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  • Ein Freund, ein guter Freund

    geschrieben am 02. Mai 2013 von Jens Berger

    Bayern-Manager Uli Hoeneß bekam ein „Privatdarlehen“ vom damaligen Adidas-Chef Robert Louis Dreyfus. Warum fragt eigentlich niemand nach dem Warum?

    Robert Louis Dreyfus war damals nicht nur Chef des Adidas-Konzerns, sondern gehörte auch zu dessen Großaktionären. Bild: dpa
    Eigentlich sollte zur Hoeneß-Affäre nach zwei Wochen medialer Dauerberieselung alles gesagt sein. Aber eine Frage wurde bislang noch nicht gestellt: Warum erhielt Uli Hoeneß eigentlich ein vermeintliches „Privatdarlehen“ in zweistelliger Millionenhöhe von seinem vermeintlichen Freund Robert Louis Dreyfus?

    Wir schreiben das Jahr 2000. International kämpfen die Sportartikelhersteller Nike und Adidas um die Spitzenposition im Weltmarkt. Eine besondere Bedeutung nehmen dabei Ausrüsterverträge mit den erfolgreichsten Fußballvereinen ein, zu denen auch der FC Bayern München zählt.

    Trotz nachweislich besserer Angebote von Nike bleiben die Bayern Adidas treu. Zwei Jahre später wird sich Adidas sogar zu günstigen Konditionen mit zehn Prozent an der FC Bayern München AG beteiligen. Ob diese Partnerschaft auch für den FC Bayern in jeder Hinsicht optimal war, ist allerdings fraglich.

    Weiterlesen auf taz.de

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    DGB-Chef Michael Sommer: Kuscheln mit Merkel

    geschrieben am 01. Mai 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist längst auf Kuschelkurs mit CDU und SPD gegangen. Trotz Agenda 2010 und Niedriglöhnen. Nach dem 1. Mai wird er sich wieder zurückziehen und hier und da die Kanzlerin loben.

    Der „wetterfeste“ Arbeitsmarkt

    Mit einer fast vergnügten Selbstverständlichkeit geht die „Welt“ am 7. April 2013 in einem Interview mit Michael Sommer davon aus, dass Gerhard Schröders Reformagenda den Arbeitsmarkt „wetterfest“ gemacht habe. Deutschland stehe schließlich in der Krise deutlich besser da als andere europäische Länder. Sei es da nicht an der Zeit, sich mit dem Altkanzler zu versöhnen? Sommers Antwort kommt prompt. Nicht die Agenda habe zur „Wetterfestigkeit“ beigetragen. Für ihn sind es die starke Exportwirtschaft, flexible Arbeitszeitmodelle, die Mitbestimmung und die Tarifautonomie, die Großartiges geleistet haben. Hinzu käme die erfolgreiche Krisenpolitik in den Jahren 2008 und 2009. Man reibt sich verwundert die Augen, wenn man bedenkt, dass der Chef des DGB spricht, als säße er im Vorstand der Deutschen Bank oder in der Parteizentrale der CDU. Wie „wetterfest“ der deutsche Arbeitsmarkt ist, sieht man, wenn man sich das erschreckende Umgreifen des Niedriglohnsektors ansieht. Man erkennt es daran, dass es noch immer keinen Mindestlohn gibt. Und daran, wie viele Menschen ohne ergänzende Leistungen nicht leben können. Die Lohnentwicklung hierzulande ist seit Jahren auf einem unterirdischen Niveau, was nicht nur zu teils desaströsen Einkommensverhältnissen beigetragen, sondern die Euro-Krise verschärft hat. „Wetterfest“ sieht anders aus.

    Frieden mit Steinmeier

    Zu Gerhard Schröder hat Michael Sommer ein „Nicht-Verhältnis“, wie er es nennt. Das liege an der Agenda 2010. Mit Frank-Walter Steinmeier dagegen, der unter Schröder Kanzleramtsminister war, fühlt er sich „freundschaftlich verbunden.“ Das ist bemerkenswert, war es doch damals Steinmeier, der maßgeblich an der Durchsetzung der Agenda beteiligt war, Hartz-IV-Gegner in der Partei mundtot machte und bei der großen Party zum 10-jährigen Bestehen der Schröder-Reformen eine Lobesrede für den Ex-Kanzler hielt.
    Und überhaupt: Sommer nimmt wahr, dass die Sozialdemokraten die „wesentliche Fehlentwicklungen der Agenda 2010 schrittweise korrigiert“ haben. Das mag sogar stimmen, zumindest auf dem Papier, aber neu ist das bei der SPD nicht. Man muss sich nur einmal auf der Zunge zergehen lassen, was die Partei bereits im Jahre 1989 niedergeschrieben hatte:

    * Leiharbeit sei zu verbieten.
    * Eine solidarische Bürgerversicherung müsse her.
    * Eine Kostenbeteiligung in der Krankenversicherung über die Beiträge hinaus sei abzulehnen.

