt jährlich 545,- Euro mehr in der Kasse hätte. Nicht überliefert ist die Antwort auf die Frage, warum es zu einer derartigen fairen Verteilung kommen sollte. Und Konjunkturerwartungen sind ja in aller Regel in etwa wie der verschwommene Blick in die Kugel aus Milchglas, insbesondere bei einem Projekt dieser Größenordnung. Den Artikel weiterlesen »

    88 Kommentare

    Der Egoismus ist zurück?

    geschrieben am 22. Juli 2013 von Jens Berger

    oder Hä? War er denn je weg? von Roberto De Lapuente

    Nicht umsonst stehen Ökonomen, die sich an reiner Theorie aufgeilen, im Verruf, sich in ein Second Life der “Fachlichkeit” zurückgezogen zu haben. Dann beglücken sie die Öffentlichkeit mit realitätsfernen und undurchdachten Elaboraten und nennen es Wissenschaft. So wie neulich der Bernau in seinem FAZ-Blog.

    Es sei wohl eine “große Welle” gewesen, die da durch die Ökonomie schwappte, erzählt Bernau. Der Egoismus sei nämlich beerdigt worden, dieses Substrat des Neoliberalismus (er nennt das böse Wort nicht) hatte zeitweilig ausgedient. Dazu unterlegt er seinen Text mit zwei Links, die ins Wirtschaftsressort der Frankfurter Allgemeinen lotsen. Ein wenig Selbstreferenzialität zur Unterlegung seiner These muss schon sein. Und nun strickt sich Bernau einen Phönix aus der Asche, denn -Tatatataaa! – der Egoismus ist zurück, darf wieder Gegenstand der Volkswirtschaftslehre sein. Die “alten Freudenrufe werden relativiert”, schreibt Bernau und meint damit die angeblichen Ökonomenstimmen des Abgesangs des Egoismus’.

    Sagt mal, Leute, habe ich irgendwas verpasst? Wovon spricht der Mann?

    Der Finanzkapitalismus war und ist in der Krise. Aber er hat doch mit Kriseneintritt nicht auch nur ansatzweise seine Prämissen überdacht. Gier und Egotrips standen nie zur Debatte. Kaum in den Kommentarspalten, nicht bei den Ökonomen und in der Realität noch viel weniger. Der Neoliberalismus hat befremdlich überlebt.

    Weiterlesen auf ad sinistram

    150 Kommentare
    Seite 76 von 161« Erste...1020...75767778...90100...Letzte »