    Was die Agenda 2010 daraus gemacht hat, ist bekannt. Und wenn die SPD jetzt einmal wieder nachkorrigiert, bedeutet das zunächst einmal das, was es auch 1989 hieß: Papier ist geduldig. Den Artikel weiterlesen »

    42 Kommentare

    Entwicklungshilfe: Die “niebulöse” Politik des Dirk N.

    geschrieben am 29. April 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Im aktuellen „Weißbuch zur Entwicklungspolitik“ wird durch die Bundesregierung ein durchweg positives Bild gezeichnet. Tatsächlich sieht es unter Minister Dirk Niebel allerdings anders aus. Die Entwicklungshilfen wurden zurückgefahren und arme Länder als Markt entdeckt. Eine “niebulöse” Politik.

    Das Prinzip seiner Entwicklungshilfepolitik fasst Dirk Niebel selbst vielleicht am besten zusammen, wenn er sagt: „Deutschland ist Marktführer für Entwicklung in der Welt.“ Angetreten war Niebel ohne Fachwissen, dafür aber mit dem Ziel, für Deutschland etwas rauszuholen. Er gab sich kantig und versuchte, modern zu wirken. Entwicklungshilfe müsse weg vom Image der „Schlabber-Pulis“ und sei für die deutschen Interessen da. Niebel sagte, er gehe davon aus, dass für jeden Euro, den Deutschland in die Entwicklungshilfe investiere, langfristig zwei Euro zurückfließen würden. Das klingt alles andere als selbstlos.

    Richtige und falsche Entwicklungshilfe

    Dirk Niebel weiß genau, wie effiziente Hilfe aussehen muss. Von seiner Vorgängerin, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), hält er nicht viel, unter ihr sei das Amt lediglich ein „Hirseschüssel-Ministerium“ gewesen. Inzwischen, so verkündete der Minister stolz, sei daraus ein „Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ geworden. Und fügte lapidar hinzu: „Das sagt alles.“
    Ein Blick zurück ins Jahr 2011 sagt ebenfalls einiges über die grundsätzliche Haltung Niebels in Sachen Entwicklungshilfe aus. Schon im Jahr 2007 hatte die Regierung in Ecuador angekündigt, künftig auf die umweltschädigende Ölförderung verzichten zu wollen, wenn die internationale Gemeinschaft die Hälfte der entgangenen Einnahmen übernehmen würde. So könne der Yasuní-Nationalpark an der Grenze zu Kolumbien geschützt und der Ausstoß von 407 Millionen Tonnen CO2 vermieden werden. „Hirseschüssel“-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul war zu ihrer Amtszeit noch begeistert von diesem Projekt gewesen, und auch sonst gab es meist Zustimmung, selbst die CDU zeigte sich offen. Die damals geforderte Ausgleichszahlung von 3,6 Milliarden Dollar hätte Ecuador selbstverpflichtend ausschließlich in ökologische und soziale Projekte investiert. So war die Ausgangslage. Doch Dirk Niebel zeigte sich zuerst zurückhaltend, um dann letztlich dem Yasuni-Treuhandfonds eine Absage zu erteilen. Seine Begründung fiel kurz aus. Man wolle „kein Geld für Unterlassen“ zahlen. Niebels Verhalten löste damals innerhalb der CDU Proteste aus, Unionspolitiker beklagten, Niebel setze „den Willen des Parlaments nicht um“ und sein Umgang mit der Unionsfraktion schaffe „eine sehr schwierige Situation“. Man werde „einfach abgebügelt“. Vom Hof gejagt wurde Niebel aber nicht, und das, obwohl er mit seiner Politik ein Projekt behinderte, das nicht nur effiziente Entwicklungshilfe, sondern darüber hinaus einen wichtigen Anteil zum Umweltschutz darstellte. Den Artikel weiterlesen »

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    Huch, Vollbeschäftigung – Zur FAZ-Themenwoche „Vollbeschäftigung“

    geschrieben am 29. April 2013 von Joerg Wellbrock

    Glosse von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Da wir freundlicherweise eingeladen wurden, uns an der FAZ-Themenwoche „Vollbeschäftigung“ zu beteiligen, will auch ich meinen Beitrag leisten. Obwohl Jens Berger aus meiner Sicht eigentlich schon alles gesagt hat, was anzumerken ist. Ich gehe dementsprechend etwas anders an die Thematik heran.

    Tschüs, Arbeitsagenturen!

    Hab ich was verpasst? Muss wohl so sein, denn die von der FAZ ausgerufene „Blogparade“ präsentiert sich mit schillernden Botschaften und einem hübschen Cartoon. Auf dem ist ein Gebäude der Agentur für Arbeit zu sehen. Diagonal prangt ein Schild an der Fassade, das die Worte „Zu vermieten“ trägt. Demnächst ist es soweit, die Mitarbeiter der Arbeitsagenturen können also schon mal anfangen, sich neue Jobs zu suchen. Das dürfte kein Problem sein, wenn wir erst Vollbeschäftigung” haben.

    „Je nach Definition“

    Vollbeschäftigung? Haben wir längst! Zumindest in einigen Regionen. Wie genau die aussieht, ist „Je nach Definition“ noch zu klären. Und warum rollt eine Welle der Vollbeschäftigung auf uns zu? Sehr einfach, weil die Alten immer mehr und die Jungen immer weniger werden. Das schafft Platz auf dem Arbeitsmarkt, denn was sollen die ganzen Arbeitsplätze bloß machen, wenn kaum Menschen da sind, die sie besetzen? Sie müssen für sich werben, müssen sich hübsch anmalen, fein anziehen und durch ihre Reize locken. Einer dieser Reize ist gutes Geld. In Zukunft werden junge Menschen sich entspannt zurücklehnen können und ihren Arbeitgebern – die gewissermaßen Bittsteller sein werden – genau diktieren, unter welchen Voraussetzungen sie einen Job annehmen. Diese ganze Sache klingt wirklich hervorragend – je nach Definition. Den Artikel weiterlesen »

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    FAZ-Themenwoche „Vollbeschäftigung“ – Spiegelfechten im Niedriglohnparadies

    geschrieben am 29. April 2013 von Jens Berger

    „Arbeit für Alle“ – unter diesem Motto hat die FAZ die Woche rund um den Tag der Arbeit am 1. Mai zur Themenwoche zum Schwerpunktthema „Vollbeschäftigung“ erklärt. Begleitend dazu hat das FAZ-Wirtschaftsblog „Fazit“ zu einer Blogparade aufgerufen. Auch wenn wir mit den aufgestellten Prämissen der FAZ ganz und gar nicht übereinstimmen, werden wir uns freilich dennoch an der Debatte beteiligen. Zunächst soll es hierbei um den von der FAZ bagatellisierten Zusammenhang zwischen den Arbeitseinkommen und den Beschäftigungszahlen gehen, der für die Beschäftigung mit dem Thema elementar ist.

    Wie die FAZ überhaupt zur steilen These kommt, es gäbe in Deutschland demnächst so etwas wie Vollbeschäftigung erklärt Patrick Bernau in einer Art Thesenpapier zum Schwerpunktthema. Auf viele Schwächen dieses Papiers ist bereits der Kollege André Tautenhahn eingegangen. Bernau argumentiert in seinem Thesenpapier streng angebotstheoretisch. Sinken die Löhne, sinkt auch die Arbeitslosigkeit, da es sich für die Arbeitgeber (wieder) lohnt, Menschen einzustellen. Und da die Löhne in Deutschland bekanntlich in den letzten beiden Jahrzehnten gesunken sind und der demographische Wandel zudem dafür sorgt, dass die Zahl der potentiellen Arbeitnehmer zurückgeht, wird sich – so Bernau – schon bald ein Überangebot von Arbeitsplätzen einstellen. Vordergründig leuchtet diese angebotstheoretische Herleitung durchaus ein. Wie man sich dies – ein wenig zugespitzt – vorstellen kann, habe ich bereits unter der ironischen Kapitelüberschrift „Willkommen im Putzfrauenparadies“ in meinem Buch „Stresstest Deutschland“ geschildert:

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